Albrecht Pallas hat in der Diskussion um den urlaubenden LKA-Mitarbeiter mit dem Deutschlandhütchen, der am 16. August in Dresden ein Kamerateam des ZDF durch die Polizei an der Arbeit hindern ließ, ein wichtiges Wort gesagt, das so ganz beiläufig zeigt, warum und wie in der sächsischen Fehlerdiskussion seit Jahren alles so richtig schiefgelaufen ist. Das Wort heißt: Generalverdacht.
„Im Stadtteil Connewitz ist die Sanierung der Bornaischen Straße zwischen Wiedebachplatz und Ecksteinstraße ein wichtiges städtebauliches Investment“, ließ am 6. März Oberbürgermeister Burkhard Jung noch verkünden. Über 1 Milliarde Euro wolle Leipzig in diesem Jahr erstmals investieren, auch wenn sich die Zahl nicht wirklich verifizieren lässt. Aber jeder will mal schön sein. Und die Bornaische Straße wird etwas später schön als geplant.
Am Donnerstag, 23. August, hat sich der Innenausschuss des Sächsischen Landtags erstmals mit den Vorfällen am Rand eines Filmdrehs des ZDF am Rand der Dresdner PEGIDA-Demonstration vom 16. August befasst. „Innenminister Roland Wöller hat deutlich gemacht, dass er großes Interesse daran hat, die Vorgänge lückenlos aufzuklären“, stellt Albrecht Pallas, der innenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, nach der Sitzung fest. Und zur Aufklärung gehört auch die Sicht der Journalisten.
Nach der Auswertung des unverhältnismäßigen Polizeieinsatzes gegen ein ZDF-Fernsehteam am Rande einer PEGIDA- und AfD-Demonstration anlässlich des Besuchs der Kanzlerin in der vergangenen Woche verlangt die Grünen-Fraktion von der sächsischen Staatsregierung die Gewährleistung eines umfassenden Schutzes der Pressefreiheit in Sachsen und konkrete Maßnahmen zur Verbesserung der Aus- und Fortbildung der Polizei im Umgang mit Medienvertreterinnen und -vertretern.
Am Donnerstag, 23. August, beschäftigte sich auch der Innenausschuss des Sächsischen Landtages mit den Vorfällen vom 16. August am Rande der PEGIDA-Demonstration in Dresden. Und ein Ergebnis dürfte zumindest Innenminister Roland Wöller (CDU) arge Kopfschmerzen bereiten. Der Grünen-Abgeordnete Valentin Lippmann brachte es auf den Punkt: „Wir haben in der sächsischen Polizei ein grundsätzliches Problem, was den Umgang mit eigenen Fehlern angeht.“
Seit 2006 gibt es das Haus Leben in Leutzsch, das sich da um Krebsbetroffene kümmert, wo es um die seelische Stärkung und die Wiedergewinnung von Selbstheilungskräften geht. Dazu gibt es mittlerweile einen ganzen Strauß von Angeboten. Seit 22. August ist im Haus an der Friesenstraße auch eine Ausstellung zu sehen mit Bildern von Roswitha Geppert. Die stammen aus diesem Buch, das Grit Kurth zur Eröffnung am 22. August auch vorgestellt hat. Natürlich ein Mutmacherbuch.
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Zu einer umfangreichen Beteiligung aller Akteure am Jahr der Industriekultur 2020 ruft Sachsens Kunstministerin Dr. Eva-Maria Stange anlässlich der 6. Industriekulturtage und des 3. Industrie-Kultur-Festivals „Zeitmaschine Karl Heine“ in Leipzig auf. Ministerin Dr. Stange erklärt: „Eine hervorragende Möglichkeit für die Präsentation des sächsischen industriekulturellen Erbes und seines Einflusses auf Gegenwart und Zukunft des Freistaats werden die 4. Sächsische Landesausstellung und das Jahr der Industriekultur 2020 bieten.
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