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Freitag, 4. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Sozialbürgermeister Thomas Fabian. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig wird bei der Impfpflicht nicht herumeiern wie der bayerische Ministerpräsident + Video

Man kann aus dem Impfen und der Impfpflicht ein Politikum machen. Das versucht auch die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat. Am 9. Februar war das in der Ratsversammlung gleich zweimal Thema. Aber bei der Anfrage zur angekündigten Impfpflicht in der Pflege wurde einmal mehr deutlich, wie sehr das falsche Verständnis von (Impf-)Freiheit kollidiert mit der Pflicht der staatlichen Verwaltungen, die gesundheitliche Unversehrtheit aller Bürger im Blick zu haben.

Baubürgermeister Thomas Dienberg beantwortet die Fragen zu den Garagengemeinschaften. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Einige Garagengemeinschaften werden ihren Standort noch räumen müssen + Video

In der Vergangenheit kam es schon vereinzelt vor, dass die Stadt Leipzig Garagengemeinschaften kündigte, weil der Platz dringend etwa für eine Kita oder eine neue Schule gebraucht wurde. Es ist eng geworden in der Stadt. Und weil es allerenden an geeigneten Grundstücken fehlt, kann auch anderen Leipziger Garagengemeinschaften keine Bestandsgarantie gegeben werden. Das ist das Ergebnis einer Anfrage der Linksfraktion.

Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal versucht Antworten zu geben zum nicht umgesetzten Schallschutzfensterprogramm. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Gibt es 2023 endlich Geld für Schallschutzfenster an lauten Hauptstraßen in Leipzig? + Video

Das konnte Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal dann in der Ratsversammlung am 9. Februar nicht mehr einfach weglächeln. Die Grünen-Fraktion hatte vorher angefragt, was aus dem 2019 vom Stadtrat beschlossenen Schallschutzfenster-Programm geworden ist. 200.000 Euro hatte der Stadtrat pro Jahr dafür bereitgestellt, dass Hausbesitzer an stark befahrenen Hauptstraßen solche Fenster von der Stadt gefördert bekommen. Das Geld aber wurde nie ausgegeben.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian antwortet auf die Nachfrage von Volker Külow. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Impfquote bei Leipziger Pflegepersonal deutlich höher als Sachsen-Durchschnitt + Video

Auch das ist so eine Diskussion, die derzeit durch Sachsen wabert: Wie hoch ist eigentlich die Impfquote im öffentlichen Dienst und insbesondere beim Pflegepersonal? Immerhin gingen ja zahlreiche Meldungen durch die Presse, dass tausende Pflegekräfte jetzt auf einmal mit Stellengesuchen angeblich nach einer neuen Arbeitsstelle suchen, weil sie sich nicht impfen lassen wollen. Die meisten wohl getürkt. Wie sieht es da aber in Leipzig aus, wollte die Linksfraktion wissen.

So könnte die Merseburger Straße aussehen. Visualisierung: Ökolöwe
Politik·Leipzig

Tempo 30 und Abpollerung: Wie viele autofreie Straßen sind in Leipzig möglich?

Die Diskussion um Tempo 30 hat in allen deutschen Großstädten 2021 richtig Fahrt aufgenommen. Auch wenn es noch eine Weile dauern wird, bis sich der Bund dazu aufrafft, in Städten Tempo 30 als Regelgeschwindigkeit zu akzeptieren. Bis dahin werden auch Städte wie Leipzig jeden vorgeschlagenen Straßenabschnitt akribisch untersuchen, ob da eine Tempodrosselung überhaupt machbar ist. Aber eine Antwort aus dem Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) erfreut jetzt die SPD-Fraktion.

OBM Burkhard Jung gibt Siegbert Doese Paroli. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Von „friedlichen Spaziergängern“ kann keine Rede sein + Video

„Und drittens, Herr Droese, ich kann nicht akzeptieren, dass Sie die Situation heute in einer demokratischen Gesellschaft mit den Protesten von '89 auch nur in Verbindung bringen.“ Das sagte Oberbürgermeister Burkhard Jung am 9. Februar, als AfD-Stadtrat Siegbert Droese noch einmal versuchte, eine Anfrage seiner Fraktion zu den sogenannten „Spaziergängen“ öffentlich zu machen. Dazu bietet die Nachfragemöglichkeit im Stadtrat natürlich Gelegenheit. Aber Burkhard Jung parierte mit sehr präziser Klinge.

Die Brücke der B2 zerschneidet das Parkgelände der agra. Foto: Matthias Weidemann
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Wie gut stehen die Chancen für eine Landesgartenschau im agra-Gelände? + Video

Manchmal geht es nur um ein Zeichen. Zum Beispiel an Leipzigs kleine Nachbarstadt Markkleeberg, die sich seit Jahren darum bemüht, eine Landesgartenschau bei sich zu organisieren. Dazu gibt es aber praktisch nur das agra-Gelände. Und das wieder teilt sich Markkleeberg mit Leipzig. Logisch, dass die CDU-Fraktion gemeinsam mit der SPD-Fraktion beantragte, die Voraussetzungen für eine gemeinsame Bewerbung zu prüfen.

Baumfällung am Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die Novellierung der Leipziger Baumschutzsatzung wird auf März vertagt + Video

Am Ende war der Antrag der Linksfraktion zur Leipziger Baumschutzsatzung dann doch etwas zu knifflig. Nicht, was die Kosten für eine Ersatzpflanzung betrifft. Die entsprechen ja schon lange nicht mehr den realen Kosten für Neupflanzungen. Aber am Horizont wetterleuchtete in der Debatte am 9. Februar in der Ratsversammlung die durchaus brisante Tatsache, dass Flächen für Neupflanzungen sehr knapp geworden sind und es auch die Stadt Leipzig kaum zeitnah schafft, Ersatzbäume zu pflanzen.

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Gutspark Zweinaundorf bekommt ein Entwicklungskonzept und Rückkauf des Stadtgutes Mölkau wird geprüft + Video

Der Ortschaftsrat Mölkau wurde 2002 nicht erhört. Und was sich Stadtverwaltung und Stadtrat damals dachten, als sie das Stadtgut Mölkau verkauften, nachdem zuvor Millionen DM hineingesteckt worden waren, um ein vom bfb betreutes Stadtgut draus zu machen, ist auch nicht mehr herauszubekommen. Als Ortsvorsteher Klaus-Ruprecht Dietze am 9. Februar in der Ratsversammlung einen Brief des Ortschaftsrats aus dem Jahr 2002 vorlas, war das auf jeden Fall der emotionale Höhepunkt der Debatte um das „Wie nun weiter?“

Bootsbetrieb auf der Weißen Elster. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie viele gewerbliche Boote passen eigentlich in den Leipziger Gewässerknoten? + Video

Gemütlich ist es an schönen Tagen auf den Leipziger Fließgewässern ganz bestimmt nicht. Gerade im Gewässerknoten um Karl-Heine-Kanal, Stadtelster und Elstermühlgraben geht es dann meist sehr eng und gedrängt zu. Eigentlich kein erholsamer Zustand, stellten Isa Isensee und Falk Bruder in ihrer gemeinsamen Einwohneranfrage fest, mit der sie eigentlich erfahren wollten, ob es eigentlich Grenzen für dieses Zuviel gibt.

Reif für den Komplettumbau: die Karl-Tauchnitz-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Gute Radwege in der Karl-Tauchnitz-Straße gibt es nicht vor 2025 + Video

Immer öfter wird der letztlich unzureichende Zustand Leipziger Radwege Thema in der Ratsversammlung. Am 9. Februar gleich mehrfach. Denn Straßen überall im Stadtgebiet weisen akute Mängel in der Wegeführung für Radfahrer aus. Dazu gehört auch die Karl-Tauchnitz-Straße. Noch 2022 soll es hier noch viel brisanter werden, denn in der Friedrich-Ebert-Straße zwischen Karl-Tauchnitz-Straße und Westplatz wird die Fahrbahndecke erneuert. Der Kfz-Verkehr wird dann durch die Karl-Tauchnitz-Straße umgeleitet.

Thomas Kumbernuß bei seiner kurzen Rede zum Triftweg. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Thomas Kumbernuß zieht seinen Antrag zum Triftweg zurück + Video

Auch das gibt es: Ein Stadtrat zieht seinen Antrag zurück, weil er zu viele Angriffe aus der Bevölkerung gegen die Mitarbeiter der Leipziger Stadtverwaltung erlebt. Natürlich geht vieles nicht voran in der Stadt. Das hat Gründe – fehlende Gelder, fehlende Fördermittel, aber auch nicht besetzte Stellen. Die „Einsparungen“ vergangener Jahre holen Leipzig immer wieder ein – selbst bei der eigentlich simplen Frage, ob der Triftweg in Marienbrunn nun eine Fahrradstraße werden kann.

Oliver Teutsch: Die Akte Klabautermann. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Akte Klabautermann: Die Geschichte eines beinahe nicht geschriebenen Welt-Bestsellers

Schreiben kann man nur aus Betroffenheit. So falsch war der Riecher von Johannes R. Becher nicht, als er 1946 im kriegszerstörten Berlin ausgerechnet Hans Fallada die Gestapo-Akte zu Elisa und Otto Hampel in die Hand drückte, um aus dem Leben und dem Sterben dieser beiden den ersten großen deutschen Nachkriegsroman zu machen. Ein Roman, der nach dem frühen Tod von Hans Fallada zwar zum Bestseller wurde, seinen tatsächlichen Siegeszug um die Welt aber erst 2009 antrat.

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Planungen zur Lyoner Brücke und zum Kanaldurchstich sollen vorgezogen werden + Video

Ein Großteil des Leipziger Stadtrates träumt noch immer davon, mit dem Boot durch den Lindenauer Hafen in den Elster-Saale-Kanal zu paddeln. Ein kleiner Teil will sogar weiterpaddeln bis Hamburg. Und so kam am 9. Februar das alte Traumprojekt „Von der Elster an die Alster“ wieder auf die Tagesordnung der Ratsversammlung, diesmal beantragt von der AfD-Fraktion. Aber nicht nur SPD-Stadtrat Andreas Geisler nannte diesen Antrag reineweg „utopisch“.

Tina Trompter bei ihrer Rede zum Antrag aus dem SBB Nordost. Foto: Videostream der Stat Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Bis zum Sommer muss klar sein, wann die Wodanstraße radfahrerfreundlich umgebaut wird + Video

Die Versäumnisse holen Leipzig alle wieder ein. Auch die nicht verschuldeten. Denn dass Leipzig sein Investitionsprogramm für Straßen und Brücken bis 2020 nicht geschafft hat, hat viele Gründe – fehlende Planer waren einer, fehlende Fördergelder ein anderer. Fehlende Baukapazitäten haben es verschärft. Aber manchmal fehlte auch einfach der Wille, was beim Leipziger Radnetz besonders eklatant sichtbar wird. Selbst in scheinbar abgelegenen Ortschaften wie Thekla und Heiterblick.

Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Dölitz-Lößnig-Dösen-Marienbrunn bekommt ein gemeinwesenorientiertes Stadtteilzentrum + Video

Am Ende wird es zehn Jahre gedauert haben, bis Dölitz-Lößnig-Dösen-Marienbrunn in der Johannes-R.-Becher-Straße 22 das Stadtteilzentrum bekommt, das schon 2016 im Stadtrat debattiert wurde. Nicht ganz grundlos betonte Linke-Stadträtin Juliane Nagel, dass diese Ortsteile im Leipziger Süden gern übersehen werden. Und vergessen, könnte man hinzufügen. Aber das wollte ein gemeinsamer Antrag von Grünen, Linken und SPD jetzt endlich ändern.

Sophia Kraft (Grüne) bei ihrer Rede zum Wärmeplan. Foto: Videostream der Stadt Leipzig, Screenshot: L-IZ
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig bekommt 2023 einen Wärmeplan + Video

Stück für Stück entwickelt sich Leipzig zu einer Stadt, die nicht mehr mit Verbissenheit an einer umweltschädlichen Vergangenheit festhält, sondern die Herausforderungen der Zukunft annimmt. Erst wirkte der Antrag der Grünen-Fraktion im Leipziger Stadtrat „Kommunaler Wärmeplan für eine klimaneutrale Wärmeversorgung in Leipzig“ wie ein exotischer Vogel. Undenkbar. Viel zu mutig. Unbezahlbar. Aber was dann am 9. Februar in der Ratsversammlung geschah, war ein klarer Abschied von den Bedenkenträgern und Schaffen-wir-nicht-Propheten.

Das alte Krystallpalast-Gelände mit Blick zu einstigen Paketpostamt, dem heutigen A&O-Hotel. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Nach OVG-Urteil: Leipzigs Gästetaxe muss auf den Prüfstand

Wie macht man eine Gästetaxe rechtssicher? So richtig ist das Leipzig nicht gelungen, als Leipzig 2019 eine Gästetaxe einführte, um damit touristische Angebote zu finanzieren. In der Corona-Zeit wurde sie zwar ausgesetzt, weil in den Beherbergungsstätten die Übernachtungszahlen und Einnahmen einbrachen. Aber die Berliner Hotel- und Hostelgruppe a&o war bis vor das Oberverwaltungsgericht Bautzen gezogen, um die Rechtmäßigkeit der Taxe gerichtlich prüfen zu lassen. Und bekam nach eigener Auskunft am 9. Februar recht.

Robert Blums Rede auf dem Balkon des Alten Rathauses am 3. März 1848. Foto: Stadtgeschichtliches Museum Leipzig
Politik·Engagement

Mutige öffentliche Redner gesucht: Ab 2024 vergibt die Stadt Leipzig den Robert-Blum-Demokratiepreis

Demokratiepreise gibt es schon eine Menge. Aber ausgerechnet die Stadt der Friedlichen Revolution vergab bislang keinen. Aber das soll sich jetzt ändern, konkret im Jahr 2024. Und er soll nach dem bekanntesten aller Leipziger Revolutionäre benannt sein: Robert Blum, der für Leipzig auch in der Nationalversammlung saß und 1848 vor Wien füsiliert wurde. Eigentlich hätte sich Kulturbürgermeisterin Skadi Jennicke die erste Preisvergabe schon 2023 gewünscht.

Ralph Grüneberger: Lisa, siebzehn, alleinerzogen. Cover: Gmeiner Verlag
Bildung·Bücher

Lisa, siebzehn, alleinerzogen: Worum es im fernen Jahr 1991 tatsächlich ging

Geschichte lässt einen nicht los, die eigene schon gar nicht. Und: „... die Vergangenheit ist Vergangenheit – und nicht vorbei“, zitiert Ralph Grüneberger seinen Schriftstellerkollegen Friedrich Christian Delius im Leitspruch für dieses Buch. Und irgendwann muss das alles erzählt werden. Und wenn es 30 Jahre dauert und die Corona-Auszeit endlich die Ruhe verschafft, die Geschichte zu Ende zu erzählen. Dabei geht es um mehr als die 17-jährige Lisa.

Protestaktion am Störmthaler See. Foto: UferLeben e.V.
Politik·Region

Gastbeitrag zur Diskrepanz zwischen Anspruch und Wirklichkeit: Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung in Großpösna?

„Erfolgreiche Bürgerbeteiligung muss als Prozess verstanden werden“ (Netzwerk Bürgerbeteiligung). Die Beteiligung endet deshalb auch nicht mit einem Abschlussbericht. Zumal wenn ein Projekt vorgibt, modellhaft zu sein, ergibt sich die Motivation für eine Nachbetrachtung. Als einer von zwei Bürgervertretern in der Lenkungsgruppe des sächsischen Modellprojektes „Quo vadis kommunale Bürgerbeteiligung 2? Etablierung nachhaltiger Beteiligungsmodelle in Sachsen“ berichte ich über meine Erfahrungen, weil ich denke, dass sie für andere Bürger als Teilnehmende in Beteiligungsprozessen, aber auch für Moderatoren, Gesellschaftswissenschaftler und Politiker interessant sein könnten.

Wirtschaft·Metropolregion

Konjunktur im IHK-Bezirk Leipzig: Vierte Corona-Welle, Lieferengpässe und fehlende Fachkräfte

In dieser Woche legten die sächsischen IHKs die Ergebnisse ihrer Konjunkturumfrage zum Jahresbeginn vor. Natürlich gibt es auch die einzelnen Ergebnisse für jeden Kammerbezirk. Und mit dem Blick auf die Leipziger Ergebnisse wird deutlicher, welchen starken Einfluss Gastronomie und Hotellerie auf die Stimmungslage haben. Denn ohne ihre riesigen Enttäuschungen läge die Leipziger Wirtschaft viel deutlicher im positiven Bereich.

Straßenbahn in der Georg-Schumann-Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Berechtigte Frage: Vermarkten die LVB ihre Haltestellen oder nur die Geduld ihrer Fahrgäste?

Lesen in der Straßenbahn – das schaffen heutzutage nur noch die ganz Abgebrühten. Dazu ist es in den Bahnen der LVB längst zu laut geworden. Und zwar nicht nur durch all die Leute, die in der Bahn ihre Privat- und Kundengespräche per Smartphone führen, sondern auch durch die Ansagen der LVB selbst. Die Anfahrt von Haltestellen hat sich längst zu einer Werbe-Dauerbeschallung entwickelt. Das geht selbst Die-PARTEI-Stadtrat Thomas Kumbernuß nur noch auf die Ketten.

Querparker in der Krochsiedlung. Foto: Alexander John
Politik·Brennpunkt

Problemfall Krochsiedlung: Ein bisschen mehr Parkordnung, aber keine wirklich gelösten Probleme

Wie schnell das Parkchaos einzieht, wenn sich Menschen immer mehr Autos kaufen und niemand kontrolliert, ob die dann auch ordnungsgemäß abgestellt werden. Das war bis 2020 in der Krochsiedlung in Gohlis-Nord zu besichtigen. Rettungswege und Zufahrten waren zugeparkt. Und erst nach einigen Beschwerden zog das Ordnungsamt los und kontrollierte die Lage. Aber so richtig gelöst war das Problem nicht. Es gab weiter Beschwerden.

Lindenthaler Mühle. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Kompromiss für Lindenthal: Porsche will auf sonntägliche Rennsportveranstaltungen komplett verzichten

Da war sich der Ortschaftsrat Lindenthal selbst nicht sicher, ob er in so einem Kräftemessen überhaupt einen Stich sehen würde: den großen Nachbarn Porsche dazu zu bringen, seine sonntäglichen Rennen auf der Teststrecke deutlich zurückzufahren, von 14 auf maximal ein bis zwei Sonntage im Jahr. Noch im November war sich der kleine Ortschaftsrat sehr unsicher, ob der große Autobauer einlenken würde. Doch genau das hat Porsche getan. Ein Kompromiss liegt auf dem Tisch.

Der FREI_RAUM auf dem Wilhelm-Leuschner-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Engagement

Freiheits- und Einheitsdenkmal: Bürgerrat empfiehlt doch wieder den Wilhelm-Leuschner-Platz als Standort

Der erste Versuch, in Leipzig ein Freiheits- und Einheitsdenkmal auf die Beine zu bekommen, scheiterte ja bekanntlich daran, dass die Verwaltung immer wieder eingriff, um das Denkmalprojekt in die Bahnen zu lenken, die man sich selbst wünschte. Die Bürgerbeteiligung war eher nur ein Feigenblatt. Mit dem neuen Prozess sollte das anders werden. Schon bei der Suche nach einem geeigneten Standort. Die ausgelosten Bürger sprachen sich nun freilich wieder für den Wilhelm-Leuschner-Platz aus.

Rechnerische Treibhausgasemissionen pro Kopf in Leipzig bis 2018. Grafik: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Energie- und Klimaschutz: Leipzig hat auch 2018 seine Emissionsziele deutlich verfehlt

Es sind vier Jahre alte Zahlen, aber sie erzählen davon, wie viele Illusionen sich auch Leipzigs Stadtverwaltung 2014 noch machte, als sie ihr Energie- und Klimaschutzprogramm auf die Beine stellte und gleich mal verkündete, die Treibhausgasemissionen in der Stadt radikal senken zu wollen. Auf 4,77 Tonnen zum Beispiel im Jahr 2020, nachdem sie 2013 noch bei 6,64 Tonnen lagen. Aber dazu hätten die Maßnahme im Papier nicht ansatzweise ausgereicht. Und so klingt die Meldung der Stadt diesmal erstmals reumütig.

Wenn das Kleingeld für die Stromrechnung nicht reicht. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Strompreisanstieg und insolvente Anbieter: Stadtwerke Leipzig bekamen 10.000 Neukunden in die Grundversorgung

Die Bundesregierung nannte auch das Liberalisierung, als sie die Strommärkte öffnete und auch Leuten den Verkauf von Strom möglich machte, die selbst über gar keine Netze und Produktionsanlagen verfügen. Das Ergebnis waren Dutzende Anbieter, die mit opulenten Werbemaßnahmen den alten Stadtwerken die Kunden abjagten und den Menschen das Gefühl gaben, Stadtwerkestrom sei zu teuer. Doch mit den steigenden Strompreisen an der Börse klappte das System in sich zusammen. Und auch in Leipzig bekamen zehntausend Haushalte die Kündigung.

Mandy Gehrt, Linke. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Mandy Gehrt ist sauer: Wo bleiben Leipzigs Ehrenbürgerinnen?

Am Mittwoch, 9. Februar, stand die Verleihung der Ehrenbürgerwürde an Friedrich Magirius auf der Tagesordnung des Stadtrates. Und zu Recht konnte man sich fragen: schon wieder ein Mann? Jedenfalls fragte sich das Linke-Standträtin Mandy Gehrt. Obwohl sie natürlich weiß, warum das so ist, auch im schönen weltoffenen Leipzig: Die Herren der Schöpfung stehen im Rampenlicht. Was Frauen so tun, wird auch im Jahr 2022 noch freundlichst übersehen.

Anke und Uwe Müntz: Blau gemacht. Cover: Mitteldeutscher Verlag
Bildung·Bücher

Blau gemacht: Das 500-Tage-Segelabenteuer von Anke und Uwe Müntz auf dem Nordatlantik

Wir sind auch auf der Welt, um die Welt zu sehen. Das vergessen wir viel zu oft, wenn wir uns vereinnahmen lassen von der großen Geld-und-Arbeit-Maschine. Aber ganz unübersehbar nehmen immer mehr Leipziger/-innen die nächste sich bietende Gelegenheit wahr, um die Welt tatsächlich einmal zu erleben – als Backpacker, als Jakobspilger oder – wie Anke und Uwe Müntz – auf einer 500 Tage dauernden Segeltörn durch den Nordatlantik.

Parkplätze entwidmet - dafür heiß begehrte Fahrradbügel hingestellt: Räder und Freisitz am Neumarkt. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Grüne-Antrag zu Schanigärten: Gastwirte brauchen vor Saisonbeginn nur einen Antrag zu stellen

Es ist schon verblüffend, wie lange Anträge aus dem Stadtrat zuweilen brauchen, bis es dazu eine belastbare Stellungnahme der Stadt gibt. So wie bei einem Antrag der Grünen-Fraktion, den diese im Juni 2021 gestellt hat. Anlass war die Nicht-Verwandlung der Gottschedstraße in eine Freisitz-Straße. Eine Baustelle verhinderte das. Also beantragten die Grünen Schanigärten nach Wiener und Münchner Vorbild. Und die soll es 2022 auch geben. Gastwirte müssen sie nur beantragen.

Flugzeug Fliegen
Politik·Leipzig

OBM soll nicht flüchten: Grüne Fraktion beantragt einen radikalen Umbau der Fluglärmkommission

In der Ratsversammlung am 19. und 20. Januar wurde der Punkt dann doch erst einmal von der Tagesordnung gestrichen. Und so gab es keine Stadtratsabstimmung darüber, dass der Stadtrat seinen eigenen Beschluss wieder aufhebt, den OBM in die Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle zu entsenden. Am heutigen Mittwoch, 9. Februar, steht die Vorlage aber wieder auf dem Plan. Aber zusammen mit einem elementaren Änderungsantrag der Grünen-Fraktion.

Pflasterschönheit Huygensplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Urheberrechtlich geschütztes Pflaster: Stadtbezirksbeirat scheitert mit Bankbestellung für den Huygensplatz

In der Leipziger Ratsversammlung am 19. Januar war es der Eutritzscher Markt, der einmal als akuter Notfall einer verunglückten Platzgestaltung diskutiert wurde. In der Diskussion brachte dann SPD-Stadtrat Andreas Geisler auch den Huygensplatz in Möckern zur Sprache. Ein Stein gewordenes Beispiel Leipziger Platzbaukunst – ohne Aufenthaltsqualität. Der Stadtbezirksbeirat hat nun gewagt, aus seinem Budget Bänke für den Platz zu planen. Doch das geht so einfach nicht, bekommt Gerd Sklaar jetzt zur Antwort.

Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2020: Lärmprobleme ungelöst und zwei Drittel kennen den Klimanotstand nicht

Seit einigen Jahren spielt auch die empfundene Lärmbelastung eine wesentliche Rolle in jeder Bürgerumfrage. Und für die Umfrage 2020 wäre ja spannend gewesen, ob die Leipziger/-innen die Stadt endlich mal als etwas ruhiger wahrgenommen haben, wo doch der Verkehr gerade im Frühjahr mal deutlich zurückgegangen war. Aber Pustekuchen war: Wer vorher schon unter Verkehrslärm litt, wurde auch 2020 nicht verschont.

Joachim Bauer: Das empathische Gen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das empathische Gen: Warum wir alle spüren, wann wir tatsächlich ein gutes Leben führen

Falls Joachim Bauers Buch ins Englische übersetzt wird, wird es bestimmt auch Richard Dawkins mit höchstem Vergnügen lesen. Denn natürlich zielt schon der Titel auf Dawkins' berühmtes Buch von 1976 „The selfish Gene“, das in der deutschen Übersetzung als „Das egoistische Gen“ erschien. Aber natürlich gibt es auch kein „empathisches Gen“, was Joachim Bauer auch gleich erklärt. Die beiden Bücher sind sich viel näher, als man auf den ersten Blick meint. Und natürlich geht es um Evolution. Um was denn sonst?

Finanzbürgermeister Torsten Bonew. Foto: Livestream der Stadt Leipzig, Screenshot: LZ
Politik·Leipzig

Entschuldungskonzeption für Leipzig: Das Schulden-Szenario vom März 2021 ist jetzt schon Makulatur

Wahrscheinlich werden die meisten Stadträte nur nicken und das Thema abhaken, wenn es demnächst in die Ratsversammlung kommt. Denn beauftragt hatten sie Finanzbürgermeister Torsten Bonew mit der Erstellung einer neuen Entschuldungskonzeption im Frühjahr 2021, als überhaupt noch nicht klar war, wie Leipzig finanziell durch die Corona-Pandemie kommt und ob die enormen Schulden, die man mit dem Doppelhaushalt 2021/2022 aufnehmen wollte, überhaupt je infrage kämen. Natürlich nicht. So kann man die jetzt vorgelegte Konzeption des Finanzbürgermeisters auch interpretieren.

Radfahrer in der Käthe-Kollwitz-Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Nach Antrag des Jugendparlaments: Gleich zwei Stadtbezirksbeiräte machen Druck für Pop-up-Radwege in der Käthe-Kollwitz-Straße

Eigentlich war der Antrag des Jugendparlaments, innerhalb der Käthe-Kollwitz-Straße kurzfristig Radfahrstreifen anzulegen, an Leipzigs Verkehrsverwaltung elegant abgetropft. Die hatte in ihrer Stellungnahme darauf hingewiesen, dass es die Radwege zwar geben werde – aber in der Käthe-Kollwitz-Straße erst, wenn die Straße ab 2025 umgebaut wird. Und weiter westlich in der Karl-Heine-Straße auch erst ab 2027. Eine Auskunft, die auch in den Stadtbezirksbeiräten Altwest und Mitte auf Unverständnis stieß.

Politik·Kassensturz

Bürgerumfrage 2020: 23 Prozent der Leipziger/-innen leben von der Hand in den Mund

Auch soziale Aspekte hat die „Bürgerumfrage 2020“ beleuchtet. Denn dass der Durchschnitt der Einkommen seit gut zehn Jahren steigt in Leipzig, ist zwar auf den ersten Blick eine gute Nachricht. Aber nicht alle partizipieren am Wirtschaftsaufschwung in Leipzig. Das hat ja auch die Corona-Pandemie fast als Erstes gezeigt: Gekündigt wurden zuallererst Menschen in prekären Beschäftigungsverhältnissen. Und nun steigen auch noch die Energiepreise.

Grimmaische Straße an einem Samstag zu Coronazeiten. Foto: Martin Schöler
Politik·Leipzig

Förderantrag für die Leipziger City: CDU-Fraktion kritisiert das Förderkonzept der Verwaltung

Wem gehört eigentlich die Innenstadt? Und wer entscheidet, welche Konzepte dort umgesetzt werden, damit die City die Folgen der Corona-Pandemie und der Krise im Einzelhandel übersteht und hinterher noch genauso attraktiv ist und liebenswert wie vorher? Eine Frage, die das Dezernat Wirtschaft, Arbeit und Digitales mit einem Förderantrag für Bundesmittel zu beantworten versucht. Aber die darin zusammengesammelten Maßnahmen seien viel zu unkonkret, kritisiert die CDU-Fraktion, und stellt einen sehr umfangreichen Änderungsantrag.

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