Beiträge von Ralf Julke

Flugzeug im Landeanflug.
Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Die Linke beantragt die Schaffung eines länderübergreifenden Dialogforums

Der geplante Ausbau des Flughafens Leipzig/Halle sorgt weiter für große Diskussionen – das zeigen nicht nur tausende Einwendungen betroffener Bürgerinnen und Bürger sowie zahlreicher Kommunen, die sich an die Landesdirektion gewandt haben, sondern auch das Engagement von Bürgerinitiativen für besseren Lärmschutz. Weshalb der Leipziger Landtagsabgeordnete Marco Böhme (Die Linke) jetzt ebenfalls ein Aussetzen des Planfeststellungsverfahrens […]

Aufgestapelte Centstücke, Nahaufnahme.
Politik·Sachsen

Eine kaputte Solidargemeinschaft: Armutsrenten sind auch in Sachsen systembedingt

In Deutschland ist manches schief gebaut – auch die gesetzliche Rentenversicherung. Millionen Deutsche können ihr Leben lang arbeiten und werden am Ende doch nur mit einer Mini-Rente abgespeist oder müssen gar eine Grundsicherung beantragen. Für niedrige Entlohnung im Arbeitsleben werden sie im Rentenalter dann auch noch mit niedrigen Renten bestraft. Fast die Hälfte der Rentnerinnen […]

Grafik zum Thema Politikinteresse.
Politik·Kassensturz

Sachsen-Monitor 2023: Die Tücken von suggestiven Fragen und gewünschtem Sachsen-Jubel

So kann Demokratie nicht funktionieren. Das kann man auch herauslesen aus dem Sachsen-Monitor 2023, der am Dienstag, dem 23. Januar, vorgestellt wurde. Und der eben auch die Engsicht der konservativen Staatskanzlei auf „unsere Sachsen“ abbildet. Denn auch Fragen beeinflussen Antworten. Das geht schon bei dem überbordenden Frageteil zur „Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit“ los. Ein Problem, das alle […]

Marco Böhme spricht am Mikrofon, Seitenaufnahme.
Politik·Sachsen

Linke schreibt neuen Gesetzentwurf: Bürger sollen an Erträgen von Wind- und Solarparks beteiligt werden

Die Energiewende in Deutschland und ihre Akzeptanz durch die Bürger hängt direkt von der Frage ab, was sie den Betroffenen eigentlich bringt, ob sie dabei auch finanzielle Vorteile erleben oder nur das Gefühl haben, draufzuzahlen. Deswegen ist ihre finanzielle Beteiligung an erneuerbaren Energieprojekten so wichtig. Ein Thema, das jetzt die Linksfraktion im Sächsischen Landtag wieder […]

Innenraum einer Tram mit grünen Sitzen.
Politik·Leipzig

Klare Antworten an eine Klimaleugner-Fraktion: Die Klimabahnen der LVB fahren nicht zum Spaß durch Leipzig

Die AfD ist nicht nur eine rechtsextremistische Partei mit einem demokratie- und ausländerfeindlichen Programm, sie betreibt auch intensiv Klimawandelleugnung und nutzt jede Gelegenheit, Aktivitäten zur Herstellung der Klimaneutralität zu brandmarken und als ideologisch zu verunglimpfen. Auch die beiden Straßenbahnen der LVB, die derzeit mit Klimawerbung im Netz unterwegs sind. Doch sachlich erklärt das VTA, dass […]

Tomaten im Sonnenlicht, Nahaufnahme.
Leben·Familie & Kinder

Nach Empfehlung des Bürgerrats: Linksfraktion beantragt kostenfreies Schulessen für Leipzig

Am 13. und 14. Januar hat der erste mittels Losverfahren offiziell durch den Bundestag eingesetzte Bürgerrat zur Thematik „Ernährung im Wandel“ getagt. Unter einer Reihe an Empfehlungen für die Politik, welche durch den Rat ausgearbeitet wurden, wurde der Forderung nach einem kostenfreien Mittagessen für alle Kinder die höchste Priorität eingeräumt. Ein Thema, das auch in […]

Der LWB-Verwaltungssitz an der Wintergartenstraße. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Verbraucher

Steigende Betriebskosten und Mieterhöhungen: Wie geht die LWB mit Mietern um, die Probleme bekommen?

Steigende Mieten in Leipzig sind vor allem für Geringverdiener ein massives Problem. Kommen dann auch noch massiv steigende Energiekosten hinzu, geraten viele ganz schnell an die Grenze ihrer Zahlungsfähigkeit. Und wenn sie keine Hilfe erfahren, droht ihnen ziemlich bald die Räumungsklage. Das betrifft auch Mieter der stadteigenen LWB. Die Linksfraktion wollte dazu jetzt einmal ein […]

Das Bild zeigt den Protest der "Letzten Generation" am 10. Januar 2024 in Leipzig nahe Stadion auf der Jahnallee
Wirtschaft·Metropolregion

Marcel Fratzscher: Klimaprotest ist viel wichtiger als der Treckerprotest der Bauern

Während sich die „klassischen“ Wirtschaftsinstitute in Deutschland bemühen, mit Zahlen und Hochrechnungen die Mahnungen, Klagen und Wünsche der „Wirtschaft“ zu untermauern und der Öffentlichkeit das Bild einer berechenbaren Wirtschaft zu suggerieren, wirken das Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin und sein Präsident Marcel Fratzscher wie Stimmen der Vernunft in völlig überhitzten Debatten. Etwa der, […]

Die Georg-Schumann-Straße kurz vor derf Wiederitzscher Straße. Foto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Vorgeschmack auf 2026/2027: LVB bauen ab Montag in der Georg-Schumann-Straße

Es ist noch nicht der schon lange geplante Umbau wichtiger Straßenabschnitte in der Georg-Schumann-Straße, der ab Montag, 22. Januar, für Linieneinkürzungen und Schienenersatzverkehr auf der großen Magistrale in Leipziger Nordwesten sorgen wird. Auch wenn die Straßenabschnitte, auf denen die LVB die Gleise in Ordnung bringen wollen, auch Abschnitte sind, wo ein Komplettumbau der Straße überfällig […]

Blick über landwirtschaftlich genutzte Flächen. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Metropolregion

Landwirtschaft in Sachsen: Ökologisch bewirtschaftete Fläche wuchs 2023 auf 9,5 Prozent

Wenn Deutschland sich künftig selbst versorgen will und eine sichere Nahrungsmittelversorgung haben möchte, dann muss sich die deutsche Landwirtschaft gewaltig ändern. Dann muss sie, wie es so schön heißt, resilienter werden, robuster gegen langanhaltende Trockenheit, Starkregen, Bodenverlust usw. Und das wird sie nun einmal nur, wenn sie ökologischer wird. Das geht auch in Sachsen nur […]

Sebastian Voigt: Der Judenhass. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Der Judenhass: Die 2.000 Jahre alte Geschichte eines mörderischen Vorurteils

Am 7. Oktober 2023 war das Buch von Sebastian Voigt eigentlich schon fertig. Dann kam der Überfall der Hamas auf israelische Siedlungen und wieder begann die Debatte um Antisemitismus oder Israelkritik. Oder beides? Die Grenzen scheinen fließend. Und etliche Teilnehmer der Debatte scheinen geradezu ahnungslos zu sein. Dabei ist die Geschichte des Judenhasses an die […]

Seit sechs Jahren kämpft Leipzig um das Zweckentfremdungsverbot. Foto: Michael Freitag
Politik·Sachsen

Nach sechs Jahren endlich spruchreif: Das Zweckentfremdungsverbot soll kommen

Seit 2018 kämpft Leipzig um ein Zweckentfremdungsverbot für Wohnungen. Immer wieder wiegelte die Staatsregierung ab, sah in Leipzig keinen angespannten Wohnungsmarkt. Bis 2023 dauerte es, bis sich die Regierungskoalition dazu durchrang, einen Gesetzentwurf für ein Zweckentfremdungsverbot zu erarbeiten. Am Freitag, 19. Januar, hat der Ausschuss für Regionalentwicklung im Sächsischen Landtag den Gesetzentwurf endlich beschlossen. „Unser […]

Einweihung des Angers.
Politik·Brennpunkt

Ärger in Gohlis: Bürgerverein Gohlis wehrt sich gegen Umbenennungspläne für Gohliser Anger

Irgendetwas läuft in der Abteilung der Stadt, die für Straßenbenennungen zuständig ist, vollkommen aus dem Ruder. Jeder noch so unsinnige Vorschlag, eine Straße oder einen Platz zu benennen, der von Leipzigern und Nichtleipzigern eingebracht wird, wird in den „Namensvorrat“ für künftige Straßenbenennungen aufgenommen. Und wenn es dann tatsächlich um historische Ortsnamen geht, macht das zuständige […]

Politik·Engagement

Am Sonntag auf dem Leipziger Marktplatz: Große Demo „Zusammen gegen Rechts”

„Die Enthüllungen der Correctiv-Redaktion über Treffen der rechtsextremen Szene zu Plänen der Deportation von Millionen von Deutschen und zur Delegitimierung von Wahlen zeigen: Unsere Freunde und Nachbarn, die Demokratie und unser Rechtsstaat sind in Gefahr“, heißt es in einem parteiübergreifenden Aufruf zu einer große Demonstration am Sonntag, 21. Januar, um 15 Uhr auf dem Leipziger […]

Bis jetzt ein reiner Parkplatz: der Stadionvorplatz. Foto: Ralf Julke
Politik·Leipzig

Mehr Grün für Leipziger Plätze: Ökolöwe wirbt für das Stadtplatzprogramm

Eigentlich hatte es schon 2022 vorliegen sollen. Aber auch beim geplanten Statplatzprogramm geriet Leipzigs Verwaltung gewaltig in Verzug. Im Dezember 2023 legte das Stadtplanungsamt endlich das lang erwartete Stadtplatzprogram vor, am 9. Januar nun die novellierte Fassung. Sie enthält 22 Plätze in der Stadt, die bis 2030 umgestaltet werden sollen, um tatsächlich Plätze mit Aufenthaltsqualität […]

Wenn Politiker vom Zeitaufwand der Lehrer keine Ahnung haben. Foto: Ralf Julke
Bildung·Leipzig bildet

GEW kritisiert Kultusminister Piwarz: Eine Studie zur Überlastung der sächsischen Lehrer gibt es schon

In der sächsischen Bildungspolitik scheint sich einfach nichts zu ändern, egal, welcher CDU-Politiker gerade den Sessel des Kultusministers ausfüllt. Jahrelang hat man mit falschen Personalzahlen herumgedoktert, hat ganze Generationen junger Lehranwärter vergrault. Und wenn dann die Gewerkschaft GEW selbst belastbares Zahlenmaterial vorlegt, dann ignoriert man es einfach und verkündet via dpa, man wolle jetzt selbst […]

Auch in Leipzig entstehen viel zu wenige Sozialwohnungen. Foto: Sabine Eicker
Wirtschaft·Verbraucher

Preis für falsche Wohnungspolitik: In Sachsen fehlen 47.859 Sozialwohnungen

Mal soll die Rezession schuld sein, mal sind es die hohen Baukosten, mal die Kreditzinsen. Die Kommentatoren der deutschen Wohnungsbaumisere sind sehr erfinderisch, wenn es um möglichst straffe Erklärungen dafür geht, dass immer weniger Wohnungen gebaut werden und die Mieten rapide steigen. Ein Grund wird aber selten genannt: der völlig unterfinanzierte soziale Wohnungsbau. Auch in […]

Tagebaulandschaft, blauer Himmel und weiße Wolken.
Wirtschaft·Metropolregion

Absehbares Ende des Kohlebergbaus: Linke im Landtag will mehr Klarheit über Tagebau-Rekultivierung

Die Herstellung einer halbwegs intakten Nachfolgelandschaft nach dem Ende des Kohlebergbaus kostet Zeit und Geld. Das Ende des Kohlebergbaus in Sachsen ist absehbar, auch wenn noch offen ist, ob sich der im Kohlekompromiss vereinbarte Endtermin 2038 (in der Lausitz) und 2035 (in Mitteldeutschland) durchsetzen wird oder doch ein früherer Ausstieg 2030 stattfindet. Aber die Frage, […]

Flugzeug beim Abkürzen über Leipziger Stadtgebiet. Foto: Ralf Julke
Politik·Region

Falsche Berechnungsgrundlagen: Bürgerinitiative fordert neues Planfeststellungsverfahren

Mitte November 2023 informierten die Verantwortlichen des Flughafens Leipzig-Halle die Fluglärmkommission über Falschberechnungen von Fluglärmbelastungen in der Ortslage Lützschena-Stahmeln. Betroffen sind 2.000 Haushalte, was einer Einwohnerzahl von rund 6.000 Personen betrifft. Das Wissen um höhere Lärmwerte und den daraus resultierenden verstärkten Aufwachreaktionen, die letztlich die Einbeziehung dieses Territoriums ins Nachtschutzgebiet zwingend erfordern, ist nicht neu. […]

Werner Bernreuther: Dreierland. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Dreierland: Werner Bernreuthers digitale (Alb-)Traumwelten

Bekannt ist Werner Benreuther vor allem als „Szeneguru der Liedermacher der DDR“, selbst Liedermacher, Schriftsteller, Schauspieler. Aber in diesem Buch lernt man den Leipziger auch als Maler kennen – als digitalen Maler. Denn seine surrealistischen Bilder entstehen am Computer. Da braucht man kein Atelier und keine Batterien von Farben. Nur einen guten Drucker. Und einen […]

Goerdeler-Denkmal. Foto: Stadt Leipzig
Politik·Leipzig

Eine inadäquate Debatte: Jugendparlament nimmt Stellung zum Goerdeler-Antrag

Der wichtigste Antragspunkt war schon sehr konkret: „Der Stadtrat beschließt den schnellstmöglichen Abbau des Goerdelerdenkmals vor dem Neuen Rathaus. Diese Maßnahme ist bis spätestens Ende 2024 umzusetzen.“ So hat es das Jugendparlament beantragt. Doch die Diskussion, die dann nach der Berichterstattung in der LVZ losbrach, geht doch gewaltig am eigentlichen Anliegen des Jugendparlaments vorbei. „Das […]

Blick auf ungenutzte Bahnsteige im Leipziger Hauptbahnhof.
Wirtschaft·Mobilität

ADFC Leipzig will es jetzt wissen: Was wird aus dem geplanten Fahrradparkhaus am Hauptbahnhof?

Die Bundesregierung will offenbar ein erst im letzten Jahr gestartetes Förderprogramm für Fahrradparkhäuser einstellen. Vier geplante Projekte in Chemnitz, Dresden und Leipzig stehen deshalb auf der Kippe, befürchtet der ADFC. Darunter eben auch das nun schon seit Jahren diskutierte Fahrradparkhaus im Leipziger Hauptbahnhof. Aus einer Vorlage des Finanzministeriums zur sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Bundestages […]

Äpfel an einem Baum.
Wirtschaft·Verbraucher

Heimische Kulturpflanzen retten: Stadt will Projekt einer Saatgutbibliothek unterstützen

Im Oktober beantragte die Grünen-Fraktion, „eine Saatgutbibliothek zu schaffen, in der Saatgut von gentechnikfreien regionalen Obst- und Gemüsesorten zur Abholung zur Verfügung steht und von Bürger/-innen abgegeben werden kann.“ Eine Idee, die auf den ersten Blick skurril anmutet: Wäre das nicht eher der Job der Bauern und Kleingärtner? Aber das Amt für Stadtgrün und Gewässer […]

Politik·Leipzig

Grünen-Anfrage im Stadtrat: Gelten für Handwerker und Bauern andere Demonstrationsrechte als für normale Leute?

Wer einen dicken Lkw oder einen Traktor besitzt, der hat ganz andere Möglichkeiten, ganze Straßen zu blockieren. Am heutigen Montag, 15. Januar, protestieren die Bauern wieder einmal in Berlin. Am Montag, 8. Januar, fanden auch in Leipzig Versammlungen im Rahmen des sogenannten Bauernprotestes statt. Ursprünglich wollten Bauern, Fuhrunternehmer und Handwerker den Innenstadtring nur eine Stunde […]

Proteste von Logistikern und Handwerkern am 8. Januar auf dem Leipziger Innenstadtring. Foto: LZ
Politik·Kassensturz

Grüne Transformation und Schuldenbremse: Eine etwas einseitige IWH-Rechnung

Im Protestieren und Blockieren sind sie schnell, unsere Bauern, Logistiker und Handwerker. Und in Forderungen nach einem Rücktritt der Ampel sind sie noch schneller. Ihr Bild von Politik ist denkbar simpel. Was nur zu verständlich ist, denn so ist eben leider auch die Berichterstattung geworden. Immer seltener wird erklärt, wer eigentlich wofür verantwortlich ist. Und […]

Leonhard Czernetzki im Jahr 2012. Foto: Gernot Borriss
Kultur·Lebensart

Zum Tod von Leonhard Czernetzki: Der Mann, der für seine MuKo kämpfte

Bei dem Namen klingelte es sofort: „Die Musikalische Komödie Leipzig hat einen wichtigen Künstler und Wegbegleiter verloren: Leonhard Czernetzki ist mit 87 Jahren in der Nacht zum 24.12.2023 verstorben“, meldete die Oper Leipzig am Feitag, 12. Januar, mit deutlicher Verspätung. Dabei hätte der Mann ein Sonderkonzert verdient, eine Ehrenmedaille, einen Preis für Hartnäckigkeit. Denn er […]

Aufnahme von 2016. Foto: Tkkrd, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=50134488
Bildung·Zeitreise

Sonntagskirche № 101: Johann-Sebastian-Bach-Kirche Forst

Kirchenbauwerke gehören zu vielen Ortschaften. Sie sind bekannt als Wahrzeichen, Ortsmittelpunkt oder Orientierungsmarke. Die Gotteshäuser haben architektonisch, kunsthistorisch und regionalgeschichtlich vielfältige Bedeutung. Heute geht es um eine sogenannte Bartning-Kirche in Forst in der Lausitz. Die Johann-Sebastian-Bach-Kirche in Forst (Lausitz) ist eine Kirche der Evangelischen Kirchengemeinde Forst in der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz. Sie steht im […]

Start eines DHL-Frachtflugzeuges am Flughafen Leipzig/Halle, Dämmerung.
Politik·Region

Flughafen Leipzig/Halle: Marco Böhme fordert endlich faire Preise für die Frachtfluggesellschaften

Die Deutsche Verkehrszeitung berichtete, der MDR, die LVZ – alle berichteten über die Finanzprobleme der Mitteldeutschen Flughafen AG, zu der der Flughafen Leipzig/Halle gehört. Ein Sanierungsplan wurde am Donnerstag vorgestellt und die Gewerkschaft befürchtet nun einen Stellenabbau. Denn wo, wenn nicht beim Personal kann man sparen, wenn das eigentliche Geschäft jedes Jahr ein zweistelliges Millionenminus […]

Flugzeug am Himmel und Wolken, von unten aufgenommen.
Politik·Region

Defizitärer Flughafen: Hilft eine Sanierung der Flughafen AG tatsächlich aus den Roten Zahlen?

Da ist dann wohl auch Hartmut Vorjohann, dem stellvertretenden Vorsitzenden des Aufsichtsrats der Mitteldeutschen Flughafen AG und sächsischen Finanzminister, etwas seltsam geworden, als ihm die Geschäftsführung der Flughafen AG das neue Betriebsergebnis für 2022 vorgelegt hat: Wieder ein Millionen-Minus allein beim Flughafen Leipzig/Halle, das vor allem der Hauptgesellschafter Sachsen ausgleichen muss. So kann man nicht […]

Drei Zwiebeln liegen auf einer Fläche.
Wirtschaft·Leipzig

Weil die Markthalle fehlt: Grüne beantragen einen Hofladen für Leipzig

Während die Bauern landesweit für billigen Sprit demonstrieren und Straßen blockieren, bleiben die eigentlichen Probleme ihres Handwerks ungelöst – die Klimaschädlichkeit der industriellen Produktion, der ökologische Unfug der Massentierhaltung, die Belastung des Grundwassers durch Stickstoffe, Dünger und Pestizide, die Gefährdung der Böden usw. Längst müsste die deutsche Landwirtschaft auf schonende Methoden umgestellt werden. Und längst […]

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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