Tag: 28. Februar 2018

Der Stadtrat tagt: Verkaufsoffener Sonntag zur Buchmesse beschlossen

Vier verkaufsoffene Sonntage im Jahr erlaubt die allgemeine Gesetzeslage, einer davon soll nun der 18. März und somit der letzte Tag der Buchmesse werden. Eine entsprechende Rechtsordnung wird für die anderen Termine gerade beraten, doch wegen des schon baldigen Ereignisses war für den Sonntag im März Eile geboten. Heute beschloss der Stadtrat die Sonderöffnung von 12 bis 18 Uhr. Die Gewerkschaft Ver.di hatte bereits im Vorfeld eine gerichtliche Prüfung angekündigt.

Der Stadtrat Leipzig tagt: Die Februar-Ratsversammlung im Livestream + Mitschnitt im Anschluss

Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig und die Frage des innerstädtischen Verkehrs bis hin zum ÖPNV wird sicher auch die Februarsitzung des Stadtrates prägen. Immerhin steht eine durchaus passende Vorlage der Linksfraktion zur Abstimmung. So soll es ein Durchfahrtsverbot für LKW ab 3,5 Tonnen für ganz Leipzig geben, sofern diese keinen Ziel- oder Quellstandort in Leipzig haben. Der zweite Grund neben der Luftreinheit ist die LKW-Maut, welche ab 1. Juli 2018 startet. Diese Debatte und weitere Beschlusspunkte begleitet die L-IZ.de wie gewohnt mit Livestream und Berichten.

Der Stadtrat tagt: Kein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse + Video

Die Mehrheit des Leipziger Stadtrates lehnt es ab, die Verwaltung aufzufordern, als Gesellschafterin der Leipziger Messe auf ein Verbot rechter Medien auf der Buchmesse hinzuwirken. Einen entsprechenden Antrag hatte die Linksfraktion eingereicht. Die anderen Fraktionen argumentierten, dass mit einem solchen Verbot die Meinungsfreiheit zu stark eingeschränkt werde.

Der Stadtrat tagt: Leipzig prüft Durchfahrtsverbot für Lkw + Video

Spätestens seit der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts, das Fahrverbote grundsätzlich für zulässig erklärt hat, ist die Diskussion über solch schwerwiegende Eingriffe in den Autoverkehr eröffnet. Passend dazu beschäftige sich der Stadtrat mit einem Antrag der Linksfraktion, ein Durchfahrtsverbot für bestimmte Lkw zu prüfen. Dieser erhielt dank Grünen, SPD und Freibeutern eine Mehrheit.

Der Stadtrat tagt: Gedenkstein für Drogenopfer soll kommen

Seit fast drei Jahren drängt die Initiative „I.G.edenkstein“ auf einen Gedenkort für Menschen, die wegen Drogenkonsums oder an den Folgen gestorben sind. Bislang hatten entsprechende Gespräche mit der Verwaltung aber noch keine Ergebnisse gebracht. Nun gab es die Zusage des Oberbürgermeisters, den Stadtrat zeitnah über einen Gedenkstein abstimmen zu lassen.

Der Stadtrat tagt: Sperrstunde unerwünscht + Video

Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat eine mögliche Abschaffung der Sperrstunde in Leipzig auf den Weg gebracht. Es sollen nun gerichtsfeste Begründungen und Stellungnahmen eingeholt werden. Sobald diese vorliegen, soll der Stadtrat über eine Rechtsverordnung zur Abschaffung der Sperrstunde abstimmen.

Der Stadtrat tagt: Unterstützung für das Filmkunsthaus + Video

Mit großer Mehrheit hat sich der Stadtrat hinter die Pläne der Cinémathèque gestellt, in Leipzig an einem anderen Standort ein Filmkunsthaus zu errichten. In den nächsten Jahren könnte so ein neues Kino mit drei Sälen, Ausstellungsfläche und Gastronomie entstehen.

Der Stadtrat tagt: Mieterstrom – Grüne drängen auf schnelle Umsetzung, LWB und Stadtwerke planen Pilotprojekte + Video

Wann profitieren LWB-Kunden vom Mieterstrom? Ginge es nach den Leipziger Grünen, kann die Errichtung erster Solaranlagen gar nicht schnell genug gehen. Die Stadträte entschieden sich am Mittwoch jedoch mehrheitlich, zunächst die Ergebnisse erster Pilotvorhaben abzuwarten.

Leipzigs Maßnahmenbeschäftigte sollen ein bisschen mehr Arbeitsmarktnähe erleben dürfen

Es ist schon stark, wenn ein zuständiges Wirtschaftsdezernat auf einen Antrag der SPD-Fraktion damit reagiert, dass es ausführlich erklärt, dass die Fraktion sogar Recht hat. Dass aber die Verbannung vieler Jobcenter-Kunden in die „Maßnahmen“-Hölle so gewollt war, also ein Irrsinn mit Methode. Dessen wichtigster Zweck: Die betroffenen Arbeitslosen sollen ferngehalten werden vom Arbeitsmarkt. Festgelegt hat das der Gesetzgeber. Der Irrsinn hat wirklich Methode.

Deutscher Bahnkunden-Verband e.V. zählt auf, was für einen leistungsfähigen ÖPNV erst einmal passieren müsste

Die ganze Nation diskutierte wie wild über die auf einmal am Horizont wolkende Idee, es könnte in Deutschland demnächst „kostenlosen ÖPNV“ geben. Weil das so in einem Brief der Bundesregierung an den EU-Umweltkommissar gestanden hätte. Hatte es aber nicht. Mit fünf möglichen Projektstädten wollte man dazu erst mal reden. Aber die Begeisterung dort hält sich in Grenzen. Was den Bahnkunden-Verband nicht davon abhält, über kostenlose ÖPNV-Nutzung nachzudenken. Oder besser: das, was vorher passieren müsste.

Leipzigs SPD plädiert für die schrittweise Einführung einer kostenfreien Kita-Betreuung in Sachsen

Zustimmung hat Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) für seine Stadtratsvorlage zu den Elternbeiträgen in Leipzigs Kitas keine bekommen. Wirklich keine. Der Stadtrat ist nicht mehr bereit, immerfort steigende Elternbeiträge abzunicken. Nicht mal die CDU, die im Gegenteil sogar ein Absenken beantragt. Und prompt Kritik dafür erntet aus der SPD-Fraktion. „Augenwischerei“, sagt Christopher Zenker.

Der nächste sächsische Doppelhaushalt muss deutlich mehr fürs Landespersonal tun

Mittlerweile sind zwar die meisten Personalkürzungspläne aus den Jahren 2009 und 2010 Makulatur. Aber die heftigen Kürzungen beim sächsischen Landespersonal zeigen jetzt erst ihre ganzen Auswirkungen – von fehlenden Polizisten im ganzen Land über die klägliche Suche nach Lehrern bis hin zu massiven Problemen in Justizvollzugsanstalten, an Gerichten oder bei der Verkehrsplanung. Das soll sich mit dem nächsten Doppelhaushalt ändern, fordert Albrecht Pallas.

Ein Plädoyer für mehr Liebe bei der Vermittlung der Rechtschreibung in deutschen Schulen

Für FreikäuferImmer wieder gibt es regelrechte Katastrophengeschichten über Schüler und Erwachsene, die nicht (mehr) richtig schreiben können, die mit der Rechtschreibung auf Kriegsfuß stehen und denen das scheinbar auch egal ist. Ist unser Verständnis vom richtigen Schreiben tatsächlich ins Rutschen gekommen? Kathrin Kunkel-Razum, Leiterin der Dudenredaktion, war jedenfalls höchst besorgt und lud zum „Krisengespräch“ ein. Dies Büchlein zeigt das Ergebnis.

Linksfraktion legt 12-Jahres-Plan für mehr Kita-Personal vor

Am Freitag, dem 2. März 2018, wird ab 10 Uhr der Entwurf eines „Gesetzes zur schrittweisen Verbesserung des Betreuungsschlüssels in Kindertageseinrichtungen im Freistaat Sachsen“ der Linksfraktion (Drucksache 6/10764) im Schulausschuss angehört.

IG Metall Leipzig ruft zu Betriebsratswahlen ab Anfang März auf

Die Betriebsratswahlen 2018 beginnen Anfang März. Im Organisationsbereich der IG Metall Leipzig sind über 30.000 Beschäftigte aufgerufen, ihre Betriebsräte für die nächsten vier Jahre zu wählen. In 96 Betrieben sind 716 Betriebsratsmandate zu besetzen. Kandidatinnen und Kandidaten aus 55 Betrieben der Metall- und Elektroindustrie,15 Logistikunternehmen, drei Unternehmen der Textilbranche, einem holzverarbeitenden Unternehmen, drei Zeitarbeitsunternehmen, neun Handwerksbetrieben sowie zehn Betrieben aus anderen Branchen, stellen sich zur Wahl, um den Grundstein für die Interessenvertretung der kommenden vier Jahre zu legen.

Polizeibericht, 28. Februar: Eritreerin in Wurzen überfallen, Hund erfasst und weitergefahren, Handy gestohlen, Anhänger mit Arbeitsgerät gestohlen

Übergriff auf Eritreerin +++ Hund erfasst und weitergefahren – In beiden Fällen werden Zeugen gesucht +++ Anhänger mit Arbeitsgerät gestohlen +++ Mit Konservendose beworfen.

Dirk Panter (SPD): 87 Millionen Euro zusätzlich für den Straßenbau

Dirk Panter, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, und Thomas Baum, Sprecher für Verkehrspolitik äußerten sich am Mittwoch zur Freigabe von Mitteln für den Straßenbau.

Ressourcenpool für Vereine und Initiativen geht online

Mit dem neuen Jahr startet die stadtweite Online-Plattform zum Verleihen und Verschenken der Freiwilligen-Agentur Leipzig. Der Ressourcenpool Leipzig ist für Organisationen wie Vereine, Stiftungen, Behörden oder Unternehmen gedacht, die ihre Ressourcen zugunsten gemeinnütziger Zwecke zur Verfügung stellen möchten.

Diskussion am 5. März: Das Jahr 1968 in Ost und West und was das heute mit uns zu tun hat?

Das Jahr 1968 steht für die Hoffnung des „Prager Frühlings“ und vieler Menschen im damaligen Osten auf einen Sozialismus mit menschlichem Antlitz. Diese Hoffnungen wurden von sowjetischen Panzern unter Beteiligung der DDR jäh beendet und begraben.

Grünauer SPD mit Bürgerdialog im Stadtteil

Die Grünauer SPD setzt am morgigen Donnerstag, dem 1. März, ihre Bürgerdialoge fort. Von 16 bis 17:30 Uhr geht es am REWE-Markt an der Militzer Allee um die Verbesserung der ÖPNV-Angebote in Grünau.

Online-Beteiligung zu einem Sächsischen Inklusionsgesetz endet heute

„Wir sind der Entwicklung eines Sächsischen Inklusionsgesetzes einen großen Schritt näher gekommen. Die rege Beteiligung sowie die Qualität und die Anzahl der eingegangenen Hinweise, Bewertungen und Vorschläge sind bemerkenswert. Ich danke allen Akteuren, die sich bislang daran beteiligt haben“, so der Beauftragte der Sächsischen Staatsregierung für die Belange von Menschen mit Behinderungen, Stephan Pöhler.

Buch- & Konzertpremiere mit Krause Zwieback: „Leben in der blauen Stunde – Briefe an eine Unbekannte“

Am 9. März erscheint Wolfgang Krause Zwiebacks neues Buch „Leben in der blauen Stunde – Briefe an eine Unbekannte“. Im Rahmen dieser Veröffentlichung lädt der Wort- und Bildverzauberer gemeinsam mit Gundolf Nandico zu einer Konzertpremiere in die Schaubühne Lindenfels.

Zwei Drittel einer Fruchtgummischlange – Portionsangaben oft unsinnig und verwirrend

Verbraucherzentralen fordern realistische Portionsgrößen als Einkaufshilfe Ein aktueller Martkcheck der Verbraucherzentralen zeigt, dass die freiwillige Kennzeichnung von Portionsangaben auf Lebensmittelverpackungen oft unsinnig und verwirrend ist.

Helios Klinikstandort Leipzig wächst zusammen

Julian Zimmer wird neuer kaufmännischer Leiter für Herzzentrum Leipzig und Helios Park-Klinikum Leipzig. Ab dem 1. März 2018 ist Julian Zimmer kaufmännischer Leiter am Helios Klinikstandort Leipzig. In der neu geschaffenen Funktion ist er für das operative Geschäft des Herzzentrums Leipzig und des Helios Park-Klinikums Leipzig verantwortlich.

Tag der Archive 2018 auch im Archiv Bürgerbewegung Leipzig

Am 3. März 2018 findet zum 9. Mal der bundesweite Tag der Archive statt. Das Archiv Bürgerbewegung Leipzig hat an diesem Tag von 10:00 bis 15:00 Uhr geöffnet. Archivführungen finden um 10:00 Uhr und um 12:00 Uhr statt. Die Archivführungen ermöglichen einen Blick „hinter die Kulissen“, in das Magazin und in die Archivbestände zur Demokratie- und Bürgerrechtsbewegung in der ehemaligen DDR.

„Die Erschaffung der Welt“: Konzert von Kindern der Auenkirchgemeinde

Im Rahmen der Abschluss-Performance des Improvisationsworkshops für Kinder ist am kommenden Sonntag, dem 4. März, in der Auenkirche Markkleeberg-Ost, Kirchstraße 27, „Die Erschaffung der Welt – dargestellt mit Geräuschen und Klängen, auf Instrumenten und mit der Stimme“ zu erleben. Das Konzert beginnt 17 Uhr. Der Eintritt ist frei. Es wird um Spenden gebeten.

Volkmar Winkler (SPD) für Moped-Führerschein mit 15

Nachdem der Bund kürzlich das Modellprojekt Moped-Führerschein mit 15 bis April 2020 verlängert hat, setzt sich Sachsen für eine dauerhafte Regelegung ein. Der Bund soll jetzt aufgefordert werden, diesen Führerschein ab 2020 per Gesetz zu regeln. Das hat der Verkehrsausschuss des Landtags am Dienstag auf Antrag von SPD und CDU mit großer Mehrheit beschlossen.

Leipziger Buchmesse: Literatur für alle Sinne

Literatur ist mehr als der klassische Text. Literatur ist Kultur, ist Kunst, ist Musik, ist Fantasie. Wenn sich in zwei Wochen der Vorhang hebt und die Leipziger Buchmesse 2018 öffnet, gibt es neben zahlreichen Lesungen und Podiumsdiskussionen auch Veranstaltungen abseits des klassischen Buchmessebetriebes. Literaturliebhaber, die einen Blick über den Tellerrand werfen wollen, sind hier genau richtig.