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Sonntag, 6. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Das Capa-Haus mit der Einmündung der Lützner Straße, die in diesem Abschnitt den Namen Bowmanstraße bekommen soll. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Beschluss zur Bowmanstraße in Lindenau wird zurückgenommen, damit der Stadtbezirksbeirat noch mitreden kann

Es gibt Beschlüsse im Leipziger Stadtrat, bei denen sind fast alle überzeugt, dass sie goldrichtig sind. So entschied der Leipziger Stadtrat am 8. Juli zum Beispiel kurzerhand für einen Änderungsantrag der Linksfraktion, einen Abschnitt der Lützner Straße in Bowmanstraße umzubenennen, um "den letzten Toten des Krieges" (so der Titel des berühmten Capa-Fotos) mit einem Straßennahmen zu ehren. Aber das ging augenscheinlich zu schnell.

Ausufernder Reichtum macht nicht spendabel, sondern geizig. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Zunehmende Ungleichheit unterminiert unser demokratisches Gemeinwesen

Über alles Mögliche wird geredet in der aktuellen Flüchtlingsdebatte, aber nicht wirklich über die Ursachen, warum Europa jetzt am Zerfallen ist und in Deutschland die Fetzen fliegen. Reihenweise fühlen sich Länder, die in früheren Jahrzehnten problemlos Flüchtlingszahlen der aktuellen Dimension stemmen konnten, überfordert. Natürlich liegt es am Geld - und an einer völlig falsch gelaufenen Finanzpolitik.

Bagger der Mibrag im Tagebau Espenhain. Foto: Matthias Weidemann
Wirtschaft·Metropolregion

Wenn zwei Bundesländer sich mehr Liebe zur Kohle wünschen und ein Wunder für die Elbe

Am Dienstag, 24. November, haben sich die Landesregierungen von Sachsen und Sachsen-Anhalt zu einer gemeinsamen Kabinettsitzung in Merseburg getroffen. Sie haben danach auch gemeldet, was sie da gemacht haben, aber irgendwie wirkt die Sitzung im Jahr 2015 wie ein Versuch, das 20. Jahrhundert noch ein bisschen auszudehnen - mit großen Kohlesubventionen und Millionen, die man in der Elbe versenkt.

Windkraftanlagen im Leipziger Nordosten. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

So schafft Sachsen bis 2025 niemals die Klimaziele der Bundesrepublik

Am Freitag, 20. November, wurde im Sächsischen Landtag auch wortgewaltig über den neuen Windenergieerlass der Regierungskoalition debattiert. Er war zwar eindeutig eine Abkehr von der harten "Nein"-Linie der vorherigen CDU/FDP-Regierung. Aber an der entscheidenden Stelle ist er dafür windelweich geworden. Planungssicherheit sieht anders aus, kritisieren die Grünen.

Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister weiß in der Regel von nichts

Seit über einem Jahr marschiert PEGIDA durch Dresden - mit jeder Menge Aufmerksamkeit für ein Häuflein radikalisierter Demo-Teilnehmer, von denen einige Mitglieder unterschiedlichster extremer und extremistischer Vereinigungen sind, die sich schon lange auch in den sogenannten sozialen Netzwerken des Internets austoben, auch auf Facebook. In aller Öffentlichkeit - und trotzdem will ausgerechnet Sachsens Innenminister von all dem nichts wissen.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Die Drift aus den Landkreisen in die sächsischen Großstädte geht ungebremst weiter

Gäbe es in Sachsen so etwas wie einen Demografieminister oder eine Demografieministerin, dann würde dieser Job einer voller Schweißausbrüche sein. Oder voller Hosianna-Erlebnisse, wenn dieser Ministerposten auch zu echten Entscheidungen führen dürfte. Aber Sachsens Regierung weigert sich bis heute, die drängendste Aufgabe im Land auch mit Geld und Personal zu untersetzen. Ergebnis ist eine schleichende Katastrophe.

Ab 28. November in Betrieb: neue Haltestelle "Springerstraße" in der Gohliser Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Auch Gohlis bekommt am 28. November eine neue Haltestelle für die Straßenbahn

Angekündigt wurde sie nicht, auch wenn sie als Diskussionspunkt 2013 einmal ganz kurz in Nebensätzen auftauchte. Damals wurde im Vorfeld der Fertigstellung der neuen Kindertagesstätte an der Gohliser Straße auch über eine Ampelanlage diskutiert, die an der Springerstraße die Querung insbesondere für Eltern und Kinder auf dem Weg zur Kita erleichtern sollte. Die Anlage wurde in die Zukunft vertagt.

Petra Kasch: Mia und das Wolkenschiff. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Eine Geschichte vom Träumen, Schwimmenlernen und Das-Leben-bei-den-Hörnern-Nehmen

Manchmal braucht es auch wieder Traumbücher, Geschichten, die von Mut, Vertrauen und den großen Ängsten im Leben erzählen. Und manchmal ist die größte Angst nun einmal, beim Schwindeln erwischt zu werden. Diese Blamage! Diese Scham! Nicht auszudenken. Dumm nur, wenn man sich - wie Mia - heillos verfitzt hat in seinen Geschichten und am Ende nicht weiß, wie man aus dem Schlamassel wieder rauskommt.

Vattenfall-Kraftwerk Boxberg in der Lausitz: Hier stehen die ältesten Blöcke Sachsens. Foto: Marko Hofmann
Wirtschaft·Metropolregion

Der Verkauf der Braunkohlesparte von Vattenfall rechnet sich für Sachsen nicht

Die Landtagsabgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen, Heide Schinowsky aus Brandenburg, und Dr. Gerd Lippold aus Sachsen, begleiten am Mittwoch, 25. November, eine Protestaktion von Lausitzer Initiativen vor der Zentrale des halbstaatlichen Energiekonzerns CEZ in Prag gegen den Kauf von Vattenfalls Braunkohlesparte. Bislang haben sich drei tschechische Kohlekonzerne um den Kauf der Vattenfall-Kraftwerke und -kohlegruben beworben.

Die freigeschaltete Website "Die Wiese Zittergras". Screenshot: L-IZ
Politik·Engagement

Website zu Kindereuthanasie-Verbrechen in Leipzig erzählt jetzt online von den Schicksalen der getöteten Kinder

Da und dort haben sich Engagierte in Leipzig schon seit Jahren mit dem Thema Kinder-Euthanasie-Verbrechen beschäftigt. Aber so richtig ins Bewusstsein der Stadt kam das Thema erst mit Tino Hemmanns Buch "Hugo. Der unwerte Schatz". Ein Buch mit Folgen. Eine der beeindruckensten ist die 2011 im Friedenspark eingerichtete Gedenkstätte für die ermordeten Kinder, die zum Teil auf dem ehemaligen Neuen Johannisfriedhof ihre letzte Ruhestätte fanden.

Justizminister Sebastian Gemkow. Foto: Freistaat Sachsen
Politik·Sachsen

Ein “durchgeknallter” Angriff auf den Rechtsstaat + Update

Irgendjemand hat da in der Nacht nach der jüngsten Legida-Demonatration in Leipzig am 23. November wieder einmal alle Grenzen des demokratischen Miteinander überschritten. Die Leipziger Wohnung des sächsischen Justizministers Sebastian Gemkow in Leipzig ist in der Nacht mit Buttersäure attackiert worden. Eine Gruppe unbekannter Täter warf zunächst Pflastersteine durch Fensterscheiben der Wohnung.

Äpfel in Plastiktüte - oder vielleicht doch lieber im Stoffbeutel? Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Grüne stellen eigenen Antrag zur Eindämmung der Plastiktütenflut in Leipzig

Ist das nun ein Pillepalle-Antrag, den die SPD da gestellt hat zu Plastiktüten in Leipzig oder nicht? Aus Sicht der Leipziger Stadtverwaltung war es jedenfalls einer. Sie hat in ihrer Stellungnahme alle Mühe darauf verwandt, zu erklären, dass das Thema die Stadt eigentlich nichts angehe. Oh doch, erklären jetzt die Grünen. Die Stadt habe sehr wohl Einfluss, sie hat keinen Grund zum Kneifen.

Campus der Universität Leipzig am Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

Sächsische CDU denkt jetzt doch wieder an höhere Studierendenzahlen

Es geschehen Zeichen und Wunder. Sogar in Sachsen. Sogar bei der sächsischen CDU. So geschehen am 14. November in Neukieritzsch auf dem 30. Landesparteitag der sächsischen CDU. Da fand sich auf einmal als Nr. 17 ein Antrag der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft (CDA), die Landesregierung möge doch bitte die geplante Zahl der Studienplätze deutlich anheben.

Kassensturz. Foto: Ralf Julke
Politik·Kassensturz

Auch in Sachsen war seit 2014 klar, dass die Anstrengungen zur Flüchtlingsunterbringung nicht ausreichten

Georg Dietz brachte in seiner Kolumne auf "Spiegel Online" am Sonntag, 22. November, einmal auf den Punkt, wer eigentlich eine Aktie am derzeit gefühlten "Chaos" in der Flüchtlingspolitik hat und warum völlig realitätsabgehobene Kommentatoren in deutschen Großmedien derzeit über Bundeskanzlerin Angela Merkel herziehen, als hätte es sie aus ihrem Mittagsschläfchen gerissen. Aber geschlafen hat ja nicht nur die Bundespolitik.

Neu eingerichtete Kurzzeit-Parkplätze verengen die Universitätsstraße zur Einspurigkeit. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Neue Parkplätze und Falschparker sorgen für Ärger in der Universitätsstraße

Manchmal liegen die Semesterferien dazwischen, und dann kommen die Studenten wieder zum neuen Semester nach Leipzig und finden die Stadt verändert. Manchmal zum Guten, manchmal zum Schlechten. Dass am 16. November die Karl-Liebknecht-Straße wieder für den Verkehr freigegeben wurde, freut auch die radfahrenden Studis. Aber dass die Universitätsstraße zum Parkplatz wurde, sorgt für Ärger.

Menschenhandel und Zwangsprostitution sind lukrative Einkommensquellen für die Organisierte Kriminalität. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Grüne fordern koordinierte Bekämpfung von Menschenhandel und sexueller Ausbeutung in Sachsen

Sachsen hat ein Problem - auch wenn es nach Auskunft von Innenminister Markus Ulbig eigentlich keines hat mit Menschenhandel und ausbeuterischer Prostitution. So jedenfalls kann man die Antworten des Ministers auf eine Große Anfrage der Grünen "Menschenhandel, Zwangsprostitution und Prostitution" interpretieren. Denn auch hier gilt: Was eine Regierung nicht wissen will, das gibt es nicht.

Livestream im Stadtrat Leipzig (Symbolbild) Foto: L-IZ.de
Bildung·Medien

SPD-Stadträtin will Livestream-Übertragung aus dem Leipziger Stadtrat für die Bürger kappen

Seit Jahr und Tag überträgt die Leipziger Internet Zeitung per Livestream aus den Sitzungen der Leipziger Ratsversammlung. Dafür gab's eine kleine Vergütung der Stadt, um den Aufwand finanziell abzusichern. Eine Sendung, die die Leipziger in Scharen vor die Computerbildschirme zieht, ist das natürlich nicht. Auch weil etliche Stadträte lieber über Persönlichkeitsrechte debattieren als über Transparenz.

Sachsens Innenminister Markus Ulbig. Foto: Martin Schöler
Politik·Sachsen

Grüne zweifeln am versprochenen Stellenabbau-Stopp bei der sächsischen Polizei

Es ist ein wenig wie im März 2012. Damals trat der sächsische Kultusminister Roland Wöller zurück, als er den Abbau von Lehrerstellen in Sachsen nicht länger mittragen wollte. So ähnlich geht es im November 2015 auch Innenminister Markus Ulbig. Im Oktober hatte er via Zeitung schon mal das Ende des Stellenabbaus bei der ihm untergeordneten Polizei verkündet. Doch eine Grünen-Anfrage zeigt jetzt: Da fehlt wohl noch die Rückendeckung.

BIP-Zuwachs in den sächsischen Kreisen und Kreisfreien Städten 2013. Grafik: Freistaat Sachsen, Landesamt für Statistik
Wirtschaft·Metropolregion

Leipzig hat kräftig aufgeholt und Görlitz hat grenzenüberschreitend eine Chance

Es ist wieder so ein kleiner Blick in die Geschichte. Am Freitag veröffentlichte das Statistische Landesamt des Freistaats ein paar Wirtschaftszahlen zum Jahr 2013. Das ist eigentlich lange her. Aber gerade in der Wirtschaft dauert es in der Regel wirklich zwei Jahre, bis alle wesentlichen Daten einigermaßen belastbar vorliegen. Und für 2013 gilt: "Wirtschaftswachstum in den Landkreisen Görlitz und Leipzig 2013 am höchsten".

Titel des ersten Bandes der Leipziger Stadtgeschichte. Cover: Leipziger Universitätsverlag
Bildung·Zeitreise

Premiere für den ersten Band der Leipziger Stadtgeschichte am 24. November

Den Dienstag, 24. November, können sich Freunde der Leipziger Geschichte schon einmal rot anmalen im Kalender. Dann wird der Band 1 der neuen "Geschichte der Stadt Leipzig", der die Leipziger Geschichte von den Anfängen bis zur Reformation behandelt, zum ersten Mal der Öffentlichkeit vorgestellt. An die Buchpräsentation um 18 Uhr in der Universitätsbuchhandlung Leipzig schließt sich eine Signierstunde mit dem Herausgeber Enno Bünz an.

Straßenbahn kurz vor Linkelstraße und Rathaus Wahren. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

2016 und 2017 soll die Georg-Schumann-Straße in Wahren auf Vordermann gebracht werden

In der Dienstberatung des OBM am Dienstag, 17. November, wurde der Beschluss gefasst, gleich noch das nächste Teilstück der Georg-Schumann-Straße zu sanieren. Ein Thema, das ja seit dem vergangenen Jahr den Stadtrat beschäftigt hat, als es um den Umbau des Abschnitts zwischen S-Bahnhof Möckern und Huygensplatz ging. 2016 soll es aber auch im Westen der langen Nordwestmagistrale weitergehen.

Die AfD am 9. Mai 2015 in Leipzig auf dem Simsonplatz. Foto: René Loch
Politik·Leipzig

Droese bezeichnet Flüchtlinge als ungebetene “Gäste”

Die jüngsten Attentate in Paris scheinen so manche Hardliner in deutschen Parlamenten und Parteien regelrecht ermutigt zu haben, sich noch wilder zu gebärden als zuvor und auf der Welle der medial geschürten Angst mitzuschwimmen. So am Freitag nach der jüngsten Ratsversammlung auch den Leipziger AfD-Vorsitzenden Siegbert Droese.

Der Floßgraben, von der Weißen Brücke aus fotografiert. Foto: Andreas Liste, AHA
Politik·Brennpunkt

AHA fordert die Stadt Leipzig zum sorgsamen Umgang mit dem Floßgraben auf

Alles hängt mit allem zusammen. Gerade in der Natur. Wenn es um den Leipziger Floßgraben geht, wird meist nur über den Eisvogel geredet. Nicht darüber, was er eigentlich für einen Lebensraum braucht und wovon er sich ernährt. Er ist ja kein Allesfresser wie das Europäische Hausschwein. Er braucht ein ganz spezielles Nahrungsangebot und deshalb auch einen besonderen Lebensraum. Andreas Liste erklärt es mal.

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
Politik·Sachsen

Gerade in Sachsens ländlichen Regionen werden Hausärzte langsam rar

Die demografische Entwicklung in Sachsen hat Folgen. Und es sieht nicht so aus, als hätte die sächsische Regierung ein Rezept gefunden, dem gegenzusteuern. Jetzt versucht die Linksfraktion mit einem Antrag „Landesoffensive für eine bedarfsgerechte, flächendeckende und gut erreichbare medizinische Versorgung in Sachsen“ in Sachen Ärzteversorgung eine Kursänderung zu bewirken.

Die Biedermannstraße in Connewitz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Das Sanierungsgebiet Connewitz kann nicht einfach so per Beschluss aufgelöst werden

Die Heilung hat wohl nicht geklappt, wie der Hausbesitzerverband Haus & Grund Leipzig am Donnerstag, 19. November, meldete: In einem Musterverfahren vor dem Oberverwaltungsgericht Bautzen wurde die Satzung zum Sanierungsgebiet Connewitz/Biedermannstraße vom 19. Juni 2013 gekippt. Sie war eigentlich als Heilungssatzung gedacht, um das Gebiet so langsam aus dem Status als Sanierungsgebiet zu entlassen.

Wilfried Grylla, Thomas Nabert: Lindenau. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die erstaunliche Geschichte Lindenaus in 450 historischen Ansichtskartenmotiven

Am 24. November gibt es eine bilderreiche Buchpremiere in Lindenau. Der Pro Leipzig e.V. lädt dazu ins Gemeindehaus der Liebfrauenkirche ein. Das ist hart an der Grenze zu Plagwitz, kurz vorm Bahnhof Plagwitz. Aber es ist Lindenau. Manchmal braucht man eine Menge Zeit und gutes Schuhwerk, um einen ganzen Leipziger Stadtteil kennenzulernen. Oder ein Buch mit lauter Ansichtskarten.

XXL-Straßenbahnen der LVB auf dem Augustusplatz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Bis 2025 wollen die LVB die Marke von 170 Millionen Fahrgästen knacken

Die Diskussion zum nächsten Nahverkehrsplan der Stadt soll ja gerade beginnen. Und ein zentraler Diskussionspunkt dürfte sein: Bekommen die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) künftig mehr Geld oder nicht? Das war natürlich eine Frage, die Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB, am Dienstag, 17. November, beim Vor-Ort-Termin im Brockhausgymnasium in Mockau nicht beantworten konnte. Bestenfalls indirekt.

17. November an der Bernhard-Göring-Straße: Die zeitweilige Beschilderung wird wieder abgebaut. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Leipzigs Verwaltung stellt alte Zustände in der Bernhard-Göring-Straße wieder her und verschiebt den Umbau hinters Jahr 2020

Chance versiebt, stellt der ADFC Leipzig fest. Am Montag, 16. November, wurde die neu gestaltete "KarLi" wieder für den Kraftverkehr freigegeben. Zwei Jahre Bauzeit waren damit offiziell beendet, auch wenn in Randbereichen noch gewerkelt wird. Aber die zwei Jahre wurden nicht genutzt, um die Frage zu klären: Wie weiter mit der Bernhard-Göring-Straße? - Der ADFC Leipzig ist sauer.

MDR-Hochhaus in Leipzig. Foto: Matthias Weidemann
Bildung·Medien

Ohne echte Reform wird der Mitteldeutsche Rundfunk nicht modern, nicht transparent und auch nicht unabhängig

Am Donnerstag, 19. November, wurde noch einmal der MDR-Rundfunkrat durch den Sächsischen Landtag mit Vertretern gesellschaftlicher Organisationen bestückt. Nach altem Muster, wie Dr. Claudia Maicher, medienpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag, feststellt. Seit über einem Jahr klemmt die Novellierung des MDR-Rundfunkvertrags. Das hat Folgen.

Regina Röhner: Das Schlemmerbüchlein. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Wer hat heute noch die Puste, einmal richtig zu schlemmen?

Manchmal steht man wirklich da in der Küche und weiß nichts rechtes anzufangen mit sich, dem Herd, den Töpfen und Pfannen. Irgendwie hat man so gar keine Idee. Und schon wieder Spaghetti mit Tomatensoße und Hack? Oder ... nein, lieber gar nicht dran denken. Solche Momente sind die richtigen, um sich wieder daran zu erinnern, dass Essen Spaß machen sollte.

Eine Straßenbahn der Linie 9 am Forsthaus Raschwitz. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Das Fazit der LVB zur Diskussion um die Linie 9

Auch wenn Ronald Juhrs, Geschäftsführer der LVB, das Thema beim Vor-Ort-Termin am 17. November in Mockau nur streifte, wird die Arbeit der Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) von knappen Geldressourcen dominiert. Immerhin haben sich auch die einladenden SPD-Mitglieder des Ortsverbands Nordost Gedanken gemacht über die Linie 9. Die fährt ja auch durch Thekla und bald nicht mehr nach Markkleeberg.

Kosten der Unterkunft sind in Leipzig nach wie vor ein Streitthema. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Wem 2014 unrechtmäßig Kosten der Unterkunft gekürzt wurden, der sollte noch vor Weihnachten seinen Überprüfungsantrag stellen

Es stand zwar "schlüssiges Konzept" drüber, als die Stadt Leipzig 2012 ihre neue Richtlinie für die Kosten der Unterkunft veröffentlichte. Aber schlüssig war das Konzept nie. Das haben mittlerweile mehrere Gerichtsbeschlüsse bestätigt. Auch die Stadt Leipzig hat das irgendwann akzeptiert und im Dezember 2014 ihr Konzept erneuert. Aber was wird mit dem Geld, das eigentlich den Betroffenen zustand? Sie müssten es noch bekommen - wenn sie sich jetzt beeilen.

Showtime am 30. Dezember 2011 auf dem Leipziger Markt: Die LVB zeigen ihre neuen Hybridbusse. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ab 2016 werden in Leipzig die ersten Elektrobusse getestet + Update

Das Zeitalter der Hybridbusse ist schon vorbei, bevor es so richtig begonnen hat. Die Idee war ja nicht dumm: Man koppelt einen Dieselmotor mit einem Elektromotor, lädt mit dem einen die Batterie des anderen noch während der Fahrt auf, speist auch noch die frei werdende Bremsenergie ein und schon hat man einen halben Elektrobus. 2011 begann das Hybridbus-Zeitalter mit wehenden Fahnen.

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