Tag: 10. November 2020

Dienstag, der 10. November 2020: Wöller bekommt Rückendeckung aus dem Kabinett

Sachsens derzeit heftig umstrittener Innenminister Roland Wöller (CDU) hat heute Rückdeckung von Ministern von SPD und Grünen erhalten. Diese sagten, dass es bei der Fehleranalyse nicht vorrangig um Wöller gehen solle. Unterdessen hat das Oberverwaltungsgericht Bautzen heute seine schriftliche Begründung vorgelegt. Außerdem: Der Rahmen für den Landeshaushalt steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 10. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Berechtigte Frage zum 7. November: Wer trägt die Verantwortung für unverantwortliches Handeln?

Immer mehr Details werden deutlich zu dem, was am Samstag, 7. November, in Leipzig schiefgegangen ist. In einer Stellungnahme fragen nun mehrere Leipziger Bürgerrechtler/-innen: „Wer trägt die Verantwortung für unverantwortliches Handeln?“ Eine Frage, sie sich direkt an all jene Beamten richtet, die für das, was rund um die „Querdenker“-Demo passierte, verantwortlich waren. Denn augenscheinlich haben sie vergessen, dass sie in allererster Linie unsere Demokratie zu schützen haben.

Sächsischer Rechnungshofbericht: Ausgerechnet in Sachsen befürchtet der Präsident eine üppige Verdreifachung der Schulden

Am Montag, 9. November, veröffentlichte der Sächsische Rechnungshof (SRH) seinen Jahresbericht. Einer, in dem die sächsische Haushaltsführung einmal mehr harsch kritisiert wurde. Und dabei ging es nicht nur um die Kreditermächtigungen zur Bewältigung der Coronakrise. Auch wenn es Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, auf den ersten Blick so interpretierte. Erst einmal muss ja Corona bewältigt sein.

Abpollern des Radfahrsteifens an der Richard-Lehmann-Straße: Grüne beantragen auch die sofortige Abpollerung in der Dresdner Straße

Zwar wurden die kleinen Poller schon ein paar Mal beschädigt, aber bislang bewährt sich die im Sommer gesetzte Abpollerung vor der Postfiliale in der Richard-Lehmann-Straße, auch wenn das Verkehrs- und Tiefbauamt den Erfolg der Maßnahme erst einmal bis Frühjahr 2021 evaluieren will. Jedenfalls reagierte es so auf den Änderungsantrag der SPD-Fraktion. Aber das würde diesen SPD-Antrag eigentlich ad absurdum führen.

Premiere mitten im Lockdown Light: Das Ensemblefestival für aktuelle Musik 2020 findet online statt

Der „Lockdown Light“ hat mehrere für Leipzig wichtige Festivals kalt erwischt. Dazu gehört auch das „Ensemblefestival für aktuelle Musik“, das in diesem Jahr zum ersten Mal stattfinden sollte. Da ist der Ausfall aller öffentlichen Aufführungen besonders bitter. Einen Teil hatten die Festivalorganisatoren wegen Corona schon online geplant. Nun wird das komplette Festival online stattfinden.

Gehirn auf Hochtouren: Empathie allein reicht nicht in komplizierten gesellschaftlichen Situationen

Wir leben in einer Zeit, die Rücksichtslosigkeit und fehlende Empathie belohnt. Jedenfalls unter marktwirtschaftlichen Gesichtspunkten. Und aus Sicht der Radikalisierer. Aber eigentlich braucht der Mensch die Fähigkeit, andere zu verstehen, zum Überleben. Es ist eine wertvolle Gabe in komplizierten Situationen, die aber auch die Balance zweier unterschiedlicher Fähigkeiten braucht. Ein Forschungsergebnis aus Leipzig.

Seele ist ein gesungenes Wort: Ein Gedicht-Tableau zu Robert Schumanns Dichterliebe, gesungen von Fritz Wunderlich

Solche Stimmen, wie sie Fritz Wunderlich besaß, sind wohl wirklich ausgesprochen selten. So selten, dass sie noch nach Jahrzehnten die Menschen mit wirklich feinem Ohr begeistern. Dabei ist der lyrische Tenor schon 1966 gestorben, kurz vor seinem 36. Geburtstag. Aber zahlreiche Aufnahmen der von ihm gesungenen Lieder und Opernpartien lassen noch heute nacherleben, wie sein Gesang auf die musikalischen Zeitgenossen gewirkt haben muss.

Die Wut in Leipzig: „Querdenker“ eingekesselt + Video

Sie kamen mehrheitlich wie ein Wanderzirkus nach Leipzig, bauten dank eines (noch immer unbegründeten) Beschlusses des Oberverwaltungsgerichtes Bautzen eine Bühne im Herzen der Stadt auf und lieferten weitgehende Inhaltsleere von dieser. „Querdenken“ ist seit dem Samstag neben der marginalen Beteiligung der Leipziger/-innen selbst das Synonym für eine umherreisende Ansammlung von Brahmanenanbetern, Esoterikspinnern, „1989-Darstellern“ aus Schwaben und einem in der DDR hängengebliebenen Uwe Steimle als Erich Honecker (mit Maske) geworden. Und sie haben jede Menge Wut hinterlassen, nicht zuletzt durch die „Erstürmung“ des Rings gemeinsam mit rund 300 organisierten Neonazis.

Hobusch (FDP): Teilnehmerbeschränkung bei Demonstrationen ist hilf- und planlos

Als „Ausdruck der Hilf- und Planlosigkeit“ bezeichnet der Leipziger FDP-Bundestagskandidat René Hobusch die von der Sächsischen Staatsregierung beschlossene Beschränkung der Teilnehmerzahl bei Demonstrationen.

Das Ariowitsch-Haus erhält den Anerkennungspreis bei der Verleihung des Sächsischen Förderpreis für Demokratie 2020

Heute Abend erhielt das Kultur- und Begegnungszentrum Ariowitsch-Haus als einer von sechs Nominierten den Anerkennungspreis des Sächsischen Förderpreis für Demokratie verliehen für sein Projekt „Abbau von Antisemitismus“.

Sachsen verlängert und erweitert Soforthilfe-Programm für Kultureinrichtungen

Die Förderrichtlinie für Corona - Härtefälle in der Kultur ist bis zum 31. Dezember 2021 verlängert sowie auf Musik-Clubs und Spielstätten, die von Einzelpersonen betrieben werden, erweitert worden. Eine Klarstellung erfolgt hinsichtlich Personengesellschaften, die nunmehr ausdrücklich in der Richtlinie als Zuwendungsempfänger benannt sind. Das Sächsische Kabinett hat heute den Änderungen des Förderprogramms zugestimmt.

Gesundheitskommunikation: Gut informiert zur richtigen Ernährung

Gesunde Ernährung geht nicht ohne gute Kommunikation. Davon ist Dr. Tobias D. Höhn vom Institut für Kommunikations- und Medienwissenschaft der Universität Leipzig überzeugt. Was die Wissenschaft beitragen kann, erläutert er im Kurzinterview.

Landesstudierendenvertretung fordern grundlegende Reform der Überbrückungshilfen

Mit dem sogenannten „Lockdown light“ kehren im November auch für die Studierenden viele Probleme des Sommers wieder. Weitere Einschränkungen beim Präsenzlehrbetrieb an den Hochschulen und vor allem der erneute Verlust von Nebenjobs erschweren die Studiensituation im Wintersemester. Eine zentrale Forderung der Studierenden sind finanzielle Hilfen, die im Gegensatz zur „Überbrückungshilfe“ des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) tatsächlich helfen.

Linke unterstützt Initiative der Lehrerinnen und Lehrer in Connewitz

Anlässlich des offenen Briefes der an der Schule Connewitz Lehrenden erklärt Cornelia Falken, ehemalige bildungspolitische Sprecherin der Linksfraktion Sachsen und aktuelles Mitglied des Leipziger Stadtvorstands: „Sehr geehrte Lehrerinnen und Lehrer der Grundschule Connewitz, wir bedanken uns für Ihre Initiative und unterstützen Sie. Der regelmäßige Schulunterricht ist für die Schülerinnen und Schüler sehr wichtig. Wir danken Ihnen für Ihre Leistungen insbesondere in den schwierigen Corona-Zeiten.“

Panter: Im Sozialbereich wird es keine Kürzungen geben

Dirk Panter, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag und Sprecher für Haushaltspolitik, am Dienstag zur Einigung über die Haushaltseckwerte für 2021/22: „Es ist gut, dass sich das Kabinett nun endlich auf Eckwerte für den Doppelhaushalt 2021/22 geeinigt hat.“

TorstenHerbst MdB (FDP): Stellenaufwuchs in der sächsischen Staatsverwaltung ist schwere Hypothek für die Zukunft

Zu den heute vorgestellten Eckpunkten des sächsischen Doppelhaushaltes 2021/22 erklärt der der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „In einem Punkt können die Bürgerinnen und Bürger in Sachsen aufatmen: Es wird keine Neuverschuldung über die bereits beschlossene krisenbedingte Kreditaufnahme hinaus geben. Ein Aufweichen oder gar Kippen der sächsischen Schuldenbremse hätte die erfolgreiche Haushalts- und Finanzpolitik der vergangenen 30 Jahre zunichte gemacht.“

Mann: Auflagen zum Infektionsschutz müssen konsequent durchgesetzt werden

Das sächsische Kabinett hat heute schärfere Infektionsschutzregeln für Versammlungen nach dem Versammlungsgesetz beschlossen. Demnach sind nun für Versammlungen mit über 1.000 Teilnehmer/-innen neben obligatorischer Mund-Nase-Bedeckung und Mindestabstand auch technische und organisatorische Maßnahmen notwendig, die das Infektionsrisiko auf ein vertretbares Maß reduzieren. Aufzüge bleiben weiterhin untersagt.

HTWK Leipzig verleiht alljährlich Preise für die besten Abschlussarbeiten

Die Absolventinnen und Absolventen der Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) sind begehrte Fachkräfte in der Region und darüber hinaus. Viele von ihnen zeigen schon im Studium herausragende Leistungen, und der starke Praxisbezug der Studiengänge trägt zur erfolgreichen Vernetzung mit Unternehmen bei.

Sächsisches Kabinett beschließt Rahmen für Doppelhaushalt 2021/2022

Auf seiner heutigen Klausurtagung hat sich das sächsische Kabinett auf die wesentlichen Eckdaten des Doppelhaushaltes für 2021/2022 verständigt. Demnach stehen für die kommenden beiden Jahre jeweils rund 21 Milliarden Euro zur Verfügung. Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Ausfälle bei den Steuereinnahmen ist dieses Niveau nur durch die krisenbedingte Kreditaufnahme möglich.

Minister Günther: Blick noch stärker auf Nachhaltigkeit richten

Staatsminister Wolfram Günther zu den Ergebnissen der Haushaltsklausur des sächsischen Kabinetts: „Corona, die Pandemie selbst und die Bewältigung ihrer Folgen, schränkt unsere finanziellen Spielräume empfindlich ein, zwingt uns aber auch, unseren Blick noch stärker auf Nachhaltigkeit und den mehrfachen Nutzen aller eingesetzten Mittel zu richten.“

Ein neues Zuhause für die Erwachsenenpsychiatrie

Erstmals seit der Gründung der Einrichtung vor 108 Jahren wird das Klinikgelände um eine neues Gebäude zur Patientenversorgung erweitert. Mit einer Kapazität von 110 Betten der Allgemein- und Akutpsychiatrie beherbergt der Neubau, der jetzt eröffnet worden ist, die Mehrzahl der insgesamt 185 Betten im Bereich der Erwachsenenpsychiatrie des Sächsischen Krankenhauses Arnsdorf (SKH). Dabei ist eine der insgesamt fünf Stationen als ausgangsregulierte Abteilung und Aufnahmestation konzipiert. Hier sorgen ein Kriseninterventionsraum und besondere Suizidschutzmaßnahmen dafür, dass Patienten weder sich noch andere gefährden können.

Gesetzentwurf für stabile Kommunalfinanzen in Zeiten der Corona-Pandemie beschlossen

Das sächsische Kabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Finanzierung der sächsischen Kommunen für die kommenden zwei Jahre auf den Weg gebracht. Er ist das Ergebnis intensiver Beratungen mit den Vertretern der kommunalen Landesverbände und gutachterlicher Begleitung, die Ende September abgeschlossen wurden. Im Mittelpunkt steht eine breitere Verteilungsgerechtigkeit und die Sicherung der kommunalen Finanzausstattung trotz der COVID-19-Pandemie.

Initiative „Leipzig bleibt friedlich!“ beim Friedensgebet in Leipziger Nikolaikirche

„Um der Gerechtigkeit willen“ müsse man fragen, darüber sprechen und Informationen austauschen, „welche Waffen am Leipziger Flughafen repariert, womöglich gebaut und logistisch geführt werden sollen, forderte Stephan Bickhardt, Direktor der Evangelischen Akademie Sachsens, zum Friedensgebet in der Leipziger Nikolaikirche: „Gerecht kann nicht sein, wer verschweigt“, erklärt der Pfarrer und Bildungsmanager.

Fragen zur Sozialen Erhaltungssatzung werden am 19. November in digitaler Info-Veranstaltung beantwortet

Alle wichtigen Fragen rund um die „Soziale Erhaltungssatzung Lindenau und Alt-Lindenau“ können Leipzigerinnen und Leipziger bei einer digitalen Informationsveranstaltung am Donnerstag, 19. November, von 18 bis 19.30 Uhr klären. Expertinnen und Experten des Amtes für Wohnungsbau und Stadterneuerung sowie des Mietervereins Leipzig e.V. informieren in einem Online-Forum zu den Gründen für die Sozialen Erhaltungsgebiete, zum Leipziger Ausbaustandard und der Abgrenzung von Sozialen Erhaltungssatzungen zum Mietrecht.

Susanne Schaper: Rechnungshof kritisiert mangelhafte Krankenhausfinanzierung

Zum Bericht des Sächsischen Rechnungshofes 2020 (Drucksache 7/4300) erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Susanne Schaper: „Endlich mahnt auch der Rechnungshof an, was wir als Linksfraktion seit mehreren Legislaturperioden bemängeln: ,Die Mittel der Krankenhausinvestitionsfinanzierung genügen nicht zum Erhalt von Substanz und langfristiger Leistungsfähigkeit der sächsischen Krankenhäuser.‘ (S. 18 und 159).“

Dulig: Eine Ausbildung ist die beste Zukunftsvorsorge

Der Ausbildungsmarkt in Sachsen ist trotz Corona weiterhin nicht von Lehrstellenmangel geprägt. Ende September gab es nach Informationen der Bundesagentur für Arbeit sachsenweit noch über 1.300 mehr freie Lehrstellen als Ausbildungssuchende (2.282 unbesetzte Stellen standen 953 unversorgten Bewerbern gegenüber). Der Beginn einer Ausbildung ist teilweise auch jetzt noch möglich.

Fahrplanabweichungen am 12. November 2020 im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn

Aufgrund von Bauarbeiten der DB Netz AG kommt am 12. November 2020 zu Fahrplanabweichungen im Streckennetz der Mitteldeutschen Regiobahn.

Corona-Testambulanz am UKL wieder geöffnet

Am Universitätsklinikum Leipzig steht ab sofort wieder eine Corona-Ambulanz zur Testung auf eine SARS-CoV-2 Infektion zur Verfügung. Die bereits im März eingerichtete und im September zwischenzeitlich geschlossene Ambulanz wurde angesichts des dynamischen Infektionsgeschehens in vertraglicher Abstimmung mit der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) wieder reaktiviert, um die Kollegen in den niedergelassenen Praxen zu unterstützen. Die UKL-Testambulanz ist wochentags von 8 bis 16 Uhr und Samstag von 8 bis 12 Uhr geöffnet.

Diebstahl einer Weinflasche am Hauptbahnhof Leipzig eskaliert – zwei Personen verletzt

Eine 35-jährige Kroatin wurde gestern beim Diebstahl einer Wein-falsche erwischt. Darauf angesprochen, schlug, biss, spuckte und beleidigte sie sowohl Mitarbeiter als auch Polizisten. Dabei wurden zwei Personen verletzt.

Energiesparend Bauen: Beratung über das UiZ

Wer energiesparend bauen möchte, kann sich am Dienstag, 17. November, zwischen 17 und 18 Uhr, über das Umweltinformationszentrum (UiZ) kostenlos zum Thema beraten lassen.

SPD Jurist/-innen in Sachsen fordern Rücktritt von Innenminister Wöller und Leipzigs Polizeipräsident Schultze

Die ASJ (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Juristinnen und Juristen) Sachsen ist von den Vorfällen im Zusammenhang mit der „Querdenker-Demonstration“ in Leipzig am 7. November 2020 schockiert und fordert den Rücktritt des Sächsischen Innenministers Wöller und des Leipziger Polizeipräsidenten Schultze.

Neudörfel: Pflanzung von Bäumen und Sträuchern am Klosterwasser – Ersatzpflanzungen für Revitalisierungsprojekt

Am Klosterwasser bei Neudörfel (Lkr. Bautzen) hat die Landestalsperrenverwaltung gestern (Montag, 9. November 2020) mit Ersatzpflanzungen begonnen. Für die Revitalisierung des Klosterwassers mussten 53 Bäume gefällt und mehrere Sträucher entfernt werden. Unmittelbar am Gewässer werden bis Ende November 113 standortgerechte Baum- und Straucharten gepflanzt, wie beispielsweise Silber- und Korbweiden, Schwarzerlen, Winterlinden, Hainbuchen, Haselnuss-, Weißdorn- und Schneeballsträucher sowie verschiedene Obstgehölze.

Beamte des LKA Sachsen durchsuchen Wohnungen in Görlitz

Durch Feststellungen aus dem Internet wurde bekannt, dass eine Person mit Waffen posiert und verstörende Kommentare zu islamistischen Straftaten hinterlässt. Die daraufhin getätigten Ermittlungen führten zu zwei in Görlitz aufhältigen syrischen Staatsangehörigen im Alter 23 und 27 Jahren.

Polizeibericht 10. November: Verfassungsfeindliche Symbole, Unfall mit Radfahrer, Einbrüche

Gestern bemerkte ein Verantwortlicher, dass an der Wand einer Sportanlage, mehrere verfassungsfeindlich Symbole angebracht wurden+++Gestern Morgen beobachtete eine LadendetektivinAm vergangenen Wochenende kam es zu drei Einbrüchen in Bildungseinrichtungen. zwei Jugendliche, die sich gegenseitig Waren in die mitgeführten Rucksäcke steckten+++

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 1081 bestätigte Fälle (Stand am 10. November 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 1081 (+ 38 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 184 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. In Quarantäne befinden sich derzeit 878 Personen.

Verbraucherzentrale plant Musterfeststellungsklage gegen Sparkasse Barnim

Prämienspar-Kund/-innen der Sparkasse Barnim können sich ab sofort bei der Verbraucherzentrale Brandenburg melden, denn die Verbraucherzentrale prüft derzeit eine Musterklage gegen das Geldinstitut. Damit sollen Barnimer Prämiensparer/-innen die Möglichkeit bekommen, die ihnen zustehende Zinsnachzahlung aus ihren Langzeitsparverträgen „Prämiensparen flexibel“ einzufordern.

Jungen Leuten in der Krise helfen – mit Freizeitsport und warmen Räumen

Die Linksfraktion fordert zwei entschlossene Schritte von der Staatsregierung, damit junge Menschen in Sachsen etwas leichter durch die Krise kommen. Zum einen zielt ein neuer Landtags-Antrag (Drucksache 7/4467) darauf ab, in den Schulen den flächendeckenden Einsatz mobiler Raumluftreiniger und stationärer Raumlufttechnischer Anlagen sicherzustellen.

Energiesparprojekt „Halbe-Halbe“ nach Schule: Immer mehr Schülerinnen und Schüler sind dabei

Mit einer neuen Bestmarke geht in diesem Jahr das Energiesparprojekt „Halbe-Halbe“ zu Ende: So konnte die Zahl der teilnehmenden Projektschulen von 14 auf jetzt 26 fast verdoppelt werden. Diese Schulen haben zudem insgesamt 268 Tonnen weniger Kohlenstoffdioxid (CO2) verbraucht, im Vorjahr waren es noch 67 Tonnen. Das entspricht nun pro Schule über zehn Tonnen eingespartem CO2, das liegt nur knapp unter dem jährlichen Pro-Kopf-Verbrauch in Deutschland.

Strategie für grüne Infrastruktur in der Dübener Heide entwickelt

Im Rahmen des EU-Interreg Projektes MaGICLandscapes erarbeitete die Sächsische Landesstiftung Natur und Umwelt (LaNU) gemeinsam mit dem Naturpark Dübener Heide eine Strategie für die grüne Infrastruktur der Dübener Heide.

Neuer Wertstoffhof in Geithainer Straße ab 16. November 2020 geöffnet

Der Eigenbetrieb Stadtreinigung Leipzig wird am Montag, dem 16. November, ab 11 Uhr die Tore des neu gebauten Wertstoffhofes in der Geithainer Straße 13 öffnen. „Ich freue mich sehr, dass die Leipzigerinnen und Leipziger nun eine neue Sammelstelle im Osten der Stadt bekommen, wo sie Sperrmüll, Elektroschrott, Gartenabfälle und andere Wertstoffe abgeben können“, erläutert Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal.

Chemie: DFG bewilligt neues Graduiertenkolleg an der Uni Halle

Millionenförderung für die chemische Grundlagenforschung an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU): Der Senat der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG) hat am Freitag entschieden, das neue Graduiertenkolleg (GRK) 2670 „Amphiphilie Plus: Selbstorganisation weicher Materie durch multiple nicht-kovalente Wechselwirkungen“ an der MLU einzurichten. In der ersten Förderphase bis 2025 stehen für das Doktorandenprogramm rund 4,5 Millionen Euro zur Verfügung.

Jusos Nordsachsen zu den Vorfällen am 7. November 2020 in Leipzig

Am 07.11 fand in Leipzig eine „Querdenker“ Demonstration statt. Bei dieser Veranstaltung wurden die Coronabestimmungen und Infektionsrichtlinien aufs Massivste bewusst verletzt. Wir, die Jusos Nordsachsen, kritisieren die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen, diese Veranstaltung in der Leipziger Innenstadt zu erlauben.

Am Gedenktag für die Opfer antijüdischer Pogrome bietet Dresden eine Bühne für Rechtsextreme

In Dresden fand am 9. November 2020, dem bundesweiten Gedenktag an die Pogromnacht von 1938, eine Demonstration von Pegida statt. Dass ausgerechnet am Gedenktag für die Opfer antijüdischer Pogrome ein bundesweit bekannter Rechtsextremist, der sogar der AfD zu extrem ist, in Dresden eine Bühne geboten bekommt, ist für den Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Jüdisches Leben, Dr. Thomas Feist, absolut inakzeptabel.

Magnete unter Strom: Forscher beschreiben neue Datenverarbeitung

Die Eigenschaften von künstlich hergestellten Magneten lassen sich mithilfe von Strom verändern und steuern. Das legen Analysen und Simulationen von Physikern der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Central South University in China nahe. Im Fachjournal „Nature Communications“ berichtet das Team, wie Magnete und magnetische Signale effektiver an elektrische Felder gekoppelt und dadurch gesteuert werden können. Daraus könnten sich neue, umweltschonende Konzepte zur effizienten Datenübertragung und -verarbeitung ergeben.