Tag: 22. Juni 2022

Mittwoch, der 22. Juni 2022: Brennende Polizeiautos, Razzia im Baugewerbe und Bewohner/-innen-Parkplätze im Waldstraßenviertel bleiben vorerst bestehen

In München brannten in der Nacht acht Polizeiautos – wenige Tage vor dem G7-Gipfel in Bayern. In Sachsen bittet die Polizei derweil die Bevölkerung um Mithilfe, um die Täter/-innen eines Brandanschlags auf ein Impfzentrum im September zu ermitteln. Außerdem hat das OVG Bautzen einen Eilantrag gegen Bewohner/-innen-Parken im Waldstraßenviertel abgelehnt. Die LZ fasst zusammen, was […]

Neugierig machen aufs Handwerk: Neue mobile Dauerausstellung des Kindermuseums wird mit 400.000 Euro gefördert

Mit solchen Fördersummen können wichtige Projekte tatsächlich vorangetrieben werden. Der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag Dirk Panter hat das Kinder- und Jugendmuseum UNIKATUM in Plagwitz am Montag, 20. Juni, besucht. Dabei hatte er eine gute Nachricht im Gepäck: Eine neue Ausstellung des Kindermuseums erhält Zuwendungen in Höhe von insgesamt 400.000 Euro. Die Mittel stammen […]

Der Stadtrat tagte: Die Wilhelm-Busch-Schule kann gebaut werden + Video

„Eins, zwei, drei im Sauseschritt läuft die Zeit“, heißt es bei Wilhelm Busch. „Wir laufen mit“, geht es weiter. Aber manche laufen schneller und sind der Zeit mal wieder voraus. Andere kleckern und trödeln. Und manchmal erscheint selbst Leipzigs Verwaltung wie ein Rennpferd gegenüber dem Tempo, das zum Beispiel die sächsische Staatsregierung beim Laufen an […]

Der Stadtrat tagte: Kita, Hort und Sporthalle künftig auf einem Grundstück an der Hohen Straße + Video

Das könnte tatsächlich ein Vorzeigeprojekt werden, für das der Stadtrat am 16. Juni die Planungen beschlossen hat: An Stelle der alten Kindertagesstätte in der Hohe Straße 19-21 soll nicht nur ein Neubau für 120 Kinder entstehen, sondern auch gleich noch ein neuer Hort für das Evangelische Schulzentrum mit 50 Plätzen und zwei Ein-Feld-Sporthallen für die […]

Der Stadtrat tagte: Grünes Licht für den Rückkauf der Friederikenstraße 37 für einen opulenten Preis + Video

Es ist nicht nur die lange viel zu zögerliche Investitionspolitik, die Leipzig jetzt auf die Füße fällt. Es ist auch die falsche Liegenschaftspolitik, die selbst dann noch fortgesetzt wurde, als Leipzigs Bevölkerung wieder deutlich wuchs und verzweifelt nach Grundstücken gesucht wurde, um darauf Schulen, Kitas usw. zu bauen. Da musste sich Leipzigs Verwaltung am 16. […]

Das falsche Mittel für ein vielsprachiges Quartier: Stadt Leipzig und Polizei bereiten die Aufhebung der Waffenverbotszone vor

Manchmal braucht es vier Jahre, bis die Sicherheitsexperten in Sachsen einsehen, dass ihre gewählten Instrumente nicht so funktionieren, wie sie sich das gedacht haben. So wie bei der Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße, die seinerzeit Innenminister Markus Ulbig unbedingt durchdrücken wollte. Am Dienstag, 21. Juni, gaben nun Stadt und Polizei bekannt, dass die Waffenverbotszone aufgehoben […]

Der Stadtrat tagte: 3,3 Millionen Euro mehr für die Schwimmhalle am Otto-Runki-Platz + Video

Es war eine teure Entscheidung, eine sehr teure, die der Leipziger Stadtrat im Oktober 2016 traf, als er mit 30:28 Stimmen den geplanten Neubau der Schwimmhalle auf dem Otto-Runki-Platz ablehnte. Denn im Jahr 2022 ist endgültig klar geworden: Wer zu spät baut, den bestrafen die Preise, er baut viel, viel teurer. In der Ratsversammlung am […]

Eilantrag gegen Bewohnerparken im Leipziger Waldstraßenviertel erfolglos

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 20. Juni 2022 einen Antrag auf vorläufigen Rechtsschutz gegen die drei Bewohnerparkbereiche im Waldstraßenviertel in Leipzig zurückgewiesen. Die Bewohnerparkbereiche bleiben deshalb vorläufig weiter in Vollzug. Zu Beginn des Jahres 2020 waren im Waldstraßenviertel die Bewohnerparkgebiete E und F in Kraft getreten. Der dagegen gerichtete erste Antrag des Antragstellers […]

2. Polizeibericht 22. Juni: Unfall mit Schwerverletztem, Pkw-Diebstahl, Einbruch in Firmenbüro

Einbruch in Firmenbüro Ort: Leipzig (Südvorstadt), Arthur-Hoffmann-Straße / Ecke Körnerstraße, Zeit: 20.06.2022, gegen 19:00 Uhr bis 21.06.2022, gegen 08:30 Uhr Unbekannte verschafften sich auf nicht bekannte Art und Weise Zutritt zu den Büroräumen einer Firma. Sie durchwühlten in der Folge mehrere Schränke und öffneten Schubladen. Die Tatverdächtigen stahlen zwei dort vorhandenene Tresore, diverse Geldkarten, Bargeld […]

Rico Gebhardt (Linke): Ende der kostenfreien Corona-Tests wäre angesichts der Inflation ungerecht

Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, erklärt: „Die derzeitige Situation erfordert es, an den kostenlosen Tests festzuhalten – schon weil die massiven Preissteigerungen noch viel mehr Menschen als bisher in finanzielle Nöte bringen. Es wäre ungerecht, wenn die Tests ab sofort Geld kosten würden. Die Folge wäre, dass noch weniger Tests stattfänden und […]

Geprellte Löhne: Dresdener Zoll leitete 92 Verfahren gegen Firmen ein

Lohn-Prellerei aufgedeckt: Das Hauptzollamt Dresden, das auch für Leipzig zuständig ist, hat im vergangenen Jahr 92 Verfahren gegen Unternehmen eingeleitet, weil Mindestlöhne unterschritten, gar nicht oder zu spät gezahlt wurden. Dabei verhängten die Beamten Bußgelder in Höhe von rund 204.000 Euro. Das teilt die IG Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) mit. Die Gewerkschaft beruft sich dabei auf eine Erhebung des […]

Lebenslage queerer Menschen in Sachsen – Bündnisgrüne sehen deutlichen Handlungsbedarf

Katja Meier, sächsische Staatsministerin der Justiz für Demokratie, Europa und Gleichstellung, hat heute die Ergebnisse einer Studie zur Lebenslage queerer Menschen in Sachsen vorgestellt. Die Studie hat u.a. die Situation von queeren Menschen im ländlichen Raum in den Fokus genommen. Zu den Ergebnissen erklärt Lucie Hammecke, queerpolitische Sprecherin der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen […]

Unterrichtsausfall ist sozial ungerecht – Koalition muss endlich genug Stellen für Lehrkräfte einplanen

Zum Koalitionsstreit über die Stellenzahl für Lehrkräfte im kommenden Doppelhaushalt erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, Sprecherin der Linksfraktion für Bildungspolitik: „Es ist sozial zutiefst ungerecht, dass wegen des Lehrkräftemangels so viel Unterricht ausfällt. Die Schule muss ungleiche individuelle Voraussetzungen möglichst ausgleichen und beste Bildung für alle ermöglichen – mit Personalmangel gelingt das nicht. Ich hatte gehofft, die […]

Polizeibericht 22. Juni: 16-Jährige von Straßenbahn erfasst, Zwei Fahrzeuge in Brand, Verkehrsunfallflucht

Verkehrsunfallflucht – Zeugenaufruf Ort: Torgau, Straße des Friedens, Zeit: 16.06.2022, 18:00 Uhr bis 17.06.2022, 07:12 Uhr Im Zeitraum vom vergangenen Donnerstag zu Freitag wurde ein grauer Pkw Seat Ibiza in der Straße des Friedens in Torgau beschädigt. Das Fahrzeug war in Höhe der Hausnummer 34 auf einem Parkplatz abgestellt. Vermutlich fuhr ein anderes Fahrzeug dagegen […]