Tag: 9. Juni 2021

Schriftzug Landgericht.
Leben·Fälle & Unfälle

Nach schwerem Motorradunfall: Arm verloren, Geldstrafe kassiert

Marcel M. (39) könnte beinahe ein Glückspilz sein. Der Leipziger schnappte sich am 28. Juli 2019 kurzerhand das Motorrad eines Kumpels, baute mit der Maschine einen schweren Unfall und kam knapp mit dem Leben davon. Unglücklicherweise mussten ihm die Ärzte den rechten Arm amputieren. Und dann nahm sich zu allem Überfluss auch noch die sächsische Justiz seines Falles an.

Einrichtung der Waffenverbotszone 2018. Foto: René Loch
Der Tag

Mittwoch, der 9. Juni 2021: Wöller will Waffenverbotszone „überwinden“ und Neues zum Datensammel-Skandal beim Verfassungsschutz

Gleich zwei Pressekonferenzen bestimmten heute die Nachrichtenlage. Am Morgen lud die Initiative „Leipzig nimmt Platz“ bezüglich des gestern bekanntgewordenen Datensammel-Skandals beim Sächsischen Verfassungsschutz zum Medientermin. Und am Nachmittag verkündete Innenminister Wöller auf einer Pressekonferenz zur Vorstellung des Evaluierungsberichts der Waffenverbotszone, diese zwar „überwinden“ zu wollen, doch sofort abschaffen will er sie entgegen vieler Forderungen nicht. Außerdem sucht die Polizei Leipzig Zeug/-innen, die etwas zum rätselhaften Tod eines Mannes gestern Abend sagen können. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 9. Juni 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Grimmaische Straße an einem Samstag zu Coronazeiten. Foto: Martin Schöler
Leben·Fälle & Unfälle

Oberlandesgericht lässt Gastronom abblitzen: Betriebsschließungsversicherung haftet nicht für Corona-Schäden

Bittere Pille für Sachsens Gastronomen. Das Oberlandesgericht urteilte am Dienstag, dass eine Betriebsschließungsversicherung nicht für coronabedingte Umsatzeinbußen zahlen muss. Den Versicherungsbedingungen sei nicht zu entnehmen, dass über die dort ausdrücklich aufgeführten Krankheiten und Erreger hinaus Versicherungsschutz auch für COVID-19 versprochen worden sei.

Politik·Brennpunkt

Evaluierung der Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße: Keine positiven Auswirkungen, also behalten wir das Ding?

Am Mittwoch, 9, Juni, stellten Innenminister Roland Wöller und OBM Burkhard Jung endlich die Evaluationsergebnisse zur 2018 eingeführte Waffenverbotszone in der Eisenbahnstraße vor. Aus Sicht des Innenministeriums zeigen die Evaluierungsergebnisse, „dass die Waffenverbotszone als zusätzliches Instrument zur Senkung, vor allem bei bewaffneten, in der Öffentlichkeit begangenen Angriffen, beigetragen hat.“ Das nennt man schon Unverfrorenheit. Denn genau das belegt die Evaluation nicht.

Modellprojekt Kultur // Reallabor. Screenshot: LZ
Kultur·Lebensart

Modellprojekt Kultur Leipzig: In der Distillery gibt es Deutschlands erste Tanzveranstaltung mit PCR-Testung und ohne AHA-Regeln

Wo die einen immer unruhiger werden und fordern, die Einschränkungen zur Corona-Pandemie einfach ganz abzuschaffen, ist auch Leipzigs Kulturszene lieber vorsichtig. Immerhin probiert man seit vergangener Woche aus, wie das ist, wieder Publikum mit den nötigen Vorsichtsmaßnahmen in den Saal zu lassen. Und am 12. und 19. Juni soll es sogar Tanz in der Distillery geben – ohne AHA-Regeln. Aber mit Tests.

Wie viele Schlapphüte hat Sachsen eigentlich? Und was machen die so den ganzen Tag? Foto: Ralf Julke
Politik·Sachsen

Horch und Guck in Sachsen: Eine erste Pressekonferenz Betroffener + Video

Seit dem gestrigen 8. Juni 2021 hat durch den Bericht der Parlamentarischen Kontrollkommission vom 7. Juni eine weitere sächsische Behörden-Geschichte die bundesweite Aufmerksamkeit bekommen. Durch das Sammeln von Daten über den SPD-Wirtschaftsminister Martin Dulig hat es das Landesamt für Verfassungsschutz Sachsen in die überregionale Presse geschafft. Noch am gestrigen Abend versuchte der seit 2020 amtierende LfV-Präsident Dirk-Martin Christian die Praxis seines Vorgängers Gordian Meyer-Plath zu erklären. Notgedrungenermaßen, denn erst die Selbstabfragen diverser Landtagsabgeordneter und weiterer vor allem Leipziger Personen hatten die Kugel überhaupt ins Rollen gebracht.

Naunhofer Straße in Stötteritz. Archivfoto: Ralf Julke
Politik·Brennpunkt

Projekt „Aktiv mobil in Stötteritz“ endet: Jetzt werden die Anwohner befragt

Über zwei Jahre hat man nicht viel von diesem ganz speziellen Projekt der Leipziger Verkehrspolitik gehört. Den letzten Bürgerworkshop gab es im März 2018. Die Stötteritzer haben sich schon allerlei Gedanken darüber gemacht, wie man im Projekt „Aktiv mobil in Stötteritz“ mit wenigen Mitteln die Verkehrssituation gerade für schwächere Verkehrsteilnehmer im Ortsteil verbessern kann. Nun soll es endlich eine Bürgerbefragung geben, um das Projekt auswerten zu können.

Anna Sabel, Özcan Karadeniz (Hrsg.): Die Erfindung des muslimischen Anderen. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Die Erfindung des muslimischen Anderen: Wie wir uns „unsere Muslime“ erschaffen, während wir glauben, tolerant zu sein

Sind Menschen mit dunkler Hautfarbe eigentlich Spezialisten fürs Ausländersein? Oder Menschen aus arabischen Ländern Spezialisten für den Islam? Nur mal so provokant vorweg gefragt. Denn genau damit beschäftigt sich diese Sammlung sehr kompakter Essays, in denen sich Wissenschaftler/-innen verschiedener Fachrichtungen der Frage annehmen: Wer definiert eigentlich, was nicht dazugehört? Oder nicht dazugehören soll?

Melder vom 9.6.2021

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2021 gefeiert: Richtfest in der Otto-Adam-Straße 11. Quelle: VLW
Wortmelder

Richtfest für ersten VLW-Neubau seit über 40 Jahren

Die Vereinigte Leipziger Wohnungsgenossenschaft eG (VLW) hat mit einem Richtfest den fertigen Rohbau sowie den errichteten Dachstuhl für ihren Neubau in der Otto-Adam-Straße 11 gewürdigt. Das Haus ist das Erste, was die Wohnungsgenossenschaft als Bauherr nach über 40 Jahren errichten lässt.

Bild: Leni und Tom/Pixabay
Wortmelder

6. Jahreskonferenz des Demokratie-Zentrums Sachsen auf den SocialMedia-Kanälen des Sozialministeriums

Die 6. Jahreskonferenz des Demokratie-Zentrums Sachsen, die vom 8. bis 11. Juni 2021 digital stattfindet, steht unter dem Motto „Demokratiearbeit und Extremismusprävention in Sachsen“. Dazu kommen zahlreiche Menschen aus Politik, Verwaltung und Zivilgesellschaft online zusammen, um sich in 15 digitalen Formaten zu drängenden Fragen der Demokratie- und Gemeinwesenarbeit, Antisemitismusprävention, institutionellem Rassismus und weiteren Phänomenen Gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit auszutauschen und Lösungsvorschläge zu erarbeiten.

Valentin Lippmann (MdL, B90/Die Grünen). Foto: Michael Freitag
Wortmelder

Waffenverbotszone gehört in die Mottenkiste der Sicherheitspolitik

Zur heute vorgestellten Evaluierung der Waffenverbotszone in Leipzig erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Wir Bündnisgrüne haben die Einführung der Waffenverbotszone rund um die Eisenbahnstraße in Leipzig von Beginn an kritisiert und fordern nach wie vor ihre Abschaffung. Die Evaluierung unterstreicht dies.“

Vicki Felthaus. Foto: Josephine Weinhold Photographie
Wortmelder

Digitale Podiumsdiskussion: „Was brauchen junge Menschen in der Corona-Zeit?“

„Was brauchen junge Menschen in der Corona-Zeit?“ Mit diesem Motto lädt die Stadt Leipzig am 14. Juni von 16:30 bis 18:30 Uhr zu einer digitalen Podiumsdiskussion ein. Die vergangenen Monate haben jungen Menschen sehr viel abverlangt und ihre Spuren hinterlassen. Zahlreiche Eltern habe Briefe an die zuständigen Stellen geschrieben und auf die Belastungen ihrer Kinder hingewiesen.

Sebastian Gemkow, Sächsischer Staatsminister für Wissenschaft. Foto: Sächsisches Staatsministerium/privat
Wortmelder

Reisebeschränkungen erschweren Aufnahme eines Studiums in Deutschland

Die heute veröffentlichten Zahlen des statistischen Landesamtes zu den Studienanfängerzahlen im vergangenen Jahr verdeutlichen, dass die Corona-bedingten Reisebeschränkungen und Unsicherheiten im Infektionsgeschehen auch die Aufnahme eines Studiums in Deutschland erschwert haben. Das Virus hat die Ausbildungspläne vieler junger Menschen im In- und Ausland durchkreuzt.

Polizei
Polizeimelder

+++Wieder da+++Polizei sucht nach 13-Jähriger aus Leipzig

+++Am Donnerstag, dem 10. Juni 2021, ist die Vermisste wohlbehalten wieder zurückgekehrt.+++Vermisste verließ am Montagnachmittag ihre Unterkunft im Leipziger Südwesten. Zur vereinbarten Zeit um 18:30 Uhr kam sie nicht zurück und blieb seitdem vermisst. Mit hoher Wahrscheinlichkeit verbrachte sie die Nacht vom 7. zum 8. Juni 2021 bei ihrer Schwester in Halle, die inzwischen ebenfalls vermisst wird.

Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD). Foto: LZ
Wortmelder

Konstituierende Sitzung des Migrantenbeirats

Der Migrantenbeirat der Stadt Leipzig kommt am 17. Juni um 16 Uhr im Festsaal des Neuen Rathauses zu seiner öffentlichen konstituierenden Sitzung für die VII. Wahlperiode zusammen. Die Mitglieder des neu gewählten Beirates spiegeln die Vielfalt der Menschen mit Migrationsgeschichte in Leipzig wider.

Markus Schlimbach. Foto: DGB Sachsen
Wortmelder

Aufstockung des Kurzarbeitergeldes muss verlängert werden

Der sächsische DGB-Vorsitzende Markus Schlimbach sagte heute zur geplanten Verlängerung der vereinfachten Zugangsbedingungen zum Kurzarbeitergeld: „Kurzarbeit hat in den letzten Wochen und Monaten viele Beschäftigte vor Arbeitslosigkeit geschützt. Dieser Schutz ist leider nach wie vor notwendig und daher begrüßen wir die Verlängerung.“

Waldweg in der Leipziger Burgaue. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Wieder gemeinsam im Wald lernen und spielen: Waldjugendspiele starten nach Corona-bedingter Pause

Heute (9. Juni) starten die Waldjugendspiele 2021 in Sachsen. An der Auftaktveranstaltung im Forstbezirk Chemnitz nahmen heute 18 Kinder der Klasse 3a aus der Baumgartengrundschule Chemnitz/Grüna teil. Nachdem die beliebten Lernspiele im Wald im vergangenen Jahr aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt werden mussten, gibt es jetzt endlich wieder grünes Licht für die Bildungsveranstaltungen im Klassenzimmer Wald.

Wortmelder

Klagen gegen den sächsischen Verfassungsschutz

Nach dem gestern bekannt wurde, dass der sächsische Verfassungsschutz rechtswidrig Daten von Abgeordneten erhoben und gespeichert hat, weist das Aktionsnetzwerk daraufhin, dass auch eine Vielzahl an Ehrenamtlichen vom neuerlichen Datenskandal betroffen sind.

Seniorin unterwegs. Foto: Ralf Julke
Wortmelder

Werkstatt-Tag für Seniorenarbeit am 17. Juli 2021

„Danke gut, ich kann nicht klagen!“ - diese Aussage kennt wohl jeder und jede. Ist sie eindeutig? Geht es demjenigen, der sich so äußert, relativ gut? Ist also das, was beklagenswert ist, kein ausreichender Grund, ins Klagen zu verfallen? Oder erlaubt er oder sie sich nicht über das zu sprechen, was belastend ist?

Polizei
Polizeimelder

Polizei sucht Zeugen!

Am Abend des 8. Juni 2021 verstarb ein 43-jähriger Mann in der Leipziger Universitätsklinik, der Verletzungen aufwies. Bislang ist bekannt, dass der Verstorbene – Deutscher, europäisches Erscheinungsbild, 1,78 Meter groß, sportliche Statur, dunkelblonde kurze Haare, kurze blaue Jeanshose, dunkelblaues T-Shirt – etwa zwischen 19:30 Uhr und 20:30 Uhr allein auf einer „Gassi-Runde“ mit seinem Hund (schwarz-weiß, American Bulldog) unterwegs war (der genaue Weg ist gegenwärtig nicht bekannt).

Antje Feiks (Linke). Foto: LZ
Wortmelder

Antje Feiks (Linke): Sachsens Straßen, Wege und Plätze vor der Privatisierung schützen

Gestern lehnte der Wirtschaftsausschuss den Entwurf der Linksfraktion für ein „Gesetz zum Schutz des Bestands öffentlicher Straßen, Wege und Plätze“ (Drucksache 7/4800) ab. Darin forderte die Linksfraktion, die Frist zu streichen oder zumindest zu verlängern, innerhalb derer die Kommunen ihre öffentlichen Wege, Straßen und Plätze in örtliche Bestandsverzeichnisse eintragen müssen.

Delitzsch ist ein lebenswertes Stück Sachsen. © Christian Maurer, Stadt Delitzsch
Wortmelder

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Flughafenausbau Leipzig für Frachtflüge - Erneute Auslegung von Unterlagen in der Stadtverwaltung - Möglichkeit für Einwendungen. Erweiterung für Frachtflugverkehr: Die Flughafen Leipzig/Halle GmbH hat die Änderung des Planfeststellungsbeschlusses für das Vorhaben „Ausbau des Verkehrsflughafens Leipzig/Halle, Start- und Landebahn Süd mit Vorfeld“ beantragt.

Bundespolizei Leipzig. Foto: LZ
Polizeimelder

Aus dem Urlaub hinter Gitter

Gestern Mittag 11.36 Uhr, landete der Flieger aus Antalya kommend auf dem Flughafen Leipzig/ Halle. Bei der Einreisekontrolle nach Deutschland, stellte die Bundespolizei einen 25- jährigen Türken fest. Dieser wurde mit einem europäischen Haftbefehl und einem nationalen Haftbefehl vom Amtsgericht Leipzig gesucht.

Eilenburg. Foto: W&R Immocom
Wortmelder

Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Schrittweise Öffnung des Rathauses: Seit dem 7. Juni 2021 ist das Rathaus wieder für Einwohnerinnen und Einwohner geöffnet. Das Bürgerbüro sowie das Standesamt können für informative Anfragen besucht werden. Für anderweitige Anliegen sollte im Vorfeld ein Termin mit dem Standesamt, dem Bürgerbüro oder dem jeweiligen Sachbearbeiter im Rathaus vereinbart werden.

Sportmelder

Chemie nimmt Außenstürmer Timo Mauer unter Vertrag

Das Leutzscher Angriffsspiel wird vielbeiniger und vielseitiger. Der 24-jährige Rechtsaußenstürmer Timo Mauer mit linkem Fuß wechselt vom ZFC Meuselwitz zur BSG Chemie Leipzig und unterschreibt für zwei Jahre. Damit ist er der siebte Neuzugang der Leutzscher.

Albrecht Pallas (MdL, SPD) Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Albrecht Pallas (SPD): Parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes funktioniert

„Der sächsische Verfassungsschutz hatte rechtswidrig Daten über Mitglieder des Landtages gespeichert. Bereits im vergangenen Jahr war dies durch einen umfangreichen Bericht der PKK öffentlich geworden. Dass hiervon nicht nur AfD-Abgeordnete, sondern Landtagsmitglieder aller Fraktionen betroffen waren, stellt nun ein Nachbericht der Parlamentarischen Kontrollkommission (PKK) fest“, so Innenexperte Pallas zum am Dienstag durch die PKK veröffentlicht Bericht.

Wortmelder

Minister Günther bei Dresdner Grundwassertagen

Sachsens Umwelt- und Klimaschutzminister Wolfram Günther hat am Dienstag (8.6.) die Dresdner Grundwassertage 2021 eröffnet und aus diesem Anlass hervorgehoben, dass die Wasserwirtschaft in Sachsen vor dem Hintergrund von Strukturwandel und Klimaerwärmung vor überdurchschnittlich umfangreichen und komplexen Aufgaben stehe.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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