Fast alle Geschäfte und Einrichtungen dürfen nach wochenlangen Verboten wieder öffnen – wenn auch mit Einschränkungen. Doch bei einigen sorgt die Coronakrise noch immer für geschlossene Türen: den Clubs zum Beispiel. Die Stadt Leipzig hat sich nun auf Antrag der Grünen und mit Unterstützung der CDU zu den Clubs bekannt und wird diese bei der Suche nach alternativen Veranstaltungsformen unterstützen – möglicherweise auch finanziell.
Gibt es in Leipzig zu wenig Freizeittreffs für Kinder und Jugendliche? Die Mehrheit des Stadtrates hat die Verwaltung nun damit beauftragt, den Bedarf zu ermitteln und gegebenenfalls ein Konzept zur Beseitigung des Missstandes zu erarbeiten.
Bereits im vergangenen Oktober hatte Leipzig den „Klimanotstand“ ausgerufen. Dieser Feststellung sollen nun konkrete Maßnahmen folgen. Vor allem mit den Stimmen von Linken, Grünen, SPD und Freibeutern hat der Stadtrat am Mittwoch, den 15. Juli, ein Sofortmaßnahmenprogramm beschlossen. Dieses enthält unter anderem Pläne für Solaranlagen, neue Stadtquartiere und den Radverkehr in Leipzig.
Für alle Leser/-innenDie Sommerpause ist in greifbarer Nähe, doch vorher müssen die Stadträt/-innen noch einmal über wichtige kommunalpolitische Themen diskutieren und abstimmen. Am Mittwoch, den 15. Juli, findet im Congress Center der Leipziger Messe die zweite Fortsetzung der in der vergangenen Woche gestarteten Juli-Ratsversammlung statt. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Es ist ganz sicher ein hilfreiches Buch. Aber eher nicht, was die vielen Beispiele aus 14 deutschen Großstädten betrifft, die Wissenschaftler aus Leipzig und Darmstadt bei ihrem Umgang mit der Wohnungspolitik schildern in ihrem Buch „Lokale Wohnungspolitik“, sondern in den Schlussfolgerungen. Denn wenn wertvoller Grund und Boden zum Spekulationsobjekt werden, wird Wohnungspolitik regelrecht absurd.
Wenn schon, dann richtig, dachten sich die Fraktionen von Linken, Grünen und SPD, als sie den 2. Änderungsvorschlag des Umweltdezernats zum Planungsbeschluss „,Lebendige Luppe‘ – Projekterweiterung und Kostenentwicklung“ lasen. Denn wenn die Projektmitarbeiter von „Lebendige Luppe“ jetzt ein „Integriertes Auenentwicklungskonzept für die Nordwestaue“ erarbeiten sollen, dann hat das Auswirkungen – auch auf die Politik der Stadtverwaltung.
Der Volksantrag „Längeres gemeinsames Lernen in Sachsen“ mit dem „Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule im Freistaat Sachsen“ (Landtags-Drucksache 7/522) steht am Mittwoch, 15. Juli, als Tagesordnungspunkt 3 zur Beratung und abschließenden Beschlussfassung im Sächsischen Landtag an. Eine ganz diffizile Sache, denn wenn der Landtag den Gesetzesantrag annimmt, weicht er in wesentlichen Punkten vom Volksantrag ab.
Ein Denkmal, bei dem man sich nichts denkt, ist natürlich sinnlos. Wenn dann einfach nur die Schrift getilgt ist, bleibt so ein Klops in der Landschaft stehen, wird zum Stein des Anstoßes und fordert regelrecht heraus zu einer nächtlichen Aktion, wie sie eine Gruppe Politischer Interventionisten in der Nacht vom 13. zum 14. Juli vollbracht hat. Der als Kolonialstein bekannte Findling am Friedhofsweg nah am Völkerschlachtdenkmal bekam die Aufschrift „Deutsche, erinnert eurer Kolonialverbrechen“.
Kunst ist manchmal schneller als die Welt da draußen. Während noch heftig über Maskenpflicht diskutiert wurde, machte sich der Leipziger Fotograf Michael Zettler an die Arbeit und verwandelte das ganze Maskenproblem in ein Kunst-Projekt. Seit dem 10. Juli ist es in der Ausstellung „Zwischen“ in der ODP Galerie in der Rolf-Axen-Straße 35 in Kleinzschocher zu sehen. Und das auch nur bis Donnerstag, 16. Juli. Ein echtes Zwischen-Projekt eben.
Im Juli und August werden die jungen Besucherinnen und Besucher des Stadtgeschichtlichen Museums Leipzig beim bunten Ferienprogramm auf facettenreiche Weise kreativ tätig. Die sommerlichen Temperaturen verbringen die Kinder mit vielseitigen Workshops im Freien und sammeln bei Angeboten wie dem Gestalten von Luftbotschaften, dem Kennenlernen der rätselhaften Fächersprache und Kalligraphie-Schrift sowie einer Entdeckungstour im Bauerngarten des Schillerhauses ganz neue Erfahrungen.
Dank der Initiative von Ugo D'Orazio, Studienleiter an der Oper Leipzig, und Mitgliedern des Solistenensembles, ist erstmals wieder seit dem Lockdown in Leipzig eine komplette Oper zu hören: „RITA“ – ein sprudelnder Einakter von Donizetti mit allen emotionalen Zutaten: Liebe, Betrug, Prügel und einer Braut, die zuerst keiner haben will, bis sich doch alles fügt.
Für alle Leser/-innenDie politische Sommerpause steht kurz bevor und ob es inmitten der Coronakrise eine erholsame werden kann, ist völlig offen. Morgen verabschiedet sich zumindest der Leipziger Stadtrat für zwei Monate von der Bildfläche. In der Ratsversammlung geht es unter anderem um Klimaschutz. Einen Tag später sind AfD-Ultrarechte in Altenburg zu Gast. Protest gibt es auch aus Leipzig. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 14. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Für alle Leser/-innenFußballstadien mit mehreren tausend Menschen und ähnliche Großveranstaltungen sind seit Monaten nur noch als Erinnerung präsent. Doch das könnte sich bald ändern. Sachsen will solche Veranstaltungen ab dem 1. September wieder erlauben. Zudem hat das Kabinett eine ab Samstag geltende Corona-Schutzverordnung erarbeitet, die weitere Lockerungen enthält. Während die Maskenpflicht bestehen bleibt, verabreden sich Corona-Leugner/-innen zum Einkaufen ohne Maske.
Der Corona-Shutdown sorgte nicht nur dafür, dass viele Leipziger auf einmal im Homeoffice festsaßen, Urlaubsreisen ausfielen und viele Geschäfte geschlossen hatten. Er brachte das Umzugsgeschehen fast komplett zum Erliegen. Wer kein Studium beginnt oder eine neue Arbeitsstelle antritt, der bleibt da lieber, wo er ist. Und das machte im zweiten Quartal 2020 sehr gut sichtbar, wie sehr das Leipziger Bevölkerungswachstum vom Zuzug abhängt.
Vielleicht hätten die Grünen in ihrer Anfrage doch weniger nach der Taubenvergrämung in Leipzig fragen sollen als nach den Plänen der Leipziger Verwaltung, wilde Vögel in der Stadt tatsächlich zu schützen. Denn über Vergrämung weiß man im Rathaus recht viel – beim Schutz der Vögel aber hat man nur lauter stumpfe Instrumente und nicht wirklich einen Plan.
So tauchen Flüsse wieder auf und am Ende bleibt völlig rätselhaft, warum Leipzigs Verwaltung sich gar nicht so richtig gemeint fühlt von den Ergebnissen der am Montag, 13. Juli, vorgestellten Starkregen-Gefahrenkarte. Auch wenn Peter Wasem, Leiter des Umweltschutzamtes, erklärte: „Der Schutz vor Überflutung durch Oberflächenwasser ist Gemeinschaftsaufgabe von Kommune, Bürgern und weiteren Akteuren.“ Bürgerinnen und Bürger könnten durch die Entsiegelung von Flächen in Höfen oder Einfahrten oder die Begrünung von Dächern auch selbst aktiv werden. Und die Stadt?
Deutschland ist ja so ein besonders zu großen Konzernen sehr freundliches Land. Da ist man zwar Teil der EU und unterschreibt auch wichtige Regularien, die die Umweltbelastung verringern und der Gesundheit der Menschen guttun sollen. Aber so richtig ernsthaft in die Pflicht will man die Konzerne nicht nehmen. Das Ergebnis ist bei Autoabgasen, fairer Produktion oder Nitratbrühe im Grundwasser überall dasselbe: Es passiert viel zu wenig. Die Themen werden ausgesessen.
Im Rahmen der Stadtratssitzung am 9. Juli 2020 beantwortete der Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning auch die Einwohneranfrage zur Umbenennung der Ernst-Pinkert-Straße und -Schule. Er schloss die Beantwortung mit der Darlegung seiner persönlichen Meinung. Demnach hätte die Benennung von Straßen oder öffentlichen Einrichtungen auch nach Persönlichkeiten mit problematischen Einstellungen eine pädagogische Wirkung und würde die kritische Auseinandersetzung fördern. Eine Auffassung, der die Linke-Stadträtin Juliane Nagel deutlich widerspricht.
Für alle Leser/-innenDas sächsische Kultusministerium möchte das kommende Schuljahr weitgehend im Normalbetrieb durchführen – ohne allgemeine Maskenpflicht, aber mit uneingeschränkter Präsenzpflicht. Ob und inwieweit die Hochschulen im Wintersemester zur Präsenzlehre zurückkehren können, ist noch ungewiss. Die L-IZ fasst zusammen, was am Montag, den 13. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
„Ging eine Schockwelle durchs Land? Hörten Kommentatoren Alarmglocken läuten? Nein. Stattdessen: Apathie, Ratlosigkeit, Verdrängung, Ignoranz.“ – mit dieser Feststellung kommentiert Malte Lehming im Berliner „Tagesspiegel“ die weitgehende Nicht-Reaktion der Kirchen auf die erschreckenden Austrittszahlen 2019. In der Tat: In vielen Kirchgemeinden verläuft die Debatte über die düsteren Zukunftsperspektiven der eigenen Institution mehr als verhalten.
Sie haben sich alle Mühe gegeben, Leipzigs Planer, von den 657 Millionen Euro, die ihnen im letzten Jahr fürs Bauen von Schulen, Straßen und Brücken zur Verfügung standen, möglichst viel verbaut zu bekommen. Aber auch der Endspurt im Herbst hat nicht geholfen. Über 300 Millionen Euro bekamen sie einfach nicht an den Markt. Am Donnerstag, 9. Juli, hat Finanzbürgermeister Torsten Bonew sozusagen die Baubilanz für 2019 gezogen.
Eigentlich sollte am Donnerstag, 9. Juli, Tim Elschner reden zum Änderungsantrag der Grünen-Fraktion zum Bebauungsplan Nr. 452 „Bahnbogen Leutzsch“. Da er verhindert war, sprach Kristina Weyh für ihn und warb für eine Neuaufnahme des Bürgerbeteiligungsprozesses in Leutzsch, der nach zwei Workshops zu den Georg-Schwarz-Brücken abgebrochen worden war. Und wenn man den Grünen-Antrag liest, steht das auch nicht anders darin.
Am 9. Juli ging es ja nach der Klimapoltischen Doppelstunde hoch her, als die Entscheidung des Stadtrates zum Sofortmaßnahmenprogramm zum Klimanotstand noch einmal um eine ganze Woche verschoben wurde, weil noch am Morgen des 9. Juli acht Änderungsanträge eingereicht worden waren. Ein Unding, fand Jürgen Kasek, umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion. Doch eine Mehrheit im Stadtrat hat ja bekanntlich der Verschiebung doch zugestimmt.
Auch diese Abstimmung im Leipziger Stadtrat ging am 9. Juli schnell über die Bühne und zeigte eigentlich, wie völlig aus der Zeit gefallen das Autodenken von AfD und CDU mittlerweile ist. Im April, mitten im Corona-Shutdown, hatte die AfD-Fraktion im Stadtrat die Aussetzung der Leipziger Umweltzone beantragt. Auf die Idee muss man erst einmal kommen, wenn nur noch 3,5 Prozent aller registrierten Fahrzeuge keine Grüne Palette haben. Die Zahl sinkt seit Jahren.
Wahrscheinlich muss man wirklich jung gewesen sein in dieser Zeit. Wer sonst sollte so über die 1990er Jahre in Leipzig berichten? Über diese Jahre, die die Erwachsenen als Zusammenbruch aller Konstanten in ihrem bisherigen Leben erlebten. Nicht ahnend, wie diese Jahre nachwirken werden. Später. Also heute. „Und doch hatte ich das Gefühl, etwas wäre verloren gegangen. Etwas Wichtiges“, lässt Johannes Herwig seinen Helden Nino denken. Kurz vor Schluss, bevor er mit einem kleinen Funken Hoffnung endet.
Es ging ein bisschen drunter und drüber, gerade in der heißen Bauphase des Leipziger City-Tunnels, als immer heftiger über die Baukosten für dieses zentrale Bauteil des Mitteldeutschen S-Bahn-Netzes diskutiert wurde und geradezu schrill darüber debattiert wurde, dass die Kosten von 1 Milliarde Euro gerissen werden könnten. Ein Kollateralschaden dieser Debatte waren Dutzende Streichungen und Verschiebungen in den sogenannten „netzergänzenden Maßnahmen“. Dazu gehörten auch wichtige S-Bahn-Haltepunkte.
Leipzigs Stadtrat hat sich vor der Sommerpause noch einmal die Tagesordnung richtig vollgepackt. In drei Sitzungen werden jetzt noch Dutzende wichtige Richtungsentscheidungen getroffen. Eine gab es am Mittwochabend, 8. Juli. Da kam kurz vorm Schlafengehen noch der SPD-Antrag zur Einrichtung von Gemeinschaftsschulen zur Abstimmung. Denn in der nächsten Woche müsste ja auch die Entscheidung im Sächsischen Landtag dazu fallen.
„Eine ,Klatsche‘ für den OBM“, nennt es Lutz Weickert, der sich seit Jahren gegen den Lärm am Flughafen Leipzig/Halle engagiert, was da am Donnerstag, 9. Juli, im Leipziger Stadtrat passierte. Dort kam zu später Stunde die neue „Stellungnahme der Stadt Leipzig zu geänderten Teilen des Regionalplanentwurfs Leipzig-Westsachsen“ zur Abstimmung – plus zwei Änderungsanträge. Doch was die Leipziger/-innen da erlebten, war gelebte Demokratie pur. Und ein dreifacher Misstrauensantrag gegen die bürokratischen Schattenkriege all derer, die den Flughafen immer weiter ausbauen wollen.
Jüngst berichteten wir an dieser Stelle, dass Leipzig seit 2015 über 3.000 Straßenbäume verloren hätte. Was irgendwie logisch wirkte, denn auch die Straßenbäume leiden unterm Dürrestress. Aber in diesem Fall trogen die statistischen Daten, worauf uns ein kritischer Leser aufmerksam machte. Die weisen zwar tatsächlich über die Jahre diesen massiven Rückgang an Straßenbäumen aus. Aber dahinter steckt eine Katasterbereinigung, wie uns Rüdiger Dittmar, Leiter des Amtes für Stadtgrün und Gewässer, auf Nachfrage erklärt.
Nicht allen, die in diesem Sommer so gern auf die Ostsee-Insel Hiddensee gefahren wären, ist das auch vergönnt. Es ist der Sommer, in dem viele wieder die Schönheiten dieses Landstrichs zwischen Thüringer Wald und Erzgebirge entdecken, die hiesigen Sonnenauf- und -untergänge. Und über das Licht staunen, das zuweilen die Landschaft wieder so eindrucksvoll macht, wie sie Caspar David Friedrich einst entdeckte. Zeit, wieder Sehen zu lernen.
Bei der IG Fortuna/Kino der Jugend, der Bürgerinitiative, die seit langem für den Erhalt des ehemaligen „Kino der Jugend“ kämpft, löste die Nachricht über den Start der Konzeptvergabe des Gebäudes in der Eisenbahnstraße 162 am vergangenen Wochenende nur verhaltenen Jubel aus. Dabei gäbe es jede Menge Gründe, die Sektkorken ordentlich knallen zu lassen.
Nach dem wochenlangen Lockdown und der Rücknahme der geplanten Wiedereröffnung am 2. Juli öffnet das Cineplex Leipzig nun definitiv am 16. Juli wieder seine Türen für alle Leipziger Kinofans. Auch wenn sich die Situation mit und um Corona leider nicht so schnell ändern wird, möchte das Multiplex im Leipziger Westen seinem Familienpublikum ein verlässlicher Partner sein und pünktlich zu den Sommerferien an den Start gehen.
Das Thema Radfahren in Leipzig ist mittlerweile auch ein Anliegen der SPD geworden. Am Wochenende starten die Genoss/-innen sogar zu einer Rad-Sternfahrt im Leipziger Südraum und wollen dabei einige Hauptrouten austesten. Und an der Postfiliale in der Richard-Lehmann-Straße fordern sie Poller, damit der Radweg dort nicht immer von „Schnellparkern“ zugeparkt wird.
Darauf, dass es in der Silvesternacht in Connewitz wieder richtig knallt, warteten in diesem Jahr nicht nur die üblichen Medien, die daraus Randale-Artikel schmieden. Irgendwie passte dann das medial geschürte Gezeter mit seinen Mutmaßungen und Überspitzungen auch wieder in den Leipziger OBM-Wahlkampf, in dem das Thema Sicherheit bis dahin kaum eine Rolle spielte. Auf einmal schien es den Wahlkampf zu dominieren. Aber was ist in der Silvesternacht am Kreuz tatsächlich geschehen?
Wie lange schwelt das schon? Seit Chemnitz 2018? Bautzen 2015? Dem Abtauchen des „NSU“ 1998? Hoyerswerda 1991? Sachsen war 30 Jahre lang wirklich kein Vorzeigeland, was den Umgang mit Rechtsradikalen betrifft. Fast ungestört konnten sie sich in vielen sächsischen Regionen etablieren, Verfassungsschutz und Polizei schauten meistens lieber weg. Das soll sich endlich ändern. Die Sächsische Staatsregierung soll bis Ende 2020 ein umfassendes Gesamtkonzept gegen Rechtsextremismus erarbeiten.
Er ist wohl der bekannteste Mönch und spirituelle Ratgeber derzeit in Deutschland: der Mönch der Benediktinerabtei Münsterschwarzach Anselm Grün. Und er war auch der Mann, der vielen Redaktionen als erstes einfiel, als sie ab März jemanden suchten, der erklären kann, wie man mit erzwungener Einsamkeit im Corona-Shutdown zurechtkommen kann. Mönche müssen so etwas doch wissen.
Für alle Leser/-innenDas Ende der Woche bietet einen guten Anlass, auf die Entwicklung der Corona-Zahlen in Sachsen zurückzublicken. Die schlechte Nachricht: Die meisten Neuinfektionen gibt es in Leipzig. Die gute Nachricht: Es sind nur neun innerhalb einer Woche. Die Stadt äußert sich derweil zum Projekt Eutritzscher Freiladebahnhof, das laut „Bild“ mittlerweile „auf der Kippe“ steht. Die L-IZ fasst zusammen, was am Freitag, den 10. Juli 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.
Die AG Leipzig Postkolonial begrüßt die aktuelle öffentliche Auseinandersetzung über Leipzigs koloniales Erbe, einschließlich der Debatten über den Leipziger Zoo, seinen Gründer Ernst Pinkert und die von ihm veranstalteten „Völkerschauen“. Wir sehen dies als Auftakt für eine überfällige Aufarbeitung der Kolonialzeit und ihrer Spuren in der Gegenwart in der städtischen Erinnerungspolitik. Diese ist heute angesichts aktueller Ereignisse, dem weltweit offenkundigen Rassismus sowie dem Widerstand dagegen, dringlicher denn je.
Die Leipziger Buchmesse war eine der ersten Veranstaltungen, die wegen der Corona-Pandemie im März abgesagt werden mussten. Das Virus erschwert ausgerechnet große Veranstaltungen, das, womit die Leipziger Messe ihre Geschäfte macht. Und dabei war ihr Veranstaltungskonzept in den letzten Jahren aufgegangen. Auch 2019 konnte der Umsatz gesteigert werden.
Wahrscheinlich wäre das Thema längst gegessen, wenn die Stadt gleich nach der Verabschiedung des Radverkehrsentwicklungsplans 2012 darangegangen wäre, die Bernhard-Göring-Straße tatsächlich zur Fahrradstraße zu machen. Sie wäre von Radfahrer/-innen längst angenommen, Kraftfahrer hätten sich dran gewöhnt. Und es hätte viele Unfälle so nicht gegeben. Jetzt hat das Verkehrs- und Tiefbauamt die Straße wenigstens erst einmal zur Tempo-30-Zone gemacht.
Am Mittwoch, 8. Juli, wurde auch das mittlerweile heiß diskutierte Projekt des geplanten Schulanbaus an der Apollonia-von-Wiedebach-Schule in Connewitz vom Stadtrat abgestimmt. Ein Projekt, bei dem am Ende nicht wirklich klar war, wer für die desolate Informationspolitik eigentlich verantwortlich war: Die Baubürgermeisterin? Der Sozialbürgermeister? Die stadteigene LESG als Bauträger? Hätte der Stadtrat überhaupt noch zeitlichen Spielraum gehabt, wären wohl so richtig die Fetzen geflogen.
Das Urteil ist hart, aber deutlich: „Unsere Meere werden geplündert, zerstört und verschmutzt, nur für den kurzfristigen Profit – mit drastischen Folgen für die Artenvielfalt und letztlich für uns alle“, sagte Thilo Maack, Greenpeace-Meeresbiologe, anlässlich der jüngsten Studie von Greenpeace zu Ostsee und Nordsee. Beiden Meeren geht es dreckig, ihren Fischbeständen sowieso. Und eigentlich müssten die Anrainer die Finger von jedem Bauprojekt lassen, das die sensiblen Gebiete zu stören droht. Hilft jetzt wenigstens die kleine Beltjungfrau?
Für alle Leser/-innenSei es die anderthalbstündige Debatte im Stadtrat, die Präsenz von Klimaaktivist/-innen vor der Kongresshalle oder das Anbringen von Werbeplakaten in der Nacht zuvor – das Klimathema dominiert den Tag in Leipzig. Außerdem: Der Fall Oury Jalloh sorgt weiter für Fragezeichen und sächsische Kinos dürfen sich über finanzielle Hilfen freuen. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 9. Juli 2020, in Leipzig und darüber hinaus wichtig war.
Leipzig war im vergangenen Oktober dem Beispiel vieler Städte gefolgt und hat den „Klimanotstand“ ausgerufen. Nun soll ein Sofortmaßnahmenprogramm folgen. Die Abstimmung darüber war eigentlich für Donnerstag, den 9. Juli, geplant. Doch weil kurzfristig noch einige Änderungsanträge hinzukamen, entschied sich die Mehrheit des Stadtrates, die Abstimmung um eine Woche zu verschieben.
Die Umweltbibliothek hat einen hohen Stellenwert für vergangene und aktuelle Kämpfe der Umweltbewegung. Darüber herrschte im Stadtrat weitgehend Einigkeit. Kurzfristig mehr Geld bekommt sie dennoch nicht. Stattdessen soll die Verwaltung bis September ein langfristiges Konzept für den Erhalt der Einrichtung erarbeiten. Denkbar wäre, dass die Stadtbibliothek die Trägerschaft übernimmt.
Eigentlich war es eher eine Informationsvorlage, die der Stadtrat zur Kenntnis nehmen sollte: Nach Jahren des Wartens hat das Dezernat Stadtplanung und Bau endlich ein neues Konzept „HauptnetzRad und Wegweisung SachsenNetz Rad“ erarbeitet, das das veraltete Konzept aus dem Radverkehrsentwicklungsplan von 2010 ersetzen soll. Was nicht nur die SPD zu der drängenden Frage brachte: Und wann kommt endlich der neue Radverkehrsentwicklungsplan?
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 80, seit Freitag, 26. Juni im HandelEr ist engagiert und streitbar. Pfarrer Andreas Dohrn mischt sich ein und bringt sich ein. Zuletzt stritt er sich mit Finanzbürgermeister Torsten Bonew und beide blockierten sich gegenseitig auf Facebook, beim Rücktritt des Sächsischen Landesbischofs Carsten Renzing bohrte Dohrn so lange, bis sich etwas tat. Aber haben nun die Konflikte in der Gesellschaft zugenommen oder mischt er sich gern ein? Was hat Corona mit der hiesigen Kirche gemacht und warum hat die Peterskirche die Toiletten tagsüber nun immer geöffnet?
Silvesterfeuerwerk spaltet nicht nur die Meinungen jener, die es lieben oder hassen, sondern auch den Leipziger Stadtrat. Kaum eine Fraktion war sich am Donnerstag, den 9. Juli, einig, wie sie sich zu einem Antrag der Grünen verhalten soll, der auf eine deutliche Einschränkung des Feuerwerks abzielte. Am Ende gab es mehrheitlich Zustimmung. Die Verwaltung hat jedoch bereits erklärt, dass viele Maßnahmen rechtswidrig wären.
Für alle Leser/-innenEinen neuen Baubürgermeister gewählt, ein Statement gegen Islamfeindlichkeit beschlossen, die Termine für den Doppelhaushalt 2021/22 bestimmt und einiges mehr – das war der erste Teil der Ratsversammlung. Am heutigen Donnerstag geht es gleich weiter, unter anderem mit einer „klimapolitischen Stunde“. Die L-IZ wird darüber und über weitere Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
Darf gespielt werden? Lange haben Theaterfreunde gezittert – jetzt gibt es auch von TheaterBundT die gute Nachricht: Ab Samstag, 18. Juli, gibt es wieder Sommertheater in Leipzig. In der Open-Air-Saison 2020 lockt der Cervantes-Klassiker „Don Quijote“ in einer denkbar kuriosen Inszenierung … Und das auch noch in Connewitz: auf der Freiluftbühne im „Willsons“ in der Bornaischen Straße 3.
Am heutigen Donnerstag, 9. Juli, hat der Stadtrat seine klimapolitische Stunde angesetzt. Ab 16 Uhr wollen sich Stadträtinnen und Stadträte intensiv mit den klimapolitischen Folgen für Leipzig beschäftigen. Initiativen wie „Fridays for Future“, „Parents for Future“ oder der BUND werden die Brisanz des Themas vor der Kongresshalle sichtbar machen, Und auch „health for future Leipzig“ meldet sich zu Wort. Denn viel zu oft wird vergessen, dass die Klimaerhitzung gravierende gesundheitliche Folgen haben wird.
Gibt es eine Stagnation beim Leipziger Radwegebau? „In den letzten Monaten wurden trotz Freigabe und Anordnung kaum neue Radwege markiert“, stellte die Linksfraktion trocken in ihrer Anfrage für die Ratsversammlung fest. Schon am 10. März, noch vor dem Corona-Lockdown, veröffentlichte ja der ADFC seine Auswertung zum Leipziger Radverkehrsentwicklungsplan, der in diesem Jahr ausläuft. Die Bilanz war ernüchternd. Drei Viertel der geplanten Radfahrstreifen wurden nicht gebaut.
„EnBW stellt sich beim Kohleausstieg quer“ titelte das „Handelsblatt“ am 30. Juni. EnBW sei nicht zufrieden mit den Details zum Ende der Kohleverstromung „und will den Vertrag zur Braunkohle vorerst nicht unterschreiben“, hieß es weiter. EnBW gehört der Kraftwerksblock S im Kohlekraftwerk Lippendorf im Leipziger Südraum. EnBW wäre durchaus bereit gewesen, den Block früher vom Netz zu nehmen. Deswegen erstaunte die Nachricht auf den ersten Blick.
Heiraten bedeutet, seine Rechte zu halbieren und seine Pflichten zu verdoppeln. In Washington D.C. zu leben bedeutet, keine Rechte zu haben, aber seinen Pflichten voll nachkommen zu müssen. Klingt komisch, ist aber so. Zumindest was gewisse Wahl- und Repräsentationsrechte betrifft.
Für alle Leser/-innenWährend der Stadtrat heute zur ersten von insgesamt drei Sitzungen innerhalb einer Woche zusammenkam, war die Nachrichtenlage außerhalb der Kongresshalle eher überschaubar. In der Zusammenfassung beschäftigen wir uns daher heute mit Ausblicken: auf ein Jahr Abschiebung in der Eisenbahnstraße, auf den diesjährigen Christopher-Street-Day und auf Warnungen vor Corona-Dynamiken. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.
Bereits im Februar – kurz nach dem rassistisch motivierten Massenmord in Hanau – stand der Antrag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Rund fünf Monate später hat der Stadtrat nun beschlossen, antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit zu verurteilen. Zudem beschlossen die Stadträt/-innen, Geld in Bildungsarbeit zu investieren.
Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Cinémathèque Leipzig mit einem Filmprogramm am Christopher Street Day Leipzig, der vom 10. bis 18. Juli stattfindet. Unter dem Titel „Let’s talk about ***“ erkundet unser moderiertes Kurzfilmprogramm, wie sich unterschiedliche Animationsfilme mit dem Thema Sexualität auseinandersetzen.
Eigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird.
Für alle Leser/-innenKurz vor der Sommerpause geht es im Stadtrat noch einmal zur Sache. Gleich drei Termine sind für diese und nächste Woche angesetzt; der erste davon heute am Mittwoch, den 8. Juli. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.
In Göttingen wurde Thomas Dienberg aus fachlichen Gründen vorfristig freigegeben; er konnte sich mit SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) nicht mehr auf gemeinsame Vorstellungen einer modernen Stadt einigen. Am 8. Juli 2020 stand der Grüne als einziger Kandidat zur Auswahl für die Nachfolge der scheidenden Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) für die Neubesetzung des Leipziger Amtes des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau für die kommenden sieben Jahre.
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