Monat: Januar 2014

Wirtschaft·Metropolregion

Novelle zum EEG-Gesetz: Breitenbuch möchte Energiewende gern langsamer, Handwerkskammer kritisiert Verschiebebahnhof bei der Umlage

Geregelt hat der neue Wirtschafts- und Energieminister Sigmar Gabriel (SPD) mit seiner Novelle des EEG-Gesetzes nichts. Im Grunde hat er zu den alten Werkzeugen gegriffen, mit denen schon seine Vorgänger in der schwarz-gelben Bundesregierung versuchten, die Energiewende zu "reparieren". Herausgekommen ist dabei nur eines: eine Mehrbelastung für kleine Betriebe und alle privaten Haushalte. Doch die Wortführer, die das Ganze anders erzählen, wurden durch Gabriels Entwurf wieder bestärkt.

Politik·Sachsen

Löschen und aktualisieren? – Sachsens Minister legen “bereinigte” Zahlen zu Tötungsfällen im Freistaat vor

Es betrifft nicht nur den Sächsischen Verfassungsschutz, wo Akten gern mal gerade erst gelöscht oder geschreddert wurden, wenn etwas zu neugierige Politiker oder Journalisten nachfragen. In der Regel ist das aus Ämtersicht alles regelkonform. Irgendwo gibt es immer eine Vorschrift, die die Löschung brisanten Aktenmaterials geradezu erzwingt. Aber auch im polizeilichen Berichtswesen verschwinden ganze Kolonnen von Tötungsdelikten wie es aussieht im Nirwana.

Politik·Brennpunkt

Nahleauslassbauwerk: NuKLa kämpft mit zwei Offenen Briefen um die Rettung der Burgaue

Es ist so überflüssig wie ein sechster Zeh: das Nahleauslassbauwerk, das im Hochwasserfall ermöglicht, das Hochwasser aus der Nahle mit Öffnung der Schieber kurzerhand einfach in die Burgaue abzulassen. So geschehen im Januar 2011 und im Juni 2013, den beiden Hochwasserereignissen an der Weißen Elster der letzten 50 Jahre. 2013 kündigte die Landestalsperrenverwaltung an, das Bauwerk durch einen Neubau ersetzen zu wollen.

Bildung·Leipzig bildet

Stellenabbau an der Leipziger Uni: SPD-Abgeordneter fragt nach der Verwendung der Hochschulpaktmittel

"Mit der angekündigten Schließung der Theaterwissenschaft und der Klassischen Archäologie an der Universität Leipzig nimmt der von Schwarz-Gelb im Jahr 2010 verordnete Abbau von 1.042 Stellen schmerzliche Gestalt an. Dies ist in Zeiten von Studierendenrekorden kontraproduktiv und hat zunehmend ein Fächersterben zur Folge. Vor allem aber ist es unnötig", stellt Holger Mann, Sprecher für Hochschule und Wissenschaft der SPD-Fraktion im Sächsischen Landtag, fest.

Bildung·Leipzig bildet

Reclam-Gymnasium und Neruda-Schule: Umgebaute Schulgebäude sind jetzt deutsch-französisches Bildungszentrum FRANZ

Da jubelt das Herz: In Leipzig fällt der erste Schnee des Winters vom Himmel und auf dem Schulhof veranstalten die Kinder eine Schneeballschlacht. Ihnen ist es egal, ob an diesem Mittwoch, 22. Januar, ein hochoffizieller Festakt stattfindet oder nicht. Also Kopf einziehen und durch. Aus Dresden hat sich auch die Kultusministerin angesagt, um bei der offiziellen Eröffnung des Bildungszentrums dabei zu sein. Also nicht nur eine Schule.

Politik·Leipzig

Nach Ablehnung der “Privatisierungsbremse”: Die Piraten sind sauer und ein “Bündnis für Leipzig” entsteht

Es ging am gestrigen 22. Januar im Leipziger Stadtrat eigentlich nur noch mal um den letzten Austausch der juristischen Argumente. Vier Fraktionen, SPD, Grüne, CDU und FDP waren nach ihren eigenen Prüfungen zur Erkenntnis gelangt, dass es kein Bürgerbegehren über eine Veränderung in den Abstimmungen bei Veräußerungen kommunalen Eigentums geben könne. Fragen, die letztlich, sollten die Initiatoren des Bürgerbegehrens Wort halten, irgendwann vor Gericht wieder auftauchen werden. Doch die juristischen Mühlen mahlen langsam. Die politischen Konsequenzen des Beschlusses treten rascher ein.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Rosenthal zur Südabkurvung: “Dürfen uns nicht einmischen”

Zu einer Vorlesung gerieten die Antworten auf die Bürgerfragen zur Südabkurvung auf der heutigen Ratssitzung. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) nahm sich der Fragen zu den Flugrouten vom Flughafen Halle/Leipzig an. Matthias Gründig hatte gefragt, ob die Stadt Leipzig, als Mitglied der Fluglärmkommission die Rechtmäßigkeit der Route hatte prüfen lassen. "Jedes Agieren der Stadt Leipzig aufgrund des Urteils des Bundesverwaltungsgerichts (BVG) ist mit dem Rechtsstaatsgebot nicht vereinbar", sagte Rosenthal.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Straßennamen-Monopoly sorgt für Gelächter – Kammmolch vom Tisch

Für Gelächter im Stadtrat sorgte auf der heutigen Sitzung die Benennung neuer Straßen. Die CDU-Fraktion hatte vorgeschlagen, den in Heiterblick geplanten Maikäferweg in Kammmolchweg zu ändern. "Der Schutz der Population des Kammmolches auf dem ehemaligen Kasernengelände am heutigen Grünen Bogen war Anlass für die Grünentwicklung in Paunsdorf und Heiterblick", hieß es als Begründung. "Ich meine das ernst", verteidigte CDU-Stadträtin Sabine Heymann ihren Vorschlag.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kein Bürgerentscheid zur “Privatisierungsbremse”

Tausende Unterschriften haben die Initiatoren des Bürgerbegehrens gesammelt, mit dem der Verkauf kommunaler Immobilien, Kulturgütern, öffentlichen Einrichtungen und Unternehmen pauschal untersagt werden sollte. Einzige mögliche Ausnahme soll nach Willen der Initiatoren eine Zwei-Drittel-Mehrheit des Stadtrates sein - wohl wissend, dass deren Zustandekommen bei diesem heiklen Thema in der Messestadt höchst unwahrscheinlich ist.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Eine Deutschstunde am Tag für asylsuchende Kinder

Kinder von Asylbewerbern bekommen in Leipzig täglich eine Stunde Deutschunterricht. Dies ging aus einer Bürgeranfrage in der heutigen Stadtratssitzung hervor. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) antwortete: "Die Oberschüler nehmen am Deutsch-als-Fremdsprache-Unterricht teil, die Grundschüler gehen an die August-Bebel-Grundschule." Asylsuchende werden in Leipzig erst in einer Gemeinschaftsunterkunft untergebracht um eine Orientierung zu bekommen.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ehrenmedaille für Christoph Wolff

Der Stadtrat hat Christoph Wolff die Ehrenmedaille der Stadt Leipzig verliehen. Der scheidende Präsident und Direktor des Bach-Archivs wird im Rahmen des Festakts anlässlich seines Ausscheidens aus dem Amt am 19. Februar verliehen. Alle demokratischen Fraktionen unterstützten den Antrag.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig vorerst ohne Erstaufnahme für Asylbewerber

Leipzig bekommt vorerst keine sogenannte Erstaufnahme-Einrichtung für Asylbewerber. Dies ist das Ergebnis einer Anfrage der Linke-Fraktion heute im Stadtrat. Sozialbürgermeister Thomas Fabian (SPD) antwortete auf die Detailfragen: "Es gab Mitte Dezember vergangenen Jahres ein Gespräch zwischen der Stadtverwaltung und der Sächsischen Landesimmobiliengesellschaft."

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ab August 2014 kommen Online-Petitionen ins Rollen

Über die Einführung eines Online-Tools für Petitionen diskutieren Stadtrat und Stadtverwaltung schon länger. Nun nannte Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) Zeiträume: "Ab August 2014 soll der Aufbau der Plattform starten. Ab dem Jahr 2015 soll sie in Betrieb gehen." Dies war die Antwort auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion auf der heutigen Ratssitzung.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig will Altkeider und -schuhe künftig selbst sammeln

Alte Kleider und alte Schuhe sollen der Stadtkasse künftig ein Zubrot bringen. Dies wurde heute auf der Stadtratssitzung klar. Ordnungsbürgermeister Heiko Rosenthal (Linke) antwortete auf eine Anfrage der FDP-Fraktion. "Mit der Verwertung der Altkleider kommen Einnahmen, die künftig dem Gebührenhaushalt der Stadtreinigung zugeschlagen werden", so Rosenthal.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Aktualität der Homepage der Stadt Leipzig

Am 30. September ging die neue Homepage der Stadt Leipzig online. Seitdem sind bestimmte Inhalte, etwa der Spielplatzführer, nicht mehr abrufbar. Sie sollen laut Angaben der Verwaltung nach und nach eingepflegt werden. Die Grünen wollten heute erfahren, warum diese nicht schon bei der Onlinestellung des neuen Portals zur Verfügung standen und wann diese ins System eingepflegt werden?

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Leipzig bekommt ein Baumkataster

Ein Antrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen sieht vor, dass bei Baumfällungen ein konkreter Zeitplan für Ersatzpflanzungen an gleicher Stelle benannt wird. Dieser und andere Punkte sollen Bestandteil eines zu erarbeitenden Baumkatasters sein. Die Verwaltung erstellte dazu einen eigenen Standpunkt, der vor allem mehr Zeit ausbittet. Die Erfassung sämtlicher Bäume im öffentlichen Raum soll demnach 2018 abgeschlossen sein.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Radstellplätze am Connewitzer Kreuz

Am Connewitzer Kreuz eröffnete Ende November der neue Rewe-Markt nebst einer Ladenzeile. Die SPD-Fraktion interessierte sich heute für die Radverkehrsführung und -Abstellmöglichkeiten entlang des Verbrauchermarkts. "Zurzeit gibt es keinen nutzungspflichtigen Radweg zwischen Arno-Nitzsche- und Scheffelstraße", berichtet Baubürgermeisterin Dorothee Dubrau (parteilos).

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Kein Plan gegen teure öffentliche Bauten

Mit großer Mehrheit lehnte der Rat heute den Antrag der FDP-Fraktion ab, der vorsah, dass Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) einen Plan vorzulegen habe, wie Kostensteigerungen bei öffentlichen Bauprojekten zu erkennen und zu verhindern sind. Siegfried Schlegel (Linke), der Mitglied im Bauausschuss ist, sagte: "Sie fordern konkrete Regularien, dabei gibt es bereits eine Reihe davon."

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Wie könnte der Weihnachtsmarkt attraktiver werden?

Wie könnte der Weihnachtsmarkt attraktiver werden? Mit Blick auf den Personalwechsel an der Spitze des Marktamtes richtete die CDU-Fraktion eine Anfrage an die Stadtverwaltung. "Nach Abschluss des Weihnachtsmarkts wird nicht erhoben, ob die Händler und Gastronomen zufrieden waren. Während des Weihnachtsmarkt sind die Mitarbeiter des Marktamts immer ansprechbar", berichtete Kulturbürgermeister Michael Faber.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Distillery soll bleiben, wo sie ist

Die Distillery hat die Zustimmung des Stadtrates. Nachdem der Technoclub-Chef Steffen Kache dem Oberbürgermeister Burkhard Jung (SPD) über 10.000 Unterschriften in die Hand gedrückt hatte, stimmte der Rat heute über einen gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen und Linke ab. Im Ergebnis bekannte sich der Rat fast einstimmig zur Distillery. Der erste Antragspunkt bekam nur eine Gegenstimme sowie eine Enthaltung.

Politik·Leipzig

Der Stadtrat tagt: Ein Platz für Erich Loest

Die Stadtverwaltung soll die Benennung einer Straße oder eines Platzes nach dem Schriftsteller Erich Loest prüfen. Die CDU-Fraktion hatte einen entsprechenden Antrag in die Ratsversammlung eingebracht. "Bei all dem Umfang und der Bandbreite seines Werkes war Erich Loest viel mehr als ein Schöngeist im Elfenbeinturm", erklärte Fraktionschefin Ursula Grimm.

Politik·Leipzig

Leipziger Stadtratssitzung im L-IZ-Livestream

Wie bereits im Dezember 2013 wird auch die heutige Sitzung des Leipziger Stadtrates ab circa 14 Uhr bis etwa 20 Uhr live ins Netz übertragen und kann hier auf L-IZ.de als Livestream angesehen werden. Die Tagesordnung, Zugang zu den Ratsvorlagen und eine Liveberichterstattung in Text und Foto werden wie gewohnt ebenfalls in Form von Artikeln parallel bereitgestellt. Alles kann, wie nun schon mehrfach geschehen, live durch unsere Leser kommentiert werden.

Wirtschaft·Leipzig

Kassensturz: Leipzigs Wirtschaft hat das Jahr 2013 gut verkraftet und sieht zuversichtlich ins Frühjahr

Wohin geht die Reise wirtschaftlich im Jahr 2014 in Leipzig? Die jüngste Konjunkturumfrage der IHK zu Leipzig gibt zumindest einen Fingerzeig. 714 Unternehmen nahmen an der Umfrage zum Jahresauftakt teil, repräsentativ für immerhin 33.000 Mitarbeiter. Und während so mancher bang nach China und in die USA schaut, besagen die Zahlen zumindest für den Kammerbezirk Leipzig: die Geschäftslage ist ganz gut, die Aussichten sind nicht übel.

Politik·Brennpunkt

Straßenbahndiskussion Probstheida: Grüne Jugend und Bürgerinitiative fordern eine Betrachtung über den Ortsteil hinaus

Am Donnerstag, 23. Januar, ab 18 Uhr geht es im Festsaal des Neuen Rathauses weiter zum Thema Straßenbahntrassen in Probstheida. In einem Bürgerforum sollen die Ergebnisse der Bürgerwerkstatt aus dem November vorgestellt werden. Noch sind vier mögliche Trassenverläufe in der Diskussion, zwei von ihnen sollen im neuen Flächennutzungsplan verankert werden. Aber die Kritik auch an diesen Varianten reißt nicht ab.

Bildung·Bücher

Eine kompakte Zeitreise in zehn lebendigen Vorträgen: 800 Jahre St. Thomas

Leipzig und seine Jubiläen - es vergeht kaum noch ein Jahr, in dem nicht ein großes rundes Ereignis mit überregionaler Ausstrahlung gefeiert wird. 2013 waren es Wagner-Geburtstag und Völkerschlacht-Erinnerung. Und davor, 2012, dominierte der Reigen um 800 Jahre Thomana den Festkalender. Ein wenig war das auch schon ein Vorgriff auf 2015, wenn 1.000 Jahre Ersterwähnung und 850 Jahre Stadtrecht gefeiert werden.

Sport·Leichtathletik

Robert Hering: Der “alte Neue” beim LAZ Leipzig

Im Dezember 2012 hatte das LAZ Leipzig mit Robert Hering einen interessanten Neuzugang vermeldet. Der ehemalige Jenaer Sprinter war schon Deutscher 200m-Meister sowie zweimaliger U20-Staffel-Europameister. Seit seinem Wechsel hatte er für Leipzig aber keinen einzigen Wettkampf bestritten, war über ein Jahr lang verletzt. Am Sonntag feierte er bei der Landesmeisterschaft in Chemnitz sein Comeback. Nach seinem Lauf in der 4x200m-Staffel des LAZ sprach L-IZ.de mit dem 23-Jährigen.

Politik·Region

Der Stadtrat tagt – Was kommt: Flughafen Leipzig/Halle – Zwei Offene Briefe und zwei Bürgerfragen zur Südabkurvung, Awacs und DHL

Es sind nicht nur geplante Großprojekte, die mehr Transparenz brauchen. Es sind auch die schon bestehenden. Erst recht, wenn sie mit Steuergeldern gebaut wurden. Wie der Flughafen Leipzig/Halle. In der Stadtratssitzung am Mittwoch, 22. Januar, steht er gleich mit zwei Bürgeranfragen auf der Tagesordnung. Wieder einmal. Denn gelöst ist kein einziges der Probleme, die seit der Eröffnung der Startbahn Süd im Jahr 2007 entstanden sind.

Leben·Gesundheit

Bericht zur Leipziger Kindergesundheit 2013: Keine Entwarnung bei Sprache, Motorik, Hören und Sehen

Was hat Kindergesundheit mit Schulerfolg zu tun? - In Sachsen und Leipzig eine ganze Menge. Denn die Fitness der Kinder entscheidet noch vor Schuleintritt darüber, auf welches Bildungsgleis sie geschoben werden. Eine wichtige Weichenstellung ist die vorschulische Untersuchung. Und die Befunde sehen noch immer nicht gut aus. Am 14. Januar wurde der neue Bericht "Daten und Fakten zur Kindergesundheit in der Stadt Leipzig 2013" vorgestellt.

Politik·Engagement

Demonstration für Margitta Hollick vor der Leipziger Staatsanwaltschaft: Stadträtin wurde sogar vom Staatsschutz vernommen

1.600 Euro für vier Buchstaben. Eine saftige Rechnung. Die soll die Stadträtin der Leipziger Linken bezahlen. Die Leipziger Staatsanwaltschaft hatte Strafbefehl gegen die Stadträtin erhoben, weil sie einen NDP-Stadtrat am Rande der Stadtratssitzung vom 20. Juni 2012 als "Nazi" bezeichnet hätte. Heute hätte der Strafprozess beginnen sollen. Der Prozess wurde verschoben. Dafür gab es eine Solidaritäts-Demo der Linken vor dem Gebäude der Staatsanwaltschaft.

Wirtschaft·Mobilität

Mit Semesterticket durch den Citytunnel? – Uni-Stura befragt Studierende jetzt online zu LVB-Sockelmodell und solidarischem MDV-Vollticket

Der Student_innenRat der Universität Leipzig (StuRa) ruft vom 27. bis 31. Januar alle Studierenden der Universität Leipzig zur Teilnahme an einer Onlinebefragung zum Semesterticket auf. Diese Befragung soll als Entscheidungsgrundlage für das künftige Semesterticket der Universität Leipzig dienen. Es geht auch um die Frage, ob Studierende der Uni Leipzig mit dem Semesterticket künftig auch das S-Bahn-Netz nutzen dürfen.

Sport·Leichtathletik

Sächsische Leichtathletik Hallenmeisterschaft: Warm laufen für große Ziele

Mehrere schnelle LAZ-Asse sind am Wochenende in die Saison gestartet. Bei der Sächsischen Hallenmeisterschaft in Chemnitz vollzogen unter anderem Amina Ferguen, Erik Balnuweit, Martin Keller und Roy Schmidt eine erste Standortbestimmung. Für sie endete der Ausflug standesgemäß mit Titel-Ehren. Insgesamt räumten die Leipziger Männer und Frauen von LAZ und MoGoNo zehnmal Gold ab. Dazu kamen elf Silber- und drei Bronze-Medaillen.

Leben·Gesellschaft

Zoo Leipzig: Nachwuchs in der Giraffenfamilie

Am Samstagabend, 18. Januar, gegen 21 Uhr wurde endlich der kleine Langhals von Giraffendame Gusti (geb. am 09.01.2002 in Usti nad Labem, seit 2004 in Leipzig) geboren. Seit Wochen fieberte der Zoo Leipzig der Geburt entgegen. Die Tierpfleger erfuhren von dem Neuankömmling erst am Sonntagmorgen zum Dienstbeginn und konnten sich über einen gesunden Giraffenbullen freuen. In den letzten Tagen haben sich die Anzeichen einer bevorstehenden Geburt verdichtet, dementsprechend wurden alle Vorkehrungen getroffen.

Politik·Brennpunkt

Antonienbrücke: Förderscheck überreicht – Behelfsbrücke kann gebaut werden

Das nächste Leipziger Großprojekt kann starten. Am Montag, 20. Januar, hat Sachsens Verkehrsminister Sven Morlok einen Fördermittelbescheid in Höhe von 6,6 Millionen Euro an Dorothee Dubrau, Bürgermeisterin und Beigeordnete für Stadtentwicklung und Bau der Stadt Leipzig übergeben. Die Mittel werden für den Ersatzneubau der Antonienbrücken im Zuge des Ausbau der Antonienstraße eingesetzt.

Mediathek·Karikaturen·Leben·Satire

Schwarwels Fenster zur Welt: Im Fahrstuhl

Dass ich das noch erleben darf! Und ich dachte schon, noch ehe die alte Ilse die Hufe an die Decke schlägt, kommt noch nicht einmal ein Quentchen des Sprüchleins "Unrecht Gut, gedeiht nicht gut." in der Realität vor. Gut - vom Hunger auf der Welt hat der flotte Banker nicht gerade erzählt und die eigenen Taschen dürfte er randvoll haben. Aber Freude kommt doch auf, wenn man Anshu Jain sagen hören darf: "So etwas wie die Unternehmenskultur kann man nicht über Nacht ändern, aber zweifeln Sie nicht an unserem absoluten Bekenntnis, dies zu erreichen." Was für eine unerhörte Winselei und das auch noch in biblischer Tonart.

Leben·Gesellschaft

Häkel-Duell zur Weltmeisterschaft: Hai Nguyen und Nicole Orbeck vertreten Leipzig

Die Büschelmaschen sind das Geheimnis. Nicole Orbeck arbeitet aus den beigefarbenen Faden mehrere Maschen heraus, die dann zusammengefügt werden. Mit dieser Technik gewann sie am vergangenen Samstag den Leipziger Ausscheid zur Häkel-Weltmeisterschaft und wird die Stadt beim Wettbewerb am 2. Februar 2014 im fränkischen Zirndorf vertreten. Die Aufgabe bestand darin, ein Knäuel Wolle so schnell wie möglich zu einer Mütze zu häkeln.

Sport·Fußball

Umstrittenes Konstrukt: Drohen RB Leipzig Probleme mit der Zweitliga-Lizenz?

Obwohl RB Leipzig beste Aussichten hat, am Saisonende sportlich den Sprung in die 2. Bundesliga packen, besteht laut "Kicker" die Möglichkeit, dass dem Verein die Lizenz verweigert werden könnte. DFL-Geschäftsführer Andreas Rettig ließ in einem Workshop während des Fankongresses in Berlin durchblicken, dass die Rasenballer nicht davon ausgehen dürften, bei Beibehaltung ihrer jetzigen Strukturen die Spielerlaubnis zu erhalten. Dabei steht die DFL-Satzung auf Seiten der Rasenballer.

Politik·Brennpunkt

Notunterkunft Löbauer Straße: Schulklassen-Besuche abgeschlossen – “Ängste abgebaut”

Die Grundschul-Besuche in der Flüchtlings-Notunterkunft Löbauer Straße sind vorbei. Roman Schulz, Sprecher der sächsischen Bildungsagentur (SBAL), erklärt, sie seien erfolgreich abgeschlossen worden. "Wegen den massiven öffentlichen, teilweise unsachlichen Diskussionen, Protesten, Kundgebungen und Fackelumzügen hatte sich eine für Grundschüler insgesamt sehr komplizierte Situation ergeben", so Schulz.

Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.

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