Mittwoch, der 10. Mai 2023: Radfest mit Bike-Parade, Drogenprozess womöglich bald beendet und „Flüchtlingsgipfel“ in Berlin + Video

Auf dem Leipziger Augustusplatz startete heute das dreitägige Fahrradfest der Stadt und soll bis Freitag viele Attraktionen bieten. Der Prozess um den Drogenshop „Candylove“ vor dem Landgericht könnte vielleicht schon in einer Woche enden. Und: In Berlin haben Bund und Länder dicke Bretter zu bohren, es geht um Streitfragen zur Asyl- und Flüchtlingspolitik. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 10. Mai 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Radfest auf dem Augustusplatz gestartet

Trüber Himmel und Regen konnten der guten Stimmung keinen Abbruch tun: Auf dem Augustusplatz begann am Mittwoch das dreitägige Fahrradfest, zu dem die Stadt Leipzig und die LVZ eingeladen haben. Live-Musik und viele Aktionen rund um die Themen Radfahren, nachhaltige Mobilität und Verkehrswende bieten den Interessierten heute sowie morgen und am Freitag (jeweils von 15 bis 22 Uhr) viele Betätigungsmöglichkeiten. Der Eintritt ist frei.

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Anlass der Veranstaltung ist der parallel laufende „Weltfahrradgipfel“ namens Velo-city 2023, der erstmals seit 2007 in Deutschland und erstmalig überhaupt in Leipzig stattfindet. Hier werden mindestens 1.200 Besucher erwartet, dazu hunderte Referentinnen und Referenten aus zahlreichen Ländern, um sich über das Radfahren in Gegenwart und Zukunft auszutauschen.

Als ein Höhepunkt des Fahrradfestes gilt die Bike-Parade, die heute um 18 Uhr startete und etwa zehn Kilometer durch die City führte. Ausgangs- und Endpunkt der Tour war der Augustusplatz.

Candylove-Prozess: Zeichen stehen auf baldigem Urteil

Eine Veranstaltung ganz anderer Art am Landgericht neigt sich womöglich schon einem baldigen Ende entgegen: Der 28-jährige Maximilian S. steht seit Januar wegen des Vorwurfs, einen illegalen Rauschgifthandel im Netz namens „Candylove“ betrieben zu haben, gemeinsam mit vier mutmaßlichen Komplizen vor dem Leipziger Landgericht. Als „Kinderzimmer-Dealer“ hatte der junge Mann bereits 2015 überregional die Schlagzeilen aufgemischt, sogar Netflix inspiriert und dort in einer Crime-Doku persönlich Rede und Antwort gestanden.

Bisher lief der Prozess vor dem Landgericht weit gediegener und weniger spannungsvoll als angenommen – so ist vielfach zu vernehmen. Offenbar war befürchtet worden, gerade die Verteidigung könnte das Verfahren mit Konfliktstrategien und Beweisanträgen in die Länge ziehen.

Aber danach sieht es nicht aus: Reibereien gab es, doch drehten sie sich im Wesentlichen darum, dass sich die Polizei wahrscheinlich unzulässiger Abhöraktionen bedient hatte, sodass einige Erkenntnisse vor Gericht nicht verwertbar sind. Dennoch dürften zumindest auf den prinzipiell geständigen Maximilian S. einige Jahre Haft zukommen.

Wir waren im Gerichtssaal dabei und fassen den heutigen Prozesstag hier separat zusammen. Schon zum nächsten Verhandlungstermin in einer Woche könnte (!) sogar ein Urteil gefällt werden. Wir bleiben am Ball.

Berlin: Kanzler Scholz lädt zum Gipfel über die Asyl- und Flüchtlingspolitik

Letzteres dürfte zur Stunde auch in Berlin gelten: Hier haben sich Bundeskanzler Olaf Scholz (64, SPD) sowie die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zum lange verabredeten „Flüchtlingsgipfel“ zusammengesetzt.

Wie der Name sagt, geht es um den Umgang mit der Tatsache, dass schon seit Monaten wieder mehr Menschen aus Krisenregionen Zuflucht in Deutschland suchen, viele Kommunen jedoch schon jetzt Engpässe bei der Einquartierung, Versorgung und Integration der Menschen beklagen. Der Anteil an Ukrainerinnen und Ukrainern, die keinen Asylantrag stellen müssen, ist dabei im Gegensatz zu 2022 zurückgegangen, die Zahl der Ankünfte etwa aus Syrien, Afghanistan oder Iran angestiegen.

Flüchtlingsgipfel in Berlin: Demonstrative Einigkeit der Länder https://t.co/qexR6hAbWx #Flüchtlingsgipfel #Flüchtlinge #Ministerpräsidentenkonferenz

— tagesschau (@tagesschau) May 10, 2023

Eine Vorab-Einordnung des „Flüchtlingsgipfels“ hatte die LZ bereits gestern vorgenommen.

Die Verhandlungen stehen unter keinem guten Stern, weil sich vor allem bei der Frage der Finanzierung der Kosten für Geflüchtete konfrontative Positionen duellieren: Länder und Gemeinden fühlen sich vom Bund alleingelassen, während der darauf beharrt, sich über das Soll hinaus an den Geldzahlungen zu beteiligen. Beide Seiten versuchen, die Gegenpartei mit Rechenmodellen zu widerlegen.

Auch die generelle Frage der künftigen Asyl- und Flüchtlingspolitik ist ein Streitthema. Die Unnachgiebigkeit der jeweiligen Standpunkte und die Mahnung, dass es ein Verhandlungsergebnis geben muss, machen die Sache extrem spannend. Der Ausgang des Gipfels ist schwer absehbar. Man darf gespannt sein.

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Prozess um Online-Drogenshop „Candylove“: Gericht blockiert Verwertung von Zeugenaussage

Poller und Markierungsarbeiten: Superblock in Volkmarsdorf wird am Donnerstag eröffnet + Video

Idee wird Realität: Teil der Merseburger Straße wird zur verkehrsberuhigten Flaniermeile

Baupläne an der Hans-Beimler-Straße: Artenschutz kollidiert mit Wohnungsbau

Besorgnis in Schleußig: Wird jetzt wieder ein Ufergrundstück zugebaut?

Stadtverwaltung lehnt Bürgerbefragung zum Freiheits- und Einheitsdenkmal ab

Vorm Untertauchen Luft holen: Pechschwarze Nachthumorgeschichten aus Bochum

Was sonst noch wichtig war:

Wie heute bekannt wurde, läuft gegen Volker Beiser bereits seit 27. April 2022 ein Insolvenzverfahren. Der 52-jährige Ex-NPD-Kader wurde unter anderem als Anmelder der sogenannten Montagsdemonstrationen in Leipzig gegen die Corona-Maßnahmen bekannt. Beisers Tätigkeitsfelder erstrecken sich laut Insolvenzregister auf Bedienung und Pflege von Drohnen, Service, Überwachung von Veranstaltungen, Sicherheit, Dienstleistung für Immobilienmakler sowie Prüfflüge für Solarbetreiber.

Sachsens Staatsministerin Petra Köpping (64, SPD) hat die Leipziger Baumwollspinnerei besucht, konkret die Ausstellung „Icon“. Hier stehen Menschen mit Down-Syndrom im Mittelpunkt.

Dresden hat das Stadtteilfest „Bunte Republik Neustadt“ für dieses Jahr abgesagt.

Auf Rügen soll nun definitiv ein LNG-Terminal entstehen.

Bei der VW-Hauptversammlung in Berlin gab es Störversuche durch Aktivisten und einen Tortenwurf.

Kalenderblatt:

Vor genau 90 Jahren brannten in Deutschland die Bücher unliebsamer Autorinnen und Autoren. Es war ein weiterer Baustein bei der Einschüchterung politischer Opponenten und dem Aufbau des nationalsozialistischen Terror-Regimes, das Deutschland 1933–1945 beherrschte. Heute fanden dazu auch Gedenkveranstaltungen statt.