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Montag, 30. September 2024

Beiträge von Ralf Julke

Die Husemannstraße mit der August-Bebel-Grundschule auf der linken Seite. Foto: LZ
Politik·Brennpunkt

Vor der August-Bebel-Grundschule: Husemannstraße wird zum Jahresende verkehrsberuhigt

Die Husemannstraße in Neustadt-Neuschönefeld direkt vor der August-Bebel-Schule soll zur verkehrsberuhigten Zone für Fußgängerinnen und Radfahrer werden. Dies helfe insbesondere, die Sicherheit der Schüler der August-Bebel-Schule zu erhöhen, betont die Stadtverwaltung. Die entsprechende Umwidmung der etwa 70 Meter langen Straße zwischen Reclam- und Klasingstraße in einen beschränkt öffentlichen Weg hat die Stadtspitze auf Vorschlag von […]

Kristina Weyh spricht zum Grünen-Antrag zum Wirtschaftsverkehr. Foto: Jan Kaefer
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Warum auch der Leipziger Wirtschaftsverkehr seit Jahren in der Konzepterstellung festhängt + Video

Wie oft hat sich die Ratsversammlung in den vergangenen Jahren über den Wirtschaftsverkehr in der Stadt gestritten. Manche taten so, als wäre das ganz allein ihre Domäne und warfen den anderen einfach Behinderung vor. Inzwischen hat das längst zu einem Runden Tisch Wirtschaftsverkehr geführt, an dem auch die Kammern sitzen. Aber die Konzepte fehlen immernoch. […]

Brennende Glühlampe
Wirtschaft·Verbraucher

Stromsperren in Sachsen: In Dresden und Chemnitz stiegen die Zahlen, in Leipzig gingen sie deutlich zurück

Wenn die Zahlen stimmen, ist in Leipzig 2022 ein kleines Wunder passiert. Auch, weil Politiker handelten. Die sozialpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, Susanne Schaper, hat sich erneut nach der Zahl der Stromsperren erkundigt (Drucksache 7/13389). Nicht neu ist, dass die Staatsregierung nur Zahlen für die drei Großstädte liefern kann. Aber hier gab es […]

Das Heizkraftwerk Süd der Stadtwerke Leipzig in der Bornaischen Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Vertragsverlängerung für Fernwärmelieferung aus Lippendorf bis 2027 war eine Ente + Video

Da war wohl ein LVZ-Redakteur völlig übermüdet oder hat am 1. Juni etwas völlig falsch verstanden, als er für den 2. Juni eine Meldung in die Tasten hackte, die Leipziger Stadtwerke hätten eigenmächtig den Fernwärmeliefervertrag mit dem Kraftwerk Lippendorf um volle zwei Jahre bis 2027 verlängert. Für die Grünen-Fraktion ein einziges Rätsel, wie das an […]

Thomas Matiszik: Todesprüfung. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Todesprüfung: Ein Thriller mit ziemlich vielen Bösewichtern auf einmal

Es gibt auch Bücher, die bleiben manchmal ein bisschen liegen und müssen sich gedulden, bis sie gelesen werden. Thriller sind echte Kandidaten dafür. Eigentlich hatte der Empire-Verlag diesen jüngsten Thriller des Bochumer Autors Thomas Matiszik schon kurz vor der Buchmesse geschickt. Vielleicht gar hoffend, unsereins schafft es, das Buch noch schnell dazwischenzuschieben. Aber das macht […]

Prognostizierte Bevölkerungsentwicklung in den sächsischen Landkreisen und Kreisfreien Städten. Grafik: Freistaat Sachsen, Statistisches Landesamt
Politik·Kassensturz

8. Bevölkerungsvorausberechnung für Sachsen: Leipzig wächst, die Provinz entleert sich

Sachsen verändert sich gerade rapide. Sämtliche Landkreise verlieren an Bevölkerung, während die beiden Großstädte Leipzig und Dresden wachsen. Und da die Landespolitik keine Idee hat, wie man die ländlichen Regionen stabilisieren kann, wird das die nächsten 17 Jahre munter so weitergehen. Das belegt jetzt auch die neue Regionalisierte Bevölkerungsvorausberechnung, die das Statistische Landesamt vorgelegt hat. […]

Podium am 13. Juni im Stadtbüro
Bildung·Medien

Diskussion im Stadtbüro: Kriegt der Journalismus irgendwann die Klimakurve? + Video

Sind wir nun klüger? Sind die Zuhörer der Diskussionsveranstaltung „Journalismus in Zeiten der Klimakrise“, zu der Scientists 4 Future Leipzig und das Referat Wissenspolitik der Stadt Leipzig am Dienstag, 13. Juni, ins Stadtbüro am Burgplatz eingeladen hatten, etwas besser informiert, wie (Klima-)Journalismus funktioniert? Denn längst weiß eine Mehrheit der Bundesbürger, wie gefährlich der Klimawandel ist […]

Graffiti in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Nach fünf Jahren Warten: Koalition einigt sich auf Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen

Die Linksfraktion ist noch skeptisch. Die Leipziger Grünen hoffen, dass es bald kommt. Denn in der Koalitionsausschusssitzung am Dienstag, 13. Juni, haben die drei Regierungspartner SPD, CDU und Grüne beschlossen, den Kommunen die Möglichkeit für ein Zweckentfremdungsverbot von Wohnungen einzuräumen. Der Sächsische Landtag muss dazu jetzt erst einmal eine Gesetzesinitiative auf den Weg bringen. Oder […]

Protestierende Menge am Flughafen 2021.
Leben·Fälle & Unfälle

DHL-Klage gegen Klimaaktivist/-innen: Prozessauftakt am 16. Juni vor dem Landgericht Halle

Wie will man in Deutschland eigentlich gegen Klimazerstörung demonstrieren, wenn der Protest gegen klimaschädliche Geschäftsmodelle kriminalisiert wird? Wenn Klimaaktivistinnen und Klimaaktivisten vor Gericht landen, weil ein Konzern wie DHL den Protest einfach mit hypothetischen Geschäftsschäden aufwiegt? Am Freitag, 16. Juni, findet um 11 Uhr vor dem Landgericht Halle der Auftakt des Prozesses von DHL gegen […]

Spiegelsaal im Schloss Köthen
Kultur·Musik

Vom 22. bis 25. Juni: Köthen lädt ein zum Abel-Fest

Köthen verbindet man in der Regel mit dem Wirken Johann Sebastian Bachs als Hofkapellmeister. Aber Köthen hat selbst einen berühmten Musikersohn: Carl Friedrich Abel, Sohn eines „Premier-Musicus“ in Johann Sebastian Bachs Hofkapelle. Berühmt werden sollte Carl Friedrich Abel als bester Gambenspieler seiner Zeit. Vom 22. bis 25. Juni gibt es deshalb in Köthen das Abel-Fest. […]

Graphik Bevölkerungsentwicklung
Politik·Kassensturz

Neue Bevölkerungsprognose: Leipzigs Statistiker rechnen mit deutlich geringerem Wachstum

Den im Dezember vorgelegten Quartalsbericht nutzten die Autor/-innen des Amtes für Statistik und Wahlen, um einmal intensiv zu beschreiben, wie verzwickt es in Leipzig doch ist, belastbare Bevölkerungsvorausschätzungen zu erstellen. Aber die Verwaltung braucht die, um einigermaßen realistisch ihre Investitionen zu planen. Nun liegen die neuen Schätzungen vor. Aber die zunehmende Unsicherheit in der Welt […]

Die Gustav-Esche-Brücke I. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Geplanter Neubau der Gustav-Esche-Brücke I: Kann die Abholzung von Auwald diesmal gestoppt werden?

„Der Neubau der Gustav-Esche-Brücke I über die Neue Luppe hat zuletzt zu Diskussionen in der Öffentlichkeit geführt. Eine Behelfsbrücke soll den Verkehr während der Bauzeit tragen. Für die Behelfsbrücke sollen Dutzende jahrzehntealter Bäume gefällt werden“, merkt die Freibeuter-Fraktion in einer Anfrage an die Verwaltung an. Und will wissen, wie nun die Prüfung des Falls durch […]

Wenn die Verurteilten eine Geldstrafe nicht zahlen können ... Foto: Ralf Julke
Leben·Fälle & Unfälle

Wieder mehr Ersatzfreiheitsstrafen in Sachsen: „Armut wird faktisch mit Freiheitsentzug bestraft“

Während Corona hatte auch Sachsen die Ersatzfreiheitsstrafen für kleinere Ordnungsverstöße ausgesetzt. Aber statt sie gänzlich zu erlassen, werden sie seit 2022 mit bürokratischer Strenge „nachgeholt“. Und so ist die Zahl der Ersatzfreiheitsstrafen 2022 in Sachsen stark gestiegen: 2021 wurden 2.180 dieser Strafen vollstreckt, im Folgejahr waren es 3.273 und damit 33 Prozent mehr, wie eine […]

Für Radfahrer ist es ziemlich eng auf der Arthur-Hoffmann-Straße
Politik·Brennpunkt

VTA sagt Prüfung zu: Vielleicht doch ein Radweg stadteinwärts in der Bernhard-Göring-Straße

War es nur eine Schnapsidee oder hatte Stadtrat Thomas Kumbernuß (Die PARTEI) einfach recht, als er beantragte, die Stadt möge prüfen, ob auf der Bernhard-Göring-Straße stadteinwärts ein Radweg angelegt werden könnte? Das Verkehrs- und Tiefbauamt (VTA) jedenfalls ist nicht abgeneigt, die Sache zu prüfen. Denn dass die Bedingungen für Radfahrer hier inakzeptabel sind, das weiß […]

Radfahrstreifen an der Scheffelstraße
Wirtschaft·Mobilität

Zweites Aktionsprogramm Radverkehr: Leipzig will fast 5 Millionen Euro extra in Radwege investieren

Das war dann auch für Leipzigs Verwaltung ein kleiner Schock, als 2020 die neuen Ergebnisse des BYPAD-Verfahrens für Leipzig veröffentlicht wurden. In diesem Bicycle Policy Audit (BYPAD) wird ermittelt, wo die Radverkehrspolitik einer Stadt tatsächlich steht. Und der kleine Schock: Seit der letzten Erhebung 2015 hatte Leipzig deutlich an Punkten eingebüßt. Die größten Probleme: Sicherheit […]

Politik·Leipzig

Grüne wollen Clubs retten: Das Kulturkataster soll mit in die Bauleitplanung

Es ist nicht nur Natur, die bei Baumaßnahmen in Leipzig immer wieder unter den Bagger kommt. Auch beliebte Kulturstätten müssen weichen – oft schon Jahre, bevor überhaupt eine Baugenehmigung erteilt wird. Und dann wird es für die betroffenen Clubbetreiber immer schwerer, überhaupt noch einen Ausweichort in Leipzig zu finden. Das geht so nicht, finden die […]

Schulneubau an der Prager Spitze. Foto: Sabine Eicker
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat schon 500 Millionen Euro ins Schulbauprogramm investiert + Video

Zur letzten Ratsversammlung am 31. Mai legte das Schuldezernat auch den „23. Sachstandsbericht zur Umsetzung von Baumaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen, Einrichtungen der Hilfen zur Erziehung und offenen Freizeittreffs“. Wobei das Schulbauprogramm natürlich am meisten interessiert, denn hier fließt der große Batzen Leipziger Investitionen und das Schulenbauen wird Leipzig noch auf Jahre hin beschäftigen. Und welche […]

Der heutige Aufgang zur Sesenheimer Brücke auf der Nordseite. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Sesenheimer Brücke wird ab 2031 gebaut + Video

Schnell geht beim Bauen in Deutschland schon lange nichts mehr. Das wurde auch wieder deutlich bei den Plänen der Stadt, die Sesenheimer Brücke zwischen der Sternsiedlung und Lindenthal in den nächsten Jahren wenigstens so weit instand zu setzen, dass sie bis zum Neubau der Brücke in den 2030er Jahren hält. Am 31. Mai wurde gleich […]

Ein paar schöne Münzen für die Finanzkasse. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Stadthaushalt: Leipzigs Steuereinnahmen stiegen 2022 auf 751 Millionen Euro

Abgerechnet wird zum Schluss, dann nämlich, wenn alle Steuern abgerechnet sind. Und das dauert in der Regel bis weit ins neue Jahr hinein. Dann schält sich auch heraus, wie hoch das Defizit (oder das Plus) im städtischen Haushalt tatsächlich ist. Denn die eigenen Steuereinnahmen sind das, was einer Stadt wie Leipzig überhaupt Investitionsspielräume gibt. Jetzt […]

Das Heizwerk Nordost der Stadtwerke Leipzig. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Firmenwelt

Grünes Fernwärme-Projekt: Leipziger Stadtwerke und 50Hertz bauen gemeinsam erste Anlage in Leipzig

Bisher war es auch im Raum Leipzig üblich, dass Windkraftanlagen einfach vom Netz genommen wurden, wenn zu viel Strom produziert wurde. So sollten die Netze vor Überlastung geschützt werden. Aber das ist irgendwie auch sinnlos, wenn man ausgerechnet umweltfreundlich produzierten Strom einfach abregelt. „Nutzen statt abregeln“: Dieses Prinzip verfolgen jetzt die Leipziger Stadtwerke und der […]

Kultur·Ausstellungen

Ich bin kein Opfer, sondern ein Dichter: Erste Ausstellung von Andreas Reimann in der DenkmalWerkstatt eröffnet + Video

Mit einer Vernissage wurde am Donnerstag, 8. Juni, in der DenkmalWerkstatt der Stiftung Friedliche Revolution eine Ausstellung mit Grafiken des Leipziger Dichters und Lessingpreisträgers Andreas Reimann eröffnet. „Wir sind sehr stolz darauf, Grafiken, Texte und Gedichte von Andreas Reimann präsentieren zu dürfen“, sagt Gesine Oltmanns vom Stiftungsvorstand. Wer die Vernissage wahrnahm, konnte auch Andreas Reimann […]

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Vier Schulbenennungen und eine heftige Diskussion um Georg Schumann + Video

Am Ende war Linke-Stadtrat Marco Götze richtig sauer. Mit einer knappen Mehrheit hatte die Ratsversammlung in ihrer Sitzung am 31. Mai den Änderungsantrag der Fraktion Die Linke zur Benennung des Schulgebäudes in der Glockenstraße in „Georg-Schumann-Haus“ abgelehnt. Das Gebäude ist originär mit der Biografie des Leipziger Widerstandskämpfers Georg Schumann verbunden ist, der hier von 1893 […]

Eine ganze Packung Eisenbahnschotter in einem Vorgarten in Volkmarsdorf. Foto: privat
Politik·Leipzig

Leipziger Schottergärten: Seit 2023 werden Anzeigen und Verstöße endlich gezählt

Eigentlich hatte schon die bestehende Leipziger Vorgartensatzung untersagt, Vorgärten zu versiegeln oder kahle Schottergärten draus zu machen. Aber viele Hauseigentümer hielten sich nicht daran, kippten tonnenweise Schotter vors Haus und setzten da und dort ein Zierbäumchen rein. Doch seit das Thema im Leipziger Stadtrat auf den Tisch kam, ändert sich das. Es wird mehr angezeigt […]

Porträt Alina Unverzagt.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Herr Beyer wollte das Jugendparlament abschaffen + Video

Seit zehn Jahren hat Leipzig ein Jugendparlament. Im April wurde es neu gewählt. Doch von 46.685 wahlberechtigten Jugendlichen zwischen 14 und 21 Jahren haben gerade einmal 2.722 an der Wahl teilgenommen. Das waren nicht einmal sechs Prozent. Eine Zahl, die seitdem auch die Verwaltung, den Jugendbeirat und das Jugendparlament selbst beschäftigt. Hat das Gremium keine […]

Nahaufnahme gelber Blüten.
Politik·Leipzig

Blühstreifen in Leipzig: An zehn weiteren Straßen darf es jetzt blühen und summen

Die Linksfraktion hatte nachgefragt. Denn eigentlich müsste es an Leipzigs Straßenrändern ja immer öfter blühen und summen. Am 14. Oktober 2020 wurde mit dem Antrag „Blühstreifen“ (VII-A-00634-NF-01), der in enger Zusammenarbeit von Jugendparlaments, Ökolöwen sowie der Fraktion Die Linke entstand, eine jährliche Zielmarke von 5 Prozent für ökologisch zu bewirtschaftendes Straßenbegleitgrün festgesetzt. Bis 2026 soll […]

Öffentlicher Abfallkorb mit Müll davor.
Wirtschaft·Verbraucher

Grünen-Anfrage: Was kann eine Verpackungssteuer in Leipzig bringen?

Das Bundesverwaltungsgericht hat in seinem Urteil vom 24. Mai die Rechtmäßigkeit der Tübinger Verpackungssteuer bestätigt, die bereits seit Januar 2022 in Kraft ist. Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat nun eine Anfrage an die Leipziger Stadtverwaltung eingereicht, um die Entsorgungskosten des leicht vermeidbaren Einweg-Mülls und die Option einer Verpackungssteuer für Leipzig herauszubekommen. Umweltverbände, wie die […]

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