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Samstag, 17. August 2024

Beiträge von René Loch

Der Tag

Das Wochenende, 28./29. Mai 2022: Demonstrationen zu Autobahnbau und Jugendhilfe, Unfall bei „Critical Mass“, „Superblock“-Premiere und interne Ermittlungen bei der Leipziger Polizei + Videos

Am Wochenende sind mehrere hundert Menschen in Leipzig auf die Straße gegangen, um gegen einen Autobahnbau und Missstände bei der Jugendhilfe zu protestieren. Die Zahl der Teilnehmer/-innen blieb dabei teils deutlich unter den Erwartungen. Außerdem: Während der „Critical Mass“ am Freitagabend kam es zu einem Crash mit einer Straßenbahn und die jüngste Böhmermann-Sendung sorgt für […]

Uniklinikum Leipzig an der Liebig-, Ecke Nürnberger Straße. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 27. Mai 2022: Die jährliche Männertags-Bilanz, neue Corona-Regeln am Uniklinikum und höchst unterschiedliche Gesetze

Hitlergrüße, Schlägereien, Pöbeleien, rassistische Beleidigungen, Autounfälle, eine bewusstlose Person – es war mal wieder Männertag in Sachsen. Außerdem: Weil die Inzidenz in Leipzig mittlerweile auf 150 gesunken ist, lockert das Universitätsklinikum die Corona-Regeln. Verschärft haben sich währenddessen Gesetze im Irak und in Spanien – zum Guten und zum Schlechten. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Der Tag

Freitag, der 20. Mai 2022: Bundesrat billigt 9-Euro-Ticket, Wasserstoffzentrum in Chemnitz bekommt mehr Geld und Postenbesetzung an Polizeihochschule gestoppt

Der Bundesrat hat das 9-Euro-Ticket gebilligt, was grundsätzlich auf viel Zustimmung stößt, aber auch Kritik provoziert. Sachsen hat sich bei der Abstimmung enthalten. Außerdem: Das Wasserstoff-Kompetenzzentrum in Chemnitz soll deutlich mehr Geld erhalten und an der Polizeihochschule in Rothenburg soll die Postenbesetzung nach „Vetternwirtschaft“-Vorwürfen neu starten. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 20. […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kostenlose Angebote in Leipzig nicht nur für Ukraine-Geflüchtete

Kurz nach dem Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine kamen bereits die ersten Kriegsflüchtenden in Leipzig an. Wie in vielen anderen Städten auch gab es schnell bestimmte Angebote für sie: einen kostenlosen ÖPNV und Vergünstigungen in Kultureinrichtungen beispielsweise. Inwiefern diese Vergünstigungen auch für andere Geflüchtete gelten, war Thema der Ratsversammlung im Mai. Aus der […]

Linken-Stadträtin Marianne Küng-Vildebrand. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Erneute Abstimmung zur Fluglärmkommission + Video

Einmal mehr hat sich der Leipziger Stadtrat dafür eingesetzt, die Fluglärmkommission zugunsten der Stadt zu verändern. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) soll sich auf Antrag der Linksfraktion beim sächsischen Wirtschaftsministerium dafür einsetzen, dass die Zahl der Betroffenen und der Grad der Belastung bei der Stimmverteilung berücksichtigt werden. Andere Punkte des Antrags erhielten keine Mehrheit. Der Antrag […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Zoo-Veranstaltungen wie „Hakuna Matata“ soll es künftig nicht mehr geben + Video

Seit einigen Jahren wird in Leipzig eine Diskussion darüber geführt, ob der Zoo mit einigen Veranstaltungen rassistische Stereotype verbreitet und ob er seine koloniale Vergangenheit angemessen aufarbeitet. Der Migrantenbeirat hat das Thema am Mittwoch, dem 18. Mai, in den Stadtrat gebracht. Am Ende stand ein deutliches Ergebnis: Veranstaltungen wie „Hakuna Matata“ und „El Dorado“ soll […]

Leben·Gesellschaft

200 Menschen beteiligen sich an Anti-Israel-Demo in Leipzig + Video

Wie schon im vergangenen Jahr haben anlässlich des sogenannten Nakba-Tages mehrere hundert Menschen in Leipzig demonstriert. Etwa 200 Personen zogen vom Torgauer Platz in die Innenstadt. Sie beklagten eine angeblich bis heute andauernde Unterdrückung von Palästinenser/-innen durch Israel. Am Rande der Demonstration gab es offenbar einen Angriff auf Gegendemonstranten. An der diesjährigen pro-palästinensischen Demonstration zum […]

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Der Tag

Freitag, der 13. Mai 2022: Daten zur Impfpflicht, Demos am Wochenende und abgesagtes Kulturfest in Zwickau

Fast 25.000 Mitarbeiter/-innen in sächsischen Pflegeberufen sind noch nicht vollständig geimpft. In Leipzig sind es etwa 2.500 Personen. Tätigkeitsverbote hat es laut Ministerium aber noch nicht gegeben. Außerdem: Am Wochenende sind Demonstrationen rund die Themen Mobilitätswende, Nahostkonflikt und Abtreibungsverbot angekündigt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 13. Mai 2022, in Leipzig, Sachsen und […]

Leben·Gesellschaft

Erneut pro-palästinensische und Israel-solidarische Demonstrationen in Leipzig geplant

Für Samstag, den 14. Mai, sind in Leipzig erneut eine pro-palästinensische und eine Israel-solidarische Versammlung angekündigt. Bereits im vergangenen Jahr hatte es anlässlich des „Nakba-Tags“ zwei Kundgebungen dieser Art auf dem Augustusplatz gegeben. Diesmal rechnen die Organisator/-innen der pro-palästinensischen Demonstration mit bis zu 1.000 Teilnehmer/-innen. Die Gegenseite spricht von Antisemitismus und möchte „den Weg zur […]

Leben·Gesellschaft

Krieg in der Ukraine: Zahl der Geflüchteten in Leipzig mehr als verdoppelt

Seit dem russischen Überfall auf die Ukraine am 24. Februar sind mehrere tausend Menschen nach Leipzig geflüchtet. Während die Zahl der Geflüchteten aus anderen Ländern nahezu konstant bleibt, hat sich die Gesamtzahl der in Leipzig lebenden Geflüchteten durch den Ukrainekrieg deutlich erhöht. Im Gegensatz zu vorherigen Fluchtbewegungen erfolgte die Unterbringung der Geflüchteten überwiegend privat. In […]

Politik·Leipzig

Leipziger/-innen können ab Mittwoch eigene Vorschläge für den Doppelhaushalt einreichen

Menschen in Leipzig können schon jetzt Einfluss auf die städtische Finanzplanung nehmen: mit Anträgen zum Haushalt und im Rahmen der sogenannten Stadtbezirksbudgets. Am Mittwoch, dem 11. Mai, kommt eine dritte Säule hinzu: Dann ist es sechs Wochen lang möglich, eigene Vorschläge für den Doppelhaushalt 2023/24 einzureichen. Im Juli und August sollen repräsentativ ausgewählte Leipziger/-innen online […]

Leben·Gesellschaft

Interview mit Petra Čagalj Sejdi: „Es ist am Ende weniger dabei herausgekommen, als wir eigentlich wollten“

In den vergangenen Monaten gab es in der sächsischen Koalition immer wieder Streit um das Thema Abschiebungen. Anlass waren Einzelfälle, die in der Öffentlichkeit für viel Aufmerksamkeit sorgten, und der im Koalitionsvertrag verankerte Leitfaden, der lange auf sich warten ließ. Im Interview äußert sich die grüne Landtagsabgeordnete Petra Čagalj Sejdi zu Stärken und Schwächen des […]

Polizei
Leben·Fälle & Unfälle

Vergewaltigung in Eutritzsch: Verdächtiger nach europaweiter Fahndung festgenommen

Ein 34-jähriger Mann, der im Januar eine 20-jährige Frau in Eutritzsch vergewaltigt haben soll, befindet sich seit dem 18. April in Haft. Das teilten Leipziger Staatsanwaltschaft und Polizei am Dienstag, dem 3. Mai, in einer gemeinsamen Pressemitteilung mit. Zuvor hatten die Ermittlungsbehörden per Öffentlichkeitsfahndung und europäischem Haftbefehl nach dem Verdächtigen suchen lassen. Eine Funkzellenabfrage und […]

Solidemo für Lina E. und Co. in Dresden.
Leben·Fälle & Unfälle

Verfahren gegen Lina E.: Zwischen Beweisantrag und Großrazzia

Das Oberlandesgericht Dresden verhandelt seit September 2021 gegen vier Antifaschist/-innen. Ihnen wird vorgeworfen, eine „kriminelle Vereinigung“ gebildet und Angriffe auf Neonazis oder Menschen, die sie dem rechten Lager zuordneten, durchgeführt zu haben. Das erste halbe Jahr im Prozess war von Detailarbeit geprägt. Interessanter wurde es jedoch im März beziehungsweise April, als sowohl im Prozess selbst […]

Bildung·Medien

Meinung und Freiheit

Vom 3. bis 10. Mai 2022 wird es sie wieder geben, die „Woche der Meinungsfreiheit“. Als eine gemeinsame Aktion großer Buch- und Zeitungsverlage wie dem Börsenverein des Deutschen Buchhandels, aber auch unzähliger Buchläden, bis hin zu „Reporter ohne Grenzen“ und „Amnesty International“ eine breit angelegte Initiative, die mit der Freiheit, sich frei zu informieren, sich […]

Der Tag

Freitag, der 29. April 2022: Ein Dutzend Demos am Wochenende und privater Wohnraum für ukrainische Geflüchtete geht zur Neige

So viele Demonstrationen an einem Wochenende gab es schon lange nicht mehr: Klimakrise, Wohnen, Ukrainekrieg, Feminismus und Kapitalismus gehören zu den Themen. Vor allem eine anarchistische Demo am Sonntagabend könnte Konfliktpotential bieten. Außerdem: Der Wohnraum für privat untergebrachte Geflüchtete aus der Ukraine wird offenbar knapp und etwa 2.500 Beschäftigte in Gesundheitsbereichen in Leipzig sind ungeimpft. […]

Politik·Sachsen

Polizeigewerkschaften fordern weiter Wöller-Rücktritt und neuer Skandal beim LKA Sachsen

Das vom sächsischen Innenminister Roland Wöller initiierte „Krisentreffen“ mit Vertretern mehrerer Polizeigewerkschaften hat ihm offenbar nicht geholfen. Die Deutsche Polizeigewerkschaft und die Gewerkschaft der Polizei fordern weiterhin seinen Rücktritt. Zudem ist ein neuer Skandal im LKA Sachsen bekannt geworden: Mitglieder einer bereits aufgelösten Eliteeinheit sollen sich mit Steuergeldern einen Skiurlaub in den Alpen finanziert haben. […]

Innenminister Roland Wöller. Foto: SMI/C. Reichelt
Der Tag

Dienstag, der 19. April 2022: Wöller-Diskussionen, Zahlen zu queeren Menschen in Leipzig und Demoeindrücke

Innenminister Roland Wöller steht wegen seiner Personalpolitik weiter in der Kritik. Während die Linksfraktion diese heute bekräftigt, wollte sich der Minister mit Vertretern der Polizeigewerkschaften treffen, während Kretschmer aufgefordert wurde, ihn zu entlassen. Außerdem: In Leipzig gab es seit 2017 mehr als 600 gleichgeschlechtliche Eheschließungen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. April […]

Der Tag

Ostern, 15. bis 18. April 2022: MeToo in der Linkspartei, Wöller-Kontroversen und Demos in Leipzig

Seit mehreren Jahren berichten Betroffene sexualisierter Gewalt unter dem Motto #MeToo über ihre Erlebnisse. Nun gibt es erstmals eine breite Öffentlichkeit für solche Vorkommnisse in der Linkspartei. Außerdem: Die Kritik an Sachsens Innenminister Roland Wöller wächst und am Ostersamstag fanden in Leipzig Demonstrationen für Frieden und Verschwörungstheorien statt. Die LZ fasst zusammen, was an Ostern, […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Grünflächenkataster ohne Gegenstimmen beschlossen + Video

Leipzig wird ein digitales Grünflächen- beziehungsweise Grünflächenpflegekataster erstellen. Das hat die Ratsversammlung am Donnerstag, dem 14. April, auf Antrag der SPD-Fraktion ohne Gegenstimmen beschlossen. Ziel ist es zum einen, mehr Übersicht über die in Leipzig existierenden Grünflächen zu erhalten, und zum anderen mehr Transparenz zu bieten, wer für die Pflege der Flächen jeweils zuständig ist. […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig will sich für ostdeutsches „Zukunftszentrum“ bewerben + Video

Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. April, beschlossen, sich um das „Zukunftszentrum für Europäische Transformation und Deutsche Einheit“ zu bewerben. Dies soll „in Kooperation mit dem Freistaat Sachsen, anderen sächsischen Kommunen, dabei insbesondere mit der Stadt Plauen, und darüber hinaus mit einer geeigneten und interessierten wissenschaftlichen Partnerin“ geschehen. Die Kriterien für […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Erst die Klitschko-Rede, dann der Demokratiepreis + Video

Als vor vier Wochen der ukrainische Präsident Selenskyi im Deutschen Bundestag sprach, gab es viel Kritik daran, dass letzterer nach der Rede zur „Tagesordnung“ übergegangen war. Der Leipziger Stadtrat hat es am Mittwoch, dem 13. April 2022, besser gelöst. Nach einer Liveschalte zu Vitali Klitschko, dem Bürgermeister von Leipzigs Partnerstadt Kiew, gab es eine Schweigeminute […]

Polizei
Politik·Brennpunkt

Verbindung zum Verfahren gegen Lina E.: Bundesanwaltschaft lässt vier Neonazis festnehmen

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch, dem 6. April, vier Personen festnehmen lassen, die sie der Mitgliedschaft in einer „rechtsextremistischen kriminellen Vereinigung“ verdächtigt. In elf Bundesländern durchsuchten mehr als 800 Polizist/-innen die Räumlichkeiten von insgesamt 50 Beschuldigten. Ein Schwerpunkt der Ermittlungen liegt im thüringischen Eisenach und führt unmittelbar zum derzeit laufenden Gerichtsprozess gegen Lina E. und […]

Der Tag

Freitag, der 1. April 2022: Corona-Regeln enden, aber vorher demonstrieren die „Querdenker“ noch einmal

Am Sonntag ist großer „Freedom Day“ in Sachsen. Bis auf wenige Ausnahmen fallen dann alle Corona-Einschränkungen weg. Dennoch ruft einen Tag vorher die „Bewegung Leipzig“ mit anderen Gruppen dazu auf, gegen Corona-Maßnahmen auf die Straße zu gehen. Erwartet werden auch zahlreiche Neonazis; es wird Protest geben. Außerdem: Die Holocaust-Leugnerin Ursula Haverbeck wurde mal wieder verurteilt. […]

Der Tag

Freitag, der 25. März 2022: Klimastreik in Leipzig, Anklage im „Fahrradgate“ und Entscheidung gegen Jens Maier

In hunderten Städten ist „Fridays for Future“ heute wieder auf die Straße gegangen – auch in Leipzig, wo unter anderem der Ukrainekrieg ein Thema war. Außerdem: Der ehemaligen Leiterin der Asservatenstelle der Polizeidirektion Leipzig droht ein Gerichtsprozess und Jens Maier darf vorerst die Amtsgeschäfte als Richter nicht mehr ausführen. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Politik·Leipzig

Das neue Ankommenszentrum für ukrainische Geflüchtete ist startklar

Als am 9. März das Ankommenszentrum für Geflüchtete aus der Ukraine seinen Betrieb aufnahm, zeichnete sich schnell ab, dass dieses nicht ausreichen wird. Bereits am ersten Tag bildeten sich vor dem Neuen Rathaus lange Schlangen. Knapp eine Woche später hatte die Verwaltung bereits eine Alternative mit deutlich mehr Kapazitäten gefunden: die Turnhalle der Gerda-Taro-Schule. Dort […]

Dagmar Neukirch (SPD). Foto: Götz Schleser
Politik·Sachsen

In Sachsen bleibt die Maskenpflicht vorerst erhalten

In wenigen Tagen bekommt Deutschland ein neues Infektionsschutzgesetz. Was genau dieses beinhalten wird, ist immer noch unklar. Aktuell sieht es aber so aus, dass beispielsweise die Maskenpflicht künftig fast überall der Vergangenheit angehören wird. Noch bevor das neue Infektionsschutzgesetz beschlossen wird, will Sachsen seine Corona-Regeln verlängern. Zumindest bis Anfang April wird die Maskenpflicht hier bestehen […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Daseinsvorsorge gesichert, Busse ab Montag im 15-Minuten-Takt + Video

In Anbetracht der beiden großen Krisen dieser Tage – Omikronwelle und Ukrainekrieg – gab Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) ein Stück weit Entwarnung im Stadtrat. „Die Daseinsvorsorge ist gesichert“, sagte der OBM den Stadträt/-innen am Dienstag, dem 15. März. Dabei bezog er sich auf Bereiche wie Wasser, Energie, Mobilität und Gesundheit. Anlass für die Ausführungen war […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Neun Millionen Euro für die Ukrainehilfe + Video

Einstimmig hat der Stadtrat am Dienstag, dem 15. März, ein Sonderbudget für die Ukrainehilfe in Höhe von neun Millionen Euro beschlossen. Das Geld soll verwendet werden, um Geflüchtete in Leipzig unterzubringen, Sonderstrukturen wie das Ankommenszentrum zu finanzieren, die Zivilgesellschaft zu fördern und die Menschen in der Ukraine direkt zu unterstützen. Ungewöhnlich nachdenklich und betrübt zeigten […]

Der Tag

Freitag, der 11. März 2022: Notunterkünfte geplant, Hilfe aus der Kultur und Corona-bedingte LVB-Einschränkungen

Weil täglich hunderte Menschen aus der Ukraine in Sachsen ankommen, sind die Erstaufnahmeeinrichtungen mittlerweile überfüllt. Nun entstehen Notunterkünfte, darunter welche wie die Grube-Halle in Leipzig, die bereits 2015 genutzt wurde. Außerdem: Die Leipziger Kultur plant Unterstützung für Geflüchtete und die Corona-Zahlen steigen weiter, was unter anderem bei den LVB zu neuen Einschränkungen führt. Die LZ […]

Der Tag

Dienstag, der 8. März 2022: Feministische Aktionen und Hilfe für Ukrainer/-innen + Video

In Leipzig beteiligen sich mehrere tausend Menschen am Internationalen Frauentag beziehungsweise Feministischen Kampftag. Die größte Veranstaltung ist eine Demonstration durch Südvorstadt und Zentrum. Außerdem: Die Zahl der aus der Ukraine geflüchteten Menschen steigt weiter rasant an. In Leipzig entstehen nicht nur neue Plätze, sondern auch weitere Angebote. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]

Leben·Gesellschaft

2015 wiederholt sich doch: Landesdirektion lädt zum Besichtigungstermin in „Mockau III“

Vor sieben Jahren verbrachten Lokaljournalist/-innen einen großen Teil des Sommers damit, eilig hergerichtete Unterkünfte für Geflüchtete zu besichtigen und die jeweils darauf folgenden Infoveranstaltungen für Bürger/-innen zu besuchen. Letztere gibt es derzeit nicht, weil sich die rassistischen Vorurteile offenbar in Grenzen halten, doch bezüglich der Besichtigungen könnte sich 2015 tatsächlich wiederholen. Am Dienstag, dem 8. […]

Symbolfoto 8. März.
Leben·Gesellschaft

Was am Internationalen Frauentag in Leipzig geplant ist

Gewalt gegen Frauen sowie bezahlte und unbezahlte Arbeit bilden in diesem Jahr einen thematischen Schwerpunkt am Feministischen Kampftag. So rufen unter anderem die Gewerkschaft Verdi, der „Feministische Streik Leipzig“ und der Deutsche Berufsverband für Soziale Arbeit zu Demonstrationen auf. Zudem soll eine Liste mit Vorschlägen für weibliche Straßennamen übergeben und der Opfer von Feminiziden gedacht […]

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
Politik·Sachsen

Ab Freitag entfallen die meisten Einschränkungen für Ungeimpfte

In Sachsen dürfen Ungeimpfte ab Freitag wieder nahezu vollständig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Das gab Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag, dem 1. März, auf einer Pressekonferenz bekannt. Anlass dafür war die Vorstellung der neuen Corona-Schutzverordnung, die vom 4. bis 19. März gelten soll. Das bedeutet auch, dass am Donnerstag nach mehreren Monaten die Zeit […]

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