Tag: 12. November 2020

Donnerstag, der 12. November 2020: Totalversagen vom 7. November und die Pandemie zieht weiter ihre Bahnen

Die Nachwirkungen der eskalierten „Querdenken“-Demonstration vom Samstag in Leipzig ziehen weiter ihre Kreise und haben längst die Koalition in Dresden und die Bundespolitik erreicht. Auch der Stadtrat beschäftigte sich am Donnerstag mit Hintergründen und Konsequenzen der erschreckenden Machtdemonstration einer Szene, die COVID-19 als Vehikel ihrer Staatsverachtung nutzt. Außerdem: Die Infektionszahlen in Sachsen steigen weiter, am Landgericht fiel ein Prozess mit prominenter Angeklagter kurzerhand aus und ein weiterer wird morgen fortgesetzt. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 12. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Bibliotheken-Entwicklungskonzept bis 2025 fortgeschrieben + Video

Der Stadtrat hat ohne Gegenstimmen die Fortschreibung des Bibliotheken-Entwicklungskonzepts bis 2025 beschlossen. Lediglich die AfD enthielt sich der Stimme. Beschlossen wurde auch eine Festlegung darauf, dass das Bildungs- und Bürgerzentrum in Grünau bis 2025 fertiggestellt werden soll. Ein AfD-Antrag für eine zweite Fahrbibliothek und den dauerhaften Erhalt aller bisherigen Standorte in Grünau erhielt hingegen keine Mehrheit.

Was uns Symbole sagen: Philipp Ludwig Orlowski stellt in der Leipziger Charter Galerie aus

Am Freitag ist Eröffnung. Weil die Pandemie mit seinen Gefahren um sich greift, zieht sich die Kunstwelt noch lange nicht zurück. Auflagen funktionieren auch hier. So wird die Vernissage zu „Planeta Bur“ am 13. November 2020 in geordneten Bahnen verlaufen. Nur sechs Personen dürfen sich in den Ausstellungsräumen der Charter-Galerie in der Merseburger Straße befinden. Natürlich mit Alltagsmaske geschützt.

Das Wochenende der Grafik Online

Am kommenden 14. und 15.11. hätte bereits zum 12. Mal das „Wochenende der Grafik“ stattgefunden, welches von den Grafischen Sammlungen in Deutschland, Österreich und der Schweiz begangen wird. Seit 2018 beteiligte sich auch das Museum für Druckkunst Leipzig mit einem vielfältigen Programm rund um die Schwarze Kunst.

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der ersten November-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Der Stadtrat setzt am Donnerstag, den 12. November, seine Sitzung vom Vortag fort, als es unter anderem rund anderthalb Stunden lang um die Querdenken-Demonstration am Wochenende ging. Auf der Tagesordnung stehen nun vor allem Vorlagen der Verwaltung und Anträge aus den Fraktionen. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Der Stadtrat tagt: Verwaltung soll Parkerleichterungen für Pflege und Handwerk prüfen + Video

Die Situation der Pflegekräfte ist prekär. Immer wieder gibt es Beschwerden darüber, dass sie zu wenig Zeit für Patient/-innen haben. Damit diese Zeit nicht auch noch für die Parkplatzsuche verloren geht, soll die Stadtverwaltung nun nach Möglichkeiten für Parkerleichterungen suchen. Auf Antrag der CDU sollen davon auch Handwerker/-innen profitieren.

Leipzig-Pass-MobilCard soll bis 2028 stabilen Preis behalten

Dass es demnächst ein 365-Euro-Ticket in Leipzig geben könnte, ist aufgrund der fehlenden finanziellen Förderung eher unwahrscheinlich. Also werden die Ticketpreise bei den Leipziger Verkehrsbetrieben (LVB) in den nächsten Jahren wieder Aushandlungssache zwischen LVB, Verwaltung und Stadtrat sein. Das Dezernat Soziales, Gesundheit und Vielfalt schlägt jetzt erst einmal vor, die Leipzig-Pass-MobilCard bis 2028 im Preis beizubehalten und sie weiter mit städtischen Mitteln zu stützen.

Leipzigs Verkehrsplaner sehen keinen belastbaren Grund für Tempo 30 in der Wolfgang-Heinze-Straße

Ist die Wolfgang-Heinze-Straße in Connewitz eine besonders laute Straße? Auf den ersten Blick erst einmal nicht. Und in den Lärmkartierungen der Stadtverwaltung auch nicht mehr als andere Hauptstraßen. Obwohl das nicht viel heißt. Die Kartierungen sind Modellierungen, keine Messungen. Und es kann durchaus sein, dass ein Lärmfaktor in die städtischen Rechnungen nicht eingeflossen ist. Die Connewitzer Stadträtin und Landtagsabgeordnete Juliane Nagel (Linke) wünscht sich jedenfalls Tempo 30 in der Wolfgang-Heinze-Straße.

Schon über 200 Motorboote: Leipzig hat inzwischen 650 Bootsnutzungen auf den innerstädtischen Gewässern erlaubt

„Der Nutzungsdruck auf den Leipziger Gewässern hat spürbar zugenommen“, stellte die Grünen-Fraktion in ihrer jüngsten Anfrage zu den zunehmenden Mengen an Booten auf Leipziger Gewässern fest. Denn obwohl es immer öfter Niedrigwasser gibt und Schleusen aufgrund fehlender Niederschläge außer Betrieb gehen müssen, genehmigt die Stadt Leipzig immer mehr gewerbliche Nutzungen auf den Leipziger Gewässern. Oder genauer: das Amt für Umweltschutz.

Atlas der verlorenen Sprachen: Eine Weltreise zu 50 der ungewöhnlichsten Sprachen auf Erden

Die Weltreise über die Feiertage ist nicht möglich? Das muss nicht sein. Denn Verreisen kann man auch im Lesesessel. Und dieses Buch verspricht auf jeden Fall jede Menge Entdeckungen. Fast so, als wäre man mit den großen Entdeckern der Geschichte unterwegs in Gegenden, wo nie zuvor ein Linguist gewesen. Oder ein Missionar. Oder ein emsiger Professor aus New York, den nichts so sehr fasziniert wie die Entdeckung einer neuen Sprache.

75 mal Grün von den Grünen

Die Mitglieder der Kreistagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen haben für das Projekt „Ein Wald für Bach“ 225 EUR gespendet, was umgerechnet 75 jungen Setzlingen entspricht. Dazu der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen Tommy Penk: „Auch wenn ich lieber Heavy-Metal als Bach höre, ist es für uns ein ureigenes Bedürfnis, Aktionen für den Klimaschutz zu unterstützen.“

Veterinäramt gibt Hinweise zur Bekämpfung der Geflügelpest

Seit Beginn des Herbstvogelzuges wurden mehr als 100 Fälle von Geflügelpest bei Wildvögeln in Deutschland nachgewiesen - vorwiegend an der Nord- und Ostseeküste. In Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern sind inzwischen auch die ersten Bestände von gehaltenem Geflügel betroffen. Neu ist der Nachweis des hochpathogenen aviären Influenzavirus H5N8 bei einem verendeten Kranich im Land Brandenburg. Der weitere Vogelzug wird die Geflügelpest vermutlich auch ins Landesinnere, insbesondere in die Nähe von Gewässern, bringen.

Panter: Es gibt Spielräume – trotz Corona

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und haushaltspolitischer Sprecher, zur November-Steuerschätzung: „Die November-Steuerschätzung zeigt Verbesserungen gegenüber der Sonder-Steuerschätzung vom September. Das ist ein gutes Zeichen, entwickelt sich unsere Wirtschaft doch besser, als noch vor einiger Zeit erwartet.“

Umstrittener Innenminister Wöller ist nicht Herr der Lage und muss sofort entlassen werden!

Zur heutigen Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik: „Wir hatten für die heutige Sondersitzung umfassende Aufklärung über Einsatzkonzept, Umstände und Vorgehen der Polizei bei den Demonstrationen der Infektionsschutz-Gegner in Dresden und Leipzig gefordert. Außer Ausreden und gegenseitigen Schuldzuweisungen der Kenia-Koalition haben wir wenig gehört.“

Vorbericht HC Leipzig vs. SG Kirchof: ABGESAGT

Wir wollten am Sonntag den 15.11.2020 auf Grund der Corona - Schutzverordnung das erste Mal vor leeren Rängen aber live auf sportdeutschland.tv unser Heimspiel gegen die SG Kirchhof übertragen. Leider wurde aufgrund eines positiven Corona Ergebnisses in den Reihen unserer Gäste dieses Ereignis abgesagt.

Jungliberale schalten Website zum Wöller-Rücktritt

Nachdem die sächsischen Jungliberalen (JuliA Sachsen) aufgrund des Versagens des sächsischen Innenministers, Roland Wöller, bei der Großdemonstration der „Querdenker“ in Leipzig seinen Rücktritt gefordert haben, ist heute eine Website unter der Domain www.istrolandwoellernochimamt.de online gegangen.

Gleichstellungs- und Europaministerin Katja Meier begrüßt LGBTIQ-Strategie der Europäischen Kommission

Die sächsische Europaministerin Katja Meier begrüßt die von der Europäischen Kommission vorgelegte LGBTIQ-Strategie, mit der erstmalig eine umfassende EU-Strategie zur Förderung der Gleichstellung und Bekämpfung der Diskriminierung von LGBTIQ in den europäischen Gesellschaften vorgelegt wurde.

DGB-Index “Gute Arbeit 2019”: Zufriedenheit sächsischer Beschäftigter mit Arbeitsbedingungen leicht verbessert

Die Datenerhebung für den vorliegenden Bericht erfolgte zwischen Dezember 2018 und Mai 2019. Die Corona-Pandemie, die in den darauffolgenden Monaten alle gesellschaftliche und wirtschaftliche Bereiche massiv beeinflusste, hatte noch keine Auswirkung auf diesen Bericht. Dies muss bei der Interpretation aller Aussagen berücksichtigt werden. Im DGB-Index 2020 werden sich die Auswirkungen der Corona-Pandemie wiederspiegeln. Der Bericht 2019 liefert jedoch wichtige Anhaltspunkte zur Beschreibung der Ausgangssituation der Arbeitsbedingungen von Beschäftigten in Sachsen.

Bürgeranliegen: Bitte vorrangig Telefon oder Mail nutzen

Um persönliche Kontakte zu vermindern, ist in den meisten Ämtern der Landkreisverwaltung eine telefonische Terminabsprache erforderlich. Bitte nutzen Sie für Ihre Anliegen vorrangig Telefon oder E-Mail. Dafür stehen Ihnen die MitarbeiterInnen über die Ihnen bereits bekannten Kontaktdaten zur Verfügung. Ihren Ansprechpartner finden Sie auch über das Organigramm der Verwaltung oder die Suchfunktion.

Sondersitzung Innen- und Rechtsausschuss – Bündnisgrüne: Die Gefahrenprognose war untauglich

Zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Im Ergebnis entsteht ein differenziertes Bild, aber kein besseres, was den Umgang mit den Corona-Leugner-Versammlungen und den nachfolgenden Ausschreitungen angeht. Dreh- und Angelpunkt ist, dass die Polizei gegenüber der Versammlungsbehörde und auch dem Gericht eine untaugliche Gefahrenprognose abgegeben hat.“

CDU zur Sondersitzung des Innen- und Rechtsausschusses: Vorwürfe sind haltlos und vom Tisch

Heute haben der Rechts- und der Innenausschuss des Landtages auf Antrag der Koalitionsfraktionen in einer Sondersitzung getagt. Es ging um das Demonstrationsgeschehen am 7. November in Leipzig.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 1186 bestätigte Fälle (Stand am 12. November 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1186 (+ 78 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 220 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 1007 Personen.

Kostenlose Online-Kosmetikseminare für Krebspatientinnen in Leipzig und Delitzsch

Vieles hat sich in Zeiten von Corona verändert - Krebs nicht. Nach wie vor erkranken jährlich rund 230.000 Mädchen und Frauen an Krebs. Sie gehen immer noch zur Chemotherapie und Bestrahlung. Sie verlieren immer noch ihre Haare, Wimpern und Augenbrauen. Die Zeit der sozialen Isolation bedeutet für die Patienten eine zusätzliche Belastung. Viele Hilfsangebote können aktuell nicht in gewohnter Form stattfinden, obwohl sie dringend benötigt werden – denn Krebs macht keine Pause.

Helios Park-Klinikum Leipzig etabliert Konzept zur Reduktion von Zwang und Gewalt in der Psychiatrie

Das Helios Park-Klinikum Leipzig setzt sich für die Reduzierung von Zwangsmaßnahmen in psychiatrischen Kliniken im Sinne des Patientenwohls ein. Hierzu wurde ein Bereich geschaffen, der versucht, die Autonomie von Patienten noch stärker aufrechtzuerhalten, Gewalt und Zwang zu reduzieren und gleichzeitig aber auch die Sicherheit der Betroffenen und Mitarbeiter uneingeschränkt im Blick behält.

Neuer Termin für Deutsches Chorfest: 26. bis 29. Mai 2022 in Leipzig

Das Deutsche Chorfest hat einen neuen Termin: Vom 26. bis 29. Mai 2022 werden mehr als 500 Chöre aus dem ganzen Bundesgebiet Leipzig zum Klingen bringen. Wegen der Corona-Pandemie war das ursprünglich für Mai 2020 in der Messestadt geplante Festival abgesagt worden.

Entwicklungskonzept bis 2025 fortgeschrieben

Die Leipziger Städtischen Bibliotheken (LSB) haben sich für die kommenden fünf Jahre klare Ziele gesteckt: barrierefrei Informationen liefern, Kompetenzen in allen Altersgruppen vermitteln und Begegnungsort für die Stadtgesellschaft sein. Das ist in der neuen Bibliotheksentwicklungskonzeption für die Jahre 2021 bis 2025 in der Ratsversammlung beschlossen worden.

Advent und Weihnachten – Kirche in Leipzig ist mit Angeboten aktiv

Die Kirchen der Stadt zünden in der Vorweihnachtszeit jeden Tag ein Licht an und sagen „Wir sind da!“. In einem virtuellen Adventskalender gehen täglich kurze Videos online. Die Videos werden von vielen Gemeinden und Gruppen aus den unterschiedlichen Kirchen der Stadt erstellt. Es sind Geschichten, Erzählungen und Bilder, die in dieser besonderen Adventszeit Mut und Hoffnung machen.

Corona-Infos für Delitzsch, 12. November 2020

Stabilisierungsfonds für größere Unternehmen gestartet: Für Unternehmen mit mehr als einer Million Euro Jahresumsatz hat der Freistaat Sachsen den sogenannten „Stabilisierungsfonds“ aufgelegt. Der Stabilisierungsfonds stellt Eigenkapital und eigenkapitalähnliche Mittel in der Regel in Form von stillen Beteiligungen mit Rangrücktritt zur Verfügung. Informationen auf http://www.sbg.sachsen.de/stabilisierungsfonds.html

Welt-Diabetes-Tag am 14. November: „Chronische Krankheiten wie Diabetes dürfen trotz Corona nicht vernachlässigt werden“

Die Corona-Pandemie sorgte im Frühjahr für leere Wartezimmer in Arztpraxen. Aus Angst vor Ansteckung blieben Patienten lieber zu Hause – zu lange, befürchten Diabetologen. Durch versäumte Arztbesuche können chronische Krankheiten wie Diabetes vernachlässigt und zu einem großen Risiko werden. Die aktuellen Infektionszahlen lassen eine Wiederholung des Effekts befürchten – wovor die UKL-Experten warnen.

Online-Gespräch mit LOFFT-Geschäftsführerin und Digitale Sprechstunde

Mit den neuerlichen Kontaktbeschränkungen aufgrund der Corona-Schutzmaßnahmen, setzt der Leipziger Bundestagsabgeordnete und Fraktionsvorsitzende der Partei DIE LINKE im hiesigen Stadtrat, Sören Pellmann, wieder verstärkt auf Online-Angebote.

Hainichen wird ab Januar 2021 “Große Kreisstadt”

Die Stadt Hainichen darf ab 1. Januar 2021 den Titel „Große Kreisstadt“ tragen. Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller beglückwünschte, pandemiebedingt, in einer Videobotschaft den Bürgermeister von Hainichen, Herrn Dieter Greysinger.

Übernachtungshaus Rückmarsdorfer Straße soll brandschutztechnisch saniert und erweitert werden

Das Übernachtungshaus für wohnungslose Männer in der Rückmarsdorfer Straße 7 soll ab September 2021 für rund 1,8 Millionen Euro brandschutztechnisch saniert, baulich modernisiert und mit dem benachbarten Integrationshaus Rückmarsdorfer Straße 5 verbunden werden. Die verantwortlichen Dezernate Soziales, Gesundheit und Vielfalt sowie Stadtentwicklung und Bau haben jetzt den entsprechenden Planungs-, Bau- und Finanzierungsbeschluss auf den Weg gebracht. Er soll im Januar 2021 im Verwaltungsausschuss votiert werden.

“Sorbisch? Na klar.” verziert Bautzner Lauenareal

Mit einer künstlerisch gestalteten Fassade präsentiert sich die Kampagne „Sorbisch? Na klar.“ ab sofort in der Innenstadt von Bautzen. Der zweisprachige Schriftzug „Witajće k nam do Łužicy! – Willkommen in der Lausitz!“ begrüßt dabei sowohl Einheimische als auch Gäste der Stadt. Das Motiv in den sorbischen Nationalfarben befindet sich an einer freistehenden Häuserwand am Lauengraben (gegenüber des Kornmarktcenters).

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig kämpft für Erhalt des Haribo-Standortes Wilkau-Haßlau

Das Unternehmen Haribo hat angekündigt, seinen einzigen ostdeutschen Standort in Wilkau-Haßlau (Landkreis Zwickau) zu schließen. Das Werk, so der Konzern, erfülle nicht mehr die Anforderungen an eine effiziente Produktionsstruktur und es fehle die erforderliche Flexibilität für ein breites und schnell anpassbares Produktportfolio. Deshalb hat sich Sachsens Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Dulig heute mit einem Brief an den Geschäftsführenden Gesellschafter Hans Guido Riegel gewandt und darin gebeten, diese für die Wirtschaft in Westsachsen folgenreiche Entscheidung zu überdenken.

Prämiensparen: Wer jetzt nicht handelt, verliert!

Für viele sächsische Sparkassenkund/-innen mit einem 2017 gekündigten Sparvertrag „Prämiensparen flexibel“ geht es um durchschnittlich 4.000 Euro Zinsnachzahlung pro Vertrag. Für Betroffene der Sparkassen Leipzig, Zwickau, Muldental und Meißen verjähren diese Ansprüche zum Jahresende. Wer sich sein Geld sichern will, muss jetzt handeln!

HTWK Leipzig immatrikuliert mehr als 1.800 „Erstis“

An der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) haben zum aktuellen Wintersemester 2020/2021 1.814 Erstsemester ihr Studium aufgenommen, darunter 1.309 Bachelor-, 452 Master- und 53 Diplom-Studierende. Insgesamt sind damit aktuell rund 6.400 Studierende an der HTWK Leipzig eingeschrieben.*

Lindenau: Spielplatz „Henriettenpark“ erhält neue Ausstattung

Aktuell werden die stark verschlissenen Kletterkombinationen aus Holz auf dem Spielplatz „Henriettenpark“ in Lindenau abgebaut und in den nächsten Wochen durch neue Spielgeräte ersetzt. Für die erforderliche temporäre Sperrung bittet das Amt für Stadtgrün und Gewässer um Verständnis.

Roland Wöller in den Ruhestand!

Die PARTEI Leipzig hat gestern, am 11.11.2020, hoher Feiertag im Spaßgewerbe, aus aktuellem Anlass die Seite https://istwoellernochimamt.de/ aus der Taufe gehoben. Wir schauen der Entlassung des Innenministers mit parteiischer Gelassenheit entgegen, denn lang kann es nicht mehr dauern, bis Sachsen einen neuen Innenminister bekommt.

Michael Löffler neuer Friedensrichter der Schiedsstelle West/Altwest

Der Stadtrat hat den Leipziger Michael Löffler zum neuen Friedensrichter für die Schiedsstelle West/Altwest bestellt. Der 67-jährige Kandidat muss nun noch vor dem Amtsgericht vereidigt werden, dieses hatte den Vorschlag jedoch bereits begrüßt.

Verschärfung des Versammlungsrechts ist die falsche Antwort auf Corona-Leugner/-innen

Weitere Einschränkungen des Demonstrationsrechts können nicht der richtige Umgang mit Corona-Leugner/-innen und Initiativen wie Querdenkensein. Doch genau das plant die Landesregierung, um nun nach dem selbst verantworteten Desaster vom 7.11. in Leipzig die Handlungsfähigkeit des Staates zu beweisen.

Polizeibericht 12. November: Corona-Kontrollen, Flucht vor Verkehrskontrolle, Mehrere Fahrzeuge entwendet

Am Mittwoch kam es im Leipziger Stadtgebiet in zwei Fällen zum Betrug zum Nachteil von Seniorinnen+++Ab dem heutigen Tag unterstützen Beamte der Polizeidirektion Leipzig das Gesundheitsamt der Stadt Leipzig anlässlich der COVID-19-Pandemie im Rahmen der Amtshilfe+++Als Polizeibeamte eine Verkehrskontrolle bei einem Pkw Seat Ibiza durchführen wollten, entzog sich der Fahrer durch Flucht der Kontrolle.