Es ist doch prima, wenn man auf einer Aktionärsversammlung verkünden kann, dass endlich mal wieder Geld in die Sanierung der Firma gesteckt wird. So geschehen am Dienstag, 14. Juli. Da hatte die gemeinnützige Schaubühne Lindenfels AG zur 10. Hauptversammlung eingeladen. Und kündigte auch gleich mal die - vorübergehende - Schließung des Hauses an.
Es ist schon so: Mit viel Rücksichtnahme können Leipziger, die mit ihrem Einkommen am Existenzminimum kratzen, nicht rechnen. Die halbe Stadtgesellschaft ist regelrecht trunken vom Wachstum der Bevölkerung, des Arbeitsmarktes, der Wirtschaft und der Einkommen. Die sind gestiegen 2014. Aber davon profitierten nicht alle.
Wer ist schuld? Das ist nun seit Jahren Thema in der Bildungsdiskussion in Leipzig. Jedes Jahr verlassen 12 bis 15 Prozent der Schulabgänger die Schule ohne Abschluss. Und der jüngste, im Februar vorgelegte Bildungsreport der Stadt formulierte drastische Warnungen. Schön und gut, fanden jetzt die Grünen. Aber warum gibt es dann keinen jährlich abzurechnenden Maßnahmenkatalog?
Auch kleine Schritte bringen weiter. Das ist ein Umstand, den auch die Grünen in Sachsen anerkennen, wenn sie merken: Da geht was voran. Zum Beispiel in Sachen Transparenz in der sächsischen Politik. Mit einem Gesetzentwurf zum Thema sind die Grünen zwar zuletzt an der Landtagsmehrheit abgeprallt. Aber einen wichtigen Baustein setzt die sächsische Regierung trotzdem um, staunt Valentin Lippmann, Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen-Fraktion im Sächsischen Landtag.
Auch Leipzigs Statistiker sind ab und zu richtig stolz. Zum Beispiel, wenn sie ins Melderegister schauen und sehen, wie da die Post abgeht, wie sich die Leipziger Monat für Monat vermehren. Und es geht mit Volldampf auf die 560.000 Einwohner zu, stellen sie jetzt fest. Leipzig ist damit nicht nur unangefochten die einwohnerstärkste Stadt Sachsens, sondern auch eine der dynamischsten Städte Ostdeutschlands.
Es war eine dieser ganz späten Entscheidungen in der letzten Marathonsitzung des Leipziger Stadtrates vor der Sommerpause am 8. Juli: Um 21.45 Uhr gab die Ratsversammlung ihre Zustimmung zur Satzung über ein besonderes Vorkaufsrecht für das Gebiet "Rolf-Axen-Straße/Baumannstraße". Ein Novum in der Leipziger Grundstückspolitik. Aber worum geht's da eigentlich? Das Grundstück liegt mitten im einstigen Arbeiterkiez Kleinzschocher.
Es kommt Manches zusammen, wenn man so den Ergebnisbericht zur Leipziger "Bürgerumfrage 2014" liest, der in der vergangenen Woche vorgestellt wurde, und dabei die hereinprasselnden Tagesnachrichten liest. Etwa die zu den drastisch gestiegenen Räumungsklagen im Jahr 2014. Im Bericht zur Bürgerumfrage steht sogar, wen es am häufigsten erwischte. Auf über 1.500 Räumungsklagen ist die Zahl 2014 in Leipzig hochgeschnellt. Einsame Spitze in Sachsen.
Wenn alles so wird, wie Leipzig und Zwenkau sich das am Zwenkauer See so vorstellen, dann könnte der Nordstrand des Sees ein betriebsames Erholungsrefugium werden mit Hafendorf, Seedorf und Walddorf, Hotel Spa, Caravaning Platz und Badestrand. Zumindest sind das die Hauptbestandteile dessen, was sich die Mitglieder des Zweckverbands "Neue Harth" jetzt für den neuen Masterplan ausgedacht haben.
Noch rollt und rockt die Sache, auch wenn der Kreistag des Landkreises Leipzig am 8. Juli das geplante ÖPNV-Konzept für Markkleeberg abgenickt hat. Nur zur Erinnerung: Darin enthalten ist auch die Streichung der Straßenbahnlinie 9 auf Markkleeberger Gebiet. Ein Thema, das damit freilich nicht abgegessen ist, denn der Ökolöwe sammelt noch Stimmen für eine Petition, die im Herbst in den Leipziger Stadtrat soll.
Manchmal braucht es ein bisschen Hilfe, damit in Leipzigs Parklandschaft etwas vorangeht. In diesem Fall waren es die großen Regenfälle im Mai 2013, die als Hochwasser durch Leipzig rauschten und links und rechts vom Elsterbecken auch noch ein bisschen was hochdrückten. Dafür bekommt auch Leipzig Hochwasserhilfe. Zwei Projekten im Clara-Zetkin-Park kommt das jetzt zugute.
Es war wieder so ein richtig klassisches Eigentor, das die Leipziger Stadtverwaltung hinlegte, als sie einen Antrag aus dem Stadtbezirksbeirat Südwest in Bausch und Bogen ablehnte. Es ging um die Frage, wie man der wachsenden Wildtierpopulation an der Weißen Elster Herr werden könnte. Das Ordnungsdezernat verwendete drei Seiten, um zu betonen: "Der Antrag muss abgelehnt werden." Gar nichts musste.
Dass irgendetwas nicht stimmt in der Verteilung der Einnahmen und Ausgaben in Deutschland, das hat sich ja herumgesprochen. Bund und Länder sparen sich gesund auf Kosten der Kommunen. Und die sind auch in Sachsen in großen Teilen längst handlungsunfähig. Die ihnen aufgebürdeten Sozialkosten schnüren ihnen die Luft zum Atmen ab. Und zwar nicht nur den Großstädten.
Die hohe und die niedere Politik setzen ja gern auf die Einsicht der Bürger. Und irgend so eine Art Leidensfähigkeit und Hingabe, irgendwie nach dem Motto: Wenn jemand sein Verhalten ändern muss, dann sind es die Bürger. Aber selbst beim Thema dicke Luft in den Städten führt falsches Denken zu falschen Ergebnissen. Da brauchen wir von Sachsen gar nicht erst zu reden.
Jüngst war ja mal wieder Monatswechsel und auch Sachsens Arbeitsagenturen meldeten Rekordtiefstände bei den Arbeitslosenzahlen. Dafür fiel die Auswertung der Zahlen zu Beziehern von ALG II und Bedarfsgemeinschaften erstaunlich kurz aus - wenn sie überhaupt vorkamen außer in der Bemerkung, auch ALG-II-Bezieher würden von der Arbeitskräftenachfrage profitieren. Doch die Arbeitsmarktstatistik der Arbeitsagenturen hat mit einer echten, transparenten Analyse der Entwicklungen auf dem Arbeitsmarkt wenig bis nichts zu tun.
Mit Müllablagern will sich Sita Ost GmbH nicht mehr abgeben. Das steht so schon länger unter den Visionen des Unternehmens zu lesen, das als Tochter des Suez-Konzerns auch in Westsachsen operiert. Jetzt hat die Sita ihr Engagement in der Westsächsischen Entsorgungs- und Verwertungsgesellschaft (WEV) beendet. Das teilte der Zweckverband Abfallwirtschaft Westsachsen (ZAW) am Montag, 13. Juli, mit.
Nein, 2013 war es definitiv noch nicht so weit. Damals bekam Leipzig zum zweiten Mal den Titel "Faitrade Town" verliehen, darf ihn bis 2017 tragen. Und erfüllt ihn, so kann man hoffen, auch immer mehr mit Inhalt. „Vor zwei Jahren hatte die Stadt Leipzig den Titel ,Fairtrade Town‘ für weitere vier Jahre verliehen bekommen. Damals haben wir eine Bestandsaufnahme gemacht und festgestellt, dass zu diesem Thema in Leipzig noch viel getan werden kann."
Irgendwann reicht es einfach nicht mehr, eine Misere einfach nur zu verwalten und sich auszuruhen auf dem Titel PISA-Meister. Wenn die Grundprobleme des sächsischen Bildungssystems nicht angegangen werden, steigen auch wieder die Zahlen der Schulabgänger ohne Abschlusszeugnis. So schon 2013 in Sachsen passiert, wie die Caritas nun feststellt.
Seit über einem Jahr schwelt in Leipzig die Diskussion um den Wohnungsmarkt. So dissonant, dass man meinen könnte, dass die Diskutanten in zwei völlig unterschiedlichen Städten leben müssen. Wahrscheinlich ist es auch so. Denn wo Leipzigs Verwaltung sagt, da sei noch gar kein Problem, mussten 2014 gleich mal 1.500 Haushalte feststellen, dass sie mit dem Problem auf der Straße stehen.
Es passt schon zeitlich hübsch zusammen: Das Leipziger Umweltdezernat muss - auf Nachfrage der Grünen - zugeben, dass man mit der Berichterstattung zum Lärmaktionsplan um zwei Jahre hinterher hinkt. Vielleicht soll's noch im Herbst 2015 eine Berichterstattung geben. Vielleicht. Denn wie nun auch die "Bürgerumfrage 2014" bestätigt: Getan hat sich in Sachen Lärm nichts. Auch wenn die Zahlen auf den ersten Blick so aussehen, als hätte Leipzig eigentlich kein Problem.
Sie haben sich beide knapp gehalten: Susanne Schaper, die Sprecherin für Sozial- und Gesundheitspolitik der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, und Innenminister Markus Ulbig (CDU). Wie hoch sind die Sozialausgaben der Kreisfreien Städte, fragte die eine. Der andere gab Antwort. Ein Thema, zu dem man eigentlich nicht mehr viel sagen muss. Die große Lügenblase, die Kommunen würden mit der "Hartz IV"-Reform finanziell entlastet, hat sich genau als solche entpuppt.
Wollte sich die Landtagsabgeordnete der Linken, Kerstin Köditz, selbst mal was Gutes gönnen oder hat sie einfach mal ein stilvolles Geschenk gesucht, als sie im Buchladen über das mit 216 Seiten nicht allzu dicke Kochbuch stolperte mit dem sinnigen Titel "Der praktische Koch - Anleitungen, alle Arten von Speisen nach französischem, deutschem und englischem Geschmacke zu bereiten"? Nicht der Preis für das Buch verblüffte sie.
Wie lückenhaft Leipzigs Radwegenetz ist, merkt man erst, wenn man in den verschiedenen Stadtteilen öfter mit dem Rad unterwegs ist. Da gibt es Straßen, die in klassischer Schönheit mit Radstreifen beschenkt sind. Aber an jedem Ende verlieren sie sich im Nirwana. Und das soll dann eine Ausweichstrecke für Radfahrer sein, fragt die Linksfraktion nun zur Wiliam-Zipperer-Straße in Leutzsch? Nie im Leben.
Die heutigen ökologischen Systeme sind sensibel, höchst sensibel, denn sie sind an ein sehr schmales Fenster von klimatischen Bedingungen angepasst. Wenn sich das Klima verändert, reagieren Lebewesen darauf höchst unterschiedlich. Und die meisten sind nicht schnell genug, zu reagieren, wie nun eine Studie zu Hummeln bestätigt, an der auch wieder Forscher des in Leipzig ansässigen Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) beteiligt waren.
Nicht nur zu den Beschäftigtenzahlen von 2013 legte das Sächsische Landesamt für Statistik in dieser Woche Zahlen vor. Das Jahr 2014 gibt es durchaus schon - wenn auch erst einmal nur mit vorläufigen Werten. Aber wenn die Erwerbstätigenzahl 2013 um rund 10.000 wuchs, so waren es nach diesen vorläufigen Zahlen 2014 auch wieder 12.000 Erwerbstätige mehr. Nachzulesen ist das in der Ausgabe "Wirtschaft in Sachsen, Ausgabe 2015".
Statistische Landesämter neigen zu Zeitreisen. Bei Bevölkerungszahlen hängen sie in der Regel um etliche Monate hinterher (aktuell um neun), bei Zahlen der Wirtschaft und Steuereinnahmen sind es Jahre. Aktuell zwei Jahre. Aber im fernen Jahr 2013 steckt ja auch das Beschäftigungsjahr 2015 wie in einer Nuss. Die Richtung war klar: Der Motor läuft, der Arbeitsmarkt summt.
Ist das Fahrrad tatsächlich das Leipziger Verkehrsmittel der Zukunft? Alles deutet darauf hin. 2014 ist der Anteil der Leipziger, die das Fahrrad täglich bzw. mehrmals in der Woche nutzen, von 30 auf 32 Prozent gestiegen. Und noch deutlicher ist der Trend bei den Erwerbstätigen: Fuhren von ihnen 2013 noch 30 Prozent fast täglich mit den Rad, waren es 2014 bereits 33 Prozent. Besonders häufig wählen jüngere Leipziger das Rad als Hauptverkehrsmittel.
Bleiben wir beim Verkehr. Über die Finanzierung der LVB wird und muss in den nächsten Monaten diskutiert werden. So, wie das Leipziger Verkehrsunternehmen derzeit aufgestellt ist, ist es einfach nicht die attraktive Alternative für die Zukunft. Das Thema ist aber deutlich größer. Eigentlich heißt es "kompakte Stadt" und "Stadt der kurzen Wege".
Wenn die Stadtverwaltung schon nicht von selbst auf die Idee kommt, über eine wichtige Strategieänderung zu berichten, dann muss man mal nachfragen. Das tat dann auch der Sprecher für Haushaltspolitik der Linksfraktion im Leipziger Stadtrat, Steffen Wehmann, nachdem im Juni mit Ach und Krach die Zustimmung zum Umbau der Georg-Schumann-Straße zwischen S-Bahnhof und Huygensplatz beschlossen worden war. Es gibt eine Menge Irritationen um die große Magistrale im Leipziger Nordosten.
Es ist nicht nur der sächsische Verfassungsschutz, der sich die Welt zurechtberichtet, wie es ins Links-Rechts-Schema der aktuellen Regierung gerade passt. Die Bundesregierung agiert nicht anders, wie nun die Bundestagsabgeordnete der Grünen, Monika Lazar, nach einer Kleinen Anfrage mal wieder erfahren durfte. Die Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus der Grünen-Bundestagsfraktion hatte der Regierung zwei Fragen gestellt.
So richtig grün werden sich die Leipziger Grünen und der Umweltbürgermeister der Linken nicht mehr. Zu viele Baustellen im Klima- und Umweltschutz sind offen, Berichte kommen um Jahre zu spät, manche großmutigen Projekte werden in aller Stille vergeigt. Aber nun gibt es - nach zwei Jahren endlich - einen Klimamanager für Leipzig. Die Grünen haben die entsprechende Stellenanzeige auf der Website der Stadt gefunden.
Auf ihre Art nahm am Freitag, 10. Juli, die sächsische Arbeitsagentur Stellung zur Zuwanderungs-Diskussion. Klar und deutlich. Denn aus eigener Kraft kann Sachsen - genausowenig wie die ganze Bundesrepublik - den Arbeitskräftebedarf der Zukunft nicht decken. Dazu werden einfach zu wenige Kinder geboren. Firmenchefs wissen das. Seit 2010 sind sie mit dem Thema konfrontiert.
So schnell kann es gehen, und die ganze Szenerie der scheinbaren Einigkeit im Leipziger Neuseenland entpuppt sich als Kulisse. Mit einem Schulterzucken hat die Stadt Zwenkau den vom Landkreis Leipzig und dem Leipziger Ökolöwen ausgehandelten Kompromiss zur Mastergenehmigung für 320 Motorboote auf dem Zwenkauer See abgelehnt. Und der "Charta-Prozess"?
Wir nehmen ja jeden Hinweis gern an. Auch den, dass die LVB in der 2013er Erhebung im Rahmen des „Systems repräsentativer Verkehrsbefragungen“ (SrV) durch die Technische Universität Dresden Zuwächse verzeichnet hat, nur die S-Bahn drastisch verloren habe. Das wird im Bericht, der am 9. Juli vorgestellt wurde, auch ausführlich beschrieben.
Claus Uhlrich ist der Denkmal-Spezialist von Leipzig. Er hat schon mehrere Bücher zu existierenden, aber auch zu verschwundenen Leipziger Denkmälern veröffentlicht. Das Buch, das er jetzt vorgelegt hat, hätte auch schon gut ins Jahr 2014 gepasst: Als stiller Kommentar zum 100 Jahre zurückliegenden Beginn des 1. Weltkrieges. Denn die meisten "Kriegerdenkmale" in Leipzig sind den Toten des 1. Weltkrieges gewidmet.
So richtig wissen die Leipziger selbst nicht, wann sie wo und wie unterwegs sind, oder? Ist natürlich eine Unterstellung, denn natürlich sind die Zahlen, die die Leipziger Statistiker jährlich in der Bürgerumfrage sammeln, immer nur Ausschnitte. Jedes Mal wird eine andere Gruppe von Leipzigern erwischt. Das gibt zum Teil überraschende Einsichten. Zum Beispiel zum "Modal Split".
Diesen Stadtratsbeschluss am Mittwoch, 8. Juli, können sich mehrere Fraktionen und die Verwaltung ins Poesiealbum heften. Es wird eine neue Liegenschaftspolitik in der Stadt Leipzig geben. Der Beschluss war überfällig. Selbst die Spatzen pfeifen es von den Dächern, dass Leipzig eine wachsende Stadt ist und der Liegenschaftsbesitz der Stadt wertvoll ist. Da kann man nicht einfach nur verkaufen, wie's passt.
Leipzigs Lichtfest ist berühmt. In Israel, in Stuttgart, in Karlsruhe - selbst im durch sein Lichterfest bekannten Lyon schaut man mit Hochachtung nach Leipzig. Zumindest auf das, was Jürgen Meier hier seit acht Jahren anstellt. Er ist der künstlerische Kopf hinter dem, was seitdem am 9. Oktober in Leipzigs Innenstadt passiert. Er besorgt - wenn es mal wieder wie 2009 und 2014 um den Ring geht - die Installations-Künstler, Performance-Artisten und Musiker.
Da haben sie nun eifrig gefochten und diskutiert zum Jahreswechsel 2014 /2015 - die Leipziger Ratsfraktionen, als es um den neuen Stadtentwicklungsplan Verkehr ging. Am "Modal Split" haben sie sich regelrecht wund gerieben. Ein Streit, der so hätte auch gar nicht stattfinden müssen, hätte Leipzig schon neue Zahlen gehabt. "Modal Split" - das ist die Verteilung der verschiedenen Verkehrsarten an den Wegen der Leipziger.
Wie fängt eigentlich umweltgerechte Mobilität an? Doch eigentlich immer mit dem eigenen Verhalten. So sieht das auch der Leipziger Kinderschutzbund, der seine Aktionen im Leipziger Stadtgebiet künftig nicht mehr mit dem Auto absichern möchte, sondern mit einem Lastenfahrrad. Unter dem Motto „Wer braucht schon Dienstautos, wenn er ein ganzes Lastenfahrrad haben kann?!“ möchte der Leipziger Kinderschutzbund ein ebensolches erwerben. Und die Leipziger können helfen dabei.
So richtig wollen sie es nicht wahrhaben: Das Kohlezeitalter geht zu Ende. Daran hat auch der in der vergangenen Woche zwischen Angela Merkel, Sigmar Gabriel, Horst Seehofer und Peter Altmaier ausgehandelte Kompromiss und der Verzicht auf die "Klima-Abgabe" nichts geändert. Auch nicht an dem Zeitraum, in dem die Kohlekraftwerke vom Netz gehen müssen. Trotzdem gab's in Potsdam und Dresden einen Aufschrei, als die Bundesumweltministerin die Zahlen nannte.
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