Tag: 8. Juli 2020

Mittwoch, der 8. Juli 2020: Abschiebungen, Regenbogenfahnen, Sexarbeit und Corona

Für alle Leser/-innenWährend der Stadtrat heute zur ersten von insgesamt drei Sitzungen innerhalb einer Woche zusammenkam, war die Nachrichtenlage außerhalb der Kongresshalle eher überschaubar. In der Zusammenfassung beschäftigen wir uns daher heute mit Ausblicken: auf ein Jahr Abschiebung in der Eisenbahnstraße, auf den diesjährigen Christopher-Street-Day und auf Warnungen vor Corona-Dynamiken. Die L-IZ fasst zusammen, was am Mittwoch, den 8. Juli 2020, in Leipzig wichtig war.

Der Stadtrat tagt: Leipzig verurteilt antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit + Video

Bereits im Februar – kurz nach dem rassistisch motivierten Massenmord in Hanau – stand der Antrag auf der Tagesordnung der Ratsversammlung. Rund fünf Monate später hat der Stadtrat nun beschlossen, antimuslimischen Rassismus und Islamfeindlichkeit zu verurteilen. Zudem beschlossen die Stadträt/-innen, Geld in Bildungsarbeit zu investieren.

Filmprogramm zum Christopher Street Day Leipzig in der Cinémathèque

Auch in diesem Jahr beteiligt sich die Cinémathèque Leipzig mit einem Filmprogramm am Christopher Street Day Leipzig, der vom 10. bis 18. Juli stattfindet. Unter dem Titel „Let’s talk about ***“ erkundet unser moderiertes Kurzfilmprogramm, wie sich unterschiedliche Animationsfilme mit dem Thema Sexualität auseinandersetzen.

Der Stadtrat tagt: Doppelhaushalt kommt später als geplant und früher als gewünscht + Video

Eigentlich wollte die Verwaltung den nächsten Doppelhaushalt im September in den Stadtrat einbringen. Doch die Coronakrise durchkreuzte diese Pläne. Deshalb sollte sich die Einbringung auf Mitte Dezember verschieben. Doch das war einigen Fraktionen zu spät. Der neue Termin ist deshalb der 24. November. Der Beschluss ist für den 31. März 2021 geplant. Allerdings ist momentan noch offen, ob der Haushalt für 2022 erst später beschlossen wird.

Der Stadtrat tagt: Die Juli-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Für alle Leser/-innenKurz vor der Sommerpause geht es im Stadtrat noch einmal zur Sache. Gleich drei Termine sind für diese und nächste Woche angesetzt; der erste davon heute am Mittwoch, den 8. Juli. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Der Stadtrat tagt: Thomas Dienberg ist neuer Baubürgermeister Leipzigs + Video

In Göttingen wurde Thomas Dienberg aus fachlichen Gründen vorfristig freigegeben; er konnte sich mit SPD-Oberbürgermeister Rolf-Georg Köhler (SPD) nicht mehr auf gemeinsame Vorstellungen einer modernen Stadt einigen. Am 8. Juli 2020 stand der Grüne als einziger Kandidat zur Auswahl für die Nachfolge der scheidenden Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos) für die Neubesetzung des Leipziger Amtes des Beigeordneten für Stadtentwicklung und Bau für die kommenden sieben Jahre.

BUND Leipzig veröffentlicht zehn Forderungen für den kommunalen Klimaschutz in Leipzig

Am heutigen Mittwoch, 8. Juli, steht das Sofortmaßnahmenprogramm des OBM zum Klimanotstand auf der Tagesordnung des Stadtrates. Es ist mit 20 Millionen Euro unterfüttert und versucht all das nun mit Geld zu untersetzen, was die Stadt in kurzer Frist noch umsetzen kann. Aber auch dem BUND Leipzig geht das viel zu langsam. Der hat jetzt ein eigenes 10-Punkte-Programm zum Klimanotstand veröffentlicht.

NABU Leipzig erinnert den Stadtrat daran, dass Klimaschutz und Biologische Vielfalt auch am Wilhelm-Leuschner-Platz zu beachten sind

Auf der Tagesordnung der Ratsversammlung am heutigen 8. Juli steht auch unter Punkt 21.17 die Vorlage der Verwaltung zum Bebauungsplan Nr. 392 „Wilhelm-Leuschner-Platz“. Eine Vorlage, die auch beim Naturschutzbund (NABU) Leipzig auf heftige Kritik stößt. Denn der Wilhelm-Leuschner-Platz ist ein „Platz der Biologischen Vielfalt“. Die Artenvielfalt bei den Brutvögeln ist auf diesem Areal in der Innenstadt größer als auf vergleichbaren Flächen, so der NABU.

Änderungsantrag der Grünen: Stimmt der Stadtrat der Markierung von 14 weiteren Radwegen im Leipziger Netz heute zu?

Zuletzt schien das Thema fast in Dornröschenschlaf versunken. Der Radverkehr in Leipzig nimmt zu, aber neue Radstreifen entstanden keine mehr. Und das trotz Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019. Und trotz Corona. Die Leipziger Umweltverbände waren regelrecht verzweifelt, dass da nichts mehr passierte. Doch jetzt werden doch wieder neue Radstreifen angelegt. Im Täubchenweg wurde am Montag begonnen.

Fridays for Future fordert Plätze für Wissenschaftler im Klimaschutzbeirat und Verbindlichkeit für dessen Beschlüsse

Am Donnerstag, 9. Juli, trifft sich der Leipziger Stadtrat zur klimapolitischen Stunde in der Kongresshalle. Dabei gibt es dann den nächsten Protest zum Leipziger Klimaschutz-Sofortmaßnahmenprogramm, das aus Sicht von „Fridays for Furure“ Leipzig völlig unzureichend ist. Leipzig nimmt zwar seit Ausrufung des Klimanotstands im Oktober 2019 das Thema Klimawandel endlich ernst. Aber auch Leipzigs Verwaltung hat wertvolle Jahre vertrödelt und so getan, als könne man das Thema einfach mal aussitzen.

Zivilisationskollaps: Woher das gnadenlose Wachstumsdenken mit all seinen panischen Ängsten in unseren Köpfen kommt

Ob die Menschheit überlebt, das entscheidet sich jetzt. Nicht auf irgendeiner Konferenz mit mutlosen Staatsoberhäuptern, nicht in irgendeiner Konzernzentrale, nicht in einem Forschungslabor. Sondern in Ihrem Kopf. Nirgendwo sonst. Sie entscheiden, ob die Menschheit in einer Heißzeit verglüht, ob die Ökosysteme zusammenbrechen oder unsere Wirtschaftsgrundlagen. Ganz am Ende des Buches lässt Thomas Liebsch einen kleinen Hoffnungsschimmer zu. Einen ganz kleinen.

Umsetzung des fortgeschriebenen Integrationskonzeptes startet

Mit der Migrantenbefragung wird nun ein wichtiger Baustein des im Januar fortgeschriebenen Gesamtkonzeptes zur Integration von Migrantinnen und Migranten in Leipzig umgesetzt. Es enthält insgesamt 89 Vorhaben, Aktionen und Lösungsansätze, darunter etwa die Fortbildung der kommunalen Sprach- und Integrationsmittler sowie einen jährlichen Fachtag zur Arbeitsmarktintegration von Migrantinnen. Integration soll damit in Leipzig nachhaltig vorangebracht und die im kommunalen Einflussbereich liegenden Prozesse ämterübergreifend verzahnt werden.

„Netz kleiner Werkstätten“ wird weiter von der Stadt unterstützt

Das Jugendberufshilfeangebot „Netz kleiner Werkstätten“ soll weiterhin durch die Stadt Leipzig kofinanziert werden. Dies geht aus der Sitzung der Verwaltungsspitze hervor.

Sozialministerin bestellt Christiane Schifferdecker zur neuen Landesseniorenbeauftragten

Sozialministerin Petra Köpping hat heute Christiane Schifferdecker zur neuen Landesseniorenbeauftragten bestellt. Christiane Schifferdecker ist 59 Jahre alt. Sie hat in Freiburg Rechtswissenschaften und Germanistik studiert und ist seit 1992 in der sächsischen Landesverwaltung, u.a. an der damaligen Fachhochschule Meißen und in der Staatskanzlei tätig. Seit 2018 arbeitet Christiane Schifferdecker im Sozialministerium, zuletzt im Bereich „Kinder und Jugendliche“.

Morpheus Space GmbH gewinnt 20. Sächsischen Gründerpreis für autonome und sichere Satellitensteuerung

Die Gewinner des 20. Sächsischen Gründerpreises kommen aus der Landeshauptstadt und Südwestsachsen. Den mit 10.000 Euro dotierten ersten Preis erhält die Morpheus Space GmbH (Dresden) für erstaunlich kleine und effiziente Antriebslösungen für den autonomen Betrieb von Satelliten.

Programmwoche zum Christopher-Street-Day startet am 10. Juli

Mit dem Hissen der Regenbogenfahne vor dem Neuen Rathaus beginnt Freitag, 10. Juli, die Leipziger Programmwoche zum Christopher-Street-Day (CSD). Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning setzt damit ab 16 Uhr ein Zeichen: Gemeinsinn und Vielfalt verbinden die Menschen in Leipzig. Anschließend gibt es vor Ort am Fahnenmast einen Empfang unter freiem Himmel, zu dem alle Leipzigerinnen und Leipziger herzlich eingeladen sind.

Aktuelle Mitteilungen aus Delitzsch

Unterschiedliche Wasserstände im Wallgraben: Das künstlich durch den Fluss Lober gespeiste Gewässer „Wallgraben“ umgibt die Delitzscher Altstadt auf einer Länge von rund einem Kilometer. In vier Bauabschnitten wird das Gewässer seit 2019 grundlegend saniert. Derzeit präsentieren sich die vier Abschnitte mit teils unterschiedlichen Wasserständen.

Jüdisches Leben erhalten, Aufklärung und Sicherheit fördern

Zur Veröffentlichung des zweiten Berichts des Beauftragten der Staatsregierung für das Jüdische Leben äußert sich FDP-Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter Frank Müller-Rosentritt: „Ich begrüße den Bericht des Beauftragten der Staatsregierung für das Jüdische Leben.“

Homann: Schluss mit den Lohnunterschieden zwischen Ost und West

Am morgigen Donnerstag, den 9. Juli 2020 um 10 Uhr, wird der Generalsekretär der SPD Sachsen und arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, Henning Homann, MdL, seine Solidarität mit den Streikenden im Cargill-Ölwerk in Riesa bekunden und den Warnstreik der Kolleginnen und Kollegen besuchen.

Verkehrseinschränkungen rund um Demo am 12. Juli 2020

„Motorradfahrer gegen Fahrverbote“ heißt der Aufzug des Runden Tischs Leipzig & Region mit etwa 600 Motorrädern am Sonntag, 12. Juli 2020.

Aufbau eines interkommunalen Gemeindevollzugsdienstes für Flöha und Umgebung

Im Beisein von Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller unterzeichneten heute der Oberbürgermeister der Stadt Flöha, Volker Holuscha, und die stellvertretende Geschäftsführerin des Landespräventionsrates (LPR), Anja Herold-Beckmann, eine Kooperationsvereinbarung zur Allianz Sichere Sächsische Kommunen (ASSKomm).

Touristische Unterrichtungstafeln für den agra-Park Markkleeberg

Der agra-Park Markkleeberg erhält eine Touristische Unterrichtungstafel, die zukünftig an der A 38 in Fahrtrichtung Göttingen zwischen den Anschlussstellen Leipzig-Südost und Leipzig-Süd zu einem Abstecher von der Autobahn einladen wird.

Stellungnahme von FFF Leipzig: Benennung der Ernst-Pinkert-Straße sowie der Ernst-Pinkert-Schule in Leipzig

Fridays for Future Leipzig solidarisiert sich mit der Anfrage der AG Leipzig postkolonial zur Umbenennung der Ernst-Pinkert-Straße und -Schule und unterstützt ihre Forderungen.

Arbeiten auf der Ratzelstraße: Leipziger Wasserwerke verbessern Ableitung des Regenwassers

Zur Verbesserung der Regenwasserableitung führen die Leipziger Wasserwerke ab Montag, dem 13. Juli 2020, Arbeiten auf der Ratzelstraße in Leipzig-Grünau durch. Zwischen Schönauer Straße und Ringstraße wird der Regenwasserkanal bis voraussichtlich Anfang November erneuert.

12. Juli bis 16. August 2020: Leutzscher Sommerkonzerte

Vom 12. Juli bis zum 16. August wird jeweils sonntags 18 Uhr zum Sommerkonzert in die St. Laurentiuskirche Leutzsch, William-Zipperer-Str. 149, eingeladen. Die Konzerte werden von verschiedenen Ensembles und Solisten gestaltet. Der Eintritt ist frei.

Polizeibericht 8. Juli: Verkehrsunfallflucht, Brand eines Pkw, Hungriger Dieb im Einkaufsmarkt

In der vergangenen Nacht drang ein 54-Jähriger in einen Einkaufsmarkt in Markkleeberg ein+++Gestern Abend setzten Unbekannte einen Pkw Mitsubishi in Brand+++Gestern Nachmittag ereignete sich im Leipziger Zentrum-West ein Verkehrsunfall, bei dem zwei Pkw zusammenstießen und in der weiteren Folge zwei Radfahrerinnen schwer verletzt wurden.

Borna: Anmeldungen zur Schulaufnahme

Alle Kinder, die bis zum 30. Juni des folgenden Kalenderjahres das sechste Lebensjahr vollenden, unterliegen der Schulpflicht und sind für den Schulbesuch für das Schuljahr 2021/2022 anzumelden. Kinder, die in der Zeit vom 1. Juli bis 30.September das sechste Lebensjahr vollenden, können auf Antrag der Erziehungsberechtigten zum Anfang des Schuljahres in der Schule aufgenommen werden, wenn sie den für den Schulbesuch erforderlichen geistigen und körperlichen Entwicklungsstand besitzen (§ 27 SchulG).

Verfassungsschutz muss bei rechtsextremen Netzwerken in der AfD genau hinschauen

Henning Homann, Generalsekretär der SPD Sachsen, erklärt zur aktuellen Debatte um den Sächsischen Verfassungsschutz und zum Agieren der AfD in Sachsen: „Inhaltliche und personelle Überschneidungen zwischen der AfD Sachsen, der extrem-rechten Identitären Bewegung bis hin zu Neonazi-Netzwerken sind offensichtlich. Von Pegida in Dresden bis zu den Reichskriegsfahnenschwenkern auf der B96 gärt im Freistaat ein brauner Sumpf, der mit der AfD im Landtag längst einen parlamentarischen Arm hat.“

Michaeliskirche: Sommerserenade der Friedenskantorei

Am Freitag, 10. Juli 2020, lädt die Friedenskantorei Leipzig 20 Uhr zur Sommerserenade in die Michaeliskirche am Nordplatz ein. Das Ensemble bringt Volks-, Sommer- und Abendlieder zu Gehör. Die Leitung hat Kantor Veit-Stephan Budig. Als besonderer Gast ist Rainer Volkenborn, Berlin, zu erleben. Der Bandoneonist wird Werke von Astor Piazolla und eigene Improvisationen spielen.

Regenbogenfahne wird am Rathaus gehisst

Anlässlich des Christopher Street Day (CSD) wird am Markkleeberger Rathaus am 13. Juli 2020 wieder die Regenbogenfahne gehisst. Die Stadt Markkleeberg möchte dadurch jährlich ein Zeichen gegen Diskriminierung aufgrund sexueller Orientierung und/oder geschlechtlicher Identität setzen.

Fridays for Future Grimma sammelte am Freitag Müll aus dem Schwanenteich

Am Freitag, dem 03.07. fand bereits die dritte Müllsammelaktion der Grimmaer „Fridays for Future“ Ortsgruppe statt. In der ersten Aktion nach dem Lockdown sammelten, bzw. fischten fleißige Jugendliche an und aus dem Schwanenteich eine beträchtliche Menge an Müll.

Konzeptverfahren für Baugemeinschaften: Stadt und LWB mbH starten mit sechs Grundstücken

Ab sofort beginnt die Veräußerung von sechs Grundstücken im Erbbaurecht an private Baugemeinschaften, die als Gruppe Wohnbaukonzepte verwirklichen wollen. Fünf Areale werden vom Liegenschaftsamt angeboten, eins gehört der Leipziger Wohnungs- und Baugesellschaft mbH. Je nach Grundstücksgröße sollen jeweils zwischen acht und 20 neue Wohnungen entstehen.

Kulturministerin gratuliert Schriftstellerin Elke Erb zum Georg-Büchner-Preis 2020

Sachsens Kulturministerin Barbara Klepsch gratuliert Schriftstellerin Elke Erb zur Auszeichnung mit dem Georg-Büchner-Preis 2020. Die Deutsche Akademie für Sprache und Dichtung hat das schriftstellerische Lebenswerk von Elke Erb mit dem wichtigsten Literaturpreis des deutschsprachigen Raums gewürdigt. Die Auszeichnung geht damit an eine Autorin, die herausragende Verdienste im Umgang mit Sprache erworben hat.

Gesundheitsministerin Petra Köpping übergibt 200.000 Schutzmasken für die sächsischen Jobcenter

Seit Mitte März war aufgrund der Corona-Pandemie der Kundenverkehr in den sächsischen Jobcentern eingeschränkt und Beratungen erfolgten telefonisch oder per Mail. Nun nehmen die ersten Jobcenter die persönlichen Kundengespräche unter Einhaltung von Hygieneregeln wieder auf. Gesundheitsministerin Petra Köpping übergab heute 200.000 Schutzmasken für die sächsischen Jobcenter und unterstützt dadurch die Rückkehr in den Regelbetrieb. Die Masken werden den Kundinnen und Kunden bei persönlichen Besuchen in den Jobcentern zur Verfügung gestellt.

Digitalpakt: Kultusminister Piwarz übergibt Fördermittelbescheid an Großenhain

Kultusminister Christian Piwarz übergibt am Donnerstag (9. Juli) an die Stadt Großenhain rund 1,3 Millionen Euro Fördermittel für die digitale Ausstattung öffentlicher Schulen. Mit dem Geld sollen vier Grundschulen, zwei Oberschulen und ein Gymnasium sowie eine Schule zur Lernförderung digital aufgerüstet werden. So ist geplant den Schulen einen leistungsstarken Internetzugang in den Schulgebäuden zu ermöglichen und digitale Arbeitsgeräte für Lehrer und Schüler anzuschaffen.

Chillen auf dem Dach mit Folgen

Gegen chillen, auch auf einem Dach hat die Bundespolizei Leipzig eigentlich nichts. Allerdings, wenn es sich um ein Gebäude im Bereich der Bahnanlagen handelt und die „Chiller“ sich damit Gefahren aussetzen, dann schon. So auch am Montagvormittag in der Nähe des Leipziger Hauptbahnhofes. Kurz nach acht Uhr erhielten die Bundespolizisten eine Meldung von einem Mitarbeiter der Deutschen Bahn, dass sich rund 20 Personen unberechtigt auf einem Dach auf dem Bahngelände aufhalten.