Tag: 7. Mai 2020

Donnerstag, der 7. Mai 2020: Leipziger/-innen sollen wieder in die Öffentlichkeit gehen

Leipzigs Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) freut sich über die geplanten Lockerungen der Corona-Maßnahmen und ruft dazu auf, wieder an die frische Luft zu gehen. Die Stadt plant zudem ein Stipendienprogramm für freiberufliche Künstler/-innen in Höhe von 150.000 Euro. Unterdessen gibt es im Fall des auf dem Ranstädter Steinweg überfahrenen 16-Jährigen eine Anklage. Die L-IZ fasst zusammen, was am Donnerstag, den 7. Mai 2020, in Leipzig und Sachsen wichtig war.

Gesundheitsamt: Es gab nur wenige Verstöße gegen Corona-Quarantäneauflagen in Leipzig

So wie der größte Teil von Sachsen ist auch Leipzig bislang glimpflich durch die Corona-Pandemie gekommen. Das hat mehrere Gründe. Einer davon ist natürlich die Tatsache, dass es hier zu keinem großen Infektionsherd kam und die Gesundheitsämter es geschafft haben, sich einen guten Überblick über die Infizierten zu verschaffen. Und auch die Menschen, die in Quarantäne gehen mussten, haben sich größtenteils an die Auflagen gehalten.

Grüne fordern den OBM jetzt direkt auf, sich für eine Einschränkung der Silvesterknallerei einzusetzen

Manche Leute glauben ja, dass die Silvesterböllerei so eine Art uraltes Gewohnheitsrecht und Brauchtum ist. Doch noch im 19. Jahrhundert war das allgemeine Geknalle nicht üblich. Es ist ein Wohlstandsvergnügen, das wie kein anderes zeigt, dass man binnen kurzer Zeit jede Menge Geld verbrennen kann und dabei auch noch schlechte Luft und Krach produziert. Zwei Vorstöße gab es jetzt im Stadtrat, in Leipzig böllerfreie Zonen zu schaffen. Beide schmetterte das Dezernat Umwelt, Ordnung, Sport ab.

Offener Brief fordert eine schnelle Anhörung zum Krisen-Grundeinkommen im Petitionsausschuss

Ein Teil der zunehmenden Unruhe in den vergangenen Tagen hat mit der schlichten Tatsache zu tun, dass viele Menschen mit dem Shutdown in eine existenzielle Krisensituation geraten sind. Und viele von ihnen stehen tatsächlich vor dem Nichts, weil sie freischaffend sind. Ihnen hätte ein zeitlich befristetes Grundeinkommen wirklich geholfen. Doch die Politik sperrt sich. Jetzt haben sich die Verfasser/-innen mehrerer Petitionen zusammengetan und einen Brief an die Hartherzigen geschrieben.

Verbände und Politiker fordern eine richtige Mobilitätswende für Deutschland

Es gab einen großen Medienhype um den „Autogipfel“, der am Dienstag, 5. Mai, stattfand und in dem sich die Bosse der deutschen Autoindustrie von der Bundesregierung so etwas wie eine neue „Abwrackprämie“ wünschten. Doch die Telefonkonferenz ging eher nicht nach ihren Wünschen aus. Die Kanzlerin wolle sich erst einmal mit dem Fraktionspartner beraten, hieß es. Was man tun wolle, werde man wohl im Juni mitteilen. Der Gegenwind gegen die Wünsche der Autoindustrie zeigte Wirkung.

Viel Kleinklein täuscht darüber hinweg, dass Leipzig überhaupt kein Ziel zur wirklichen Lärmminderung hat

Der größte Witz am Leipziger Lärmaktionsplan, der jetzt fortgeschrieben und am 29. April vom Stadtrat beschlossen wurde, ist das Blümchenkapitel „Ruhige Gebiete“. Die Kategorie hat sich Leipzig nicht selbst ausgedacht. Die Diskussion darum wird auf Bundesebene geführt. Aber wie fast jedes Thema, das mit Umweltbelastung und Verkehr zu tun hat, natürlich falsch. In der Regel nach dem Motto „Wasch mir den Pelz, aber mach mich nicht nass“.

Dulig: Gerade am 8. Mai müssen wir für unsere Grundrechte und demokratischen Werte eintreten

Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg durch die bedingungslose Kapitulation Nazi-Deutschlands. Dazu erklärt Martin Dulig, Vorsitzender der SPD Sachsen und Ostbeauftragter der Bundes-SPD: „Die Alliierten beendeten am 8. Mai einen barbarischen Weltkrieg und den Nazi-Terror. Sie befreiten Deutschland und Europa vom Hitler-Regime.“

Den 8. Mai erinnerungskulturell aufwerten

Am 8. Mai vor 75 Jahren endete der 2. Weltkrieg in Europa, wohingegen er in Ostasien erst mit der Kapitulation Japans am 2. September 1945 ein Ende fand. Für uns in Deutschland ist das Ende des 2. Weltkriegs nicht allein damit verbunden, dass die Kriegshandlungen eingestellt wurden, sondern vor allem auch damit, dass dadurch das nationalsozialistische Regime, das für Millionen Tote die Verantwortung trug, zusammenbrach und zur Rechenschaft gezogen werden konnte.

Der 8. Mai ist ein Tag zum Gedenken und zum Feiern

Am morgigen Tag der Befreiung ruft die Leipziger Linke zum Gedenken und zum Feiern auf. Im Zeitraum von 15:00 Uhr bis 17:00 Uhr laden die Genossinnen und Genossen dazu ein, sich locker am sowjetischen Ehrenmal auf dem Ostfriedhof (Oststraße 113) zu sammeln, der Befreiung sowie den Befreiern und den KämpferInnen gegen den Faschismus zu danken und der Opfer zu gedenken.

SPD-Fraktion zum 8. Mai: Nie wieder Krieg! – Wehret den Anfängen!

Hanka Kliese, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Frank Richter, Sprecher für Kultur und Demokratie der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zum Tag der Befreiung: In diesem Jahr jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Am 8. Mai 1945 schwiegen in Europa die Waffen, in Asien einige Monate später. Viele große und wichtige Erinnerungs- und Gedenkveranstaltungen waren geplant.

Kritisch bleiben – zum Umgang mit Einschränkungen und Corona Demos

Das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ erneuert die Forderung, dass es zwingend notwendig ist, die aktuellen Maßnahmen und Einschränkungen zu diskutieren und einer rechtsstaatlichen Prüfung zu unterziehen. Deswegen bereitet das Netzwerk gerade auch eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht vor.

Bund und Länder kleben an alter EU-Agrarpolitik

Eine breite Plattform von Verbänden aus Umwelt- und Naturschutz, Landwirtschaft, Tierschutz und Entwicklungspolitik fordert die Landwirtschaftsministerinnen und -minister von Bund und Ländern zu einem grundlegenden Umsteuern auf. Die Coronakrise könne nicht darüber hinwegtäuschen, dass große Teile der Branche vor tiefgreifenden Veränderungen stünden.

Tagesbaustellen wegen Schutzplankenerneuerung auf der A 14 bei Leipzig

Zwischen der A 14-Anschlussstelle Leipzig Mitte und dem Schkeuditzer Kreuz werden ab kommenden Montag, den 11. Mai bis voraussichtlich Anfang Oktober die Fahrzeugrückhaltesysteme ausgetauscht. Die Arbeiten erfolgen abschnittweise auf beiden Richtungsfahrbahnen vor allem in Tagesbaustellen.

Beschäftigte in der Landwirtschaft müssen um Zusatzrente bangen

Sie sind bei Wind und Wetter draußen auf dem Feld – bleiben beim Thema Rente aber jetzt im Regen stehen. Für viele Beschäftigte in der Leipziger Landwirtschaft steht die betriebliche Zusatzrente auf dem Spiel. Davor warnt die Industriegewerkschaft Bauen- Agrar-Umwelt (IG BAU). Der Grund: Die Arbeitgeber haben den Tarifvertrag zur betrieblichen Altersvorsorge zum Jahresende gekündigt. Die Leipziger Landwirtschaft beschäftigt nach Angaben der Arbeitsagentur 290 Menschen.

Maßnahmenpapier zur Vorsorge für Trockenphasen – Folgen des Klimawandels gehen an niemandem vorbei

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag hat ein Maßnahmenpapier zur Vorsorge für künftige Trockenphasen vorgelegt. Darin beschreibt sie Schritte auf Landes- und kommunaler Ebene, die es angesichts des dritten Trockenjahres in Folge braucht, um die Folgen für Natur und Mensch abzumildern.

Einstellungsstopp: Wirtschaftliche Einbußen belasten auch Kreisverwaltung

Die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie wirken sich auch massiv auf den Haushalt des Landkreis Leipzig aus. Dies machte Landrat Henry Graichen bei der gestrigen Sitzung des Kreistages deutlich. Der Freistaat Sachsen allein rechne mit Steuerausfällen von 4 bis 4,5 Mrd. Euro in den Jahren 2020/2021. Heruntergerechnet auf den Landkreis Leipzig kämen künftig etwa 23 Mio. Euro weniger an. Im Gegenzug würden aber die Ausgaben für die soziale Absicherung wie Arbeitslosengeld II oder die Grundsicherung um etwa 6 Mio. Euro steigen.

„So geht Sächsisch.“ schickt Sachsens ehemaligen Kurfürsten zum 350. Geburtstag durch den Freistaat

Am 12. Mai 2020 hätte August der Starke seinen 350. Geburtstag gefeiert. Anlässlich dieses Jubiläums waren in Sachsen viele Veranstaltungen, Sonderausstellungen und Aktionen geplant, die aufgrund der Corona-Pandemie abgesagt oder verschoben werden mussten.

Minister informiert sich im Forstrevier Neukollm über Maßnahmen der Waldbrandprävention

Forstliche Maßnahmen wie das Anlegen von Wundschutzstreifen und der Waldumbau hin zu stabilen, arten- und strukturreichen Mischwäldern mit hohem Laubbaumanteil sind wichtige Ansätze, um der steigenden Gefahr von Waldbränden vorzubeugen. Über entsprechende Aktivitäten auf Waldflächen des Freistaats hat sich Sachsens Forstminister Wolfram Günther am Donnerstag (7.5.) im Forstrevier Neukollm bei Bernsdorf informiert.

Freistaat baut weiter – zuverlässiger Partner für die Bauwirtschaft in Krisenzeiten

Die Einschränkungen durch die Corona-Pandemie haben die Arbeiten auf den Baustellen des Freistaates Sachsen bislang kaum beeinträchtigt. Durch angepasste Arbeitsabläufe und Hygienemaßnahmen können wichtige Bauprojekte, unter anderem an den sächsischen Universitäten, für die Polizei oder an den Gerichten fortgesetzt werden.

Europaministerin Katja Meier – „enge Kooperation mit polnischen Nachbarn weiter ausbauen“

Heute hat Europaministerin Katja Meier der polnischen Partnerregion Niederschlesien in Zeiten von Corona einen virtuellen Antrittsbesuch abgestattet. In einer Videokonferenz mit dem Vizemarschall der Wojewodschaft Niederschlesien Michał Bobowiec tauschte sich die Ministerin u.a. über ein europäisches Zukunftsprojekt aus, das die grenzüberschreitende Fahrradwegeinfrastruktur verbessern soll.

Polizeibericht 7. Mai: Überfall in Lößnig, Hund angefahren, Fahrgast aus Straßenbahn gestoßen

Am Mittwochabend rief ein Busfahrer die Polizei und setzte die Beamten über das aggressive Verhalten eines Fahrgastes in einem Bus der Linie 60 in Kenntnis+++Ein unbekannter Mann klingelte an der Wohnungstür des Geschädigten (91) und gab sich als dessen Enkel aus+++In Probstheida eskalierte am Mittwochnachmittag ein Streit zwischen einem Rad- und einem Autofahrer+++Gestern Vormittag erschien eine 54-Jährige auf dem Polizeiposten in der Wiedebach-Passage und gab gegenüber den Polizeibeamten an, dass sie am Abend zuvor (Dienstag) von zwei unbekannten Männern überfallen worden wäre.

Kurzarbeitergeld auch für Grenzpendler

Die Kurzarbeit ist eines der wichtigsten Instrumente zur Bewältigung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Sie sichert Arbeitsplätze und wird auch von Unternehmen in Sachsen stark genutzt. Das Bundesarbeitsministerium hat nun eine Regelungslücke beim Kurzarbeitergeld geschlossen, die vielen Betrieben und den Beschäftigten aus Polen und Tschechien erhebliche Sorgen bereitete.

Sachsen zahlt umfangreiche Corona-Soforthilfen aus

Die Sächsische Aufbaubank – Förderbank (SAB) hat seit Ende März bereits über 86.000 Anträge auf Soforthilfe-Darlehen des Freistaates und Zuschüsse des Bundes im Wert von 1,124 Milliarden Euro bewilligt. Darüber hinaus werden auf Initiative des sächsischen Wirtschaftsministeriums Berufspendler aus Polen und Tschechien sowie Ausbildungsbetriebe finanziell unterstützt.

Corona-Infos für Delitzsch, 7. Mai 2020

Informationen zu Elternbeiträgen in der Stadt Delitzsch: Eltern, die bis zum 24. Mai 2020 keine Notbetreuung beantragt und in Anspruch genommen haben, müssen im Monat Mai 2020 keine Elternbeiträge bezahlen. Für Kinder, die mindestens ab dem 20. April 2020 eine Betreuung in Anspruch genommen haben, werden die regulären Elternbeiträge im Mai 2020 berechnet.

Staatsanwaltschaft erhebt nach tödlichem Verkehrsunfall Anklage

Am 12.02.2019 kam es in den frühen Abendstunden auf dem Ranstädter Steinweg in Leipzig zu einem Verkehrsunfall zwischen einem Pkw und einem 16-jährigen Fußgänger, welcher den Ranstädter Steinweg in Höhe der Straßenbahnhaltestelle Leibnizstraße überquerte. Der 16-jährige Jugendliche wurde durch den Zusammenstoß schwer verletzt und erlag am 13.02.2019 seinen Verletzungen.

Susanne Schaper, Stefan Hartmann, Rico Gebhardt: Tag der Befreiung durch individuelles Gedenken würdigen

Anlässlich des 75. Jahrestages der Befreiung erklären die Vorsitzenden der sächsischen Linken, Susanne Schaper und Stefan Hartmann, sowie der Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, Rico Gebhardt: „Vor 75 Jahren schwiegen in Europa endlich die Waffen. Der 8. Mai 1945 war für Millionen Menschen in Europa und weltweit ein Tag der Hoffnung und Zuversicht. Die Alliierten zerschlugen das barbarische Nazi-Regime und sein Militär. Nicht zuletzt die Rote Armee trug mit einem riesigen Blutzoll entscheidend dazu bei.“

8. Mai 2020 75. Jahrestag der Befreiung – würdiges Gedenken auf dem Ostfriedhof

Am 8. Mai 1945 kapitulierte die Wehrmacht bedingungslos. Das Ende des faschistischen Deutschen Reiches war besiegelt. Am 8. Mai 2020 jährt sich das Ende des Zweiten Weltkriegs zum 75. Mal. Der Tag wird vielerorts als Feiertag begangen. Auf Grund der Corona-Umstände ruft Die Linke Leipzig dazu auf, sich am Freitag, dem 8. Mai 2020, von 15:00 bis 17:00 Uhr am sowjetischen Ehrenmal auf dem Ostfriedhof (Oststraße 119) locker zu sammeln, der Befreiung sowie den Befreiern und den KämpferInnen gegen den Faschismus zu danken und der Opfer zu gedenken.

Baum des Jahres: Robinie im Bürgerpark Paunsdorf gepflanzt

Gestern wurde durch Leipzigs Umweltbürgermeister Heiko Rosenthal der Baum des Jahres 2020, die Robinie, am Weg der Jahresbäume im Bürgerpark Paunsdorf gepflanzt. „Rund 3.800 Robinien gibt es bereits in Leipzig, davon 2.500 in Parkanlagen und 1.300 im Straßenraum“, erläutert Heiko Rosenthal.

Nachbarschaftszentrum Ostwache zügig umsetzen

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Leipziger Stadtrat fordert, dass 2020 endlich alle notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, um das Nachbarschaftszentrum „Ostwache“ im Objekt der ehem. Feuerwache Ost endlich umzusetzen. Dazu soll umgehend ein Nutzungsvertrag mit dem Ostwache Leipzig e.V. für die Zwischennutzung abgeschlossen werden.

Stadt will Online-Bürgerservice deutlich ausbauen

Leipzig will den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen künftig mehr Dienstleistungen gebündelt und digital über das sächsische Portal Amt24.Sachsen.de zur Verfügung stellen. Die Stadtspitze hat dafür auf Vorschlag von Verwaltungsbürgermeister Ulrich Hörning 75 Dienstleistungspakete ausgewählt, die schrittweise in das sächsische Serviceportal eingepflegt werden sollen.

Neue Beauftragte für Menschen mit Behinderungen

Oberbürgermeister Burkhard Jung schlägt dem Stadtrat Lara Ludin als neue Beauftragte für Menschen mit Behinderung der Stadt Leipzig vor. Dies hat die Stadtspitze jetzt beschlossen. Eine Auswahlkommission hatte zuvor Lara Ludin als geeignetste Kandidatin im Auswahlprozess für die Besetzung empfohlen. Das endgültige Votum trifft die Ratsversammlung in ihrer Juni-Sitzung.

Verkehrsdichte erhöht: Ordnungsamt weist auf Überwachung hin

Aufgrund der spürbar erhöhten Verkehrsdichte der letzten Tage weist das Ordnungsamt auf die dadurch wieder notwendige normale Verkehrsüberwachung hin, die seit heute umgesetzt wird. Zudem hat sich der Kontrollauftrag in Sachen Corona, bedingt durch die Lockerungen zur Öffnung von öffentlichen Einrichtungen, Dienstleistungsbetrieben sowie Einzelhandelsgeschäften, normalisiert.

Kirchstraße in Markkleeberg-Ost voll gesperrt

Voraussichtlich in der Zeit vom 11. Mai 2020 bis 10. August 2020 wird die Kirchstraße in Markkleeberg-Ost zwischen Seenallee und Torhaus Markkleeberg voll gesperrt. Grund dafür sind die Sanierung der Mischwasserleitung und die Auswechslung der Trinkwasserleitung durch die Leipziger Wasserwerke.