Tag: 3. November 2020

Dienstag, der 3. November 2020: Verfassungsschutz informiert Ende 2020 über 2019

Wer wissen möchte, wie der Verfassungsschutz die Lage in Sachsen im Jahr 2019 einschätzt, musste dieses Jahr viel Geduld haben. Nun war es endlich so weit und der Bericht für das vergangene Jahr liegt vor. Als größtes Problem in Sachsen sieht die Behörde den „Rechtsextremismus“. In Leipzig und speziell Connewitz sei es jedoch etwas anders. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 3. November 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Querdenken in Leipzig: Rechtsradikale träumen vom gewaltsamen Umsturz

Schon die „Querdenken“-Großdemonstrationen in Berlin zogen zahlreiche Personen aus Neonazigruppen und anderen rechtsradikalen Organisationen an. In Leipzig droht am 7. November ein ähnliches Szenario: Unter anderem die NPD und Medienmacher wie Jürgen Elsässer rufen zur Teilnahme auf. Im Internet kursieren anonyme Morddrohungen. Beobachter/-innen der Szene befürchten eine gewalttätige Eskalation.

Leipziger Verhandlung zur Festen Fehmarnbeltquerung: Bundesverwaltungsgericht weist die Klagen ab

Nicht nur für die Beltretter fühlte sich das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig am Dienstag, 3. November, wie eine Niederlage an. Denn eigentlich hatten sie genug plausible Gründe vorgetragen, das Tunnelprojekt unter dem Fehmarnbelt zu beenden. Aber das Urteil machte deutlich, mit welchen Kniffen auch der Gesetzgeber sich Umweltschutz und Kostenrechnung so zurechtbastelt, dass am Ende dennoch die Milliarden im Meer versenkt werden. Protest gab es trotzdem.

Zur Ungleichbehandlung von Lehrern an freien und staatlichen Schulen

LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 84, seit 23. Oktober im HandelDas deutsche Schulsystem und damit auch das sächsische ist heterogen. So weit, so bekannt. Heterogenität ist wichtig, lässt der Sächsische Kultusminister der „Leipziger Zeitung (LZ)“ ausrichten. Dass Heterogenität die über 6.300 Lehrer an den 406 freien Schulen in ihren Karrierechancen benachteiligt, ist ihm allerdings nicht so wichtig.

Wie gemeinnützige Vereine in Deutschland wirklich den Status „gemeinnützig“ bekommen können

2019 sorgten mehrere Fälle für bundesweites Entsetzen, in denen wichtigen großen Vereinen wie Attac die Gemeinnützigkeit entzogen wurde. Während finanzstarken Lobbyorganisationen von Konzernen und Industrieverbänden der Status belassen wurde. Ist Gemeinnutz in Deutschland tatsächlich nur profitabler Eigennutz? Oder bringt es der Bundestag fertig, die Gemeinnützigkeit künftig so zu definieren, dass Gemeinnützigkeit auch wirklich anerkannt wird?

Ab 2024 über den Dächern der Stadt: Stadtrat muss nun über Förderantrag für den Parkbogen Ost entscheiden

Ganz wird es noch nicht reichen, was Bundesinnenminister Horst Seehofer im Juni als Mittel aus dem Bundesprogramm Nationale Projekte des Städtebaus für das Leipziger Projekt Parkbogen Ost in Aussicht stellte: 5,2 Millionen Euro, die – aufgestockt durch Leipziger Eigenmittel – ungefähr die Hälfte dessen abdecken, was für den offiziellen 1. Abschnitt gebraucht wird.

Berichte der Fachkommission für die Polizei sollen jetzt für Sachsen zur Dauereinrichtung werden

Fast hat man es bei all den Krisen des Jahres 2020 vergessen, dass es da ja auch noch eine Haushaltspolitik in Sachsen gibt und ab 2020 auch mal die ganzen Schäden durch die „Polizeireform 2020“ wieder ausgebessert werden sollten. Aber die Folgen einer falschen Kürzungspolitik zu reparieren dauert ganz eindeutig länger, als den Schaden erst einmal anzurichten. In der nächsten Woche wird das Thema Polizeistärke wieder im Sächsischen Landtag behandelt.

Corona-Zahlen: Zweite Welle trifft auf falsch reformiertes Gesundheitssystem

Kleiner Lockdown, heftige Kritik. Auch Kritik am ganzen Zahlensalat, bei dem kaum noch einer durchblickt: positiv Getestete (oder auch Erkrankte?), Todesfälle, 7-Tage-Inzidenz, freie Intensivbetten oder doch nicht. Und die nur zu berechtigte Frage: Wie gefährlich ist all das wirklich? Und dann auch noch dieser irritierende Bundesgesundheitsminister Jens Spahn, der die Deutschen auf „Monate der Einschränkungen“ einschwört.

Essen darf auch Spaß machen: Herbert Frauenberger serviert lauter leckere Rezepte mit ungewöhnlichen Namen

Wenn man nun wieder – herbst- und coronabedingt – öfter zu Hause herumhängt, dann hat man auch wieder mehr Zeit jenen Ort aufzusuchen, wo – nach Herbert Frauenberger – schon immer die besten Partys gefeiert wurden: die Küche. Der bekannte Koch aus dem Osten hat in diesem Buch allerlei Rezepte versammelt, bei denen schon der Name Fröhlichkeit erzeugt. Manchmal ganz zufällig. Aber beim Essen hört für gewöhnlich der tierische Ernst der Deutschen auf.

Die Vorzüge von Penetration Testing

Die zahlreichen IT-Systeme, Programme und Varianten sind Fluch und Segen zugleich. Unternehmen und Unternehmer, die darauf angewiesen sind, mit Software zu arbeiten, stehen oft vor der Frage, wie sie sich effektiv vor Angriffen von außen schützen können. Das Penetration Testing bekommt dabei eine immer stärkere Bedeutung. Dabei stellt sich jedoch die Frage, warum die Investition sinnvoll sein kann.

Bündnisgrüne: Bekämpfung des Rechtsextremismus muss oberste Priorität haben

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht erklärt Valentin Lippmann, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag: „Der massive Anstieg des Personenpotentials im Bereich Rechtsextremismus um 600 Personen im Vergleich zum Vorjahr, die hohe Zahl gewaltorientierter Rechtsextremisten von 2000 Personen und die gleichbleibend hohe Zahl von Straftaten in diesem Phänomenbereich ist alarmierend.“

Leipziger Linke sagt Wahlversammlung wegen Corona-Pandemie ab und ruft zum Protest gegen Corona-Leugner auf

Am kommenden Wochenende wollten die Leipziger Linken ihre Mitgliederversammlung zur Wahl ihrer Direktkandidatinnen und -kandidaten für die Bundestagswahl durchführen. Um das Ansteckungsrisiko zu minimieren, sollten für die beiden Leipziger Wahlkreise zwei zeitlich getrennte Veranstaltungen durchgeführt werden. Aufgrund der steigenden Coronainfektionen und der damit verbundenen persönlichen sowie gesellschaftlichen Einschränkungen wurde die Wahlversammlung heute abgesagt.

Nach tödlichem Unfall auf Staatsstraße bei Leisnig: ADFC fordert endlich Tempo beim Radwegebau an Sachsens Staatsstraßen

Nach dem Verkehrsunfall auf der S 44 am Montag, bei dem ein 85-jähriger Radfahrer sein Leben verlor, zeigen sich auch die Aktiven des ADFC Sachsen bestürzt. Der Rentner war gezwungen auf der viel frequentierten Straße zu fahren, da an der S 44 ein Radweg fehlt.

Ameisen schlucken ihre eigene Säure, um sich vor Keimen zu schützen

Ameisen desinfizieren sich und ihren Magen mit Hilfe ihrer eigenen Säure. Wie ein Team der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und Universität Bayreuth herausgefunden hat, tötet die Ameisensäure schädliche Bakterien im Futter der Tiere und verringert so das Krankheitsrisiko. Gleichzeitig hat die Säure maßgeblichen Einfluss auf die Darmflora der Ameisen. Über diese Erkenntnisse berichtet das Team in der Fachzeitschrift „eLife“.

Wieder verlieren zahlreiche Studierende ihre Nebenjobs – Sachsen muss im Bund auf schnelle Hilfe dringen

Seit gestern gelten neue Regeln zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Gastronomische und kulturelle Einrichtungen müssen schließen oder ihr Angebot einschränken. Das bedeutet für viele Studierende den zumindest vorübergehenden Verlust ihrer Nebenjobs.

Aktuelle Meldungen aus Eilenburg

Information zum Umgang mit der aktuellen „Corona-Lage“ in Eilenburg: Stadtbibliothek bleibt weiterhin geöffnet - Terminvereinbarung notwendig. Die Bibliothek Eilenburg bietet im Rahmen der aktuellen Coronaschutzverordnung die Medienausleihe an. Um den besonderen Anforderungen gerecht zu werden, ist der Besuch nur mit Voranmeldung möglich und zudem auf 30 Minuten pro Person begrenzt. Es herrscht darüber hinaus Maskenpflicht.

Erneuter Besucherstopp

Ausgehend von der aktuellen Inzidenz der SARS-CoV-2-Fälle die letzten Tage verschärfen die Leipziger Kliniken erneut ihre Besucherregelungen. Demnach sind Besuche nur in Ausnahmefällen erlaubt, auch Begleitpersonen bei Ambulanzbesuchen oder stationären Aufnahmen müssen in den meisten Fällen draußen bleiben. Die Einschränkungen gelten ab Mittwoch.

Gigabit-Ausbau in Leipzig

Die Telekom beschleunigt den Glasfaserausbau in Deutschland. Die Leipziger Stadtteile Böhlitz-Ehrenberg und Leutzsch haben die Chance jetzt dabei zu sein. Die Telekom bietet im Ausbaugebiet Bandbreiten bis zu 1 Gigabit pro Sekunde (GBit/s) an.

Alle Mitarbeiter, Nachwuchstrainer und Betreuer negativ getestet – weitere Fälle in Profi-Mannschaft

Teil-Entwarnung beim SC DHfK Handball: Am gestrigen Montag hatten sich alle Angestellten der SC DHfK Handball Verwaltung GmbH einem weiteren Corona-Test unterzogen, nachdem es in der vergangenen Woche positive Fälle bei Cheftrainer André Haber und einigen Spielern gegeben hatte. Die Auswertung der aktuellen Testreihe im Universitätsklinikum Leipzig ergab, dass sich aktuell kein Mitarbeiter der Geschäftsstelle, Nachwuchstrainer oder Betreuer mit COVID-19 infiziert hat.

Veralteter und magerer Verfassungsschutzbericht zeigt den desolaten Zustand des Landesamtes

Zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht für 2019 erklärt Kerstin Köditz, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für antifaschistische Politik und zuständig für Innenpolitik: „Der neue Verfassungsschutzbericht erinnert mich an die alten, denn er gereicht dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) erneut nicht zur Ehre.“

CDU-Fraktion zum Verfassungsschutzbericht

Heute wurde der Sächsische Verfassungsschutzbericht 2019 von Innenminister Roland Wöller vorgestellt. Daraus geht hervor, dass der Rechtsextremismus im Freistaat weiterhin die größte Bedrohung für unsere Demokratie ist. Er befindet sich auf dem erschreckend hohen Niveau von 1993.

Torsten Herbst MdB (FDP) zu Verfassungsschutzbericht: Analyse müssen Konzepte folgen

Zum heute vorgestellten sächsischen Verfassungsschutzbericht 2019 erklärt der sächsische FDP-Bundestagsabgeordnete Torsten Herbst: „Praktisch flächendeckender Rechtsextremismus in Sachsen, Linksextremisten insbesondere in Leipzig an der Schwelle zum Linksterrorismus, weiterhin abstrakt hohe Gefahr islamistischer Anschläge auch im Freistaat – das Fazit von Innenministerium und Landesverfassungsschutz zum heute vorgestellten Verfassungsschutzberichtes Sachsen für 2019 ist ernüchternd und besorgniserregend.“

Pallas: Fanatismus und Extremismus führen zu konkreten Bedrohungen und Todesopfern

Albrecht Pallas, Sprecher für Innenpolitik der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum sächsischen Verfassungsschutzbericht 2019: „Islamismus, Fanatismus, Extremismus, Antisemitismus und Rassismus sind nicht nur abstrakt, sie führen zu konkreten Bedrohungen, Taten und Todesopfern. Das zeigen uns die Ereignisse der vergangenen Wochen und Tage in Wien, in Nizza, in Paris oder eben auch in Dresden mit erschreckender Deutlichkeit.“

Markkleeberg: Stadtverwaltung geht in den Schichtdienst über

Vor dem Hintergrund der gestiegenen Infektionszahlen im Landkreis Leipzig geht die Stadtverwaltung Markkleeberg in den Schichtdienst über. Um die Arbeitsfähigkeit der Verwaltung aufrecht zu erhalten, wird es eine Frühschicht und eine Spätschicht geben. Die Regelung gilt ab sofort und bis auf Weiteres.

Benefizkonzert “Leipzig hilft Kindern” abgesagt – das Gewandhaus zu Leipzig muss schließen

Trotz aller bisherigen Maßnahmen steigt die Zahl der Infektionen mit dem Corona-Virus inzwischen in nahezu allen Regionen Deutschlands mit exponentieller Dynamik an. Die Bundeskanzlerin und die Ministerpräsident/-innen der Länder haben daher am 28. Oktober den Beschluss gefasst, dass u.a. Theater, Opern und Konzerthäuser geschlossen werden. Die Landesregierung hat diesen Beschluss in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung vom 30. Oktober 2020 rechtsverbindlich umgesetzt. Von dieser Verordnung ist auch das Gewandhaus betroffen.

EU-weiter Joint Action Day zur Bekämpfung von Hasspostings

Ein EU-weiter gemeinsamer Aktionstag zur Bekämpfung von Hasspostings am 3. November 2020 setzt ein deutliches Signal und zeigt, dass auch in der Europäischen Union entschlossen gegen Lügen, Hass und Hetze im Internet vorgegangen wird. In Deutschland findet dieser Aktionstag mittlerweile zum sechsten Mal statt. Auf Initiative des Bundeskriminalamtes nehmen erstmals sieben europäische Staaten, incl. Deutschland, teil. Die Maßnahmen werden von Europol koordiniert.

Sächsischer Verfassungsschutzbericht 2019

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller und der Präsident des Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) Sachsen, Dirk-Martin Christian, haben heute den sächsischen Verfassungsschutzbericht für das Jahr 2019 vorgestellt.

Ideenwettbewerb “Innovationszentren der Zukunft.” startet heute

Innovationsprozesse bedürfen eines Ortes, der als Treffpunkt, Austauschplattform, Experimentierraum und operative Basis in der Region dient. Sachsens Innovationszentren, sind in dieser Hinsicht bereits erprobt. Vor allem in den forschungs- und gründungsstarken städtischen Zentren bieten sie Unternehmen und Gründern auch aus der Industrie die notwendige Plattform.

Sachsen legt Restriktionszone für Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest fest

Um eine Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) in Sachsen zu verhindern, hat der Freistaat eine Allgemeinverfügung erlassen, die eine Restriktionszone festlegt, in der für Jäger, Schweinehalter und die Allgemeinheit besondere Regelungen gelten. Die Restriktionszone beschreibt ein sogenanntes Gefährdetes Gebiet um die Abschussstelle eines mit ASP infizierten Wildschweins in der Ortslage Krauschwitz/Pechern im Landkreis Görlitz.

Freie Fahrt auf der S 38 westlich von Liebertwolkwitz

Der Verkehr auf der S 38 westlich von Liebertwolkwitz kann wieder ungehindert fließen. Während der Bauzeit wurde der Verkehr halbseitig mit einer Ampelregelung am Baufeld vorbeigeführt. Die Bautätigkeiten umfassten im Bereich des Trogbauwerkes Instandsetzungsarbeiten an den Fugen der Kopfbalken (s. Pressemitteilung zum Baubeginn). Aufgrund des schlechten Zustandes der Kopfbalkenfugen bestand die Notwendigkeit, diese instandzusetzen und zu erneuern.

Corona-Infos für Delitzsch, 3. November 2020

Fallzahlen deutlich höher – bitte unbedingt Erklärung beachten. In einer Pressemitteilung informiert die Landkreisverwaltung heute über die bisherige Abweichung der statistischen Zahlen von Sozialministerium und Landkreis. Aus der Angleichung dieser Zahlen resultieren nunmehr die aktuellen Fallzahlen.

Corona-Virus Landkreis Leipzig: Aktuell 778 bestätigte Fälle (Stand am 3. November 2020 um 11 Uhr)

Die Zahl der Infektionen liegt heute bei 778 (+ 19 zum Vortag). Das sind fortlaufend alle Infektionen, die seit Anfang März 2020 im Kreisgebiet nachgewiesen wurden. Darunter sind 184 Personen, die aktuell mit dem Virus Covid-19 infiziert sind. Bislang wurden im Landkreis Leipzig sechs Todesfälle im Zusammenhang mit dem Corona-Virus bekannt. In Quarantäne befinden sich derzeit 602 Personen.

Anschlag am 4. Oktober 2020 in Dresden: Sächsische Opferbeauftragte steht Betroffenen unterstützend zu Seite

Der mutmaßlich islamistische Anschlag am 4. Oktober 2020 in der Dresdner Altstadt, bei dem ein Mensch ermordet und ein Mensch schwer verletzt worden ist, verurteilt die Opferbeauftragte der Sächsischen Staatsregierung auf das Schärfste. Dieser gewalttätige Angriff ist ebenso ein Angriff auf unsere Gesellschaft und unser friedliches Zusammenleben.

Brandstiftung an Pkw in Leipzig – Soko LinX ermittelt

Unbekannte Täter haben in der Nacht vom 29. Oktober 2020 auf den 30.Oktober 2020 einen Pkw Mazda CX3 auf unbekannte Art und Weise in Brand gesetzt. Durch diesen Brand wurde ein vor dem Fahrzeug abgestellter Wohnwagen der Marke Tappert ebenfalls beschädigt. Der entstandene Gesamtsachschaden beläuft sich auf ca. 11.000 Euro.

Leipziger Weihnachtsmarkt abgesagt – Deko und Weihnachtsbaum schmücken die Stadt

Der Verwaltungsstab der Stadt Leipzig hat heute entschieden, dass es in diesem Jahr keinen Weihnachtsmarkt geben wird. Grundlage der Entscheidung ist die aktuelle Corona-Schutz-Verordnung des Freistaates Sachsen vom 30.10.2020. Dort ist in § 4, Punkt 8, definiert, dass Weihnachtsmärkte nicht stattfinden dürfen.

Wohnungsbauprämie steigt ab 2021: Jetzt noch Bausparverträge überprüfen lassen

Zahlreiche sächsische Verbraucher nutzen Bausparen als Vorsorge-Möglichkeit oder um für ein Bauvorhaben anzusparen. Der Staat fördert diesen Spargedanken bisher mit Zuschüssen. Nun soll die Wohnungsbauprämie zum Jahreswechsel sogar erhöht werden.

Wettbewerb zur Gestaltung Zentraldeponie Cröbern: Terminverschiebung

Die WEV mbH und der ZAW haben sich dazu entschieden den Termin zur Abgabe der Ideen für den Wettbewerb zur Nachnutzung zu verschieben. „Auf Grund der aktuellen neuen Regeln zur Covid-19-Pandemie haben wir entschlossen den Interessierten weitere 4 Wochen zur Bearbeitung zur Verfügung zu stellen.“ so WEV Geschäftsführer Bernd Beyer.

Polizei fahndet nach Ladendieb

Bereits am 5. März 2020 gegen 13:47 Uhr entwendete der Unbekannte im Zusammenwirken mit einem weiteren Tatverdächtigen (24, rumänisch) aus dem Rewe-Markt in der Ludwigsburger Straße Waren im Wert einer mittleren dreistelligen Summe. Die beiden Männer legten die Waren in den Einkaufswagen und wollten die Geschäftsräume durch den Eingang verlassen.

Polizeibericht 3. November: Amtsgericht beschädigt, Fahrzeug beschmiert, Zusammenstoß von zwei Pkw

Durch Unbekannte wurde die Plane eines Lkw aufgeschlitzt und von der Ladefläche 17 LED-Leuchten sowie drei Motorradbatterien des Herstellers BMW entwendet+++Gestern Mittag wurden durch Unbekannte zwei Hakenkreuze auf die Heckklappe eines Transporters Daimler-Benz gemalt+++Am Montagmorgen wurde durch Unbekannte die Fassade des Amtsgerichts Leipzig mittels schwarzer und brauner Farbe beschädigt.