Tag: 17. Januar 2017

Teurer Auschwitz-Post auf Facebook: 2.500 Euro Geldstrafe

Dieser Post kommt ihn möglicherweise teuer zu stehen: Weil er ein Foto des Vernichtungslagers Auschwitz mit einem beigefügten „Refugees Welcome“ und dem Kommentar „Hereinspaziert, Platz ist für alle da“ geteilt haben soll, muss Dirk M. nun 2.500 Euro Geldstrafe zahlen. Laut Anklageschrift teilte der 34-jährige Taxifahrer das fragliche Foto auf Facebook und einer weiteren Internetseite zu einem Zeitpunkt vor dem 13. September 2015. Zu sehen war das Eingangstor des Vernichtungslagers Auschwitz mit dem berüchtigten Schriftzug „Arbeit macht frei.“

Mozarts dunkle Seite: Oper Leipzig zeigt „Die Entführung aus dem Serail“ als atmosphärischen Psychothriller

„Die Entführung aus dem Serail“ gilt unter Mozartfans gemeinhin als heiteres Werk. Dietrich W. Hilsdorf inszenierte den Klassiker 2006 in Leipzig als knisternden Opernthriller. Nach mehrjähriger Pause steht die spannende Inszenierung seit Sonntag wieder auf dem Spielplan.

Kreativitätswerkstatt Leipzig sieht neue Kooperationschancen im Heinrich-Budde-Haus

Seit dem 1. Januar 2017 hat das Budde-Haus in Gohlis einen neuen Betreiber. Der FAIRbund e. V. aus Leipzig hat im Rahmen eines Ausschreibungsverfahrens des Kulturamts der Stadt Leipzig den Zuschlag bekommen. Der im Haus ansässige Kreativitätswerkstatt Leipzig e.V. hatte sich auch beworben. Was macht er draus? Mit Uta Schlenzig, Leiterin der Kreativwerkstatt, sprach Hansgeorg Herold.

Urheberrechtsproblem an Sachsens Hochschulen ist noch lange nicht geklärt

Zum Jahresende sorgte eine Vereinbarung kurzzeitig für Panik an Sachsens Hochschulen. Die Kultusminister hatten sich mit der VG Wort auf neue Regeln zur Vergütung zur Benutzung urheberrechtlich geschützter Materien geeinigt – ein regelrecht kontraproduktives Papier. Das dann doch kurz vor Ultimo wieder kassiert wurde. Sachsen solle sich in den Klärungsprozess einklinken, hatte die Grünen-Fraktion im Landtag beantragt. Das lehnten CDU und SPD jetzt ab.

Werden Leipzigs Gymnasien jetzt von Schülern überrannt?

Da kommt was auf die großen Städte zu, wenn für das neue Schuljahr die neu definierte Bildungsempfehlung in Sachsen gilt. Denn wenn die Linkspartei richtig gerechnet hat, werden dann rund 1.500 Kinder mehr als bisher auf sächsische Gymnasien streben. Das lässt vor allem in Dresden und Leipzig die Kapazitäten platzen.

Am Freitag ist Ulbigs PEGIDA-Treffen wieder mal Thema vorm Verfassungsgerichtshof in Leipzig

Transparenz sieht anders aus. Und zumindest ist unübersehbar, dass Minister der sächsischen Regierung nicht wirklich wissen, was das ist. Selbst Bagatellen verstecken sie hinter einer Nebelwand des Herrschaftswissens. Nur ja nicht mit offenen Karten spielen. Das Herumgedruckse hinterher wird immer peinlicher, wie Innenminister Markus Ulbig (CDU) so gern demonstriert.

Die ganze Sache mit dem Denken, dem Expertentum und politischer Alternativlosigkeit

Das ist ein schönes Wort, klingt nach Expertentum, nach Managerdeutsch und all den leeren Blasen, mit denen Politik gern kaschiert, dass man beim Thema eigentlich keine Ahnung hat. Oder keine Lust darauf, Ahnung haben zu wollen. Sie ahnen es. Wir leben in einer Politik der Ahnungslosen. So was kommt von so was. Aber was hat das mit Expertise zu tun?

Karambolagen auf den Weltmärkten haben vor allem den Autoexport absacken lassen

Wohin geht die Reise in der sächsischen Wirtschaft? Die Weltmärkte legen ja aktuell etliche Karambolagen hin. China geht die Luft aus, Russland steckt in der Dauerkrise, die EU kommt nicht aus der Misere. Ganz so überraschend ist es also nicht, wenn Sachsen für den Oktoberzwischenstand einen leichten Dämpfer vermeldet, bei genauerem Hinsehen sogar einen großen.

Zwei Kandidaten bei Rektorwahl der Universität Leipzig am 31. Januar

Am 31. Januar 2017 wird die Wahl der Rektorin/des Rektors der Universität Leipzig stattfinden. Der Senat der Universität hat in seiner heutigen Sitzung das sogenannte Benehmen zum Wahlvorschlag des Hochschulrats hergestellt. Zur Wahl stehen werden die aktuelle Rektorin Prof. Dr. Beate Schücking und Jan Palmowski, Professor für Neuere Geschichte und Vizepräsident an der University of Warwick in England.

Polizeibericht, 17. Januar: Rabiater Räuber, Tresore gefunden, Einbruchdiebstahl

Als eine 67-Jährige gerade am Automaten einer Bankfiliale in der Gorkistraße Geld geholt und die Stöckelstraße entlang ging, wurde ihr unvermittelt von hinten die Handtasche rabiat entrissen +++ Am Schladitzer See wurden drei Tresore aufgefunden – einer gewaltsam geöffnet, zwei lagen verschlossen im Wasser +++ Eine Gaststätte und eine Physiotherapie-Praxis gerieten ins Ziel von Einbrechern.

Ökolöwe sucht bunte Bilder für bunte Blühmischungen

Der Ökolöwe – Umweltbund Leipzig e.V. startet bald wieder seine Frühlingsaktion „Leipzig soll blühen“ und verschenkt 5.000 Blühmischungen. Wie das Etikett der Samentütchen aussehen soll, entscheidet ein Malwettbewerb für Groß und Klein. Einsendeschluss ist der 23. Januar. Mit der bunten Blühmischung können LeipzigerInnen ein Fleckchen Erde auf dem Balkon, im Hof oder Garten mit Wildblumen begrünen. Das sieht zum einen gut aus und bietet hungrigen Honig- und Wildbienen, Schmetterlingen und Hummeln eine Nahrungsquelle in der Stadt. „Insekten haben eine wichtige Funktion in unserem Ökosystem, denn viele Pflanzen sind abhängig von Fremdbestäubung“, so Nico Singer, Geschäftsführer des Ökolöwen.

Jana Pinka (Linke): Probleme mit Zoo-Tieren – nicht EU schuld, sondern CDU und Koalitionspartner

Zu den Ergebnissen der Sachverständigen-Anhörung des Landtags zum Antrag von CDU und SPD „Erhalt und Fortentwicklung der Artenvielfalt in der sächsischen Zoolandschaft“ (Parlaments-Drucksache 6/5607) erklärt Dr. Jana Pinka, umweltpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag und Mitglied des Europaausschusses: Die Anhörung endete in Ernüchterung und Enttäuschung.

Islam im Wandel? Grenzen und Möglichkeiten eines gesellschaftlichen Dialoges

Die Konrad-Adenauer-Stiftung präsentiert ihre neue Veranstaltungsreihe „Islam im Wandel? – Grenzen und Möglichkeiten eines gesellschaftlichen Dialoges“. „Der Islam gehört zu Deutschland“, keine Aussage wurde in den vergangenen Monaten so kontrovers diskutiert wie diese. Obwohl der Islam die drittgrößte Religionsgemeinschaft in Deutschland darstellt, erscheint er oft als fremd und unverständlich. Nun hat die Konrad-Adenauer-Stiftung zum zweiten Mal eine Veranstaltungsreihe vorbereitet, um diese fremdartig erscheinende Religion besser verstehen zu lernen.

Heizverluste sichtbar machen: BUND Leipzig bietet Wärmebildaufnahmen

Der BUND Leipzig bietet Interessierten auch in diesem Winter wieder die Möglichkeit Wärmebilder von ihrer Wohnung oder ihres Hauses anzufertigen. Damit soll zum Sparen von Heizenergie angeregt und die Bürgerinnen und Bürger für dieses Thema sensibilisiert werden. Zum ersten Mal findet am 20.01. auch ein Workshop zum Thema Wärmebildaufnahmen statt. „Immer wieder melden sich Menschen, die in der einen oder anderen Ecke ihrer Wohnung schon länger besonders kalte Stellen wahrnehmen“, so Felix Lohmann, einer der ehrenamtlichen Wärmebildfotografen beim BUND Leipzig. „Oft können wir mit der Wärmebildkamera dann feststellen, wo genau die Wärme verloren geht.“

SPD Grünau: Bürgerdialog am 19. Januar zur Stadtteilentwicklung

Die Grünauer SPD lädt am Donnerstag, dem 19.01.2017 von 16 bis 18 Uhr zum Bürgerdialog an der Straßenbahnhaltestelle „Grünauer Allee“ an der Lützner Straße ein. Dabei sollen die Schwerpunkte der zukünftigen Stadtteilentwicklung in Grünau im Mittelpunkt stehen.

Monika Lazar (Grüne): NPD zu wirkungslos für ein Verbot

Zur heutigen Ablehnung des Bundesratsantrags auf Verbot der NPD durch das Bundesverfassungsgericht erklärt Monika Lazar, Sprecherin für Strategien gegen Rechtsextremismus: Die rechtsextreme NPD ist zu unbedeutend, um verboten zu werden. Zwar verfolgt die Partei nachweislich verfassungsfeindliche Ziele, hat aber keine Aussicht, diese durchzusetzen. Ihre Wirkkraft in die Gesellschaft hinein wird vom Gericht als zu gering eingeschätzt, ihre strukturellen Defizite als zu groß.

NPD Verbotsverfahren gescheitert – Eine Ohrfeige für den Verbotsaktionismus der Bundesländer, aber ein Sieg für den Rechtsstaat

Das Bundesverfassungsgericht hat heute ein Verbot der rechtsextremistischen NPD abgelehnt. Damit ist bereits das zweite Verbotsverfahren gegen diese Partei gescheitert. Dazu erklärt Holger Zastrow, Landesvorsitzender der FDP Sachsen und Präsidiumsmitglied der Bundespartei: „Die FDP hat ein NPD-Verbot immer abgelehnt und das jetzt gescheiterte NPD-Verbotsverfahren stets mit großer Skepsis begleitet. Das Bundesverfassungsgericht hat unsere schlimmsten Befürchtungen nunmehr leider bestätigt. Das Verbotsverfahren war nicht nur von Anfang an kritisch, es ist durch die Innenministerien der Länder zudem auch noch schlecht vorbereitet worden. Anstelle eines Verbotes hat man die Partei jetzt zum potentiellen Märtyrer gemacht. Es bleibt zu hoffen, dass die NPD in ihrer gegenwärtigen Verfassung daraus kein politisches Kapital schlagen kann.“

Henning Homann (SPD) bedauert Entscheidung des Verfassungsgerichtes

Henning Homann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Sprecher für demokratische Kultur SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes, die verfassungsfeindliche NPD nicht zu verbieten: „Ich bedaure die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes. Die NPD bleibt, zumindest ein Teilen der ostdeutschen Bundesländer, eine Gefahr. Insofern kann ich der Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, die NPD sei zwar verfassungsfeindlich aber irrelevant, nur begrenzt folgen.“

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Staatsminister Markus Ulbig, zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts im NPD-Verbotsverfahren

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Staatsminister Markus Ulbig: „Das Bundesverfassungsgericht hat dem Antrag des Bundesrats, gegen die NPD ein Parteiverbot zu verhängen, heute nicht entsprochen. Ich verhehle nicht: Das ist nicht das von den Ländern erhoffte Ergebnis. Der Antrag auf ein Parteiverbot war mit der ganz ausdrücklichen Hoffnung verbunden, ein deutliches Zeichen zu setzen und der Atmosphäre der Angst, die von der NPD in einigen Regionen Deutschlands verbreitet wird, den Nährboden zu entziehen.“

Zeugenaufruf des OAZ: Brandstiftung zum Nachteil der Agentur für Arbeit Leipzig

In der Silvesternacht 2016/2017 schlugen unbekannte Täter am 01.01.2017 gg. 00:20 Uhr mehrere Fensterscheiben an dem Gebäude der Agentur für Arbeit in Leipzig ein und setzten dahinter befindliche Büros mittels Brandsätzen in Brand. Der gegenwärtig bekannte Sachschaden beläuft sich auf ca. 250.000 €. Als Belohnung für zielführende Zeugenhinweise sind 10.000 Euro ausgesetzt.

Wissenschaftskino in der HTWK: Wird Sand knapp?

Gibt es ihn wie „Sand am Meer“ – oder wird Sand knapp? Im Rahmen der Reihe „Wissenschaftskino“ geht die Hochschule für Technik, Wirtschaft und Kultur Leipzig (HTWK Leipzig) dieser Frage mit einer Filmvorführung und anschließender Expertendiskussion nach. Gezeigt wird dazu am 24. Januar 2017 ab 19 Uhr im Zeitgeschichtlichen Forum der Dokumentarfilm „Sand – die neue Umweltzeitbombe“ (FR 2013, 74 min.). Im Anschluss diskutieren Experten der HTWK Leipzig und des Umweltbundesamts Dessau-Roßlau über die Auswirkungen des Sandabbaus und beantworten Fragen aus dem Publikum. Der Eintritt ist frei.

Rico Gebhardt (Linke): Kampf gegen Menschenfeindlichkeit gewinnt man nicht vor Gericht

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, den Verbotsantrag gegen die NPD zurückzuweisen, erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag und Landesvorsitzender der sächsischen Linken: Mit einem Verbot hat eh niemand ernstlich gerechnet. Nach dem Urteil ist vor dem Urteil – die Bekämpfung der extremen Rechten ist und bleibt gerade auch in Sachsen eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, kein Gericht kann das ersetzen. Trotz herber Mitgliederverluste und Strukturverfalls selbst in früheren Hochburgen ist die NPD nach wie vor die größte und bedeutsamste neofaschistische Organisation in Deutschland. Das gilt unabhängig davon, dass die Partei die längste Zeit in ihrer Existenz an den Wahlurnen eine Vollniete war.

Messe REGIONTOUR in Brünn: Leipzig zu Gast auf der bedeutendsten Standortmesse Osteuropas

Bereits zum 15. Mal folgt Leipzig der Einladung des Brünner Magistrats und präsentiert sich auf der REGIONTOUR, die in diesem Jahr vom 19. bis 22. Januar stattfindet. Vertreter der Leipzig Tourismus und Marketing GmbH (LTM) und der Stadtverwaltung, darunter Marit Schulz, Marketingmanagerin und Prokuristin der LTM, und Katja Roloff, Referat Internationale Zusammenarbeit, nutzen den Aufenthalt in der tschechischen Partnerstadt Leipzigs zudem für bilaterale Gespräche zu bereits begonnenen oder in Planung befindlichen Projekten, wie die Fortsetzung der Kooperation im Bereich Design/designers open.