Tag: 17. Juni 2020

Der Stadtrat tagt: Bewohnerparken im Waldstraßenviertel + Video

Der Stadtbezirksbeirat Mitte hatte den Ball erneut ins Spielfeld gerollt und beantragte am 17. Juni 2020 eine Anwohner-Parkscheinberechtigung auch für Menschen mit Zweitwohnsitz im Waldstraßenviertel. Da war es also wieder, das Bewohnerparken in einem der heiß debattierten Stadtviertel Leipzigs nahe der Arena. Doch erneut tauchten rechtliche Bedenken auf, wurden Bewohnerbeteiligungen zitiert und am Ende stand eine der knappesten Entscheidungen, die der Stadtrat je erlebte.

Der Stadtrat tagt: Wissenschaftliche Kommission soll sich mit Straßennamen befassen + Video

Seitdem der Stadtrat entschieden hat, die Arndtstraße in Hannah-Arendt-Straße umzubenennen, gibt es in Leipzig wieder eine Diskussion über die Namensgeber/-innen von Straßen und Plätzen. Einige dieser Personen haben sich beispielsweise rassistisch oder antisemitisch geäußert. Auf Initiative der Grünen-Fraktion soll es in diesen Fragen künftig mehr wissenschaftliche Beratung für den Stadtrat geben.

Ausstellungseröffnung WIN/WIN: Die Kunstankäufe der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen

Am Samstag, den 20. Juni eröffnet auf dem Gelände der Leipziger Baumwollspinnerei die Ausstellung „WIN/WIN“. Sie präsentiert die aktuellen Kunstankäufe der Kulturstiftung des Freistaates Sachsen. Die Schau feiert in diesem Jahr ihr zehntes Jubiläum. Anstelle einer Vernissage erwartet das Publikum ein Eröffnungswochenende mit freiem Eintritt und Programm.

Apocalyptica & Epica: The Epic Apocalypse Tour – Konzert in Leipzig verlegt ins Frühjahr 2021

Leider muss die Tour von Apocalyptica & Epica infolge der bekannten Entwicklungen verlegt werden. Die Geschehnisse der letzten Wochen zeigen, dass in Deutschland und in vielen anderen Ländern aufgrund behördlicher Anordnungen Veranstaltungen nicht zum geplanten Zeitpunkt stattfinden können.

Der Stadtrat tagt: Wie wirken soziale Erhaltungssatzungen in Leipzig? + Video

Es ist eine Art Vorspiel zur kommenden Erhaltungssatzung, welches am 17. August 2019 in Leipzig startete. Da hatte die Stadt den Ratsbeschluss zur Erarbeitung von (auch) sogenannten Milieuschutzsatzungen für gesamt 10 Stadtteile Leipzigs im Amtsblatt veröffentlicht. Seither mussten die Baubehörden bereits entscheiden, ob Bauvorhaben bis zu 12 Monate zurückgestellt werden mussten oder inwieweit sie dem gewünschten Effekt der Neuregelungen widersprechen. Gleichzeitig erarbeitete das „Bündnis für bezahlbares Wohnen“ einen Kriterienkatalog zu nötigen und übertriebenen Sanierungen dafür. Zu beidem hatten heute CDU und Freibeuter eine Menge Fragen.

Der Stadtrat tagt: Die Fortsetzung der Juni-Sitzung im Livestream und als Aufzeichnung

Für alle Leser/-innenDer Stadtrat setzt am Mittwoch, den 17. Juni, seine in der Vorwoche begonnene Sitzung fort. Wie schon im Mai war die Tagesordnung zu voll, um alle Punkte an einem Tag zu bewältigen. Diesmal stehen noch zahlreiche Anträge aus den Fraktionen und Vorlagen der Verwaltung zur Abstimmung. Die L-IZ wird über ausgewählte Themen berichten. Ab circa 14 Uhr ist zudem ein Livestream verfügbar.

Die komplette Forsteinrichtung der Stadt Leipzig ist rechtlich ungültig

Am Dienstag, 16. Juni, wurde bekannt, dass die Stadt Leipzig vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen gescheitert ist, ihren Forstwirtschaftsplan als rechtmäßig zu verteidigen. Damit erreichte die Grüne Liga Sachsen einen Erfolg, der auch für andere Naturschutzgebiete in Sachsen Maßstäbe setzt. Denn der Gerichtsentscheid macht klar, dass die Mitwirkungsrechte von Naturschutzverbänden bei forstlichen Eingriffen in geschützte Wälder nicht ausgehebelt werden dürfen.

Modellrechnung: Corona-Beschränkungen haben die Stickoxidbelastung in Leipzig um 30 bis 40 Prozent gesenkt

Es war die CDU-Fraktion, die mit einer Stadtratsanfrage thematisierte, dass der Shutdown und der daraus folgende geringere Verkehr augenscheinlich kaum die Luftschadstoffbelastung in Leipzig gesenkt haben. Als dann auch noch die Grünen nach den Verkehrszahlen im Shutdown fragten, setze sich das Amt für Umweltschutz hin und stopfte selbst mal alle Zahlen in den Computer, um herauszukriegen, ob und wie der geringere Verkehr auf die Luftbelastung wirkte.

Warum die Besetzung der Sachthemen am Ende auch das Duell Jung gegen Gemkow entschieden hat

In den vergangenen Jahren hat Leipzigs Amt für Statistik und Wahlen auch regelmäßig Wahlanalysen vorgelegt. Aber zur OBM-Wahl im Januar und März hat sie mal ein neues Instrument eingesetzt und Wähler/-innen direkt nach ihrer Wahl befragt. Nicht nur nach Wahlpräferenz und den Gründen ihrer Wahl. Die Ergebnisse legte das Amt am Dienstag, 16. Juni, vor. Sie erklären zum Teil sehr deutlich, warum die OBM-Wahl so ausging, wie sie ausging.

Ohne FFH-Verträglichkeitsprüfung darf es keine Forsteingriffe im Leipziger Auenwald geben

Es hat lange gedauert: über anderthalb Jahre seit dem Stadtratsbeschluss. Doch am Dienstag, 16. Juni, gab das Oberverwaltungsgericht Bautzen den Beteiligten am Prozess um den Leipziger Forstwirtschaftsplan 2018/2019 bekannt, dass der Beschwerde der Grünen Liga Sachsen e. V. im Verfahren gegen die Stadt Leipzig wegen deren Forstwirtschaftsplanung stattgegeben wurde.

Essen an einem Tag: Mal ohne Mittelaltercharme zwischen Zeche Zollverein und Villa Hügel

Keine Region in Deutschland erinnert so sehr an das vergangene industrielle Zeitalter in Deutschland wie der Ruhrpott. Nicht einmal das mitteldeutsche Industriedreieck, obwohl hier die Essen noch viel länger qualmten als an der Ruhr. Aber während sich Mitteldeutschland in eine Seenplatte verwandelt, verschmelzen in einer Stadt wie Essen tatsächlich Industrielandschaft und Kultur. Nur eins findet der Essen-Reisende nicht wie anderswo: mittelalterliche Stadtromantik.

Der 18. Leipziger Hörspielsommer verspricht ein vielfältiges Unterhaltungsprogramm

Vom 4. bis 12. Juli 2020 feiert der Leipziger Hörspielsommer seinen 18. Geburtstag – das größte Hörspiel-Open-Air-Festival im deutschsprachigen Raum wird volljährig! In gewohnter Manier dürfen sich auch dieses Jahr die hörspielbegeisterten Besucher/-innen auf einzigartige Live-Acts, vielfältige Thementage und abwechslungsreiche Hörstücke von Newcomer/-innen der Hörspielszene freuen.

Gedenkfeier an den Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in Leipzig

Das Bürgerkomitee Leipzig e.V. hat heute (17. Juni 2020) in Zusammenarbeit mit der Vereinigung für die Opfer des Stalinismus (VOS) und anderer Verfolgtenverbände in einer Gedenkfeier an die Opfer des Volksaufstandes in Leipzig vom 17. Juni 1953 gedacht. An der Gedenkfeier nahm auch die Sächsische Staatsministerin für Kultur und Tourismus Barbara Klepsch teil. Die Ministerin ist gleichzeitig auch Vorsitzende des Stiftungsrates der Sächsischen Gedenkstättenstiftung.

13 Schulen erhalten Sächsischen Schulpreis

Den 5. Sächsischen Schulpreis erhalten in diesem Jahr 13 Schulen. Damit bekommen alle Bewerber der Endrunde eine Prämie. Die Schulbesuche vor Ort konnten wegen der Schulschließungen im März nicht mehr bei allen Preiskandidaten durchgeführt werden. Eine Verteilung der ursprünglich vorgesehenen sieben Preise (vier Preise nach Schularten, drei Sonderpreise) konnte durch die Jury nicht mehr realisiert werden.

Umweltminister Günther: Nationalpark verbindet seit Anbeginn Schutz und Tourismus

Sachsens Umweltminister Wolfram Günther hat heute in der Umweltbildungsstätte Sellnitz des Nationalparks Sächsische Schweiz die Leistungen des scheidenden Leiters der Nationalparkverwaltung, Dr. Dietrich Butter, gewürdigt. Günther: „Dietrich Butter hat mit großer naturschutzfachlicher Kompetenz und Führungserfahrung maßgeblich dazu beigetragen, den Nationalpark als weit über die Region hinaus wirkenden Schatz weiterzuentwickeln.“

Vier Millionen Euro für die Entwicklung neuartiger Werkstoffe und Fertigungstechnologien

Für Ingenieure bilden die Materialien, mit denen sie arbeiten, die Grundlage für die Entwicklung neuer und innovativer technischer Systeme. In der Forschung geht es darum, diese Materialien ständig weiterzuentwickeln und zu verbessern. Die Experten am Dresdner Fraunhofer-Institut für Fertigungstechnik und Angewandte Materialforschung IFAM werden dabei mit insgesamt vier Millionen Euro für die Anschaffung der notwendigen Geräte und Ausstattungen unterstützt.

Bodenschutz hilft Landwirtschaft, Natur und Klima

Am Welttag für die Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre fordert Demeter gemeinsam mit zahlreichen weiteren Umweltschutz- und Ökolandbauverbänden, lebendigen Boden als gemeinsame Basis für Landbau und Naturschutz zu schützen.

11 Intensivbetten für isolationspflichtige Patienten

Am Universitätsklinikum Leipzig ist nach zwei Jahren Bauzeit eine neue Isolations-Intensivstation in Betrieb gegangen. Ab sofort stehen auf der nun fertiggestellten Station 11 Betten für die Versorgung isolationspflichtiger Intensivpatienten zur Verfügung. Gesundheitsministerin Petra Köpping und Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow eröffneten gemeinsam die neue Einrichtung, in deren Bau und Ausstattung der Freistaat Sachsen 5,2 Millionen Euro investierte.

Erfolg für Verbraucher: OLG Dresden urteilt erneut im Sinne der Sparer

In der Musterfeststellungsklage der Verbraucherzentrale Sachsen gegen die Sparkasse Zwickau hat das Oberlandesgericht (OLG) Dresden heute weitgehend zu Gunsten der Verbraucher entschieden. Auch in diesem zweiten Verfahren der Verbraucherzentrale Sachsen gegen eine sächsische Sparkasse wurde direkt im Rahmen des ersten Verhandlungstages ein Urteil gefällt. „Wir freuen uns, dass das OLG mit dem heutigen Urteil unserer Rechtsauffassung erneut im Wesentlichen gefolgt ist“, ordnet Andreas Eichhorst, Vorstand der Verbraucherzentrale das positive Urteil ein.

Kreiskrankenhaus Delitzsch GmbH: ver.di verhandelt Einkommensverbesserungen für alle Beschäftigtengruppen

Für die Beschäftigten am Kreiskrankenhaus in Delitzsch konnten für das laufende Jahr Gehaltsanhebungen von 5 % vereinbart werden. Darüber hinaus wurden weitere Erhöhungen im Bereich der Zulagen festgeschrieben.

Belegschaft der Schaudt Mikrosa GmbH sucht selbständig neue Investoren

Um die drohende Schließung des Traditionsunternehmens zu verhindern, macht sich die Belegschaft des Maschinenbauers selbst auf die Suche nach neuen Investoren. „Wir sind davon überzeugt, dass es Investoren gibt, die den Maschinenbau mit uns weiterentwickeln wollen“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Frank Lorenz.

Gewinner des IHK-Schülerwettbewerbs „Beste Neunte“ stehen fest

Die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Leipzig hat auch in diesem Jahr mit dem Schülerwettbewerb „Beste Neunte“ die besten 9. Schulklassen von Oberschulen und Gymnasien in der Region Leipzig gekürt. Wenngleich die sechste Auflage des Wettbewerbs unter besonderen Bedingungen stattfinden musste, haben sich wieder insgesamt 23 Klassen aus 20 Schulen am Wettbewerb beteiligt: 17 Klassen von Oberschulen und sechs Klassen von Gymnasien.

Erstmals Identitätsprüfung bei Arbeitslosmeldung auch elektronisch möglich

Die Identitätsprüfung von Antragsteller/-innen auf Arbeitslosengeld ist seit heute in der Arbeitsagentur Leipzig mit dem elektronischen Selfie-Ident-Verfahren möglich. Bundesweit sind die Arbeitsagenturen München und Leipzig die ersten, in denen das neue Verfahren zum Einsatz kommt

Sächsische Landeszentrale für politische Bildung lädt ein zur Debatte

Mundschutz im Supermarkt, Kopfnicken statt Handschlag, Desinfektionsmittel im Büro – Corona ist Teil des Alltags geworden. Die gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Folgen der Coronakrise sind trotzdem noch lange nicht absehbar. Aus dieser Unsicherheit heraus ist ein großer Gesprächsbedarf entstanden. Darum fordert die Sächsische Landeszentrale für politische Bildung (SLpB) die Bürgerinnen und Bürger Sachsens in den kommenden Wochen auf zur Diskussion.

S-Bahnen mit Steinen beworfen – Zeugenaufruf

Die Bundespolizei Dresden bittet um Mithilfe bei der Aufklärung mehrerer Sachbeschädigungen, bei der am gestrigen Dienstagnachmittag, dem 16.06.2020 durch unbekannte Personen im Bereich des Haltepunktes Dresden-Niedersedlitz (Reisstraße / Bismarckstraße) zwei S-Bahnen vermutlich mittels Steinen beworfen wurden. Die getroffenen Scheiben wurden beschädigt, zu einem Durchschlagen kam es nicht.

Transidentität keine Diagnose – Selbstbestimmung jetzt!

Das Referat für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik (RGL) des Student_innenRats der Universität Leipzig begrüßt den Gesetzentwurf für das Selbstbestimmungsgesetz (SelbstBestG) von der Bundesfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Das veraltete, vom BVerfG mittlerweile massiv gekürzte, Transsexuellen(sic!)gesetz (TSG) muss endlich abgeschafft werden! Es kann nicht sein, dass die geschlechtliche Identität von Menschen durch Gerichtsverfahren bestätigt werden muss - als ob Richter_innen das besser wissen würden als die betroffenen Personen!“, so Beccs Runge, Referentix für Gleichstellung und Lebensweisenpolitik.

Quantenphysik: Physiker der Uni Halle entwickeln neue Theorie von Bose-Einstein-Kondensaten

Bose-Einstein-Kondensate werden häufig als fünfter Aggregatzustand beschrieben: Bei extrem niedrigen Temperaturen verhalten sich die Atome eines Gases wie ein einziges Teilchen. Die genauen Eigenschaften dieser Systeme sind notorisch schwer zu erforschen. In der Fachzeitschrift „Physical Review Letters“ schlagen Physiker der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) und der Ludwig-Maximilians-Universität München eine neue Theorie vor, um die Quantensysteme effizienter und vollständiger zu beschreiben.

Borna: Abschluss der Bankettsanierung in der Raupenhainer Straße

Seit Ende April sind die straßenbegleitenden Bankette entlang der Raupenhainer Straße beidseitig erneuert worden. „Um eine langlebige Lösung zu erhalten, haben wir uns für den Einbau von Kunststoffelementen auf beiden Seiten der Straße auf einer Länge von rund 1.100 Metern entschieden. Durch diese Variante kann die Lebensdauer der Bankette nachhaltig verlängert werden.“

Karl-Heine-Kanal: Wasserpflanzen werden ab Montag gemäht

Ab Montag, 22. Juni, werden im Karl-Heine-Kanal im Abschnitt zwischen Nonnenbrücke und Lindenauer Hafen die Wasserpflanzen mit Mähbooten zurückgeschnitten und das Schnittgut entfernt.

Sanierung des Alten Rathauses geht weiter – Festsaal soll besucherfreundlich umgestaltet werden

Der Festsaal des Alten Rathauses soll eine Verjüngungskur bekommen. Dafür sollen vor allem der Eingangsbereich besucherfreundlich umgestaltet, die Beleuchtung modernisiert und die Fenster erneuert werden. Diese Maßnahmen sind zusätzlich zu den bereits vorgesehenen Bauarbeiten im zweiten Bauabschnitt bei der Sanierung des Alten Rathauses geplant. Er sieht vor, den Brandschutz und die Hauselektrik auf einen zeitgemäßen Stand zu bringen.

Wurde „Fahrradgate“ wegen OBM-Wahl in Leipzig gezielt vertuscht?

Die gezielte Vertuschung des illegalen Fahrradhandels in der Leipziger Polizei durch CDU-Innenminister Wöller ist nach unserer festen Überzeugung nur im Kontext des Leipziger OBM-Wahlkampfes erklärbar. Dieser begann Anfang Dezember 2019, als der CDU-Kandidat Sebastian Gemkow noch Justizminister war.

Polizeibericht 17. Juni: Fahrzeug in Brand gesetzt, Polizeibeamter ertappt Fahrraddieb, In Gaststätte eingebrochen

Heute Nacht bemerkte ein Feuerwehrmann während seines Dienstes auf der Wache West einen Feuerschein in unmittelbarer Nähe+++Unbekannte drangen wahrscheinlich in der Nacht über den Hinterhof in eine Gaststätte ein, indem sie das vor einem Fenster befestigte Metallgitter herausrissen+++Am Dienstagnachmittag war ein Polizeibeamter auf dem Weg zur Dienststelle, als er sah, wie ein Mann zwei Fahrräder in einem Gebüsch versteckte.

Aktuelle Meldungen aus Delitzsch

Neues Baugebiet, höherer Kostenersatz für Feuerwehreinsätze, Grundstücksverkauf für Fördercampus, Feuerwehrhaus für Schenkenberg: Stadtrat am 25. Juni mit vielen Beschlussvorlagen. In der nächsten öffentlichen Stadtratssitzung am 25. Juni 2020 in Delitzsch liegen den Räten zahlreiche Beschlussvorschläge zur Abstimmung vor.

„Unsere Solidarität gegen eure Repression“: Einschränkungen rund um Aufzug

Unter dem Motto „Unsere Solidarität gegen eure Repression“ ist für Mittwoch, den 17.06.2020, ein Aufzug der Aktion Antifa Leipzig mit etwa 150 Teilnehmern angezeigt.

Filmprogramm von DOK Leipzig wird hybrid: Online und in Leipziger Spielstätten

DOK Leipzig wird in diesem Jahr ein reduziertes Programm von etwa 120 Filmen präsentieren. Alle Filme sollen in ausgewählten Leipziger Spielstätten, unter Einhaltung der Hygienevorschriften, gezeigt werden. Ein Großteil wird darüber hinaus auch deutschlandweit online verfügbar sein.

Die Krise nutzen, um alte Baustellen abzuarbeiten – Zustimmung zu DGB-Konjunkturvorschlägen

Der sächsische DGB hat gestern umfassende Vorschläge für ein sächsisches Konjunkturpaket veröffentlicht. Nico Brünler, Sprecher der Linksfraktion für Wirtschaftspolitik, kommentiert: „Wir sind dem DGB dankbar für diesen Impuls. Er enthält viele sinnvolle Vorschläge, die wir mittragen. Die Regierungskoalition muss bei den sächsischen Konjunkturmaßnahmen einen Zahn zulegen und die Krise auch nutzen, um lange überfällige Baustellen abzuarbeiten.“

Mit dem Blick von oben Wasserkreisläufe besser verstehen

Am 01. Juni hat Prof. Jian Peng die W3-Professur „Remote sensing of the water cycle“ als gemeinsame Berufung des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) mit der Universität Leipzig angetreten. Er kommt von der Universität Oxford und wird am UFZ das neue Department Remote Sensing leiten. Damit haben das UFZ und die Universität Leipzig die zehnte gemeinsame Professur besetzt.

Sprechstunde zu Radverkehr und umweltfreundlicher Mobilität

Zum Thema Rad und Radverkehr können sich die Leipzigerinnen und Leipziger am Dienstag, den 23. Juni, im Umweltinformationszentrum der Stadt Leipzig (UiZ) beraten lassen. Von 14 bis 17 Uhr berät der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e. V. (ADFC) zum Thema umweltfreundliche Mobilität.