Mittwoch, der 19. Mai 2021: Sachsen hat wohl zu wenig Impfstoff erhalten und eine Bundesfamilienministerin tritt zurück

Der Freistaat Sachsen hat in den vergangenen vier Wochen wohl weniger Impfstoff vom Bund zugeteilt bekommen als ihm zusteht. Außerdem ist Bundesfamilienministerin Franziska Giffey von ihrem Amt zurückgetreten und Lok Leipzig ist ins Finale des Sachsenpokals eingezogen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 19. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Sachsen hat wohl zu wenig Impfstoff erhalten

Eigentlich sieht die Corona-Situation aktuell ganz gut aus in Sachsen: Das erste Mal seit Mitte März ist die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz heute wieder unter 100 gefallen. Die dritte COVID-19-Welle klingt langsam, aber sicher ab. Doch der Freistaat könnte bei der Infektionseindämmung womöglich schon erfolgreicher sein, wäre er nicht mit weniger Impfstoff beliefert worden als ihm zusteht.Das jedenfalls legen Recherchen von MDR Exakt nahe. Demnach haben die sächsischen Arztpraxen in den letzten vier Wochen rund 28.000 Corona-Impfdosen zu wenig erhalten. Wie viele Dosen ein Bundesland geliefert bekommt, hängt von der Anzahl seiner Einwohner/-innen ab. Mecklenburg-Vorpommern und Nordrhein-Westfalen dagegen erhielten im selben Zeitraum wohl zu viel Impfstoff vom Bund.

Der für die Verteilung des Impfstoffs zuständige Bundesverband des pharmazeutischen Großhandels hat laut MDR Exakt noch keine Erklärung für die Unregelmäßigkeiten abgegeben. Sachsen wies in den vergangenen Wochen – abwechselnd mit Thüringen – die mit Abstand höchste Sieben-Tage-Inzidenz im bundesweiten Vergleich auf.

Schwimmunterricht an Schulen wieder erlaubt

Andere Tagesnachrichten, die im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie stehen, sind erfreulicher: Ab sofort dürfen Grund- und Förderschulen in Sachsen wieder Schwimmunterricht anbieten. Das teilte das Kultusministerium heute mit. Voraussetzung ist, dass der Inzidenzwert in der jeweiligen Region unter 165 liegt. Darüber liegt derzeit nur der Erzgebirgskreis, der mit 202 einen deutlich höheren Inzidenzwert als die anderen Landkreise und Kreisfreien Städte aufweist.

Die Stadt Leipzig unterbot heute mit einem Wert von 48,9 als erste Region in Sachsen seit Beginn der dritten Welle die 50er-Inzidenz. Der stetige Abwärtstrend in den vergangenen Tagen lässt darauf hoffen, dass Leipzig in naher Zukunft weiter lockern kann.

Wenn die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Samstag eingeschlossen) unter 50 liegt, werden am übernächsten Tag weitere Corona-Schutzmaßnahmen zurückgenommen. Beispielsweise darf dann auch in Geschäften, die keine Dinge des „täglichen Bedarfs“ verkaufen, ganz „normal“ eingekauft werden, also ohne Click-and-Meet-Prinzip. Die Maskenpflicht bleibt.

Weiterhin hat die Stadt heute bekannt gegeben, dass Kinder und Jugendliche ab sofort sowohl kontaktfreien als auch Kontaktsport in Gruppen von bis zu 20 Personen im Außenbereich betreiben dürfen. Unabhängig vom Alter gilt, dass lediglich kontaktfreier Sport (beispielsweise Tennis oder Golf) in Gruppen von höchstens 20 Personen draußen erlaubt ist.

Das Sportamt der Stadt hatte hierzu eine rechtliche Bewertung eingeholt, die nun die weiteren Lockerungen auf kommunalen Sportanlagen ermöglicht.

Bundesfamilienministerin Giffey tritt zurück

Überraschend trat heute die Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) zurück. Anlass ist laut Giffey die anhaltende Diskussion um ihre Doktorarbeit, die sie 2010 an der Freien Universität Berlin eingereicht hat. Nachdem Giffey vor etwa zwei Jahren vorgeworfen wurde, Teile der Arbeit plagiiert zu haben, kam ein Prüfungsgremium der FU Berlin zu dem Ergebnis, dass Giffey in ihrer Arbeit gegen gute wissenschaftliche Praxis verstoßen habe.

Die Doktorwürde wurde ihr jedoch nicht aberkannt, sondern lediglich eine Rüge ausgesprochen. Die FU Berlin veranlasste später eine erneute Prüfung. Vor Kurzem forderte das Prüfungsgremium laut dem Business Insider nun doch die Aberkennung des akademischen Grades.

Diese Nachricht veranlasste Giffey nun, bei der Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) um ihre Entlassung zu bitten. Merkel bedauerte Giffeys Rücktrittsgesuch. Beobachter/-innen werfen Giffey politisches Kalkül vor, da sie zwar das Ministerinnenamt abgegeben hat, jedoch SPD-Spitzenkandidatin für die Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im September bleibt. Sie möchte Nachfolgerin des Bürgermeisters Michael Müller (SPD) werden.

Lok Leipzig besiegt Dynamo Dresden im Halbfinale des Sachsenpokals

Nach den massiven Hooligan-Ausschreitungen beim Drittligaspiel zwischen Dynamo Dresden und Türkgücü München am Sonntag in Dresden mit über 100 verletzten Polizist/-innen waren die Behörden heute vor dem Halbfinale des Sachsenpokals (Anpfiff: 15:30 Uhr) in Leipzig in erhöhter Alarmbereitschaft. Doch zum Glück blieb alles friedlich.

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Wegen der Corona-Auflagen fand das Spiel ohne Zuschauer/-innen statt, doch etwa 30 Lok-Anhänger/-innen fanden sich vor dem Bruno-Plache-Stadion zusammen, um vor Ort mit Bier, Grill und Laptop mitzufiebern. Nach dem Einzug ins Finale ließ sich die Mannschaft vor dem Stadion von ihren Fans feiern.

Der Stadtrat tagte

Worüber die LZ heute berichtet hat: Heute tagte wieder der Leipziger Stadtrat. Die Ratsversammlung beschloss unter anderem, dass die Leipziger Verwaltung sich darum bemühen soll, dass in Stadtteilen mit hohem Bedarf sogenannte Quartiersgaragen entstehen.

Außerdem soll die Stadt ein Gutachten in Auftrag geben, das klären soll, ob ihr „schlüssiges Konzept“, aus dem sich die sogenannten Kosten der Unterkunft und Heizung ergeben, mit den gesetzlichen Vorgaben im Einklang steht.

Was heute sonst noch wichtig war: Bei einem Autounfall auf der A72 nahe Treuen im Vogtlandkreis sind am Dienstagabend zwei Menschen gestorben. Die Autobahn war deshalb in Richtung Leipzig bis in den frühen Mittwochmorgen gesperrt.

Außerdem wurde heute bekannt, dass Annalena Baerbock, Grünen-Kandidatin fürs Kanzlerinnenamt, Nebeneinkünfte von bis zu 37.000 Euro im März nachträglich bei der Bundestagsverwaltung gemeldet hat. Die Einkünfte hatte sie in den Jahren 2018 bis 2020 erhalten und zuvor nicht angezeigt.

Was morgen wichtig wird: Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) will morgen Gespräche in Jerusalem und in Ramallah führen. Noch heute Nacht soll er sich auf den Weg nach Israel machen. Anlass der Reise ist die anhaltende militärische Auseinandersetzung im Nahen Osten.

Zuvor hatte Maas Ungarns Abstimmungsverhalten bei einem digitalen Treffen der EU-Außenminister/-innen anlässlich des Nahost-Konflikts kritisiert. Ungarn war das einzige Land, das bei einer gemeinsamen Abstimmung bezüglich einer Positionierung der EU sein Veto eingelegt hatte und somit eine einheitliche Forderung einer Waffenruhe vonseiten der EU verhinderte.

Morgen findet außerdem die Fortsetzung der Leipziger Ratsversammlung von heute statt.

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