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Samstag, 23. November 2024

Beiträge von Martin Schöler

Auch im Hause von Justizminister Sebastian Gemkow scheint einiges im Argen zu liegen. Foto: Eric Münch
Leben·Fälle & Unfälle

JVA-Beamter gesteht Haftbefehl-Leak: „Ich möchte, dass die Öffentlichkeit die Fakten kennt“

Die Veröffentlichung des Haftbefehls gegen einen der Männer, die in der Nacht zu Sonntag am Rande des Chemnitzer Stadtfests den Deutsch-Kubaner Daniel H. (35) getötet haben sollen, schlug hohe Wellen. Das Dokument war zuerst auf Social-Media-Kanälen der Wählervereinigung „Pro Chemnitz“ erschienen. Am Donnerstag gestand der Dresdner Justizvollzugsbeamte Daniel Z. (39), den Haftbefehl fotografiert und weitergegeben zu haben.

Unister-Gründer Thomas Wagner (links) und Unister-Gesellschafter Daniel Kirchhof. Foto: obs/MDR Mitteldeutscher Rundfunk/MDR/Unister/Lucas Flöther
Wirtschaft·Leipzig

Der Fall Wagner: TV-Doku beleuchtet Aufstieg und Absturz des Unister-Konzerns

Der spektakuläre Absturz des Unister-Konzerns (Ab-in-den-Urlaub.de, Fluege.de) beschäftigt noch immer die Justiz. Zwei Manager wurden zu Haftstrafen verurteilt. Konzernchef Thomas Wagner kam im Juli 2016 bei einem Flugzeugabsturz in Slowenien ums Leben, nachdem er in Venedig Opfer eines Finanzbetrugs geworden war. Für den MDR hat Dokumentarfilmer Ralf Ulrich Schmidt den Aufstieg und Niedergang des erfolgreichsten deutschen eCommerce-Startups rekonstruiert.

Jan Böhmermann. Foto: obs/ZDF/ZDF/Ben Knabe
Politik·Sachsen

Fünf Fragen, keine Antworten: Innenministerium Sachsen trifft auf Jan Böhmermann

TV-Moderator Jan Böhmermann richtete nach der illegalen Verbreitung eines Haftbefehls durch die rechtsextreme Rathaus-Partei „Pro Chemnitz“ via Twitter fünf Fragen an die Staatsregierung. Das Innenministerium war um Antworten verlegen, selbst um solche, die bereits öffentlich bekannt sind. Linken-Abgeordnete Sarah Buddeberg machte sich die Fragen kurzerhand zu eigen und reichte eine Kleine Anfrage im sächsischen Landtag ein.

Bundesgerichtshof Karlsruhe. Foto: Joe Miletzki
Wirtschaft·Verbraucher

Bundesgerichtshof: Übertragung von Schönheitsreparaturen kann trotz „Renovierungsvereinbarung“ unwirksam sein

Der Bundesgerichtshof hat die Rechte von Mietern weiter gestärkt. In einem am Mittwoch veröffentlichten Urteil entschieden die Karlsruher Richter, dass eine Klausel in einem vorgefertigten Mietvertrag, die dem Mieter einer unrenoviert oder renovierungsbedürftig übergebenen Wohnung die Schönheitsreparaturen ohne angemessenen Ausgleich auferlegt, auch dann unwirksam ist, wenn der Mieter sich gegenüber dem Vormieter verpflichtet hat, Renovierungsarbeiten in der Wohnung vorzunehmen.

Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kein blinder Aktionismus gegen Linksextremismus

Für AfD und CDU ist Linksextremismus bekanntermaßen das Leib-und-Magen-Thema schlechthin. Deshalb hatte der Stadtrat wieder einmal eine Debatte zu führen, wie mit diesem schwer greifbaren Phänomen umzugehen sei. Ausgangspunkt der Diskussion war ein CDU-Antrag aus dem Herbst 2015. Unter Federführung des Kommunalen Präventionsrates und in enger Abstimmung mit der Polizeidirektion Leipzig sei ein Strategiekonzept gegen linksextremistisch motivierte Gewalt zu erarbeiten, mit geeigneten Maßnahmen zu untersetzen und schrittweise umzusetzen. Darin enthalten seien insbesondere ein Präventions- und ein Aussteigerprogramm. Der Antrag fand seinerzeit keine Mehrheit.

Michael Schmidt (Grüne) im Stadtrat. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Zukunft des Völkerschlacht-Panoramas weiter ungewiss

200 Jahre nach der Völkerschlacht hielt der Künstler Yadegar Asisi das Ereignis in einem seiner riesigen Panoramen fest. Das Werk war temporär im Asisi-Panometer zu sehen und verschwand danach in der Mottenkiste. Zwar besteht in Leipzig der politische Wunsch, das Riesengemälde der Öffentlichkeit wieder zugänglich zu machen. Die Kommune oder ein privater Investor müssten zunächst eine geeignete Rotunde errichten. Deren Standort war am Mittwoch Thema im Stadtrat.

Arndt Ginzel wurde in Dresden von Polizisten festgesetzt. Screenshot L-IZ.de von twitter.com/GKDJournalisten
Politik·Sachsen

Skandal bei Merkel-Besuch: Polizisten setzen ZDF-Kamerateam fest

Die Dresdner Polizei hat mal wieder einen Presseskandal. Am Rande des Besuchs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) setzten Polizisten am Donnerstag ein Kamerateam fest, das im Auftrag des ZDF die Proteste von Pegida-Anhängern filmen wollte. Dabei hatte sich ein aggressiv auftretender Demonstrationsteilnehmer bei den Beamten über die Journalisten beschwert.

© Bundesverfassungsgericht │ bild_raum stephan baumann, Karlsruhe
Leben·Fälle & Unfälle

Bundesverfassungsgericht: Verharmlosung von NS-Verbrechen nicht generell strafbar

Das Verharmlosen von NS-Verbrechen ist nicht kategorisch als Volksverhetzung strafbar. Das Bundesverfassungsgericht veröffentlichte am Freitag einen Beschluss, mit dem die Richter der Verfassungsbeschwerde eines rechtsextremen Radiomoderators stattgaben. Eine Verurteilung käme nur in Betracht, wenn die Äußerungen geeignet seien, den öffentlichen Frieden zu gefährden. In einem Parallelverfahren unterstrichen die Richter, dass das Leugnen des Holocausts in jedem Fall strafbar sei.

Foto: EnricoNawrath
Kultur·Musik

„Lohengrin“ in Bayreuth: Musik ist Energie

Mit der Premiere des „Lohengrin“ sind am Mittwoch die diesjährigen Bayreuther Festspiele eröffnet worden. Rund 1.900 Premierengäste verfolgten die Neuinszenierung von Regisseur Yuval Sharon im restlos ausverkauften Festspielhaus. Das Bühnenbild von Neo Rauch und Rosa Loy war mit Spannung erwartet worden. Fans des Leipziger Künstlerpaares wurden nicht enttäuscht. Das Publikum reagierte gewohnt differenziert. Während Solisten und Dirigent Christian Thielemann mit Beifallsstürmen bedacht wurden, musste sich das Inszenierungsteam auch Buhs gefallen lassen.

Foto: Martin Schöler
Kultur·Musik

Bayreuther Festspiele: Gergiev leitet 2019 Tannhäuser, Netrebko als Elsa

Einen Tag vor dem Start der Bayreuther Festspiele hat Intendantin Katharina Wagner das Programm für nächstes Jahr vorgestellt. Die geplante Neuinszenierung des „Tannhäuser“ wird von dem russischen Dirigenten Valery Gergiev geleitet werden. Die Titelpartie übernimmt der amerikanische Tenor Stephen Gould. Die Regie verantwortet Tobias Kratzer. Die „dpa“ und der „Bayerische Rundfunk“ meldeten am Abend, Star-Sopranistin Anna Netrebko werde zwei Auftritte als „Elsa“ in der Wiederaufnahme des „Lohengrin“ geben. Die Produktion feiert morgen Premiere.

Thomanerchor. Foto: Bachfest Leipzig/www.malzkornfoto.de
Kultur·Musik

Bachfest 2018: Verhaltener Applaus für US-Botschafter, Jubelstürme für die Musik

Seit Freitag dreht sich das Leipziger Musikleben wieder für zehn Tage um Johann-Sebastian Bach. Zum Auftakt des Bachfests erklangen in der Thomaskirche neben Bach-Kompositionen Werke von Schein, Schütz und Mendelssohn. Der Höhepunkt des internationalen Festivals für Alte Musik ist in diesem Jahr der „Kantatenring“, die zyklische Aufführung von 33 Bach-Kantaten binnen 48 Stunden.

Ein Haus in der Reichsstraße soll früher erster Sitz des „Schelm“-Verlags gewesen sein. Foto: Michael Freitag
Leben·Gesellschaft

Bücher aus dem Giftschrank

LZ/Auszug aus Ausgabe 54Seit Frühjahr 2016 handelt ein Leipziger Verlag mit Nachdrucken nationalsozialistischer Hetzschriften (LZ berichtete in der November-Ausgabe 2016). Das Sortiment umfasst unter anderem Hitlers „Mein Kampf“, Werke des NS-Ideologen Alfred Rosenberg und antisemitische Kinderbücher. Wenngleich die Staatsanwaltschaft seit 2016 ermittelt, kann dessen Eigentümer sein Treiben unbehelligt fortsetzen.

Karsten Albrecht (CDU). Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Mehr Gelder für freie Träger der Sozialhilfe noch nicht in Sicht + Video

Sozial- und Gesundheitsamt benötigen mehr Geld zur Förderung freier Träger. Davon ist die Freibeuter-Fraktion überzeugt. Die Fördermittel im Bereich des Sozialamts seien mit einer Ausnahme seit Jahren nicht erhöht worden. Der Oberbürgermeister soll daher, so der Antrag der Fraktion, mittels eines externen Dienstleisters die Bedarfslagen bezüglich sozialer Angebote, die durch freie Träger erbracht werden, evaluieren und daraus den Finanzbedarf für die Förderung der freien Träger ermitteln.

Polizeibegleiteter Marsch von Hansa-Rostock-Fans in Leipzig (2013). Foto: Martin Schöler
Sport·Fußball

Darf der Staat die Bundesliga zur Kasse bitten?

Für FreikäuferLZ/Auszug aus Ausgabe 53Seit 2015 beschreitet die Hansestadt Bremen juristisches Neuland. Per Gesetz verpflichtete die Bürgerschaft die Deutsche Fußball Liga (DFL), sich an den Mehrkosten für die Polizeieinsätze bei Sicherheitsspielen zu beteiligen. Der Ligaverband klagt gegen die umstrittene Neuregelung. Bisher ohne Erfolg.

Gewandhauskapellmeister Andris Nelsons. Foto: Alexander Böhm
Kultur·Musik

Amtseinführung von Andris Nelsons: Vorfreude der Leipziger Klassik-Fans hält sich noch in Grenzen

Dass ein großes Jubiläum und die Inthronisierung eines neuen Chefdirigenten terminlich zusammenfallen, passiert in der Klassik-Welt nicht alle Tage. Umso standesgemäßer sollen die Feierlichkeiten ausfallen, dachten sich die Programmgestalter des Leipziger Gewandhauses. Das Problem: Das Publikum scheint an dem musikalischen Großereignis kein besonders großes Interesse zu haben. Für die meisten Veranstaltungen sind noch Karten erhältlich.

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