Der Freistaat Sachsen hat in den vergangenen vier Wochen wohl weniger Impfstoff vom Bund zugeteilt bekommen als ihm zusteht. Außerdem ist Bundesfamilienministerin Franziska Giffey von ihrem Amt zurückgetreten und Lok Leipzig ist ins Finale des Sachsenpokals eingezogen. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 19. Mai 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.
Mit Außerkrafttreten der „Bundesnotbremse“ im Landkreis Nordsachsen können ab Freitag (21.05.21) auch wieder die Ausstellungen auf Schloss Hartenfels in Torgau ihre Pforten öffnen. Gemäß sächsischer Corona-Schutzverordnung müssen Besucher vorab ein Online-Zeitfenster unter „Ausstellungen“ auf der Internetseite www.schloss-hartenfels.de buchen. Dort sind auch weitere Informationen zu den aktuell geltenden Bestimmungen zu finden.
Nach einem ungefährdeten 4:0-Sieg gegen die SG Dynamo Dresden hat der 1. FC Lok Leipzig den Einzug ins Sachsenpokal-Finale 2021 geschafft. Djamal Ziane in der ersten und Sascha Pfeffer in der zweiten Halbzeit sorgten mit ihren jeweils zwei Toren für den Endstand in einem Spiel ohne Zuschauer. Der bereits festehende Zweitliga-Aufsteiger Dynamo Dresden trat allerdings nicht mit dem Profikader an.
Die sogenannten Kosten der Unterkunft und Heizung gehören seit Jahren zu den Aufregerthemen in Leipzig. Vor allem Linke kritisieren regelmäßig, dass diese in Zeiten rasant steigender Mietpreise nicht der Realität entsprechen. Nun hat der Stadtrat auf Antrag der Linksfraktion beschlossen, ein Gutachten in Auftrag zu geben. Dieses soll klären, ob das „schlüssige Konzept“ der Stadt Leipzig, aus dem sich die Kosten ergeben, mit den gesetzlichen Vorgaben im Einklang steht.
Die Leipziger Verwaltung soll sich darum bemühen, dass in Stadtteilen mit hohem Bedarf sogenannte Quartiersgaragen entstehen. Das hat die Ratsversammlung am Mittwoch, dem 19. Mai, gegen die Stimmen von AfD und Grünen beschlossen. Der entsprechende Vorschlag kam von der CDU-Fraktion, die damit auf einen Antrag der AfD reagiert hatte. Diese wiederum hatte zunächst beantragt, ein „Parkhauskonzept für Leipzig“ zu erstellen.
In Anbetracht der deutlich gesunkenen 7-Tage-Inzidenz in Leipzig wagt sich der Stadtrat wieder in die Kongresshalle am Zoo. Am Mittwoch, dem 19. Mai, treffen sich die Mitglieder dort zu einer Präsenz-Veranstaltung. Die Tagesordnung ist diesmal deutlich kürzer als in den vergangenen Monaten. Zudem stehen diesmal keine Mega-Themen mit etlichen Änderungsanträgen darauf. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
„Der Schriftsteller SAID ist tot. Wir sind sehr traurig“, teilt uns der Konkursbuch Verlag mit. SAID war zwar kein Leipziger Schriftsteller, worauf ja in der Regel ein Fokus unserer Buchbesprechungen liegt. Aber in seinen Büchern hat er ein hochaktuelles Thema immer wieder neu dichterisch verarbeitet: Emigration, Fremde und Heimatlosigkeit. Zwei seiner Bücher hat die Leipziger Zeitung besprochen.
Eine berechtigte Einwohneranfrage stellte Dr. Matthias Gründig zu den am 9. Juli 2020 vom Leipziger Stadtrat gefassten Beschlüssen zur Fortschreibung des Regionalplanes Westsachsen. Denn was nutzen Beschlüsse des Leipziger Stadtrats, wenn die Verbandsversammlung des Regionalen Planungsverbandes diese Beschlüsse einfach ignoriert oder überstimmt? Oder – wie in diesem Fall – nur zu einem lauen Kompromiss bringt.
Die HUK-Coburg ist – als klassischer Kfz-Versicherer – nicht unbedingt eine unabhängige Instanz, wenn es um die Mobilitätswende in Deutschland geht. Auch dann nicht, wenn die Umfrage „Mobilität der Zukunft“ betitelt ist. Dazu waren die Fragen zu suggestiv gestellt. Eben so, wie sie ein Versicherer eben stellt: Haben Sie denn keine Angst, dass es für Sie richtig teuer wird? Und dass Sie auf ihr geliebtes Auto verzichten müssen?
Da wunderten sich nicht nur Umweltverbände immer wieder, warum sie mit ihrem Kampf um die Erhaltung und Verbesserung von Schutzgebieten immer wieder an staatlichen Instanzen abprallten. Gelten denn da nicht strenge Naturschutzauflagen? Doch ein Gutachten, das das Umweltbundesamt jetzt veröffentlicht hat, zeigt, dass der deutsche Naturschutz voller Löcher ist. Forscher aus dem Umweltforschungszentrum Leipzig/Halle beschäftigen sich darin mit der Zulassung von Pestiziden in Schutzgebieten.
Wir schreiben dieser Tage das 14. Jahr der Coronakrise, Moment, meinte ich Coronadiktatur? Nein, ich verwechsle was. Jedenfalls muss es Monate heißen. Es könnten allerdings auch 14 Tage gewesen sein, ich bin mir wirklich nicht sicher. Man munkelt, es sei Frühling, deshalb gehe ich davon aus, dass wir uns nicht mehr im Jahr 2020 befinden.
Dichter/-innen wissen, wie schnell man zum Outlaw wird. Wie argwöhnisch einen die Mächtigen, Reichen und Autoritären beobachten, gerade dann, wenn die Medien längst mundtot gemacht sind und sich nicht mehr trauen, die Vorgänge im Land beim Namen zu nennen. Seit 2011, seit ihr Requiem auf die Toten der „Kursk“ in Melbourne aufgeführt wurde, gilt Angelina Polonskaja im Kreml als Dissidentin und kann in Russland praktisch nicht mehr veröffentlichen.
Männer gehen eher selten mit so intimen Problemen, wie einer Erektionsstörung zu ihrem Arzt, wenn das dann vielleicht sogar noch eine Frau Doktor ist, ist die Wahrscheinlichkeit, dass er sein Problem an sie heranträgt, gegen Null. Seit der Markteinführung von sogenannten PDE-5-Hemmern, wie z.B. Viagra und Cialis, gibt es ja die passenden Medikamente, die Männern mit Potenzproblemen helfen können, wozu also einer fremden Person diese intimen Dinge mitteilen.
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Holger Mann, Sprecher für Wissenschaft und Hochschule der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Doppelhaushalt 2021/22: „Der gerade verabschiedete Fachhaushalt bietet beste Entwicklungsperspektiven für den Forschungs- und Hochschulstandort Sachsen.“
Die Zukunft der Automobilindustrie war heute (19. Mai 2021) zentrales Thema bei einer virtuellen Veranstaltung der Automotive Intergroup (CoRAI) des Europäischen Ausschusses der Regionen (AdR). Der Titel der eintägigen Konferenz war „Den Klimawandel befeuern? Automobilregionen nehmen den Nachhaltigkeitswandel auf“.
Korallenriffe gelten als Inbegriff der Wildnis tropischer Meere. Sie sind heute durch Verschmutzung, die Ausbeutung der marinen Ressourcen, die Klimaerwärmung und die Versauerung der Meere stark bedroht. Die einzigartigen Ökosysteme in Karibik und Indo-Pazifik verändern sich vor unseren Augen in bisher nicht gekannten Ausmaßen.
Der Bund der Deutschen Landjugend (BDL) und die BUNDjugend haben gestern Abend eine gemeinsame Zukunftsvision der Landwirtschaft vorgestellt. Dieses entstand im Rahmen der von Bundeskanzlerin Merkel eingerichteten Zukunftskommission Landwirtschaft.
Am morgigen Donnerstag, dem 20. Mai 2021, wird vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig eine Revisionsverhandlung zum Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG) geführt. Der Streitgegenstand ist die Verfassungsmäßigkeit der Höhe von BAföG Leistungen für Studierende. Die Seite der studentischen Klägerin argumentiert, dass sich unter anderem aus dem Vergleich der Grundsicherung für Arbeitssuchende ein zu geringer BAföG Bedarf für Studierende ergibt. Damit sei dies verfassungswidrig.
Die Linksfraktion schlägt die Aufstockung des „Breitbandfonds Sachsen“ um 400 Mio. Euro vor, um sicherzustellen, dass Sachsen die Bundesmittel aus dem „Graue-Flecken-Programm“ für den Breitbandausbau kofinanziert, anstatt sie verfallen zu lassen. Dazu stellt die Fraktion kurzfristig einen Änderungsantrag (Drucksache 7/6569) zum Haushaltsbegleitgesetz, das in dieser Woche beschlossen werden soll.
Am Nachmittag des 18. Mai 2021 wurde in einer Kleingartenanlage in Leipzig-Lößnig eine mit Haftbefehl gesuchte Person (35, deutsch) festgenommen+++Vom Montag zum Dienstag stahlen Unbekannte ein gesichert abgestelltes Motorrad des Herstellers Yamaha+++Am gestrigen Vormittag brachen Unbekannte in ein Einfamilienhaus in Meusdorf ein.
Die Linksfraktion fordert Vorkehrungen im Landeshaushalt, um die digitale Bildung in Schule und Kita zu verbessern. Dazu erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, bildungspolitische Sprecherin: „Die Bildungsverluste infolge der Schulschließungen sind enorm – sie auszugleichen ist eine große Aufgabe.“
Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch in der Generaldebatte zum Doppelhaushalt 2021/22: „Die Menschen erwarten, dass wir die Corona-Pandemie bewältigen und sie wieder zu einem normalen Leben zurückkehren können.“
In der Haushaltsdebatte fordert die Linksfraktion erneut beispielsweise ein Landesgesundheitsamt. Dazu erklärt Susanne Schaper, gesundheitspolitische Sprecherin: „Wir haben wohl noch nie so viel über Gesundheit diskutiert wie jetzt. Für die Pandemie ist niemand verantwortlich – wohl aber dafür, dass wir sie endlich überwinden und künftig besser vorbereitet sind.“
Albrecht Pallas, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Mittwoch zur CO2-Bepreisung: „Der von der Bundesregierung geschlossene Klimapakt sorgt für eine faire, da hälftige Aufteilung der bundesweiten CO2-Bepreisung zwischen Mietern und Vermietern. Es ist gerecht, dass Mieter als Energieverbraucher wie auch Vermieter als Verantwortliche für energetische Investitionen an den Kosten beteiligt werden.“
Allgemeines: Wird z.B. für die Schule, den Friseur oder für den Einkauf mit Termin (Click und Meet) einen Test benötigt, reicht ein Corona-Selbsttest und ein eigenhändig ausgefülltes Formular nicht mehr aus.
Ab Freitag gelten deutliche Erleichterungen im Landkreis: Die fünftägige Unterschreitung des Inzidenzwertes 100 verschafft dem Landkreis Nordsachsen ab Freitag, 21. Mai 2021, zahlreiche Erleichterungen.
Der Vorsitzende der Fraktion Die Linke, Rico Gebhardt, sagt zum Landeshaushalt 2021/2022: „Eine politische Reparaturbrigade ist am Werk! In ihrem Handwerkskoffer hat sie viele Werkzeuge, um die unübersehbaren Löcher zu stopfen. Was aber fehlt, ist Weitsicht: Wo will diese Regierung eigentlich mit dem Land hin? Diese Frage beantwortet der Haushalt nicht.“
Nach den unregelmäßig oder gar nicht stattfindenden Motetten in der Thomaskirche in den letzten Monaten findet nun ab 22. Mai bis zum Beginn der Sommerferien immer samstags um 15.00 Uhr die Motette statt. Den Abschluss bildet die Schuljahresabschlussmotette des Thomanerchores am Freitag, 23. Juli um 18.00 Uhr, in welcher Thomaskantor Gotthold Schwarz aus dem Amt verabschiedet wird.
Am Dienstagabend sind bundesweit gleichzeitig die Härtefallhilfen gestartet. Das Programm zielt auf Unternehmen und Selbstständige, die aus den bisherigen Corona-Hilfsprogrammen des Bundes ausgeschlossen und durch die Krise in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Lage geraten sind.
Ab sofort können Grund- und Förderschulen wieder Schwimmunterricht anbieten. Mit der aktuellen Corona-Schutz-Verordnung wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen, in dem Schwimmhallen für den Schwimmunterricht geöffnet werden dürfen. Derzeit muss dafür aber noch der Inzidenzwert im jeweiligen Landkreis oder der kreisfreien Stadt unter 165 liegen.
Stand heute liegt der Landkreis Leipzig mit einem Wert von 77,9 den dritten Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzschwellenwert von 100. Bleibt dieser Wert bis Freitag unter 100, tritt zwei Tage später die „Bundesnotbremse“ außer Kraft.
Der Landkreis Nordsachsen liegt heute (19.05.21) laut Robert-Koch-Institut (RKI) den fünften Werktag in Folge unter dem Corona-Inzidenzwert von 100, was laut Infektionsschutzgesetz öffentlich bekannt zu machen ist. Durch die anhaltende Unterschreitung tritt zwei Tage später die „Bundesnotbremse“ außer Kraft und es gilt wieder vollumfänglich die sächsische Corona-Schutzverordnung.
Vom Montag zum Dienstag verschafften sich Unbekannte Zugang zu einem im Rohbau befindlichen Haus, indem sie eine Terrassentür aufbrachen+++Am Montagmittag brach ein Unbekannter in einen geparkten Mercedes Sprinter ein+++Gestern kam es zu einem Polizeieinsatz in Oschatz. Gegen 16:00 Uhr wurde der Polizei gemeldet, dass in der Merkwitzer Straße ein Mann mit einer Axt laufen und mehrere Fahrzeuge beschädigt haben soll.
Vitamine im Abo, der Gesundheit etwas Gutes tun und das Ganze noch mit einer Geld-zurück-Garantie: Mit vielen Versprechen pries die Dresdener Firma GF Naturprodukte UG ihre Multivitaminkapseln unter dem Logo „Naturnah Premium Ernährung“ an. Doch damit ist jetzt Schluss.
Farbstoffe in Elektromotoren sollen künftig anzeigen, wenn Kabel-Isolierungen spröde werden und ein Austausch des Motors nötig ist. Wissenschaftler der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) haben zusammen mit ELANTAS, einem Geschäftsbereich des Spezialchemiekonzerns ALTANA, ein neues Verfahren entwickelt, mit dem die Farbstoffe direkt in die Isolierungen integriert werden können.
Am Dienstag, 25. Mai 2021, ist der Bürgerdienst LE des Kommunalen Eigenbetriebes Leipzig-Engelsdorf von 14 bis 17 Uhr vor dem Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) zu Gast und bietet die Möglichkeit zur Fahrradregistrierung.
Als Antwort auf die 1. Tarifverhandlung in Sachsen sind die Beschäftigten des Rewe-Großhandelslagers in Nossen, Rewestraße 1 am 19. Mai 2021 ab 1.00 Uhr zum Streik aufgerufen. Bei der 1. Tarifverhandlung am 17. Mai 2021 legten die Arbeitgeber kein Angebot vor.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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