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Samstag, 29. März 2025

Beiträge von Thomas Köhler

Friedrich Merz hält eine Rede.
Leben·Gesellschaft

Trump vs. Merz: Warum der eine kann, was der andere nicht darf – ein Kommentar

Donald Trump konnte als US-Präsident sein Wahlkampfversprechen zur Abschiebung illegaler Migranten umsetzen, dank seiner Befugnis, per Dekret (Executive Order) zu regieren. Diese Anordnungen sind für Bundesbehörden verbindlich, auch wenn Gerichte sie anfechten können. Anders ist das im parlamentarischen System der Bundesrepublik. Wenn Friedrich Merz sagt, er wolle, sollte er Bundeskanzler werden, per Richtlinienkompetenz das Asyl- […]

Jens Lehmann (CDU).
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Jens Lehmann (CDU)

Am 24. Januar bestätigte der Landeswahlausschuss die Landeslisten der Parteien in Kamenz und in Leipzig bestätigte der Kreiswahlausschuss auch Jens Lehmann als Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I für die CDU zur vorgezogenen deutschen Bundestagswahl am 23. Februar. Wir besuchten Jens Lehmann am Nachmittag in seinem Bürgerbüro und sprachen mit ihm. Hallo Herr Lehmann, sagen Sie […]

Katharina Subat (Die PARTEI).
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Katharina Subat (Die PARTEI)

Die Kleinparteien und Wählergemeinschaften haben die Sammlung der Unterstützungsunterschriften für ihre Landeslisten und Direktkandidaten abgeschlossen. Am Freitag, dem 24. Januar, wurde vom Kreiswahlausschuss über die Zulassung entschieden und Katharina Subat, die Direktkandidatin der Satirepartei Die PARTEI, steht auf dem Stimmzettel im Wahlkreis Leipzig I für die Bundestagswahl am 23. Februar. Wir trafen Katharina Subat im […]

Die Sitzung des Kreiswahlausschusses im Neuen Rathaus.
Politik·Leipzig

Der Kreiswahlausschuss tagte: Die Direktkandidaten für Leipzig stehen fest

Am Freitag, dem 24. Januar, tagte der Kreiswahlausschuss, um die von Parteien und Wählergemeinschaften eingereichten Direktkandidatinnen und Direktkandidaten für die Wahlkreise Leipzig I (151) und Leipzig II (152), zu bestätigen. Ein wichtiger Schritt vor der Bundestagswahl. Gleichzeitig tagte der Landeswahlausschuss Sachsen in Kamenz, um die Landeslisten der Parteien und Wählergemeinschaften zu bestätigen. Das ist eine […]

Nina Treu (Die Linke). Foto: Thomas Köhler
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Nina Treu (Die Linke)

Auch in Leipzig ist der Bundestagswahlkampf im vollen Gange. Plakate zieren Laternenmasten, Wahlkampfstände der Parteien sind schon oft im Stadtbild zu finden, die Parteien und ihre Kandidierenden haben sich langsam warm gelaufen. Im „Interim“ trafen wir Nina Treu, die Direktkandidatin der Partei Die Linke für die Bundestagswahl am 23. Februar zum Gespräch. Hallo Frau Treu, […]

Jan Meyer (Volt).
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Jan Meyer (Volt)

Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben die Unterstützungsunterschriften gesammelt und abgegeben. Ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise warten jetzt auf die Zulassung durch den Kreiswahlausschuss am 24. Januar. Die Zeit zum Sammeln der erforderlichen 2.000 Unterschriften für die Landesliste und 200 für die Direktkandidaten war kurz, aber sie haben es geschafft. Wir trafen […]

Fabian Schmidt (Partei der Humanisten).
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Fabian Schmidt (Partei der Humanisten)

Die Unterstützungsunterschriften sind gesammelt und zur Bestätigung abgegeben, die Zeit dafür war vor dieser Bundestagswahl sehr kurz. Kleinparteien mussten in Sachsen 2.000 bestätigte Unterschriften für eine Zulassung der Parteiliste und für Direktkandidaten noch einmal je 200 einreichen. Am 20. Januar endete die Frist zur Einreichung und an diesem Tag trafen wir den Direktkandidaten der Partei […]

Peter Jess.
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Peter Jess (FDP)

Der Bundestagswahlkampf 2025 ist in vollem Gange, die Leipzigerinnen und Leipziger sehen das an den Plakaten, die zunehmend das Stadtbild prägen. Eines der Gesichter auf diesen gehört Peter Jess, dem Direktkandidaten der FDP für den Wahlkreis Leipzig II. Wir trafen Peter Jess, inmitten von Wahlkampfmaterialien, zum Gespräch. Hallo Herr Jess. Stellen Sie sich bitte kurz […]

FDP-Chef Christian Lindner am 16. Januar im Westbad in Leipzig, ins Mikrofon sprechend.
Politik·Leipzig

Christian Lindner in Leipzig: FDP-Wahlkampfauftakt im Westbad – ohne Torte

Am Donnerstag, dem 16. Januar, hatte der Bundesvorsitzende der FDP, Christian Lindner, seinen großen Auftritt vor Parteimitgliedern und Anhängern in Leipzig. Zumindest waren die meisten Anwesenden solche. Im Leipziger Westbad wollte er diese auf den Wahlkampf einstimmen. Ob es geklappt hat, werden wir sehen. Aufgrund des Ereignisses in Greifswald war eine Anmeldung für den Zutritt […]

Alexander Gunkel. Foto: Thomas Köhler
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Dr. Alexander Gunkel (FDP)

Der Wahlkampf zur Bundestagswahl nimmt Fahrt auf und die FDP muss um das politische Überleben kämpfen, wenn man auf die Umfragen schaut. Zwischen Bergen von Wahlkampfmaterialien trafen wir Dr. Alexander Gunkel, den Direktkandidaten der FDP im Wahlkreis Leipzig I, der das optimistischer sieht. Hallo Herr Gunkel, sagen Sie uns bitte ein paar Worte zu Ihrer […]

Holger Mann, SPD-Plakat.
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig I: Holger Mann (SPD)

Am 23. Februar wird der Deutsche Bundestag gewählt, die Parteien haben ihr Direktkandidaten aufgestellt und sind beim Plakatieren und Flyern. Inmitten von Plakaten und anderen Wahlkampfmaterialien trafen wir Holger Mann, den Direktkandidaten der SPD im Wahlkreis Leipzig I, zum Gespräch. Lesen Sie hier seine Antworten auf zentrale Fragen. Guten Tag Herr Mann, ich freue mich, […]

Dr. Fancesca Russo.
Politik·Leipzig

Offener Brief des Migrantinnen- und Migrantenbeirats zur Bezahlkarte für Asylsuchende: Ein Gespräch mit Dr. Francesca Russo

Die Einführung einer Bezahlkarte für Asylbewerberinnen und -bewerber, ein Herzensprojekt konservativer und rechter Parteien, steht auch in Leipzig bevor. Dazu hat der Migrantinnen- und Migrantenbeirat einen offenen Brief an Oberbürgermeister Burkhard Jung und Sozialbürgermeisterin Dr. Martina Münch geschrieben. Wir haben die Beirats-Vorsitzende des Migrantinnen- und Migrantenbeirats, Dr. Francesca Russo, dazu befragt. Guten Tag, Frau Dr. […]

Öffentlicher Kleidercontainer, neben dem zahlreiche Textilien aufgehäuft liegen
Wirtschaft·Verbraucher

Fragen zur EU-Abfallrichtlinie: Was sich in Leipzig bei Alttextilien ändert

Menschen mit Affinität zu Social Media wurden Ende 2024, besonders auf Instagram und TikTok, mit Videos zur Alttextilien-Entsorgung schockiert. Da durchwühlten Mitarbeitende der örtlichen Entsorgungsbetriebe den Hausmüll und verweigerten die Entsorgung, wenn sie eine alte Socke fanden. Diese Alttextilien im Altkleider-Sammelcontainer zu entsorgen würde auch nicht gehen, da dort nur tragbare Kleidung eingeworfen werden dürfe. […]

Wahlplakate aus dem vergangenen Jahr.
Politik·Leipzig

Ein Kommentar zur Bundestagswahl: Der Kampf um die Stimmen der Kleinparteien

Es gibt in Deutschland eine Vielzahl von kleinen Parteien, im gesamten politischen Spektrum, die nicht im Bundestag und in Landtagen, aber oft in Stadt- und Gemeinderäten vertreten sind. Zur Bundestagswahl 2021 standen so in Leipzig 16 dieser Kleinparteien auf dem Stimmzettel. Von 46.298.387 gültigen Zweitstimmen entfielen 3.536.710 Stimmen auf diese Kleinparteien, die den Einzug in […]

Caspar Schneiders, Partei der Humanisten.
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Caspar Schneiders (Partei der Humanisten)

Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben, obwohl sie noch die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln, ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise schon aufgestellt. Wir trafen uns am 9. Januar mit Caspar Schneiders von der Partei der Humanisten (PdH) in seiner Wohnung. Wie bei Kleinparteien üblich, liegen dort Wahlkampfplakate und Flyer, die bereits auf eigenes Risiko […]

Josephine Jannak
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Josephine Jannack (Die PARTEI)

Die kleinen, nicht im Bundestag vertretenen Parteien haben, obwohl sie noch die erforderlichen Unterstützungsunterschriften sammeln, ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise schon aufgestellt. Wir trafen uns am Mittwoch, dem 8. Januar, mit der Künstlerin Josephine Jannack, die als Direktkandidatin für Die PARTEI im Wahlkreis Leipzig II antritt. Hallo und schön, dass es kurzfristig geklappt hat. […]

Paula Piechotta.
Politik·Leipzig

Direktkandidaten im Wahlkreis Leipzig II: Paula Piechotta (Bündnis 90/Die Grünen)

Seit Freitag, dem 27. Dezember 2024, ist es sicher: Da legte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ganz offiziell den 23. Februar als Termin für die Bundestagswahl fest. Die meisten der Parteien haben längst ihre Direktkandidaten für die Leipziger Wahlkreise gekürt. Am 7. Januar sprachen wir mit der Bundestagsabgeordneten Paula Piechotta und baten sie, sich den Wählerinnen und […]

Bundesweites Böllerverbot, jetzt!
Leben·Fälle & Unfälle

Böllerverbot gefordert: Interview mit Benjamin Jendro von der GdP Berlin

Die Silvesternacht brachte, nicht nur in Berlin, große Sachschäden, Verletzte und auch Tote durch unsachgemäßen Einsatz von Pyrotechnik mit sich. In vielen Gegenden Deutschlands wurde auch schon lange vor Silvester ausgiebig geböllert. Damit soll Schluss sein, wenn es nach der Gewerkschaft der Polizei (Gdp) in Berlin geht. Dazu wurde eine Petition „Bundesweites Böllerverbot, Jetzt!“ gestartet. […]

Basisemotionen nach Paul Ekman.
Leben·Gesellschaft

Männer – Frauen – Emotionen: Wahlkampf ist emotional! Ein Kommentar

Sollten Sie sich bei der Überschrift an den Film „Menschen Tiere Sensationen“ von und mit Harry Piel oder die gleichnamige Zirkusshow erinnern, dann haben Sie vollkommen recht. Was ist emotionaler als ein Zirkusbesuch oder eben ein Wahlkampf, zumal dieser in der emotional aufgeladenen Zeit des Jahresanfangs stattfindet? Emotionen beim Zirkusbesuch finden die Meisten normal. Allerdings […]

Der übliche Silvester-Müll.
Wirtschaft·Verbraucher

Kommentar zu Silvester, Böller und Müll: Alle Jahre wieder

Für viele Menschen ist das Böllern zu Silvester eine Tradition und ein Ausdruck von Lebensfreude, für andere eine Belästigung mit Lärm, Gestank und Müll. Im Jahr 2024 fing die Böllerei, zumindest in Leipzig-Grünau, bereits Weihnachten an, also vor dem offiziellen Start des Verkaufs, und endete vorläufig in der Nacht vom ersten zum zweiten Januar. Es […]

Der Traum konservativer Politiker: noch mehr Datensammelei, noch mehr Überwachung.
Leben·Fälle & Unfälle

Kommentar zum Register für psychisch auffällige Menschen: Geht’s noch, Carsten Linnemann?

Seit langem wird über Vorratsdatenspeicherung (VDS), Fluggastdatenspeicherung, Big Data, Überwachung von sozialen Netzwerken und weitere staatliche Maßnahmen geredet, um Verbrechen, illegaler Migration und „Hass und Hetze“ Herr zu werden. Jetzt, nach dem Anschlag in Magdeburg, setzt der Generalsekretär der CDU noch einen drauf. Er sagt laut Deutschlandfunk: „Es gibt Register für Rechtsextreme und Islamisten, aber […]

Wahlkampfgedöns: Irgendwas mit Bürgergeld.
Leben·Gesellschaft

Kommentar: Mützenich schmückt die SPD-Braut für die Hochzeit mit CDU/CSU

Wenn ab dem neuen Jahr die aufrechten Sozialdemokraten, die Betonung liegt auf Sozial, an den Wahlkampfständen frieren und die SPD-Sozialpolitik erklären, dann werden sich wohl manche fragen, welche Bedeutung die Ansagen von Rolf Mützenich haben. Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Deutschen Bundestag hat kurz vor dem Jahreswechsel ein Interview gegeben, mit dem er die Parteilinken, […]

Briefwahllokal, Hinweisschild.
Politik·Engagement

Alle Wahlen wieder: Belästigung von Passantinnen und Passanten – ein Kommentar

Diesmal geht es nicht um Wahlkampfstände und Plakate, es geht um viel Schlimmeres. Vor jeder Wahl, also auch vor der anstehenden Bundestagswahl, ziehen Menschen von Kleinparteien, gezwungen von der Gesetzgebung, unter anderem durch Einkaufsstraßen, sprechen Passantinnen und Passanten an.Besonders für die Mitglieder einer dieser Kleinparteien, die sich dem Schutz der personenbezogenen Daten verschrieben hat (ich […]

Schoko-Weihnachtsmann, stehend.
Leben·Gesellschaft

Ausbildungsduldung: Gute Nachricht mit kritischem Hintergrund – ein Kommentar

Es klingt wie eine gute Nachricht, dass die zehn kolumbianischen Pflegekräfte im niedersächsischen „Haus Wilstedt“ nun doch voraussichtlich in Deutschland bleiben dürfen. Ist es wirklich gut? Viele von Ihnen erinnern sich wahrscheinlich: Im November ging eine Meldung durch die Medien, dass zehn kolumbianische Asylbewerber, die als Pflegehelfer in einem niedersächsischen Heim für Demenzerkrankte arbeiten, abgeschoben […]

Bundeskanzleramt in Berlin.
Leben·Gesellschaft

American Style und Sportmetaphern – ein Kommentar zum Bundestagswahlkampf

Es sei zuerst angemerkt, dass die Wählerinnen und Wähler im Februar 2025 über den Deutschen Bundestag, genauer dessen Zusammensetzung, abstimmen. Liest man in den Medien über diese Wahl, entsteht der Eindruck, es wäre die Wahl eines Bundeskanzlers, vergleichbar mit der Präsidentenwahl in den USA. Befördert wird das auch vom Öffentlich-rechtlichen Rundfunk, mit dem Format „Das […]

Thomas Hoffmann, Ortsvorsteher von Lindenthal.
Politik·Brennpunkt

Wo klemmt’s in Lindenthal? LZ-Gespräch mit Ortsvorsteher Thomas Hoffmann

14 Gemeinden wurden in den 1990er Jahren nach Leipzig eingemeindet. Lindenthal ist eine davon, heute eine Ortschaft der Stadt Leipzig zwischen dörflichem Charakter und Industrie. Wir trafen uns mit dem Ortsvorsteher Thomas Hoffmann, um über Probleme, Erfolge und seine persönliche Einschätzung für die Gegenwart und Zukunft zu sprechen. Guten Tag, Herr Hoffmann! Stellen Sie sich […]

Computerwerkstatt, Person ist am, Rechner beschäftigt.
Wirtschaft·Verbraucher

Hardware for Future: Hier bekommt alte Hardware ein neues Leben

Der Black Friday 2025 ist vorbei, Weihnachten steht vor der Tür und viele Menschen haben aus den verschiedensten Gründen neue PCs, Laptops, Tablets und Smartphones gekauft. Auch viele Firmen ersetzen ihre alte Hardware. Die alten Geräte wandern in Privathaushalten oft in Schubladen, Schränke oder Keller, die Kleinanzeigenportale werden geflutet mit gebrauchten Geräten und auf der […]

Markus Heidrich, Ortsvorsteher von Burghausen.
Politik·Brennpunkt

Wo klemmt’s in Burghausen? LZ-Gespräch mit Ortsvorsteher Markus Heidrich

Die Ortschaften, die in den 1990er Jahren zu Leipzig eingemeindet wurden, unterscheiden sich in ihrem Charakter stark. Einerseits gibt es Industriegemeinden, auf der anderen Seite haben sich Ortschaften ihren dörflichen Charakter bewahrt. Burghausen, welches an Böhlitz-Ehrenberg und Rückmarsdorf angrenzt, gehört zu den letzteren. Wir haben mit Ortsvorsteher Markus Heidrich, der dem – mit einer Ausnahme […]

Späti-Demo am 15. Dezember in Connewitz, Transparent wird getragen.
Politik·Engagement

Advent, Advent: Eine Demo für die Leipziger Spätis

„Advent, Advent – nicht nur das Späti-Bier brennt!“ Auch wenn im Aufruf zur Demo am Sonntag, dem 15. Dezember, nur das Bier benannt wird, bei den Spätverkaufsstellen, liebevoll Spätis genannt, geht es um mehr als Bier. Spätis sind auch soziale Räume im Kiez. Das machte bei der Demo auch eine Anwohnerin über den Lautsprecher deutlich: […]

Die Neuen in der SAW: Julia Westermayr, Dennis Häckl, Judith Rosenow und Ingo Siegert.
Bildung·Forschung

Fakten gegen Fake News: Herbstsitzung der Sächsischen Akademie der Wissenschaften

Die Mitglieder der Sächsischen Akademie der Wissenschaften erlagen am Freitag, dem 13. Dezember, nicht den Verlockungen des Weihnachtsmarkts, der sich bis zum Eingang der Alten Börse in Leipzig erstreckt. Sie strömten zur Herbsttagung der Akademie, was auch deren Präsident, Prof. Dr. Hans-Joachim Knölker, in seiner Eröffnungsansprache betonte. Nach der musikalischen Eröffnung durch Studierende der Leipziger […]

Sören Pellmann.
Politik·Leipzig

Leipziger Direktkandidaten zur Bundestagswahl 2025: Sören Pellmann (Die Linke, Wahlkreis Leipzig II)

Es hängen noch keine Plakate an den Laternenmasten, in den Briefkästen sind noch wenige Flyer von Parteien zu finden, aber der Bundestagswahlkampf hat bereits begonnen und nimmt Fahrt auf. Während die Kleinparteien noch Unterstützungsunterschriften sammeln müssen, um zur Wahl zugelassen zu werden, stehen bei vielen Parteien die Direktkandidierenden für die Wahlkreise schon fest. Wir haben […]

Alexander Gunkel und Peter Jess.
Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2025: FDP kürt Direktkandidaten in Leipzig I und II

Trotz historisch schlechter Wahlergebnisse bei der Stadtrats- und Landtagswahl 2024 wollen sich die Mitglieder des FDP-Kreisverbandes nicht unterkriegen lassen. Auch die Tatsache, dass die Partei in den Wahlumfragen inzwischen unter „Sonstige“ geführt wird, hinderte sie nicht daran, am Montag, dem 9. Dezember, ihre Leipziger Direktkandidaten für die Bundestagswahl aufzustellen. Bei den Kandidatenvorstellungen machten die FDPler […]

Anja Feichtinger, Christina März und Christopher Zenker.
Politik·Leipzig

Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt Leipzig: Die Vorschläge der SPD-Fraktion

Anfang 2025 wird der Stadtrat den Doppelhaushalt 2025/26 der Stadt Leipzig beschließen. Zum Haushaltsvorschlag des Finanzbürgermeisters liegt bereits eine große Anzahl von Vorschlägen der Stadtratsfraktionen, der Stadtbezirksräte, Ortschaftsräte und Bürgereinwände vor. Am Donnerstag, dem 5. Dezember, präsentierte die SPD-Fraktion der Presse ihre Haushaltsanträge. Es begann mit der Vorstellung des neuen Fraktionsgeschäftsführers, Thomas Nörlich, und der […]

Christopher Zenker.
Politik·Leipzig

SPD-Fraktion im Stadtrat: Wechsel des Fraktionsvorsitzenden steht bevor

Es war kein Geheimnis, nur wurde nicht dazu berichtet: Der Fraktionsvorsitzende der SPD im Leipziger Stadtrat, Christopher Zenker, hatte sich um eine Stelle in der Stadtverwaltung beworben. Am Donnerstag, dem 5. Dezember, erfolgte beim Pressegespräch zu den Haushaltsvorschlägen der SPD-Fraktion zum Doppelhaushalt 2025/26 die öffentliche Bekanntmachung. „Ich sitze heute das letzte Mal als Fraktionsvorsitzender hier, […]

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