Beiträge von René Loch

Der Tag

Freitag, der 11. März 2022: Notunterkünfte geplant, Hilfe aus der Kultur und Corona-bedingte LVB-Einschränkungen

Weil täglich hunderte Menschen aus der Ukraine in Sachsen ankommen, sind die Erstaufnahmeeinrichtungen mittlerweile überfüllt. Nun entstehen Notunterkünfte, darunter welche wie die Grube-Halle in Leipzig, die bereits 2015 genutzt wurde. Außerdem: Die Leipziger Kultur plant Unterstützung für Geflüchtete und die Corona-Zahlen steigen weiter, was unter anderem bei den LVB zu neuen Einschränkungen führt. Die LZ […]

Der Tag

Dienstag, der 8. März 2022: Feministische Aktionen und Hilfe für Ukrainer/-innen + Video

In Leipzig beteiligen sich mehrere tausend Menschen am Internationalen Frauentag beziehungsweise Feministischen Kampftag. Die größte Veranstaltung ist eine Demonstration durch Südvorstadt und Zentrum. Außerdem: Die Zahl der aus der Ukraine geflüchteten Menschen steigt weiter rasant an. In Leipzig entstehen nicht nur neue Plätze, sondern auch weitere Angebote. Die LZ fasst zusammen, was am Dienstag, dem […]

Leben·Gesellschaft

2015 wiederholt sich doch: Landesdirektion lädt zum Besichtigungstermin in „Mockau III“

Vor sieben Jahren verbrachten Lokaljournalist/-innen einen großen Teil des Sommers damit, eilig hergerichtete Unterkünfte für Geflüchtete zu besichtigen und die jeweils darauf folgenden Infoveranstaltungen für Bürger/-innen zu besuchen. Letztere gibt es derzeit nicht, weil sich die rassistischen Vorurteile offenbar in Grenzen halten, doch bezüglich der Besichtigungen könnte sich 2015 tatsächlich wiederholen. Am Dienstag, dem 8. […]

Symbolfoto 8. März.
Leben·Gesellschaft

Was am Internationalen Frauentag in Leipzig geplant ist

Gewalt gegen Frauen sowie bezahlte und unbezahlte Arbeit bilden in diesem Jahr einen thematischen Schwerpunkt am Feministischen Kampftag. So rufen unter anderem die Gewerkschaft Verdi, der „Feministische Streik Leipzig“ und der Deutsche Berufsverband für Soziale Arbeit zu Demonstrationen auf. Zudem soll eine Liste mit Vorschlägen für weibliche Straßennamen übergeben und der Opfer von Feminiziden gedacht […]

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
Politik·Sachsen

Ab Freitag entfallen die meisten Einschränkungen für Ungeimpfte

In Sachsen dürfen Ungeimpfte ab Freitag wieder nahezu vollständig am gesellschaftlichen Leben teilnehmen. Das gab Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Dienstag, dem 1. März, auf einer Pressekonferenz bekannt. Anlass dafür war die Vorstellung der neuen Corona-Schutzverordnung, die vom 4. bis 19. März gelten soll. Das bedeutet auch, dass am Donnerstag nach mehreren Monaten die Zeit […]

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Der Ukrainekrieg und die Auswirkungen auf Sachsen: „Vor uns steht eine Herkulesaufgabe“

Das Sächsische Landeskabinett hat sich am Dienstag, dem 1. März, mit dem Krieg in der Ukraine und den Auswirkungen auf Sachsen beschäftigt. Ministerpräsident Kretschmer sieht eine „Herkulesaufgabe“ und rechnet mit tausenden Flüchtenden, die bald im Freistaat ankommen werden. Sachsen möchte deshalb seine Kapazitäten ausbauen. Zudem sind finanzielle und logistische Hilfen geplant. Energieminister Günther sieht die […]

Leben·Gesellschaft

Freitags gegen Repression: Demo im Leipziger Osten mit 300 Teilnehmer/-innen + Video

Schon mehrmals in den vergangenen Wochen haben sich linke Demonstrant/-innen am Freitagabend versammelt, um gegen die sächsischen Sicherheitsbehörden zu demonstrieren. Anlass dafür war eine weitere Hausdurchsuchung in Connewitz am 26. Januar dieses Jahres. Es folgten Demonstrationen in Connewitz und in der Innenstadt und nun, am 25. Februar, im Leipziger Osten. Die Demoroute führte an Orten vorbei, an denen linke Aktivist/-innen in den vergangenen Jahren tätig geworden waren.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Der Tag

Freitag, der 25. Februar 2022: Ukraine-Flüchtlinge, Putin-Einladung und RBL-Spiel gegen Moskau

Der Ukrainekrieg dominiert auch am zweiten Tag die Schlagzeilen. Während es aus sächsischen Parteien einerseits die Forderung gibt, den wohl bald vom Krieg nach Deutschland flüchtenden Menschen eine sichere Unterkunft zu bieten, verlangen SPD und Grüne von Ministerpräsident Kretschmer auch, seine Einladung an Putin zurückziehen. Außerdem: RB Leipzig hat als Gegner im Europapokal ausgerechnet einen russischen Club erwischt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 25. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Brennpunkt

Tausende demonstrieren in Leipzig für Frieden in der Ukraine + Video

Mehrere tausend Menschen haben sich am Donnerstag, dem 24. Februar, in Leipzig an Solidaritätsaktionen mit den Menschen in der Ukraine beteiligt. Bei der Großdemonstration am Abend nahmen nach Zählung der Leipziger Zeitung (LZ) etwa 3.000 Personen teil. Sie zogen mit Bannern und Ukraine-Fahnen vom Marktplatz zum russischen Konsulat in Gohlis. Zuvor hatte es auf dem Markt seit dem Mittag eine Mahnwache gegeben.

Mahnwache für die Menschen in der Ukraine auf dem Marktplatz, Februar 2022. Foto: Birthe Kleemann
Politik·Brennpunkt

Liveticker zum russischen Angriff auf die Ukraine: Die Reaktionen in Sachsen + Video

In der vergangenen Nacht hat Russland die Ukraine angegriffen und damit eine der größten Krisen seit dem Zweiten Weltkrieg herbeigeführt. Die kurz- und langfristigen Folgen für Europa sind noch nicht absehbar. Bei den internationalen Organisationen stehen heute zahlreiche Krisentreffen auf dem Programm. Im Gespräch sind zunächst harte Sanktionen. Reaktionen auf die aktuellen Entwicklungen kommen auch aus Sachsen. Diese fassen wir ab sofort in einem Liveticker zusammen.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Politik·Sachsen

Zugangsbeschränkungen im sächsischen Einzelhandel entfallen komplett, Clubs dürfen ab 4. März ohne Abstand und Masken öffnen

Auf diese Entscheidungen haben Einzelhandel und Clubs lange gewartet: Bereits ab dem morgigen 23. Februar entfallen in Geschäften sämtliche Zugangsbeschränkungen. Zudem dürfen sich Geimpfte und Genesene wieder mit beliebig vielen Personen privat treffen. Ab dem 4. März folgt möglicherweise ein Befreiungsschlag für die Clubszene: Diese dürfen ohne Abstands- und Maskenregeln wieder öffnen. Unklar bleibt unterdessen, ob es ab Mitte März noch irgendwelche nennenswerten Corona-Beschränkungen geben wird.

Hanau-Gedenken am 19. Februar 2022. Foto: LZ
Der Tag

Das Wochenende, 19./20. Februar 2022: Gedenken an Hanau-Opfer, linke Corona-Demo in Halle und Queen infiziert

Etwa 1.000 Personen haben sich am Samstag am Gedenken für die Opfer des Anschlags in Hanau vor zwei Jahren beteiligt. Einen neuerlichen „Corona-Spaziergang“ gab es hingegen nicht – zumindest nicht in Leipzig. In Halle waren es am Sonntag Linke, die gegen die Corona-Politik auf die Straße gingen. Außerdem: Die mutmaßlich dreifach geimpfte Queen hat sich mit Corona infiziert. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 19./20. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Liveticker zum 13. Februar in Dresden: Neonazis „gedenken“, Gegenprotest will blockieren + Video

Bei den Luftangriffen der Alliierten auf Dresden kamen im Februar 1945 mehr als 20.000 Menschen ums Leben. Für Neonazis und andere Rechtsradikale ist der 13. Februar von großer Bedeutung. An diesem Tag fand in Dresden einst jährlich der größte Naziaufmarsch Europas statt, um unter anderem mit deutlich überhöhten Todeszahlen den Opfermythos zu nähren. Beständiger Gegenprotest hat die Aktivitäten über die Jahre stark schrumpfen lassen. Auch 2022 möchten Neonazis wieder demonstrieren. Die LZ wird im Liveticker über die wichtigsten Entwicklungen informieren.

Der Tag

Freitag, der 11. Februar 2022: Kurze Demo gegen Repression, Einigung zu Abschiebungen und das Problem mit der Kamenzer Straße + Videos

Etwa 200 Personen haben sich am Abend zu einer weiteren Anti-Repressions-Demonstration versammelt – diesmal in der Innenstadt. Dort blieb es allerdings bei einer kurzen Kundgebung, weil die Polizei einen Aufzug nicht erlaubte. Außerdem: Die sächsische Koalition hat sich auf mehr „Humanität“ bei Abschiebungen geeinigt und die Stadt Leipzig wollte laut „Spiegel“ das von Neonazis genutzte Objekt in der Kamenzer Straße kaufen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 11. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Millionenförderung für bis zu 150 leerstehende Wohnungen + Video

Die Stadt wird in den kommenden Jahren bis zu drei Millionen Euro bereitstellen, um bei der Sanierung von circa 150 leerstehenden Wohnungen zu helfen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 9. Februar, beschlossen. Die Stadt möchte damit vor allem Wohnraum für Menschen mit wenig Einkommen schaffen. So sollen sich die Mieten über einen Zeitraum von 15 Jahren an den „Kosten der Unterkunft“ orientieren.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kostenlose Periodenprodukte in 25 öffentlichen Gebäuden + Video

In 25 öffentlichen Gebäuden der Stadt Leipzig sollen spätestens im 3. Quartal kostenfreie Periodenprodukte zur Verfügung stehen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 9. Februar, auf Antrag der Grünen-Fraktion beschlossen. Das langfristige Ziel lautet, in spätestens fünf Jahren in allen öffentlichen Gebäuden solche Produkte kostenlos anzubieten. Zu den Periodenprodukten zählen beispielsweise Tampons und Binden.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Corona-Prämie für Verwaltung und Eigenbetriebe + Video

Beschäftigte in der Verwaltung und bei den Eigenbetrieben sollen in diesem Jahr erneut eine „Corona-Prämie“ erhalten. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 9. Februar, einstimmig beschlossen. Voraussetzung dafür sind „besondere Leistungen, die Beschäftigte in den Jahren 2021 und 2022 in Zusammenhang mit der Pandemiebewältigung beziehungsweise zur Kompensation im Regelbetrieb erbracht haben und die nach objektiven Kriterien festzustellen sind“. Das heißt, dass nur ausgewählte Beschäftigte die Prämie erhalten werden.

Leben·Gesellschaft

Liveticker: Erneut breiter Protest gegen Corona-Demos geplant + Video & Audio

Gemeinsame Anreise mit dem Zug und mit dem Fahrrad sowie mehrere Demonstrationen in und um Leipzig: Der Protest gegen die „Spaziergänge“ von Corona-Verharmloser/-innen ist wieder breit aufgestellt. Am Montag, dem 7. Februar, sind unter anderem Kundgebungen auf dem Augustusplatz, in Schleußig und in Markkleeberg geplant. Zudem soll in Engelsdorf ein Aufzug stattfinden. Die Leipziger Zeitung (LZ) wird im Liveticker über das Geschehen informieren.

Der Tag

Das Wochenende, 5./6. Februar 2022: Drei Demos in 24 Stunden, Gewalt gegen die Presse und Aufregung über die „Antifa-Innenministerin“ + Video

Rund um das Völkerschlachtdenkmal schwurbelte es auch an diesem Samstag verdächtig. Im Gegensatz zur Vorwoche verhinderte die Polizei diesmal jedoch einen „Spaziergang“ von rund 200 Corona-Verharmloser/-innen. Außerdem: Linke in Connewitz und Kurden-Unterstützer/-innen im Leipziger Osten gingen ebenfalls auf die Straße. Zudem zeigen aktuelle Zahlen, dass die Straftaten gegen Journalist/-innen in Sachsen kaum abnehmen. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 5./6. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Tag

Freitag, der 4. Februar 2022: Polizeiprobleme, bedrohliche Corona-Demos und „Fridays for Future“ vor dem Neuen Rathaus + Video

Das Amtsgericht Leipzig hat einen JVA-Beamten wegen dessen Teilnahme am Connewitz-Überfall zu einer Bewährungsstrafe verurteilt. Gleichzeitig wird bekannt, dass es noch mehr „rechtsextreme Verdachtsfälle“ bei der sächsischen Polizei gibt. Außerdem: Die Corona-Demo vor einer Woche wirft für die Grünen in Leipzig weitere Fragen auf und „Fridays for Future“ demonstriert vor dem Neuen Rathaus für den Wärmeplan der Stadt. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 4. Februar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Wirtschaft·Leipzig

Tarifverhandlungen & Kundgebung in Leipzig: Gastro-Beschäftigte fordern mindestens 13 Euro pro Stunde + Video & Update Abschluss

Bei den Beschäftigten im sächsischen Gastgewerbe richten sich die Blicke am Mittwoch, dem 2. Februar, nach Leipzig. Hier treffen sich der Arbeitgeberverband Dehoga und die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) zu Tarifverhandlungen in einem Hotel am Hauptbahnhof. Die Gewerkschaft hatte aus diesem Anlass zu einer Kundgebung vor dem Gebäude aufgerufen. Sie fordert 13 Euro pro Stunde für die untersten Lohngruppen – aktuell würden teilweise weniger als zehn Euro pro Stunde gezahlt.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Politik·Sachsen

Sachsen lockert die Corona-Regeln und schließt einen weiteren Freizeit-Lockdown aus

Die sächsische Landesregierung hat am Dienstag, dem 1. Februar, die Eckpunkte für die neue Corona-Notfall-Verordnung präsentiert. Diese sieht weitere Lockerungen in zahlreichen Bereichen vor. Gleichzeitig hat Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) angekündigt, im Falle einer erneuten Überlastung der Krankenhäuser im Kultur- und Sportbereich auf einen Lockdown zu verzichten. Einrichtungen wie Kinos, Theater und Fußballstadien dürften dann – mit massiven Einschränkungen – offen bleiben.

LnP Demo Querdenken
Der Tag

Das Wochenende, 29./30. Januar 2022: Diskussionen über „Querdenken“-Demo und Aufregung über Böhmermann-Satire

Erneut konnten hunderte „Querdenker“ am Samstag durch Leipzig laufen, bis die Polizei sie mit einem Kessel stoppte. Als einige Dutzend daraus ausbrechen wollten, stürmten sie auf das Gelände der Psychiatrie. Außerdem: Jan Böhmermann macht einen deftigen Scherz, der Kinder beinhaltet, und ein konservatives Medium versteht Satire mal wieder nicht. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 29./30. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Tag

Freitag, der 28. Januar 2022: Meuthen raus aus der AfD und Protest gegen Corona-Verharmloser/-innen am Samstag und Montag

Der linksradikale – nein, kleiner Scherz –, der gemäßigte – nein, noch ein kleiner Scherz –, der die Rechtsradikalen in seiner Partei jahrelang duldende Jörg Meuthen ist aus der AfD ausgetreten. Er konnte sich im internen Machtkampf mit dem „Flügel“ um Björn Höcke nicht durchsetzen. Außerdem: Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ ruft für Samstagnachmittag zum Protest gegen Corona-Verharmloser/-innen und Impfgegner/-innen am Völkerschlachtdenkmal auf. Auch am Montagabend soll es wieder Protest geben. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 28. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Leben·Gesellschaft

Leipziger/-innen gedenken der Opfer des Nationalsozialismus

Am 27. Januar 1945 hat die Rote Armee das Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz befreit. Mehrere tausend Menschen befanden sich zu diesem Zeitpunkt noch dort; viele Zehntausende waren zuvor auf sogenannte Todesmärsche geschickt worden. Die Zurückgebliebenen konnten wohl nur dank der Roten Armee überleben. Bis zu 1,5 Millionen Menschen sollen in Auschwitz gestorben sein. Seit 1996 ist der 27. Januar der Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus. Auch in Leipzig fanden mehrere Veranstaltungen statt.

Der Tag

Freitag, der 21. Januar 2022: Corona-Demos, Pressefreiheit und Grundstückstausch in Leipzig

In Dresden und Leipzig ist am Samstag mit Demonstrationen von „Querdenkern“ zu rechnen. Während es in der Landeshauptstadt ein umfassendes Verbot für spontane Versammlungen gegeben hat und mehrere tausend Personen erwartet werden, dürfte der am Völkerschlachtdenkmal erwartete Auflauf deutlich kleiner ausfallen. Außerdem: Die Stadt Leipzig tauscht mit der LWB mehrere Flurstücke. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 21. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sascha Matzke (FDP, Freibeuter Fraktion). Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Katastrophenschutz – Sirenen, Handywarnung oder beides? + Video

Seit der Hochwasserkatastrophe im vergangenen Sommer wird in Deutschland wieder vermehrt über den Schutz vor solchen extremen Ereignissen diskutiert. Klar ist, dass selbst ein maximal engagierter Kampf gegen die Klimakatastrophe nicht dafür sorgen würde, dass sich solche Ereignisse nicht regelmäßig wiederholen. Auf Antrag der Freibeuter-Fraktion befasste sich am Mittwoch, dem 19. Januar, der Stadtrat mit diesem Thema. Am Ende stand der Beschluss, die aktuelle Warninfrastruktur in Leipzig zu evaluieren.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Über den richtigen Umgang mit Zigarattenresten + Video

Eigentlich hatte das Jugendparlament ein umfassendes Konzept gefordert, um das Problem mit massenhaften Zigarettenresten im öffentlichen Raum in den Griff zu bekommen. Letztendlich erklärte sich die Verwaltung allerdings nur dazu bereit, „die Thematik in der Fortschreibung des Papierkorbkonzeptes der Stadt Leipzig zu berücksichtigen“. Die große Mehrheit des Stadtrates folgte am Mittwoch, dem 19. Januar, diesem Kompromissvorschlag.

Der Tag

Freitag, der 14. Januar 2022: Lockerungen treten in Kraft, Polizeieinsatz gegen Medizinstudent/-innen und Fridays-for-Future-Demo + Video

Kinos, Museen, Schwimmhallen – viele Freizeitangebote werden heute oder in den kommenden Tagen wieder öffnen. Ob es von langer Dauer sein wird, hängt davon ab, wie massiv die Omikronwelle einschlägt. Leipzig hat in Sachsen derzeit die höchste 7-Tage-Inzidenz. Außerdem: Die sächsische Polizei rechtfertigt sich für ihren Einsatz gegen Medizinstudent/-innen. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 14. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Staatsministerin Petra Köpping. Foto: Kerstin Pötzsch
Politik·Sachsen

Lockerungen ab Freitag und Zugeständnisse an Gastronomie und Profisport

Wie bereits in der vergangenen Woche angekündigt möchte Sachsen in zahlreichen Bereichen die Corona-Maßnahmen lockern. Voraussetzung für die meisten Öffnungen bleiben jedoch Infektions- und Bettenbelegungszahlen, die eine bestimmte Grenze nicht überschreiten dürfen. Die Details der neuen Corona-Notfallverordnung präsentierte die sächsische Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) am Mittwoch, dem 12. Januar, auf einer Pressekonferenz. Ab dem 14. Januar soll die Verordnung gelten.

Leben·Gesellschaft

Liveticker: Protest gegen die „Spaziergänge“ der Corona-Verharmloser/-innen + Video

Erneut rufen die „Freien Sachsen“ und andere Kanäle aus dem „Querdenken“-Spektrum zu Demonstrationen am Montagabend auf. Wie schon in den vergangenen Wochen ist der Leipziger Augustusplatz ein Ziel der Corona-Verharmloser/-innen. Doch anders als in den Vorwochen soll es dieses Mal einen breiten Protest aus der Zivilgesellschaft geben. Die Leipziger Zeitung ist ebenfalls vor Ort und wird am Montag, dem 10. Januar, im Liveticker über das Geschehen berichten.

Der Tag

Das Wochenende, 8./9. Januar 2022: Demos in vielen Städten, Containern in Leipzig und möglicherweise eine neue Virusvariante

In zahlreichen Städten sind am Wochenende erneut Verschwörungsideologen auf die Straße gegangen, um das Coronavirus zu verharmlosen. Unter anderem in Dresden gab es aber auch ein Zeichen in die andere Richtung. Außerdem: In Leipzig demonstrieren Aktivist/-innen gegen Lebensmittelverschwendung und in Zypern soll eine neue Corona-Variante aufgetaucht sein. Die LZ fasst zusammen, was am Wochenende, 8./9. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

Sachsen will den Freizeit-Lockdown in einer Woche beenden

Sachsen will ab dem 14. Januar zahlreiche coronabedingten Maßnahmen wieder lockern. Das teilten Vertreter/-innen der Landesregierung am Freitag, dem 7. Januar, im Anschluss an eine Kabinettssitzung mit. Von den geplanten Lockerungen sind nahezu alle Angebote im Freizeitbereich betroffen. Manches – beispielsweise Schwimmhallen, Saunen und Clubs – muss jedoch weiterhin geschlossen bleiben. Zudem drohen bei steigenden Inzidenz- und Krankenhauswerten auch in allen anderen Bereichen wieder Einschränkungen.

Coronaschutzverordnungen bestimmen seit Monaten den Alltag. Foto: LZ
Der Tag

Freitag, der 7. Januar 2022: Bund-Länder-Gipfel, gefälschte Impfpässe und radikale „Querdenker“

Änderungen für die Gastronomie und Änderungen bei der Quarantäne-Zeit – das sind die wichtigsten Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz. Sachsen arbeitet unterdessen an einer neuen Corona-Verordnung. Außerdem: Impfgegner/-innen fälschen hunderte Pässe in Sachsen und greifen Einrichtungen in Sachsen-Anhalt an. Die LZ fasst zusammen, was am Freitag, dem 7. Januar 2022, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der sächsische Landtag. Foto: Sächsischer Landtag / Jürgen Männel (Archiv)
Politik·Sachsen

Unterstützung für die Corona-Demos: AfD scheitert mit Antrag im Sächsischen Landtag

Der Sächsische Landtag hat am Mittwoch, dem 5. Januar, einen Antrag der AfD-Fraktion abgelehnt, der sich mit Einschränkungen der Versammlungsfreiheit befasste. Demonstrationen sind zum Zwecke der Pandemiebekämpfung aktuell nur ortsfest und mit höchstens zehn Teilnehmenden erlaubt. Nach der Vorstellung der AfD hätte der Landtag die Landesregierung auffordern sollen, den entsprechenden Paragraphen der Corona-Notfallverordnung „unverzüglich aufzuheben“.

Die sächsiche Ministerin Petra Köpping.
Politik·Sachsen

Sachsen zwischen verlängertem Freizeit-Lockdown, möglichen Lockerungen und drohender Omikron-Welle

Sachsen steht vor einem ungewissen Januar 2022. Obwohl die Corona-Fallzahlen offiziell gesunken sind, verlängert die Landesregierung den Freizeit-Lockdown um einige Tage. Grund dafür ist unter anderem die derzeit unklare Datenlage. Gleichzeitig stehen Lockerungen im Kulturbereich und bei Demonstrationen in Aussicht – die wegen der drohenden Omikron-Welle kurze Zeit später aber schon wieder der Vergangenheit angehören könnten.

Leben·Gesellschaft

„Dann machen wir es halt selbst“: Widerstand gegen Corona-Demo im Leipziger Zentrum + Video

Rund um den Jahreswechsel gab es zwei sehr gegensätzliche Bilder aus Sachsen: zum einen das massive Polizeiaufgebot in Leipzig Connewitz, wo es ruhig blieb, und zum anderen die verbotene Demonstration in Zwönitz, an der sich „Identitäre“ und organisierte Neonazis beteiligten. Wieder einmal stand die sächsische Polizei in der Kritik, falsche Prioritäten zu setzen. In der Leipziger Innenstadt erhielt diese Kritik am Montag, dem 3. Januar, neues Futter.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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