Leipzig ist noch immer im langen Pfingstwochenende, mitten im WGT und einer Reihe weiterer Großveranstaltungen. Im Heimspiel der Regionalliga von Chemie Leipzig gegen Energie Cottbus gab es am Sonntag Ärger um eine von der Polizei konfiszierte Fahne. Und: Im Krach um die Anhebung der Schuldenobergrenze in den USA scheint es einen Deal zu geben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 27. und 28. Mai 2023, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Fußball, Konzerte und viel mehr: Zwischenbilanz der Polizei
Mit dem traditionellen Viktorianischen Picknick hatte am Freitag das Wave Gotik Treffen 2023 begonnen – und dies ist längst nicht das einzige Veranstaltungsformat in Leipzig an diesem langen Pfingstwochenende: Konzerte von Depeche Mode (Freitag) und Andreas Gabalier (Samstag), das Bundesliga-Spiel RB-Leipzig vs. Schalke 04 (Samstag), die Kleinmesse und viel mehr locken zahlreiche Leipziger und Gäste ins Freie, zumal das Wetter auch noch mitspielt.
Für die Behörden war der Ansturm, nicht zuletzt im Verkehr, eine Herausforderung. Eine Zwischenbilanz der Polizeidirektion (PD) liegt nun vor: Demnach wurden im Umfeld von Stadion und Festwiese durch Polizei bzw. Ordnungsamt allein am Freitag etwa 800 Ordnungswidrigkeiten verfolgt, von denen das Gros (etwa 700) Verstöße gegen die Straßenverkehrsordnung betraf.
Rund 60 Regelverletzungen nach dem Waldgesetz im Auwald kamen hinzu. Mehr als 20 Fahrzeuge wurden abgeschleppt, meist weil Feuerwehrzufahrten sowie Rad- und Gehwege zugeparkt waren, so die PD Leipzig. Man werde derlei Maßnahmen auch künftig fortsetzen.
Hier geht es zur vollständigen Meldung der PD Leipzig.
Ärger bei Partie Chemie vs. Cottbus: Fahne konfisziert und Gästefans ohne Polizeischutz
Für Unmut sorgte indes das Verhalten der Polizei am heutigen Sonntag: In der Regionalliga-Begegnung zwischen Chemie Leipzig und Energie Cottbus im Alfred-Kunze-Sportpark hatten die Gesetzeshüter vor Beginn des Spiels eine Blockfahne der Leutzscher Fanszene konfisziert, berichtet die LVZ. Daraufhin sei es zu einer Solidarisierung der Mannschaft von BSG Chemie mit den Fans gekommen, die sich statt zum Spielfeld in den Fanblock begaben. Erst mit 18 Minuten Verspätung sei der Anpfiff erfolgt.
Eine Polizeisprecherin erklärte die Beschlagnahmung dem LVZ-Bericht nach auf Anfrage mit Sicherheitsbedenken und einem Verstoß gegen Vorabsprachen, wonach es keine den Block überspannenden Fahnen hätte geben sollen. Der Eigentümer des Objekts habe nicht ermittelt werden können.
Damit nicht genug, wurden weitere Vorwürfe gegen die Polizei laut: So hätten die Beamten Gästefans ohne Polizeibegleitung einfach durch den heimischen Fanbereich geschickt. Möglicherweise der Versuch, eine bewusste Eskalation der gegnerischen Lager zu provozieren, schrieb unter anderem der Journalist Edgar Lopez auf Twitter.
Das Spiel selbst endete dann am Nachmittag mit einem 0:0. „Mehr Ärger als Tore“, fasst der MDR prägnant zusammen.
USA: Schulden als Machtfrage
Ärger gab es auch in den USA: Nach wochenlangem Clinch scheinen sich Demokraten und Republikaner jetzt im Grundsatz auf einen Kompromiss über die Anhebung der Schuldengrenze geeinigt zu haben.
Vordergründig ging es um die Frage, wie viel Geld sich die USA zur Begleichung ihrer Verbindlichkeiten leihen dürfen. Seit 1917 existiert dafür ein gesetzliches Limit, ursprünglich eingeführt, um der Exekutive mehr Spielraum zu verschaffen. Bis dahin musste jede Neuaufnahme von Schulden individuell genehmigt werden. Seit damals wurde die Höchstgrenze mehr als 100 Mal durch den US-Kongress heraufgesetzt, zuletzt auf 31,4 Billionen Dollar. Eher eine technische Formalie möchte man also meinen.
Doch im Hintergrund dient der Hebel der Staatsausgaben auch immer als Machtinstrument zur Durchsetzung eigener Interessen. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der Präsidentschaftswahl 2024, bei der Amtsinhaber Joe Biden (80) erneut antreten will, wollen sich die politischen Lager nichts schenken. Während Biden unter anderem im Klimaschutz mehr Geld ausgeben will, sind Republikaner nur gegen Einschnitte im Haushalt zu Zugeständnissen bereit.
Noch ist der Deal nicht in trockenen Tüchern
Nun verkündeten Biden und der republikanische Sprecher des Repräsentantenhauses, Kevin McCarthy (58), eine Einigung bei ihren langen Verhandlungen. Biden selbst spricht auf seinem Twitter-Konto von einem Kompromiss. Nicht jeder bekomme, was er wolle, aber es seien wirtschaftliche Verwerfungen, Rezession, Rentenvernichtung und millionenfacher Jobverlust abgewendet.
Ohne einen Deal war für Anfang Juni ein offizieller Zahlungsausfall der USA mit weltweiten Auswirkungen befürchtet worden. Allerdings muss der Kompromiss diese Woche noch das Parlament passieren. Und auf beiden Seiten (Republikaner und Demokraten) wird mit Widerstand gerechnet.
Worüber die LZ am Wochenende berichtet hat:
Gastkommentar von Christian Wolff: Pfingsten und das Ende des Fundamentalismus
Sonntagskirche № 80: Das verlorene Franziskanerkloster Magdeburg
Mein Haus, mein Licht, unsere Umwelt: Was jeder selbst gegen Lichtverschmutzung tun kann
Wer braucht schon medizinische Grundversorgung: Bundesweite Aktionen zur Abschaffung des AsylbLG
Erste große Wasserkonferenz in Leipzig: Eine Region muss lernen, ihr Wasser zu schützen + Video
SPD-Stadtrat Andreas Geisler: Das Dialogforum Flughafen ist ein totes Pferd
Jüdisches Leben in Thüringen: Von Schätzen, Kaufhäusern und Synagogen
Was sonst noch wichtig war:
Geschätzt 130 Menschen gingen am Samstag im Leipziger Osten unter dem Motto „Eisi für alle“ auf die Straße.
Fußballdrama in der 2. Bundesliga!
Stichwahl um das Präsidentenamt in der Türkei – Amtsinhaber Erdogan gilt als Favorit.
Was morgen wichtig wird:
Pfingstmontag – das heißt ein Feiertag, ein verlängertes Wochenende und eine verkürzte Woche. Glücklich sind die, die nicht arbeiten müssen. Das WGT 2023 geht morgen zu Ende, und frühsommerliches Wetter mit meist angenehmer Temperatur setzt sich fort.
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Zu den während des Auftritts von “Depeche Mode” am Fr 26.5. verteilten mehreren hundert Sanktionen wegen Verstößen gegen Halteverbote möchte ich noch eine Ergänzung geben:
Das Ordnungsamt hatte sich den Spaß erlaubt, für die unweit der Busparkplätze im Bereich am Sportforum in der Straßenmitte befindlichen ca. 30 PKW-Parkplätze mit Halteverboten zu beschildern, die ausdrücklich und nur für den besagten Fr 26.5. gültig waren.Über diese offensichtliche Schikane setzten sich die teilweise von weither angereisten “Depeche Mode”-Enthusiasten (innen nominell 70k, außen vermutlich 30k) erwartungsgemäß hinweg, so daß, ich sah das zur fraglichen Zeit mit eigenen Augen, das Ordnungsamt noch jedes dort hingestellte Auto mit einem einschlägigen Verwarngeldzettel versehen konnte.
Selbstverständlich wird das Ordnungsamt auf Anfrage einen vollplausiblen Grund für diese Schikane anführen können. Andere werden überzeugt bleiben, daß es ja ausreichend P+R-Offerten gegeben hat, und wir wollen ja sowieso nicht, daß Auswärtige mit Auto in die Stadt fahren, wie wir ja auch nicht wollen, daß selbst Ansässige ein Kfz auf der Allmende abstellen. Ich hingegen bin überzeugt, daß das Ordnungsamt dünnbrettbohrerisch sowohl besonders gut vorzeigbare Verwarnungszahlen haben und damit die Einnahmen hochtreiben wollte. Und für diese ca. 30 Kfz, die dort wirklich niemandem im Wege standen, wie auch sonst die dort abgestellten Fahrzeuge niemandem im Wege stehen, waren sozusagen eine leichte Beute. Daß Auswärtigen, die sonst nie mit dem Auto nach Leipzig kommen, wegen “Manchester City” oder “Depeche Mode” (oder wem auch immer aus dem internationalen Showgeschäft), es letztlich immer noch weithin wurst ist, wo sie ihr Fahrzeug abstellen, wird die schönsten Blütenträume reifen lassen bei denen, die finden, daß derlei Ordnungswidrigkeiten bei weitem noch nicht genug im Portemonnaie der Sanktionierten weh tun und die Schmerzgrenze längst nicht in Sicht ist. Und an anderer Stelle ist die Mainzer Straße wie geschaffen dafür, immer wieder auf böse Autofahrer zu zeigen, auch ein einzelner rotweißer Plastikzaun, wie ich es sah, wird wirklich keinen auswärtigen ortsunkundigen Parkplatzsucher von der Einfahrt abhalten, und so perpetuiert sich alles.
Ich sah am Freitag am Cottaweg auch eine mir schon öfters begegnete Ordnungsamtsfrau, von der ich durch Unterhaltungen weiß, daß sie Herz und Verstand hat, ich grüßte freundlich. Daß dort, anders als bei Riesenveranstaltungen vor einem oder zwei Jahren, inzwischen keine Autos mehr auf die Wiesen am Anfang des Cottawegs gestellt werden, ist deren wirkliches Verdienst. Daß sie aber die gesamten Cottaweg-Ostseite von Autos freizuhalten haben, leuchtet ihr und mir weiter, zumal während der Kleinmesse, im Leben nicht ein.