Tag: 11. Dezember 2014

“45 Cent für Leipzig”: “(K)Eine Million” ist das erste Leipziger Bürgerbegehren per Postkarte

Das Bürgerbegehren "(K)Eine Million", was sich mit der Finanzierung des Katholikentages 2016 durch die Stadt Leipzig befasst, geht in die heiße Phase. Alle bis zum 16.12. bei den Einreichern eingehenden Unterschriften können noch berücksichtigt werden. Dabei geht die Bürgerinitiative neue Wege: "Wir haben seitens der Stadt die vorläufige Zusage erhalten, auch Unterschriften per offizieller Postkarten einsammeln zu dürfen", sagt dazu Einreicherin Ute Elisabeth Gabelmann.

Wie erwartet – ein Ojemine vom Finanzminister: Sachsens Steuereinnahmen sprudeln nicht so üppig wie prophezeit

Am Mittwoch, 10. Dezember hat Finanzminister Prof. Dr. Georg Unland in Dresden dem Kabinett nun endlich die regionalisierten Ergebnisse der Steuerschätzung im November vorgestellt. Und wie zu erwarten war: Er hat seinen Ministerkollegen schon mal tüchtig klar gemacht, wie schlecht es mal wieder um Sachsens Finanzen bestellt ist.

Nach bewaffnetem Bankraub in der Jahnallee: Die Polizei bittet um Mithilfe

Am Dienstag, den 9. Dezember 2014, gegen 18:30 Uhr, lauerte in der Jahnallee, Ecke Lessingstraße, ein unbekannter Täter zwei Angestellten eines Geldinstitutes am Personalausgang auf. Die Bank hatte bereits für die Besucher geschlossen. Der Täter hielt eine Pistole in der Hand und zielte damit direkt auf die beiden Frauen (25 und 54). Er forderte sie auf, wieder nach drinnen zu gehen und unterstrich seinen Willen mit erhobener Waffe. Die erschrockenen Frauen wichen ängstlich zurück und gewährten ihm Einlass.

Polizeibericht: Trauriger Fund in der Universität, Diebe erwischt, Gescheiterter Handyraub

In der Universität wurde heute Vormittag ein lebloser 41-Jähriger aufgefunden +++ Zwei Diebe wurden heute Nacht in flagranti von der Polizei erwischt +++ In der Dorstigstraße scheiterte ein Handyraub - Zeugen gesucht +++ Zu einer kuriosen Auseinandersetzung kam es in der Arthur-Hoffmann-Straße +++ Nachmeldung zum Todesfall im Zwenkauer See.

Nach der Sitzung ist vor der Sitzung: Nach der Verschiebung des STEP-Beschlusses

Es wird wohl als eine der kleinen und letztlich kuriosen Scharaden im Leipziger Stadtrat im Gedächtnis bleiben. Am 9. Dezember hatte der Wirtschaftsausschuss den Stadtentwicklungsplan Verkehr (STEP) in erster Lesung in der Runde. Seit drei Jahren in allen verfügbaren Gremien besprochen, mit Bürgerbeteiligung verfeinert und seit Anfang des Jahres in seinen Ergebnissen bekannt, befasste sich spät aber immerhin auch dieser Ausschuss mit den Unterlagen und stellte fest, dass weiterer Redebedarf besteht.

Leipziger Bürgerumfrage 2013 (9): Eine Stadt mit starker Neigung zum Übergewicht

Nicht nur diverse Versicherungen und Krankenkassen sind mittlerweile von dem Verlangen umgetrieben, ihre Versicherten rund um die Uhr zu überwachen und herauszufinden, ob sie sich alle sportlich betätigen, wie oft und wie sehr. Auch die Stadt Leipzig möchte gern wissen, wie es die Bürger halten. Die "Bürgerumfrage 2013" war nicht die erste, die sich nach dem Sporttreiben erkundigte. Es ist aber die erste, die auch nach dem Körpergewicht fragte.

Polizei sucht nackte Frau: Bilderdiebstahl führt zu öffentlicher Fahndung

In der Nacht von 29. zum 30. Oktober waren in Brandis Einbrecher zugange und hebelten an einem Einfamilienhaus ein Fenster auf. Was sonst zu Routineermittlungen führt, wird nun im Nachgang durch ein zeitgenössisches Gemälde des Malers Jean Boskja Missler zu einer öffentlichen Fahndung. Immerhin eine konkrete Spur, der Erkennungswert ist höher als bei den, ebenfalls in der Nacht gestohlenen weiteren Gegenstände wie ein Laptop, Werkzeuge, Schmuck und ein Handy.

Konsequenzen der vorläufigen Haushaltsführung in Sachsen: Projektförderung für freie Träger 2015 völlig unklar

Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat in einer Kleinen Anfrage "Konsequenzen einer vorläufigen Haushaltsführung im Jahr 2015" im Verantwortungsbereich des Sozialministeriums erfragt. Zu den Antworten des Ministeriums stellt er nun fest: "Alarmierend ist, dass dem Sozialministerium offenbar nicht klar ist, welche Projekte ab 1.1.2015 nahtlos im Rahmen des vorläufigen Haushalts weiter gefördert werden sollen und welche nicht."

Sächsischer Rechnungshofbericht: Pablo-Neruda-Grundschule zu klein gebaut?

Da reagierte dann die Leipziger Stadtverwaltung ganz fix: Am Donnerstag, 11. Dezember, veröffentlichte der Sächsische Rechnungshof Teil 2 seines "Jahresberichts 2013", der sich etwas spezieller mit der Finanzsituation der Kommunen in Sachsen beschäftigt. Aber es steckten auch wieder Einzelfälle drin - in diesem Fall der Neubau der Pablo-Neruda-Grundschule in Leipzig. Aus Sicht des Rechnungshofes eindeutig zu klein und zu teuer gebaut. Was Leipzigs Verwaltung nun dementiert.

415.000 Euro für die Katz: Leipzig trägt die Kosten für den Denkmals-Wettbewerb allein

Nicht nur die (Noch-nicht-)Umbenennung des "Platzes der Friedlichen Revolution" war Thema in der Ratsversammlung am 10. Dezember. Der alte Stadtrat durfte auch noch zur Kenntnis nehmen, dass sein Agieren in Sachen "Freiheits- und Einheitsdenkmal" die Stadt auch noch 415.000 Euro gekostet hat. "Sachstand zum VOF-Verfahren Leipziger Freiheits- und Einheitsdenkmal wird zur Kenntnis genommen", heißt es dazu in einer Vorlage des Kulturdezernats.

Leipziger Haushalt: 2014 wird’s wohl wieder ein Plus von 19 Millionen Euro

Was wurde 2013 gekämpft und gefeilscht um den Haushalt der Stadt Leipzig. Zweistellige Millionenbeträge sah man im Minus. Selbst die Bürger waren aufgefordert, Einsparvorschläge zu machen. Am Ende wurde ein Haushalt mit einem Defizit von 16 Millionen Euro beschlossen. Tatsächlich wird Leipzig das Haushaltsjahr 2014 wohl mit einem Plus abschließen, kündigt Finanzbürgermeister Torsten Bonew (CDU) nun an.

In Sachsens Großstädten verschwinden die Sozialwohnungen: CDU/SPD-Koalition muss sozialen Wohnraum wieder fördern

Von einer Regierung erwartet man eigentlich, dass sie die Zahlen kennt, Entwicklungen analysiert und rechtzeitig gegensteuert. Aber wie man ja nun von Finanzminister Georg Unland (CDU) gehört hat, ist von einem Ende des Bevölkerungsschwunds in Sachsen kein Anzeichen zu erkennen. Also muss man wohl auch nicht gegensteuern. Bei Sozialwohnungen zum Beispiel. Die verschwinden in Sachsen zu Tausenden, wie eine Anfrage der Grünen an die Landesregierung ergab.

Volksbegehren Mitteldeutschland: Nächster Stand am 16. Dezember am Bayrischen Bahnhof

Den nächsten Infostand mit Verteilung von Bürgerbriefen und Unterschriftensammlung des Volksbegehrens Mitteldeutschland gibt es am Dienstag, 16. Dezember, von 11 Uhr bis 13 Uhr in Leipzig auf dem Bayrischen Platz. Die beiden Vertrauenspersonen des Volksbegehrens Mitteldeutschland, Roland Mey aus Leipzig und Bernward Rothe aus Sachsen-Anhalt, werden zugegen sein.

An der Pforte zum Himmel: Dirk Schmalzried interpretiert Nahtod-Berichte und versucht sich als Kreationist

Eigentlich weiß es Dirk Schmalzried ganz genau, wo die Grenze verläuft zwischen wissenschaftlichem Denken und Glauben. Die Grenze ist scharf. Er zitiert sie selbst auf Seite 96 seines Büchleins: "Was nicht standardisiert und objektiviert wiederholbar ist, existiert wissenschaftlich gesehen nicht." Und trotzdem will er es nicht akzeptieren. Aus Glaubenssicht verständlich. Und trotzdem falsch.

Handball-EM 2014: Interview mit Luisa Schulze/ Deutschland sichert sich Einzug in die Hauptrunde

Mit einem hart erkämpften 26:24 (13:14)-Erfolg gegen Gastgeber Kroatien haben sich die deutschen Handball-Frauen am Mittwochabend vorzeitig den Einzug in die EM-Hauptrunde sichern können. Im letzten Vorrundenspiel trifft Deutschland am Freitag um 18 Uhr auf Schweden. Vielleicht kommt dann auch die Leipziger Kreisspielerin Luisa Schulze zum Einsatz, die vor Beginn der Titelkämpfe von Melanie Seifert ("HCL EinBlick") zu ihren Turnier-Erwartungen befragt wurde.

Cornelia Falken (Linke): Kultusministerin muss für grundgesetzkonforme Schulnetzplanung in Sachsen sorgen

Zum heutigen Urteil des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe zur Schulnetzplanung in Sachsen erklärt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, Cornelia Falken: Das Bundesverfassungsgericht hat in seinem Urteil die Schulnetzplanung im Freistaat für teilweise verfassungswidrig erklärt.

Rico Gebhardt: Linke erwartet von CDU-Fraktionschef Kupfer öffentliche Entschuldigung für beispiellose Entgleisung

Zu den Anwürfen des CDU-Fraktionsvorsitzenden Kupfer wegen der Nominierung einer gemeinsamen Kandidatin von Linken und Grünen für das Amt der Sächsischen Ausländerbeauftragten erklärt Rico Gebhardt, Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Sächsischen Landtag: Wenn das der neue politische Stil des Umgangs mit der Opposition sein soll, der zu Beginn der Legislaturperiode in Aussicht gestellt wurde, wünsche ich mir lieber die bisherige Praxis zurück, in der immerhin Beleidigungen nicht die Norm waren.