Tag: 16. Juni 2020

Dienstag, der 16. Juni 2020: Innenminister Wöller gerät im sächsischen „Fahrradgate“ in die Kritik

Für alle Leser/-innenInnenminister Roland Wöller weiß offenbar seit Dezember vom „Fahrradgate“ in der sächsischen Polizei. Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze schlug damals vor, die Öffentlichkeit zu informieren – das lehnte Wöller ab. Dafür erntet er nun scharfe Kritik. In der Coronakrise deuten sich derweil neue Lockerungen für Sachsen an. Die Fallzahlen sind hier aktuell fast bei Null. Die L-IZ fasst zusammen, was am Dienstag, den 16. Juni 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Massiver Protest gegen PEGIDA in Dresden + Video

Nach zweiwöchiger Pause hatte PEGIDA („Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“) Dresden am Montagabend, 15. Juni 2020, erneut zur Versammlung mit anschließendem „Spaziergang“ auf den Dresdner Altmarkt gerufen. Mit verhaltenem Erfolg: Dem Aufruf folgten laut Polizeiangaben rund 650 Pegida-Anhänger/-innen, welche sich zudem um die 1.000 Menschen gegenübersahen, die sich unter dem Motto „Gemeinsam gegen den Faschismus“ gegen die Pegida-Kundgebungen stellten. Aus Leipzig war Alexander Kleine, Chef der Ortsgruppe der „Identitären Bewegung“, als PEGIDA-Redegast angereist.

Am 26. Juni startet die nächste Befragungungsrunde der Grünauer/-innen zum Leben in ihrem Stadtteil

Am 26. Juni 2020 startet im Rahmen der Intervallstudie Grünau die 11. Befragung der Grünauer Bewohner/innen zum „Wohnen und Leben in Grünau“. Wie bei der letzten Erhebung 2015 werden Mitarbeiter/-innen des Helmholtz-Zentrums für Umweltforschung (UFZ) 1.000 Fragebögen in allen Teilen Grünaus verteilen. Dabei werden sie sich coronabedingt entsprechend der geltenden Hygiene- und Abstandsregelungen verhalten.

Corona bringt auch die Kriminalautor/-innen Deutschlands in eine prekäre Lage

Fast schon vergessen ist, dass es eigentlich die Autor-/innen und Verlage waren, die im März mit als erste erlebten, was es heißt, wenn ihre Lesungen abgesagt werden. Eine komplette Frühjahrsproduktion verschwand mit der Buchmesse im Ungewissen. Und die Lage verschärft sich noch weiter und betrifft auch Autor/-innen, von denen man denkt: Die müssten doch jeden Monat richtig viele Bücher verkaufen. Denn Krimis müssen doch auch im Corona-Shutdown gekauft worden sein wie heiße Semmeln. Oder?

Sachsens verarbeitendes Gewerbe verzeichnete ein Umsatzminus von 38 Prozent gegenüber dem April 2019

Corona hat auch unsere Art des Wirtschaftens infrage gestellt. Nicht nur durch den Shutdown, der große Teile der Wirtschaft für mehrere Wochen komplett lahmlegte. Denn der hat selbst innerhalb des verarbeitenden Gewerbes die Branchen unterschiedlich getroffen. Besonders hart traf es die exportierenden Unternehmen, denn für sie fielen auch gleich noch die Absatzmärkte im Ausland aus. Am Montag, 15. Juni, legte das Statistische Landesamt die Zahlen für den April vor.

Zwei Extra-Container und eine Nachrüstung mit Seifenspendern und Papierhandtüchern

Die großen Satire-Sendungen im deutschen Fernsehen haben sich ja alle lustig gemacht, als die ersten Bundesländer erste Schulöffnungen nach dem Corona-Lockdown bekannt gaben und gleichzeitig von jeder Schule entsprechende Hygienekonzepte forderten. Da flatterten dann gleich wieder die katastrophalen Bilder aus einigen deutschen Schultoiletten über die Bildschirme. Hatte denn nicht auch Leipzig so ein Problem? Die SPD-Fraktion hatte nachgefragt.

Erneuerte Kappungsgrenzenverordnung sorgt für ein leichtes Aufatmen in Leipzig

Es hat ein bisschen gedauert. Schon am Mittwoch, 3. Juni, meldete das Sächsische Ministerium für Regionalentwicklung: „In den Städten Dresden und Leipzig gilt auch künftig eine abgesenkte Kappungsgrenze. Die bestehende Regelung wurde heute (3. Juni 2020) vom Kabinett um fünf Jahre bis zum 30. Juni 2025 verlängert.“ Am Montag, 8. Juni, hat nun auch Leipzigs Planungsbürgermeisterin ihre Freude über den Beschluss geäußert.

Problemstellen aus dem RADar!: Ein paar Bordsteinabsenkungen werden 2020 noch geprüft

Im September 2019 konnten die Leipziger Bürger über einen Zeitraum von drei Wochen auf der Plattform „RADar!“ Verbesserungsvorschläge (bzw. auch positives Feedback) zur Leipziger Fahrradinfrastruktur äußern. „Diese Möglichkeit wurde aktiv genutzt mit dem Ergebnis von über 800 Meldungen, die sich zu 100 Prozent seit geraumer Zeit im Zustand ,in Bearbeitung‘ befinden, stellte Thomas Gensch jetzt in einer Einwohneranfrage fest. Und er dürfte über die Antwort des Verkehrsdezernats herzlich enttäuscht sein.

Kluge Köpfe rollen am schnellsten: Der herrlich sarkastische Blick eines Thüringer Arztes auf das Treiben der jetzt lebenden Menschheit

Als der in Ilmenau heimische Rhino Verlag diesen Aphorismen-Band des in Erfurt lebenden Arztes Siegbert Kardach ins Frühjahrsprogramm nahm, war von Corona noch nichts zu merken, der Shutdown noch nicht mal zu ahnen. Aber wer die Zeit mit zugespitzten Gedanken begleitet, der ist selbst dann aktuell, wenn so etwas passiert. Denn mit dem Auftauchen eines Virus kann man nicht so genau rechnen, mit der Einfalt der Menschen schon.

Daniela Kolbe, MdB lädt am 19. Juni zum Online-Bericht aus Berlin ein

Am Freitag, 19. Juni um 20 Uhr lädt die Leipziger Bundestagsabgeordnete Daniela Kolbe (SPD) interessierte Bürgerinnen und Bürger zu einer Online-Ausgabe ihres Veranstaltungsformats „Bericht aus Berlin“ ein. Anlässlich des 1. Bundesweiten Digitaltages stehen digitalen Themen und digitale Teilhabe im Fokus der Online-Veranstaltung.

Steinhummel liegt vorn beim NABU-Insektensommer

Die Steinhummel ist das am häufigsten gesichtete Insekt in sächsischen Gärten. Das zeigen die Halbzeitergebnisse des Insektensommers. Der NABU hatte dazu aufgerufen, vom 29. Mai bis zum 7. Juni Insekten zu zählen und online zu melden. Bis heute (16. Juni) sind 260 Meldungen aus Sachsen zu insgesamt 2.448 beobachteten Insekten eingegangen. Bundesweit gab es 4.948 Meldungen, 2019 waren es noch 3.784.

Mann: Urteil stärkt Initiativen und Vorgehen gegen Hass im Internet

Holger Mann, digitalpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum OLG-Urteil, wonach Facebook-Konten des Ein-Prozent e.V. zu Recht gelöscht wurden: „Das heute erlassene Urteil in der Klage des Ein-Prozent e.V. gegen Facebook ist ein Meilenstein in den Bemühungen, gegen Hass und Hetze in sozialen Netzwerken vorzugehen“, so Holger Mann.

Panter: Öffentlich-rechtlicher Rundfunk unverzichtbar

Das Kabinett hat am Dienstag dem Medienstaatsvertrag zugestimmt. „Ich gehe davon aus, dass auch der Landtag die Anpassung des Rundfunkbeitrags bestätigen und sich damit erneut zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk bekennen wird“, so Dirk Panter.

Landesamt für Steuern und Finanzen in Dresden, Chemnitz und Leipzig für den Besucherverkehr wieder geöffnet

Das Landesamt für Steuern und Finanzen in Dresden (einschließlich der Nebenstelle in der Holbeinstraße 2) sowie die Außenstellen in Chemnitz und Leipzig sind wieder für den Besucherverkehr geöffnet. Um Infektionsrisiken zu minimieren, ist bis auf Weiteres ein Besuch nur zur Klärung dringend erforderlicher Anliegen und nur nach vorheriger Terminvereinbarung möglich. Die Termine können mit dem jeweiligen Bearbeiter telefonisch abgestimmt werden. Die Besucher werden an der Pforte abgeholt. Der Zutritt zum Gebäude ist nur mit Mund-Nasen-Bedeckung möglich.

Neue Impulse für den Bildungsstandort Vogtland

Auf Einladung von Landrat Rolf Keil hat Wissenschaftsminister Sebastian Gemkow die Studienakademie Plauen besucht und sich einen Überblick über die Studienmöglichkeiten verschafft. Im Beisein des Präsidenten der Berufsakademie (BA) Sachsen, Prof. Dr. Andreas Hänsel, tauschte sich der Minister mit Landrat Keil, Plauens Oberbürgermeister Oberdorfer sowie Landtagsabgeordneten, Praxispartnern der Studienakademie und dem Förderverein über mögliche weitere Entwicklungsschritte aus.

Ausbildungsbetriebe erhalten Hilfe von Bund und Land

Die von der Corona-Pandemie betroffenen Ausbildungsbetriebe in Sachsen werden mit einem Zuschuss zur Ausbildungsvergütung unterstützt. Eine entsprechende Förderrichtlinie des SMWA wurde bereits im April verabschiedet. Die von der Corona-Pandemie betroffenen Betriebe erhalten einen einmaligen Zuschuss zur Ausbildungsvergütung in Höhe des individuellen Ausbildungsentgeltes für sechs Wochen.

Unterstützung für Kultur-, Tourismus- und Veranstaltungsbranche

Die Bundesregierung hat vergangene Woche Eckpunkte für die Überbrückungshilfe für kleine und mittelständische Unternehmen vorgestellt. „Mit der Überbrückungshilfe werden besonders die Unternehmen unterstützt, die trotz der beschlossenen Lockerungen noch unter massiven Umsatzausfällen und Einschränkungen leiden“, so Sachsens Kultur- und Tourismusministerin.

Albrecht Pallas zum Tod des Sportreportes Gert Zimmermann

Albrecht Pallas, sportpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Tod des Sportreportes Gert Zimmermann: „Unser Land verliert mit Gert Zimmermann einen begnadeten Kommunikator und einen Künstler der Live-Reportage“, so Albrecht Pallas.

Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Volksaufstandes vom 17. Juni 1953 in Leipzig

Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 gegen die kommunistische Diktatur in der DDR ist ein zentrales Datum der deutschen Demokratiegeschichte. Nur wenige Jahre nach dem Ende der NS-Diktatur und der kurze Zeit später im Osten Deutschlands errichteten SED-Diktatur gingen die Menschen in fast 700 Orten für Freiheit, Demokratie und Deutsche Einheit auf die Straße. Das Eingreifen der sowjetischen Besatzungsmacht und der Deutschen Volkspolizei schlugen diesen friedlichen Aufstand blutig nieder.

Erster bundesweiter Online-Allergie-Tag am 21. Juni

25 Millionen Allergiker gibt es in Deutschland. In ihrem Alltag werden sie mit vielfältigen Problemen konfrontiert, die das Leben mit der Krankheit erschweren. Wie lassen sich Beschwerden wie etwa Juckreiz lindern, wie kann man Allergenen ausweichen, welches Medikament hilft am besten?

Bericht nimmt Entwicklung des Einzelhandels in den Blick

Leipzigs Einzelhandel hat sich seit 2013 insgesamt positiv entwickelt. Dies geht aus dem aktuellen Monitoringbericht Einzelhandel vor, der jetzt vorliegt und den Erhebungszeitraum Oktober 2018 bis März 2019 umfasst. Demnach hat sich die dem lokalen Handel zur Verfügung stehende Kaufkraft in den vergangenen sechs Jahren um 28 Prozent erhöht.

Energiesparend Bauen: Beratung über das UiZ

Wer energiesparend bauen möchte, kann sich am Dienstag, 23. Juni, zwischen 17 und 18 Uhr, über das Umweltinformationszentrum (UiZ) kostenlos zum Thema beraten lassen. Zu Themen wie umweltgerechte Bau- und Dämmstoffe, regenerative Energien sowie Solaranlagen oder Energiesparkonzepte für Wohnraum steht ein Fachmann vom Verein für ökologisches Bauen Leipzig e. V. zur Verfügung.

Richter: Volksaufstand für Demokratie – Gegen Vereinnahmung des Gedenkens

Frank Richter, Sprecher für Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, am Dienstag zum Volksaufstand am 17. Juni 1953: „Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 steht wie kaum ein anderes Datum in der deutschen Nachkriegsgeschichte für die Sehnsucht nach Freiheit, Gerechtigkeit und Demokratie“.

Leipzigerin startet mit ihrem Rüden Adam zu einer 650 km-Wanderung für den Tierschutz

Sie sind mal wieder unterwegs: Das Mensch-Tier-Team Christin Körner (34; Event-Managerin/Marketing) und Mischlingsrüde Adam (7,5; treuer Welteroberer). Anlass: Die Startnext-Crowdfundingaktion „Adam läuft...“ (online bis zum 19. Juli).

Europäische Archäologietage (EAT) in Sachsen: Veranstaltungen 19. – 21. Juni

Zum zweiten Mal in Folge nimmt das Landesamt für Archäologie Sachsen an den Europäischen Archäologietagen (EAT) teil. Dieses Jahr gelten coronabedingt jedoch einige Einschränkungen, weshalb leider keine öffentlichen Führungen auf den archäologischen Ausgrabungen stattfinden können. Stattdessen nimmt das Landesamt für Archäologie interessierte Bürgerinnen und Bürger mit auf einen „Rundflug“ über seine großflächigen Grabungen im Braunkohletagebau Vereinigtes Schleenhain und bei Leipzig-Seehausen.

Kleine Schnitte, schnellere Genesung: Knapp die Hälfte aller Leberoperationen am UKL erfolgt minimal-invasiv

Bereits über 40 Prozent aller gut- und bösartigen Lebertumoren werden am Universitätsklinikum Leipzig (UKL) minimal-invasiv operiert. Das heißt für Patienten, nur wenige kleine Schnitte, keine große Wunde am Bauch und kürzere Krankenhausaufenthalte. Mit dieser Quote gehört das UKL deutschlandweit zu den führenden Kliniken.

Online-Vortrag zur richtigen Ernährung für Kleinkinder am 23. Juni

Eltern sind oft mit widersprüchlichen Empfehlungen konfrontiert, wenn es um die richtige Ernährung ihres Kindes geht. In ihrem kostenlosen Online-Vortrag am 23. Juni 2020 gibt die Verbraucherzentrale Brandenburg einen Überblick über wissenschaftlich fundierte Ernährungsempfehlungen für Kleinkinder – mit vielen praktischen Anregungen für eine ausgewogene Ernährung.

Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren wegen Hitlergruß vor Bürgerbüro des Kreisverbandes Bündnis 90/Die Grünen

Die Staatsanwaltschaft hat gestern beim Amtsgericht Zwickau gegen einen 43-jährigen mehrfach vorbestraften Plauener wegen Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen einen Antrag auf Entscheidung im beschleunigten Verfahren gestellt.

Landesdirektion Sachsen erteilt Baurecht für Ersatzneubau einer Straßenbrücke bei Steinbach

Die Landesdirektion Sachsen hat mit Planfeststellungsbeschluss vom 5. Juni 2020 den Ersatzneubau einer Straßenbrücke im Zuge der S 218 über den Rothenbach in der Nähe des Jöhstadter Ortsteiles Steinbach genehmigt. Antragsteller und Träger des Vorhabens ist das Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LASuV).

Sächsische Drittligisten brauchen Hilfe, falls Ticketpreiserstattungen sie überfordern

Der 1. FC Magdeburg gab bekannt, seinen Fans ab dem 18. Juni den Kaufpreis für bereits erstandene Tickets erstatten zu wollen. Denn der Spielbetrieb wird in Form von Geisterspielen fortgesetzt. Marika Tändler-Walenta, sportpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, fordert Lösungen für in Finanznot geratene Vereine.

DGB Sachsen macht Vorschläge für ein Konjunkturprogramm für Sachsen

Der DGB Sachsen begrüßt die Ankündigung der Sächsischen Staatsregierung für ein eigenes Konjunkturprogramm des Freistaates. „Das ist ein wichtiges Signal, damit Sachsen aus einer tiefen Wirtschaftskrise wieder schnell rauskommt. Jetzt müssen die richtigen Akzente gesetzt werden, um soziale und ökologische Verbesserungen zu erreichen.“

Stadt nimmt Kulturbetrieb im Weißen Haus wieder auf

Der Kulturbetrieb der Stadt Markkleeberg im Weißen Haus geht wieder los. Nachdem mit einem Vortrag des Förderkreises Kulturgeschichte der erste externe Anbieter am 08. Juni 2020 die Rückkehr zum Kulturleben in der Veranstaltungsstätte einläutete, steht in Kürze auch die erste Eigenveranstaltung der Stadt auf dem Plan: Am Donnerstag, dem 18. Juni 2020, wird die Ausstellung „Einsichten“ eröffnet.

Statement der Sächsischen Gesundheitsministerin zur Corona-Warn-App der Bundesregierung

Gesundheitsministerin Petra Köpping: „Ich begrüße es sehr, dass diese App nunmehr zum Einsatz kommt. Ich halte es für ein geeignetes Hilfsmittel, um Kontakte gezielt zu verfolgen. Wir haben bisher gemeinsam die Corona-Krise gut gemeistert und alle dazu beigetragen, die Ausbreitung des Virus einzudämmen.“

Polizei sucht Zeugen nach Sachbeschädigung an italienischem Restaurant in Leipzig

In den Morgenstunden des Montag kam es an einem italienischen Lokal im Leipziger Stadtteil Kleinzschocher auf der Schwartzestraße zu einer Sachbeschädigung. Gegen 00:45 Uhr griff eine Gruppe dunkel gekleideter und vermummter Personen das Objekt an und zerstörte mehrere Fensterscheiben. Vor dem Gebäude wurde durch die Angreifer auch ein Pkw beschädigt. Die bis dato unbekannten Täter brachten mittels Sprühfarbe an der Außenfassade mehrere Schriftzüge und Symbole an. Die Höhe des Sachschadens ist noch nicht bekannt. Während der Tathandlungen wurde Pyrotechnik entzündet.

Freiwillige Corona-App: Ministerin warnt vor Zwang

Sachsens Justizministerin Katja Meier hat anlässlich der Veröffentlichung der Corona-Warn-App vor Einschränkungen bei der Freiwilligkeit der Nutzung gewarnt. Justizministerin Katja Meier: „Zwar erfüllt die App hohe datenschutzrechtliche Anforderungen. Dennoch birgt sie ein hohes Missbrauchspotenzial. Es ist nicht ausgeschlossen, dass die Corona-Warn-App künftig quasi zu einem Passierschein für Läden und Veranstaltungen missbraucht wird – also zur Voraussetzung, diese besuchen zu können. Um dies rechtlich auszuschließen muss der Bund die dazu notwendigen gesetzlichen Regelungen treffen.“

Innenminister Prof. Dr. Roland Wöller zu den Vorwürfen gegen die sächsische Polizei

Aufgrund des Verdachts, dass eine Polizeibeamtin als Asservatenverantwortliche eine unbekannte Anzahl asservierter Fahrräder aus dem zentralen Asservatenbestand rechtwidrig verkauft haben soll, um sich am Erlös zu bereichern, hat die Polizeidirektion Leipzig am 5. Juli 2019 bei der Staatsanwaltschaft Leipzig Anzeige erstattet. Am 8. Juli 2019 hat die Polizeidirektion Leipzig aufgrund eigener Betroffenheit das Landeskriminalamt Sachsen gebeten, die Ermittlungen zu übernehmen. Die Ermittlungen unter Verfahrensleitung der Staatsanwalt Leipzig dauern noch an.

Corona: Bewerbungsfristen für das Wintersemester 2020/21 angepasst

Studieninteressierte haben in diesem Jahr einen Monat länger Zeit, sich für das kommende Wintersemester an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) für Studiengänge mit Numerus Clausus (NC) zu bewerben: Der neue Bewerbungsschluss ist der 20. August 2020. So erhalten auch Abiturient/-innen eine Chance, deren Prüfungen verschoben werden.

Kerstin Köditz: Wöller wusste früh vom „Fahrradgate“ – warum verschwieg er den Korruptionsskandal?

Die Morgenpost berichtet heute, dass Innenminister Roland Wöller (CDU) mindestens seit Ende 2019 von den Korruptionsermittlungen gegen zahlreiche Leipziger Polizeibeamte gewusst hat. Dazu erklärt Kerstin Köditz, in der Fraktion Die Linke zuständig für Innenpolitik: „Vier Jahre lang haben Schnäppchenjäger und Hehler in Uniform offenbar mehr als 1.000 sichergestellte Fahrräder illegal verscheuert – und der Innenminister entschied sich, trotz anderslautender Empfehlungen des Polizeipräsidenten vor Ort, den Korruptionsskandal zu verschweigen.“

Corona-Warn-App: Ja oder Nein?! Was Verbraucher jetzt wissen müssen, um sich für die Nutzung zu entscheiden

Die Corona-Warn-App der deutschen Regierung kann ab sofort in den App-Stores kostenfrei runtergeladen werden. Die App soll vor der weiteren Ausbreitung von Covid-19 schützen, weil sie Kontaktpersonen schneller informiert, wenn sich jemand mit dem Coronavirus infiziert hat.

Erneute Aktion für den Erhalt der Schaudt Mikrosa Schleifmaschinenfabrik in Leipzig

Die Beschäftigten der von Schließung bedrohten Schaudt Mikrosa GmbH werden am 17. Juni 2020 um 13 Uhr, vor ihrem Betrieb zur Kundgebung für den Erhalt der Schleifmaschinenfabrik zusammenkommen. „Wir glauben an unser Knowhow und wir werden alles dafür tun, um den Maschinenbaustandort zu retten. Die drohende Schließung unseres Traditionsbetriebs wäre ein herber Verlust für Leipzig. Unser Konzept für den Transformationsprozess liegen auf dem Tisch. Jetzt brauchen wir die richtigen Partner für die Umsetzung“, sagt Betriebsratsvorsitzende Frank Lorenz.

Polizeibericht 16. Juni: Kind angefahren und verletzt, Diebstahl eines Radladers, Räuberische Erpressung

Am frühen Nachmittag kam es gestern auf der B 181 in Schkeuditz zu einem schweren Verkehrsunfall, der eine mehrstündige Vollsperrung der B 181 verursachte+++Einem Mann wurde in einem Park durch einen Unbekannten mithilfe eines unbekannten Gegenstands auf den Kopf geschlagen+++Ein Unbekannter kam einem Mann mit einem Fahrrad entgegen und forderte sofort Bargeld.

Cinémathèque Leipzig gewinnt Hauptpreis des MDM Kinoprogrammpreises 2020

Am Freitag, 12.6., hat die Mitteldeutsche Medienförderung GmbH (MDM) die Cinémathèque Leipzig mit dem Hauptpreis für das beste Jahresfilmprogramm 2019 in der Kategorie „alternative/nichtgewerbliche Abspielstätte“ ausgezeichnet. Verbunden ist damit eine Prämie in Höhe von 10.000 Euro.

Lang: Krankenhäuser im ländlichen Raum brauchen eine Zukunft

„Die Krankenhauslandschaft im Freistaat muss weiterentwickelt werden. Der demographische Wandel und damit die veränderten Bedürfnisse vor Ort erfordern kreative Lösungen, um die Gesundheitsversorgung auch zukünftig in hoher Qualität sicherstellen zu können“, so Simone Lang.

Bedarfsgerechter Sozialwohnungsbau in Leipzig und der Region

Als Vertreter der Wohnungswirtschaft im Seniorenbeirat stehe ich für sachgerechte Diskussionen, nicht aus der Sicht von Außerirdischen, sondern aus der Lebenswirklichkeit heraus. Nach Schrumpfung und Stagnation bei der Bevölkerungsentwicklung gab es seit 2010 in Leipzig Bevölkerungswachstum. Die jahrelange Stigmatisierung bestimmter Stadtteile und der „Plattenbauten“ dazu beigetragen, dass es derzeit in einzelnen Stadtteilen noch Wohnungsleerstand gibt.

Deutsche Gesetze gehen bei Facebook & Co ins Leere

Fake News, Hass-Posts und gesetzeswidrige Inhalte in Sozialen Medien wie Facebook, Youtube und Twitter werden zunehmend zu einem Problem. Das haben auch die Bundesregierung und die Staatskanzleien der Länder erkannt – und versuchen die allesamt im EU-Ausland sitzenden Internetkonzerne durch schärfere Gesetze zu strengeren Kontrollmaßnahmen zu zwingen.