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Sonntag, 18. August 2024

Beiträge von René Loch

Sachsens Justizminister Sebastian Gemkow. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Justizministerium bestreitet Kenntnis über veröffentlichte Connewitz-Liste

Ist es denkbar, dass der sächsische Justizminister Sebastian Gemkow (CDU) beziehungsweise sein gesamtes Ministerium jahrelang nicht wussten, dass im Internet eine Liste mit den Namen jener Personen kursiert, die am 11. Januar 2016 als Neonazimob in Connewitz randaliert haben sollen? Ja, es ist nicht nur denkbar, sondern sogar Tatsache – zumindest wenn man einem Sprecher des Justizministeriums glaubt, der genau das in einem MDR-Beitrag behauptet hat.

Die junge Frau stieg an eine Autobahn in einen Lkw. In Spanien fanden Ermittler ihre Leiche. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

42-Jähriger wegen Mordes an Sophia Lösche zu lebenslanger Haft verurteilt

Tagelang suchten im Juni 2018 die Bekannten und Familienmitglieder von Sophia Lösche nach der 28-jährigen Studentin. Sie war auf dem Weg von Leipzig nach Bayern verschwunden. In Spanien fanden Ermittler schließlich ihre Leiche. Am Mittwoch, den 18. September 2019, hat das Landgericht Bayreuth einen 42-Jährigen wegen Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt. Nach dem Verbrechen hatte es rassistische Hetze und massive Kritik an der Polizei gegeben.

Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) verpflichtet die Stadträte und Stadträtinnen. Foto: René Loch
Politik·Leipzig

Stadtrat konstituiert sich und sorgt gleich für Überraschung: Keine AfD im Jugendhilfeausschuss + Video

Gleich in seiner konstituierenden Sitzung hat der Leipziger Stadtrat ein Zeichen gegen die AfD gesetzt. Bei der Wahl der Mitglieder des Jugendhilfeausschusses erhielt ein Politiker der rechtsradikalen Partei nicht genügend Stimmen. Stattdessen wurde eine weitere Grünen-Politikerin in den Ausschuss gewählt. Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) hatte zuvor für sachliche Diskussionen im Stadtrat geworben.

Globaler Klimastreik von Fridays for Future am 20. September. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Rektorat der Uni Leipzig ruft zur Teilnahme am „globalen Klimastreik“ auf – Julis protestieren

Es könnte die bislang größte Demonstration der „Fridays for Future“-Bewegung werden: Für Freitag, den 20. September, sind Klimaaktivist/-innen in Leipzig und anderen Städten zum „globalen Klimastreik“ aufgerufen. Auch Wissenschaftler/-innen und viele andere Gruppen wollen sich der Demo anschließen. Das Rektorat der Uni Leipzig ruft Mitarbeiter/-innen der Hochschule ebenfalls zur Teilnahme auf. Das kritisieren nun die Julis, die Jugendorganisation der FDP.

Michael Kretschmer bei der Klimakonferenz am 22. Juni 2019 in Leipzig. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Reise nach Kenia oder AfD-Tolerierung: Die Sondierungsgespräche in Sachsen haben begonnen

Seit der Landtagswahl besitzen CDU und SPD keine Mehrheit mehr. Weil Ministerpräsident Michael Kretschmer sowohl ein Bündnis mit der AfD als auch eine Minderheitsregierung ausgeschlossen hat, müssen die bisherigen Koalitionäre nun zusätzlich mit den Grünen reden. Am Montag, den 16. September, fand in Dresden das erste von planmäßig drei Sondierungsgesprächen statt. Mitte Oktober wollen die Parteien entscheiden, ob sie Koalitionsverhandlungen aufnehmen.

Torschütze Forsberg jubelt mit Poulsen, der vor dem Strafstoß gefoult wurde. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. Bayern München 1:1 – Phasenweise ein Spektakel

Im Spitzenspiel der Fußball-Bundesliga hat RB Leipzig die Tabellenführung verteidigt. Ein 1:1 gegen Verfolger Bayern München reichte am Samstagabend, den 14. September, dafür aus. Nach frühem Rückstand durch Lewandowski erzielte Forsberg kurz vor der Pause den Ausgleich. Während Bayern den Beginn der 1. Hälfte dominierte, spielten die Leipziger in den Minuten nach dem Seitenwechsel groß auf. Kurz vor dem Abpfiff hätten beide das Siegtor erzielen können.

Franziska Riekewald (Linke) zum Freiladebahnhof. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Verwaltung wird Einfahrverbot für Lkw ohne Abbiegeassistenten nicht prüfen

Immer wieder sterben Menschen, weil sie von Lkw ohne Abbiegeassistenten überfahren werden – auch in Leipzig. Die Linksfraktion wollte die Verwaltung prüfen lassen, inwiefern Einschränkungen für Lkw ohne solche Assistenten möglich sind. Diese hat den Sachverhalt bereits geprüft und sieht wegen der aktuellen Rechtslage keine Handhabe. Abgesehen von der Linksfraktion stimmte wohl vor allem deshalb niemand für den Prüfauftrag.

Siegfried Schlegel (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Deutliche Mehrheit gegen ein Werbeforum

Der Stadtrat hat sich auf seiner Sitzung am Mittwoch, den 4. September, mit deutlicher Mehrheit dagegen ausgesprochen, die Bildung eines Werbeforums zu prüfen. Dieses sollte sich nach dem Willen der Linksfraktion mit der Außenwerbung an Gebäuden und auf Grundstücken befassen und dabei beratenden Charakter besitzen. Außerhalb der Linksfraktion gab es für den Vorschlag jedoch keine Zustimmung.

Gesine Märtens (Grüne). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Oberbürgermeisterwahl schon eine Woche früher

Die Oberbürgermeisterwahl in Leipzig wird bereits am 2. Februar 2020 stattfinden. Das hat der Stadtrat am Mittwoch, den 4. September, beschlossen. Eigentlich hatte die Verwaltung den 9. Februar als Termin festgelegt. Doch weil einen Tag später die Winterferien beginnen, forderten die Grünen per Änderungsantrag, die Wahl um eine Woche vorzuziehen.

Die aktuelle Wahlgrafik zum Stand 1.09., 23:45 Uhr in Sachsen. CDU-AfD-Land mit kleinen Punkten. Bild: sachsen.wahlen
Politik·Sachsen

Liveticker: Die Landtagswahl in Sachsen – Das vorläufige End-Ergebnis der Sachsenwahl

Die Landtagswahl in Sachsen läuft. Bis 18 Uhr dürfen mehr als drei Millionen Menschen heute, am 1. September 2019, ihre Stimmen abgeben. Viele blicken vor allem gespannt auf das Ergebnis der AfD und mögliche Koalitionen abseits von Schwarz-Blau. Gegen 12 Uhr war die Wahlbeteiligung in Leipzig fast doppelt so hoch wie vor fünf Jahren. Die L-IZ wird im Liveticker über aktuelle Entwicklungen berichten.

Wahlforum in Schönefeld mit Moderatorin Antonie Rietzschel. Foto: René Loch
Politik·Sachsen

Wahlforum in Schönefeld: Bildung, Pflege und Wohnen

In der Schönefelder Pfarrei „Heilige Familie“ fand am Donnerstag, den 29. August, das vorletzte von 60 Wahlforen der Landeszentrale für politische Bildung statt. Die Direktkandidaten der sechs wichtigsten Parteien diskutierten vor allem über Bildung, Pflege und Wohnen. Themen wie Migration und Asyl spielten fast keine Rolle.

Neuer Name für den öffentlichen Teil der Filmkunstmesse. Foto: René Loch
Kultur·Film & TV

Filmkunstmesse mit neuem Namen und weniger Auswahl

Seit fast 20 Jahren findet in Leipzig die Filmkunstmesse statt – ungefähr einen Monat vor dem DOK. In diesem Jahr erhält der öffentliche Teil einen neuen Namen: „Kinotage Leipzig“. Zudem sind weniger Filme als in den vergangenen Jahren zu sehen. Darunter befindet sich mit dem Eröffnungsfilm „Parasite“ der diesjährige Gewinner der Filmfestspiele von Cannes.

Eine feste Gruppe am 21. Januar 2015, in der sich auch der spätere Angreifer (mitte) bewegt. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Freispruch teilweise aufgehoben: Landgericht wertet Jagd auf Journalisten als Nötigung

Für eine halbe Minute gehörte die Straße am 21. Januar 2015 den Neonazis und Hooligans, die Journalisten erst bedrohten und dann jagten. Ricco W. war einer von ihnen. Er soll zudem einen Fotografen zu Fall gebracht haben. Das Amtsgericht hatte ihn im vergangenen Jahr freigesprochen, wogegen die Staatsanwaltschaft Berufung einlegte. Nun verurteilte ihn das Landgericht zumindest wegen Nötigung. Dagegen wiederum legte der Angeklagte Revision ein.

Antifaschistische Demonstration in Wurzen am 27. August 2019. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Antifa-Demo in Wurzen: Wo die Rechtsradikalen den Ton angeben

Immer mal wieder reisen Antifaschisten aus der Großstadt in die Provinz, um dort auf rechte Angriffe und Strukturen aufmerksam zu machen. Wohl keine andere Stadt nahe Leipzig durfte sich in den vergangenen Jahren so oft über Besuch „freuen“ wie Wurzen. Dort berichten Linke und Migranten von regelmäßigen Angriffen. Anlässlich der ersten Sitzung des neuen Stadtrates fand am Dienstag, den 27. August, erneut eine Antifa-Demonstration in Wurzen statt.

Poulsen bereitete ein Tor vor und erzielte eines selbst. Foto. Gepa Pictures
Sport·Fußball

RB Leipzig vs. Eintracht Frankfurt 2:1 – Leipzigs Sturmduo trifft volley

RB Leipzig hat auch das zweite Spiel der neuen Bundesliga-Saison gewonnen. Nach einem 2:1 gegen Eintracht Frankfurt bleiben die Rasenballer – gemeinsam mit Freiburg – erster Verfolger von Tabellenführer Dortmund. Werner und Poulsen erzielten mit Volleyschüssen die Tore für den Gastgeber. Eine überzeugende Leistung zeigte RBL allerdings nicht. Cheftrainer Julian Nagelsmann sprach nach dem Spiel von einem „glücklichen Sieg“.

Sevim Dagdelen, Adam Bednarsky und Hans Modrow am 12. August 2019 im KOMM-Haus in Grünau. © Michael Freitag
Politik·Brennpunkt

Landtagswahl: Linkspartei diskutiert über Alternativen zu Krieg und Kapitalismus

Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 70, seit 23. August im HandelKurz vor dem Ende des Wahlkampfs für die Landtagswahl am 1. September wurde die Linkspartei noch einmal grundsätzlich. Auf einer Veranstaltung im Grünauer Komm-Haus diskutierte Landtagskandidat Adam Bednarsky, zugleich Stadtrat und Vorsitzender der Leipziger Linken, am 12. August mit der Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen und dem ehemaligen DDR-Ministerpräsidenten Hans Modrow über „Alternativen zu Kriegsgefahr und Kapitalismus“.

Pro Chemnitz und AfD gemeinsam am 1. September 2018 in Chemnitz. Foto: L-IZ.de
Leben·Fälle & Unfälle

Ein Jahr nach dem Mob: Landgericht Chemnitz verurteilt Syrer zu neuneinhalb Jahren Gefängnis

Vor fast genau einem Jahr ist Daniel H. in Chemnitz gestorben. Nachdem bekannt wurde, dass es sich bei den Tatverdächtigen um Ausländer handelt, gingen tausende Rechtsradikale auf die Straße, um zu demonstrieren und zu randalieren. Das Landgericht Chemnitz hat nun einen Syrer zu einer Freiheitsstrafe von neun Jahren und sechs Monaten verurteilt. Die Entscheidung basierte auf einer einzigen Zeugenaussage.

NPD und AfD sollten an einer später abgesagten Klimadiskussion teilnehmen. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

NPD und AfD eingeladen: Klimadiskussion in Dresden nach Kritik abgesagt

Die Klimadiskussion unter dem Titel „Fakten statt Geblubber“, die am Freitagabend, den 23. August, in Dresden stattfinden sollte, ist abgesagt. Die Organisatoren, die Dresdner Gruppen von „Parents for Future“ und „Scientists for Future", reagierten damit auf massive Kritik, nachdem unter anderem die rechtsradikalen Parteien AfD und NPD eingeladen waren.

André Poggenburg und Egbert Ermer auf dem Simsonplatz in Leipzig. Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

Poggenburg will immer noch nach Connewitz + Update

Der ehemalige ADPM-Vorsitzende André Poggenburg hält offenbar an seinem Vorhaben fest, am Mittwoch, den 21. August, in Connewitz zu demonstrieren. Aktuell liegt dem Ordnungsamt eine entsprechende Anzeige vor. Ob die Kundgebung tatsächlich in Connewitz stattfinden darf, ist noch nicht entschieden. Das Aktionsbündnis „Leipzig nimmt Platz“ ruft ab 17 Uhr zum Gegenprotest am Connewitzer Kreuz auf.

Jugendliche mit verklebten Mündern fordern ein Wahlrecht für Menschen unter 18. Foto: Tobias Möritz
Leben·Gesellschaft

Protest in der Leipziger Innenstadt: Jugendliche wollen wählen dürfen

Wer einmal im Jahr die Tagesschau guckt und sich ansonsten nicht für Politik interessiert, darf in Sachsen wählen. Wer regelmäßig bei „Fridays for Future“ demonstriert und das politische Geschehen verfolgt, aber minderjährig ist, darf es nicht. Das wirkt ungerecht. Rund 40 Jugendliche sind am Samstag, den 17. August, in Leipzig auf die Straße gegangen, um ein Wahlrecht für Menschen unter 18 Jahren zu fordern.

Kommt Arthur Oesterle als Ordner von „Pro Chemnitz“ hinzu ... Foto: L-IZ.de
Leben·Gesellschaft

MDR reagiert auf Absagen: Keine Podiumsdiskussion mit Arthur Oesterle

Nach den rassistischen Ausschreitungen und Demonstrationen in Chemnitz im vergangenen Sommer hat der MDR eine 45-minütige Reportage über das Thema gedreht. Im Anschluss an eine Vorführung in Chemnitz sollte es eigentlich eine Podiumsdiskussion mit den Protagonisten des Films geben. Doch weil dazu auch Arthur Oesterle, der „Chefordner“ von „Pro Chemnitz“, zählte, zogen mehrere Teilnehmerinnen ihre Zusagen zurück. Der MDR sagte die Diskussion nun ab.

Strafabteilung des Amtsgerichts. Foto: Alexander Böhm
Leben·Fälle & Unfälle

Fußtritt gegen Polizisten: 29-Jähriger zu Geldstrafe verurteilt

Ein 29-jähriger Leipziger muss 40 Tagessätze zahlen, weil er am Connewitzer Kreuz einen Polizisten getreten hat. Zudem hatte er mehrere Polizisten beleidigt und sich gegen eine Identitätsfeststellung gewehrt. Die Staatsanwaltschaft hatte ihn daraufhin wegen Beleidigung und Widerstands gegen beziehungsweise tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte angeklagt.

Doppeltorschütze Sabitzer in Aktion. Foto: Gepa Pictures
Sport·Fußball

VfL Osnabrück vs. RB Leipzig 2:3 – Erfahrung schlägt Leidenschaft

Anders als vor vier Jahren ist es RB Leipzig diesmal gelungen, den VfL Osnabrück in der ersten Runde des DFB-Pokals innerhalb von 90 Minuten auszuschalten. Damals war das Spiel bereits nach 71 Minuten beendet, weil ein Feuerzeug den Schiedsrichter am Kopf getroffen hatte. Der Zweitligaaufsteiger und der Pokalfinalist der vergangenen Saison lieferten sich über weite Strecken ein umkämpftes Duell auf Augenhöhe.

André Poggenburg ist offenbar nicht mehr Vorsitzender des ADPM. Foto: L-IZ
Politik·Sachsen

Unterstützung für die AfD: Poggenburg tritt offenbar als ADPM-Vorsitzender zurück + Updates

Knapp drei Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen hat André Poggenburg offenbar eingesehen, dass sein „Aufbruch deutscher Patrioten“ (ADPM) nicht ins Parlament kommen wird. Laut einer Pressemitteilung des ADPM sind er und sein Stellvertreter Egbert Ermer von ihren Ämtern zurückgetreten. Beide wollen wohl lieber dafür werben, die AfD zu wählen. In rechtsradikalen Medien herrscht Uneinigkeit, ob die aktuellen Entwicklungen der AfD eher nutzen oder schaden.

Protest gegen mangelhafte Aufklärung in den Connewitz-Prozessen. Foto: René Loch
Leben·Gesellschaft

Auf der Wolfgang-Heinze-Straße: Aktivisten kritisieren fehlende Aufklärung durch Connewitz-Prozesse

Die Gerichtsprozesse zum Neonaziangriff auf Connewitz im Januar 2016 sind aus Sicht vieler Beobachter und Betroffener bislang enttäuschend verlaufen. Oft reicht den Angeklagten ein kurzes Geständnis, um eine Bewährungsstrafe zu erhalten. Um das zu kritisieren, haben etwa 25 Aktivisten am Sonntag, den 11. August, mit Bannern und Schildern kurzzeitig die Wolfgang-Heinze-Straße blockiert. Sie äußerten dabei unter anderem den Vorwurf, dass sächsische Polizisten vorab über den Angriff am 11. Januar 2016 informiert waren.

Leben·Fälle & Unfälle

Angeblicher Hitlergruß im Stadion von RB Leipzig: Freispruch für 34-jährigen Zuschauer

Für einen Zuschauer im Stadion von RB Leipzig war der 13. Dezember 2018 aus mehreren Gründen kein guter Tag: Zum einen schied RBL aus dem Europapokal aus, zum anderen sah er sich mit einer Anzeige wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen konfrontiert. Er soll den Hitlergruß gezeigt und „Sieg Heil“ gerufen haben. Doch weil sich die Ordner vor Gericht nicht mehr sicher waren, gab es einen Freispruch.

Am Amtsgericht Leipzig.
Leben·Fälle & Unfälle

58-jähriger Mann greift 12-Jähriger an den Po und muss nun 300 Euro an Frauenschutzverein zahlen

Sexuelle Belästigungen in Form von unerwünschten Berührungen sind Alltag in Deutschland. Ein besonders krasser Fall hat sich im vergangenen Oktober in der Wurzner Straße in Leipzig ereignet. Dort hat ein 58-jähriger Mann ein 12-jähriges Mädchen erst im Gesicht und später am Po berührt. Er habe sich „dabei nichts weiter gedacht“, sagte der Täter später vor Gericht.

Irena Rudolph-Kokot (SPD). Foto: Alexander Böhm
Leben·Gesellschaft

Protest gegen Höcke: Oberbürgermeister von Grimma warnt wegen „Leipzig nimmt Platz“-Demonstration vor beschädigten Autos

Wieder einmal sorgt eine antifaschistische Demonstration in einer sächsischen Kleinstadt für Aufregung – diesmal in Grimma. Dort möchte am Freitag, den 9. August, das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ gegen einen Auftritt des thüringischen AfD-Vorsitzenden Björn Höcke im Grimmaer Rathaus protestieren. Der Oberbürgermeister der Stadt warnt deshalb vor Beschädigungen an Fahrzeugen.

Streikaufruf bei der „unteilbar“-Demonstration in Leipzig am 6. Juli 2019. Foto: L-IZ
Leben·Gesellschaft

Aufruf zum Streik gegen Koalitionsverhandlungen mit der AfD

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer und fast alle Direktkandidaten und -kandidatinnen der CDU schließen eine Koalition mit der AfD nach der Landtagswahl am 1. September aus. Viele Menschen in Sachsen fürchten sich dennoch genau davor. Die Initiative „Wir streiken“ möchte deshalb schon jetzt den Druck auf die CDU erhöhen. Falls es zu Koalitionsverhandlungen mit der AfD kommt, sollen die Menschen in ganz Sachsen streiken.

August 2019: Die Polizei sichert Spuren am Tatort. Foto: Sebastian Beyer
Leben·Fälle & Unfälle

Leichenfund in der Georg-Schumann-Straße – Medien berichten von Schüssen

In der Georg-Schumann-Straße ist am Mittwoch, den 7. August, eine Leiche gefunden worden. Laut Medienberichten handelt es sich um das Opfer einer Schießerei. Die Staatsanwaltschaft wollte das zunächst nicht bestätigen. Während die Leipziger AfD den Fall umgehend nutzt, um zur Wahl der Partei bei der Landtagswahl aufzurufen, kündigt die SPD ein Gespräch über die Sicherheitslage in Gohlis an – allerdings erst nach der Landtagswahl.

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