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Samstag, 17. August 2024

Beiträge von René Loch

so Kanzlerin Merkel in der Pressekonferenz nach der MPK. Foto: CDU/ Laurence Chaperon
Politik·Brennpunkt

Länder beschließen härtere Corona-Maßnahmen – die in Sachsen bereits gelten

Bundeskanzlerin Angela Merkel, ihr wahrscheinlicher Nachfolger Olaf Scholz und die Ministerpräsident/-innen haben sich am Donnerstag, dem 2. Dezember, auf weitere Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geeinigt. Zumindest für die Menschen in Sachsen wird sich jedoch wenig ändern – vieles davon gilt bereits jetzt, teilweise in verschärfter Form. Zudem ist eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes geplant, wodurch sich die Maßnahmen in Sachsen nochmals verschärfen könnten.

Leben·Gesellschaft

Entsetzen nach Abschiebung eines 7-Jährigen von einer Grundschule in Delitzsch

Erneut sorgt eine Abschiebung aus Sachsen für hitzige Diskussionen. Wie der sächsische Flüchtlingsrat am Dienstag, dem 30. November, mitteilte, hat die Polizei am selben Tag einen 7-jährigen Jungen von seiner Grundschule in Delitzsch abgeholt. Gemeinsam mit seiner Mutter und Großmutter wurde er anschließend an den Grenzübergang zu Polen gebracht und in das Land abgeschoben. Linke, Grüne und SPD kritisieren den Vorgang.

Sachsen ist bereits weitgehend heruntergefahren: Tristesse statt Trubel auf dem Weihnachtsmarkt in Leipzig zum 1. Advent. Foto: LZ
Politik·Sachsen

Bund und Länder wollen erst am Donnerstag über Corona-Maßnahmen entscheiden

Die kurzfristig einberufene Ministerpräsidentenkonferenz ist am Dienstag, dem 30. November, ohne konkretes Ergebnis geblieben. Das gab im Anschluss an das Treffen unter anderem Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) bekannt. Wenn sich die Ministerpräsident/-innen am Donnerstag erneut treffen, dürften jedoch ein Feuerwerksverbot zu Silvester und bundesweite „Geisterspiele“ in Fußballstadien beschlossen werden, sagte Kretschmer. Auch die Diskussionen über eine allgemeine Impfpflicht nehmen an Fahrt auf.

Politik·Sachsen

Coronakrise: Leipziger Gesundheitsamt meldet ersten Omikron-Fall in Sachsen

Es war nur eine Randbemerkung in der mehrstündigen Online-Diskussion, die am Montagabend, dem 29. November, unter Leitung des sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) stattfand, doch sie hatte es in sich: Auch in Sachsen gibt es nun einen bestätigten Fall mit der Corona-Variante Omikron, die seit einigen Tagen international für Aufsehen sorgt. Es gab aber auch positive Nachrichten aus der Runde: Der vor einer Woche gestartete „Wellenbrecher“ könnte bereits Erfolge zeigen.

Demos gegen die angebliche Corona-Diktatur in ganz Sachsen. Symbolfoto: LZ
Leben·Gesellschaft

Querdenker demonstrieren trotz Verboten in ganz Sachsen

Demonstrationen sind in Sachsen wegen der brisanten Corona-Lage aktuell nur stark eingeschränkt erlaubt: mit maximal zehn Personen und nur ortsfest. Bereits im vergangenen Winter hatten sich „Querdenker“ und andere Maßnahmen-Verweigerer nicht an solche Verbote gehalten. Und auch am jüngsten Montagabend, dem 22. November, gingen in vielen sächsischen Städten wieder hunderte Menschen auf die Straße. Die Polizei ließ die Demonstrationen meist gewähren.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein Runder Tisch für Innenstadt und Stadtteilzentren

Die Ratsversammlung hat am Donnerstag, dem 18. November, auf Antrag der Grünen-Fraktion beschlossen, einen Runden Tisch für den Einzelhandel in der Innenstadt und in den Stadtteilzentren einzurichten. Der Antrag erhielt breite Zustimmung, obwohl die Verwaltung und Teile des Stadtrates anmerkten, dass sich dadurch nicht viel ändern werde. An dem Runden Tisch sollen zunächst Eigentümer/-innen, Behörden, Interessenvertretungen und Gewerbetreibende sitzen – später auch Konsument/-innen in „Zukunftswerkstätten“.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Teilnahme an Gremiensitzungen künftig auch digital möglich

Die Corona-Pandemie hat in Leipzig dafür gesorgt, dass sein wichtigstes Organ – der Stadtrat – in den digitalen Raum wechselt. Die Grünen-Fraktion stellte bei der Online-Sitzung am Donnerstag, dem 18. November, einen Antrag zur Abstimmung, der dies auch für Gremien des Stadtrates und nicht nur in Pandemie-Zeiten ermöglichen sollte. Beschlossen wurde letztlich ein Änderungsantrag der Freibeuter-Fraktion.

Stefan Hartmann und Susanne Schaper (Landesvorsitzende, Die Linke Sachsen). Foto: LZ
Der Tag

Das Wochenende, 13./14. November 2021: Kretschmer will Bilder toter Flüchtender aushalten, Querdenker randalieren und Linke wählt Landeschefs

In einem Zeitungsinterview hat Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer seine Forderung nach weiteren Corona-Maßnahmen bekräftigt, anderenfalls werde es in einen schlimmstenfalls bis Ostern dauernden Lockdown gehen. Unterdessen sind erneut Menschen mit Gewalt gegen Corona-Maßnahmen vorgegangen. Außerdem: Die sächsische Linkspartei hat ihre bisherigen Vorsitzenden im Amt bestätigt. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 13./14. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Weihnachtsmarkt auf dem Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Der Tag

Freitag, der 12. November 2021: Wochen der Entscheidung und weiter Weihnachtsmarkt-Debatten

In Sachsen gibt es mittlerweile Landkreise mit einer Inzidenz von rund 1.000; in Anbetracht solcher Zustände denkt Ministerpräsident Michael Kretschmer laut über weitere Maßnahmen nach – notfalls ein neuer Lockdown. Unterdessen hat die Stadt Leipzig den Alkoholverkauf auf dem Weihnachtsmarkt verboten. Ob diese in Sachsen überhaupt stattfinden werden, ist noch offen. Außerdem: Die Uni kooperiert nicht mehr mit einer impfunwilligen Arztpraxis. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 12. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Stadtrat Thomas Köhler (Piraten, Freibeuter-Fraktion). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Freibeuter und Linke sagen Befristung den Kampf an

Der noch amtierende Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat im April 2021 einen Gesetzentwurf vorgelegt, mit dem sachgrundlose Befristungen eingeschränkt werden sollen. Doch nun muss sich eine neue Parteienkonstellation dem Thema widmen – was dauern kann. Freibeuter und Linksfraktion wollten die Sache in Leipzig bei Verwaltung und Eiegnbetrieben selbst in die Hand nehmen und haben den Stadtrat am Mittwoch, den 10. November, über zwei Anträge zu diesem Thema abstimmen lassen.

Der Stadtrat tagt im Neuen Rathaus. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Unterstützung für Familien mit Behinderung

Leipzig soll sich mehr für Familien mit Behinderungen engagieren. Das hat die Ratsversammlung auf Antrag der Grünen-Fraktion am Mittwoch, dem 10. November, beschlossen. Geplant ist unter anderem ein „Rahmenkonzept Elternassistenz“ zur Unterstützung von Eltern. Außerdem soll die Verwaltung prüfen, im Amt für Jugend und Familie eine Abteilung einzurichten, die ausschließlich für Leistungen für Menschen mit Behinderung zuständig ist.

Stadtrat Michael Neuhaus (Linke). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig soll eine Grünsatzung erhalten

Leipzig soll eine dem Klima- und Artenschutz dienende Grünsatzung erhalten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 10. November, mit großer Mehrheit beschlossen. Die Verwaltung soll die Grünsatzung gemäß sächsischer Bauordnung erarbeiten und dem Stadtrat anschließend zur Entscheidung vorlegen. Offiziell ist die „Sicherstellung und Förderung einer intensiven Durchgrünung zur grünen Gestaltung der Stadt“ das Ziel.

Leben·Gesellschaft

Reaktionen auf Querdenken-Demo: Oberbürgermeister Jung verurteilt Gewalt, SPD zieht gemischtes Fazit

Erneut ist es bei einer „Querdenken“-Demonstration in Leipzig zu Gewalt gegen Polizist/-innen und Journalist/-innen gekommen. Diese ereignete sich unter anderem bei Versuchen der „Querdenker“, die Polizeiabsperrungen zu durchbrechen – was in der Regel verhindert werden konnte. Die Polizei meldete sechs verletzte Beamte, Oberbürgermeister Burkhard Jung verurteilte die Gewalt und die Leipziger SPD zog ein gemischtes Fazit zum Polizeieinsatz.

Der Tag

Freitag, der 5. November 2021: Ortsfeste Querdenker, neue Schutzverordnung und Klimaaktionen

Einen Tag vor den geplanten Demonstrationen von „Querdenkern“ und Neonazis hat das Ordnungsamt der Stadt Leipzig nochmal klargestellt, dass die Versammlungen ortsfest stattfinden müssen. Ob sich die Teilnehmer/-innen daran halten werden oder ob sich der 7. November 2020 wiederholt, bleibt offen. Außerdem: Sachsen hat eine neue Corona-Schutzverordnung und „Fridays for Future“ demonstriert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 5. November 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Kultur

Institut für Zukunft befürchtet durch neue Corona-Regeln den „Todesstoß für die Kultur“

In der sächsischen Kulturszene regt sich Widerstand gegen die neue Corona-Schutzverordnung. Während beispielsweise der Leipziger Club „Institut für Zukunft“ (IfZ) die geplanten Kapazitätsbeschränkungen kritisiert, rücken sich die „Jazztage Dresden“ mit einem Wutbrief gegen 2G-Regeln in die „Querdenker“-Ecke. Das Kabinett möchte am Freitag, dem 5. November, beschließen, dass sich unter anderem im Innenbereich von Kultureinrichtungen nur noch Geimpfte und Genesene aufhalten dürfen.

Im Januar 2017 beklebten Aktivisten unter anderem in Leipzig mehrere Werbekästen. Foto: Black Rose
Leben·Gesellschaft

Neues Gutachten im Fall Oury Jalloh: Es war Mord

Die Initiative in Gedenken an Oury Jalloh hat am Mittwoch, dem 3. November, ein neues Brandgutachten vorgestellt. Dieses soll belegen, dass Jalloh am 7. Januar 2005 in einer Dessauer Gefängniszelle von Polizeibeamten angezündet worden sein muss. Die staatlichen Ermittlungen in diesem Fall sind derzeit abgeschlossen; laut offizieller Version hat sich Jalloh selbst angezündet und ist deshalb gestorben. Die Initiative fordert nun erneut, dass die Ermittlungen wieder aufgenommen werden.

Leben·Gesellschaft

Freizeit-Lockdown für Ungeimpfte soll in Sachsen schon nächste Woche kommen

Sachsen plant ab Montag, dem 8. November, eine sogenannte 2G-Regelung für weite Teile des Gastronomie- und Kulturbereichs. Zugang dazu hätten dann nur noch geimpfte und genesene Personen sowie Schüler/-innen und Menschen, die sich nicht impfen lassen können. Anlass für die kurzfristigen Änderungen sind stark steigende Corona-Fallzahlen. Am Freitag, dem 5. November, möchte das Landeskabinett in einer Sondersitzung die neuen Regeln beschließen. Zuvor sind Anhörungen in Ausschüssen des Landtags geplant.

Leben·Gesellschaft

Diskussion zur Coronalage in Sachsen: Die Rückkehr der Krisentreffen

Viele dürften nach dem vergangenen Winter gehofft haben, dass die Zeit der Corona-Krisentreffen vorbei ist. Dass das Virus nicht so schnell besiegt werden kann, war klar, aber vor allem eine hohe Impfquote sollte dafür sorgen, dass das Problem künftig überschaubar bleibt. Diese Hoffnungen haben sich nicht erfüllt. Während die Impfquote in Sachsen brutal niedrig ist, schießt die Zahl der belegten Krankenhausbetten rasant in die Höhe. Am Montag, dem 1. November, fand deshalb ein Online-Krisentreffen mit Vertreter/-innen der Landesregierung, Expert/-innen und anderen Betroffenen statt.

LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg im LZ-Interview über ambitionierte Ziele und das 365-Euro-Ticket. Foto: René Loch
Wirtschaft·Mobilität

„In unserem Selbstverständnis sind wir der Mobilitätsdienstleister für Leipzig“: LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg über ambitionierte Ziele und das 365-Euro-Ticket

Für die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) sind es mal wieder aufregende Wochen. Baustellen im gesamten Stadtgebiet sorgen für Umleitungen, Verspätungen und Ausfälle; das wiederum sorgt für unzufriedene Kund/-innen. Gleichzeitig mussten Befürworter/-innen eines 365-Euro-Tickets einen erheblichen Rückschlag hinnehmen, weil die benötigte Förderung des Bundes nicht kommen wird. Mit LVB-Geschäftsführer Ulf Middelberg hat sich die Leipziger Zeitung (LZ) über diese und weiter Themen unterhalten.

Kultur·Film & TV

DOK Leipzig: Aufsässige Gestalten

Nach der Corona-bedingten Pause im vergangenen Jahr ist das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm, kurz DOK Leipzig, zurück in den Kinosälen. Neben den Vorführungen vor Ort gibt es zudem die Möglichkeit, viele Filme im Anschluss an das Festival online zu schauen. Wir werfen heute einen Blick auf animierte Kurzfilme, die unter dem Titel „Aufsässige Gestalten“ im Programm laufen.

Kultur·Film & TV

DOK Leipzig: Ein Frachtschiff, eine Kleinstadt und ein Telefonat

Nach der coronabedingten Pause im vergangenen Jahr ist das Internationale Leipziger Festival für Dokumentar- und Animationsfilm, kurz DOK Leipzig, zurück in den Kinosälen. Neben den Vorführungen vor Ort gibt es zudem die Möglichkeit, viele Filme im Anschluss an das Festival online zu schauen. Wir werfen heute einen Blick auf drei Beiträge im Internationalen Wettbewerb. Sie handeln von einem außergewöhnlichen Frachtschiff, den Menschen in der US-amerikanischen Wüste und einem Sprung zwischen Libanon und französischem Exil.

Polizeieinsatz und Identitätsfeststellungen auf der Bornaischen. Foto: LZ
Leben·Gesellschaft

Liveticker zum Demosamstag in Leipzig (2): Ein lange Zeit ruhiger Abend mit lauter Polizei + Video

Eigentlich sollten am frühen Abend gleich drei Antifa-Demonstrationen in Leipzig starten. Doch ein Verbot der Versammlungsbehörde machte den Organisator/-innen einen Strich durch die Rechnung. Weil auch die Klage am Verwaltungsgericht ohne Erfolg blieb, waren für diesen Samstag, den 23. Oktober, keine größeren Veranstaltungen geplant. Eigentlich. Denn offen ist, ob es am Abend oder in der Nacht spontane Aktivitäten gibt. Am Vormittag kam es bereits zu Sachschaden in der Gorkistraße und am Nachmittag gedachten knapp 200 Personen der Todesopfer rechter Gewalt.

Leben·Gesellschaft

Liveticker zum Demosamstag in Leipzig (1): Es beginnt auf der Gorkistraße und Gedenken an der Karli + Video

Eigentlich sollten an diesem Samstag, dem 23. Oktober, mehrere Antifa-Demonstrationen durch Leipzig ziehen. Geplant waren Aufzüge vom Felsenkeller, vom Augustusplatz und vom Lene-Voigt-Park mit dem gemeinsamen Ziel Connewitz. Doch die Versammlungsbehörde der Stadt Leipzig hat sämtliche Demonstrationen untersagt; das Verwaltungsgericht bestätigte die Verbote später. Während die Polizei einen Kontrollbereich in weiten Teilen der Stadt eingerichtet hat, ist unklar, ob es trotz Verbot zu Aktivitäten kommen wird. Die Gruppe „Rassismus tötet“ plant zumindest eine Gedenkkundgebung.

Der Tag

Donnerstag, der 21. Oktober 2021: Demos, Stürme und Arbeitsgruppen

Die Veranstalter/-innen der für Samstagabend geplanten Antifa-Demonstrationen klagen gegen das Verbot der Versammlungen. Die Polizei errichtet unterdessen einen Kontrollbereich in weiten Teilen der Stadt. Außerdem: Stürme hinterlassen aktuell Schäden und die Koalitionsverhandlungen haben begonnen. Die LZ fasst zusammen, was am Donnerstag, dem 21. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Antifa-Demonstrationen am Samstag: „Alle zusammen!“ klagt gegen Verbote

Das Antifa-Bündnis „Alle zusammen!“ klagt nach eigenen Angaben gegen das Verbot seiner für Samstag in Leipzig geplanten Demonstrationen. Man habe sich für die Klage entschieden, um „unsere legitimen Anliegen auf die Straße tragen zu können – denn der Verbotsvorgang ist nichts anderes als die Kriminalisierung linker Politik“, heißt es in einer am Donnerstag, dem 21. Oktober, auf Indymedia veröffentlichten Mitteilung.

Der Tag

Montag, der 18. Oktober 2021: Reichelt muss gehen, Diskussion über Demoverbote in Leipzig und Rückschläge bei der Verkehrswende

Jede einzelne „Bild“-Zeitung wäre eigentlich schon ein ausreichender Grund, die komplette Redaktion zu entlassen, aber für Chefredakteur Julian Reichelt wurde etwas anderes zum Verhängnis: neue Berichte über Machtmissbrauch. Außerdem: Leipzigs Polizeipräsident fordert Einschränkungen für militante linksradikale Demonstrationen und der Bahnstreckenausbau in Leipzig und Sachsen kommt nicht wie geplant voran. Die LZ fasst zusammen, was am Montag, dem 18. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Tag

Das Wochenende, 16./17. Oktober 2021: Vorwürfe gegen Gil Ofarim und Demos in Connewitz, Halle und Dresden

Einer Demonstration am Samstag „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz folgte noch am selben Abend eine Antirepressionsdemo in Halle. Am Sonntag stand dann der Pegida-Geburtstag auf dem Programm – der Gegenprotest war deutlich größer. Außerdem: Gil Ofarim steht nach dem Auftauchen von Videomaterial im Verdacht, bezüglich des Antisemitismus-Vorfalls im Westin gelogen zu haben. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 16./17. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Denkmäler auf Sportanlagen sollen Teil der Erinnerungskultur werden + Video

Erinnerungskultur ist im Leipziger Stadtrat immer wieder ein Thema, auch und vor allem wenn es um die Opfer rechter Gewalt, insbesondere in der Zeit des Nationalsozialismus geht. Auf Antrag der Linksfraktion hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, die Erinnerungskultur auf Sportanlagen stärker in den Blick zu nehmen. Konkret geht es vor allem um den Sanierungsbedarf von antifaschistischen Denkmälern.

Leben·Gesellschaft

Mehrere hundert Menschen demonstrieren „gegen Macker und Sexisten“ in Connewitz und anderswo

Selbst in einem Stadtteil, in dem manche so etwas eher nicht vermuten würden, mehrten sich zuletzt offenbar die Fälle sexualisierter Übergriffe. Auf Blogs, in Telegram-Gruppen und auf plakatierten Zetteln fanden sich Schilderungen von Belästigungen, Stalking und Vergewaltigungen. Häufig wurden die Täter der linken Szene zugerechnet. Um auf diese Probleme stärker aufmerksam zu machen, veranstaltete die noch relativ neue Gruppe „Fight Back Leipzig“ am Samstag, dem 16. Oktober, eine Demonstration in Connewitz.

Der Tag

Freitag, der 15. Oktober 2021: Deutsche Sprache, Sondierungen und Aufruf zur Solidemo

Ganz aktuell gibt es in Leipzig einen Aufruf zu einer Solidemo um 22:30 Uhr am Herderpark. Anlass ist die Räumung eines Wagenplatzes in Berlin. Dort wurde heute auch weiter sondiert mit dem Ergebnis eines 12-seitigen Papiers. Zudem hat sich ein Verein blamiert, der angeblich um die deutsche Sprache besorgt ist. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 15. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Baudezernent Thomas Dienberg (Grüne). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Radfahrstreifen für den Innenstadtring + Video

Die Stadt Leipzig wird prüfen, ob auf dem Innenstadtring zwischen Gottschedstraße und Rudolphstraße sowie zwischen Lotterstraße und Runder Ecke ein Radfahrstreifen entstehen kann. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen. Der entsprechende Antrag kam aus dem Stadtbezirksbeirat Mitte. Die Diskussion im Stadtrat drehte sich nicht nur um die konkrete Maßnahme, sondern auch um die Mobilität in Leipzig generell. Dabei ging es teils emotional zur Sache.

Volker Külow (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Verwaltung will im Sozialreport über Verlauf der Corona-Pandemie informieren

Manchmal sind Anträge im Stadtrat so lange unterwegs, dass sich die Voraussetzungen in der Zwischenzeit deutlich geändert haben. Bereits im Mai hatte die Linksfraktion einen Antrag zur Coronakrise eingereicht; in einer Zeit also, in der vor allem die Impfsituation noch eine ganz andere war und Mutationen einige Sorgen bereiteten. Eine sogenannte Corona-Ampelkarte für eine „Niedriginzidenzstrategie“ stand deshalb am Mittwoch, dem 13. Oktober, nicht mehr zur Abstimmung. Einen einstimmigen Beschluss gab es dennoch.

Stadtrat Oliver Gebhardt (Linke). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mängelmelder soll besser werden + Video

Seit April dieses Jahres ist es möglich, über die Homepage des Freistaates Sachsen auf Abfall, beschädigte Spielplätze und ähnliche Probleme in Leipzig hinzuweisen. Aktuell finden sich dort beispielsweise Meldungen zu einem vollen Mülleimer in Grünau, einem herumstehenden Sofa in Lindenau und einem angeketteten Schrott-Fahrrad in Connewitz. Auf Antrag der Linksfraktion hat der Stadtrat am Mittwoch, dem 13. Oktober, beschlossen, den sogenannten Mängelmelder zu verbessern.

Die Stadtratssitzung am 13. Oktober 2021 im Neuen Rathaus. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Frauen sollen am Freiheitsforum stärker beteiligt werden + Video

Dass auf dem Matthäikirchhof ein sogenanntes Forum für Freiheit und Bürgerrechte entstehen soll, ist klar. Unklar ist aber noch, wer genau an dem Entwicklungsprozess beteiligt werden soll. Der Gleichstellungsbeirat der Stadt Leipzig hat beantragt, Geschlechtergerechtigkeit stärker in den Fokus zu nehmen und Akteur/-innen aus diesem Bereich in den Arbeitskreis mit aufzunehmen. In der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 13. Oktober, folgte der Stadtrat mit großer Mehrheit diesem Anliegen.

Mit Maske schützt man auch die Anderen. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 8. Oktober 2021: Reaktionen auf 365-Euro-Ticket-Absage, Trauer um Petra Zais und Urteil zu Corona-Maßnahmen in Schulen

Linke und Grüne fordern Alternativen zum vorerst gescheiterten 365-Euro-Ticket in Leipzig, die ehemalige Landtagsabgeordnete Petra Zais ist im Alter von 64 Jahren gestorben und in Sachsen-Anhalt sind Eilanträge gegen Corona-Maßnahmen an Schulen gescheitert. Außerdem: In Leipzig und Halle wird am Samstag an Montagsdemonstrationen und Terroranschlag erinnert. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 8. Oktober 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Auf Krücken nach Leipzig (2): Geflüchteter lebt nun in Delitzsch

Am 30. Juli 2021 hatte die Leipziger Zeitung (LZ) über einen Geflüchteten berichtet, dessen Bein während eines Polizeieinsatzes gebrochen war und der seitdem auf Krücken laufen muss. Er beklagte Polizeigewalt, mangelndes Interesse an seinem Zustand und die beschwerlichen Reisen nach Leipzig. Nun hat das sächsische Innenministerium eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Juliane Nagel (Linke) zu diesem Fall beantwortet. Aus der Antwort, die der LZ vorliegt, geht unter anderem hervor, dass die Person mittlerweile in Delitzsch lebt.

Politik·Sachsen

Verfassungsschutzbericht 2020 für Sachsen: mehr Personen rechts, mehr Gewalt links

Der sächsische Verfassungsschutz hat mehr als neun Monate nach dem Jahreswechsel seinen Bericht für das Jahr 2020 vorgestellt. Daraus geht hervor, dass die Behörde deutlich mehr Personen als „Rechtsextremisten“ einstuft – was vor allem daran liegt, dass nun auch Mitglieder des AfD-“Flügel“ gezählt werden. Im linken Spektrum sieht der Verfassungsschutz vor allem eine zunehmende Gewaltbereitschaft. Die größte Gefahr gehe dennoch von „Rechtsextremisten“ aus.

Das Hotel Westin in Leipzig soll Schauplatz einer antisemitisch motivierten Zurückweisung eines Gastes gewesen sein. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Antisemitismus-Vorwurf gegen Leipziger Hotel Westin + Updates

Im Leipziger Hotel Westin soll es zu einem antisemitischen Vorfall gekommen sein. Diesen schilderte der jüdische Rockmusiker Gil Ofarim am Dienstag, dem 5. Oktober, auf seinem Instagram-Account. Unter anderem die Jüdische Studierendenunion Deutschland, die Landtagsabgeordnete Kerstin Köditz (Linke) und der Beauftragte für Jüdisches Leben in Sachsen, Thomas Feist (CDU), reagierten bereits auf die Schilderungen. Dem Westin und dem Management von Ofarim liegen Anfragen der LZ vor.

Politik·Leipzig

Bundestagswahl 2021: Niemand verliert oder gewinnt so richtig

So richtig konnte sich am Ende niemand freuen. Die SPD hatte am 26. September zwar die Bundestagswahl gewonnen, aber nicht mit einem so großen Abstand, dass nun klar wäre, dass Olaf Scholz der nächste Bundeskanzler wird. Die Grünen lagen vor einigen Monaten in Umfragen noch bei rund 30 Prozent, stürzten nun jedoch auf knapp 15 Prozent ab – was immer noch das mit Abstand beste Ergebnis bei einer Bundestagswahl darstellt. Und die FDP lag am Ende bei 11,5 Prozent – also wieder zweistellig, aber auch nicht außergewöhnlich hoch.

Marco Wanderwitz. Foto: CDU
Der Tag

Dienstag, der 28. September 2021: Sondierungsfragen, Wanderwitz im Aus und Corona-Lockerungen in Leipzig

Gespannt blicken viele auf die anstehenden Gespräche zwischen Grünen und FDP, die Sondierungsgespräche beziehungsweise Koalitionsverhandlungen vorbereiten sollen. Die sächsische CDU beschäftigt sich mit einem, der sich klar von der AfD abgegrenzt hat. Außerdem: Das „Zentrum für politische Schönheit“ hat im Wahlkampf die AfD reingelegt und Leipzig durfte heute wieder die Corona-Maßnahmen lockern. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem 28. September 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

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