Soziales ist irgendwie immer noch Frauensache. Und es waren folgerichtig vor allem Stadträtinnen, die im Januar beantragten, den Fachausschuss Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule aufzuspalten. Denn weil auch das Dezernat Jugend, Soziales, Gesundheit und Schule so ein Riesendezernat ist, stapelt sich auch im Ausschuss die Arbeit. Nur der Sport ist in einen eigenen Ausschuss ausgelagert.
Gut eine Woche wurde gesägt und gestemmt – nun fällt Licht ins Kellerdunkel, meldet das Landratsamt Nordsachsen von der jüngsten Baumaßnahme am alten Wettiner Schloss, in dem heute das Landratsamt residiert. Der Durchbruch der Wand für den geplanten Besucher-Aufzug an der Elbseite von Schloss Hartenfels in Torgau ist geschafft. Bis Freitag, 17. Mai, soll der Rest der Stemmarbeiten am Gemäuer zwischen Lapidarium und Flaschenturm erledigt sein.
Am heutigen Mittwoch, 15. Mai, stimmt die Ratsversammlung über den Antrag von SPD- und Linksfraktion zur Prüfung eines 365-Euro-Tickets ab. Und nachdem der Ökolöwe schon eine große Kampagne für das preiswerte Jahresticket gestartet hat, unterstützt jetzt auch der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) das Vorhaben. Die Leipziger Regionalgruppe fordert die Stadtrats-Fraktionen dazu auf, den Weg zur Einführung des 365-Euro-Jahrestickets freizumachen.
Es hat ein Jahr länger gebraucht als geplant, sonst hätte der Einweihungstermin an der Nürnberger Straße/Ecke Brüderstraße schon vor einem Jahr stattfinden können, direkt zum 200. Geburtstag von Karl Marx, der zwar nur ab und zu mal in Leipzig weilte, dessen wichtigstes Werk aber, „Das Kapital“ in Leipzig gedruckt wurde. Und so fand ein herrlich streitbarer Termin zur Skulpturenthüllung am Montag, 13. Mai statt.
MEHRZAHL ist eine neue Ausstellungsplattform, die von etwa 40 Studierenden der Hochschule für Grafik und Buchkunst Leipzig (HGB) initiiert wurde. Die klassen- und jahrgangsübergreifende Gruppe zeigt ab Freitag, 17. Mai, erstmals Arbeiten mit dem Schwerpunkt Malerei und Grafik. In einer langen Planungsphase haben sie ihre erste Ausstellung in Eigenverantwortung geplant und kuratiert.
Nach dem italienischen Original von Carlo Gozzi bringt das mehrfach ausgezeichnete Theaterkollektiv Compania Sincara die Geschichte um die männermordende Prinzessin Turandot als ein virtuos interdisziplinäres Spiel aus mythisch-fantastischer Erzählung und progressiver Gesellschaftsvision zur Premiere. Gemeinsamkeit statt Exklusivität, Offenheit statt Abgrenzung, Kraft statt Angst. Auf einmal wird ein altes Stück sehr gegenwärtig.
Es gibt viele Wege, den CO2-Ausstoß zu senken. Einer davon ist natürlich auch, den Flugverkehr in der EU auf ein notwendiges Maß zu reduzieren. Was schon dadurch möglich wäre, wenn auf das bislang in Deutschland steuerbefreite Kerosin eine vernünftige CO2-Steuer erhoben würde. Die EU-Kommission hat das sogar schon durchgerechnet, die Studie aber bislang unter Verschluss gehalten. Die Nichtregierungsorganisation Transport & Environment (T&E) hat die Studie nun geleakt.
Ach, ist das peinlich. So verdirbt ein Schusselfehler eine ganze Rechnung. So versiebt man Mathearbeiten. Am 22. Januar hatte ich in dem Beitrag „Leipziger Verkehrsbetriebe haben zwei Drittel ihrer Unterwerke schon auf 750 Volt Spannung hochgerüstet“ versucht nachzurechnen, was die LVB mit der Vergleichszahl meinten, dass der Stromverbrauch pro Straßenbahnfahrgast dem Verbrauch eines sparsamen Diesels auf 100 km entspricht.
Gibt es überhaupt eine Stadt, die so heißt? Ist das nicht nur eine bekannte Bausparkasse? Es gibt sie wohl tatsächlich. Andrea Reidt war da, hat mehrfach ein Flüsschen namens Kocher überschritten, viele Treppen erstiegen, ist viele Gassen hinabgeeilt. Wer beim Lehmstedt Verlag solche flotten Stadtrundgänge beschreiben möchte, muss sportlich und fit sein. Am besten beides.
Als Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller am 3. April die polizeiliche Kriminalitätsstatistik für Sachsen im Jahr 2018 vorstellte, wagte er zwei völlig unterschiedliche Aussagen. Einerseits sagte er: „Der Blick in die Kriminalstatistik zeigt, dass die Menschen in Sachsen sicher leben.“ Aber ganz sächsischer Innenminister unterließ er es auch nicht, die Bevölkerung wieder ein bisschen zu erschrecken: „Die gefühlte Unsicherheit ist leicht gestiegen.“
2018 war ein Jahr voller Überraschungen zum ÖPNV im Leipziger Stadtrat. Erstmals hatte die Stadtratsmehrheit den Mumm, die Tarifsteigerungen bei den LVB für zwei Jahre aussetzen zu lassen. Gleichzeitig wurde das Nachhaltigkeitsszenario als neues Mobilitätskonzept für Leipzig beschlossen. Stadt und LVB müssen also deutlich mehr Geld in neue Wagen, Linien und Gleise investieren. Aber wo soll das Geld dazu herkommen?, fragte sich die SPD-Fraktion.
Am Freitag, 10. Mai, veröffentlichte der DGB Sachsen die Meldung: „Nur 39 Prozent der Beschäftigten in Sachsen arbeiten in tarifgebundenen Firmen. Damit liegt Sachsen trotz günstiger Wirtschaftsstruktur derzeit weit hinter allen anderen Bundesländern. Das belegt die neue Studie ‚Tarifverträge und Tarifflucht in Sachsen‘.“ Die stellte der DGB gemeinsam mit dem Wirtschafts- und sozialwissenschaftlichen Institut (WSI) der Hans-Böckler-Stiftung am Freitag in Dresden vor. Das war selbst dem Wirtschaftsminister einen Kommentar zum Niedriglohnland Sachsen wert.
Als die Leipziger Stadtverwaltung am 5. Mai meldete „Der Floßplatz im Zentrum-Süd wird saniert und umgestaltet“, war klar, dass ein Wunsch des Ökolöwen nicht erfüllt werden würde. „Eine kompakte Stadt braucht attraktive Freiräume. Jetzt muss die Chance für eine Sport- und Spielfläche vor der Petrischule genutzt werden“, hatte Tino Supplies, verkehrspolitischer Sprecher der Ökolöwen, im Januar gefordert.
Wir leben in einer Überflussgesellschaft, einer Konsumgesellschaft, einer Wegwerfgesellschaft - egal, wie man es nennt: Es erzählt von einer Gesellschaft, die nicht mehr weiß, was wirklich wichtig ist und die in ihrer Maßlosigkeit alles verschlingt, auch unsere Lebensgrundlagen. Und das hat mit dem zu tun, was für gewöhnlich als heiliges Wachstum verkauft wird. Die Wachstumsgesellschaft ist kein Gesetz. Man ahnt es bald, wenn man mit Ines Maria Eckermann eintaucht in 3.000 Jahre Geschichte.
„Es geht nur mit einer Anti-Hymne“, schrieb uns ein Leser. Und die gäbe es natürlich, nämlich von Bertolt Brecht die „Kinderhymne“. In der vergangenen Woche hatte Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow für eine neue Nationalhymne plädiert. Er ist nicht der Einzige, der mit dem Restbestand aus dem „Lied der Deutschen“ so herzlich unzufrieden ist. „Die Diskussion ist überfällig, und der Anstoß von Bodo Ramelow kommt zur rechten Zeit“, meinte auch Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag.
Wenn man über die Gefahr von Schusswaffen redet, muss man auch über das Ausmaß von Schusswaffenbesitz reden. Und über die Frage: Kommen Schusswaffen auch in die Hände gefährlicher Menschen? Und Sachsens Innenminister Roland Wöller kann die letzte Frage nur bejahen. Zuletzt erst wieder im April. Da hatte der innenpolitische Sprecher der Linksfraktion im Landtag, Enrico Stange, wieder danach gefragt.
Am Montag, 13. Mai, verlegt der Kölner Künstler Gunter Demnig in Leipzig 32 neue Stolpersteine zur Erinnerung an die Opfer des Nationalsozialismus. Das Projekt Stolpersteine erinnert und vergegenwärtigt das Leid von jüdischen Mitmenschen, Kindern und Erwachsenen, die nationalsozialistischen „Normen“ nicht entsprachen, von politisch Andersdenkenden, Oppositionellen und allen anderen, die für die Ideologie der NS-Diktatur hätten gefährlich sein können. Seit 2006 erinnern insgesamt 517 Stolpersteine in Leipzig an Opfer der NS-Diktatur.
Das „Haus zum Arabischen Coffe Baum“ ist derzeit geschlossen. Der alte Pächter hat 2018 seine Tätigkeit beendet und auch das Kaffeemuseum im Haus kann nur zu besonderen Führungen besucht werden. Und mit der Neuverpachtung wird es auch nicht ganz so schnell gehen, denn die Haustechnik – obwohl in den 1990er Jahren erneuert – ist schon veraltet und muss 2020 komplett erneuert werden.
Am 9. Mai besprachen wir hier das engagierte, hochemotionale aber auch faktenreiche Buch von Roman Grafe „Spaß und Tod“ über die Sportschützenszene in Deutschland, die Bewaffnung mit tödlichen Sportwaffen und die tödlichen Folgen für die Gesellschaft, von denen die Amokläufe in Winnenden oder Erfurt nur die Spitze des Eisbergs sind. Logisch, dass es dazu auch Reaktionen aus der Schützenszene gibt.
Mit dem, was da draußen in Wald und Heide, auf Feld und Wiese wächst, kennt sich kaum jemand so gut aus wie Grit Nitzsche. Sie kennt sich aus mit den Früchten der Bäume, mit Kräutern, Mohn und Nüssen aller Art. Und mit einer der ältesten Kulturpflanzen des Menschen ebenfalls – mit dem Hanf. Hanf? Schreckt da nicht gleich der kleine Polizist in jedem nüchternen Staatsbürger hoch?
Vor allem Trumps Handelskrieg und die Brexit-Auswirkungen sind schuld, dass der Bund bis 2023 wahrscheinlich rund 12,8 Milliarden Euro weniger einnimmt, also weniger mehr als zur letzten Steuerschätzung. Zumindest nimmt das der Arbeitskreis Steuerschätzung an, der halbjährlich versucht, die Steuereinnahmen vorauszuberechnen. Irgendwie könnte das auch Sachsen etwas weniger Geld bescheren als noch im November erwartet, meinte das Finanzministerium am Freitag.
Bodo Ramelow singt die dritte Strophe, sagt er. Aber eigentlich wäre es Zeit für eine neue Nationalhymne, eine, die Ostdeutsche genauso begeistert mitsingen können wie Westdeutsche. Aber wie das so ist in Deutschland: Ein Sturm der Entrüstung fegte über den thüringischen Ministerpräsidenten hinweg. Vielleicht muss man das Blechgeschmetter von Hymnen mögen, um dieses Lied nach Kaisermelodie irgendwie toll zu finden. Dann aber bitte mit allen drei Strophen.
Am heutigen 11. Mai ist der Internationale Tag des Fairen Handels (World Fair Trade Day). An diesem Tag macht die Fair-Handels-Bewegung global auf ihre Vision einer gerechteren Welt sowie eines Handels zum Wohle von Menschen und Umwelt aufmerksam. Auch Leipzig bewirbt sich ja seit einigen Jahren immer wieder um den Titel Fair-Trade-Town. Und dazu gehört auch eine kleine, aber wachsende Szene junger Unternehmen, die Fairness zur Geschäftsgrundlage machen.
Es war eigentlich ein ganz simpler Antrag aus dem Jugendparlament im März: „Die Stadtverwaltung wird beauftragt, auf der westlichen Straßenquerung der LVB-Haltestelle Goerdelerring eine getrennte Fahrradspur zu errichten.“ Aber damit wurde Leipzigs Stadtverwaltung wieder auf dem falschen Fuß erwischt, denn für eine bessere Radwegeführung rund um die LVB-Haltestelle ist man noch mitten in den Überlegungen. Was das Dezernat Stadtentwicklung und Bau auch zugibt.
Wir leben in einer Gesellschaft, die süchtig macht, in der schon junge Menschen lernen, dass „genug nie genügen“ kann und immer mehr von allem wollen, was irgendwie Glück, Spaß, Zufriedenheit verspricht. Und dann landen sie in Schleifen, in denen sie das Immermehr immer süchtiger macht – auch bei Computerspielen. In Sachsen betreiben fast 160.000 Erwerbstätige – jeder Zwölfte – eine riskante Nutzung von Computerspielen.
Ein Jahr hat es gedauert. Am Donnerstag, 9. Mai, wurde der von den Grünen eingebrachte Gesetzentwurf, der es Kommunen ermöglichen soll, per Satzung zu verbieten, Wohnraum zweckzuentfremden, in andere Nutzungen umzuwandeln oder lange Zeit leerstehen zu lassen, endlich in einer öffentlichen Anhörung im Innenausschuss des Sächsischen Landtags behandelt. Die Sachverständigen fanden ihn gut. Was freilich noch nicht heißt, dass die Landtagsmehrheit den Antrag der Grünen auch annimmt.
Bauvorbereitende Maßnahmen gibt es im Connewitzer Teil der Bornaischen Straße schon im August. Aber richtig zur Großbaustelle wird die Bornaische Straße erst 2020, ein Jahr später als ursprünglich geplant. Für 11 Millionen Euro wird die Straße dann zwischen Ecksteinstraße und Wiedebachplatz komplett umgebaut.
Nach einem Jahr ist es geschafft, freuen sich die Grünen. Denn was sie 2018 beantragten, soll jetzt tatsächlich umgesetzt werden: der Herzliya-Platz bekommt Zebrastreifen. 2015 neu gebaut, 2017 nach der Städtepartnerschaft Leipzig-Herzliya benannt, wurde der Herzliya-Platz auch im zentralen Inneren neu gestaltet. In den nächsten Wochen wird der Kreisverkehr zwischen Clara-Zetkin- und Johannapark in Umsetzung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit Zebrastreifen an allen Zu- und Ausfahren markiert, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen.
Stellenweise war es ein kleines Drama, daran erinnerte Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau am Donnerstag, 9. Mai, als sie gemeinsam mit Daniel Lange und Bernd Kloes, Geschäftsführer der RBL Media GmbH, die Pläne zum Austausch der Leipziger Wartehäuschen vorstellte. Erst im Februar war der Vertrag mit dem neuen Betreiber unterschrieben worden. Ab dem 1. Juli beginnt der Umbau sämtlicher Haltestellenhäuschen. Das wird vier Monate dauern.
Wenn einem die handliche Stadtführer-Serie aus dem Lehmstedt Verlag etwas zeigt, dann die simple Tatsache, wie viele sehenswerte Städte es in Deutschland gibt. Jede einzelne Stadt ein Schatzkästchen, das es wert ist, einen Tag lang besucht zu werden, auch wenn die Touren meist so reich bestückt sind, dass man wohl lieber ein paar Tage mehr einplant. Auch für Hildesheim.
Manchen Politikern ist gar nichts mehr peinlich. Noch auf der politischen Bühne bereiten sie ihre besser bezahlte Karriere in der Wirtschaft vor, machen unverhohlen Lobbypolitik und stellen sich auch noch dumm, wenn ihnen dieses zweischneidige Verhalten zum Vorwurf gemacht wird. Die Grünen hatten deshalb im März einen Gesetzentwurf vorgelegt, der den fliegenden Wechsel politischer Amtsinhaber in die Wirtschaft erschweren soll.
Am Freitag, 10. Mai, lohnt sich der Weg ins Luru Kino in der Spinnerei. Um 19 Uhr startet dort nämlich der preisgekrönte Film des Leipziger Regisseurs Tom Fröhlich „INK OF YAM“. Der Film entführt den Zuschauer in ein Tattoo-Studio im heutigen Jerusalem, mitten hinein in eine Stadt voller Konflikte. Der Regisseur Tom Fröhlich wird anwesend sein und nach dem Film den Zuschauern für Fragen und Antworten zur Verfügung stehen.
Politik ist eben leider nur zu oft reine Lobbypolitik. Mit Vernunft hat sie eher weniger zu tun. Das wissen nicht nur die Schüler und Schülerinnen, die bei „Fridays for Future“ demonstrieren. Eine vernünftige Politik hätte schon längst umgesteuert, wohl auch längst eine ordentliche CO2-Steuer eingeführt. Und – so betont der Leipziger Strategieberater Uwe Hitschfeld – das völlig widersprüchliche System aus Steuern und Abgaben entfilzt.
Am gestrigen 8. Mai war der 75. Todestag der Komponistin, Schriftstellerin und Frauenrechtlerin Ethel Smyth (1858-1944), eine Gelegenheit, die die Hochschule für Musik und Theater Leipzig dazu nutzte, um online 57 Briefe aus Smyths Leipziger Studienzeit zu veröffentlichen. In Leipzig war eine Komposition von Ethel Smyth erst jüngst zu hören: zum Lichtfest 2018. Da gehörten Passagen aus Smyth’ Komposition „The Wreckers“ zum Programm des Freien Orchesters Leipzig.
Zwei Fraktionen stehen schon hinter dem Antrag, in Leipzig die Einführung des 365-Euro-Jahrestickets zu prüfen. Wenn drei dafür stimmen, könnte das Ticket für den Leipziger ÖPNV bald schon Realität werden. Aber Mutmachen hilft auch dabei immer. Deshalb lädt der Ökolöwe am Mittwoch, 15. Mai, zur Aktion am Neuen Rathaus ein. Denn ein Gegenantrag steht am Mittwoch auch zur Debatte.
Es ist jetzt zehn Jahre her: Am 11. März 2009 geriet die Stadt Winnenden in Baden-Württemberg weltweit in die Schlagzeilen, als die Albertville-Realschule zum Schauplatz eines Amoklaufs wurde. 13 Schüler und Lehrer wurden Opfer des 17-jährigen Amokläufers Tim K. Danach erschoss er noch zwei weitere Menschen und dann sich selbst. Wenige Stunden nach dem Amoklauf gründete der Journalist Roman Grafe die Initiative „Keine Mordwaffen als Sportwaffen“.
Am 15. Mai kommt auch das Bauprojekt einer neuen Schule in der Arthur-Nagel-Straße in Großzschocher in den Stadtrat. Hier soll ein moderner und größerer Ersatz für die 120. Schule geschaffen werden, außerdem eine Kita entstehen und – bislang in den Plänen der Stadt jedenfalls – nur eine mittlere Zwei-Feld-Sporthalle. Und das in einer Ecke, wo es eh schon zu wenig Sporthallen gibt, findet die SPD-Fraktion. Und für die geplante Schule ist es auch zu wenig.
Wir leben ja in einer Experten-Demokratie. Allerorten entscheiden Experten in unserem Namen, reden in unserem Namen und vollziehen doch oft nur das, was ihr Auftraggeber will. Das ist nicht nur in Deutschland so. Auch die USA kennen dieses Expertentum. Deshalb sehen Städte oft auch so aus, wie sie aussehen. Am Sonntag, 5. Mai, gab’s deshalb auch den ersten Jane’s Walk in Gohlis.
Kopfnoten stammen aus einer Zeit, als Schulen vor allem dazu da waren, gehorsame Untertanen heranzuziehen. Sie erzählen von einem Obrigkeitsdenken, das den unangepassten Schüler als Problem sieht, nicht die veraltete Art der Wissensvermittlung. Aber das Sächsische Oberverwaltungsgericht unterstützt nun die Haltung der sächsischen Regierung, die nicht nur mit den Kopfnoten mental im vorletzten Jahrhundert verhaftet ist.
Das im Oktober 2018 vom BUND Leipzig gestartete Projekt, „Recycling2go“ führt in Leipzig erfolgreich das Pfandbecher-System von RECUP für den Coffee to go ein. Geplant war, dass das Projekt von der Stadt Leipzig gefördert wird. Nun droht es an einer Entscheidung des Umweltdezernats zu scheitern: Am 2. Mai verkündete die Stadtverwaltung, das Projekt lediglich mit 5.000 Euro unterstützen zu wollen.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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