Nicht nur zum Luftreinhalteplan, auch zum Lärmaktionsplan (LAP) hat das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport jetzt einen Umsetzungsbericht für das Jahr 2015 vorgelegt. Viele der im Jahr 2013 festgelegten Maßnahmen befänden sich in Umsetzung, einige seien auch umgesetzt, heißt es darin. Andere werden erst in den Jahren 2016 ff. erfolgen. Aber auch der LAP wird ja derzeit neu diskutiert.
Im Dezember hat die ÖPNV-Strategiekommission schon mal so etwas wie einen Zwischenbericht an den Sächsischen Landtag überreicht. Noch ohne greifbares Ergebnis oder einen Lösungsvorschlag. Sachsens Radfahrerverband befürchtet jetzt, dass am Ende tatsächlich nichts herauskommen wird und die Streckenstilllegungen immer mehr Regionen vom Schienennetz abklemmen.
Am 24. Februar diskutierte der Leipziger Stadtrat auch eine Stunde lang über das wohl brennendste Thema der Stadt: den Stau im Schulhausbau. Am Ende wurde der SPD-Antrag, künftig Schulen mit Hilfe der stadteigenen LESG zu planen und zu bauen, mit großer Mehrheit angenommen. Beim CDU-Antrag, das mit privaten Bauherren zu tun, wurde mit 35 zu 29 Stimmen deutlich knapper abgestimmt.
Am 25. Februar saß Leipzigs Fluglärm-Kuschelrunde wieder mal zusammen. Da tagte das Dialogforum Flughafen, das seit 2013 existiert und ein wenig die etwas fluglahme Fluglärmkommission des Flughafens Leipzig/Halle ergänzen sollte. Auch ein bisschen stärker die Belange der Bürger und Initiativen einbringen sollte. Am Donnerstag, 25. Februar, beschäftigte man sich mit der berühmten NORAH-Studie.
Nicht nur Leibniz und Reger gehören 2016 zu den großen Jubilaren in Leipzig. Werden wir das noch oft erzählen an dieser Stelle? Natürlich. An Leibniz kam man in diesem Jahr nicht vorbei, Reger gehört zum großen Kosmos der Komponisten. Aber es ist wie zuletzt bei Rabener und Gellert: Schriftsteller sind irgendwie nicht wichtig. Also haben auch die Mitarbeiter des Stadtgeschichtlichen Museums nur nach Leibniz und Reger gesucht. Und ihrer Handschrift.
Eigentlich waren Clausnitz und Bautzen nur die letzten Glieder einer langen, langen Kette fremdenfeindlicher Randale und Gewalttaten in Sachsen in den letzten anderthalb Jahren. Aber sie waren so etwas wie der letzte Tropfen in ein Fass, das jetzt übergelaufen ist. Und selbst die überregionalen Medien haben die Geduld mit einem Ministerpräsidenten Tillich verloren, der sich jahrelang vor den fremdenfeindlichen Umtrieben im Land nur weggeduckt hat.
Den Mann kennt jeder. Von „Brehms Thierleben“ hat jeder schon mal gehört. Mancher hat zu Hause auch die alten oder diverse neuere Ausgaben stehen, schaut rein, schmunzelt und freut sich an den Bildern, die oft vom Leipziger Grafiker Robert Kretschmer stammen. Die Wenigsten wissen, wie eng „Brehms Thierleben“ mit der Stadt Leipzig verbunden ist.
Am 12. Februar erschien die jüngste, die 28. Ausgabe der „Leipziger Zeitung“, die dritte als Monatszeitung. Und mancher hat's gar nicht gemerkt. Denn binnen zwei Tagen war die Ausgabe an den wichtigsten Auslagestellen vergriffen. Vielleicht auch wegen des Titelthemas. Noch vor den Veröffentlichungen auf L-IZ.de hat die LZ-Mannschaft das Thema Gewalt im Umfeld von angemeldeten und nicht angemeldeten Demonstrationen in Leipzig thematisiert.
Nicht nur AfD-Behauptungen muss Sachsens Innenminister korrigieren, auch seine eigenen Untergebenen scheinen in der Öffentlichkeit gern mit Aussagen zu brillieren, die zwar die Stimmung anheizen, mit der Realität aber nichts zu tun haben. So auch Jörg Michaelis, Chef des Landeskriminalamtes, der im Januar auf einer CDU-Versammlung in Dresden-Blasewitz gleich mal das Bild vom Roten Terror an die Wand malte. Laut Mopo24 sagte er sogar: „Es ist nur eine Frage der Zeit, bis die ersten Toten zu beklagen sind.“
Eigentlich war im Abschlussbericht der „Fachkommission zur Evaluierung der Polizei des Freistaates Sachsen“ vom 14. Dezember 2014 ziemlich klar zu lesen: Es reicht nicht. Wenn Sachsen seine Polizei funktionsfähig erhalten will, ist auch der von 300 auf 400 erhöhte Einstellungskorridor viel zu klein, ersetzt nicht mal die Altersabgänge, geschweige denn, dass die seit 2008 aufgerissenen Löcher in der Personalstärke geschlossen werden.
Hier ein bisschen übertreiben, da ein bisschen die Fakten verdrehen oder auch mal Falschbehauptungen in die Welt setzen und den politischen Gegner diffamieren - das hat auch die AfD in Sachsen drauf. Aufgefallen ist mit dieser Zurechtdeuterei der Welt jetzt der Kreischef der AfD Mittelsachsen, René Kaiser. Eine Anfrage bei der sächsischen Staatsregierung entlarvte seine Falschaussage zu einer für den 6. Februar in Freiberg geplanten Kundgebung.
Seit März 2015 wird über eine Gesundheitskarte für Asylbewerber in Sachsen diskutiert. Eigentlich könnte der Freistaat das Thema mit einer einheitlichen Regelung für das ganze Land und entsprechenden Verträgen mit einzelnen Krankenkassen regeln. Aber auch bei diesem Thema kommt das Land nicht aus der Mauerpolitik heraus. Und eine Stadt wie Leipzig kommt nicht weiter, auch wenn man der Sache aufgeschlossen gegenüber steht.
Man kann nicht sagen, dass der Leipziger Dichter Thomas Böhme nicht präsent ist. Aber es geht ihm als Dichter wie anderen Autoren in diesem Genre auch: Man muss ihn suchen im Lyrikregal (wo er nicht immer steht) oder in den kleinen, fachkundigen Buchhandlungen, in denen Lyrik und insbesondere Lyrik aus hiesigen Regionen noch gepflegt wird. Und dabei ist er so produktiv wie kaum sonst einer von den Dichtern in diesem Land.
Zu Recht nahmen Linke und Grüne an, dass es in der am Freitag, 26. Februar, anberaumten Sitzung des Innenausschusses des Sächsischen Landtags um ganz andere Themen gehen würde als um das, was am Montag in der Sondersitzung des Landtags angesprochen werden muss. Denn Clausnitz und Bautzen sind nur zwei Einzelfälle aus einem großen und augenscheinlich systematischen Staatsversagen.
Und wieder stellt sich heraus, dass Sachsen es nicht schafft, genügend Lehrer einzustellen. Zwar sollte die Einstellung neuer Lehrer im Schuljahr 2015/2016 deutlich anziehen. Doch selbst von den geplanten 760 neuen Lehrkräften fehlen 71. Da ist nicht nur der LandesSchülerRat Sachsen entsetzt, der erst am 23. Februar zum Termin bei Bildungsministerin Brunhild Kurth gewesen war.
Zur Pressekonferenz am Freitagmorgen ließ sich der große Meister entschuldigen. Da saß er noch im Flieger. Umso voller war es am Freitagabend, 18 Uhr, zur Ausstellungseröffnung im Museum der bildenden Künste. Denn eines stimmt in Sachen Kunst nun einmal auch: Wenn der Künstler streitbar ist und auch manchmal umstritten, dann lockt es das Publikum. Man will ja sehen, worüber andere Leute diskutieren.
Da war Christian Piwarz, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Fraktion, am Donnerstag, 25. Februar, keine Keule zu groß: Gegen den gemeinsamen Antrag von Links- und Grünen-Fraktion, die aktuelle Situation im Freistaat zum Thema einer Sondersitzung im Landtag zu machen, unterstellte er den beiden Fraktionen kurzerhand "blanken Populismus".
Nicht erst seit 1990 ist ja da und dort in Leipzig so eine Sehnsucht aufgekommen, die Stadt möge wieder an die glanzvollen Zeiten der Vergangenheit anknüpfen. Die Buchstadt schwebte als Fata Morgana am Horizont. Die Messestadt wurde auf Hochglanz poliert. Und auch die Pelzstadt war nicht vergessen. Einst war der Leipziger Brühl der wichtigste Welthandelsplatz für Pelze. Bis 1933.
Es geht der Linie 1 ganz ähnlich wie der Linie 7. Vielleicht noch ein wenig ärger, weil hier noch wesentliche Investitionen zur Beseitigung von Langsamfahrstellen oder einer geplanten Gleisverlegung in Mockau fehlen. Aber wer von Norden losfährt an der Mockauer Post, bekommt in diesem Jahr auch eine Perlenkette von Baustellen zu sehen.
Die Linie 7 hat sich in letzter Zeit zu einer der am starksten frequentierten Linien im Netz der LVB entwickelt. Und zu einer der problematischsten, denn nicht nur in Paunsdorf hat diese Straßenbahnlinie mit einer 1.200 Meter langen Langsamfahrstrecke zu tun. Eine ganze Perlenschnur von Problemstellen bremst diese Linie aus.
„Die große Kreuzung Augustusplatz wollten wir eigentlich so schnell noch nicht wieder anpacken, aber wir kommen nicht umhin“, sagt Dirk Sikora, der für Infrastruktur verantwortliche Bereichsleiter der LVB, am Donnerstag, 25. Februar. Erst 2009 wurde das große Gleiskreuz am Augustusplatz erneuert. Damals mit einer Neuerung, die sich dann leider im Betrieb nicht bewährte.
Eines der größten Bauvorhaben, das die Leipziger Verkehrsbetriebe in diesem Jahr in Angriff nehmen, ist ein weiteres Stück in der Bornaischen Straße. Im Ortsteil Lößnig wird die Bornaische Straße zwischen Raschwitzer Straße und Giebnerstraße komplett umgebaut. Hier geht es am 7. März los mit den Bauarbeiten.
"Metern" wollte er gern, verriet LVB-Geschäftsführer Ronald Juhrs im Herbst bei einer Einwohnerversammlung in Mockau. Und damit meinte er: Möglichst viele Kilometer Straßenbahngleis in Leipzig in Ordnung bringen, damit die Bahnen wieder zügiger fahren können. 2016 darf er „metern“: Fast 6 Kilometer Langsamfahrstrecke werden beseitigt. Und mit 16 Baustellen bieten die LVB den Leipzigern wohl einen neuen statistischen Rekord.
Manchmal geht es einfach darum, die Geschichten so zu erzählen, wie sie passieren. Ohne Skandal. Ohne Zeigefinger. Aus der Perspektive von Rahaf und ihrem Bruder Hassan, zwei Kindern aus Homs. Einer Stadt, die einmal geschätzte 800.000 Einwohner hatte, in Ostsyrien liegt und 2011 Hochburg des Protestes gegen den Diktator Baschar al-Assad war. Erst schickte er Panzer, später ging er mit Flak und Bomben gegen die Stadt vor.
Sachsen ist nicht gleich Sachsen. Vielleicht steckt das hinter den völlig unterschiedlichen Entwicklungen der Gästezahlen im Jahr 2015. Um 3 Prozent gingen die Dresdner Gästezahlen zurück, nachdem sie zuvor jahrelang gestiegen waren. In Leipzig stiegen sie hingegen um 2,3 Prozent. Für die tourismuspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Luise Neuhaus-Wartenberg, eindeutig ein „Pegida-Effekt“.
Wer erinnert sich noch an den 12. Januar 2015? Das war war der Tag, an dem Legida in Leipzig ganz groß aufmarschieren wollte im Waldstraßenviertel. Ein Tag, an dem das zivile Leipzig 30.000 Gegendemonstranten mobilisierte, die versuchten, den Marschierenden den Weg zu verstellen. Für einige Gegendemonstranten hatte das damals ein Nachspiel.
In den Kommentaren zu diversen Geschichten, die das Thema Luftqualität und Verkehr in Leipzig ansprachen, haben unsere Leser ja auch - zu Recht - nachgefragt, wie es denn nun um die Umsetzung des Luftreinhalteplanes der Stadt eigentlich steht, wenn jetzt über die neue Fassung diskutiert werden soll. Immerhin lässt auch das Umweltdezernat neue Töne vernehmen. Am 23. Februar hat es den Umsetzungsbericht für 2014 vorgelegt.
Nach dem NuKla e. V. hat sich nun auch der Arbeitskreis Hallesche Auenwälder zu Halle (Saale) e. V. (AHA) zu Schlobachs Hof zu Wort gemeldet. Der Hof - bis zum Hochwasser 2011 als Reiterhof und Gasthof genutzt - soll versteigert werden. Rund 1 Million Euro könnte das bringen. Der Ökolöwe hatte an die Stadt appelliert, die Gelegenheit zu nutzen, ein Stück Naturschutzgebiet wieder in ihre Hand zu bekommen.
Leipzig hat zu tun. Die Unterbringung der Flüchtlinge, die als Asylbewerber an die Stadt überwiesen werden, stellt diese vor Herausforderungen, die in einem enger werdenden Wohnungsmarkt nicht leicht umzusetzen sind. Am Montag, 23. Februar, veröffentlichte das Sozialdezernat die neuesten Zahlen zur Leipziger Flüchtlingsunterbringung.
Die Idee liegt eigentlich auf der Hand. Es gibt wissbegierige Reisende, die wollen sich nicht einfach nur die üblichen „Highlights“ angucken, wenn sie in deutsche Landschaften fahren, die sind an Themen, Zeiten und Geschichte interessiert. Selbst diesem seltsamen Kapitel SBZ und DDR, das man nun wirklich nur im deutschen Osten besichtigen kann. Frustrationserlebnis garantiert.
2015 ging es im Leipziger Stadtrat heiß her um dieses Bauprojekt, das am 29. Februar beginnen soll: Zwischen der Brücke am S-Bahnhof Möckern und der Huygensstraße soll die Georg-Schumann-Straße endlich umgebaut werden. Die Haltestellen sollen behindertengerecht werden. Fußwege, Fahrbahnen und Gleise werden komplett erneuert. Ein wichtiges neues Stück für die Georg-Schumann-Straße.
Man merkte der Antwort der Leipziger Verwaltung auf einen Antrag der CDU-Fraktion schon an, dass man den Christdemokraten gern entgegengekommen wäre. Die hätten den Platz an der Fockestraße 80, der seit 15 Jahren von Wagenleuten genutzt wird, schon gern mal für einen Schulbau gesichert. Aber dazu eignet sich das hochwassergefährdete Grundstück eigentlich nicht.
Mit autofreien Sonntagen tut sich Leipzigs Verwaltung schwer. Jüngst erst hat der Leipziger Oliver Schulze eine Petition zur Einführung eines autofreien Sonntags in Leipzig eingereicht. Nun hat das Dezernat Stadtentwicklung und Bau eine Stellungnahme geschrieben, die eigentlich eine Ablehnung ist. Das deutsche Recht gäbe einfach keine Grundlage, so einen autofreien Tag zu verordnen.
Manchmal ist es beim Vor-Buchmesse-Pressegespräch des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels gar nicht so wichtig, was noch kommt, sondern das, was schon passiert ist. Denn bisweilen verkaufen sich Bücher, von denen hätte man es nicht geglaubt. Zum Beispiel: „Muslime in Sachsen“. Gerade erst in der Edition Leipzig erschienen. „Und wir mussten schon wieder nachdrucken“, sagt Annika Bach von Seemann Henschel, der Verlagsgruppe, zu der auch die Edition Leipzig gehört.
Fast hätte ich hier geschrieben: „Wer kennt das nicht ...“ Aber so ganz abwegig ist es wohl nicht, wenn man sich derzeit die sächsischen Landschaften so anschaut: So ganz heil scheinen die Welten nicht zu sein. Was drinnen kochte, brodelte und kriselte, ist nun nach draußen gekippt. Aber wer eine friedlichere Welt will, muss zu Hause anfangen. Bei sich und den Kindern.
Am Dienstag, 23. Februar, gab Sachsens Ministerpräsident endlich eine Pressekonferenz, in der er zu den jüngsten fremdenfeindlichen Vorfällen in Sachsen Stellung nahm, nachdem er tags zuvor schon mal medial eine 180-Grad-Wende gemacht hatte, als er die wütenden Bürger von Clausnitz beschimpfte: „Das sind keine Menschen, die so was tun!“ Das nahm ihm nicht mal der „Spiegel“ ab.
Eigentlich ist es höchste Zeit, das Lenkrad herumzuwerfen, das Auto rechts ran zu fahren und umzusteigen. Das ist eigentlich die Botschaft, die in der Absage der AMI 2016 in Leipzig steht. Denn wenn das Auto noch immer die Attraktion für die Ostdeutschen wäre wie 1990 oder 2000, dann hätten die Automobilhersteller ihren Auftritt vom 9. bis 17. April nicht abgesagt. Aber der Abgasskandal der Diesel-Hersteller hat die Sache natürlich beschleunigt.
Es ist wie bei so vielen Generationenkonflikten seit Sokrates' Zeiten: Ein paar Alte schimpfen über die Jugend, die nie so schrecklich gewesen sei wie heute. Einige überbezahlte Redakteure beklagen die politische Desinteressiertheit der jungen Leute. Aber die Wahrheit ist wohl: Die jungen Leute von heute sind genauso interessiert und lebenslustig wie Opa und Oma, als sie mal jung waren. In Leipzig wird so etwas sogar abgefragt.
Viel Verständnis kann die Leipziger CDU-Fraktion für ihren Antrag "Vorrangige Bedarfsdeckung durch Sachleistungen in Gemeinschaftsunterkünften für Asylbewerber" im Stadtrat nicht erwarten. Nicht nur, weil der Antrag wie so viele Forderungen der CDU derzeit noch mehr Vorurteile gegen Flüchtlinge schürt. Er verstößt auch gegen bestehende Gesetze, wie SPD, Linke und Grüne fast einvernehmlich feststellen.
Die Idee lag auf der Hand: Warum nicht die in der ganzen Republik verteilten Stolpersteine mal auf einer Karte sammeln und dann auch den Nutzern von Mobilfunkgeräten praktisch verfügbar machen? Sozusagen als Informationsangebot für unterwegs, sodass man sich direkt am Stolperstein kundig machen kann, an wen hier eigentlich erinnert wird.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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