Tag: 17. Mai 2017

Dominique Baron Bonarjee – Sui generis. Foto: PR
Veranstaltungen·Bühne

Vom 7.-11. Juni: P-Bodies Festival #02 loose ends

Mit 69 KünstlerInnen und 35 Events feiert das P-Bodies Festival Tanz und Performance in allen Facetten – einmalig in Leipzig. Freuen Sie sich auf ein dichtes, spannungsgeladenes und internationales Programm: Vom 7.-11. Juni 2017 warten vier verschiedene Spielstätten in Leipzigs Westen mit gefeierten Bühnenproduktionen, provokanten Performances und aufstrebenden Newcomern der Leipziger Szene auf.

CDU-Stadtrat Michael Weickert. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Der Kurt-Masur-Platz in Leipzig kommt

Der Tod Kurt Masurs, der am 19. Dezember 2015 mit 88 Jahren in Greenwich (Connecticut, USA) verstarb, bedeutete auch für Leipzig eine Zäsur. Masur hatte die lokale Kulturlandschaft als Gewandhauskapellmeister entscheidend mitgeprägt und auch während der Friedlichen Revolution Bekanntheit erlangt. Nun beschloss der Stadtrat die Umbenennung eines Areals in Kurt-Masur-Platz.

Der Stadtrat im Livestream. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Die Mai-Stadtratssitzung im Livestream & im Videomitschnitt

Am heutigen 17. Mai bekommt Burkhard Jung direkt vor der Ratsversammlung wieder einen Brief. Das Bündnis „Leipzig kohlefrei“ will seine Vision für besseren Klimaschutz in Leipzig darlegen und konkrete Forderungen an die Stadt Leipzig formulieren. Auch der angespannt werdende Wohnungsmarkt sowie die Flächenaktivierung für soziale Bauvorhaben und Schulneubau beschäftigen die Stadträte am heutigen Tag. Dies und viele weitere Punkte überträgt die L-IZ wieder live aus dem Ratssaal, anschließend steht neben den Liveberichten auch der Videomitschnitt zur Verfügung.

Tim Elschner (Die Grünen). Foto: Michael Freitag
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Senkung der Kappungsgrenze um 5 Prozentpunkte beschlossen

Mit einer knappen Mehrheit hat der Stadtrat Leipzig die Senkung der Kappungsgrenze von Bestandsmieten auf 15 % beschlossen. Zugrunde liegt dem ein Antrag der Fraktion „Die Grüne/Bündnis 90“, unterstützt von großen Teilen der Fraktionen „Die Linke“ und „SPD“. Oberbürgermeister Burkhard Jung wird nun bei der Sächsischen Staatsregierung den entsprechenden Antrag einreichen, um den Beschluss rechtlich zu fixieren. Er selbst hat ebenfalls für eine Senkung abgestimmt. Damit wird Leipzig nach Dresden die zweite sächsische Gemeinde mit gesenkter Kappungsgrenze.

Der Stadtrat tagt. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kriminalitätshochburg Leipzig als Problemfall

88.615 Straftaten wurden anno 2016 im Leipziger Stadtgebiet aktenkundig – und damit ein Anstieg um 20,4 % gegenüber dem Vorjahr. Nach Berlin belege Leipzig inzwischen Platz 2 in der bundesweiten Kriminalstatistik, moniert die AfD-Fraktion im Leipziger Stadtrat, die nachfragte, wie der Oberbürgermeister mit dieser „bedrohlichen Situation“ umzugehen gedenke.

Stadtrat Daniel von der Heide (Grüne). Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Schrottfahrräder als Problem?

Leipzig ist Universitätsstadt, zeichnet sich zudem durch eine kompakte Struktur, viel Grün und wenig Gefälle aus. Wohl nur einige Gründe, warum der Fahrradverkehr in der sächsischen Metropole zunimmt – und als Schattenseite davon zwangsläufig auch die Zahl fahruntauglicher Drahtesel im öffentlichen Raum. Die SPD-Fraktion im Stadtrat wollte es nun etwas genauer wissen.

Michael Schmidt (Grüne). Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: HCL soll 200.000 Euro erhalten

Der HCL soll 200.000 Euro von der Stadt erhalten. Dies hat der Stadtrat mit den Stimmen von Linken, SPD und Grünen beschlossen. Einen Antrag, dem Verein ein zusätzliches Darlehen von 100.000 Euro zu gewähren, lehnten die Stadträte hingegen ab. Der Zuschuss der Stadt ist an bestimmte Bedingungen geknüpft.

Jugendparlamentarier William Rambow (Linke). Foto: Alexander Böhm
Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Haltestangen für Fahrradfahrer

Der Stadtrat hat mit den Stimmen von Linken, SPD, Grünen und Freibeutern beschlossen, an fünf Ampeln im Stadtgebiet Haltestangen anzubringen. Ein nicht genanntes Unternehmen aus Leipzig will für die Kosten aufkommen. Die Initiative ging vom Jugendparlament aus. Dieses wollte ursprünglich erreichen, dass bei Neubauten und Sanierungen stets die Anbringung von Haltestangen zu prüfen sei.

Das Bündnis kurz vor der Briefübergabe im Neuen Rathaus am 17. Mai 2017. Foto: L-IZ.de
Politik·Leipzig

Bündnis Leipzig kohlefrei fordert OBM und Stadtrat auf, Leipzig zum Vorreiter der Energiewende zu machen

Am heutigen Mittwoch, 17. Mai, ist wieder Ratsversammlung. Und vor der Ratsversammlung wird OBM Burkhard Jung den Offenen Brief des Bündnisses „Leipzig kohlefrei“ überreicht bekommen. Darin fordern die Klimaschützer, bis Ende 2017 ein klares politisches Signal und ein belastbares Konzept für eine Versorgung Leipzigs ohne Energie aus dem Klimakiller Kohle zu beschließen und die Leipziger Stadtwerke zu einem Vorreiter in Sachen Klimaschutz zu machen.

Kerstin Köditz (Linke). Foto: DiG/trialon
Politik·Sachsen

Ist der Waffenlieferant für das abgetauchte NSU-Trio gefunden?

Wenn zutrifft, was Kerstin Köditz im zweiten NSU-Untersuchungsausschuss des Sächsischen Landtages herausgehört hat, dann hätte der gerade abgetauchten Terrorzelle von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe schon frühzeitig das Handwerk gelegt werden können. Denn einen möglichen Waffenlieferanten kannte man wohl schon im Jahr 2000. Und keine Überraschung: Es war ein V-Mann.

Sachsens Innenminister in Datensammellaune. Foto: L-IZ
Politik·Sachsen

Sachsens Innenminister will keine Kontrollinstanz für seine Datensammler

Man merkt dem Landtagsabgeordneten der Grünen Valentin Lippmann schon an, wie besorgt er mittlerweile über die Versuche des sächsischen Innenministers Markus Ulbig (CDU) ist, der Polizei immer mehr Zugriff auf immer mehr Daten der Bürger zu geben. „Wir brauchen dringend einen Neustart in den polizeilichen Datenbanken. Diese müssen grundlegend analysiert und rechtswidrig gespeicherte Daten gelöscht werden“, sagt er.

Für kleine Einkommen ist der Leipziger Wohnungsmarkt längst eng geworden. Foto: Ralf Julke
Wirtschaft·Verbraucher

Am heutigen Mittwoch wird der Grünen-Antrag zur Senkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen Thema im Stadtrat

Die Schätzungen der Stadt gehen von einem angespannter werdenden Wohnungsmarkt aus, Akteure des Wohnungsmarktes sehen noch kein Problem. Aber Leipzigs Problem ist in der Regel das flächendeckend niedrige Einkommen vieler Haushalte. Deswegen beantragten die Grünen schon im Februar eine Absenkung der Kappungsgrenze für Mieterhöhungen in Leipzig. Die Verwaltung hat nun Stellung genommen.

Nadja Schlüter: Einer hätte gereicht. Foto: Ralf Julke
Bildung·Bücher

Das aufregende Leben mit Geschwistern, mit aufmerksamstem Blick betrachtet

Es ist eines dieser Bücher von Voland & Quist, die einfach auf den ersten Blick nicht verraten, was wirklich drinsteckt. Und eine Entdeckung ist dieses Buch. So wie die Autorin eine Entdeckung ist – Journalistin in München, wo sie für das „Jetzt“-Magazin der Süddeutschen Zeitung schreibt. Aber wie betitelt man ein Buch, in dem es nur um eins geht: Geschwister, Geschwister, Geschwister!?

Melder vom 17.5.2017

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Susanna Karawanskij. Foto: Die Linke
Wortmelder

Susanna Karawanskij (Linke): Viele gute Gründe sprechen für einen Finanz-TÜV

Zur heutigen Öffentlichen Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages zum Antrag der Linken auf Einführung eines Finanz-TÜV erklärt die sächsische Bundestagsabgeordnete Susanna Karawanskij: „Es zeigt sich immer deutlicher: Viele gute Gründe sprechen für eine verpflichtende Zulassungsprüfung für Finanzprodukte, bevor sie auf den Markt kommen dürfen. Die Große Koalition und Sachverständige aus Kreditwirtschaft und dem Fondsverband BVI bemängeln teils hohen bürokratischen Aufwand und mögliche Doppelstrukturen. Oft ist auch zu hören oder zu lesen, dass es seit Ausbruch der Finanzkrise schon genug Regulierungsmaßnahmen gab und nun Überregulierung drohe. Fest steht dabei aber auch: Fundierte inhaltliche Argumente gegen unseren Finanz-TÜV gab es von keiner Seite.“

Thomas Baum, SPD Sachsen. Foto: Götz Schleser
Wortmelder

Thomas Baum (SPD): Sanierungsstau kann weiter abgearbeitet werden

„Der Sanierungsstau der vergangenen Jahre kann weiter abgebaut werden“, erklärte Thomas Baum, verkehrspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur am Mittwoch angekündigten Aufstockung der Gelder für den kommunalen Straßen- und Brückenbau um 60 Millionen Euro. „Nach den erst kürzlich zusätzlich bewilligen rund 32 Millionen Euro, die aus Ausgaberesten des vergangenen Jahres stammen, ist das eine weitere gute Nachricht für unsere Kommunen. Der Freistaat lässt die Kommunen in diesem für alle Bürgerinnen und Bürger wichtigen Bereich nicht allein.“

Frank Heidan. Foto: CDU Sachsen
Wortmelder

Frank Heidan (CDU): „Mittel für Straßenbau nun endlich in trockenen Tüchern“

Die Staatsregierung hat sich heute darauf verständigt, zusätzlich 60 Millionen Euro für kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung zu stellen. azu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Frank Heidan: „Diese Entscheidung war aus unserer Sicht überfällig und ist zu begrüßen. Die CDU-Fraktion hatte in den vergangenen Wochen mit Nachdruck auf eine zeitnahe Lösung gedrängt und intensive Gespräche mit den Verantwortlichen im Wirtschafts- und Finanzministerium geführt. Mit diesen zusätzlichen Mitteln können unsere Kommunen nun endlich die dringend notwendigen Maßnahmen zur Sanierung und Instandhaltung an der Infrastruktur durchführen.“

Juliane Nagel (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Linke lehnen Abschiebeknast ab – Gesetzestitel der CDU/SPD-Staatsregierung verharmlosend

In der heutigen Landtagsdebatte über das „Sächsische Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz“ hat Juliane Nagel, Sprecherin für Flüchtlings- und Migrationspolitik der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag, die bekannte ablehnende Position der Linken dazu: „Wir sprechen heute über das Sächsische Ausreisegewahrsamsvollzugsgesetz. Allein der Titel ist verharmlosend. Wir reden über Freiheitsentzug für Geflüchtete, für schutzsuchende Menschen. Und dies auch noch auf einer aus unserer Sicht rechtlich fragilen Basis.“

Daniel Beilschmidt. Foto: Irene Zandel
Wortmelder

GENUIN classics erhält Preis der deutschen Schallplattenkritik für Leipziger

GENUIN classics erhält innerhalb weniger Monate bereits zum dritten Mal den Preis der Deutschen Schallplattenkritik. Mit „Fortuna Desperata“ – Orgelmusik aus Gotik und Renaissance wird eine ganz besondere Aufnahme aus Leipzig ausgezeichnet, denn die Schwalbennestorgel der Paulinum-Aula/Universitätskirche Leipzig St. Pauli erklingt unter dem Universitätsorganisten Daniel Beilschmidt auf dieser CD erstmalig.

Wortmelder

Neuer Gedichtfilm-Wettbewerb ist gestartet

Zum Thema „Tugenden & Sünden“ hat die Gesellschaft für zeitgenössische Lyrik in Leipzig ihren 3. Gedichtfilm-Wettbewerb ausgeschrieben und Geld- und Sachpreise im Wert von über 2.300 € ausgelobt. Erste Anmeldungen aus Deutschland, Österreich und der Schweiz liegen vor. Standen für die Filme beim ersten Mal 30, beim zweiten Mal 60 Gedichte zur Verfügung, sind es diesmal genau 91 lyrische Texte, die zur Auswahl stehen.

Wortmelder

Linke diskutiert Gentrifizierung: Die Kommodofizierungslücke. Gentrifizierung und Stadtentwicklungspolitik in London, Berlin und St. Petersburg

Die Leipziger Linke bleibt beim Thema Wohnungspolitik am Ball und lädt dazu am Freitag, dem 19. Mai 2017, um 18:00 Uhr zu einer Informations- und Diskussionsveranstaltung zum Thema Aufwertung ein. Unter dem Motto: „Die Kommodifizierungslücke. Gentrifizierung und Stadtentwicklungspolitik in London, Berlin und St. Petersburg“ informiert der Berliner Stadtsoziologe Dr. Matthias Bernt über die sozialen Folgen der Aufwertung innerstädtischer Wohnviertel.

Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Luise Neuhaus-Wartenberg (Linke): Soziale Lage von Selbstständigen oft bedrückend

Anlässlich der Aktuellen Debatte auf Antrag der Linksfraktion, „Soziale Gerechtigkeit im Osten – wie steht es um die soziale Absicherung von Selbstständigen in Sachsen?“ erklärt Luise Neuhaus-Wartenberg, mittelstandspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Zunehmend reift die Erkenntnis, dass häufig Selbstständigkeit und Armut zusammenhängen. Ich erinnere z. B. an den Beitrag des ARD-Magazins ‚Plusminus‘ vom 3. Mai 2017. Der Beitrag hieß ‚Selbstständig in Armut‘. Die Krankenkassen beklagen steigende Beitragsschulden, gerade bei den Selbstständigen. Und selbst Arbeitsministerin Andrea Nahles warnt vor Altersarmut bei ehemals Selbstständigen.“

Staatsminister Prof. Dr. Georg Unland (CDU). Foto: SMF/momentphoto, Oliver Killig
Wortmelder

60 Millionen Euro zusätzlich für kommunalen Straßen- und Brückenbau

Verkehrsminister Martin Dulig und Finanzminister Georg Unland haben sich heute auf eine Aufstockung der Mittel für den kommunalen Straßen- und Brückenbau verständigt. „Ich freue mich, dass wir jetzt weitere 60 Millionen Euro für den Ausbau und Erhalt der kommunalen Straßen bereitstellen können. Damit können nun alle vorliegenden förderfähigen Anträge bewilligt werden“, so Martin Dulig. „In 2017 fließen damit insgesamt rund 211 Millionen Euro in die Förderung von Straßen- und Brückenbauvorhaben der sächsischen Kommunen, Städte und Landkreise.“

Susanne Schaper (Linke). Foto: DiG/trialon
Wortmelder

Susanne Schaper (Linke): Kinderarmut in Sachsen gemeinsam beseitigen

Zum Antrag „Kinderarmut im Freistaat Sachsen gemeinsam beseitigen“ (Parlaments-Drucksache 6/9430) erklärt Susanne Schaper, sozialpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: „Nach der Veröffentlichung des fünften Armuts- und Reichtumsberichts der Bundesregierung hoffen wir, dass nun auch endlich bei der Regierungskoalition die Erkenntnis gereift ist, gegen Kinderarmut aktiv zu werden und etwas zu unternehmen. Denn genau in diesem werden die Folgen von Kinderarmut beschrieben. Weiter davor die Augen zu schließen und zu leugnen, ist unverantwortlich.

Foto: L-IZ.de
Polizeimelder

Polizeibericht, 17. Mai: Radler angefahren, Fahrradanhänger gestohlen, Reifenstecher ermittelt

Im Kreisverkehr August-Bebel-Straße/Straße des Friedens in Grimma wurde ein 76-Jähriger von einem Klein-Pkw erfasst, stürzte auf die Fahrbahn und verletzte sich schwer. Der Pkw fuhr einfach weiter – Die Polizei sucht nach Zeugen +++ Zwei Mal hatten es in der Nacht zum Mittwoch Diebe auf Fahrradanhänger abgesehen +++ Im Zeitraum vom 13. April 2016 bis zum 14. März diesen Jahres kam es im Bereich Leipzig, Dölitz-Dösen, zu einer Serie von Sachbeschädigungen – nun konnte ein 40-Jähriger als Tatverdächtiger bekannt gemacht werden.

Der Rebell des Königs (Cinq Mars). Foto: Tom Schulze
Wortmelder

Am 20. Mai: „Der Rebell des Königs (Cinq-Mars)“ von Charles Gounod

Mit Charles Gounods „Der Rebell des Königs (Cinq-Mars)“ hat Intendant und GMD Ulf Schirmer zusammen mit dem Zentrum für französische Musik der Romantik „Palazzetto Bru Zane“ einen Schatz aus den Tiefen der Musikgeschichte gehoben und dem Vergessen entrissen. An der Oper Leipzig ist diese musikalische Ausgrabung am 20. Mai 2017 erstmals nach der Uraufführung vor 140 Jahren wieder szenisch zu erleben. Gounods Mantel- und Degenoper greift mit der Geschichte des von Kardinal Richelieu hingerichteten Verschwörers Cinq-Mars und dessen Liebe zur Prinzessin Marie de Gonzague einen brisanten Stoff der französischen Historie auf.

Verkehrsmelder

Verkehrseinschränkungen durch Demonstrationen am Samstag

Dem Ordnungsamt liegen für Samstag, den 20. Mai, Anzeigen für zwei Demonstrationen vor. Auf den Routen dieser Aufzüge ist mit kleineren Verkehrseinschränkungen zu rechen. Von 10 Uhr bis 15 Uhr ist ein Fahrradaufzug der IG Metall unter dem Motto „35 h – reicht!“ mit etwa 200 Teilnehmern angesetzt.

Verkehrsmelder

Reudnitz-Thonberg: Ausbau der Witzgallstraße startet kommenden Montag

In der Zeit vom 22. Mai bis August 2017 wird die Witzgallstraße zwischen Prager Straße und Stötteritzer Straße erneuert. Der Straßenabschnitt, eine rund 100 Meter lange Sackgasse, ist derzeit baulich in schlechtem Zustand und muss grundhaft ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang bekommt er auch auf der Nordseite eine Gehbahn - bisher gab es lediglich eine auf der Südseite. Mit dem Ausbau der Witzgallstraße wird die Gestaltung von Straßenräumen im Sanierungsgebiet „Prager Straße“ abgeschlossen. In der Zeit vom 22. Mai bis August 2017 wird die Witzgallstraße zwischen Prager Straße und Stötteritzer Straße erneuert. Der Straßenabschnitt, eine rund 100 Meter lange Sackgasse, ist derzeit baulich in schlechtem Zustand und muss grundhaft ausgebaut werden. In diesem Zusammenhang bekommt er auch auf der Nordseite eine Gehbahn - bisher gab es lediglich eine auf der Südseite. Mit dem Ausbau der Witzgallstraße wird die Gestaltung von Straßenräumen im Sanierungsgebiet „Prager Straße“ abgeschlossen.

Wortmelder

Anti-Terrorübung im Leipziger Hauptbahnhof

Explosions- und Schussgeräusche in einem abgesperrten Teil des Leipziger Hauptbahnhofs: Mit dem Scenario eines simulierten Terroranschlags in der Nacht vom 16. auf den 17. Mai haben Bundespolizei, Polizeidirektion Leipzig, Branddirektion sowie die Deutsche Bahn AG ihre Einsatzpläne getestet. In der Auswertung gewonnene Kenntnisse werden in die Maßnahmenkataloge eingearbeitet.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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