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Donnerstag, 26. Dezember 2024

Der Tag

Der Tag in Leipzig – die Leipziger Zeitung fasst an Werktagen täglich und einmal am Wochenende das Geschehen für Leipzig und darüber hinaus zusammen. Was war heute wichtig oder bemerkenswert und worüber haben wir selbst in der Leipziger Zeitung berichtet? Hier gibt es die Links zum Bericht vom Tag.

Mahnwache Ukraine
·Der Tag

Montag, der 28. Februar 2022: Verhandlungen zwischen Russland und Ukraine, Schweizer Sanktionen und Nuvaxovid-Start in Sachsen + Video

An der ukrainisch-belarusischen Grenze trafen sich heute Delegationen aus Russland und der Ukraine, um Verhandlungen zu führen. Die Kampfhandlungen in der Ukraine gingen trotzdem weiter. Währenddessen setzt nun auch die Schweiz die Sanktionen der EU um. Die Geschehnisse wurden in Deutschland erneut mit Mahnwachen und Kundgebungen in Solidarität begleitet. Außerdem: In Sachsen fanden heute die […]

Ukraine Demo
·Der Tag

Das Wochenende, 26./27. Februar 2022: Deutschland liefert der Ukraine Waffen und erste Novavax-Impfungen

Wie bereits Donnerstag und Freitag drehten sich auch am Wochenende die meisten Nachrichten um den Angriffskrieg der russischen Streitkräfte auf die Ukraine. Unter anderem will die Bundesregierung Waffen an die Ukraine liefern und einige russische Banken werden vom weltweiten SWIFT-Zahlungssystem abgekoppelt. Morgen sollen sich eine ukrainische und eine russische Delegation zu Verhandlungen treffen. In der […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
·Der Tag

Freitag, der 25. Februar 2022: Ukraine-Flüchtlinge, Putin-Einladung und RBL-Spiel gegen Moskau

Der Ukrainekrieg dominiert auch am zweiten Tag die Schlagzeilen. Während es aus sächsischen Parteien einerseits die Forderung gibt, den wohl bald vom Krieg nach Deutschland flüchtenden Menschen eine sichere Unterkunft zu bieten, verlangen SPD und Grüne von Ministerpräsident Kretschmer auch, seine Einladung an Putin zurückziehen. Außerdem: RB Leipzig hat als Gegner im Europapokal ausgerechnet einen russischen Club erwischt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 25. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Donnerstag, der 24. Februar 2022: Russlands Einmarsch in die Ukraine, Kampf gegen Wohnungslosigkeit und Novavax in Sachsen

In der Nacht zum heutigen Donnerstag gab Russlands Staatsoberhaupt Wladimir Putin den Befehl zum Einmarsch in die Ukraine. Überall in Deutschland, so auch in Leipzig, wurden Kundgebungen und Mahnwachen in Solidarität mit der Ukraine abgehalten. Außerdem: Die Stadt will in Kooperation mit der Vonovia mehr Sozialwohnungen bereitstellen und in Sachsen wird es ab dem 28. Februar möglich sein, sich mit dem neu zugelassenen Impfstoff Novavax gegen das Coronavirus impfen zu lassen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 24. Februar 2022 in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Mittwoch, der 23. Februar 2022: Ausnahmezustand in Ukraine, Lebenslang für Auwald-Mörder und Verfassungsschutz warnt vor immigrierten Neonazis

Die Geschehnisse an der Grenze zwischen Russland und der Ukraine bleiben das wichtigste Nachrichtenthema dieser Tage: Heute beschloss der ukrainische Sicherheitsrat, für einen Monat den Ausnahmezustand im ganzen Land zu verhängen, während Panzer-Konvois aus Osten kommend auf Donezk zurollten. Außerdem gab es nach rund sechzig Verhandlungstagen heute ein Urteil im Leipziger Auwald-Prozess und der brandenburgische Verfassungsschutz warnt vor Neonazis, die sich im ländlichen Ostdeutschland niederlassen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 23. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

·Der Tag

Dienstag, der 22. Februar 2022: Sanktionen gegen Russland, Lockerungen in Sachsen und Leipzigs alternative Lese-Veranstaltungen

Die Lage an der östlichen Grenze der Ukraine spitzt sich immer weiter zu. Nachdem heute der Befehl aus Moskau gekommen war, russische Truppen ins Nachbarland zu entsenden, stoppte die EU das Genehmigungsverfahren für die Gas-Pipeline Nord Stream 2. Außerdem: Die sächsische Landesregierung beschloss weitreichende Lockerungen in den kommenden Wochen, die Stadt Leipzig fördert Alternativveranstaltungen rund um die abgesagte Leipziger Buchmesse und in Döbeln wurde eine 63-jährige Frau tot aufgefunden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 22. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Auch Bundeskanzler Olaf Scholz (63, SPD), hier bei einem Wahlkampfauftritt in Leipzig 2021, ist in die Diplomatie zur Lösung des Ukraine-Konflikts involviert. Foto: LZ
·Der Tag

Montag, der 21. Februar 2022: Nervenkrieg um die Ukraine, ernüchternde Bilanz nach knapp zwei Jahren Einwanderungsgesetz, neuer Impfstoff verfügbar

Trotz eines vom Kreml angekündigten Truppenabzugs spitzt sich die Situation im Osten der Ukraine immer weiter zu. Unvermindert warnen die USA vor einem möglichen Einmarsch des russischen Militärs. Hoffnungen auf ein rasches Spitzentreffen zwischen den Staatschefs von Russland und den USA haben sich vorerst verflüchtigt. Nach rund zwei Jahren fällt die Bilanz des deutschen Gesetzes zur Einwanderung von Fachkräften ernüchternd aus und seit heute ist ein weiterer Impfstoff gegen das Coronavirus verfügbar. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 21. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Hanau-Gedenken am 19. Februar 2022. Foto: LZ
·Der Tag

Das Wochenende, 19./20. Februar 2022: Gedenken an Hanau-Opfer, linke Corona-Demo in Halle und Queen infiziert

Etwa 1.000 Personen haben sich am Samstag am Gedenken für die Opfer des Anschlags in Hanau vor zwei Jahren beteiligt. Einen neuerlichen „Corona-Spaziergang“ gab es hingegen nicht – zumindest nicht in Leipzig. In Halle waren es am Sonntag Linke, die gegen die Corona-Politik auf die Straße gingen. Außerdem: Die mutmaßlich dreifach geimpfte Queen hat sich mit Corona infiziert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 19./20. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sturmschäden.
·Der Tag

Freitag, der 18. Februar 2022: Rahmenplan zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht in Sachsen veröffentlicht, Sturmschäden durch „Ylenia“ und der nächste Orkan kommt

Das Sächsische Sozialministerium versendete heute Hinweise zur einrichtungsbezogenen Impfpflicht. Demnach muss medizinisches Personal bis zum 15. März den Nachweis über eine vollständige Impfung, eine Genesung oder ein Attest vorlegen. Außerdem: Auch in Sachsen sorgte Sturm „Ylenia“ für Schäden und der nächste Orkan folgt schon. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 18. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Donnerstag, der 17. Februar 2022: „Leipzig liest“-Alternative entsteht, AfD muss Bußgeld zahlen und Debatte um Schwurbel-Sachsen + Video

Das Sturmtief Ylenia hat heute in weiten Teilen Deutschlands den Zugverkehr lahmgelegt, auch Sachsen war betroffen. Für morgen ist bereits der nächste Sturm angekündigt, der Sachsenforst spricht Warnungen aus. Außerdem muss die AfD wegen eines Verstoßes gegen das Parteiengesetz ein sechsstelliges Bußgeld zahlen und ein Bericht eines Bad-Schandau-Touristen über die Schwurbel-Narrative in der Sächsischen Schweiz sorgt für Gesprächsstoff. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 17. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Mittwoch, der 16. Februar 2022: Öffnung von Clubs in Aussicht, vierte Corona-Impfung empfohlen und Tornadowarnung für Deutschland

Beim heutigen Corona-Gipfel einigten sich Bund und Länder auf die stufenweise Aufhebung der Corona-Maßnahmen bis Ende März. Wir haben die Beschlüsse zusammengefasst. Derweil wirbt das Sozialministerium Sachsen für die vierte Corona-Impfung. Außerdem: Der Deutsche Wetterdienst warnt vor einem Orkanduo, das Tornado-Gefahr birgt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 16. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Ob er bei Putin etwas erreicht hat? Mitten im Ukraine-Konflikt besuchte Bundeskanzler Olaf Scholz heute den russischen Präsidenten. Foto: Photothek, Thomas Koehler
·Der Tag

Dienstag, der 15. Februar 2022: Scholz zu Gast bei Putin, vorsichtiger Optimismus im Ukraine-Konflikt und Aussicht auf Lockerungen in der Pandemie

Mitten im schwelenden Konflikt um die Ukraine und der Kriegsangst wurde Bundeskanzler Scholz am Dienstag von Russlands Präsident Putin empfangen. Beide Politiker zeigten sich danach dialogbereit – zudem verkündete Russland heute einen ersten Teilabzug seines Militärs aus der russisch-ukrainischen Grenzregion. Verhaltene Zuversicht gibt es auch in der Pandemie-Entwicklung, was den Ruf nach spürbaren Lockerungen immer lauter werden lässt. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 15. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Montag, der 14. Februar 2022: Scholz in der Ukraine, Herzchen in den Augen und Pyro am Augustusplatz + Video

Die Lage an der ukrainischen Grenze findet derzeit keine Entspannung. Am heutigen Montag brach Bundeskanzler Olaf Scholz in die Ukraine auf, um vor Ort Gespräche zu führen. Am morgigen Dienstag führt ihn sein Weg direkt weiter nach Russland. Außerdem: Erstmals seit etwa vier Monaten wurden im Freistaat Sachsen keine neuen Todesfälle im Zusammenhang mit Corona gemeldet. Die Sieben-Tage-Inzidenz aber stieg weiter an. Im Zuge einer Corona-Demo am Augustusplatz zündeten unbekannte Personen indes Pyrotechnik auf dem Dach eines Hauses. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 14. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Das Wochenende, 12./13. Februar 2022: Neonazis und Gegenprotest in Dresden, Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt, Nervenkrieg um Ukraine geht weiter

Begleitet von massivem Gegenprotest marschierten in Dresden am Sonntag mehrere hundert Neonazis durch die Stadt, um mit Verweis auf die Bombardements der Alliierten am Ende des Zweiten Weltkriegs wieder einmal einen Opfermythos in Bezug auf Deutschland zu pflegen. In Berlin wurde Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier durch die Bundesversammlung erwartungsgemäß für eine zweite Amtszeit bestätigt und auf internationaler Bühne steigt die Angst vor einer kriegerischen Auseinandersetzung um die Ukraine weiter. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 12. und 13. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Freitag, der 11. Februar 2022: Kurze Demo gegen Repression, Einigung zu Abschiebungen und das Problem mit der Kamenzer Straße + Videos

Etwa 200 Personen haben sich am Abend zu einer weiteren Anti-Repressions-Demonstration versammelt – diesmal in der Innenstadt. Dort blieb es allerdings bei einer kurzen Kundgebung, weil die Polizei einen Aufzug nicht erlaubte. Außerdem: Die sächsische Koalition hat sich auf mehr „Humanität“ bei Abschiebungen geeinigt und die Stadt Leipzig wollte laut „Spiegel“ das von Neonazis genutzte Objekt in der Kamenzer Straße kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Donnerstag, der 10. Februar 2022: 40.000 Impfdosen landen im Müll, Leitfaden für sächsische Abschiebepraxis erschienen und Richteranklage gegen ehemaligen AfD-Abgeordneten Maier angestrebt

Laut Deutschem Roten Kreuz landeten im Januar 40.000 Impfdosen in Sachsen im Müll. Michael Kretschmer und Petra Köpping werben deshalb in einem Schreiben für die Auffrischungsimpfung. Derweil haben sich die Koalitionsspitzen von CDU, SPD und Grüne auf einen Leitfaden zur sächsischen Abschiebepraxis geeinigt. Außerdem: Die Bündnisgrünen haben nun einen Staatsrechtler mit einem Rechtsgutachten zu einer möglichen Richteranklage gegen Jens Maier beauftragt. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 10. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Ministerpräsident Michael Kretschmer und sein Kabinett. Foto: Nikolai Schmidt
·Der Tag

Mittwoch, der 9. Februar 2022: Buchmesse abgesagt und Negativpreis für Krisenkommunikation der sächsischen Regierung

Während die Berichte und Gerüchte um die Absage der Buchmesse sich heute in Leipzig bewahrheiteten, durchsuchten Polizeikräfte im Rahmen einer Razzia mehr als ein Dutzend Wohnungen in Chemnitz, im Landkreis Mittelsachsen und im Erzgebirgskreis. Sie beschlagnahmten dabei zahlreiche mutmaßlich gefälschte Pandemie-Dokumente wie Impfausweise und Genesenen-Nachweise. Außerdem verleiht die sächsische Landespressekonferenz ihren Negativpreis „Tonstörung“ diesmal an die sächsische Regierung. Und das Grünen-Abgeordnetenbüro in Torgau wurde erneut Ziel eines Angriffs. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 9. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Olaf Scholz beim Wahlkampf in Leipzig (Clarapark). Foto: LZ
·Der Tag

Dienstag, der 8. Februar 2022: Freistaat Sachsen legt Impfpflicht-Vorbereitungen auf Eis und Ringen um Lösung des Ukraine-Konflikts

Ende dieser Woche war geplant, dass Sachsen einen Erlass zur berufsbezogenen Impfpflicht für Kliniken und Pflegeeinrichtungen präsentiert. Nun aber hat der Freistaat diesen Plan erst einmal ad acta gelegt – zu viele Beschäftigte sind ungeimpft und zu viele Fragen unklar. Außerdem: Bundesaußenministerin Annalena Baerbock nutzte den zweiten Tag ihres Aufenthalts in der Ukraine für eine Reise in den umkämpften Osten des Landes – und appelliert „mit bedrückenden Gefühlen“ weiter um einen diplomatischen Lösungsansatz im festgefahrenen Konflikt mit Russland. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 8. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Beim Börsenblatt scheint man bereits zu wissen, wie es in diesem Jahr um die Leipziger Buchmesse steht. Foto: Leipziger Messe GmbH/ Tom Schulze
·Der Tag

Montag, der 7. Februar 2022: Buchmesse ja/nein? Freie Sachsen zu rechts für die AfD und Hass-Kommentare nach Polizist/-innentod

In etwa einem Monat soll sie tatsächlich stattfinden: die Leipziger Buchmesse. Laut dem Börsenblatt allerdings steht das beliebte Spektakel vor dem Aus, weil die Verunsicherung bei Verleger/-innen und Aussteller/-innen schlichtweg zu groß sei. Außerdem distanziert sich die AfD von den „Freien Sachsen“, während diese und andere Gruppierungen wieder munter aufrufen zu Demonstrationen gegen die geltenden Corona-Maßnahmen am heutigen Montag. Im Leipziger Osten wurden derweil gerettete Lebensmittel verschenkt und in Bayern wurde die Impfpflicht für Beschäftigte im Gesundheitssektor vorerst aufgehoben. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 7. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Das Wochenende, 5./6. Februar 2022: Drei Demos in 24 Stunden, Gewalt gegen die Presse und Aufregung über die „Antifa-Innenministerin“ + Video

Rund um das Völkerschlachtdenkmal schwurbelte es auch an diesem Samstag verdächtig. Im Gegensatz zur Vorwoche verhinderte die Polizei diesmal jedoch einen „Spaziergang“ von rund 200 Corona-Verharmloser/-innen. Außerdem: Linke in Connewitz und Kurden-Unterstützer/-innen im Leipziger Osten gingen ebenfalls auf die Straße. Zudem zeigen aktuelle Zahlen, dass die Straftaten gegen Journalist/-innen in Sachsen kaum abnehmen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 5./6. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Freitag, der 4. Februar 2022: Polizeiprobleme, bedrohliche Corona-Demos und „Fridays for Future“ vor dem Neuen Rathaus + Video

Das Amtsgericht Leipzig hat einen JVA-Beamten wegen dessen Teilnahme am Connewitz-Überfall zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Gleichzeitig wird bekannt, dass es noch mehr „rechtsextreme Verdachtsfälle“ bei der sächsischen Polizei gibt. Außerdem: Die Corona-Demo vor einer Woche wirft für die Grünen in Leipzig weitere Fragen auf und „Fridays for Future“ demonstriert vor dem Neuen Rathaus für den Wärmeplan der Stadt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Justizministerin Katja Meier. Foto: Pawel Sosnowski
·Der Tag

Donnerstag, der 3. Februar 2022: Causa Jens Maier wird zum Problemfall für Sachsen, Omikron auf dem Vormarsch und dringende Fahndungsaufrufe der Polizei

Was tun, wenn ein Jurist vom Inlandsgeheimdienst als Rechtsextremist eingestuft wird und nach seinem Ausflug in die Politik ausgerechnet in den Staatsdienst als Richter zurückmöchte? Eine Frage, die nun Verantwortliche bis hinauf zu Sachsens Justizministerin in eine komplizierte Lage bringt. Außerdem: Verschiedenen Szenarien nach steht Deutschland der Höhepunkt der Omikron-Welle noch bevor, es gibt aber auch hoffnungsvolle Optionen dabei. Und: Wieder mal ist der Polizei ein Mann bei der Einlieferung in die Haft entwischt – hier und bei der Suche nach einem Vergewaltiger bitten die Behörden dringend um Hilfe. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 3. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

·Der Tag

Mittwoch, der 2. Februar 2022: Mehr Rechtsextreme mit Waffenschein und Sendeverbot für RT

Die Zahl der vom sächsischen Verfassungsschutz registrierten Personen, die dem rechtsextremen beziehungsweise Reichsbürger-Spektrum zugeordnet werden und im Besitz eines Waffenscheins sind, ist gestiegen. Außerdem gehen mehrere Bundesländer wie Bremen und Bayern gegen Symbole auf „Corona-Demos“ vor, die den Holocaust relativieren. Und aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts bezüglich Hass-Postings muss Facebook Daten von Nutzer/-innen herausgeben. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 2. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus passiert ist.

Gesetzesbuch und Ordner auf Tisch.
·Der Tag

Dienstag, der 1. Februar 2022: Lockerungen in Gastronomie und bei Veranstaltungen ab Sonntag und JVA-Beamter wegen Beteiligung am Angriff auf Connewitz vor Gericht

Die Sächsische Staatsregierung beschloss heute eine neue Corona-Notfall-Verordnung, in der einige Lockerungen vorgesehen sind. Derweil verfassten der sächsische Innenminister Roland Wöller (CDU) und der thüringische Innenminister Georg Maier (SPD) gemeinsam eine Erklärung zu den demokratiefeindlichen Corona-Protesten. Außerdem: Heute begann der Prozess gegen einen JVA-Beamten, der 2016 am „Sturm auf Connewitz“ beteiligt war. Antifaschistischer Protest war ebenfalls vor Ort. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 1. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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