Wer den Brandesweg in Leipzig sucht, muss bis nach Lausen raus fahren. Möglichst bei gutem Wetter, Sonnenschein und so. Der See ist ja nicht weit. Und mit dem Burschen namens Brandes gibt es etwas zu feiern. Aber wer das war, das steht nicht am Wegesschild. Aber in diesem Buch steht es. Und wer die abendliche Wetterschau anschaltet, der hat Brandes' Erfindung vor Augen: Der Mann hat die Wetterkarte erfunden.
Ziemlich harsch haben SPD und CDU auf die von der Leipziger Linkspartei beschlossenen „Wohnungspolitischen Leitlinien“ reagiert. Und das lag nicht nur an der Wortwahl des Papiers. Denn augenscheinlich hat die Linke einen wunden Punkt getroffen: Das 2015 beschlossene „Wohnungspolitische Konzept“ der Stadt löst die Probleme nicht. Tragfähige Lösungen fehlen. Und der soziale Wohnungsbau steht als löchriger Zahn in der Landschaft.
Mit großem Tätärätä stellte Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal am Mittwoch, 10. Mai, die Freiraumstrategie der Stadt Leipzig für die Parks und Gewässer der Stadt unter dem Titel „Lebendig grüne Stadt am Wasser“ vor. 176 Seiten, die nach etwas Neuem klingen, aber tatsächlich alter Wein in einem neuen Schlauch sind. Dafür gibt es Geld vom Bund.
Da staunte nicht nur die Linke, als sie von der umtriebigen AfD abgemahnt wurde, weil sie in einem Flyer geschrieben hatte, die AfD sei gegen mehr Volksentscheide. Was sie ja eindeutig auch war: Gemeinsam mit CDU und SPD lehnte sie den Antrag von Linken und Grünen zu mehr direkter Demokratie in Sachsen im August und September 2016 ab. Doch die AfD zog vor Gericht, bekam in der ersten Instanz sogar Recht. Dafür war die Watsche durch das Oberlandesgericht umso deutlicher.
Das Mitteldeutsche S-Bahn-Netz ist noch längst nicht ausgewachsen. Es ist auch nicht zu Ende gedacht. Was auch daran liegt, dass die ersten zehn Jahre dieses wichtigen Mobilitätskonzeptes von einer falschen Diskussion um mögliche ICE-Züge im Leipziger City-Tunnel überblendet waren. Da ging die Diskussion um eine sinnvolle Erschließung der Region völlig unter.
Das Kohlezeitalter geht zu Ende. Selbst Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) scheint das so langsam zu akzeptieren. Da braucht es nicht einmal Grenzwertbeschlüsse der EU. Dafür sorgen schon allein die Börsenpreise und der permanente Zuwachs an alternativen Erzeugeranlagen. Und nicht einmal zu einem Arbeitskräftedebakel in der Lausitz muss es kommen, stellt jetzt eine für Greenpeace Energy erstellte Studie fest.
Die Welt brennt. Insbesondere die arabische Welt brennt. Fundamentalisten sorgen für Schlagzeilen und man vergisst bei all den Schreckensmeldungen, dass der Islam für die meisten seiner Anhänger eine friedliche Religion ist, die das Leben, den Jahreslauf und den Tag bestimmt. Mitsamt den Festen und typischen Gerichten. Eine Begegnung der kulinarischen Art.
Eigentlich muss man das nicht kommentieren. Da ist nun seit über einem Monat die wichtigste Kreuzung auf der KarLi gesperrt, die Autofahrer sind gezwungen über Parallelstraßen zu fahren, die aber gar nicht für den unübersichtlichen Feierabendverkehr eingerichtet sind. Kreuzung Bernhard-Göring-Straße/Arno-Nitzsche-Straße: keine Ampel. Aber regelmäßig Auffahrunfälle. Irgendjemand hatte keine Lust, hier eine Ampel hinzustellen.
Wer sich den Streckenplan des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes anschaut, der sieht, dass der ein riesiges Loch hat: In den Südwesten führt keine einzige Strecke. Wichtige Ziele wie Merseburg und Leuna werden von Leipzig aus nicht angefahren. Merseburg aber, so stellt jetzt der Leipziger Ökolöwe fest, braucht schnellstmöglich eine S-Bahn-Verbindung nach Leipzig.
Eigentlich könnte OBM Burkhard Jung schwärmen von Elektromobilität in Leipzig. Was er am 25. April nach der Sitzung des Deutschen Städtetags in Leipzig auch kurz tat. Immerhin hatte man sich vorher über die hohe Luftschadstoffbelastung geärgert und den Wunsch nach einer Blauen Plakette geäußert. E-Mobilität ist sauberer und mit der Straßenbahn, so Jung, seit über 120 Jahren in Leipzig zu Hause. Jetzt gehe es auch um die Busse.
Es wäre ja auch eine Überraschung gewesen, wenn ausgerechnet das Handwerk in Leipzig darben würde, wo ringsum der Laden brummt, die Baustellen schnurren und die Fachkräfte rar werden. Aber die Meldung für die Frühjahrsentwicklung lautet: „Der Motor brummt“. Und mit einem Konjunkturindex von 93,6 erreicht der Handwerksbezirk einen neuen Höchststand seit Beginn der Umfragen im Jahr 1993.
Nein, Donald Trump hat nicht angefangen, die Brexit-Befürworter und all die Populisten ringsum auch nicht. Auch wenn sie alle wie ausgebuffte Straßenkämpfer wirken, die sich jetzt in politische Kämpfe werfen, als wäre es wirklich (nur) eine Straßenklopperei. Und dabei Leute wie Dr. Jens Katzek, den Bundestagskandidaten der SPD für den Leipziger Süden, dazu bringen, ein Fairness- und Wahlkampfabkommen vorzuschlagen.
Dass die von der Linkspartei auf ihrem Stadtparteitag am 6. Mai beschlossenen „Wohnungspolitischen Leitlinien“ für ein politisches Echo bei CDU und SPD sorgen, ist schon erstaunlich. Immerhin ist das ein Zeichen dafür, dass die beiden Parteien das ernst nehmen, was die Linken da in ein Papier gekippt haben. Nur der Tonfall überrascht: Färben die Trollereien der „social media“ jetzt auch auf die einstmals ehrwürdigen Parteien ab?
Es gibt Städte in Deutschland, auf die käme man nicht im Traum, wenn eine engelsgleiche Stimme fragen würde: „Und wohin fahren wir heute?“ – Paderborn gehört ganz bestimmt nicht dazu. Obwohl man hier an der Quelle ist. Zumindest, wenn man in Geschichte erfahren hat, dass deutsche Geschichte eigentlich mal mit Karl dem Großen anfing. Und den widerspenstigen Sachsen.
Da waren eine Menge Leute herzlich erschrocken nach der Ratsversammlung im April, als der Stadtrat kurzerhand beschloss, die stadteigene LWB deutlich stärker mit Wohnungsneubau zu beauftragen. Aber zu viele Instanzen haben zu lange getrödelt und gezögert und so getan, als wäre das Leipziger Bevölkerungswachstum eine Eintagsfliege. Nun ist guter Rat teuer.
Das Tempo geben andere im Osten vor. Auch wenn die nicht allzu viel Wind drum machen. Berlin und Brandenburg sind die Tempomacher im Osten. Zumindest, was die Einkommen betrifft. Die wachsen in beiden Ländern sogar stärker als in Sachsen.
Das ist dann gleich mehrfach verwunderlich, wenn das sächsische Verkehrsministerium zugeben musste: Im Jahr 2016 wurden wieder 80 Prozent der Fördermittel bzw. über 6 Millionen Euro für den kommunalen Radwegebau nicht genutzt. Schon 2015 verfielen 85 Prozent der Mittel. Und das in einem Land, in dem es allerenden an Radwegen fehlt und der Radverkehr zunimmt.
Im in Leipzig ansässigen Leibniz-Instituts für Länderkunde ist die Freude groß, denn das Archiv für Geographie konnte sich jetzt über einen Neuzugang freuen, der in seiner Art einzigartig ist: die Unterlagen des Unternehmens „Haudegen“ aus dem Zweiten Weltkrieg. Klingt zwar sehr martialisch. Aber tatsächlich war es ja eine Wetterstation, die im Zweiten Weltkrieg hoch im Norden Daten sammelte.
Natürlich hat Leipzig ein Wohnungsproblem. Das bekommen derzeit vor allem jene zu spüren, die sich hochpreisigen Wohnraum nicht leisten können und vor allem kleine bezahlbare Wohnungen suchen. Aber auch Wohnungen für Familien fehlen. Das Thema hat die Leipziger Linkspartei am Samstag, 6. Mai, auf die Agenda ihres Stadtparteitages gesetzt. Ergebnis: ein Paket Wohnungspolitischer Leitlinien.
Die Latte lag hoch, die sich der Leipziger Autor Thomas Bachmann gelegt hat. Er wagte „den bittersüßen Versuch, einen Zeitabschnitt von gut 20 Jahren zu spiegeln“ und dabei den Blick über ein Land zu richten, „welches, geographisch verortet, die ‚neuen‘ Bundesländer sind.“ Aber eigentlich ist es die kleine Kneipe um die Ecke.
Man kann alles Mögliche mit der deutschen Sprache machen. Man kann sie auch unter Schutz stellen als sei sie vom Aussterben bedroht. Einen Antrag zur Änderung der sächsischen Verfassung dahingehend hatte die AfD-Fraktion im Landtag gestellt. Der wurde auch ganz ernsthaft behandelt – mit Sachverständigenanhörung, Diskussion, Abstimmung im Ausschuss.
Leipzig hat mit der Russischen Gedächtniskirche St. Alexis zu Leipzig ein ganz besonders Kleinod. Seit 1913 erinnert es an die russischen Gefallenen in der Völkerschlacht. Und gleichzeitig ist die Kirche ein bis heute genutzter sakraler Ort mit beeindruckenden Kunstwerken. Dazu gehören die riesigen Ikonen. Aber die brauchen jetzt Hilfe.
Eigentlich war es nur eine Pressekonferenz, auf der das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ am 19. Januar über geplante Gegenaktionen gegen eine LEGIDA-Demonstration informierte und zur vielköpfigen Teilnahme an den Gegenprotesten aufrief. Aber für die fünf Teilnehmer der Pressekonferenz mündete das ganze in staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren. Vier wurden zwar bald wieder eingestellt. Für Juliane Nagel aber dauerte der Spaß über zwei Jahre.
In seinem Gastbeitrag „Wir sind viel zu zurückhaltend“ auf „Spiegel Online“ bringt es Jörg Bong auf den Punkt – und im Grunde ist es eine fast beiläufige, aber sauber gesetzte Kritik an der Predigt, die Bundesinnenminister Thomas de Maizière da am 30. April mit seinem „Leitkultur“-Beitrag via „Bild“ losgelassen hat. Augenscheinlich gehört unser Grundgesetz nicht zur regelmäßigen Lektüre unserer Minister.
Dieses Lehrbuch für Studienanfänger der Wirtschafts- und Sozialwissenschaften ist erstmals 2010 erschienen und wird augenscheinlich heftig nachgefragt von den Studierenden. Denn sie müssen eine Menge Statistik pauken. Eine ganz spezielle Statistik, die mit dem, was man für gewöhnlich in den Medien als Wirtschaftstatistik erlebt, nicht viel zu tun hat.
Wir leben in seltsamen Zeiten. Die jungen Kerle tragen Bärte so buschig wie ihre Urgroßväter, der Bundesinnenminister strengt eine Leitkultur-Debatte an, die von Arroganz geradezu trieft, und die sächsische SPD beschäftigt sich auf einmal mit Heimat 4.0. Was ist da los? Ziehen wir jetzt alle wieder Trachten an und ziehen aufs Dorf?
Es waren die Grünen, die beantragt hatten: „In der Erich-Zeigner-Allee erfolgt bis Mitte 2017 die Markierung von Radfahr-Schutzstreifen.“ Kurz und knapp. Eigentlich kein großes Thema. Aber das Stadtplanungsdezernat reagiert lieber mit Ablehnung. Ganz so einfach sei das nicht. Man macht lieber einen Alternativvorschlag.
Am Mittwoch, 3. Mai, befasste sich der Verfassungs- und Rechtsausschuss des Sächsischen Landtages mit der für die Öffentlichkeit überraschenden Einstellung des Verfahrens gegen vier Angeklagte wegen Freiheitsberaubung in Arnsdorf im Jahr 2016 durch das Amtsgericht Kamenz. Der Fall erregte damals Aufsehen, weil ein psychisch kranker Flüchtling von vier Arnsdorfer Bürgern mit Kabelbindern an einen Baum gefesselt worden war.
Wie korrigiert man eine jahrelang verfolgte Politik? Zum Beispiel im Straßenbau? Gerade in Sachsen wurden ja Staatsstraßen auf Teufel komm raus gebaut – hochkomfortabel in jede Ecke des Landes. Dumm nur, dass solche Straßen auch gepflegt werden müssen und das Geld dafür knapp geworden ist. Ein Projekt von Verkehrsminister Martin Dulig (SPD) beängstigt nun einige Politiker.
Auf einmal geschehen Zeichen und Wunder. In Sachsen, diesem stillen Autoland im Süden vom Osten von Deutschland. Seit fünf Jahren versucht man, irgendwie zum Elektro-Vorreiterland zu werden. Doch überall klemmte es, tat sich nicht viel. Nur in Leipzig baute BWM eine ordentliche Fertigungsstrecke für Elektroautos auf. Und dann schien die Zukunft doch wieder dem Diesel zu gehören. Bis zum Diesel-Knall.
Irgendwann vollenden sich Projekte, sind alle Lieder eingesungen. Oder eingehaucht. Je nachdem. Ist ja im Grunde Soul, was Maria Schüritz da eingespielt hat, die viele Leipziger als Organisatorin des KAOS-Kultursommers kennen. Dabei macht sie leidenschaftlich Musik. Und nun ist ihre CD fertig. Zeit für ein Release-Konzert – nicht im KAOS, sondern auf der anderen Seite der Stadt: im „Laden auf Zeit“.
Eigentlich sind auch die Fronten im Leipziger Stadtrat klar verteilt – die einen werben mit aller Kraft dafür, dass Kitas und Schulen in Leipzig von Privaten gebaut werden. Und die anderen warnen davor, weil diese Art des Bauens auf Dauer die Kosten für die Stadt explodieren lässt. Nur der Sozialbürgermeister steht ratlos dazwischen, lächelt und muss bauen – auf Teufel komm raus.
Schon jetzt wird emsig gebaut im Netz der Leipziger Verkehrsbetriebe – Karl-Liebknecht-Straße, Prager Straße, Georg-Schumann-Straße, ... Aber einige Bauvorhaben, die für Abenteuer im Schienenwald sorgen, kommen erst noch. Für eines hat die Landesdirektion Sachsen gerade Grünes Licht gegeben: Die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) können den Straßenbahn-Gleisabschnitt in der Philipp-Rosenthal-Straße von der Straße des 18. Oktober bis zur Linnéstraße ausbauen.
Wer ab heute, 6. Mai, ins Stadtgeschichtliche Museum ins Böttchergäßchen pilgert und dort die Treppe ins kleine Studio hinuntersteigt, der taucht auch gleichzeitig ein halbes Jahrhundert in die Leipziger Vergangenheit ab. In jene Zeit, in der die schlimmsten Ruinen der Kriegszeit verschwanden und stattdessen eine Art sozialistisches Leipzig hingebaut wurde. Eine Umbauepoche, die keiner so brillant in Farbe festgehalten hat wie Klaus Liebich.
Seit dem 3. April haben sich Straßenbahnnutzer im Leipziger Süden schon an einige Umleitungen gewöhnt. Ursache ist die Kreuzung Karl-Liebknecht-Straße / Richard-Lehmann-Straße, über die gleich drei wichtige Straßenbahnlinien führen und die derzeit erneuert wird. Eine Ausweichstrecke gibt es nicht, Also muss die Kreuzung stückweise saniert werden. Und der nächste Umleitungsspaß beginnt am Montag, 8. Mai.
Selbst die Beiden, die für diesen Stadtführer in Kassel unterwegs waren, äußern ganz am Anfang so einen leisen Zweifel: Lohnt es sich denn überhaupt, nach Kassel zu fahren? Ist da nicht viel zu viel zerbombt worden im 2. Weltkrieg? Und danach? War da nicht was? Warum sollte man ausgerechnet nach Kassel? Es gibt erstaunlich viele Gründe. Denn: Es war einmal ...
Leipzigs Verwaltung hat ein Problem. Das hat sie auch schon selbst thematisiert: Es fällt ihr schwer, Nachwuchs mit Migrationshintergrund zu bekommen. Alle Werbekampagnen nützen nichts. Und das in der ostdeutschen Stadt – nach Berlin – mit dem höchsten Migrantenanteil. Ein Thema, das jetzt auch den Migrantenbeirat beschäftigt. Denn wo bleibt da die interkulturelle Kompetenz?
Eigentlich hatte die SPD-Fraktion im Leipziger Stadtrat im Februar nur ein Anliegen, als sie ihren Antrag stellte: "Städtische Patenschaftsmodelle für Bänke, Bäume und Brunnen verbessern". Sie machte es noch etwas ausführlicher, aber im Kern war es der Wunsch, besser über bestehende Patenschaftsmodelle zu berichten.
9.642 Fahrraddiebstähle wurden 2016 bei der Leipziger Polizei angezeigt. Im Jahr davor waren es "nur" 6.851 gewesen. Nicht alle Diebstähle scheinen auf das Konto von Diebesbanden zu gehen, die systematisch hochpreisige Drahtesel stehlen und dann organisiert außer Landes schaffen. Manche geklauten Drahtesel landen dann einfach als Schrottmühle an einem der Leipziger Bügel. Und dann?
Da wird am Schulgesetz gebastelt und gebastelt. Am Ende wurde es ein laues Lüftchen und die eigentlichen Probleme im sächsischen Schulwesen wurden nicht gelöst. Es steckt ziemlich tief im Schlamassel, wie eine Anfrage von Petra Zais, der bildungspolitischen Sprecherin der Grünen im Landtag, ergab: "Die größten Baustellen im sächsischen Schulsystem werden immer offensichtlicher."
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