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Dienstag, 1. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Absperrband der Polizei.
Politik·Brennpunkt

Abschaffung der Waffenverbotszone in Leipzig verzögert sich: Erst braucht es eine neue Polizeiwache

Der sächsische Innenminister Armin Schuster zögert und zaudert, wenn es um die Abschaffung der Waffenverbotszone im Leipziger Osten geht. Inzwischen macht er die Abschaffung von der Installation einer Polizeiwache an der Ecke Eisenbahnstraße/Herrmann-Liebmann-Straße abhängig. Die Landtagsabgeordnete der Linken Juliane Nagel findet das absurd. Seit über einem Jahr ist klar, dass die Waffenverbotszone abgeschafft werden muss. […]

Cover des besprochenen Buches.
Bildung·Bücher

Botschafter mit Geschmack: 40 Repräsentanten und ihre ganz diplomatischen Kochrezepte

Man kennt sie meistens nicht, denn Botschafterinnen und Botschafter arbeiten meist ohne Aufsehen, wenn sie für ihr Entsenderland Beziehungen knüpfen und politische Kontakte herstellen. Nur wenige werden zum medialen Ereignis wie der ukrainische Botschafter Andrij Melnik, der 2022 die Aufmerksamkeit der Medien auf sich zog. Ihn vermisst man schon ein bisschen in diesem diplomatischen Kochbuch. […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Wenn das Nachdenken ausfällt: Warum wir alle Vor-Urteile haben und trotzdem Kant beherzigen sollten

„Jeder Mensch hat Vorurteile.“ So beginnt Martin Urban sein Buch, das sich mit einem Phänomen beschäftigt, das so ganz neu nicht ist. Es begleitet die ganze Menschheitsgeschichte. Doch in den letzten Jahren ist es regelrecht aufgekocht, brüllen Leute auf der Straße „Lügenpresse“, brilliert ein amerikanischer Ex-Präsident mit Lügen, die dann als „alternative Wahrheiten“ verkauft wurden. […]

Aufgestapelte Zeitungen.
Bildung·Medien

Lauter linke Socken: Gibt es tatsächlich ein Media-Bias und wenn ja, welches?

Wie ist das eigentlich mit der journalistischen Objektivität? Ist journalistische Berichterstattung in Deutschland nicht mehr wirklich objektiv, weil diverse Studien ergeben haben, dass Journalisten sich bei Befragungen eher etwas links der Mitte verorten lassen? Eine Frage, der sich jetzt Prof. Dr. Christian Hoffmann von der Universität Leipzig gewidmet hat, der sich mit dem schönen Thema […]

Eurostück mit Bundesadler von Nahem.
Politik·Kassensturz

Leipziger Steuereinnahmen: Schon im September waren es 540 Millionen

Am 8. Februar verabschiedete der Leipziger Stadtrat den Doppelhaushalt für 2023 und 2024. Jetzt sitzt die Landesdirektion darüber und prüft, ob beide Haushalte so genehmigungsfähig sind. Und deshalb sprach Finanzbürgermeister Torsten Bonew am 8. Februar auch wieder bekannte, mahnende Worte in Richtung der Stadträtinnen und Stadträte, der Haushalt sei nur mit Ausnahmetatbeständen genehmigungsfähig. Insbesondere die […]

Hausfassade der Leipziger Stadtbibliothek.
Kultur·Lesungen

Leichter Aufwärtstrend bei Städtischen Bibliotheken: Jede vierte Entleihung ist ein Kinderbuch

Das Jahr 2022 bedeutete trotz neuerlicher Krise in vielen Bereichen der Stadt doch eine spürbare Normalisierung nach den drastischen Einschränkungen in der Corona-Zeit. Das betrifft in gewisser Weise auch die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB), die positiv auf das abgelaufene Jahr 2022 zurückblicken. Mit der Lockerung der Corona-Maßnahmen im Frühjahr kam ein Teil der Bibliotheksbesucherinnen und […]

Stadthafen im Schnee, aufgenommen 2021.
Politik·Brennpunkt

Stadthafen wird doppelt so teuer: Geänderter Bau- und Finanzierungsbeschluss notwendig

Ein Prestigeprojekt der Leipziger Wasserplaner hat sich in seinen Kosten gerade verdoppelt. Für den Stadthafen Leipzig am Elstermühlgraben ist ein geänderter Bau- und Finanzierungsbeschluss notwendig. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor. Grund ist eine Kostensteigerung von 7,5 Millionen Euro auf insgesamt rund 14,75 Millionen Euro, die insbesondere auf die Baukostensteigerungen seit 2018, eine […]

Grafik zu Varianten der Bevölkerungsvorausberechnung Sachsens.
Politik·Kassensturz

Der Bumerang der 1990er Jahre: Sachsens einheimische Bevölkerung wird weiter schrumpfen

Ganz so als müsste das so sein, meldete das Statistische Landesamt am Donnerstag, dem 9. Februar: „Sachsens Einwohnerzahl voraussichtlich spätestens ab 2034 unter 4 Millionen. In Sachsen werden laut der 15. koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung (15. kBV) des Statistischen Bundesamtes im Jahr 2070 zwischen 3,1 Millionen und 3,9 Millionen Personen leben.“ 2070? Wer kommt nur auf die […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Halber Löwe: Ein Jugendroman aus den rauen 1990er Jahren in Leipzig

Wie wird man eigentlich erwachsen? Oder: Was ist das eigentlich, dieses Erwachsenwerden? Dass es etwas mit Souveränität im eigenen Leben zu tun hat, hat der 1979 in Leipzig-Connewitz geborene Autor Johannes Herwig schon in seinen früheren Büchern sichtbar gemacht. Auch sie erzählten von jungen Menschen, die ihren Platz in der Welt suchten und mit der […]

Zeitweilige Absperrung am Livieplatz.
Politik·Brennpunkt

Grüne in Sorge: Was wird nun aus dem Modellprojekt Liviaplatz?

2022 wurde der Liviaplatz im Leipziger Waldstraßenviertel auf Beschluss des Stadtrates, einer Initiative des Stadtbezirksbeirates Mitte folgend, fußgängerfreundlich umgestaltet: Im Rahmen eines auf drei Jahre geplanten Modellprojektes wurden innerhalb eines abgegrenzten Gebietes Bänke und Pflanztöpfe sowie Papierkörbe aufgestellt, hinzu kam ein öffentlicher Bücherschrank. Diese von den Anwohnerinnen und Anwohnern gern und immer häufiger genutzte Platzgestaltung […]

OBM Jung im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wie Leipzig alles tut, Geflüchteten ein Dach über dem Kopf zu geben + Video

Sie haben es in Stötteritz versucht. Sie haben es in Lindenthal versucht. Am 9. Februar versuchten die Stadträte der AfD auch im Leipziger Stadtrat, die Emotionen gegen die Unterbringung Geflüchteter in Leipzig zu schüren. Auch mit der Falschbehauptung, die Stadt informiere nicht genug. Dabei wurde jedes Mal genau eine solche Informationsveranstaltung missbraucht, um die Stimmung […]

Emilienstraße und abgestellte PKW.
Politik·Brennpunkt

Asphalt, Fahrradbügel und Bäume: Emilienstraße soll aus Ausgleichsbeträgen saniert werden

Nach der Shakespearestraße soll auch noch die Emilienstraße in diesem Jahr zwischen dem Peterssteinweg und der Gabelung in der Emilienstraße für rund 1,04 Millionen Euro saniert und umgestaltet werden, kündigt die Leipziger Stadtspitze nach der jüngsten Dienstberatung des OBM an. Den entsprechenden Bau- und Finanzierungsbeschluss hat die Stadtspitze jetzt auf Vorschlag von Baubürgermeister Thomas Dienberg […]

Blick auf die beiden Bände.
Bildung·Bücher

Schloss Hubertusburg: Zwei schwergewichtige und reich bebilderte Bände zu einem fast vergessenen Residenzschloss

Zuletzt war das Schloss Hubertusburg 2013 noch einmal groß in den Schlagzeilen. Damals wurde der Hubertusburger Frieden von 1763 auch mit einer Ausstellung in sechs Räumen der riesigen Schlossanlage bei Wermsdorf thematisiert, für die auch die aktuelle sächsische Regierung nach neuen Nutzungen sucht. Denn eine solche riesige Herbstresidenz kann auch ganz schön Kopfzerbrechen bereiten. Was […]

Ein älterer Herr läuft über den Markt.
Politik·Sachsen

Ostdeutsche Rentenmisere: Altersarmut in Sachsen 2022 sprunghaft gestiegen

In Sachsen sind immer mehr Menschen auf Grundsicherung im Alter angewiesen. Nach einem jahrelangen, stetigen Anstieg wuchs die Zahl der Betroffenen 2022 im Vergleich zum Vorjahr sprunghaft. Und das mitten in einer Zeit, in der die großen konservativen Medien ihr Gejammer über die Babyboomer-Generation angestimmt haben, die jetzt in Rente geht. Nur haben tausende ostdeutsche […]

Sven Morlok (FDP) am Rednerpult.
Wirtschaft·Mobilität

Drei Freibeuter wollen es wissen: Was tut die Stadt tatsächlich, um Anreize zum Umstieg auf den Umweltverbund zu schaffen? + Video

Als am 9. Februar die Vorlage für die Planungen zur Berliner Straße in der Ratsversammlung diskutiert wurde, ging es hoch her. Doch während CDU-Stadträte mit immer seltsameren Argumenten versuchten, die vorgeschlagene Variante 4 des Straßenumbaus und gleich noch die Qualifikation der städtischen Planer zu diskreditieren, hatten drei Freibeuter einen Antrag ins Verfahren gebracht, der eigentlich […]

Berliner Straße in Leipzig.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Stadtratsmehrheit befürwortet Variante 4 für die Berliner Straße + Video

Was sich am 9. Februar in der Diskussion um die Dieskaustraße schon andeutete, entfaltete sich gleich anschließend beim Beschluss zur Komplexmaßnahme Berliner Straße in aller Pracht. Vier Varianten hatte das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) für den Straßenabschnitt zwischen Wilhelm-Liebknecht-Platz und Eisenbahnüberführung entwickelt und Variante 4 als Vorzugsvariante vorgeschlagen. Aber bei „Reduzierung der Fahrspuren“ sehen Leipzigs […]

Straßenbahn der LVB an Haltestelle.
Wirtschaft·Mobilität

LVB-Baustellen: Landsberger Straße fällt 2023 aus, Delitzscher und Wiedebachstraße werden gebaut

Es geht den Leipziger Kommunalbetrieben genau wie der Stadt selbst: Wichtige Bauprojekte können sie nicht wie geplant umsetzen, weil sie den Auftrag einfach nicht am Markt platziert bekommen. Das führt jetzt dazu, dass das eigentlich für 2023 geplante Bauprojekt in der Landsberger Straße abgesagt und verschoben werden musste. Zwei andere Projekte können hingegen – wie […]

Clemens Schülke bei der Beantwortung der Fragen.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Auf dem sozialen Arbeitsmarkt in Leipzig gibt es in diesem Jahr einen Kahlschlag + Video

Nicht nur in den Fraktionen des Leipziger Stadtrates trafen in den letzten Wochen die Alarmmeldungen ein. Auch das Leipziger Wirtschaftsdezernat ist alarmiert. Denn die massiven Budgetkürzungen für Eingliederungsmittel am Jobcenter Leipzig treffen längst auch den Kommunalen Eigenbetrieb Leipzig (KEE) in Engelsdorf. Dort sind nun auch Vollzeitstellen betroffen, wie Wirtschaftsbürgermeister Clemens Schülke am 9. Februar sagte. […]

Getreidefeld, Wolken und blauer Himmel.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Wann nimmt Leipzig die Kurve zur umweltgerechten Landwirtschaft? + Video

Umsteuern dauert. Auch bei einem so grundlegenden Thema wie dem Umbau der Landwirtschaft auf den Flächen der Stadt Leipzig. Auch auf Leipzigs verpachteten Flächen soll es künftig ökologischer zugehen, pestizidfrei sowieso. Denn Leipzig will ja auch pestizidfreie Kommune werden. Beschlossen wurde das Umsteuern 2019. 2020 wollte das Liegenschaftsamt eigentlich ein Konzept vorlegen. Aber das war […]

Gelände mit kahler Fläche-
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Initiative Stadtnatur ist unzufrieden mit den Antworten der Verwaltung + Video

Seit in Leipzig immer mehr lieb gewordene grüne Oasen abgeholzt werden, um dort Schulen, Wohnungen und andere benötigte Bauwerke hinzusetzen, formiert sich auch der Bürgerprotest gegen den Verlust dieser meist artenreichen Biotope. Einige dieser Bürger haben sich in der Initiative Stadtnatur zusammengetan. Und zwei von ihnen hatten ihre Anliegen als Einwohneranfrage in die Ratsversammlung am […]

Blick auf den Liviaplatz.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Knappe Mehrheit stimmt für temporäre Unterbrechung des Projekts Liviaplatz + Video

„Zeit! Zeit!“, ist auch so ein beliebter Ausruf von Oberbürgermeister Burkhard Jung, wenn in der Leipziger Ratsversammlung zu viel geschwafelt, debattiert, diskutiert wird. Das war am 9. Februar besonders eklatant. Es erzählt aber auch davon, wie schwer es vielen Menschen fällt, auf den Punkt zu kommen. Auch wenn die Öffnung des Liviaplatzes im Waldstraßenviertel sicher […]

Asphaltierte Fläche auf dem Leuschnerplatz.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Keine wirklich zufriedenstellende Antwort zum Baumverlust am Wilhelm-Leuschner-Platz + Video

Dass es auch Einwohneranfragen gibt, die in der Ratsversammlung zu ausführlichen Debatten führen können, war am 9. Februar in der Fortsetzung der Ratsversammlung zu erleben. Da kam die Anfrage von Wiebke Engelsing zu den geplanten Baumfällungen am Wilhelm-Leuschner-Platz zum Aufruf. Und Wiebke Engelsing kam auch selbst, um der Stadtverwaltung noch einmal ausführlich die Leviten zu […]

Blick auf die Leipziger Kleinmesse.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Bis 2030 bleibt die Kleinmesse auf jeden Fall am Cottaweg + Video

Die Antwort kam spät, aber sie kam. Und die Zeitung, die aus der Parksituation auf dem Kleinmessegelände wieder eine Krachergeschichte gemacht hatte, wurde gar nicht erwähnt. Auch das gehört zur Wahrheit, um einmal eine Lieblingsformel von Oberbürgermeister Burkhard Jung zu verwenden: Viele Aufregerstunden im Stadtrat entstehen auch nur, weil eine Zeitung vorher einen kleinen Skandal […]

Baustelle am Alten Messegelände.
Politik

„Neue Gründerzeit“: Leipzig und Kommunalbetriebe wollen 2023 rund 1,2 Milliarden Euro investieren

Oberbürgermeister Burkhard Jung liebt solche Termine, seit Leipzig sich nach dem harten Sparkurs in den 2000er-Jahren finanziell wieder berappelt und daher Investitionsfreiräume erarbeitet hat. Am Freitag, dem 10. Februar, ließ er sich die Gelegenheit nicht nehmen, mit den Kommunalunternehmen gemeinsam ein Investitionspaket von 1,2 Milliarden Euro vorzustellen. Dabei will die Stadt selbst 456 Millionen Euro […]

Felder bei Rückmarsdorf.
Politik·Brennpunkt

Bürgerinitiative Rückmarsdorf scheitert vorm OVG: Keine Klagebefugnis gegen Zielabweichungsbescheid

Im November 2021 sah die Bürgerinitiative Rückmarsdorf „Mit uns ist kein Kies zu machen“ die winzige Chance, gegen das geplante Ausmaß des Kiesabbaus vor Rückmarsdorf noch auf dem Klageweg Erfolg zu haben. Anlass war ein Bescheid der Landesdirektion Sachsen, der praktisch alle begrenzenden Vorgaben aus dem Regionalplan Westsachsen aufhob. Doch das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen […]

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