Wo sind eigentlich die Löcher im schnellen Leipziger Internet?

Viel beschließen muss Leipzigs Stadtrat eigentlich nicht. Im Grunde muss er nur zur Kenntnis nehmen und neugierig bleiben. Denn jetzt will auch das Leipziger Wirtschaftsdezernat wissen, wie es um den Breitbandausbau in Leipzig steht. Dafür gibt’s Geld vom Bund. Die Fördersumme ist schon bestätigt.

Das Geld gibt es, weil auch die Bundesregierung irgendwie die Nase voll hat. Kaum eine Woche vergeht, in der nicht irgendein sehr interessierter Lobbyist quengelt, Deutschland hinke beim Breitbandausbau hinterher, andere (meist deutlich kleinere Länder) würden den Wirtschaftsmusterknaben einfach mit riesigen Breitbandgeschwindigkeiten überholen. Es müsse endlich überall richtig fettes Breitband anliegen. Bitteschön, bittegleich.

Das ist zwar wirtschaftlicher Unfug, weil in den meisten Regionen keine 100 Mbit/s gebraucht werden. Deswegen zögern ja die Anbieter aus rein betriebswirtschaftlichen Gründen, wirklich jedes Dorf mit hochleistungsfähigen Glasfaserkabeln auszurüsten.

Aber in den Knotenpunkten stellt sich das Thema schon etwas anders dar. Städte wie Leipzig sind nicht nur zum Ansiedlungsort für große Unternehmen geworden, die ihre Kommunikation mit riesigen Dartenvolumina über das Internet abwickeln. Ein wesentlicher Teil des Leipziger Aufschwungs resultiert aus der Ansiedlung vieler kleiner und mittlerer Unternehmen aus dem IT-Dienstleistungsbereich. Auch dort braucht man jede Menge Datentraffic. Und diese Unternehmen siedeln natürlich nicht nur im Leipziger Norden, sondern sind in zahlreichen Gewerbestandorten übers ganze Stadtgebiet verteilt.

Sie sind dann erfolgreich, wenn auch die großen Bandbreiten vor Ort verfügbar sind. Dafür sorgen dann zwar Unternehmen wie etwa die HL komm.

Aber Leipzigs Wirtschaftsdezernat zeigt sich trotzdem besorgt: „Leipzig ist nicht flächendeckend mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 30Mbit/s erschlossen. Ziel ist es, die unterversorgten Gebiete mit einer Breitbandgeschwindigkeit von mindestens 50Mbit/s auszubauen. Hierzu sollen die Fördermöglichkeiten von Bund und Land maximal genutzt werden.“

Das klingt ziemlich dramatisch. Aber die Zahlen zur Breitbandverfügbarkeit besagen auch, dass in 93,7 Prozent des Stadtgebietes mindestens 30Mbit/s verfügbar sind. Auf einen ähnlich hohen Wert kommt in Sachsen nur noch Dresden mit 92,8 Prozent.

Und der Ausbau auf 50 Mbit/s ist auch eher ein Witz, denn 84,9 Prozent des Stadtgebietes sind auch jetzt schon mit 50 Mbit/s versorgt, 81 Prozent sogar mit 100 Mbit/s, den Wert, um den es eigentlich geht und ab dem eine Stadt wie Leipzig im Konzert der IT-Standorte tatsächlich wettbewerbsfähig ist.

Aber die Untersuchung macht natürlich trotzdem Sinn, denn die erhobenen Zahlen besagen ja nicht unbedingt, ob auch alle wichtigen Standorte mit ausreichender Leistung versorgt sind. Nur vermuten kann man, dass die Unterversorgung eher die Stadtrandlagen betrifft, eingemeindete Ortsteile ohne großen Gewerbebesatz.

Eine Breitband-Bestandsanalyse für die Stadt Leipzig könnte dann endlich auch einmal kleinräumig genaue Daten ergeben und damit auch ein echtes Instrument für die Wirtschaftsförderung. Denn wenn man weiß, wo Löcher sind, kann man wieder Bundesmittel beantragen, um sie zu stopfen.

„Ziel der Bundesrepublik Deutschland ist eine flächendeckende Verfügbarkeit breitbandiger Netze mit einer Geschwindigkeit von mindestens 50Mbit/s“, heißt es in der Vorlage des Wirtschaftsdezernats. „Vor einem möglichen Breitbandausbau muss zunächst eine Bestandsanalyse für das gesamte Stadtgebiet Leipzig durchgeführt werden (Stufe 1). Kosten dieser Analyse belaufen sich Angeboten zur Folge auf ca. 49.900 Euro und werden zu 100 % durch Bundesfördermittel übernommen. Eine Zusage in Höhe von 50.000 Euro aus Bundesmitteln liegt der Stadtverwaltung vor. Beim Breitbandausbau (Stufe 2) beträgt die Bundesförderung 50 % der zuwendungsfähigen Ausgaben bis zum Höchstbetrag von 15 Millionen Euro. Sachsen stellt darüber hinaus Landesfördermittel für die Kofinanzierung des Bundesprogramms bereit. Dadurch können weitere 40 % an Förderung hinzukommen. Der verbleibende Eigenanteil der Kommune liegt somit bei nur noch 10 %.“

Die Bestandsanalyse zum Breitbandausbau für das gesamte Stadtgebiet Leipzig will man also jetzt beauftragen. Die Kosten von 49.900 Euro/brutto sind durch die Bundesförderung gedeckt. Das kann also sofort losgehen.

Die Begründung zur Vorlage.