Donnerstag, der 30. Juni 2022: Impfdosen verfallen, Demos in Dresden auf der Homepage und neues Selbstbestimmungsgesetz

Sachsen muss mehrere zehntausend Impfdosen wegwerfen, weil diese Ende Juni verfallen. Es ist nicht das erste Mal, dass das im Freistaat passiert. Aktuell werden kaum noch Impfungen durchgeführt. Außerdem: In Dresden werden alle angezeigten Demonstrationen auf der Homepage der Stadt veröffentlicht und die Änderung von Namen und Geschlechtseintrag soll künftig leichter möglich sein. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 30. Juni 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsen muss eine Vielzahl an Impfdosen vernichtet. Das berichtet unter anderem die Sächsische Zeitung. Bei fast 75.000 Impfdosen von Biontech ist am heutigen Tag die Haltbarkeit vorbei. Aktuell liegt die Impfquote in Sachsen bei 66 Prozent – deutlich unter dem Bundesdurchschnitt. Aktuell wird kaum noch geimpft – nur etwas mehr als 1.000 pro Woche zuletzt, größtenteils Booster-Impfungen.

Gleichzeitig steigt die Zahl der Infektionsfälle in Sachsen wieder an. Lag die Inzidenz vor einem Monat im Freistaat noch bei 100, ist sie mittlerweile auf rund 400 geklettert – in Leipzig ist es sogar eine 624. Das ist der Spitzenwert vor Dresden. Positiv dabei: Die Bettenbelegung in den Krankenhäusern bleibt relativ überschaubar. Aktuell werden 122 Corona-Patient/-innen intensivmedizinisch versorgt.

Landkreise verbieten Wasserentnahme

Hinsichtlich der Corona-Zahlen ist dieser Sommer anders als die vorherigen, in denen es keine „Welle“ gegeben hat. Stabil bleibt im Sommer aber etwas anderes: Hitze und Dürre. Immer mehr Landkreise reagieren darauf und verbieten die Wasserentnahme aus Flüssen und Seen. Aktuell haben bereits Dresden, Nordsachsen, Görlitz, Mittelsachsen und der Erzgebirgskreise entsprechende Verfügungen erlassen.

Einen tollen Service, den man sich auch für die Homepage der Stadt Leipzig wünschen könnte, bietet neuerdings die Homepage der Stadt Dresden. Dort findet man alle angezeigten Demonstrationen der kommenden drei Monate. Erkennbar ist dort auch, bei welchen Versammlungen bereits der genaue Ort und Zeitraum bekannt sind und bei welchen nicht. Dresden folgt damit dem Vorbild einiger anderer Städte in Deutschland.

Erleichterung bei Namensänderung

Und dann gab es heute noch etwas, worauf viele seit Jahren gewartet haben: das neue Selbstbestimmungsgesetz. Das bedeutet, dass der Geschlechtseintrag und der Vorname im Ausweis künftig einfach per Erklärung geändert werden können. Bislang waren psychiatrische Gutachten notwendig, die viel Geld und teilweise mehrere Jahre in Anspruch nahmen. Über das Gesetz soll der Bundestag demnächst abstimmen.

Lucie Hammecke, die gleichstellungspolitische Sprecherin der Grünen im sächsischen Landtag, bezeichnete das geplante Gesetz als „wichtigen Schritt bei der gesellschaftlichen Modernisierung dieses Landes“. Das bisherige Transsexuellengesetz sei „massiv diskriminierend“ gewesen.

E-Busse, LWB-Wohnungen und Corona-Studie

Worüber die LZ heute berichtet hat: über einen neuen Ladeplatz für 50 Elektrobusse, der in Lindenau mit Verspätung eröffnet wurde, über die aktuellen Pläne der LWB für 800 weitere Wohnungen und über eine Studie der Uni Leipzig, die die Rolle klassischer Medien in der Coronakrise betont.

Was heute außerdem wichtig war: Vom Obersten Gericht in den USA kommt erneut eine Entscheidung, die den progressiven Kräften ein Dorn im Auge sein dürfte. Diesmal beschränkt es US-Präsident Joe Biden in den Bemühungen für stärkeren Umweltschutz.