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Sonntag, 13. Oktober 2024

Beiträge von Ralf Julke

Urbanes Leben auf dem Kleinen Willy-Brandt-Platz. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Forschungsprojekt zur Sicherheit im Bahnhofsviertel bringt das Thema Gentrifizierung auf die Tagesordnung

Und nun zum Bahnhofsviertel. Was ist da los? Hat Leipzig da ein Problem? Hat es überhaupt ein Bahnhofsviertel? Da rätselten auch die Journalisten, als Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal das Projekt „Sicherheit im Bahnhofsviertel“ am 18. Juli mit der Vorstellung des Geschäftsberichts des Präventionsrats für 2016 erwähnte. Aber ein Blick ins Detail zeigt: Eigentlich überrascht eher, dass es solche Projekte nicht schon früher gab.

Vergleich der Stellenentwicklung nach den zurückliegenden Haushaltsplänen. Grafik: Freistaat Sachsen, SMF
Politik·Sachsen

Bis 2022 wird Sachsen sein Landespersonal auf jetzigem Stand wenigstens halten können

Das tut weh. Besonders einem Finanzminister, der eigentlich sein großes Ziel darin sieht, das Personal der sächsischen Landesregierung auf 70.000 abzuspecken. Der kleine, sture Koalitionspartner SPD hat ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht und für die Jahre 2017 und 2018 sogar eine Personalsteigerung aufgezwungen. Jetzt hat Finanzminister Georg Unland (CDU) den „Stellenentwicklungsbericht der Staatsregierung zum Haushaltsplan 2017/2018“ vorgelegt.

Sparsamer Adler. Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

54 Gemeinden in Sachsen konnten noch keinen Haushalt für 2017 beschließen

Es ist dasselbe Spiel wie in den Vorjahren. Viele sächsische Gemeinden quälen sich mit der Quadratur des Kreises und versuchen, einen Haushalt aufzustellen, der alles Notwendige abbildet – aber auch die eigenen finanziellen Mittel nicht übersteigt. Und wie in den Vorjahren schaffen es viele Gemeinden beim besten Willen nicht. Das erste Halbjahr 2017 ist Geschichte. Aber 54 Kommunen im Freistaat Sachsen sind noch immer ohne beschlossenen Haushalt.

Radweg an der Max-Liebermann-Straße. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Sachsen hat die beste Radwegeförderung der Welt

Da dürften sich jetzt auch Leipzigs Stadtplaner wie der berühmte Hase im Grimmschen Märchen fühlen. Kaum eine Stadt in Sachsen war so freudig erregt, als die Staatsregierung ankündigte, den Radwegebau künftig mit 90 Prozent fördern zu wollen. Und dann gab es doch wieder nur Kleckersummen und im letzten Jahr null Cent. Obwohl der Fördertopf von 8 Millionen Euro nur zu 20 Prozent ausgeschöpft wurde.

Geschäftsbericht 2016 des Kommunalen Präventionsrates Leipzig. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wie mühsam es ist, präventiv gegen die Kriminalität einer Großstadt wie Leipzig anzuarbeiten

Für FreikäuferAm 18. Juli stellte Leipzigs Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal nicht nur die neueste Bürgerumfrage zum Sicherheitsempfinden der Leipziger vor, sondern auch den neuen Rechenschaftsbericht des „Kommunalen Präventionsrates Leipzigs“. Das ist die Truppe, in der die Stadt und die Polizei zusammensitzen und darüber beraten, wie man die Kriminalität in Leipzig etwas mildern kann. Nicht bekämpfen – das ist allein Job der Polizei.

Die neue Himalaya-Landschaft. Foto: Zoo Leipzig
Leben·Gesellschaft

Leipzigs neuer Himalaya wird am 1. August eröffnet

Muss man die Leipziger beneiden, die sich jetzt auf Teneriffa tummeln oder versuchen, an den Flanken des Himalaya emporzukraxeln? Nicht unbedingt. Am 1. August bekommt Leipzig seinen eigenen Himalaya. An der Hochgebirgslandschaft Himalaya im Leipziger Zoo laufen die letzten Vorbereitungen für die Eröffnung am 1. August – mit geladenen Gästen. Wer Geduld hat, kommt lieber einen Tag später.

Geldsäckel und Münze.
Politik·Kassensturz

Die Kommunen in Deutschland sitzen noch immer auf einem milliardenschweren Investitionsstau

Für FreikäuferEs ist mal wieder Bundestagswahlkampf und die üblichen Akteure fordern landauf, landab Steuersenkungen. Die beiden großen Parteien haben milliardenschwere Steuergeschenke in ihren Wahlprogrammen. Aber nicht nur Jens Weidmann, Präsident der Bundesbank, warnt vor diesem Wählerkauf. Denn tatsächlich hat die Bundesrepublik riesige Finanzierungslöcher. Jeder erlebt sie in seiner eigenen Heimatkommune.

Bei Ermittlungen gegen Fans des Leipziger Fußballvereines BSG Chemie Leipzig geraten auch Journalisten ins Visier der Ermittler. Foto: Jan Kaefer
Politik·Sachsen

Wie viel Anfangsverdacht braucht es in Sachsen, um ein Phantom zu jagen?

Wie kam es eigentlich zu den sogenannten „Strukturermittlungen wegen des offenbar unbegründeten Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung gegen Personen der linken Szene und der Fußballszene in Leipzig“ in den Jahren 2013 und 2014? Die Grünen haben ja auf ihren Beschlussantrag zu diesem dubiosen Vorgang eine recht ausführliche Auskunft der Staatsregierung bekommen. Aber: Was erklärt die eigentlich?

Menschen in der Petersstraße. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Höchste Zeit, dem Menschsein auch im Netz wieder Respekt zu verschaffen

Für FreikäuferEs war die Büchse der Pandora, die die Schöpfer der großen Social-media-Netzwerke da öffneten, als sie ihre Seiten für die Wortmeldungen von Allen und Jedem öffneten – unkontrolliert, unmoderiert. Das Ergebnis: Eine Welt, in der scheinbar keine Regeln der Zivilisation mehr gelten. Mit dem Erfolg dieser gigantischen Publikations-Maschinen rollte eine Welle der entfesselten Vorurteile durchs Netz.

Sportmuseum auf der Dammkrone Zentralstadion. Foto: Stadtgeschichtliches Museum / W. Zeyen
Bildung·Zeitreise

Leipzigs Sportmuseum feiert 40. Geburtstag und träumt von einem neuen Domizil

1977 war das alles ganz einfach. Da war Sport das Aushängeschild eines Staates, der mit olympischen Medaillen beweisen wollte, dass er die bessere Gesellschaftsordnung hatte. Da eröffnete man kurzerhand ein Sportmuseum in der Sportstadt Leipzig und brachte es in der obersten Etage des Hauptgebäudes am Zentralstadion unter. Mittlerweile erinnert sich auch das Muttermuseum nur noch mit Trauer an die Zeit. Am Sonntag würde das Sportmuseum eigentlich 40 Jahre alt werden.

Jean-Francois Decaux und OBM Burkhard Jung im November 2016 bei der Einweihung der Leuchtreklame in der Grimmaischen Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Leipzigs SPD-Fraktion macht Lobbyarbeit für Werbefirmen

Für FreikäuferEigentlich haben wir seit November nur darauf gewartet: Wann kommt der erste Vorstoß irgendeiner Partei im Leipziger Stadtrat, der das Geschäft des Werbevermarkters JC Decaux auf die Tagesordnung hebt und im Stadtrat dafür wirbt, die Innenstadt mit Leuchtreklamesäulen zuzupflastern. Der Vorstoß kommt jetzt aus der SPD-Fraktion.

Facebook, der Gigant unter den Publishern. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Meinungsfreiheit im Zeitalter der kompletten Datenauslese

Die Stellungnahme der Sächsischen Verbraucherzentrale hat noch einmal sehr schön auf den Punkt gebracht, wie falsch mittlerweile fast alle Mediendiskussionen in Deutschland laufen. Während klassische Medienhäuser ihre ausgebildeten Redakteure zu Tausenden entlassen haben und weiter entlassen, entfalten Lobbyvereinigungen, die mit eben dieser professionellen Medienarbeit so gut wie nichts zu tun haben, einen Ringelreihen um das schöne Wort Meinungsfreiheit.

Flottes Internet für alle? Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Wenn sich die Zerstörung gesellschaftlichen Respekts als Meinungsfreiheit tarnt

Kaum ist das Netzwerkdurchsetzungsgesetz verabschiedet, steht es wieder unter Beschuss, stellt die Verbraucherzentrale Sachsen fest und meint: Das Gesetz ist ein „Schnellschuss auf Kosten der Meinungsfreiheit“. Die größten Probleme seien nicht geklärt. Was Gründe hat. Aus Sicht der Verbraucherzentrale liegen die in der Privatisierung von staatlichen Aufgaben. Was schon verblüfft.

Anhand von EEG (Bild) und Speichelprobe wird sich bald sehr genau erkennen lassen, ob ein Kind von der Leserechtschreibschwäche betroffen sein wird oder nicht. Foto: MPI CBS
Bildung·Forschung

Eine Lese-Rechtschreibstörung kann bald frühzeitig erkannt werden

Viele Menschen müssen ihr Leben mit einer Lese-Rechtschreib-Schwäche bewältigen, haben dort Schwierigkeiten, wo andere Menschen überhaupt kein Problem sehen. Dabei lässt sich das Problem mittlerweile gut therapieren – wenn man es nur frühzeitig genug erkennt. Denn es hat mit Strukturen in unserem Gehirn zu tun, mit denen sich Leipziger Forscher jetzt sehr intensiv beschäftigt haben.

Verschlusssache. Foto: L-IZ
Politik·Sachsen

Grüne werben für ein modernes Transparenzgesetz für den Freistaat Sachsen

Es gibt zwei völlig unterschiedliche Arten, Politik zu machen. Die vormundschaftliche, die den Bürger völlig entmündigt und ihn regelrecht im Dunkeln stehen lässt. Und die offene, ehrliche und transparente. Da kann man aber nicht so gut munkeln und allerlei Geheimverträge ausbaldowern. Wie ist das aber in Sachsen? Warum sperrt sich die sächsische Regierung so sehr, ein echtes Transparenzgesetz aufzulegen?

Wann darf die Polizei eigentlich mithören? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Abhörskandal in linker Szene/Fußballszene betrifft jetzt mindestens fünf Journalisten und auch vor Ärzten machten die Lauscher nicht Halt

Der Abhörskandal rund um die (linke) Leipziger Fußballszene nimmt immer größere Ausmaße an. Wurde anfangs bekannt, dass ein Rechtsanwalt und zwei Journalisten von sächsischen Ermittlern abgehört wurden, weil sie irgendwie auf der Suche nach einer kriminellen Vereinigung waren, die sich einfach nicht finden ließ, war bald auch von einem dritten Journalisten und einem Sozialarbeiter die Rede. Nun tauchen auch Ärzte in den Abhörprotokollen auf.

Ergebnisbericht: Umfrage zur Sicherheit in Leipzig 2016. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Die Sorgen der Leipziger nehmen zu, aber über die Ursachen der Kriminalitätsentwicklung in Leipzig weiß man nicht die Bohne

Für FreikäuferWird Leipzig immer unsicherer? Stimmt das, was einige Medien nun aus dem Bericht zur Sicherheitsumfrage 2016 herausfiltern werden? Tatsache ist: Anhand der Zahlen lässt sich das überhaupt nicht beantworten. Auch wenn am liebsten getitelt wurde: „Sorge um Zunahme der Kriminalität wächst“. Denn dahinter steckt – die Zahlen belegen es – auch ein zunehmendes Gefühl, von der verantwortlichen Politik im Stich gelassen zu werden.

Der Sidi Ali-See im Mittleren Atlas Marokkos liegt auf einer Höhe von 2.080 Metern über dem Meeresspiegel und befindet sich unmittelbar am Nordrand der Sahara. Foto: Institut für Geographie/Universität Leipzig
Bildung·Forschung

Als der Norden Afrikas noch die Kornkammer Roms war und der Tummelplatz von Pferden und Elefanten

Die Sahara, mit etwa neun Millionen Quadratkilometern die größte Trockenwüste der Welt, war einmal grün, eine Gegend, in der Reiche blühten, riesige Tierherden durch die Savanne zogen, Getreide wogte und Seen und Flüsse die Tierwelt anzogen. Und das sogar noch in historisch junger Zeit: Die Griechen, Römer und Phönizier kannten noch ein grünes Nordafrika. Dem sind jetzt Forscher der Universität Leipzig auf der Spur.

Kirchentag tagsüber auf der Bühne - davor Leere. Foto: L-IZ.de
Politik·Sachsen

„Kirchentag auf dem Weg“ in Leipzig und Torgau wurde mit 3,2 Millionen Euro Steuergeldern subventioniert

So richtig doll geklappt hat das mit dem „Kirchentag auf dem Weg“ im Mai wohl nicht. Weniger Publikum als versprochen verirrte sich nach Leipzig. Und nicht nur André Schollbach, Landtagsabgeordneter der Linken im Sächsischen Landtag, hatte das dumme Gefühl, dass sich hier ein Organisationskomitee selbst gefeiert hat, ohne wirklich Publikum hinterm Ofen hervorlocken zu können.

Leipziger Umweltzone. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Die Diesel-Politik der Konzerne und Autokäufer hat auch Leipzigs Umweltzone zum löchrigen Käse gemacht

Was hilft eigentlich eine Umweltzone, wenn Dieselfahrzeuge mit Grüner Plakette die Schadstoffwerte trotzdem überschreiten? Und wenn sich die Leipziger – obwohl der Dieselskandal seit zwei Jahren gärt – immer weiter Dieselautos kaufen? Die Antwort lautet wohl: gar nichts. Nur bewegt das Leipzigs Stadtverwaltung augenscheinlich nicht. Deshalb fragen die Grünen mal ernsthafter nach.

Polizei
Politik·Leipzig

Gesunkenes Anzeigeverhalten und fehlende Polizisten in Leipzig

Es ist nicht nur die wachsende Stadt, die die Aggressionen in Leipzig schürt. Es ist ein gesellschaftliches Klima, das immer mehr Menschen sichtlich an die Grenze ihrer Selbstbeherrschung bringt. Denn wenn jeder dritte Leipziger 2016 sagte, er sei in der Öffentlichkeit angepöbelt worden, dann ist das ein bedenklicher Wert. 2011 sagte das nur jeder fünfte.

Peter Henkel: Schluss mit Luther. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Peter Henkels „Schluss mit Luther“

Noch rollt der große Luther-Express, feiert die evangelische Kirche sich auf den Höhepunkt des 500-jährigen Jubiläums der Reformation zu. Hunderte Luther-Bücher sind erschienen, die den Theologen aus Wittenberg in der Regel glorifizieren, gar zum Vorkämpfer der Moderne und der Aufklärung machen. Nur: Augenscheinlich war Luther das gar nicht, stellt Peter Henkel fest.

Ordentlich gestapelter Müll. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Eine leicht zunehmende Aggression in der wachsenden Stadt

Wie kompliziert die Sache mit der Wahrnehmung von Störungen ist, das zeigt die Auswertung der Sicherheitsumfrage nach den Aspekten der Störungen selbst. Meilenweit führt dabei eine Störung das Rennen an, die man eher als rücksichtslos bezeichnen würde, denn als kriminell: Hundekot auf Gehwegen und in Grünflächen. 55 Prozent der Leipziger stolpern immer wieder über die stinkenden Haufen.

18:15 Uhr: Polizeipräsident Bernd Merbitz und Stadtrat Norman Volger (Die Grünen) am Augustusplatz. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Grüne rätseln: Hat Leipzigs CDU nur noch ein Thema und dann auch noch das falsche?

Schon vor den G20-Ereignissen in Hamburg kochten die Gemüter hoch, versuchte die Leipziger CDU mit scharfer Polemik in Sachen Sicherheit die politische Diskussion in Leipzig anzuheizen, schoss man sich auf die beiden soziokulturellen Zentren Conne Island und Werk 2 regelrecht ein. Dass nun nach G20 aber lauter Ergebenheitsadressen verlangt werden, ist auch Norman Volger, Fraktionsvorsitzender der Grünen, zu viel.

Eigenheime in Schönau. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Wie sicher fühlen sich die Leipziger in ihrem Wohngebiet?

Sicherheitsempfinden ist komplex, sagt Prof. Kurt Mühler. Im Grunde ist es das elementarste Gefühl, das Bewohner einer Großstadt haben. Am Grad der Ordnung auf ihren täglichen Wegen schätzen die Großstadtbewohner ein, wie sicher ihre Umgebung ist. Jede Störung und Zerstörung mindern das Gefühl der Sicherheit. Aber eine wichtige Erkenntnis aus der Leipziger Sicherheitsumfrage lautet auch: In ihrem Wohnumfeld fühlen sich 90 Prozent der Leipziger sicher.

Seniorin unterwegs. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Was Sicherheitsgefühl mit Medienkonsum und schmuddeligem Stadterlebnis zu tun hat

Wieder einmal ist die Sicherheitsdebatte in Leipzig hochgekocht, tun einige Medien so, als wäre Leipzig eine Art Klein-Chicago. Da passt es dann ganz zufällig gut zusammen, wenn Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) am Dienstag, 18. Juli, die Ergebnisse der jüngsten Sicherheitsumfrage in Leipzig vorstellt. Tatsächlich wurden die Leipziger darüber schon 2016 befragt.

Getreidefeld am Rande Leipzigs. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Metropolregion

Sachsen gehört noch zu den Nachzüglern, wenn es um ökologische Landwirtschaft geht

Für FreikäuferSachsens Landwirtschaftsminister Thomas Schmidt (CDU) erzählte ja am Nikolaustag 2016 von einem rasanten Wachstum bei der Entwicklung des Ökolandbaus in Sachsen. Von 2010 bis 2015 habe die beantragte Öko-Fläche um etwa 3.000 Hektar jedes Jahr zugenommen. Das klingt nach viel. Ist aber sehr bescheiden. Denn damit wüchse die Ökolandbau-Fläche um magere 0,3 Prozent pro Jahr.

Neon Palace. Foto: Westflügel Lindenfels
Kultur·Theater

Neon Palace lädt drei Tage lang in den Westflügel ein

Wer Neonlicht mag, der ist ab Donnerstag, 20. Juli, im Westflügel Lindenfels genau richtig. Denn drei Nächte lang öffnet dort der „neon palace“ seine Pforten. „neon palace – a Nightclub Exploration“ ist eine fiktive, futuristische Welt zwischen Dystopie und Rausch, zwischen Liverollenspiel und begehbarer Installation. Ein Nachtclub voller Intrigen und Geheimnisse, voller Emotionen und spannender Geschichten.

Wenn die Staatsanwaltschaft die Aktenordner holt ... Foto: Ralf Julke
Leben·Gesundheit

Nur ein „Curafair“-Fall in Sachsen, Grüne fordern trotzdem strenge Verfolgung von Verdachtsfällen

Ein Generalverdacht bringt meistens nichts, auch wenn die meisten Medien im Mai genau so titelten, als wenn Betrug bei etlichen Pflegediensten die Norm wäre. Damals wurden die Ergebnisse einer Sonderermittlungsgruppe von Bundeskriminalamt (BKA) und Landeskriminalamt Nordrhein-Westfalen bekannt. Und die Grünen im Sächsischen Landtag wollten natürlich wissen, ob das auch in Sachsen Auswirkungen hat.

Die Geschwindigkeitskurve der Saurier. Grafik: iDiV
Bildung·Forschung

Tyrannosaurus Rex war ganz bestimmt nicht der Schnellste

In gewisser Weise ist das, was das Deutsches Zentrum für integrative Biodiversitätsforschung (iDiv) am Montag, 17. Juli, vermeldete, eigentlich eine gute Nachricht. Oder wäre es, wenn der Mensch gemeinsam mit dem Tyrannosaurus Rex gelebt hätte. Denn dann hätte er diesem langsamen Fleischfresser durchaus entkommen können. Denn T-Rex war nicht so schnell, wie mancher Fantasy-Film Glauben machen will.

Elektroautos der Stadtwerke Leipzig. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Mobilität

Ein Grünen-Antrag zur E-Auto-Ladestruktur und die Verwunderung aus amtlicher Sicht

So schnell geht das in Deutschland nicht. Schon gar nicht mit der Elektromobilität. Zwar sind sich so ziemlich die meisten Politiker sicher, dass die Zukunft des Autos elektrisch ist. Aber wer wird denn gleich umsteigen? Oder gleich mal ein flächendeckendes Tanknetz hochziehen? In Leipzig gar? Aber warum nicht auf Stadtteilebene, fanden die Grünen und stellten im März einen entsprechenden Antrag.

Auskunft des Oberbergamtes zu den Bergbaurückstellungen der LEAG. Screenshot: L-IZ
Politik·Sachsen

LEAG darf Rückstellungen für Bergbaufolgekosten in der Lausitz weiter verheimlichen

Sachsen hat bis heute keine Ausstiegsstrategie aus der Braunkohle, obwohl selbst den Landesregierungen in Dresden und im benachbarten Brandenburg inzwischen klar ist, dass der Strukturwandel (mindestens) auf die Lausitz mit unausweichlicher Wucht zurollt. Doch statt die Bergbaubetreiber in die Pflicht zu nehmen, fordert man lieber sicherheitshalber schon 1,2 Milliarden vom Bund. Also vom Steuerzahler. Jana Pinka kann nur den Kopf schütteln.

Ausstellung zum Wettbewerb ums Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal 2012 im Leipziger Rathaus. Foto: Ralf Julke
Leben·Gesellschaft

Warum Freiheitsdenkmäler in Leipzig keine Chance mehr haben

Natürlich hat uns niemand die Revolution gestohlen in dem Sinn. Es kam kein Erdogan an die Macht und ein Trump blieb uns vorerst auch erspart. Aber wer weiß. Das Gefühl, dass das alles noch kommen kann, wird von Jahr zu Jahr stärker. Es war dieser Gedanke ans vergeigte Freiheits- und Einheitsdenkmal, der das wieder verstärkt hat.

Katja Meier (Grüne). Foto: Juliane Mostertz
Politik·Sachsen

So richtig gewollt sind die Feiern zum 30-jährigen Jubiläum der Friedlichen Revolution in Sachsen nicht

Man kann sich drum sorgen. Stimmt. 30 Jahre Friedliche Revolution, das jährt sich 2019 zum 30. Mal. Ein paar Leute werden das sicher feiern. Auch Leipzig. Auch wenn bis dahin natürlich noch nirgendwo ein Freiheitsdenkmal steht. Denn eigentlich will es nicht mal der OBM. Sagt er nur nicht. Und die sächsische Regierung möchte das Jubiläum eigentlich auch nicht feiern. Was Katja Meier nur verblüfft feststellen kann.

Der Kollege Roboter braucht keinen Schlaf. Foto: Ralf Julke
Bildung·Medien

Wenn Roboter die Sportreporter aus der Mannschaft kegeln

Man schaut sich um und sieht, wie immer mehr einst seriöse Medien überdrehen, wie sie ihre Überschriften immer brandgefährlicher machen, gar auf Menschenjagd gehen, Panik schüren und das ganze Land in eine Stimmung schreiben, die direkt in eine chaotische Politik münden muss. Denn so ein Spiel mit Emotionen, mit purer Angst, kann nicht gutgehen. Die Konkurrenz aber „schafft“ noch viel mehr.

Zukünftig mit Fußfessel unterwegs? Flaschenwurf gegen Wasserwerfer am Neuen Pferdemarkt, Hamburg. Foto: Tim Wagner
Politik·Brennpunkt

Thomas de Maiziére: Wenn Null-Toleranz-Politik immer radikaler wird

Da fühlte sich nicht nur Enrico Stange an ein anderes Land erinnert, als Bundesinnenminister Thomas de Maizière jetzt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (früher: WAZ-Gruppe) seine Visionen mitteilte, wie er „potenzielle Gewalttäter“ künftig von Demonstrationsteilnahmen abhalten wolle: mit strengen Meldeauflagen und elektronischen Fußfesseln. Ist das schon Türkei? China? Abkupfern bei schlechten Vorbildern?

Neues Rathaus und Stadthaus. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Die Investitionsentscheidungen in Leipzig trifft jetzt der Finanzbürgermeister

Für FreikäuferAm 23. Juni genehmigte die Landesdirektion Sachsen den Leipziger Doppelhaushalt 2017/2018. Mit einem Orakel, das wahrscheinlich ganz ungewollt die Fehlentwicklung der sächsischen Investitionspolitik auf den Punkt brachte. Denn dass Leipzig 2017 noch 231 und 2018 dann 269 Millionen Euro in Investitionen umsetzen könnte, bezweifelte der sächsische Kassenwart.

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