Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat, wie die Tagesschau am Sonntag, dem 22. Januar meldete, die Verkehrswende abgesagt. Es sei mir verziehen, wenn der folgende Text eventuell Elemente von Sarkasmus enthält. Die Überschrift des Artikels spricht schon Bände: „Wissing will Autoverkehr nicht einschränken“. Autoverkehr einschränken oder vermeiden? Die Frage stellt sich schon beim Lesen des ersten […]
Nach den Medienberichten zur rechtswidrigen Duldung von Falschparkern in Leipzig durch das Ordnungsamt hat die Fraktion Freibeuter im Stadtrat Leipzig einen Antrag gestellt. Mit diesem wird die Erarbeitung eines externen Gutachtens „zur Überprüfung der Handlungsweise des Ordnungsamtes in Bezug auf die Ahndung von Falschparkern“ gefordert. Ob man ein solches Gutachten für zielführend hält, sei dahingestellt. […]
Über Ukraine-Krieg, Energiekrise und anderen Ereignissen ist der Fall Julian Assange aus der öffentlichen Wahrnehmung weitgehend verschwunden. Das ist einer der Gründe, aus dem das Assange-Netzwerk und andere Unterstützer mit Mahnwachen und anderen Aktionen (auch in Leipzig) immer wieder daran erinnern, dass sich Julian Assange seit 2019 im britischen Gefängnis Belmarsh ohne Anklage in Einzelhaft […]
Wohnungslosigkeit oder der drohende Verlust der Wohnung ist auch in Leipzig für viele Menschen ein Problem. Zwar ist die Zahl der wohnungslosen Menschen in Leipzig nicht vergleichbar mit denen in Hamburg und Berlin, aber jeder wohnungslose Mensch ist einer zu viel. Die Stadt Leipzig hat sich 2020 der Aufgabe gestellt und ein Modellprojekt zur Unterbringung […]
Als ich am 6. Januar 1964, es war ein Montag, mit noch kürzeren Beinen als heute, diese Treppe zur damaligen Leibniz POS hinaufstieg, war ich Schüler der Klasse 1c und das erste Halbjahreszeugnis stand kurz bevor. Am Samstag, dem 6. Januar 1973, war ich in der Vorbereitung auf die Abschlussprüfungen der 10. Klasse und die […]
Die Fraktion „Die Linke“ im Leipziger Stadtrat hat einen Änderungsantrag zum Doppelhaushalt 2023/24 angekündigt, er ist noch nicht (Stand 09.01.23, 12.00 Uhr) im Ratsinformationssystem zu sehen. Mit diesem sollen dem Ordnungsamt für 2023/24 aus den geplanten Stellenpools der Verwaltung 35 zusätzliche Stellen (VzÄ, Vollzeit-Äquivalente) für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zur Verfügung gestellt werden. Grundsätzlich […]
Das Jahr 2023 hat begonnen und schon meldet sich Winfried Kretschmann zu Wort. Er meint, ein Tempolimit in Deutschland befürwortet er, aber klimapolitisch sei das unerheblich. Hat er da recht? Worüber wird beim Tempolimit überhaupt diskutiert? Es gibt zwei Themen, die Einführung einer Regel-Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Ortschaften und die Einführung einer Höchstgeschwindigkeit auf […]
Das Jahr 2023 hat begonnen und schon meldet sich Winfried Kretschmann zu Wort. Er meint, ein Tempolimit in Deutschland befürwortet er, aber klimapolitisch sei das unerheblich. Hat er da recht? Worüber wird beim Tempolimit überhaupt diskutiert? Es gibt zwei Themen, die Einführung einer Regel-Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h in Ortschaften und die Einführung einer Höchstgeschwindigkeit auf […]
Einer der letzten Anträge, den ich als Stadtrat, gemeinsam mit Sören Pellmann (Linke) und Bert Sander (Bündnis 90/Die Grünen) stellte, trug den Titel „Faire Bezahlung für nichtärztliches Personal im Klinikum St. Georg gGmbH“. Ich zitiere hier, der Einfachheit halber, die Begründung des Antrags. „Die Begründung für den Austritt der 2006 gegründeten Klinikum St. Georg gGmbH […]
Am 19. August 2022 wurde, fast unbemerkt von der Öffentlichkeit, dafür nach gefühlt ewigem Warten, das Sächsische Transparenzgesetz vom Landtag beschlossen und es tritt am 1. Januar 2023 in Kraft. Ist das Gesetz der große Wurf und welche Auswirkungen hat es auf die oft kritisierte Informationspolitik der Stadt Leipzig? Eine Vorgeschichte im Stadtrat Im Januar […]
Im November 2022 haben wir bei der Stadtreinigung Leipzig angefragt, ob ein Interview mit Thomas Kretzschmar, Betriebsleiter der Stadtreinigung, im Dezember möglich wäre. Leider kamen der Winter und der hohe Krankenstand dazwischen, das Interview wird 2023 stattfinden. Aber die wichtigsten Fragen, die nicht nur Radfahrer in Leipzig umtreiben, hat er trotzdem schon schriftlich beantwortet. Der […]
Es ist ungefähr 2.000 Jahre her, als sich eine schwangere Frau und ein Mann der Stadt Bethlehem näherten. Es ist weder bekannt, woher sie kamen, noch ob sie ein Paar waren oder nur zufällige Reisegefährten. Waren sie auf der Flucht, hatten sie ein gemeinsames Reiseziel oder wanderten sie nur ein Stück gemeinsam? Wir wissen nicht […]
Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) fordert eine Verteuerung des Bewohnerparkens und der geschätzte LVZ-Kollege Andreas Tappert zitiert dazu den ADAC, in persona Helmut Büschke, mit: „Am Beispiel des Waldstraßenviertels ist zu sehen, dass es mehr Probleme als Vorteile gibt, weil das funktionierende System geändert wurde.“ Ich erspare mir die Frage „Wie hat es denn im Waldstraßenviertel […]
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, meint: „Jetzt hilft nur Solidarität. Wer gesund ist, muss vorrätige Arznei an Kranke abgeben“ und „Wir brauchen so was wie Flohmärkte für Medikamente in der Nachbarschaft.“ Ist das gut, oder kann das weg? Ein Erlebnisbericht Ich bekam von meinem Hausarzt ein Rezept für Schmerzmittel „Ibuprofen 600“, holte dies in […]
Selbstverständlich geht es heute um Menschen, die sich in der unserer Gattung eigenen Form fortbewegen, also umgangssprachlich Fußgänger. Ich möchte hier aber gleich die Barrierefreiheit mit abhandeln, denn ob mit Gehhilfen, mit Rollator oder im Rollstuhl bei körperlichen Einschränkungen, oder auch bei sensorischen oder geistigen Einschränkungen, Barrierefreiheit tut niemandem, der im Vollbesitz aller Kräfte und […]
Sechs Mitglieder des Jugendhilfeausschusses der Stadt Leipzig, Juliane Nagel (Linke), William Rambow (Linke), Sascha Matzke (Freibeuter), Christina März (SPD), Martin Meissner (Bündnis 90 / Die Grünen) und Michael Schmidt (Bündnis 90 / Die Grünen) haben einen Offenen Brief an die Staatsministerin für Soziales und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping geschrieben. Grund für diesen Hilferuf ist die […]
Seit 2017 zieht ein Hauch von feuchtem Hundefell immer wieder mal durch die Ratsversammlung des Stadtrates in Leipzig. So auch in dieser Woche, da wird über den Antrag VII-A-07302 der Fraktion „Die Linke“, „Projekt ‚Hundestaffel‘ stoppen und etablierte Systeme stärken“, und den zugehörigen ablehnenden Verwaltungsstandpunkt abgestimmt. Ganz ehrlich, mich überzeugen weder Antrag noch Verwaltungsstandpunkt in […]
Die Stadt Leipzig und der Branchenverband biosaxony e. V. fungierten als Gastgeber für eine der größten Life Science-Partneringveranstaltungen Europas, die BIO-Europe, welche vom 24. bis 26. Oktober 2022 in Leipzig mit mehr als 5.000 Besucher aus 66 Ländern stattfand. Für Thomas Köhler war es Anlass, mit André Hofmann, CEO von biosaxony, einmal über die Rolle der […]
Die Stadt Leipzig und der Branchenverband biosaxony e. V. fungierten als Gastgeber für eine der größten Life Science-Partneringveranstaltungen Europas, die BIO-Europe, welche vom 24. bis 26. Oktober 2022 in Leipzig mit mehr als 5.000 Besucher aus 66 Ländern stattfand. Für Thomas Köhler war es Anlass, mit André Hofmann, CEO von biosaxony, einmal über die Rolle […]
Die Stadt Leipzig und der Branchenverband biosaxony e. V. fungierten als Gastgeber für eine der größten Life Science-Partneringveranstaltungen Europas, welche vom 24. bis 26. Oktober 2022 in Leipzig mit mehr als 5.000 Besucher aus 66 Ländern stattfand. Für Thomas Köhler war es Anlass, mit André Hofmann, CEO von biosaxony, einmal über die Rolle der Leipziger biocity […]
Jetzt ist es passiert, nach den Aussagen eines ehemaligen Mitarbeiters des Ordnungsamtes Leipzig in der LVZ ergießt sich ein Shitstorm über das Ordnungsamt. Eine Petition fordert den Rücktritt des zuständigen Bürgermeisters Rosenthal und weiterer leitender Mitarbeiter. Die Fraktion Freibeuter beantragt ein unabhängiges externes Gutachten zur Arbeit des Ordnungsamtes, auch um „einer möglichen Ermittlung durch die […]
In mittelalterlichen Gesellschaften wurden Menschen, die ihren Zahlungsverpflichtungen nicht nachkamen, in den Schuldturm gesperrt um die Zahlung zu erzwingen. Aus diesem System hat sich die moderne deutsche Justiz selbstverständlich entfernt – obwohl, es gibt ja die Erzwingungshaft und die Ersatzfreiheitsstrafe. Erstere dient dazu, verschuldete Menschen zur Erklärung ihrer Zahlungsunfähigkeit zu zwingen und ist im Ordnungswidrigkeitengesetz […]
Die Missstände, die in der LVZ geschildert wurden, sind ja nicht neu und wurden bereits mehrfach thematisiert. Die Stadtverwaltung, in diesem Fall vertreten durch Heiko Rosenthal, verneinte aber stets die Existenz von Duldungsgebieten. Dass es Duldungen gab und gibt wurde aber bereits mehrfach nachgewiesen. Insofern ist die Insiderinformation nur eine Bestätigung, wichtig bleibt sie jedenfalls. […]
Viele Menschen reden davon, dass das Elektroauto, eventuell sogar das autonom fahrende, die Verkehrsprobleme in den Städten lösen könnte. Das wäre die Antriebswende, die zugegebenermaßen ein Teil der Lösung ist, aber es ist noch keine Mobilitätswende. Aber malen wir uns mal eine Fiktion zur Antriebswende aus: Leipzig 2040*. Seit einem Jahr sind Benzin- und Dieselautos […]
Menschen, die mich kennen, wissen, dass es heute um das Fahrrad geht. Wer sich mit Straßenverkehr beschäftigt, kommt ja auch an diesem nicht vorbei. Meine Betrachtungen zum Radverkehr werden nicht alle radfahrenden Menschen beglücken – das ist auch nicht meine Absicht. Statistisch gesehen entspricht die Verteilung von Rücksichtslosigkeit gegenüber schwächeren Verkehrsteilnehmern bei radfahrenden Menschen wahrscheinlich ziemlich […]
„Die Aktivisten von der Fahrbahn loszureißen und wegzutragen ist hingegen eindeutig zulässig, auch wenn das wegen des Klebers zu erheblichen Handverletzungen führen sollte.“ So zitiert die „Welt“ die Professorin für Strafrecht an der Universität Leipzig, Frau Pro. Elisa Hoven. Weiter geht es mit: „Es gilt die klare Regel, dass Recht dem Unrecht nicht zu weichen […]
„Aber, auch das gehört zur Wahrheit, die meisten Kundinnen und Kunden werden nicht in den Genuss im Dezember kommen, sondern erst mit der Jahresrechnung 22 in 23 diese Entlastung spüren. Weil es auch da technisch durch Vermieter kaum zu schaffen ist. Im Einzelfall kann das anders sein, aber vielen Mieterinnen und Mietern muss man sagen: […]
Das Verwaltungsgericht der Hansestadt Bremen hat am 11.11.2021 mit Aktenzeichen 5 K 1968/19 ein wichtiges, wenn auch eigentlich unnötiges, Urteil zum Gehwegparken gefällt. Eine Einfügung sei mir gestattet, ich kenne aus eigener Erfahrung, sowohl als Bürger, wie auch als Mitarbeiter im Abschleppdienst, die Verhältnisse in den Bremer Gebieten, die in der Klage aufgeführt sind. Worum […]
Auf der Ratsversammlung des Leipziger Stadtrates wurde am 11. November 2020 der unspektakulär erscheinende Antrag der CDU-Fraktion „Park & Ride schaffen – Umstieg auf den ÖPNV erleichtern“ beschlossen. Bei genauerer Betrachtung stellte dieser Antrag aber ein geradezu revolutionäres (man verzeihe mir, dass ich CDU und Revolution in einen Zusammenhang bringe) Konzept für die Einrichtung von […]
Am Montag, 31. Oktober, wurde eine 44-jährige Frau in Berlin von einem Betonmischer überfahren und starb an den Verletzungen am 4. November. Zuerst mein aufrichtiges Beileid an ihren Ehemann, ihre Kinder, Familie und Freunde und mein Mitgefühl für die immer wieder aufgerissenen Wunden durch die Instrumentalisierung des tragischen Todes. Ich möchte hier nicht auf die […]
Am Mittwoch, 2. November, meldete der Deutschlandfunk, dass das Bundeskabinett über Pläne zur Beteiligung der Hersteller an der Müllbeseitigung in Parks und Straßen beraten will. Prinzipiell eine gute Idee, besonders die Masse an Einweg-Verpackungen betreffend, aber ist das der große Wurf? Eigenverantwortung, das böse Wort Ja, diese Eigenverantwortung, die so oft im Zusammenhang mit COVID-19 […]
Ich nehme hier mal an, dass das 49-Euro-Ticket am 1. Januar 2023 kommt und halte das prinzipiell für eine gute Sache. Es gibt natürlich einige Fragen, auf die ich nachfolgend, teilweise für Leipzig im Speziellen, eingehen möchte. Ob sich diese Fragen allen stellen, weiß ich nicht und meine Betrachtungen werden wahrscheinlich auch auf Kritik stoßen. […]
Im Artikel vom 11. Oktober 2022 „‚Sofortmaßnahmenplan Parkchaos‘: Das Auto auf der Wiese“ schrieb ich zu den Bußgeldern für das rechtswidrige Abstellen von Kfz in öffentlichen Grünanlagen: „Hier wäre es Aufgabe der Fraktionen im Stadtrat: 1. Anzufragen, welche Bußgelder im Ordnungswidrigkeitsverfahren aktuell verhängt werden und 2. Einen Beschluss herbeizuführen, in dem die Höhe der Bußgelder […]
In meinem Beitrag zum Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum „Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“ schrieb ich: „Ein dritter Antrag müsste sich dann mit den Umweltschäden durch Falschfahrer und Falschparker, z. B. auf Grünflächen, beschäftigen.“ Das soll mein heutiges Thema sein. Der magische Schutzschirm für das Auto Das Auto als Verkehrsmittel, steht in seinem Biotop, […]
Seit dem Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 ist es ruhig geworden, in den großen Parteien, um Julian Assange. Annalena Baerbock, die sich im Wahlkampf noch für Julian Assange einsetzte, wird als Außenministerin nicht für ihn aktiv wird und Claudia Roth vertraut plötzlich auf die US-amerikanische Justiz. Um das zu verstehen, schaue ich mal in die deutsche […]
„Bewohnerparkgebühr nach Größe staffeln!“ So heißt der Antrag der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.09.2022. Die Fraktion begehrt damit eine Staffelung für die Kosten der Bewohner-Parkausweise nach Größe oder notfalls dem Gewicht der Fahrzeuge der Bewohner. Prinzipiell stimme ich dem zu, es kann nicht sein, dass für ein Kfz, größenunabhängig, eine Gebühr von 0,08 € […]
Wer mich noch aus dem Stadtrat kennt, weiß, dass der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen „Sofortmaßnahmenplan Parkchaos“ prinzipiell meine Zustimmung gefunden hätte. Allerdings weist er methodische Mängel auf, die sich aber auch im Verwaltungsstandpunkt wiederfinden. So wird das spezielle Problem Großveranstaltungen mit dem allgemeinen Thema Verkehrssicherheit vermischt. Ich persönlich finde das problematisch, weil Großveranstaltungen […]
In einem Winkel der Leipziger Südvorstadt, genauer in der Lößniger Straße 46, befinden sich die Galerie „Salonrouge“ und das Atelier der Künstlerin Manja McCade. Ich habe Manja bei der Vorbereitung und Durchführung der Solidaritätskundgebung für Julian Assange am 6. August kennengelernt. Da fand die Aktion FreeAssange auf dem Augustusplatz statt. Ich habe sie auch in […]
Auch wenn ich zum 18.05.2022 aus dem Stadtrat Leipzig ausgeschieden bin, ich werde mich vom Spielfeldrand aus weiter mit den Themen der Stadt beschäftigen. Es ist ja keine Erfindung von mir, sondern eine wissenschaftlich belegte Tatsache, dass die Qualität der Raumluft in Kassenzimmern Einfluss auf das Lernverhalten der Schüler und Schülerinnen hat, es dem Gesundheitsschutz […]
„Das Lernen höret nimmer auf“, so sagte schon mein Großvater. Der Meinung sind natürlich auch Verkehrspolitiker in Bund, Ländern, Kommunen und besonders die mit dem Straßenverkehr befassten Verwaltungseinheiten. Selbstverständlich immer dann, wenn es die autofahrenden Menschen betrifft. Diese haben zwar mal, je nach Alter und Herkunft, für mehr oder auch weniger Geld (in meinem Falle […]
LZ MEDIEN GMBH
Bernhard Göring Straße 152
04277 Leipzig
Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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