"Ich bedauere den Umgang mit den Gewinnern des Wettbewerbs", mit diesen Worten läutete Grünen-Stadtrat Roland Quester auf der heutigen Sitzung die Diskussion um den Stand zum Leipziger Einheits- und Freiheitsdenkmal ein. Quester hatte dem Gremium angehört, welches die zweite Auswahl aus den drei Gewinnern vom vergangenen Jahr vornahm. Als Ergebnis war der Vorjahresentscheid quasi auf den Kopf gestellt worden.
Auch wenn der Ausbau des Kanals auf dem Gebiet Sachsen-Anhalts stattfinden wird, die Leipziger Ratsfrauen und -herren waren dazu aufgefordert sich zu einem weiteren Schritt zu positionieren: Der Gesprächsaufnahme mit den Kommunen aus dem Nachbarland und einer Teilnahme der Stadt an weiteren Planungsrunden. Das ist manchem aber mit Blick auf die Kosten eines solchen Projekts schon zu viel, auch wenn es bis zu einem Bau noch lange hin ist.
Zweite Testspiel-Schlappe für RB Leipzig: Gegen den dänischen Zweitligisten HB Køge kam die RB-Elf in Naunhof nicht über ein 0:1 (0:1) hinaus. Tshiembe erzielte für die Gäste das Tor des Tages (13.). Mit vier Neuzugängen in der Startelf und dem bekannten 4-3-3 wollte Alexander Zorniger die Dänen knacken.
Lebhaft diskutierte der Stadtrat heute die vorzeitige Wiederwahl von Riccardo Chailly als Gewandhauskapellmeister sowie von Andreas Schulz als ersten Betriebsleiter des Gewandhauses. Oberbürgermeister Burkhard Jung hatte die Vorlage eingebracht, beide noch vor ihrem Vertragsende im Jahr 2015 erneut zu wählen. Wohl um eine Kontinuität im Leipziger Musik-Flaggschiff zu gewährleisten. Doch manche Räte quittierten dies mit Unverständnis.
Ab dem ersten August tritt der Rechtsanspruch auf Kinderbetreuung für Kinder zwischen einem und drei Jahren in Kraft. Dazu fragte die Fraktion Die Linke im Stadtrat nach, wie denn die gegenwärtige Situation sei, welche Defizite es bei den Kinderbetreuungsplätzen gibt und wie viele Plätze bis zum ersten Juli in diesem Jahr geschaffen worden seien. Zwar konnten diese Fragen beantwortet werden, eine Nachfrage zu finanziellen Auswirkungen von Klagen konnte Bürgermeister Thomas Fabian noch nicht beantworten.
Das Amtsgericht Leipzig hat gegen einen 28-Jährigen Haftbefehl wegen versuchten Totschlags und gefährlicher Körperverletzung erlassen. Der Leipziger hatte am Montag gegen 18:20 Uhr zwei Männer (40, 45) in der Eisenbahnstraße niedergeschossen.
Die Leipziger Berufsfeuerwehr will, dass ihre Arbeitszeiten reduziert werden. "Wir müssen von 52 Stunden runter auf 48", fasst Matthias Walther, Sprecher der Deutschen Feuerwehr-Gewerkschaft in Leipzig, zusammen. Die 48 Stunden schreibt ein höchstrichterliches Urteil vor. "Wir haben jedoch eine Erklärung unterschrieben, nach der wir jede Woche vier Stunden Arbeitszeit der Stadt schenken. Die ist nun nicht mehr rechtens", so Walther.
Am Wilhelm-Leuschner-Platz soll wieder eine Markthalle gebaut werden. Das beschloss Leipzigs Stadtrat im April vergangenen Jahres. Dass nun zwei Angebote für den Bau dieser Halle vorliegen, das bestätigte Wirtschaftsbürgermeister Uwe Albrecht heute im Stadtrat. " Die Ausschreibung endete am 3. Juni dieses Jahres", so Albrecht. "Bitte verstehen Sie, dass ich zu den Summen bislang noch nichts sagen kann."
Keine Ja-Worte werden im Alten Rathaus gesprochen. "Dort Trauungen durchzuführen ist zwar möglich, erfordert jedoch einen Aufwand, der in keinem Verhältnis zum Nutzen steht", sagte Verwaltungsbürgermeister Andreas Müller heute im Stadtrat. Die Grünen-Fraktion hatte eine Prüfung angefragt, ob man nicht, ähnlich wie im Gohliser Schlösschen, das Ambiente nutzen könne.
Die Graffiti-Straftaten haben im Jahr 2012 wieder mal zugenommen. Dies geht aus der Berichterstattung des "Programms zur Bekämpfung illegaler Graffiti" hervor. Im vergangenen Jahr gab es 2.239 Graffiti-Straftaten in Leipzig, im Jahr 2011 waren es dagegen nur 1.893. Der geschätzte Gesamtschaden liegt bei rund 2 Millionen Euro. Der für 2011 wurde auf 1,8 Millionen Euro geschätzt.
Ein Perspektivprogramm, welches dazu dienen soll, Langzeitarbeitslose wieder in Lohn und Brot zu bringen, hat die Bundesagentur für Arbeit jüngst angekündigt. Dabei sollen Arbeitslose für ein Jahr vermittelt werden und die Bundesagentur bis zu 75 Prozent des Gehalts zahlen. Leipzig will eine Modellregion für dieses Programm werden. Dies sagte Arbeitsbürgermeister Uwe Albrecht heute im Stadtrat.
Immer mehr Migranten nutzen die Sprachkurse, welche Leipzig kostenlos anbietet. "In 2012 waren es 59 Teilnehmer", führt Kulturbürgermeister Michael Faber heute im Stadtrat aus. In diesem Jahr seien es bereits 44 gewesen, wobei zwei Kurse noch folgen werden. "Das Interesse an diesen Kursen steigt von mal zu mal", so Faber.
Magnus Hirschfeld war ein bedeutender Geschlechterforscher. Zu seinen Ehren gibt es seit 2012 die Hirschfeld-Tage, welche in Berlin stattfanden. Im kommenden Jahr sollen sie in Nordrhein-Westfalen sein und im Jahr 2018 in Leipzig. Das beschloss heute der Stadtrat, auf Vorschlag der FDP-Fraktion.
Die Industriebrache Gurken-Schumann, im Dösner Weg in Nachbarschaft zum Bayerischen Bahnhof bis zur Semmelweisbrücke gelegen, wird weichen. Das bestimmte der Stadtrat heute einmütig. "Die Gebäude sind einsturzgefährdet und ein Sicherheitsrisiko", sagte Siegfried Schlegel (Die Linke).
Die drei Gasometer der Stadtwerke Leipzig sind mit ihrem historischen Charme aus dem Leipziger Stadtbild nicht mehr wegzudenken. Um sie nicht dem Verfall preiszugeben, entschlossen sich die Stadtwerke Leipzig, sie zu erhalten und zu sanieren. Seit Anfang Juli nun erstrahlt auch das Gasometer Nord in neuem Glanz.
Mehr als die Hälfte der Deutschen ist davon überzeugt, dass die Korruption in ihrem geliebten Heimatland in den letzten Jahren zugenommen hat. Das ist eins der Ergebnisse der neuesten weltweiten Befragung von Transparency International, die jetzt auf deren Homepage einzusehen ist. "Auffällig ist das vergleichsweise schlechte Abschneiden der Medien in Deutschland", wundert sich die Süddeutsche. - Aber warum nur?
Schon 2000 gab es Umbaupläne für die Wurzner Straße. "Jetzt gelingt es endlich", sagt Edeltraut Höfer, Leiterin des Verkehrs- und Tiefbauamtes. Am 12. August beginnen die Bauarbeiten in diesem mehr als überfälligen Straßenabschnitt zwischen Dresdner und Krönerstraße, der in den vergangenen 13 Jahren auch eine spürbare Wandlung durchgemacht hat.
Kafka ist schuld. So ganz nebenbei erinnerte Jürgen Meier bei der Vorab-Pressekonferenz zum Leipziger Lichtfest 2013 am Dienstag, 10. Juli, daran, dass am Anfang auch in diesem Fall das Wort war. Das Wort eines gewissen Franz Kafka, Körpergröße 1,60 Meter. Ein Floh vor dem Herrn. Und der Anlass einer Konferenz, die 1963 alles ins Rollen brachte: die so genannte Kafka-Konferenz.
"Wechsel ist etwas völlig Normales", betonen die Grünen in der Mitteilung zur Wahl des neuen Fraktionsvorstands. Aber ganz so einfach ist es nicht. Der Job des Fraktionsvorsitzenden ist kein leichter Job. Und alle, die es im Leipziger Stadtrat sind, wissen, wie sehr das eher dem Hüten von Flöhen ähnelt als der ruhigen Lenkung eines Schiffes. Die Grünen versuchen es jetzt mit einer Doppelspitze.
Seit dem 1. Juli 2010 können Verbraucher bei Bedarf ihr Girokonto mit einem Pfändungsschutz versehen. Seither gibt es unter anderem Streit darüber, welches Entgelt Banken und Sparkassen für ein solches Pfändungsschutzkonto von ihren Kunden fordern können. Auch nach der höchstrichterlichen Rechtsprechung vom 13. November 2012 haben die Kontroversen in Sachsen kein Ende gefunden.
Das am 30. April dieses Jahres geborene Ozelotjungtier (Leopardus pardalis) unternimmt seit ein paar Tagen unter den wachsamen Augen seiner Mutter Daphne (geb. am 25.11.2007) die ersten Erkundungstouren. Vorsichtig, noch etwas tapsig aber neugierig durchstreift die kleine Katze Simone den südamerikanischen Dschungel der Anlage. "Es ist schön zu sehen, wie sich die kleine Raubkatze in den vergangenen Wochen entwickelt hat. Daphne kümmert sich liebevoll um ihren Schützling", freut sich Zoodirektor Prof. Dr. Jörg Junhold.
Seit 2007 steht fest, dass der Rechtsanspruch auf einen Krippenplatz kommt. "Offensichtlich hat der Kita-Ausbau nur in Wahlkampfzeiten Hochkonjunktur." Petra Cagalj Sejdi, Vorstandssprecherin Bündnis 90 /Die Grünen: "Was sich schon in den letzten Jahren gezeigt hat, bestätigt sich auch dieses Jahr, viele der geplanten Kita-Neubauten können nicht realisiert werden."
Der Prozess gegen Pfarrer König am Amtsgericht Dresden wurde zwar Anfang Juli ausgesetzt, beendet ist das Strafverfahren damit noch nicht. Dabei bestehen für Prozessbeobachter Anhaltspunkte dafür, dass die Staatsanwaltschaft Dresden unvollständig und einseitig zu Lasten Königs ermittelt hat. Dies zeige sich auch am Umgang mit dem per Videomaterial dokumentierten Schlagstockeinsatz von Polizisten und am Umgang mit dem Vorwurf der Falschaussage durch Polizisten vor dem Amtsgericht Dresden, stellt der Grünen-Abgeordnete Johannes Lichdi fest.
"Vielleicht bleibt im Sommer ein wenig Zeit für die hoffentlich spannende Lektüre", mit dem Satz schickte der Leipziger Autor und Verleger Tino Hemmann sein neuestes Buch in die Redaktion. Verglichen mit dem Sommer ist das Buch natürlich viel zu kurz. Denn unter den Leipziger Autoren ist Hemmann der Spannungs-König. Und da er seine Bücher auch selbst verlegt, bremst ihn auch kein Verlagsprogramm aus. Wenn sie fertig sind, kommen sie.
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Am heutigen Mittwoch, den 10. Juli 2013, ist die neue Internetseite des Antidiskriminierungsbüros Sachsen (ADB) online gegangen. Das Design, die Inhalte und die Navigation sind neu konzipiert und überarbeitet worden. Eine wichtige Erneuerung ist auch die Barrierefreiheit der Website.
Pünktlich zu Ferienbeginn wird die neue Spiellandschaft im Grünzug an der Bismarckstraße eröffnet. Am Samstag, 13. Juli, 10 Uhr geben Inge Kunath, Leiterin des Amtes für Stadtgrün und Gewässer und Michael Schmidt, Vorsitzender des Vereins "Unbeschwert e. V.", den Spielplatz im Rahmen eines kleinen Bürgerfrühstücks frei. Während die Kinder die neue Spiellandschaft in Großzschocher erkunden, besteht für die Erwachsenen die Möglichkeit zum nachbarschaftlichen Austausch bei einem Kaffee.
Zur heutigen Plenardebatte zur Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland erklärt Hannelore Dietzschold, seniorenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion: "Der würdevolle Umgang mit schwerstkranken und sterbenden Menschen ist und muss eine gesamtgesellschaftliche Selbstverständlichkeit sein.
"Es ist nicht mehr zu verstehen, was bezüglich der Ortsumfahrung B2 Wellaune am heutigen Tag in der Leipziger Volkszeitung im Presseartikel "Ortumgehung Wellaune - Naturschutz Schuld für Verzögerung" zu lesen stand!", so Landrat Michael Czupalla. "Es kann nicht sein, das nach über 10 Jahren Planung dies das Ergebnis sein soll."
Heute findet erneut der Commerzbank Firmenlauf statt. Das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Grüne Jugend kritisieren massiv den vorgetäuschten Imagewechsel nach der Bankenkrise. Sandra Schenk vom Bündnis erklärt: "Die Commerzbank hat fast nichts aus ihren Fehlern während der Finanzkrise gelernt. Weiterhin fördert sie Steuerhinterziehung durch Beteiligungen an sogenannten 'Steueroasen', finanziert die Atom- und Kohleindustrie und verschiedenste Waffenhersteller."
Schwangere Frauen, die sich in einer Konfliktsituation befinden, erhalten im Freistaat Sachsen Hilfe, um Abtreibungen oder Kindesaussetzungen zu verhindern. Dafür steht den werdenden Müttern ein umfangreiches und dichtes Netz an Beratungsstellen zur Verfügung. "Entscheidend für die Qualität der Beratungsangebote sind sowohl die Ausstattung der Einrichtungen und besonders gut ausgebildete und motivierte Beraterinnen und Berater", so Clauß.
CDU- und FDP-Fraktion haben heute die Gemeinsame Europäische Agrarpolitik (GAP) zum Gegenstand einer Aktuellen Debatte im sächsischen Landtag gemacht und die ihrer Meinung nach überbordende Bürokratie angeprangert.
Ende Juni verständigten sich die Landwirtschaftsminister der Europäischen Union im EU-Agrarrat auf die Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik der Europäischen Union (GAP). Deren Inhalte stoßen jedoch auf Kritik. Insbesondere die durch den Freistaat Sachsen geforderte Verwaltungsvereinfachung fehlt.
Die sächsische Europaabgeordnete Constanze Krehl (SPD) fordert schärfere Regeln für eine Geschlechterquote in börsennotierten Unternehmen. Dem federführenden Rechtsausschuss des EU-Parlaments wurde am gestrigen Dienstag ein entsprechender Bericht vorgelegt. Die darin geforderten Veränderungen am Vorschlag der EU-Kommission sehen unter anderem vor, dass eine verbindliche Quote ausnahmslos für alle börsennotierten Unternehmen gelten soll.
Zur heutigen von CDU und FDP im Landtag beantragten Aktuellen Debatte "Die sächsische Landwirtschaft und die zukünftige EU-Agrarpolitik - weiteren Bürokratieaufwuchs verhindern" erklärt Mike Hauschild, umweltpolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Sächsischen Landtag: "Die derzeitige Einigung auf EU-Ebene zur Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) für die sieben Jahre ab 2014 stimmt für Sachsen hoffnungsvoll: Die Direktzahlungen nach Betriebsgröße bleiben erhalten - dies war eine wichtige Forderung der Agrarbetriebe im Freistaat.
Zur heutigen Abstimmung zum Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung (EFRE) im Ausschuss für Regionale Entwicklung erklärt Cornelia Ernst, Mitglied der linken Fraktion im Europaparlament: "Der Bericht zum Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung legt leider keinen klaren Fokus auf die Förderung von kleinen und mittleren Unternehmen und ermöglicht den Bau von Flughäfen mit Mitteln aus dem EFRE.
Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Sächsischen Landtag schreibt zum zweiten Mal den sächsischen Kinderrechtspreis 'GRIBS' aus. Preisgelder von insgesamt 3.000 Euro sind beim Kinderrechtspreis zu gewinnen. Bewerbungen sind bis zum 20. Juli möglich. Die Ausschreibungsunterlagen finden sich unter www.kinderrechtspreis.de.
Von Bayern bis an die Nordsee waren in den vergangenen sechs Wochen insgesamt über 16.000 THW-Kräfte im Einsatz. Gestern schloss das THW seine Einsätze in der Flutkatastrophe ab. THW-Präsident Albrecht Broemme zieht eine positive Bilanz: "Bei diesem Flusshochwasser haben wir unsere Aufgaben erfüllt und gezeigt, dass die Bevölkerung sich auf das THW verlassen kann."
Das Hochwasser in Sachsen hat die pflegebedürftigen Menschen und ebenso die Pflegebranche im Freistaat hart getroffen. Nahezu jede fünfte Pflegeeinrichtung der Landesgruppe Sachsen des bpa (Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste e.V.) war direkt oder indirekt von den Wassermassen betroffen. Zahlreiche Heime und Pflegedienste standen unter Wasser und mussten zum Teil evakuiert werden. Die Patienten wurden in Krankenhäuser, nicht betroffene Einrichtungen und Notunterkünfte gebracht. Wie hoch die Schadenssumme ist, lässt sich noch nicht absehen.
Die Leipziger Jusos wollen den Bundestagswahlkampf von Daniela Kolbe und Wolfgang Tiefensee unterstützen und laden daher zur Gründungsveranstaltung am Donnerstag ab 19 Uhr in den Johannapark ein. Die beiden SPD-Abgeordneten werden vor Ort sein, um die jungen Menschen, die sich ehrenamtlich am Wahlkampf beteiligen wollen, auf die kommenden zehn Wochen bis zur Bundestagswahl einzustimmen. Diese wollen insbesondere andere Jugendliche und junge Erwachsene erreichen.
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Das Projekt „LZ TV“ (LZ Television) der LZ Medien GmbH wird gefördert durch die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien. Diese Maßnahme wird mitfinanziert durch Steuermittel auf Grundlage des vom Sächsischen Landtag beschlossenen Haushaltes.
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