Beiträge von René Loch

Porträr Armin Schuster.
Der Tag

Dienstag, der 12. Dezember 2023: Anklage gegen mutmaßliche Rechtsterroristen und Diskussionen über Demokratiearbeit

Die Bundesanwaltschaft hat mehr als zwei Dutzend mutmaßliche Mitglieder einer rechtsterroristischen Gruppe angeklagt. Sie soll nicht weniger als den Umsturz in Deutschland geplant haben. Außerdem: In Sachsen ist der Jahresbericht zum Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erschienen und bundesweit wächst die Sorge, dass Demokratieprojekte durch die Haushaltskrise gefährdet werden. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]

Der Tag

Das Wochenende, 25./26. November 2023: Köpping wird Spitzenkandidatin und Protest gegen EU-Asylreform

Es ist keine Überraschung, aber formell war es noch nicht beschlossene Sache: Nun hat die sächsische SPD die amtierende Sozialministerin Petra Köpping als Spitzenkandidatin für die kommende Landtagswahl bestimmt. Außerdem: Unter anderem in Dresden gab es Protest gegen eine Asylrechtsverschärfung in der Europäischen Union. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 25./26. November 2023, in […]

Porträtaufnahme Dirk Panter.
Der Tag

Dienstag, der 21. November 2023: Schuldenbremse in der Kritik, Erich-Zeigner-Haus wird saniert und Uni-Rektorin in wichtiges Amt gewählt

Die sächsische SPD-Fraktion fordert, die Schuldenbremse des Bundes in ihrer aktuellen Form zu überarbeiten. Damit ist sie nicht allein – das fordert unter anderem auch der grüne Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck. Außerdem: Leipzig plant eine Sanierung des Erich-Zeigner-Hauses für rund zwei Millionen Euro und Uni-Rektorin Eva Inés Obergfell wurde in den Vorstand des Universitätsverbundes „German U15“ […]

Demozug in Leipzig.
Der Tag

Das Wochenende, 18./19. November 2023: Linke wählt Europakandidat*innen und Demonstrationen für Israel und Gaza

Insgesamt etwa 1.500 Menschen sind am Wochenende für Israel und Gaza beziehungsweise gegen Antisemitismus auf die Straße gegangen. Verteilt hat sich das Geschehen auf zwei Demonstrationen. Außerdem: Die Linkspartei hat sich für die Europawahl aufgestellt und unter anderem eine Publizistin mit Schwerpunkt Ostdeutschland aussichtsreich positioniert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 18./19. November 2023, […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wie sich der Nahost-Krieg auf Leipzig auswirkt + Video

Seit dem Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober gehört der Krieg im Nahen Osten zu den bestimmenden Themen. Am Mittwoch, dem 15. November, hat sich auch der Stadtrat ausführlich dem Thema gewidmet. Es ging unter anderem um die Frage, inwiefern sich der Konflikt auf Leipzig auswirkt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) sprach davon, dass […]

Leben·Fälle & Unfälle

Urteil rechtskräftig: Ex-NPD-Stadtrat Enrico B. muss 2.500 Euro zahlen

Der ehemalige NPD-Stadtrat Enrico B. muss wegen falscher eidesstattlicher Versicherung eine Geldstrafe von 125 Tagessätzen zu jeweils 20 Euro zahlen. Das hatte bereits im August 2022 das Amtsgericht Leipzig entschieden. Jetzt ist das Urteil rechtskräftig. Zunächst hatte die LVZ darüber berichtet. Eigentlich wollte B. das Urteil nicht hinnehmen, weshalb er Berufung dagegen eingelegt hatte. Die […]

Der Polizeieinsatz am 3. Juni wirft viele Fragen auf, die auch zehn Medieninformationen der Polizei nicht beantworten konnten.
Der Tag

Freitag, der 10. November 2023: Große Anfrage zu „Tag X“, Pro-Palästina-Parole verboten und Streik an Leipzigs Hochschulen

Die Linksfraktion im Sächsischen Landtag hat 200 Fragen an die Landesregierung. Inhalt sind Verbote, Demonstrationen und Vorbereitungen rund um „Tag X“ in Leipzig. Außerdem: Das Bundesinnenministerium hat eine Pro-Palästina-Parole verboten, die auch in Leipzig regelmäßig zu hören war. Die Bildungsgewerkschaft GEW ruft derweil zu Streiks am kommenden Dienstag auf. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Start von Läufern.
Politik·Engagement

Ahmadiyya-Gemeinde sammelt 1.500 Euro für wohltätige Vereine

Rund 1.500 Euro kamen am Samstag, dem 4. November, beim ersten „Charity Walk“ der Ahmadiyya-Gemeinde in Leipzig zusammen. Das Geld wurde gleichmäßig auf „Humanity First Deutschland“, die „Lebenshilfe Leipzig“ und die „Elternhilfe für krebskranke Kinder Leipzig“ aufgeteilt. Für Kinder und Jugendliche war die Teilnahme an dem Spendenlauf kostenlos; Erwachsene zahlten zehn Euro pro Person. Neben […]

Der Tag

Dienstag, der 24. Oktober 2023: Linke Konflikte in Leipzig, Café in Reudnitz angegriffen und mehr Geld für Klimaschutz

In der vergangenen Nacht wurde in einem linken Hausprojekt im Leipziger Westen eine Scheibe eingeschmissen. Verantwortlich dafür sind – laut einem Schreiben auf Indymedia – ebenfalls Linke. Hintergrund: der Nahostkrieg. Auch in Reudnitz wurden Scheiben beschädigt – bei einem Café in Trägerschaft einer homofeindlichen Kirche. Außerdem: Leipziger*innen leiden unter Hitze und Sachsen möchte in klimafreundliche […]

Juliane Nagel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig könnte Modellkommune für Cannabis-Abgabe sein + Video

Nach einer monatelangen Hängepartie hat sich der Stadtrat mehrheitlich dafür entschieden, Leipzig als Modellkommune für die kontrollierte Abgabe von Cannabis zu prüfen. 35 Stadträt*innen stimmten in der Ratsversammlung am 18. Oktober für den Antrag der Freibeuter; 20 stimmten dagegen. Darin heißt es kurz und knapp: „Die Stadt Leipzig wird eine Beteiligung als Modellkommune prüfen, wenn […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine Deutschlandfahnen vor Kitas und Schulen + Video

Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung einen Antrag der AfD abgelehnt, mit dem Patriotismus an Kitas und Schulen gefördert werden sollte. Auch für einen Änderungsantrag der CDU gab es keine Mehrheit. Die AfD hatte gefordert, „bei Sanierung und Neubau kommunaler Kindertagesstätten und Schulen einen Fahnenmast auf dem Grundstück zu errichten beziehungsweise eine Fahnenhalterung am Gebäude […]

Wirtschaft·Mobilität

Wenn Bus und Bahn nicht fahren: Für den Personalmangel im ÖPNV gibt es keine kurzfristigen Lösungen

Bei der sogenannten Verkehrswende soll der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) eine zentrale Rolle spielen. Anstatt eines Autos sollen sich möglichst viele Menschen ein Ticket für Bus und Bahn anschaffen. Leipzig hat dieses Ansinnen unter anderem im 2018 einstimmig vom Stadtrat beschlossenen „Nachhaltigkeitsszenario“ für den ÖPNV verankert – auch wenn die CDU-Fraktion wegen angeblich deutlich veränderter Rahmenbedingungen […]

Der Tag

Dienstag, der 17. Oktober 2023: Protest gegen Alice Schwarzer, Massenentlassungen im Möbelwerk und Bilanz beim DOK Leipzig

Wieder einmal regt sich Widerstand gegen den Auftritt einer öffentlichen Person bei einer großen Veranstaltung. Diesmal fordern mehrere dutzend Autor*innen, dass Alice Schwarzer nicht beim „Literarischen Herbst“ in Leipzig auftreten soll. Außerdem: Das Maja-Möbelwerk in Wittichenau entlässt laut MDR wie befürchtet fast 500 Mitarbeiter*innen und das DOK zieht Besucherbilanz. Die LZ fasst zusammen, was am […]

Kultur·Film & TV

DOK Leipzig: Filme, die wenig Hoffnung machen

Die diesjährige Ausgabe des DOK Leipzig ist vorüber. Wir möchten auf zwei Filme zurückblicken, die sich zwei großen Krisen der vergangenen Jahre gewidmet haben: der Demokratiebewegung in Belarus und der Fluchtbewegung über das Mittelmeer. Letzteres zeigt die deutsche Produktion „Einhundertvier“ auf eine Weise, wie sie direkter kaum sein könnte. Aus bis zu sechs Kameraperspektiven ist […]

Von oben schön grün: der Leipziger Stadtwald. Foto: Ralf Julke
Der Tag

Mittwoch, der 4. Oktober 2023: Häusliche Gewalt, Unterbringung von Geflüchteten und Baumprobleme im Rosental

In diesem Jahr hat sich die „Sicherheitskonferenz“ des Kommunalen Präventionsrates mit dem Thema „Häusliche Gewalt“ beschäftigt. Im vergangenen Jahr war die Zahl der erfassten Fälle in Leipzig deutlich gestiegen. Außerdem: Für minderjährige Geflüchtete gibt es eine neue Unterkunft und im Rosental werden wegen Baumarbeiten mehrere Wege gesperrt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem […]

Der Tag

Das Wochenende, 30.9./1.10. 2023: Anschlag auf geplante Asylunterkunft, Bundesliga-Heimdebüt der RBL-Frauen und Demos zu Tierrechten und Selbstbestimmung

Ein Brandanschlag auf eine geplante Asylunterkunft in Dresden sorgt für Entsetzen, kommt aber nicht überraschend. Außerdem: Rund um das Heimspiel der RBL-Männer gab es wieder hunderte Ordnungswidrigkeiten, die Frauen absolvierten ihr erstes Bundesliga-Heimspiel und Demos widmeten sich Tierrechten und Selbstbestimmungsgesetz. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 30. September und 1. Oktober 2023, in Leipzig, […]

Polizeihubschrauber von unten.
Der Tag

Mittwoch, der 27. September 2023: Rechte „Artgemeinschaft“ verboten, mehr Grenzkontrollen in Sachsen und Linke fahnden nach „Verräter“

Das Bundesinnenministerium hat heute darüber informiert, die rechtsextreme „Artgemeinschaft“ verboten zu haben. Aus diesem Anlass führten 700 Polizist*innen Durchsuchungen in fast allen Bundesländern durch. Außerdem: An den Grenzen zu Polen und Tschechien soll es stärkere Kontrollen geben und Linke veröffentlichen eine „Öffentlichkeitsfahndung“ nach einem ehemaligen Genossen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 27. […]

Plakat zum Streik in Leipzig.
Der Tag

Dienstag, der 26. September 2023: Kritik an Räumung, Kritik an Abschiebung, Kritik an Löhnen

Gestern hat die Polizei nach wenigen Tagen eine Hausbesetzung nahe der Eisenbahnstraße beendet. Die Leipziger Jusos solidarisieren sich mit den Aktivist*innen und fordern im Prinzip weitere Besetzungen. Außerdem: Sachsen schiebt ein schwerkrankes Mädchen ab und in Leipzig protestieren unter anderem Mitarbeiter*innen der Stadtwerke für höhere Löhne. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 26. […]

Petra Köpping (SPD), Staatsministerin für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt, Porträt.
Politik·Sachsen

Sachsens SPD geht mit Sozialministerin Köpping als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl

Der sächsische Landesverband der SPD wird die aktuelle Sozialministerin Petra Köpping als Spitzenkandidatin in die Landtagswahl im kommenden Jahr schicken. Das gab die Partei am Montag, dem 25. September, bekannt. Nach der Kontroverse um die Vergabe von Fördermitteln hatte es zuletzt Zweifel an der Kandidatur gegeben. Kathrin Michel, Co-Vorsitzende der SPD in Sachsen, bezeichnete Köpping […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Festpreisoption für Leipziger Taxis kommt nicht + Video

Schon vor Fahrtantritt in einem Taxi zu erfahren, wie viel die Reise kosten oder zumindest in welchem Korridor sich der Preis bewegen wird, ist neuerdings in München möglich und wäre aus Sicht der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat eine sinnvolle Option. Doch die Antwort auf eine entsprechende Anfrage hat ergeben: Das ist aktuell nicht geplant. In […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Keine Verbote von „Letzte Generation“-Blockaden geplant + Video

Die Blockadeaktionen der „Letzten Generationen“ sorgen aus unterschiedlichen Gründen für Diskussionen – auch hinsichtlich der Frage, ob sie grundsätzlich legal sind. In Leipzig sind Verbote für solche Aktionen derzeit nicht zu erwarten. Das geht aus einer Antwort auf eine Anfrage der CDU-Fraktion hervor. Diese wollte von der Verwaltung wissen, welche Maßnahmen die Verwaltung ergreift, um […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Zukunft des Amtsblattes soll sich bis 2024 klären + Video

Das Leipziger Amtsblatt ist ein Dauerthema im Stadtrat. Eine aktuelle Initiative von „Freibeutern“ und SPD-Fraktion widmete sich der Zukunft vor allem der gedruckten Ausgabe. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 20. September, gab es fraktionsübergreifend Einigkeit zu Eckpunkten für die kommenden Monate. Zunächst beklagte Sascha Matzke aus der „Freibeuter“-Fraktion eine große Unzufriedenheit in der Bevölkerung […]

Kraftwerk mit Logo der Stadtwerke.
Der Tag

Dienstag, der 19. September 2023: „Hammerskins“ verboten und neue Preise bei Stadtwerken und Wasserwerken

Die Neonazi-Gruppierung „Hammerskins“ wurde verboten. Gleichzeitig fanden Razzien in zehn Bundesländern statt; eine davon in Thüringen. Die Gruppe war vor allem in der Musikszene aktiv. Außerdem: Während die Preise bei den Wasserwerken im kommenden Jahr leicht steigen, soll es bei den Stadtwerken deutlich nach unten gehen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 19. […]

Leben·Gesellschaft

Klimastreik droht Kapitalismus: Liveticker zu den Demonstrationen von „Fridays for Future“ in Leipzig

Die Aktivist*innen der Klimagruppe „Fridays for Future“ lassen nicht locker. Rund vier Jahre nach dem bislang größten „Klimastreik“ in Leipzig mit wohl mehr als 10.000 Teilnehmer*innen und zahlreichen anderen Demonstrationen gehen sie am 15. September um 15 Uhr erneut in Leipzig auf die Straße. Bereits eine Stunde vorher starten vier „Zubringerdemos“ aus allen Himmelsrichtungen. Die […]

Der Tag

Dienstag, der 12. September 2023: Preis für Frauenrechtsorganisation, sächsischer Umsatzsteuer-Vorstoß und Studie zur Wohnsituation von Geflüchteten

Der Verein „medica mondiale“, der sich mit den Folgen sexualisierter Gewalt im Krieg auseinandersetzt, soll im Oktober den Louise-Otto-Peters-Preis der Stadt Leipzig erhalten. Außerdem: Sachsen wirbt dafür, die Umsatzsteuer in der Gastronomie weiter bei sieben Prozent zu belassen, und ein „Heim-TÜV“ hat die Situation in sächsischen Aufnahmeeinrichtungen untersucht. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]

Geert Mackenroth. Foto: Steffen Giersch
Politik·Sachsen

Wie der „Heim-TÜV“ die Situation von Geflüchteten in Sachsen bewertet

Geflüchtete werden in Sachsen „solide“ untergebracht, es gibt aber noch „Luft nach oben“. Das ist aus Sicht des sächsischen Ausländerbeauftragten Geert Mackenroth (CDU) die zentrale Erkenntnis des heute vorgestellten „Heim-TÜV“. Linke und Grüne begrüßen, dass erstmals die Perspektive der Betroffenen selbst im Mittelpunkt steht. Diese seien mit ihrer Situation insgesamt sehr zufrieden, sofern sie in […]

Sahra Wagenknecht und Sören Pellmann.
Der Tag

Das Wochenende, 9./10. September 2023: Wagenknecht-Partei, „Tag X“-Veranstaltungen und Reaktivierung von Bahnstrecken

Sahra Wagenknecht hat sich angeblich entschieden, eine neue Partei zu gründen, behauptet zumindest die „Bild“. Wagenknecht selbst dementiert das. Einige Linkspolitiker*innen in Sachsen freuen sich bereits. Außerdem: Ein Gutachten zeigt, welche Bahnstrecken in Sachsen reaktiviert werden könnten, und mehrere Veranstaltungen befassen sich mit „Tag X“. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 9./10. September 2023, […]

Politik·Brennpunkt

Stadthafen Leipzig: Die Hauptarbeiten haben begonnen

Voraussichtlich bis 2026 soll in der Nähe des Neuen Rathauses ein „Stadthafen“ entstehen. Geplant sind Anlegeflächen für Mehrpersonenschifffahrt und kleinere Boote sowie Gastronomie, Service und wassertouristische Angebote. Am Mittwoch haben mit dem sogenannten Baggerbiss die Hauptarbeiten begonnen. Gemeinsam mit Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal, Jan Benzien von der Stadthafen Leipzig GmbH und Vertreter*innen der Landesdirektion Sachsen gab […]

Der Tag

Mittwoch, der 6. September 2023: Rechte Stimmungsmache gegen Geflüchtete, Erfolg für Bahar Aslan und Good Feuerwehrmann, Bad Cop + Video

Wieder mal haben Rechtsradikale zum Protest gegen eine neue Asylunterkunft in Leipzig aufgerufen. Diesmal warben sie dafür, die Sitzung eines Stadtbezirksbeirates zu besuchen. Derweil darf sich die Dozentin Bahar Aslan über einen gerichtlichen Erfolg freuen, nachdem sie Teile der Polizei als „braunen Dreck“ bezeichnet hatte. Außerdem: Die „Letzte Generation“ sieht sich weiterhin Übergriffen durch Staat […]

Der Tag

Freitag, der 1. September 2023: AfD in Sachsen im Umfragehoch, Gedenken an Opfer des deutschen Angriffskriegs und Hausverbote bei Lok Leipzig

Wieder einmal sorgt eine Wahlumfrage für Schlagzeilen: Die AfD könnte in Sachsen aktuell mit 35 Prozent der Stimmen rechnen. Ähnlich hoch war der Wert kürzlich auch in Thüringen. Derweil gedenkt Leipzig anlässlich des deutschen Überfalls auf Polen am 1. September 1939. Außerdem: Lok Leipzig und die Polizei äußern sich heute gemeinsam zu den Ermittlungen bezüglich […]

Der Tag

Dienstag, der 29. August 2023: Männer kämpfen um ihre Macht

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat mangels Zeug*innen die Ermittlungen gegen „Rammstein“-Sänger Till Lindemann eingestellt, „Freie Wähler“-Chef Hubert Aiwanger soll sich schriftlich gegenüber Markus Söder erklären und in Spanien gibt es weiter massive Rücktrittsforderungen an den Präsidenten des Fußballverbandes. Außerdem: Sachsens Landtag kommt am Donnerstag zu einer Sondersitzung zusammen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]

Politik·Brennpunkt

Neonazi soll Macheten-Angriff im Chemnitzer Stadtpark nur vorgetäuscht haben

Mitte August meldete die „Bild“, dass einem Neonazi im Chemnitzer Stadtpark drei Finger mit einer Machete „abgehackt“ worden seien. Verantwortlich waren angeblich mehrere Vermummte. Die rechtsradikalen „Freien Sachsen“ griffen den Fall auf und sprachen von „Macheten-Antifas“. Doch zwei Wochen später ist sich das LKA sicher: Das stimmt so nicht. Stattdessen ermitteln die Beamt*innen jetzt wegen […]

Demo für Therapieplätze.
Der Tag

Das Wochenende, 26./27. August 2023: Notunterkunft für Geflüchtete, Tag der offenen Polizeitür und Demo für Therapieplätze + Videos

In Leipzig war am Samstag Tag der offenen Tür: zum einen in der Semmelweisstraße, wo demnächst eine Notunterkunft für Geflüchtete in Betrieb gehen soll, zum anderen auf dem Gelände der sächsischen Bereitschaftspolizei. Außerdem: Mehrere hundert Menschen haben für bessere Bedingungen in der Psychotherapie demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, dem 26./27. August 2023, […]

T-Shirt mit Aufschrift „Lügenpresse“ auf Demo.
Der Tag

Dienstag, der 22. August 2023: Neues Versammlungsgesetz für Sachsen, neue Anklage beim Gewölbe-Raub und neue Straßenblockaden in Leipzig + Video

In Sachsen entsteht derzeit ein neues Versammlungsgesetz. Dieses soll sowohl den Teilnehmer*innen einige Erleichterungen verschaffen als auch die Presse besser vor Einschränkungen bei ihrer Arbeit schützen. Außerdem: Im Prozess um das Grüne Gewölbe ist eine weitere Person angeklagt und in Leipzig blockierten Klimaaktivist*innen der „Letzten Generation“ mehrere Straßen. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, […]

Baustellenabsperrung und -zaun auf einer Straße
Wirtschaft·Mobilität

Verwarngeld für Radfahrer*innen auf der Karlbrücke: Ordnungsamt korrigiert sich nach unten

Der Neubau der Karlbrücke auf der Industriestraße zwischen Schleußig und Plagwitz sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Im Mai war ein Radfahrer nach einem Sturz gestorben; in der vergangenen Woche kontrollierte das Ordnungsamt öffentlichkeitswirksam den Radverkehr. Nun kommt eine weitere Schlagzeile dazu: Die für Radfahrer*innen verhängten Verwarngelder waren deutlich zu hoch. Während der voraussichtlich zweieinhalb Jahre […]

AfD-Richter Jens Maier bei einem Auftritt 2020 in Grimma.
Der Tag

Donnerstag, der 17. August 2023: Disziplinarklage gegen Jens Maier, Schulstart mit Personalsorgen und rechte Schmiererei an Geflüchtetenunterkunft in Holzhausen

Bereits im vergangenen Jahr wurde dem ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Jens Maier die weitere Tätigkeit als Richter untersagt. Nun geht die juristische Aufarbeitung weiter: Das sächsische Justizministerium hat Disziplinarklage erhoben. Außerdem: Am Montag startet das neue Schuljahr mit vielen unbesetzten Stellen und eine Geflüchtetenunterkunft in Holzhausen wurde beschmiert. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 17. […]

Banner bei rechtsextremer Demo.
Politik·Brennpunkt

Sachsen als rechte Demo-Hochburg: Hunderte demonstrieren in Sebnitz gegen Geflüchtete

Etwa 500 Menschen haben sich am Montagabend an einer rechtsradikalen Demonstration im sächsischen Sebnitz beteiligt. Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ hat diese organisiert. Demonstrierende riefen dazu auf, eine angebliche „Asylflut“ zu beenden. Mit Spruchbändern und Pappschildern positionierten sich Teilnehmer*innen grundsätzlich gegen die Politik der Bundesregierung. Eine Person forderte: „Ampel in den Knast“. Die „Freien Sachsen“ rufen […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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