Tag: 31. März 2021

Mittwoch, der 31. März 2021: Finanzentscheidungen, Ladenschließungen und Oster-Testtermine + Video

Stadträt/-innen in Leipzig und Abgeordnete des sächsischen Landtags haben heute wichtige Entscheidungen für die kommunalen Finanzen getroffen. Unterdessen musste Oberbürgermeister Burkhard Jung verkünden, dass viele Geschäfte schon morgen wieder schließen müssen. Außerdem: Schnelltests sind auch über Ostern möglich und ein Gericht hat einen Eilantrag zu einer Testpflicht abgelehnt. Die LZ fasst zusammen, was am Mittwoch, dem 31. März 2021, in Leipzig, Sachsen und darüber hinaus wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Sofortprogramm für den Radverkehr beschlossen + Video

Der Leipziger Stadtrat hat mit großer Mehrheit ein Sofortprogramm für den Radverkehr beschlossen. Von 58 Stadträt/-innen votierten in der Ratsversammlung am Mittwoch, dem 31. März, alle außer drei für die Verwaltungsvorlage. Aus den Fraktionen hatte es zahlreiche Änderungsanträge gegeben, die teilweise ebenfalls Mehrheiten fanden. Das Aktionsprogramm soll kurzfristig in den Jahren 2021 und 2022 umgesetzt werden.

Der Stadtrat tagt: Einzelhandel Leipzigs wird ab 1. April wegen Coronazahlen geschlossen + Update & Video

Die Ratsversammlung hat nach Testung aller Räte und Gäste am heutigen 31. März eben erst begonnen und schon gibt es einen Paukenschlag. Ab morgen, Donnerstag, den 1. April 2021, ist der Einzelhandel in Leipzig – sofern er nicht zum Grundbedarf gehört – geschlossen. Das musste Leipzigs OBM Burkhard Jung zum Start der heutigen Ratsversammlung verkünden. Grund ist die Überschreitung der sächsischen Inzidenz von 100 bei den Neuinfektionen pro 100.000 Menschen. Hinzu käme, dass sehr wahrscheinlich auch der zweite Richtwert, die Belegung der 1.300 Corona-Betten in Sachsen, bereits in der kommenden Woche erreicht wird.

Der Stadtrat tagt in Präsenz: Die Haushalts-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Zum ersten Mal seit 2020 wird der Stadtrat am Mittwoch, dem 31. März, wieder vor Ort in der Kongresshalle am Zoo tagen. Zwar steigen die Infektionszahlen in Leipzig weiter an, doch die Abstimmung zum Haushalt 2021 und 2022 muss in Präsenz stattfinden. Für alle Stadträt/-innen gibt es die Pflicht, einen tagesaktuellen Negativ-Test vorzulegen. Die LZ wird über wichtige Entscheidungen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Wie die heutigen Auenlandschaften in der Geschichte entstanden: Uni Leipzig beteiligt sich an Forschungsprojekt

Der Leipziger Stadtrat beschloss im Juli 2020 endlich. Ein richtiges Auententwicklungskonzept für die Auenlandschaft zu erstellen. Seit 2011 hatte das Projekt „Lebendige Luppe“ ein Stück Auenrevitalisierung im kleinen Maßstab zu bewerkstelligen. Aber mittlerweile ist klar, dass die Wiederherstellung lebendiger Auen ein im Klimawandel viel größeres Thema ist. Und dass man wissen sollte, wie sie einst entstanden. Die Uni Leipzig kann das jetzt zusammen mit den Universitäten Tübingen und Darmstadt genauer erforschen.

Quartalsbericht 4/2020: Armut und Reichtum in Leipzig

Nein, Armut ist nicht relativ. Aber wie kann man sie statistisch darstellen? Die Statistiker versuchen es mit errechneten Quoten. Denn natürlich wird das Armsein greifbarer, wenn man weiß, was in einer Stadt wie Leipzig das Normaleinkommen ist. Und wenn man das dann noch mit den anderen 14 großen Städten in Deutschland vergleicht, bekommt man zumindest eine Ahnung davon, ob Leipzig nun besonders arm ist oder vielleicht sogar ganz gut dasteht.

Kontaktstelle Wohnen feiert Jubiläum im „Kampf“ gegen die Windmühlen des Wohnungsmarktes

Als 2015 fast eine Million Kriegsflüchtlinge nach Deutschland kamen, war das scheinbar ein gefundenes Fressen für die Fremdenfeinde im Land, die Stimmung machten gegen die Menschen, die Asyl in Deutschland suchten. Aber sie waren nie die Mehrheit. Und wo die einen wüteten, beschlossen die anderen, wirklich zu helfen. So entstand auch die „Kontaktstelle Wohnen“.

LVB-Angebot in Probstheida, Meusdorf und Holzhausen: Flexa Südost startet am 1. April

Nach dem Start des Pilotprojekts Flexa Nord in Wiederitzsch, Breitenfeld, Lindenthal und Seehausen, wo die LVB erstmals ein solches flexibles Tür-zu-Tür-Angebot testeten, können ab Donnerstag, 1. April 2021, auch Fahrgäste in Holzhausen, Meusdorf und Probstheida das flexible On-Demand-Angebot der Leipziger Verkehrsbetriebe nutzen.

Quartalsbericht 4/2020: Die Bevölkerung wächst weiter, junge Familien wandern ab

Das Leipziger Amt für Statistik und Wahlen kommt nach dem Corona-Jahr 2020 langsam wieder in Tritt. Am Dienstag, 30. März, stellten Dr. Andrea Schultz und Jens Vöckler den neuesten Quartalsbericht vor, die Nr. 4 für 2020 mit einigen Beiträgen, die dieses durchwachsene Jahr noch einmal bilanzieren. Zum Beispiel die Bevölkerungsentwicklung.

Der Stadtrat tagte: Grüne Welle Antrag der AfD-wegen Unnötigkeit abgelehnt + Video

Nicht nur der gemeinsame Antrag von Grünen, Linken und SPD zur Einrichtung von Modellprojekten für flächendeckendes Tempo 30 wurde am 24. März in der digitalen Ratsversammlung abgestimmt, auch der AfD-Antrag „Grüne Welle für Kraftfahrzeuge auf Hauptverkehrsachsen“ kam zur Abstimmung. Dabei hatte die Verwaltung so schön erklärt, dass es in einer realen Stadt praktisch nicht machbar ist, Grüne Wellen sicherzustellen.

So gelingt der Unternehmensauftritt auch im Web

Eine Webseite dient heute mehr denn je als digitale Visitenkarte. Sie ist in Zeiten der Pandemie ganz besonders für den Erfolg eines Unternehmens entscheidend. Wirkt sie seriös und professionell, zieht sie die richtige Zielgruppe an. Ist das nicht der Fall, springen viele Besucher von der Webseite wieder ab. Die Konsequenz ist, dass die Verkäufe ausbleiben.

Fünf Jahre Demokratie-Zentrum Sachsen

„Weil meine muslimische Freundin ein Kopftuch trägt, wurde sie kürzlich in meiner Anwesenheit an einer Haltestelle von einer älteren Frau beleidigt und angespuckt. Ich frage mich, wie ich meiner Freundin helfen kann!?“ Für diese und ähnliche Fragen gibt es ein breit gefächertes Beratungsangebot, welches seit April 2016 im Demokratie-Zentrum Sachsen gebündelt wird.

Doppelhaushalt 2021/22: SPD-Fraktion zufrieden mit den Ergebnissen

Der städtische Doppelhaushalt für 2021 und 2022 wurde in der heutigen Ratsversammlung beschlossen. Die Vorzeichen, unter denen diese Haushaltsdiskussion stand, waren gänzlich andere als in den Jahren zuvor.

Stadtrat beschließt Doppelhaushalt 2021/2022 mit einem Volumen von 2 Milliarden Euro

Bei seiner heutigen Sitzung hat der Leipziger Stadtrat den Doppelhaushalt der Stadt Leipzig für die Jahre 2021 und 2022 beschlossen. Dieser schließt bei einem jährlichen Gesamtvolumen von circa 2 Milliarden Euro im Jahr 2021 mit einem Defizit von 53 Millionen Euro und im Jahr 2022 mit einem Defizit von 89 Millionen Euro ab.

Antonia Mertsching (Linke): Ausbau Truppenübungsplatz? Nein, danke!

Zu den heute vorgestellten Plänen einen bis zu 1.000 Mann starken Truppenverband in der Lausitz zu stationieren und so den Strukturwandel zu unterstützen, erklärt Antonia Mertsching, Lausitzer Abgeordnete der Linksfraktion: „Der Strukturwandel in der Lausitz wurde eingeleitet, weil die Kraftwerke zu den zehn größten CO2-Emittenten der EU gehören. Den Klimakiller Kohle durch den Klimakiller Militär zu ersetzen, ist kein Beitrag zum Klimaschutz, sondern dient nur der weiteren Militarisierung Deutschlands.“

Reinigungsgewerbe setzt beim Infektionsschutz auch aufs Testen

Das Reinigungsgewerbe setzt beim Infektionsschutz mit Hochdruck zusätzlich auf das Thema Testen. Unterstützung leistet dabei die Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU), unter anderem mit ihrem Arbeitsmedizinischen Dienst (AMD). Darauf haben sich Johannes Bungart, Geschäftsführer des Bundesinnungsverbands des Gebäudereiniger-Handwerks (BIV), und der stv. Hauptgeschäftsführer der BG BAU Hansjörg Schmidt-Kraepelin verständigt.

Tarifvertrag für Beschäftigte im nichtärztlichen Dienst gefordert

Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di) will die tariflose Zeit im Fachklinikum Brandis beenden und forderte den Arbeitgeber zu Tarifverhandlungen auf. „In den vergangenen Monaten haben sich eine Vielzahl der Beschäftigten gewerkschaftlich organisiert. Jetzt ist es an der Zeit, den seit Jahren bestehenden tariflosen Zustand zu beenden“, sagt Andreas Menzel, Gewerkschaftssekretär im Fachbereich Gesundheit in Leipzig.

2. Polizeibericht 31. März: Diebstahl von Baumaterial, Verfolgungsfahrt, Wohnungsbrand

Das Ordnungsamt der Stadt Leipzig führte gestern Kontrollen zur Einhaltung der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung durch+++Zwischen Montagnachmittag und Mittwochvormittag schlugen Unbekannte die hintere rechte Seitenscheibe eines VW Tiguan ein+++Gestern Mittag fiel Polizeibeamten ein Pkw Audi A6 auf, der aus der August-Bebel-Straße kommend nach rechts in die Schillerstraße fuhr.

IHK-Präsident zur heutigen Anordnung der Stadt Leipzig, große Teile des Einzelhandels sofort zu schließen

Mit Unverständnis hat die IHK zu Leipzig auf die heute verkündete Entscheidung der Stadt Leipzig reagiert, große Teile des städtischen Einzelhandels mit Ausnahme der Grundversorgung sofort zu schließen.

Coronaschutzverordnung zwingt zur Schließung großer Teile des Einzelhandels

Die neue Coronaschutzverordnung des Freistaats legt zwingend eine sofortige Schließung großer Teile des Einzelhandels fest. Diese Regelung ist auch für die Stadt Leipzig bindend. Betroffen davon sind auch die zurzeit geöffneten Museen in der Stadt – auch diese müssen ab 1. April wieder schließen.

Impfzentrum Markkleeberg: Resttermine werden am Donnerstag vergeben

Die Information der Stadtverwaltung, dass im Rathaus Markkleeberg über Ostern ein temporäres Impfzentrum eingerichtet wird, hat zu einer großen Nachfrage an Terminen im Rathaus geführt. Die Stadtverwaltung weist daraufhin, dass die Meldung der Impftermine für Markkleebergerinnen und Markkleeberger der Prioritätsgruppen I und II am Sonntag, dem 04. April 2021, und am Montag, dem 05. April 2021, in erster Linie über die in Markkleeberg niedergelassenen Hausärzte erfolgt ist. Vor diesem Hintergrund sind die Termine schon weitestgehend vergeben.

Endlich Gewissheit: 122 Millionen Euro für LEADER in Sachsen

Die 30 sächsischen LEADER-Gebiete können ihre Strategien weiter umsetzen. Dafür werden sie im Übergang der europäischen Förderperioden für die Jahre 2021 und 2022 insgesamt 122 Millionen Euro erhalten. Über die einzelnen geplanten Budgets hatte das Staatsministerium für Regionalentwicklung die LEADER-Gebiete Mitte Februar 2021 vorab informiert.

Bundesverteidigungsministerin und Ministerpräsident Kretschmer unterzeichnen gemeinsame Erklärung

Am heutigen Mittwoch (31. März 2021) haben Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer und Ministerpräsident Michael Kretschmer eine gemeinsame Erklärung für einen Beitrag der Bundeswehr bei der Bewältigung des Strukturwandels im sächsischen Braunkohlerevier in der Lausitz unterzeichnet.

Nicht nur zu Ostern: Eiersuche zum Schutz des Kiebitzes

Zum „Vogel des Jahres 2021“ hat es für den Kiebitz nur knapp nicht gereicht. Sein guter dritter Platz zeigt aber, wie beliebt der taubengroße Vogel mit der markanten Federhaube ist. Der Kiebitz verdient aber nicht nur als typischer Frühlingsbote und spektakulärer Luftakrobat während der Balzzeit Aufmerksamkeit, sondern vor allem, weil er zu den europaweit besonders gefährdeten Vogelarten zählt.

Kommunen weiter stärken: CDU stimmt für Finanzausgleichsgesetz

Heute hat der Landtag auf einer Sondersitzung das neue Finanzausgleichsgesetz verabschiedet. Dazu sagt der Vorsitzende der CDU-Fraktion, Christian Hartmann: „Unser Ziel ist es, das Vertrauen in die kommunale Selbstverwaltung weiter zu stärken. Nach unserer Überzeugung sind die Dörfer und Städte die Orte, an denen den Bedürfnissen der Menschen in unserem Land am besten begegnet werden kann.“

Ziel erreicht: Leipzigs Augenmedizin ist wieder auf der internationalen Landkarte

Nach fast 28 Jahren an der Spitze der Augenklinik verlässt Prof. Peter Wiedemann zum Monatsende das Universitätsklinikum Leipzig und geht in den Ruhestand. In den vergangenen Jahren prägte der Augenmediziner aber auch als Prorektor der Universität und Mitglied im Hochschulrat die Geschicke der Alma mater Lipsiensis und stand nationalen und internationalen Fachgesellschaften vor – zuletzt dem Weltverband der Augenärzte.

Wachet und betet – In der Peterskirche dem Ostermorgen entgegenwachen

Von Karsamstag, 3. April, 22 Uhr, bis zum Ostermorgen, 4. April, ist Zeit, zu wachen, zu beten, zur Ruhe, zu Gott zu kommen oder an einem Osterbild zu malen. Die Peterskirche, Gaudigplatz, wird die ganze Nacht geöffnet sein. Zu jeder vollen Stunde wird ein Bibeltext gelesen und eine einfache Melodie erklingen.

Leipziger Umwelttage & Ökofete 2021 – Bewerbungsphase startet

Die Leipziger Umwelttage finden in diesem Jahr vom 5. bis 30. Juni statt. Auch in diesem Jahr bündeln die Ökolöwen das lokale Engagement rund um Umwelt, Nachhaltigkeit und Naturschutz in und für Leipzig auf einer Online-Plattform. Dort können sich Vereine, Initiativen, Behörden, Unternehmen, Forschungseinrichtungen sowie engagierte Leipziger und Lepzigerinnen in Kurzportraits vorstellen.

Städtische Bühnenhäuser bleiben weiterhin geschlossen

Die Stadt Leipzig lässt ihren Kulturbetrieb ruhen: Die städtischen Bühnenhäuser Oper, Gewandhaus, Schauspiel und Theater der Jungen Welt bleiben für den Publikumsverkehr sowie für Eigen-, Fremd- und Mietveranstaltungen in Anbetracht der erwarteten Entwicklung des Infektionsgeschehens auch weiterhin, bis mindestens Ende April 2021, geschlossen.

Coronavirus Landkreis Leipzig: 11.709 bestätigte Fälle (Stand 31. März 2021)

Die Zahl der Infektionen beträgt 11.709 (+ 93 zum Vortag). Gezählt werden fortlaufend alle PCR-bestätigten Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 459 Infektionen (+ 41) bei denen der Verdacht einer Infektion mit einer Virusvariante besteht oder nachgewiesen wurde.

Eilantrag gegen Testpflicht für Arbeitnehmer und Selbstständige mit Kundenkontakt erfolglos

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat es in einem Normenkontrollverfahren des vorläufigen Rechtsschutzes (Eilverfahren) abgelehnt, die Testpflicht nach § 3a Abs. 2 Satz 1 der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung (SächsCoronaSchVO) in der seit dem 8. März 2021 geltenden Fassung vorläufig außer Vollzug zu setzen.

Hoyerswerda tritt ASSKomm-Verbund bei

Am 30.03.2021 unterzeichneten der Oberbürgermeister der Großen Kreisstadt Hoyerswerda, Torsten Ruban-Zeh, der Polizeipräsident der Polizeidirektion Görlitz, Manfred Weißbach sowie der Geschäftsführer des Landespräventionsrats Sachsen, Sven Forkert eine Kooperationsvereinbarung im Rahmen der Landespräventionsstrategie „Allianz Sichere Sächsische Kommunen“ (ASSKomm).

Zu Ostern nicht allein: Das Zuhör-Telefon

Die bestehenden Kontaktbeschränkungen lassen dies aktuell nicht zu. Viele Menschen kommen immer weniger mit der sozialen Isolation zurecht. Besonders ältere Menschen, die keine digitalen Alternativen zur Verfügung haben, vermissen besonders den Austausch mit anderen.

Urteil zur Zinsanpassung: OLG hält an verbraucherfreundlichem Kurs fest

Auch für die Sparenden aus dem Raum Meißen und dem Vogtland ist die nächste Etappe im Marathon-Streit um die rechtmäßige Anpassung von variablen Zinsen abgehakt. In den beiden getrennt geführten Verfahren vor dem Oberlandesgericht Dresden wurde entschieden, dass die Klauseln in den Verträgen „Prämiensparen flexibel“ unwirksam sind.

1,3 Millionen Euro für Leichtbau und Energietechnik

Die Hochschule Zittau-Görlitz (HSZG) und das Fraunhofer-Institut Werkzeugmaschinen und Umformtechnik (IWU) wollen zusammen mit Unternehmen im Lausitzer Revier neue Potenziale des Leichtbaus und der Energietechnik erschließen. Durch den interdisziplinären Schwerpunkt „Leichtbau und Energietechnik“ an der Hochschule sollen durch gemeinsame Forschung hochfeste und zugleich leichtgewichtige Produkte entstehen.

Betriebsratsgründungen einfacher zu machen ist eine Chance für die Beschäftigten im Osten

Der Generalsekretär der SPD Sachsen, Henning Homann zu den Plänen von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) für einen besseren Kündigungsschutz für Mitarbeiter, die heute im Bundeskabinett beraten werden: Die Pläne des Arbeitsministers Hubertus Heil, Betriebsratsgründungen einfacher zu machen, ist eine Chance für die Beschäftigten im Osten.

Leipziger Buchmesse: Portugal verschiebt Gastlandauftritt auf 2022

Aufgrund der pandemiebedingten Absage der Leipziger Buchmesse 2021 wird der für dieses Jahr geplante Gastlandauftritt von Portugal um ein Jahr auf 2022 verschoben. Im Rahmen des diesjährigen Lesefestes Leipzig liest extra (27. Mai bis 30. Mai 2021) präsentiert sich das Gastland aber bereits mit einigen digitalen und analogen Veranstaltungen.

Polizeibericht 31. März: Pkw angezündet, Sachbeschädigung an Polizeistandort, Verkehrsunfall

Am Dienstagmittag wurde in der Ortslage Großbardau gemeldet, dass eine Fabrik brennen soll+++Unbekannte versuchten, einen am Straßenrand geparkten Bagger in Brand zu setzten+++In der Nacht von Montag zu Dienstag zerschlugen Unbekannte die hintere rechte Dreieckscheibe von einem ordnungsgemäß am Fahrbahnrand geparkten BMW 520d xDrive.

Dirk Panter (SPD) zum Finanzausgleichsgesetz: Sicherheit in unsicheren Zeiten

Der Landtag hat am Mittwoch ein neues Finanzausgleichsgesetz (FAG) beschlossen. „Damit geben wir den Kommunen Sicherheit in unsicheren Pandemie-Zeiten; jetzt, aber auch für die nächsten Jahre“, so Dirk Panter. „Das vorliegende FAG mit den Änderungen der Koalitionsfraktionen ist ein guter Regelmechanismus, der sicherlich noch weiterentwickelt werden kann. Das FAG ist eine sehr, sehr gute Grundlage. Andere Länder beneiden uns darum.“

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Haushalt 2021 beschlossen: Die Delitzscher Stadträte haben den städtischen Haushalt für das Jahr 2021 beschlossen. Aufgrund der coronabedingt nur kurzfristig möglichen Planung, wurde kein Doppelhaushalt für zwei Jahre aufgelegt.

Spielabsage! Das morgige Heimspiel gegen den HC Erlangen wird verschoben

Das für Donnerstagabend um 19 Uhr angesetzte Bundesliga-Heimspiel der Handballer des SC DHfK Leipzig gegen den HC Erlangen kann nicht stattfinden. Im Rahmen des engmaschigen Test-Regimes wurden beim Gegner HC Erlangen zwei Spieler und ein Mitglied des Funktionsteams positiv auf das Covid-19 Virus getestet. Der Trainingsbetrieb wurde daraufhin umgehend eingestellt und die Mannschaft befindet sich in häuslicher Isolation.

Tariferfolg bei X-FAB – Erste Chip-Fabrik im Silicon Saxony tarifgebunden

Gute Nachrichten aus der Mikroelektronik-Branche: Am 1. April 2021 tritt bei X-FAB Dresden ein umfassendes Tarifwerk in Kraft. Dieses beinhaltet unter anderem Lohnsteigerungen, ein innovatives Entgeltsystem, Altersvorsorge und Weihnachtsgeld.

UiZ berät wieder kostenlos zu Schimmel in Wohnräumen

Aus aktuellem Anlass gibt es derzeit leider keine persönlichen Beratungen im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ). Um dennoch bei dringenden Fragen zu Schimmelpilzen und Luftschadstoffen in Wohnungen weiterhin mit fachlichem Rat zur Seite stehen zu können, wird am Dienstag, 13. April, unter der Rufnummer (0341) 3912083 in der Zeit von 15 bis 17 Uhr eine kostenlose telefonische Beratung mit Fachleuten vom Umweltinstitut Leipzig e. V. (UIL) angeboten.

Subbotnik 2021: Grimma ruft zur pandemiekonformen Müllsammelaktion auf

Der Frühjahrsputz ist eine schöne Tradition. Jedes Jahr engagierten sich Familien, Vereine und Nachbarschaftsgruppen für ihren Wohnort und sammelten jährlich über 20 Tonnen Müll. Durch die Pandemie fiel der Subbotnik im letzten Jahr aus. Trotz Corona wollen es sich die Bürgerinnen und Bürger nicht nehmen lassen, auch dieses Jahr mit einer großen Müllsammelaktion Frühjahrsputz in ihrer Nachbarschaft zu betreiben.

Markkleeberg: Stadt richtet Impfzentrum im Rathaus ein

An zwei Tagen über Ostern kann man sich im Rathaus Markkleeberg gegen das Corona-Virus impfen lassen. Die Stadt Markkleeberg richtet derzeit in Zusammenarbeit mit dem Arbeiter-Samariter-Bund ein Impfzentrum im Großen Lindensaal ein.