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Mittwoch, 2. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Politik·Leipzig

Feinstaubbelastung in Leipzig: Nach Mahnung der EU-Kommission muss Leipzig schleunigst handeln

Jetzt wird es haarig. Leipzig droht ein Strafverfahren wegen fehlender Bemühung, die Luftreinheit in der Stadt zu verbessern. Die EU-Kommission hat am 26. November 2014 Deutschland aufgefordert dafür zu sorgen, die Bürger von Leipzig und Stuttgart "rasch und wirksam" vor den Gesundheitsgefahren zu schützen, die von den weiterhin hohen Feinstaubbelastungen ausgehen. Geschähe dies nicht, könnten auf Leipzig erhebliche Strafzahlungen zukommen, deren Höhe durchaus im Bereich eines sechsstelligen Betrages pro Tag liegen kann.

Paußnitzbrücke. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Mit 45 Jahren Verspätung: Alte Paußnitzbrücke wird ab heute abgerissen

Seit ein paar Tagen steht eine provisorische Lichtsignalanlage am Schleußiger Weg. Ganz ohne Vorwarnung. Da erschraken wohl zu recht einige Spaziergänger und Radfahrer. Was ist da los? Lenken die jetzt tatsächlich - anders als versprochen - Kraftfahrzeuge auf den Nonnenweg? Einige sprachen ihre zuständigen Stadträte an - auch SPD-Stadtrat Mathias Weber bekam Anfragen, und gab diese gleich mal weiter ans Verkehrs- und Tiefbauamt. Und siehe da: Es geschehen Zeichen und Wunder.

Leben·Familie & Kinder

Eine Kindertagesstätte fürs Musikviertel: Wann kommt denn nun die Kita in der Haydnstraße?

Im Zentrum-Süd und im Musikviertel gibt es einen enormen Bedarf an Kinderbetreuungsplätzen. Die SPD-Fraktion hatte aus diesem Grund und auch als Kompensation für die nicht realisierte Kita in den Höfen am Brühl für den Haushalt 2013 den Bau einer Kindertagesstätte in der Haydnstraße / Schwägrichenstraße beantragt und damit den Verkauf des städtischen Grundstücks verhindert. Doch wer heute durch die Haydnstraße spaziert, der sieht: Nichts.

Philipp Ther: Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Eine Buchbesprechung in zwei Teilen (2): Neoliberale Rezepte als Allheilmittel oder: Geht’s auch anders?

Wenn eine Metropole sexy ist, boomt sie in der Regel. Doch in Berlin war für über zehn Jahre das Gegenteil der Fall. Als im Osten Europas die Post abging, rutschte die deutsche Hauptstadt erst einmal in ein zehn Jahre währendes Loch, in eine richtig ausgewachsene Depression mit stagnierendem BIP, Schuldenhaushalt und steigender Arbeitslosigkeit. Alles Dinge, die nicht erklärbar sind, wenn man den Blick nur auf Berlin oder Deutschland beschränkt.

Philipp Ther: Die neie Ordnung auf dem alten Kontinent. Cover: Suhrkamp Verlag
Bildung·Bücher

Eine Buchbesprechung in zwei Teilen (1): Das neue, neoliberale Europa oder: Waren das überhaupt Revolutionen?

Im Oktober stellte Philipp Ther sein Buch "Die neue Ordnung auf dem alten Kontinent" in Leipzig in der Nationalbibliothek vor. Fünf Tage vorm Lichtfest, mit dem Leipzig 25 Jahre Friedliche Revolution gefeiert hat. Ein künstlicher Begriff, der auch versucht zu fassen, was da 1989 geschah. War es nicht eher ein Umbau, eine "Wende", wie die Ostdeutschen so gern sagen? Und wie bitteschön ordnet sich das Ganze ein in die komplette Transformation Osteuropas? - Das braucht dann schon die Perspektive des Historikers.

Wirtschaft·Mobilität

Mal eine ganz deftige Frage von Jens Herrmann-Kambach: Warum werden LVB-Tarife nicht öffentlich diskutiert?

Eigentlich taucht die Frage fast zwangsläufig auf. Wenn denn der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) schon die Idee eines (von allen gemeinsam getragenen) Bürgertickets aufwirft, dann sollte doch eigentlich auch die Öffentlichkeit nicht nur wissen, wie Fahrscheinpreise zustande kommen, sondern auch mitreden dürfen, wenn die Tarife steigen. Jedenfalls findet der Stadtrat der Linksfraktion, Jens Herrmann-Kambach, dass es so sein sollte.

Politik·Leipzig

Leipziger Bewerbung zur Kulturhauptstadt Europas 2025: Erst mal prüfen und abklopfen, was die Dresdner machen

Ganz abgelehnt hat Leipzigs Verwaltung den Antrag der Linksfraktion nicht, die Stadt möge sich für den nächstmöglichen Termin - das wäre dann 2025 - um den Titel "Kulturhauptstadt Europas" bewerben. Das Kulturdezernat hat jetzt einen Alternativvorschlag formuliert. Motto: Erst mal prüfen und sammeln wir noch ein bisschen. Dann hat der OBM Futter zum Entscheiden. 2016 könnte man dann die Bewerbung abschicken.

Wirtschaft·Metropolregion

Weltkongress der Wirtschaftsjunioren in Leipzig: Jungunternehmer haben “Leipziger Erklärung” verabschiedet

Gleich mehrere große Themen haben sich die Wirtschaftsjunioren, die auf ihrem Weltkongress in Leipzig zusammenkamen, auf die Tagesordnung gesetzt. Und sie haben dazu nicht nur wichtige Redner wie Peter Hartz und René Obermann eingeladen. Sie haben ihre Erwartungen auch in eine eigene "Leipziger Erklärung" gegossen, die sie am Freitag, 28. November, verabschiedeten.

Wirtschaft·Metropolregion

DIW-Studie zu Kraftwerksabschaltungen: Die beiden 35 Jahre alten Blöcke in Boxberg können schon vor 2020 vom Netz

Es ist Strom aus Braunkohlekraftwerken, der selbst bei Wind und Sonnenschein die Stromnetze verstopft. Und es ist Braunkohlestrom, der Sachsen in den letzten Jahren zum Stromexporteur gemacht hat. Und es sind zum Teil alte Kraftwerksblöcke, die immer weiter produzieren und damit moderne, effizientere Technologien verhindern. Die könnten als erste vom Netz, stellte jüngst eine Studie des DIW fest. Und benannte auch die sächsischen Kandidaten.

Bildung·Bücher

Zehn Jahre und doch kein Abgesang: Das Chronik- und Praxis-Buch der Front Deutscher Äpfel

Der Geburtsort war Leipzig, an jenem 3. Oktober 2004, als mal wieder der Hamburger Neonazi Christian Worch seine Marschierer aus der ganzen Republik zusammentrommelte, um eine seiner nervenden Demonstrationen in Leipzig abzuhalten. Mit dem kleinen Unterschied zu den Vorjahren: Diesmal sollte es nicht durch den Leipziger Osten gehen oder zum Völkerschlachtdenkmal, sondern mitten in den Leipziger Süden, nach Connewitz, ins Wohnzimmer des alternativen Leipzig. Kann nicht sein, dachte sich ein kleines Häuflein junger Kreativer.

Politik·Kassensturz

Leipzigs Wirtschaftsdezernat freut sich mal wieder über ein Ranking: Buntes Allerlei im Stil der “Wirtschaftswoche”

Das mit den Rankings haben wir ja hier schon serienweise abgehandelt. Das wird aber einschlägige Institute, Stiftungen und Zeitschriften nicht davon abhalten, immer wieder neue zu produzieren. Und die Bürgermeister in den Städten werden weiter wie närrisch gucken: Na, wo landet denn nun meine Stadt? - Das Leipziger Wirtschaftsdezernat lässt sich auch gern bezaubern, wenn Leipzig nur möglichst weit vorne steht. In der "Wirtschaftswoche" zum Beispiel.

Wirtschaft·Metropolregion

Ländervergleichsstudie Erneuerbare Energien: Das Hochtechnologieland Sachsen wird von der eigenen Politik ausgebremst

Am Donnerstag, 26. November, legte die Agentur für Erneuerbare Energien (AEE) ihre neue "Bundesländer-Vergleichsstudie Erneuerbare Energien 2014" vor. Sachsen landet dort - was durchaus eine Überraschung ist - nicht auf dem letzten Platz, sondern liegt - knapp vor Rheinland-Pfalz - auf Rang 9. Ein Rang, der sich ergibt aus großen Anstrengungen in Forschung und Technologie - und heftigster politischer Bremspolitik. Aber andere Bundesländer agieren ähnlich zwiespältig.

Politik·Brennpunkt

Und was wird aus dem Bowlingtreff? – CDU-Fraktion fordert eine baldmögliche Ausschreibung

Es ist schon manchmal erstaunlich, wie schnell Dinge in Bewegung kommen, wenn sich Leipzigs Stadtverwaltung von einigen ihrer (Schnaps)ideen schweren Herzens trennen muss. Zwei von diesen hatten ja in den letzten Jahren rund um den Wilhelm-Leuschner-Platz jede Entwicklung blockiert. Das war zum einen die blasse Idee, unbedingt ein Freiheits- und Einheitsdenkmal dorthin setzen zu müssen, zum anderen der Glaube, das Naturkundemuseum unbedingt in den alten Bowlingtreff stecken zu müssen.

Bildung·Zeitreise

100 sind viel zu wenig: Online-Projekt “1000 Jahre Leipzig … 100 Frauenporträts im Internet” gestartet

Es hätte ja auch ein Lexikon werden können, so ein schönes schweres Teil mit mindestens 500 Seiten. Würdig des 1.000. Jahrestags der Leipziger Ersterwähnung. Vielleicht auch 1.000 Seiten dick. Stoff genug zu einer ganz und gar weiblichen Stadtgeschichte gibt es genug. Aber Leipzig fängt da mal ganz bescheiden an: mit 100 Frauenporträts auf der eigenen Homepage leipzig.de.

Politik·Brennpunkt

CDU-Fraktion fordert Umsetzung des Ratsbeschlusses zum Gymnasium Schönefeld ein: Glasbrücke ist die einzig sinnvolle Lösung

Es war eine elegante Lösung, die die Planer da gefunden hatten: Um die beiden Schulgebäude des neu entstehenden Gymnasiums Schönefeld miteinander zu verbinden: Eine glasverkleidete Brücke sollte über den darunter führenden Weg zum Schönefelder Friedhof die Verbindung herstellen. Doch dann bekam die Linksfraktion spitz, dass die Brücke einfach sang- und klanglos aus den Plänen gestrichen wurde, fragte im Oktober nach. Nun bekommt die Fraktion Unterstützung aus der CDU-Fraktion.

Leben·Gesellschaft

Viele Preise verderben den Preis: Leipziger Tourismuspreis wird zur Massenware

Bis 2011 war es so: Da gab es einen Leipziger Tourismuspreis und einen Sieger. Und zum Trost noch zwei Platzierte. Das war auch schon viel und nahm dem Preis seine Schärfe. 2012 hätte es auch so sein können, aber da konnte sich die Jury nicht so richtig entscheiden und kürte gleich zwei Sieger. Ach nein, drei, denn man erfand gleich noch eine neue Kategorie, weil man glaubte, Persönlichkeiten ehren zu müssen. Seitdem ist der Preis eigentlich Nonsens.

Bildung·Bücher

Ein Einsteigerbuch für Sinnenfreudige: Gewürze

Man lernt doch nie aus. Mann sowieso nicht. Erst recht, wenn es um gutes Essen und eine gute Küche geht. Kauft Mann sich deshalb diese Büchlein? Oder schenkt es heimlich zum Nikolaustag seiner Liebsten und liest es dann mit ihr zusammen durch? Natürlich ist es kein Komplettlexikon der Gewürze. Da müsste das Büchlein zwei Kilo schwerer und 600 Seiten dicker sein. Aber darum geht es ja nicht. Jeder fängt mal klein an.

Politik·Leipzig

Kleines Fazit zum actori-Gutachten: Für Einschnitte fehlen die Mehrheiten – Optimierungsprozess läuft

Gefühlte zweieinhalb Jahre erfreute die Diskussion über das so genannte actori-Gutachten die Leipziger. Von manchen Akteuren wurde sie so vehement geführt, dass man durchaus den Eindruck gewinnen konnte: Jetzt wird die Landschaft der Leipziger Hochkultur tatsächlich umgebaut. Aber die heiß diskutierten Hausschließungen sind vom Tisch. Aber was kommt nun, wollte CDU-Stadtrat Wolf-Dietrich Rost gern wissen. Und fragte den OBM.

Politik·Sachsen

Forschungsstudie “Rechts motivierte Mehrfach- und Intensivtäter in Sachsen”: Minister lobt sich – Opposition fragt “Wofür eigentlich?”

Eigentlich hat Sachsen einen Innenminister, der es wissen muss. Der es auch schon seit 2010 wissen müsste, wie das rechtsextreme Milieu in Sachsen funktioniert. Denn damals entschloss sich sein Ministerium, eine Studie in Auftrag zu geben, die sich mit den rechtsextremen Intensivtätern genauer befasst. Am Mittwoch, 26. November, hat Innenminister Markus Ulbig (CDU) die fertige Studie nun vorgestellt. Und nicht nur Linke und Grüne sehen sich bestätigt.

Wirtschaft·Mobilität

Fahrradabstellplätze an Leipzigs Schulen und Kitas: Aufruf der Verwaltung hat wohl nur drei Einrichtungen erreicht

Leipzig ist eine Stadt zwischen Baum und Borke - die Einwohner fahren schon öfter mit dem Rad, dafür fehlen im Radnetz noch immer wichtige Teile. Eins dieser Teile hatten sich die Grünen mal herausgegriffen und als Antrag ins Verfahren gebracht: Mehr Radabstellanlagen für Leipziger Schulen und Kindertagesstätten. Denn nicht die Propeller-Eltern, die ihre Kinder jeden Tag mit dem Auto zur Schule bringen, sind die Zukunft, sondern die selbstbewussten Kinder, die mit dem Rad allein hinkommen.

Bildung·Bücher

Ein paar Grundlagen für (Wirtschafts-)Mathematiker: Wie wahrscheinlich ist das denn?

Die Starthilfen aus der Edition am Gutenbergplatz Leipzig sind ja im Grunde für Studienfänger gedacht, junge Leute, die schon in der Schule gezeigt haben, dass sie ein logisches Köpfchen haben und die dann solche Fächer belegen wie Wahrscheinlichkeitstheorie und Statistik. Prof. Dr. Wolfgang Freudenberg lehrt das an der Brandenburgischen TU Cottbus-Senftenberg. Es gehört zum großen Feld der Wirtschaftsmathematik.

Wirtschaft·Leipzig

Verbundnetz Gas AG: Leipzig hat Kauf der Nordhäuser Aktien beschlossen – Erfurter Anteil wird 2015 zum Thema

Zur Stadtratssitzung am 20. November gab Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) auch Auskunft zur nächsten Zukunft der Verbund Netz Gas AG (VNG), immerhin dem umsatzstärksten Unternehmen, das in Leipzig seinen Sitz hat. Und dafür, dass die VNG ihren Sitz in Leipzig beibehält, sorgt auch die wichtige Sperrminorität der ostdeutschen Kommunen, die Anteile an diesem wichtigen Energieversorger halten. Auch deshalb wird es immer wieder ein Thema für Leipzig, wenn andere Kommunen ihre Anteile abstoßen wollen.

Wirtschaft·Verbraucher

Überhöhte Dispozinsen bei sächsischen Sparkassen: Janina Pfau ist mit der Antwort des sächsischen Finanzministers überhaupt nicht zufrieden

Die Verbraucherzentralen haben es kritisiert, die Stiftung Warentest hat's unter die Lupe genommen, die Verbraucherschutzministerkonferenz hat dazu am 16. Mai getagt und dann an den Bund appelliert, eine gesetzliche Regelung zur Deckelung der Dispositions- und Überziehungskredite vorzunehmen. Aber so recht scheint die Sache nicht voranzukommen, stellte Janina Pfau, Sprecherin für Verbraucherschutz der Fraktion Die Linke, im Oktober fest. Und stellte ein paar Fragen an den sächsischen Finanzminister zum Thema.

Wirtschaft·Verbraucher

Leipzigs Schuldneratlas 2014: Private Überschuldung in Leipzig steigt seit 2010 kontinuierlich

Irgendetwas ist da völlig schief gelaufen seit 2010, dem Jahr, in dem die eine Finanzkrise irgendwie endete und die Staatsschuldenkrise irgendwie begann. Und da ist nicht die Rede von Griechenland oder Spanien, sondern von Leipzig und Sachsen. Denn während die Börsenberichterstatter über die anziehende Konjunktur in Deutschland jubelten, rutschten die Leipziger und Sachsen wieder tiefer in die Schuldenfalle. So zeigt es auch der spezielle Schuldneratlas 2014 für Leipzig.

Bildung·Bücher

Ein auf Tempo getrimmter Krimi aus der Welt des feinen Zwirns: Tod eines Revisors

Dass die Anzugträger aus Mainhattan nicht unbedingt eine feine Gesellschaft sein müssen, dass wissen Leser der Krimis aus dem fhl Verlag schon seit 2012. Nun legt mit Olaf Jahnke einer einen Frankfurt-Krimi vor, der die Szene aus seiner eigenen Arbeit als Journalist kennt. Er hat mal in der FAZ-Fernsehproduktion gearbeitet, ist heute beim Hessischen Rundfunk. Da weiß man, wie unnahbar sich die Götter in Zwirn gern geben. Und wie schwer es ist, ihren Geschäften auf die Spur zu kommen.

Politik·Kassensturz

Hartz IV hat Folgen: Armutsgefährdung steigt, Altersarmut wächst auch in Sachsen

Auch deutsche Statistiker tanzen gern auf Zehenspitzen, wenn sie Zahlen zur Armut, zur relativen Armut oder zur Armutsgefährdung verkünden. Könnte ja sein, sie treten dabei einigen alternativlosen Politikern auf die Füße. Und das wollen sie natürlich nicht. Also lautete denn die Nachricht am 19. November aus dem Bundesamt für Statistik: "Geringere Armutsgefährdung von Älteren in Ostdeutschland."

Politik·Brennpunkt

Ohne Feuerwerk und Blasmusik: Lützner Straße ist wieder frei – zweite Stadtbahnlinie ist komplett

So ein richtiges Gefühl für gutes Marketing haben die Leipziger Verkehrsbetriebe nicht. Da wird nach über drei Jahren Bauzeit das seit Jahren größte und wichtigste Infrastrukturprojekt im Leipziger Stadtgebiet fertig - und es wird wieder nur ein blau-gelbes Band durchgeschnippelt. So verdirbt man sich das eigene Renommé - und die Leipziger merken nicht mal, dass wieder eine wichtige Etappe genommen wurde.

Politik·Leipzig

Nach der Stellungnahme von Sozialbürgermeister Thomas Fabian: Grüne befürchten schleichenden Abbau der Schulsozialarbeit

Der Freistaat hat sich nach der Bildung der neuen Regierung noch nicht bewegt. So ist noch nicht klar, ob er nun - wie versprochen - auch stärker in die Finanzierung der Schulsozialarbeit einsteigt. Was auch bedeutet, dass die Kommunen bei diesem Thema weiter auf sich allein gestellt sind. Dumm nur, wenn man sich bei den Planungen gleich für drei Jahre verrechnet hat. Am Donnerstag, 20. November, gab Sozialbürgermeister Thomas Fabian dazu Auskunft.

Politik·Sachsen

Klare Antwort vom sächsischen Innenminister: Jawohl, über das Leipziger Lichtfest wachten bewaffnete Präzisionsschützen

Leipzig hat am 9. Oktober sein Lichtfest gefeiert. Ein bisschen anders als in den Vorjahren. Denn nicht nur der Bundespräsident Joachim Gauck hatte sein Kommen zugesagt - er hatte auch gleich noch seine Präsidentenkollegen aus Polen, Tschechien, Ungarn und der Slowakei eingeladen. Dass das aber Folgen für die Sicherheitsvorkehrungen haben würde, sahen manche Besucher, als sie mal nach oben schauten.

Bildung·Bücher

Gedichte, Anekdoten und Geschichten um die berühmteste Schnitzkunst aus Sachsen: Erzgebirgisches Weihnachtsbüchlein

Irgendwie kann man dem wohl nicht ausweichen. Jedes Jahr im November werden die Buden auf den Markt gesetzt, die Finnen heizen ihren Glögi an, der St. Benno-Verlag erinnert daran, dass der Weihnachtsmann mal ein St. Nikolaus war, und aus dem Erzgebirge dringt ein heller Schein. Und der Buchverlag für die Frau legt einen Klassiker nach 20 Jahren wieder auf: das "Erzgebirgische Weihnachtsbüchlein".

Leben·Gesundheit

Ausbreitung multiresistenter Keime in Sachsen: Grüne fordern weniger Antibiotika in der Massentierhaltung und mehr Fachkräfte in der Hygienemedizin

2013 stand auch die Universitätsklinik Leipzig mitten im Brennpunkt der Medien, als sie mit einem massiven Aufkommen multiresistenter Keime zu kämpfen hatte. Der Aufwand zur Eindämmung war enorm. Und es ist schon lange kein lokales Problem mehr. Bundesweit haben Kliniken mit dem Auftreten multiresistenter Keime zu kämpfen, denen Antibiotika nichts mehr anhaben können. Mindestens 15.000 Menschen sterben in der Bundesrepublik jedes Jahr daran, schätzte die "Süddeutsche Zeitung" in einem Beitrag in dieser Woche ein. Ein brandheißes Thema auch für Sachsen.

Politik·Leipzig

Leipziger Linke: Unterstützung des Bürgerbegehrens “(K)eine Million” für den Katholikentag und ein erstes Ja zu einer Koalition im Stadtrat

Am Samstag, 22. November, tagte mal wieder die Leipziger Linke. Über 90 Delegierte waren gekommen, diskutierten auch über die letzten Wahlergebnisse, die die Linke sowohl in der Stadt als auch im Land als zweitstärkste Kraft bestätigt haben. Und es deutet sich sogar an, dass die Linke im Leipziger Stadtrat auch in dieser Wahlperiode wieder gleichauf mit der CDU sein wird.

Politik·Leipzig

Lieber nichts entscheiden: Verwaltungsdezernat zur beantragten Streichung des Namens “Platz der Friedlichen Revolution”

Im Sommer, am 16. Juli, entschied der Leipziger Stadtrat das vorläufige Ende des Wettbewerbs um das Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal. Logischerweise stand damit auch die 2011 erfolgte Umbenennung des Wilhelm-Leuschner-Platzes zum "Platz der Friedlichen Revolution" zur Disposition. Die Linksfraktion stellte dann nach den Ferien den entsprechenden Antrag im Stadtrat. Jetzt hat das Verwaltungsdezernat dazu Stellung genommen. So eine Nu-nee-Nu-ja-Stellungnahme.

Wirtschaft·Mobilität

Der Nahverkehr in der Region Leipzig in der Finanz-Klemme: Ohne weitere Fahrpreissteigerungen wird es nicht gehen

Am Donnerstag, 20. November, hatte der Mitteldeutsche Verkehrsverbund (MDV) eingeladen in die Alte Handelsbörse. Das war nicht ganz so geplant. Viel lieber wäre MDV-Geschäftsführer Steffen Lehmann erst einmal ein halbes Jahr mit dem von der ETC Transport Consultants GmbH erstellten Gutachten durch die Ausschüsse der Ratsversammlungen und Kreistage getingelt. Aber wie das so ist: Irgendeiner plappert immer.

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