Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelLetztlich waren es nur drei Wochen Urlaub, die die Profi-Handballer des SC DHfK zwischen Saisonende und Start der Saisonvorbereitung hatten. Für DHfK-Trainer André Haber war es dennoch „riesig“, wie er beim Media Day des Clubs in der Arena Leipzig an der Seite von Geschäftsführer Karsten Günther erzählte.
Schon im vergangenen Jahr konnte das Leipziger Wasserfest nur deshalb stattfinden, weil der Wasserabfluss ins Elsterbecken deutlich gedrosselt wurde. In diesem Jahr wird es wohl ganz ähnlich sein. Es ist nicht nur viel zu trocken und zu heiß – auch die Wassermengen in den Leipziger Flüssen sind deutlich unterm normalen Sommerstand. Die Algen blühen. Und trotzdem wollen die Amtsträger im Grünen Ring das WTNK fortschreiben. Die Leipziger Grünen jedenfalls wollen das Spiel nicht mehr mitmachen.
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDer Deutsche Presserat hat der Leipziger Volkszeitung im Juni einen Hinweis wegen Verletzung der journalistischen Sorgfaltspflicht erteilt. Anlass war ein Bericht über Fachkräftemangel im Friseurgewerbe.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelFür die Männer des Rugby Club Leipzig (RCL) ging vor drei Wochen die bisher erfolgreichste Saison überhaupt zu Ende. In der 1. Bundesliga Nord/Ost zogen die Stahmelner auf dem 4. Platz ein, und als Kirsche auf die Sahne holte sich das Team auch noch den Bundesliga Cup. Dieser Pokalsieg ist der erste Titel, der seit 39 Rugby-Jahren wieder nach Leipzig geht. Zuletzt hatte 1980 die BSG Lok Wahren mit dem Double als DDR-Meister und Pokalsieger triumphieren dürfen.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelAm 9. November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 30. Mal. Allerorten wird es Feierlichkeiten und zeremonielle Erinnerungen an jenen Tag geben, der die deutsche Wiedervereinigung eingeleitet hat. Neben einer neuen Serie zur Geschichte der DDR haben wir parallel Menschen dazu eingeladen, mit uns über ihre persönlichen Wende-Erfahrungen zu sprechen. Den Anfang macht Silvia. Sie ist 59 Jahre alt. Zur Wende lebte sie in einer sächsischen Kleinstadt.
Demokratie ist etwas, um das man sich kümmern muss. Das kann man nicht einfach irgendwelchen Parteigranden überlassen, denen Taktik und Sesselchen wichtiger sind als die Arbeit für ein wirklich lebenswertes Land. Und nicht nur außerhalb Sachsens fürchtet so mancher, dass die CDU nach der Landtagswahl im September mit der strammrechten AfD regieren könnte. Eine Leipziger Initiative fordert nun in einem Offenen Brief an die CDU-Landesverbände im Osten, ein Regierungsbündnis mit der AfD von vornherein auszuschließen.
Als BUND, NABU, Ökolöwe und Pro Leipzig am Montag, 22. Juli, vermeldeten, dass sie den Runden Tisch zum WTNK verlassen, fühlte sich auch Wolfgang Stoiber, der Vorsitzende des NuKLA e. V., animiert, sich mit einem leicht vorwurfsvollen Schreiben an LVZ und MDR zu wenden. Denn dort hatte man seine Kritik an der fehlenden Bereitschaft der Amtsträger im Grünen Ring, tatsächlich das WTNK auf den Prüfstand zu stellen, nicht für voll genommen.
Da vergriff sich auch Kulturamtsleiterin Susanne Kucharski-Huniat völlig in der Wortwahl, als sie am Dienstag, 23. Juli, der Presse ihren Kommentar schickte: „Die betroffenen Denkmale sind alle von besonderer Bedeutung und touristischer Relevanz. Sich durch Vandalismus zu Umweltfragen zu äußern, dafür können wir kein Verständnis aufbringen.“ Worum ging es? Ein paar Leipziger Denkmalen war über Nacht ein minzgrüner Mundschutz verpasst worden.
Aufgrund anstehender Sanierungsarbeiten öffnet das Museum zum Arabischen Coffe Baum gegenwärtig für den Besucherverkehr an jedem letzten Donnerstag im Monat von 14–18 Uhr. Führungen durch das älteste Kaffeehaus Deutschlands finden in dieser Zeit stets um 17 Uhr statt, die nächste ist am Donnerstag, dem 25.7.
Am 22. Juli veröffentlichte das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) in Köln seine Studie zum deutschen Wohnungsbau. Bis auf die Kreisebene hinunter berechneten die Autoren der Studie den Bedarf an neuen Wohnungen und rechneten die tatsächlichen Wohnungsfertigstellungen dagegen. Was dann in allen großen Medien solche tollen Überschriften ergab wie beispielsweise in der „Zeit“: „In Städten wird zu wenig gebaut, auf dem Land zu viel“. Auch Sachsen hängt beim Wohnungsbau heillos hinterher.
Seit 2010 steigen die Einkommen der Sachsen spürbar an, merken immer mehr Beschäftigte, was es heißt, wenn ein Land prosperiert, die Auftragsbücher der Unternehmen voll sind und der Staat wieder Geld ausgibt, auch für neue Arbeitsplätze. Die Arbeitsagentur Sachsen hat den neuen Entgeltatlas ausgewertet und stellt fest: „In Sachsen lag vergangenes Jahr das mittlere Einkommen von Vollzeitbeschäftigten bei 2.587 Euro/Monat. Das waren 108 Euro mehr als im Jahr 2017.“
Im Frühjahr beschäftigte sich der Leipziger Stadtrat mit den Plänen zur Sanierung der Rosa-Luxemburg-Straße. Für 2,88 Millionen Euro soll die Rosa-Luxemburg-Straße im nächsten Jahr auf einer Länge von rund 735 Metern zwischen Hahnekamm und Eisenbahnstraße saniert werden. Dazu kommen noch 5 Millionen Euro, die die LVB für die Erneuerung der Gleise ausgeben wollen. Jetzt gab’s Baurecht für die Straße.
Ist das eigentlich noch ein Katalog, was Alfred Weidinger, Paul Kaiser und Christoph Tannert in diesem Buch zusammengetragen haben, um damit die am Montag, 22. Juli, eröffnete Ausstellung im Museum der bildenden Künste „Point of no return“ zu begleiten? Oder ist es eher so etwas wie ein reich bebildertes Hilfsangebot? Nicht nur für Menschen, die sich mit dem „Lesen“ von Kunst schwertun, sondern auch für ein ganzes Kapitel ostdeutscher Geschichte.
Wenn die CDU Sachsen und BILD gemeinsame Sache machen, wird’s meist eklig und die braune Brühe kocht über. So auch im Fall der Leipziger Kita, deren Namen man besser nicht mehr nennen sollte. Heute gab's schließlich schon genug Droh-, Hass- und Pöbelanrufe unter einer Leipziger Rufnummer, sicher aus der gesamtdeutschen Faschisten-Community. Bei Muslimenhass und Schweinefleisch ist die ultimative Abendlandrettung mit Gewalt-Tartar angesagt. Gleichzeitig hängen wieder Politiker an Laternen und eine neue Centrumspartei ist aufgetaucht. Beruhigt Euch! Es ist nur Landtagswahlkampf in Sachsen im Zeichen derer, die nie genannt werden dürfen.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelEr scheint noch einmal davongekommen zu sein. Dabei schien sein politisches Schicksal besiegelt. Doch Anfang Juli 1953, keine drei Wochen, nachdem sowjetische Panzer die Diktatur gegen den Aufstand am 17. Juni retteten, wittert SED-Generalsekretär Walter Ulbricht Morgenluft. Sowjetdiktator Stalin war gestorben, die neuen Machthaber in Moskau lassen den ersten Mann in ihrem ostdeutschen Teilstaat nicht fallen – trotz aller Vorwürfe, er sei für die desaströse Situation verantwortlich.
Da staunte nicht nur Rico Gebhardt, Vorsitzender der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, als er ausgerechnet in der F.A.S. das Interview mit der einstigen Treuhand-Chefin Birgit Breuel unter dem Titel „Westdeutsche hätten das nicht durchgehalten“ las. Darin äußert sie Verständnis für das Anliegen, die Geschichte der Treuhand aufzuarbeiten, verweist allerdings darauf, dass die Treuhand „nur ein Baustein des harten Systemwechsels von der Plan- zur Marktwirtschaft“ gewesen sei und vielmehr „die gesamte Transformation“ in den Blick gehöre. Da dürfte so mancher Ostdeutsche gestaunt haben.
Am Montag, 18. Juli, wurde im Museum der bildenden Künste die Ausstellung „Point of no return“ eröffnet, das große Wunschprojekt von Museumsdirektor Alfred Weidinger, von dem er schon zu seinem Amtsantritt vor zwei Jahren träumte. Jetzt, kurz vor seinem Weggang nach Linz, kommt die Ausstellung zustande, die mit „Wende und Umbruch“ nur zum Teil zu tun hat. Dafür mit einer riesigen blinden Stelle in der (ost-)deutschen Kunstwahrnehmung. Ein Loch, in dem ganze Schicksale verschwunden sind.
Am Montag, 22. Juli, erklärten die Umweltverbände BUND, NABU und Ökolöwe und der Verein Pro Leipzig gemeinsam ihren Rückzug vom Runden Tisch, an dem die Fortschreibung des Wassertouristischen Nutzungskonzepts (WTNK) diskutiert werden sollte. Sie ziehen damit die Konsequenz aus der Haltung der im Grünen Ring aktiven Amtsträger, die an allen Gremien vorbei die Motorisierung des Neuseenlandes vorantreiben.
Vom 3. bis 12. August findet das nächste Klimacamp im Leipziger Land in Pödelwitz statt. Das letzte haben Sachsens maßgebliche Regierungsvertreter regelrecht weiträumig umfahren, um nur ja nicht zum Thema Kohleausstieg Stellung nehmen zu müssen. Dr. Gerd Lippold, klima- und energiepolitischer Sprecher der Grünen-Fraktion im Landtag, sieht eigentlich keinen Grund für Ausreden mehr und fordert Michael Kretschmer auf, sich im August den Teilnehmern des Klimacamps zu stellen.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelWurzen. Nur ein Wort, nur eine Stadt, die für viele vor allem für eines steht: das braune Sachsen. Bereits seit den 1990er Jahren gilt die Ringelnatzstadt als Hochburg von Neonazis. Auch in den vergangenen Jahren sorgte die Stadt durch Angriffe auf Geflüchtete und antirassistische Akteure für Schlagzeilen. Bei der vergangenen Kommunalwahl gelang einem rechten Kampfsportler mit Verbindungen in Neonazinetzwerke der Einzug in den Stadtrat. Wurzen ist Dunkeldeutschland. Oder?
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelDass da etwas Besonderes am Leipziger Schiller-Gymnasium im Leipziger Norden geschieht, haben über die Schule hinaus nicht zuletzt durch die „Schiller-Akademie“ Interessierte längst mitbekommen. Ein Lehrer fordert nun seit zwei Jahren gestandene Politiker und Zeitzeugen gemeinsam mit seinen Schülern im Diskurs heraus, lebt vor, was die jungen Menschen so dringend suchen: Verantwortungsübernahme, demokratische Streitkultur und eine gemeinsame Suche nach Antworten auf die Fragen ihrer Generation.
Der NuKLA e. V. war der erste, der im November die Nase voll hatte von der seltsamen Öffentlichkeitsbeteiligung, die der Grüne Ring zur Fortschreibung des Wassertouristischen Nutzungskonzeptes (WTNK) veranstaltete. Er verließ den seltsamen Runden Tisch, an dem – neben den üblichen Vertretern der Ämter und Verwaltungen – die Umweltverbände nur Alibi-Plätze bekommen hatten. Jetzt erklären auch BUND Leipzig, NABU Leipzig, Ökolöwe sowie der Bürgerverein Pro Leipzig ihren Rücktritt vom Runden Tisch.
LEIPZIGER ZEITUNG/Zur Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelManchmal schält sich erst beim Lesen der frisch gedruckten „Leipziger Zeitung“ heraus, wo eigentlich der Schwerpunkt des Monats lag. Oder liegt. Welches Thema wirklich die Stadt oder gleich die ganze Gesellschaft tatsächlich bewegt hat. Nicht nur aufgeregt, so wie die üblichen Themen, über die sich die Zeitgenossen in unsozialen Medien zerfleischen. Das heimliche Mega-Thema in der Juli-Ausgabe ist tatsächlich das Thema Freiheit.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im Handel„Funfacts aus Sachsen: Richter, der diese Woche einen einschlägig vorbestraften rechten Hooligan bezüglich Steinwürfen auf Justizministerwohnung freisprach, weil DNA-Spuren als Beweis nicht ausreichen würden, verurteilte 2018 einen linken Steinewerfer wegen DNA-Spuren zu Haftstrafe.“ – so lautete der Eintrag eines Nutzers im Kurznachrichtendienst Twitter am Tag nach dem Urteil.
Für FreikäuferLEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelEigentlich sollte die „unteilbar“-Demonstration in Leipzig der Auftakt zum „Sommer der Solidarität“ sein – im Kampf gegen Nationalismus, Rassismus und Antisemitismus. Und für viele der mehr als 3.000 Teilnehmenden war er das auch. Dennoch sorgten einige Vorfälle auf der Demonstration im Nachhinein für Diskussionen. Es geht unter anderem um israelische Nationalfahnen.
Ab 26. Juli gibt es Sommertheater: Inmitten der Open-Air-Saison spielen professionelle Schauspieler und Schauspielerinnen das Stück „Der Frieden“ in der Version von Peter Hacks. Die Aufführungen sind open air und kostenlos – ein Highlight der Kultursaison 2019.
Markkleeberg ist ja ein ganz lustiges Städtchen. Leipzigerseits kann man es richtig wütend machen, wenn man auch nur andeutet, dass es eigentlich eingemeindet gehört. Dafür erwähnt Markkleeberg die große fette Nachbarstadt möglichst nie in seinen Pressemitteilungen und schafft sich so ein Bild von einem ganz eigenständigen Wachstum. Kleine Boomtown zwischen den Seen. So wie am 17. Juli.
Seit dem betroffen machenden Unfall an der Einmündung der Petersstraße in den Martin-Luther-Ring 2018 wird auch in Leipzig heftig über das Thema Abbiegeassistenten debattiert. Denn Radfahrer/-innen verschwinden an Einmündungen meist im toten Winkel der neben ihnen stehenden Lkw. Und deutschlandweit gibt es immer mehr Meldungen über Radfahrer, die im toten Winkel übersehen und überfahren wurden.
Seit Leipzig ein Jugendparlament hat, bekommen auch Verwaltung und Ratsfraktionen mit, wie das eigentlich nach außen wirkt, wenn wichtige Entscheidungen immer Jahre dauern vom ersten Antrag bis zum Stadtratsbeschluss und dann – nach weiteren Jahren – erst die Umsetzung. Das wirkt, als würde ein ganzes Leben davonfliegen, bis endlich Dinge getan werden. Jedenfalls aus Sicht der jungen Leute. Stichwort diesmal: die Fassadenbegrünung.
Nicht nur AfD-Wähler stecken in der Angstfalle, schrieb ich hier jüngst. Ja, bestätigte m.k. im Kommentar: „Aber nicht alle sind von dieser Angst getrieben (die man auch noch ganz anders erklären kann, was ganz andere Lösungsansätze zur Folge haben müsste). Viele sind getrieben von einem, man möchte fast sagen heiligen Zorn, darüber, wie dieser global agierende entfesselte Kapitalismus sich in die Politik hineingefressen hat ...“.
Es ist zwar Landtagswahlkampf und Politiker greifen zur großen Keule. Aber das heißt nicht, dass sie tatsächlich so frei sind, Tatsachen immer wieder verdrehen zu können. So lange, bis falsche Behauptungen dabei herauskommen, so wie beim sächsischen FDP-Vorsitzenden Holger Zastrow am Freitag, 19. Juli: „Leerer Fördertopf für kommunalen Straßenbau ist Bankrotterklärung von Verkehrsminister Dulig.“ Die Frage lautet: Warum schießt er auf den schwächeren Gegner?
LEIPZIGER ZEITUNG/Auszug Ausgabe 69, seit 19. Juli im HandelAls sich die knapp 500 herbeigelaufenen Anwohner, Studenten, Presse und Aktivisten am 10. Juli 2019 auf der Hildegardstraße gegen 1 Uhr Aug in Aug mit der uniformierten Staatsmacht und deren Gewalt konfrontiert sehen, ist das eigentliche Drama längst geschehen. Leise, schnell und überaus effizient. Der Sohn der Familie A. ist vor Stunden von einer Art Greiftrupp der Polizei in ein Auto bugsiert und weggefahren worden, seine Mutter befindet sich mit einem Nervenzusammenbruch im Krankenhaus.
Sachsen kam spät zu Potte, was das Thema Lehrermangel betrifft. Eigentlich erst 2016. Da hieß die zuständige Kultusministerin noch Brunhild Kurth und nach fünf Jahren des Versuchs, das Problem mit den fehlenden Lehrer/-innen irgendwie mit Notfallkoffern zu lösen, beschloss Sachsens Regierung endlich ein „Lehrermaßnahmenpaket“, für das einmal richtig Geld in die Hand genommen wurde. Über 200 Millionen Euro. Ein Bestandteil dieses Pakets war die sogenannte Bindungszulage.
Leipzig ist eine der schönsten Städte und immer einen Besuch wert – besonders vom 15. bis zum 18. August 2019, wenn die weit über die Grenzen Leipzigs bekannte Musikkneipe »Flowerpower« an diesem Wochenende 50 Jahre Woodstock und ihren 23. Geburtstag feiert! Es waren genau diese Tage vor 50 Jahren, als Woodstock zum Sinnbild einer Generation wurde, und ohne diese Zeit hätte es das Flowerpower Leipzig – mittlerweile mit Ablegern in anderen Städten – nie gegeben.
Wenn in Sachsen alljährlich die neuen Fallzahlen der Kriminalpolizei veröffentlicht werden, dann zeigen viele Finger schnell auf Leipzig, fallen Begriffe wie „Kriminalitätshochburg“ und auch die zuständigen Innenminister tun gern so, als hätte man da mit Leipzig ein besonderes Problem. Die zuständigen Polizeipräsidenten pressen dann meist lieber die Lippen aufeinander. Denn Leipzig war bei der Ausstattung mit Polizisten in den vergangenen Jahren stets das fünfte Rad am Wagen.
Die Frage musste dann auch einmal gestellt werden. Denn seit Jahren machen multirestistene Keime unseren Krankenhäusern zu schaffen. Bisherige Antibiotika helfen nicht mehr gegen sie. Der Kampf um das Leben der Patienten wird immer schwerer. Und nicht alle Patienten überleben die Begegnung mit diesen Keimen. Wie sieht es eigentlich aktuell in Sachsen aus, wollte Susanne Schaper wissen.
Für mehr hat’s nicht gereicht, könnte man auch sagen zur Auszeichnungen der TU Dresden in der Exzellenzinitiative der deutschen Universitäten. Dass ein Land wie Deutschland exzellente Hochschulen braucht, ist klar. Doch wie stellt man das an sie zu schaffen, wenn es keine milliardenschweren Förderer gibt wie in den USA? Da muss der Staat ran, beschloss die Bundesregierung 2004. Aber das Geld sollten nur die Universitäten bekommen, die sich in einem echten Fight durchsetzen würden.
Am heutigen 21. Juli ist Gedenktag für verstorbene Drogengebraucher/-innen. Ein Tag, der eigentlich auch zum Nachdenken darüber anregen sollte, ob die Drogenpolitik in Sachsen Sinn macht, ob sie überhaupt hilft oder doch nichts anderes ist als Drohpolitik, mit der Repression und Polizeizugriffe erzwungen werden, wo eigentlich echte Hilfe für die Betroffenen gebraucht wird. Den Druck spürt auch eine Stadt wie Leipzig.
Für die Aktivisten der „Identitären Bewegung“ sollte es die größte Party des Jahres werden: ein „Sommerfest“ an ihrem Wohnprojekt in Halle und eine Großdemonstration durch die Stadt. Letzteres scheiterte schon allein daran, dass nicht mehr als 200 Personen zu dem Event erschienen. Zudem verhinderten Antifaschisten mit effektiven Blockaden, dass es überhaupt zu einer Demonstration kam.
Ritual, Spaß oder echte Demo? Die Global Space Odyssey (GSO) Leipzig hat schon diverse Einschätzungen hinter sich, gern von außen formuliert, oft falsch. Seit den Zeiten als „Hanfparade“ stehen immer wieder neue Ziele auf der Agenda der jährlich zwischen 2.000 bis 4.000 Teilnehmer. So auch am 20. Juli 2019 auf der Route von Connewitz zum Wagnerhain im Westen der Stadt.
Er ist der zentrale Begriff für diesen Tag: Vor 75 Jahren versuchten Angehörige der Wehrmacht, Adolf Hitler auszuschalten und dadurch das nationalsozialistische Terrorregime zu beenden. Dieser Versuch scheiterte. Hitler und die Nationalsozialisten verschärften nach dem 20. Juli 1944 den Terror nach innen und außen und setzten den Holocaust in einer ins Unermessliche gesteigerten Grausamkeit fort.
Einigermaßen sauer waren die Freien Wähler schon, als die sie nach den Kommunalwahlen am 26. Mai in Sachsen nur unter „ferner liefen“ genannt wurden und die CDU als Gewinner der Kommunalwahlen verkündet wurde. Aber eigentlich musste man die Freien Wähler gar nicht mit der Lupe suchen.
Das Statement ist deutlich: 47.046 bestätigte Unterschriften hat das Bündnis Gemeinschaftsschule in Sachsen gesammelt, um den Volksantrag für diese wichtige ergänzende Schulart endlich in Gang zu bringen, die das längere gemeinsame Lernen der Kinder erst möglich macht. Am 16. August soll das Unterschriftenpaket dem Landtagspräsidenten übergeben werden.
Zum 1. Januar hatte Wien 1.897.491 Einwohner. 2018 erreichten die Wiener Verkehrsbetriebe einen neuen Fahrgastrekord: 965,9 Millionen Menschen nutzten die öffentlichen Verkehrsmittel der Stadt Wien, jener Stadt, die mit ihrem 365-Euro-Jahresticket mittlerweile zum Vorbild für etliche deutsche Großstädte wie Berlin geworden ist. Und natürlich auch für Leipzig.
Am 13. September ist ganz offiziell der 200. Geburtstag der in Leipzig geborenen Pianistin und Komponistin Clara Schumann. Keine andere Künstlerin des 19. Jahrhunderts hat das romantische Konzertleben so entscheidend beeinflusst wie Clara Schumann. Schon in jungen Jahren faszinierte sie als „Wunderkind“ und wurde in ganz Europa als Klaviervirtuosin gefeiert. Bis ins hohe Alter blieb sie eine der prägendsten und erfolgreichsten Künstlerinnen ihrer Generation.
Die Geschichte klang zu schön: Da trickst ein cleverer Verleger die Genehmigungspraxis der DDR aus, indem er – da er partout keine Druckfreigabe vom zuständigen Buchminister bekommen kann – der Druckerei einfach sagt, sie könne das Buch jetzt drucken, die Druckgenehmigung sei da. Und so sei „Horns Ende“ zum einzigen Buch in der DDR geworden, das ohne Druckgenehmigung erschien. Leider nur eine schöne Anekdote, teilt uns jetzt Bernd F. Lunkewitz mit.
Muss es erst eine krachende Wahlniederlage für die Regierungspartei geben, damit in Sachsen endlich eine Politik gemacht wird, die das Land vor Schaden schützt? Wolfram Günther, Vorsitzende der Grünen-Fraktion im Landtag, hat da so eine Ahnung. Das große Vorbild für Sachsens CDU war ja immer Bayern. Und dort wurde jetzt ein dickes Artenschutzpaket beschlossen. Dem war ein starkes Volksbegehren vorausgegangen.
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier hat am Donnerstag, 18. Juli, die 20 Sieger des Wettbewerbs „Reallabor der Energiewende“ im Rahmen des 7. Energieforschungsprogramms der Bundesregierung bekannt gegeben. Mit der Bekanntgabe ist auch eine Projektförderung von insgesamt 100 Millionen Euro vorgesehen. Darunter ist auch ein ganz zentrales Projekt im Raum Leipzig, an dem die VNG beteiligt ist, der „Energiepark Bad Lauchstädt“. Ein Baustein für eine Zukunft ohne Kohle.
Der Kohleausstieg bis 2038 steht zwar fest. Aber etliche Kohlemeiler werden schon vorher endgültig vom Netz gehen. Kein einziger Kohletagebau braucht auch nur noch die Kohlemengen, die jetzt schon genehmigt sind. Kein einziges Dorf müsste mehr leergezogen werden. Aber trotzdem schaut Sachsens Regierung achselzuckend zu, wie Dörfer wie Mühlrose und Pödelwitz völlig mutwillig für einen unsinnigen Abriss leergeräumt werden sollen. Am Donnerstag, 18. Juli, gab’s deshalb die „Mühlroser Erklärung“.
Gehen wir also in Teil 3 dieses Nachdenkens zurück zum Interview des Deutschlandfunk Kultur mit der Soziologin Cornelia Koppetsch, die eben nicht nur sagte: „Und es müsste letztlich eine Sprache entwickelt werden, mit der man die Phänomene, die momentan mit Kategorien der AfD diskutiert werden, sprachlich neu besetzt ...“, wie es der Deutschlandfunk kurz zusammenfasst. Sie hat auch ganz am Ende festgestellt, wo die große Leere bei unseren heutigen sozialen Demokraten ist.
2014 kam die SPD wieder in die sächsische Regierung. Zu den Dingen, die sie schnell umsetzen konnte, gehört die Umsetzung des Sachsen-Monitors, mit dem seit 2016 die Befindlichkeiten der Sachsen, ihre Haltung zur Demokratie und zur Regierung abgefragt werden. Aber an einer Stelle hat der Monitor ein riesiges Loch.
Wenn man so durch die üblichen großen und privaten und öffentlichen Medien blättert, staunt man immer wieder, wie die dortigen Kollegen doch immer mal wieder zurückkommen an den Startpunkt, den Roten Faden erwischen, und dann beim nächsten Zirkus-Geschmetter wieder fröhlich zum nächsten Thema flattern und alles wieder zu vergessen scheinen. Der Deutschlandfunk Kultur hatte am 6. Juli so einen kleinen Lichtblick.
Die deutsche Mehrheitsgesellschaft bemerkt es nicht wirklich, doch es verschwinden Menschen in diesem Land. Über Nacht, einfach so, auf behördliche Anweisungen hin von der Polizei zum Flughafen gebracht und quer durch Europa verschickt. Eine Situation, die viele nicht sehen wollen, die gleich mehrere Perspektiven auf unsere Gesellschaft, unsere Europäischen Nachbarn, aber vor allem auf die betroffenen Menschen verlangt.Ein erster Einblick in die LEIPZIGER ZEITUNG, Ausgabe 69, seit 19. Juli 2019 im Handel.
Wenn die Wahlen am 26. Mai etwas gezeigt haben, dann das: Gleichgültigkeit wird in einer Demokratie bestraft. Dann kommen Parteien wie die AfD auf und drohen den Laden aufzumischen. Mit der Unterstützung von Wählern, die von der vorher herrschenden Gleichgültigkeit die Nase voll haben und wollen, dass Dinge anders passieren. Und das bringt auch die anderen Parteien dazu, endlich munterer zu werden. Seit 1990 gab es keine so politische Stadtratswahl in Leipzig wie diese.
Die erste Spielzeit ist geschafft. Das kleine ambitionierte Theater hat sich etabliert im Leipziger Osten, mittendrin in jenem Gebiet, von dem sächsische Innenminister glauben, dass es hier so gefährlich ist wie nirgendwo sonst in Sachsen. Das im Kuppelbau des ehemaligen Kinos gelegene Nachbarschaftstheater in der Konradstraße 27, das einige Leipzigerinnen und Leipziger noch als „Lichtschauspielhaus“ kennen sollten, beendet seine erste Spielzeit.
Im Februar berichteten wir an dieser Stelle über die Baumfällungen in der Leipziger Nordwestaue. Mitten im Landschaftsschutzgebiet Leipziger Auensystem fällte der Staatsbetrieb Sachsenforst einige hundert wertvoller Bäume. Durfte der das? Da war sich der NuKLA e. V., der die Baumfällungen angezeigt hat, ziemlich sicher: Nein. Durfte er nicht. Auch wenn das in Sachsens Behörden ein bisschen anders gesehen wird. Auch in Leipzig.
„Bekommen demnächst alle Medienunternehmen kostenlos einen Veranstaltungsraum in Sachsens Staatskanzlei?“, fragt Antje Feiks, medienpolitische Sprecherin der Linksfraktion im Sächsischen Landtag, mit einem gewissen Hintersinn. Denn als am 23. Juni in Dresden ein „Foyergespräch“ der Zeitschrift „Cicero“ zum Thema „Was ist heute konservativ“ stattfand, war der Veranstaltungsort ein ganz besonderer: die Sächsische Staatskanzlei.
Wenn derzeit ein Streit darüber entbrennt, ob es Herrn Gregor Gysi gestattet sein soll, zu einer Festveranstaltung am 9. Oktober eine Rede zu halten, dann geht es doch nicht darum, Herrn Gysi zu verbieten, sich öffentlich zu äußern. Die Möglichkeiten dazu sind für ihn vielfältig und werden von ihm verständlicherweise auch gern wahrgenommen. Sie reichen vom Predigtdienst in der Leipziger Michaeliskirche über Interviews und Veröffentlichung seiner Biographie bis hin zu vielfältigen Auftritten in diversen Talkshows. Und dagegen gibt es auch keinen nennenswerten Widerstand.
Am 5. Juli erläuterten OBM Burkhard Jung und Stadtwerke-Geschäftsführer Karsten Rogall, wie der Ausstieg Leipzigs aus der Fernwärmeversorgung durch das Kohlekraftwerk Lippendorf bis 2023 aussehen soll. Technisch ist das machbar. Für den BUND Leipzig sind damit die Weichen gestellt für den Ausstieg. Deswegen beendet er jetzt seine Kampagne „Leipzig steigt aus“, teilt der Umweltbund mit.
Es war ein Tag voller Überraschungen. Erst hieß es noch - alle nach Connewitz zum Gegenprotest, dann verkündete die Stadt, dass die Versammlung der rechtsradikalen Partei ADPM nicht wie geplant in Connewitz stattfinden darf. Kurz darauf rief das Aktionsnetzwerk „Leipzig nimmt Platz“ dazu auf, nicht gegen die Kundgebung auf dem Simsonplatz zu demonstrieren, um keine Bühne für André Poggenburgs Splitterpartei zu bieten. Und am Ende wurde es mit 500 teilnehmenden Personen trotzdem der bislang größte Protest.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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