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Sonntag, 29. September 2024

Beiträge von Ralf Julke

Hügelige Wiesenlandschaft.
Politik·Sachsen

OVG gibt NABU recht: Genehmigung für Ferienhausprojekt am Fichtelberg ist weiterhin nicht vollziehbar

Es gab noch keinen Bebauungsplan. Das Baugebiet ist außerdem einer der wertvollsten Lebensträume am Fichtelberg. Der NABU Sachsen erwirkte einen sofortigen Baustopp auf den wertvollen Hangwiesen, auf denen eine neue Ferienhaussiedlung entstehen soll. Nun stellte auch das Oberverwaltungsgericht fest, dass der Landkreis Erzgebirgskreis unrechtmäßig handelte. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 27. September 2023 […]

Cover des Buchs von Beck.
Bildung·Bücher

12 Gesetze der Dummheit: Was unsere Unfähigkeit zu kluger Politik mit unseren menschlichen Denkfehlern zu tun hat

Warum kriegen es unsere Regierungen einfach nicht hin, das Land klimaneutral zu machen? Warum werden sie dabei auch noch von so vielen Menschen unterstützt, die wissen, wie schlimm der Klimawandel wird, und die trotzdem nichts ändern wollen? Warum wird stattdessen gegen die paar Hanseln von der „Letzten Generation“ gemobbt, was das Zeug hält? Ist das wirklich […]

Grafik zur Arbeitslosigkeit.
Politik·Kassensturz

Leipziger Arbeitsmarkt im September: Der Beschäftigungsaufbau in Leipzig geht weiter

Die Arbeitsagentur Leipzig meldet für den September eine leichte Herbstbelebung. Aber die aktuellen Zahlen vom Leipziger Arbeitsmarkt erzählen auch von einer Stadt, die zunehmend mehr Beschäftigung für die Region aufbaut. Der Blick auf die Arbeitslosenzahlen allein zeigt nicht, wie der Beschäftigungsaufbau in Leipzig tatsächlich weitergeht. Die Arbeitslosigkeit hat sich von August auf September um 955 […]

Steffen Wehmann am Rednerpult.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Warum erhöht der Freistaat seine Förderung für Schulen nicht? + Video

Bauen wird immer teurer. Das bekommt die Stadt Leipzig an allen Ecken zu spüren. Nicht nur bei Straßen- und Brückenbauprojekten, deren Baubeginn teilweise verschoben werden musste. Beim Schulenbauen schlägt die Baupreisentwicklung genauso unbarmherzig zu. Am 20. September stand so eine Kostensteigerung auch für das geplante Gymnasium im ehemaligen Schraderhaus im Täubchenweg/Heinrichstraße auf der Tagesordnung. Praktisch […]

Torsten Bonew im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Nach 15 Jahren verabschiedet sich Leipzig von einem Haushalt der „Schlüsselprodukte“ + Video

Ein scheinbar staubtrockenes Thema kam in der Ratsversammlung am 20. September unter Tagesordnungspunkt 18.6 zur Sprache. Und zur Diskussion. Denn es ging um Leipzigs Haushalt. Und einen Finanzbürgermeister, der geglaubt hatte, den Ratsfraktionen würden zwei Seiten Vorlage reichen, wenn es um so etwas Trockenes wie die Frage geht: Soll der Haushalt der Stadt nun in […]

Schösserhaus und parkende Autos.
Politik·Brennpunkt

Geld fürs alte Schösserhaus: Ein Nachbarschaftstreff für Kleinzschocher

Jahre nachdem die Initiative Kantatenweg darum gekämpft hatte, das einstige Schösserhaus des Rittergutes Kleinzschocher einer öffentlichen Nutzung zugänglich zu machen, kam es in dieser Woche in der Dienstberatung des Oberbürgermeisters endlich zu einer Entscheidung. Das Schösserhaus in Kleinzschocher soll ab dem kommenden Jahr denkmalgerecht saniert und zu einem Nachbarschaftstreff umgebaut werden. Die Leipziger Wohnungs- und […]

Porträt Vicki Felthaus.
Bildung·Leipzig bildet

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat noch längst nicht genug Grundschulen am Netz + Video

Die Fragestunde im Leipziger Stadtrat ist auch deshalb öffentlich, weil die Fragen, welche die Ratsfraktionen hier stellen, auch die Öffentlichkeit interessieren. Nicht alles gehört nur in die Ausschüsse des Stadtrates, auch wenn manche Stadträte ziemlich viele Nachfragen haben – etwa zu der Frage, wie sich eigentlich die Schülerzahlen in den Leipziger Grundschulen in den nächsten […]

Martina Münch im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Bearbeitungszeit beim Wohngeld hat sich auf 161 Tage erhöht + Video

Es war abzusehen, dass sich mit der am 1. Januar 2023 in Kraft getretenen Wohngeldreform die Zahl der Wohngeldberechtigten in Leipzig drastisch erhöhen würde. 2021 hatten noch 6.350 Leipziger ein Anrecht auf Wohngeld. Mit 21.000 berechtigten Wohngeldempfängern rechnete das Leipziger Sozialdezernat in diesem Jahr. Doch schnell merkte man, dass es an den nötigen Sachbearbeiter/-innen fehlte. […]

Schanigarten in der Anrdtstraße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Leipzig hat in diesem Jahr 47 Schanigärten genehmigt + Video

Sie waren eine Idee mitten aus der Corona-Zeit: Schanigärten. Vorbilder waren München und Wien. Wenn der Aufenthalt in Innenräumen wegen einer Corona-Epidemie zu gefährlich ist, ergibt es natürlich Sinn, den Gastwirten mehr Freiraum vor dem Restaurant einzuräumen. Nicht nur auf (breiten) Gehwegen, sondern auch auf Parkflächen. Das sind dann Schanigärten. Und die SPD-Fraktion wollte wissen, […]

Auftakt zu NetZeroLEJ: Götz Ahmelmann (CEO Mitteldeutsche Flughafen AG), Helge Sachs (SVP Sasol), Sabine Klauke (CTO Airbus), Alexander Voigt (CEO HH2E), Bundeskanzler Olaf Scholz, Markus Otto (CEO EAT). Foto: Mitteldeutsche Flughafen AG
Wirtschaft·Metropolregion

NetZeroLEJ: Ab 2029 sollen am Flughafen Leipzig/Halle nachhaltige Flugzeugtreibstoffe produziert werden

Rund um den Flughafen Leipzig/Halle soll ein Zentrum für die Produktion und den Einsatz nachhaltiger Flugkraftstoffe entwickelt werden. Dazu verpflichteten sich Airbus, Condor, DHL, HH2E, Sasol und der Flughafen Leipzig/Halle in einer gemeinsamen Absichtserklärung auf der 3. Nationalen Luftfahrtkonferenz in Hamburg am Montag, dem 25. September. Denn auch das Fliegen muss klimaneutral werden. Und zwar […]

Ein sogenannter Enforcement Trailer, Prager Straße in Leipzig.
Politik·Leipzig

Verkehrsüberwachung in Leipzig: Es wird mehr gerast und Leute fehlen im Ordnungsamt

Das war schon ein bisschen ärgerlich, dass eine nicht ganz unwichtige Anfrage der SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat erst am Sitzungstag der Ratsversammlung, dem 20. September, beantwortet wurde. Oder freigeschaltet, was für SPD-Stadtrat Christopher Zenker aufs Selbe hinauslief. Er konnte nicht konkret nachfragen. Aber die Antwort aus dem Dezernat Umwelt, Klima, Ordnung und Sport machte dennoch […]

OBM Burkhard Jung im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Die Wärmewende wird in Leipzig Milliarden kosten + Video

Deutschland ist unterfinanziert. So deutlich muss man es immer wieder sagen. Es ist zwar eines der reichsten Länder der Erde, bekommt aber weder seine Schulden noch seine Investitionen in den Griff, weil ein Bundesfinanzminister nach dem anderen das falsche Märchen von der „Schwarzen Null“ erzählt. Und darunter leiden auch die Kommunen, was in der Leipziger […]

Zu sehen ist das Gebäude des Russischen Generalkonsulats.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Boris-Romantschenko-Straße – Straßenname bleibt, auch wenn es die AfD nicht will + Video

Der Krieg Russlands gegen die Ukraine ist noch immer nicht beendet. Nichts hat sich gegenüber der Stadtratsentscheidung vom 9. November 2022 geändert, außer dass es jetzt auch noch eine Anweisung der Bundesregierung gibt, wonach auch das Russische Konsulat in Leipzig geschlossen wird. Das war bis jetzt die einzige Einrichtung mit einer Adresse in der Turmgutstraße […]

Baumstumpf am Wegesrand.
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: Auwaldschaden beim Bau der Gustav-Esche-Brücke – Einwohneranfrage prallt erst einmal ab + Video

Da musste dann auch Axel Schmoll unverrichteter Dinge gehen. Seine Fragen zur Ratsversammlung am 20. September wurden – so sah er es – nicht beantwortet. Seit einem Jahr versucht die Initiative Stadtnatur irgendwie herauszubekommen, wie die Stadt eigentlich die Schäden im Leipziger Auwald wiedergutmachen will, welche durch den Bau der Behelfsbrücke für die Gustav-Esche-Brücke II […]

Martina Münch im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Eine späte Corona-Debatte mit klaren Worten für eine lernunwillige Fraktion + Video

Dass die AfD eine Partei des polternden Populismus ist, hat sie schon mehrfach bewiesen. Dass sie auch nicht lernfähig ist oder sein will, wurde am 20. September in der Ratsversammlung einmal mehr deutlich, als die Beantwortung einer AfD-Anfrage auf der Tagesordnung stand. Thema: die Aufarbeitung der Corona-Maßnahmen in der Stadt Leipzig. Eigentlich ein sinnvolles Ersuchen. […]

Leipziger Tram von innen.
Wirtschaft·Mobilität

Klares Ja zu einer Petition: Stadt soll Ergebnisse aus #besserBahnfahren auswerten

Zum Start des Deutschlandtickets im Mai starteten die ARD und der SWR eine gemeinsame Mitmachaktion #besserBahnfahren. „Welche Erfahrungen haben die Menschen mit Bus und Bahn? Wie sehr nutzen sie das Deutschlandticket? Kann es eine Verkehrswende einleiten? Oder braucht es andere Angebote, damit die Bürger/-innen den öffentlichen Nahverkehr besser nutzen?“, fragten sie da unter anderem. Warum […]

Porträt Vicki Felthaus.
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagte: Der Kahlschlag auf dem Sozialen Arbeitsmarkt 2024 wird einschneidend + Video

In der Ratsversammlung am 20. September war wieder der Soziale Arbeitsmarkt in Leipzig Thema. Denn die zur Verfügung stehenden Eingliederungsmittel im Jobcenter werden bis 2024 immer weiter zusammengestrichen. Weniger Mittel heißt aber auch, auch Leipzig kann immer weniger Beschäftigungsverhältnisse für Menschen anbieten, die Unterstützung bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt brauchen. Die Antwort der Verwaltung […]

Der Blindenleitstreifen in der Grimmaischen Straße. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Der Stadtrat tagte: 2024 soll der Blindenleitstreifen in der Grimmaischen Straße endlich verlegt werden + Video

Wie lange ging diese Eierei nun eigentlich schon? Unser Archiv sagt: seit zwölf Jahren. Seit zwölf Jahren mahnte der Behindertenbeirat der Stadt immer wieder an, dass die Blindenleitstreifen in der Grimmaischen Straße und in der Petersstraße zu den jährlichen Weihnachtsmärkten nicht zugebaut werden sollen. Und immer wieder meinte die Stadt, dass das gerade in der […]

Cover des Buches.
Bildung·Bücher

Das Tagebuch der Thea Gersten: Ein Leipziger Mädchen auf der Flucht nach Warschau und England

Das Schicksal Anne Franks blieb Thea Gersten erspart. Ein Tagebuch aber hat die 1925 in Leipzig geborene Tochter des jüdischen Pelzhändlers Chaim Lazar Gersten ebenfalls geschrieben, begonnen 1939, ein halbes Jahr nach der sogenannten „Reichskristallnacht“, in einer Zeit, in der die kleine Familie längst verzweifelt versuchte, irgendwie aus Deutschland herauszukommen. Bekannt ist Theas Tagebuch in […]

Teilnehmer des Klimastreiks am 15. September mit Banner.
Bildung·Leipzig bildet

Kreiselternrat fordert LVZ zur Entschuldigung auf: Der Artikel über die Gerda-Taro-Schule war unsachlich und falsch

Es war mal wieder die LVZ, die am 18. September mit vorwurfsvollem Ton einen Vorgang thematisierte, der eigentlich zu keinem Skandal taugte. Sie machte trotzdem einen draus: „Ärger an Taro-Schule Leipzig: Lehrer verpflichtete Schüler zur Teilnahme an Klima-Demo“ titelte die Zeitung. Und man durfte sich an lange vergangene Zeiten erinnert fühlen. Auch dem Kreiselternrat Leipzig […]

Michael Weickert im Stadtrat.
Politik·Leipzig

Mutmaßungen über Familienbande: Ein paar Fragen von CDU-Stadtrat Weickert und die Antworten des Verwaltungsdezernats

Dass Leipzigs CDU-Fraktion mit einer radikalen Kehrtwende in Sachen Mobilitätsstrategie, die sie 2018 noch mitbeschlossen hat, derzeit Wahlkampf macht für die Stadtratswahl 2024, ist schon länger offenkundig. Lautstark polemisiert sie insbesondere gegen den überfälligen Ausbau des Radnetzes. Aber der aktuelle Fraktionsvorsitzende Michael Weickert ging mit einer Stadtratsanfrage noch weiter. Denn seit geraumer Zeit hat sich […]

Haltepunkt Leipzig-Markt von oben mit Menschen auf dem Bahnsteig und S-Bahn.
Wirtschaft·Mobilität

Nicht nur auf der S1 und S10 nach Grünau: Die Mitteldeutsche S-Bahn leidet unter akutem Personalmangel

Keine Leute, keine Leute. Das Problem erreicht immer mehr Branchen. Und die Leipziger bekommen immer öfter zu spüren, was es heißt, wenn an entscheidenden Stellen das Personal fehlt. Nicht nur die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) suchen händeringend Fahrerinnen und Fahrer für Bahnen und Busse. Das Problem hat längst auch die Deutsche Bahn erreicht. Und damit das […]

Pressekonferenz der Stadtwerke mit drei Personen am Tisch.
Wirtschaft·Verbraucher

Wasserwerke Leipzig: Wasser wird 2024 um 20 Prozent teurer + Video

Die gemeinsame Pressekonferenz mit den Stadtwerken Leipzig am Dienstag, dem 19. September, nutzten die Wasserwerke Leipzig, um die neuen Wasserpreise für 2024 vorzustellen. Und bei Wasser wird es nächstes Jahr spürbar teurer – auch weil die Kosten für die Arbeiten am Wasser- und Abwassernetz deutlich gestiegen sind. Und die Vorsorge für kommende Extremwetterereignisse schlägt zusätzlich […]

Verendeter Fisch im Wasser, Nahaufnahme.
Politik·Brennpunkt

Starkregen und Störfälle: Nabu registriert immer wieder Fischsterben in Weißer Elster und Neuer Luppe

Eine Mail ging ans Veterinäramt, eine ans Amt für Umweltschutz: Am Montag, 18. dem September, hat Karsten Peterlein vom Nabu Leipzig ein neues Fischsterben, diesmal auf der Neuen Luppe, dokumentiert. In dem kurzen Flussabschnitt der Neuen Luppe zwischen den beiden Brücken „Am Pfingstanger“ bis zur „Gundorfer Linie“ hat in der Mittagszeit 400 tote Fische gezählt. […]

Gebiet zwischen Zwenkauer und Cospudener See.
Politik·Region

Gescheiterte Harthkanal-Pläne: Grüne beantragen Wegeverbindung und Bootsschleppe zum Zwenkauer See

Im Frühjahr hat der Bergbausanierer LMBV die Reißleine gezogen. Die Planungen für den Harthkanal, der einmal den Zwenkauer und den Cospudener See verbinden und auch die Durchfahrt großer Fahrgastschiffe ermöglichen sollte, sind gestoppt. Aus LMBV-Sicht sind die geschätzten Kosten auf 150 Millionen Euro hochgeschnellt. Die Steuerungsgruppe Leipziger Neuseenland sieht das zwar anders. Aber braucht es […]

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