Es war wieder einiges los zum gestrigen Feiertag und nicht immer blieb es friedlich, so die Einsatzbilanz der Polizeidirektion Leipzig. Die Ampel-Koalition will den Zugang zur deutschen Staatsbürgerschaft reformieren. Und: In Japan findet seit heute der G7-Gipfel statt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 19. Mai 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Unfälle, Körperverletzung, Trunkenheit: Männertags-Bilanz der PD Leipzig

Zum gestrigen Männertag hatte die Leipziger Polizeidirektion (PD) wieder einmal gut zu tun: Etwa 500 Einsätze fielen nach eigenen Angaben in ihren Zuständigkeitsbereich. Knapp zehn Prozent davon betraf Unfälle, oft unter Einfluss von Alkohol. Dazu gesellte sich eine mittlere, zweistellige Zahl an Körperverletzungs-Delikten.

Am Leipziger Völkerschlachtdenkmal soll eine Gruppe Menschen verfassungsfeindliche Lieder gehört haben, während in Grimma Einsatzkräfte durch eine Gruppe von etwa 40 Leuten an der Weiterfahrt gehindert wurden. Dabei wurde eine „nationalsozialistische Geste“ aus der Menge heraus gezeigt, wie die PD mitteilt. Zudem wollte bei Beilrode ein junger Mann einen Feuerwerkskörper zünden, der noch in seiner Hand detonierte und den 22-Jährigen verletzte.

Hier geht’s zur Bilanz der PD für den gestrigen Feiertag.

Erlangung deutscher Staatsbürgerschaft soll vereinfacht werden

In der Bundesrepublik hat inzwischen rund ein Viertel der Bevölkerung einen sogenannten Migrationshintergrund: Menschen, die selbst oder bei denen mindestens ein Elternteil ohne deutsche Staatsangehörigkeit auf die Welt kam.

Nun hat sich die Ampel-Koalition offenbar dahingehend verständigt, das Einbürgerungsrecht zu reformieren. Ein einschlägiger Gesetzentwurf von Innenministerin Nancy Faeser (52, SPD) sieht im Kern vor, dass Personen mit sogenanntem Migrationshintergrund schon nach fünf Jahren Aufenthalt die Staatsbürgerschaft erhalten können (bisher: acht Jahre). Unter besonderen Umständen (z. B. gute Arbeitsleistungen oder Sprachkenntnisse) könnte sich die Frist auf drei Jahre verkürzen.

Zudem sollen auch in der Bundesrepublik geborene Kinder von Eltern ohne deutsche Staatsbürgerschaft diese beschleunigt erhalten können. Voraussetzung soll sein, dass sich ein Elternteil mindestens fünf Jahre rechtmäßig im Land befindet. Vor allem auf Druck der mitregierenden FDP wurden aber auch Hürden in den Gesetzentwurf aufgenommen: Straftaten aufgrund etwa rassistischer oder antisemitischer Motive sollen einen Einbürgerungsantrag grundsätzlich blockieren. Zudem müssen Bewerberinnen und Bewerber selbst für ihren Lebensunterhalt sorgen können.

Hier kann der Entwurf eingesehen werden.

Klima, Krieg, Krisen: G7-Gipfel in Japan gestartet

Die Klimakrise und der Krieg sind auch Anno 2023 die dominierenden Themen beim G7-Gipfel, der seit heute im japanischen Hiroshima stattfindet. Einigkeit bestand zum Auftakt des Gipfeltreffens der wirtschaftsstarken Nationen Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien, USA, Kanada und Japan sowie der deutschen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (64, CDU) darin, dass neue Sanktionen gegen Russland wegen dessen Angriffskriegs gegen die Ukraine auf den Weg kommen.

Demnach sollen, wie die ARD berichtet, unter anderem US-Exporte an etwa 70 Unternehmen in Russland und anderswo blockiert werden. Dazu gäbe es weitere Einzelsanktionen. Auch der Rohstoffhandel von Russland soll dem Vernehmen nach Restriktionen durch Importverbote erfahren.

Während die Staats- und Regierungschefs beim Treffen in Japan sich um demonstrative Einigkeit beim Thema Ukraine bemühen, tun sich anderswo allerdings Differenzen auf. Dies betrifft etwa die Klima-, Umwelt- und Energiepolitik sowie den angemessenen Umgang mit China. Das Gipfeltreffen geht noch bis Sonntag.

Worüber die LZ heute berichtet hat:

Bertolts Bruch und Friedrichs Fiasko – Der Bildungs-Komplex – Teil III  

Bürgerumfrage 2022: Wo alte und junge Leipziger die Probleme der Stadt sehen

Stadtmuseum legt seine dritte „MuZe“ vor: Schillers Freude, bedenkliche Bilder und lauter Baustellen

Automatisch bis zum Schladitzer See: FLASH fährt jetzt bis zum Biedermeierstrand

panikparadies: Gedichte wie eine irre Fahrt durch drei verstörende Jahre

Was sonst noch wichtig war:

In Berlin sind Autofahrer am Morgen mit teils brachialer Gewalt gegen Klimaaktivisten der Gruppe „Letzte Generation“ vorgegangen.

Der Iran hat drei weitere Teilnehmer regimekritischer Massenproteste wegen angeblicher Tötung von Sicherheitskräften hingerichtet, ungeachtet internationaler Kritik.

Was am Wochenende wichtig wird:

Schon was vor am Wochenende? In Sachsen werden zum Teil sommerliche Temperaturen prognostiziert.

In Griechenland wird am Sonntag neu gewählt – der konservative Premier Kyriakos Mitsotakis (55) tritt gegen seinen linken Amtsvorgänger Alexis Tsipras (48) an, der auf ein Comeback hofft.

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