Leipziger Abfallgebühren: Leichter Anstieg 2013, Wegfall der Sperrmüllgutscheine

2012 gibt es neue Abfallgebührensätze. Wie jedes Jahr. Jährlich müssen die Kosten der Leipziger Abfallentsorgung neu berechnet werden. In der Regel wird's teurer, weil Sprit- und Beschaffungskosten steigen. Aber in diesem Jahr gab es sogar noch eine Verschiebung der Vorlage für die Ratsversammlung. Erst am Dienstag, 6. November, wurden die neuen Gebührensätze vorgestellt.

Dahinter stecken natürlich auch wieder die alljährlichen Zählungen und Wiegemaßnahmen bei den unterschiedlichen Behältersätzen. Und was schon in den Vorjahren für Ärger sorgte, wurde auch 2012 noch eine Stufe ärger: Gerade bei großen Behältern wird gestopft und gepresst, bis die Wanne platzt. Folge: Während für die kleineren Behältergrößen die Gebühren sinken, steigen sie für die großen Tonnen.

Die Kosten in der gesamten kommunalen Abfallentsorgung in Leipzig betragen im Jahr 2013 voraussichtlich 34,7 Millionen Euro und liegen damit um etwa 0,3 Millionen Euro über denen laut Kalkulation für das Jahr 2012. Die Ratsversammlung soll in ihrer Sitzung am 12. Dezember entscheiden, ob die geplanten Änderungen so am 1. Januar 2013 in Kraft treten werden.

“Wir freuen uns, dass trotz der allgemeinen Verteuerung durch eine effiziente städtische Abfallwirtschaft die Gebührenanstiege für Nutzer von 240- und 1100-Liter-Behältern sehr moderat ausfallen und wir bei den übrigen Behältern sogar die Gebührensätze senken können”, sagt Heiko Rosenthal, Bürgermeister und Beigeordneter für Umwelt, Ordnung, Sport.

“Weiterhin ist es uns gelungen, eine rechtssichere Regelung für Gartenabfall zu finden. So soll die Abgabe von Gartenabfall an den Wertstoffhöfen künftig verursachergerecht bezahlt werden. Das heißt, die Gartenabfall-Bons fallen ebenfalls weg – dafür werden alle Gartenabfälle nur noch gegen Wertmarken entgegengenommen. Im Gegenzug wird die Gebühr für die Gartenabfallwertmarken gesenkt und damit der des Landkreises Leipzig angepasst”, sagt Rosenthal. “Für 50 Cent können jetzt statt 50 Liter 100 Liter entsorgt werden. Um den Kauf der Wertmarken auch außerhalb der Öffnungszeiten der Bürgerämter zu verbessern, knüpfen wir das Netz der Verkaufsstellen für Gartenabfallmarken enger. Außerdem kann bei der Anlieferung am Wertstoffhof in der Lößniger Straße 7 künftig sogar direkt bezahlt werden.”

Der Grund dafür steht in der Vorlage für die Dienstberatung: “Um Gartenabfall-Export zu verhindern, wird die Gebührenhöhe für die Gartenabfallwertmarken an die Gebühr des LK Leipzig angepasst. Das führt zu einer Senkung der Gebühr – nunmehr 100 Liter neu für 50 Cent – das heißt, es kommt zu einer Verdopplung der Abgabemenge für die gleiche Gebühr.”

So ist der Mensch. Gibt’s irgendwo was billiger, fährt er hin und holt sich seine Wertmarke da.Aber auch die jedes Jahr an alle Haushalte versendeten Wertbons für Sperrmüll soll es ab 2013 nicht mehr geben.

“2013 wird der Abfallwegweiser nochmals versendet, allerdings nur zur Erläuterung der Änderungen und ohne Bons”, so heißt es in der Vorlage. “Diese werden immer häufiger aus den Briefkästen gestohlen, kopiert und rege gehandelt.”

In einer Stadt, in der es die meisten nicht dicke haben, eigentlich kein Wunder. Und irgendwie erinnern die Marken ja auch an die legendären Forum-Schecks. Man staunt zuweilen, wieviele Zweit- und Drittwährungen in Deutschland gedruckt werden. Oft einfach nur, um die Bürger irgendwie bürokratisch zu kultivieren. Die Lösung ist? – Man spart sich die Druckerei und den Kontrollbembel. Im Januar 2013 wird der Abfallwegweiser nochmals versendet, allerdings nur zur Erläuterung der Änderungen und ohne Bons.

Der Satz dazu in der Vorlage: “Daher soll künftig auf Bons zur Abgabe von Sperrmüll auf den Wertstoffhöfen verzichtet und damit auch die auf den Wertstoffhöfen entgegengenommenen Mengen pro Haushalt und Jahr ‘freigegeben’ werden. Allerdings dürfen Gewerbetreibende die
Wertstoffhöfe nicht nutzen, wenn bei ihnen im Rahmen ihres Gewerbezwecks Sperrmüll anfällt.”

Ist zwar immer noch nicht zu Ende gedacht, ist aber sinnvoll, wenn man in Leipzig überhaupt jemals da hin kommen will, eine gut funktionierende Kreislaufwirtschaft zu entwickeln. Denn was gern vergessen wird: Müll ist Roh- und Wertstoff. Und bei den weiterhin steigenden Rohstoffpreisen auf den Weltmärkten wird die Wiederverwertung aller Arten von Müll in Deutschland immer sinnvoller und lukrativer.

Die Sperrmüllpauschale wird künftig gänzlich über die Verwertungsgebühr – den einen Teil der Leipziger Abfallgebühren – abgedeckt. Jeder zahlt den, also hat auch jeder Leipziger das Recht, seinen Sperrmüll zu den Sammelplätzen zu bringen.

Bei Gartenabfällen ist das anders – nicht jeder Leipziger hat einen Garten. Das muss also extra abgewickelt werden.

Die Leipziger Abfallgebühren bestehen aus zwei Teilen – der Verwertungsgebühr und der Leerungsgebühr.

Die Leerungsgebühr fällt immer dann an, wenn ein Restabfallbehälter tatsächlich geleert wird, wobei eine Leerung pro Quartal Pflicht bleibt.

Hier schlagen nun die Wiegungen der Abfalltonnen wieder einmal zu Buche, die die Leipziger Stadtreinigung 2012 vorgenommen hat. Ergebnis: Für die kleineren Behälter wird’s etwas billiger um 3 Cent bei den 60-Liter-Tonnen (3,72 Euro pro Leerung) und um 6 Cent bei den 80- und den 120-Liter-Tonnen (4,89 bzw. 5,63 Euro pro Leerung).

Bei den großen Tonnen gibt es den berühmten Stopf-Effekt: Die Tonnen scheinen 2012 noch voller gestopft worden zu sein als in den Vorjahren. Ergebnis: Bei den 240-Liter-Tonnen steigt der Leerungspreis um 7 Cent auf 8,12 Euro, bei den 1.100-Liter-Behältern sogar um 79 Cent auf 34,02 Euro.

Die Verwertungsgebühr wird fällig für die Entsorgung von Sperrmüll, Schrott, Elektrogeräten und Druckerzeugnisabfällen, für die Gelbe Tonne Plus sowie für die Entsorgung von Schadstoffen. Finanziert werden über die Verwertungsgebühr unter anderem auch die 20 Wertstoffhöfe der Stadt Leipzig. Dabei gibt es die Unterscheidung in Verwertungsgebühr E und B. E steht für Eigenkompostierer, B für Biotonne.

Die Verwertungsgebühr für Eigenkompostierer sinkt für 60-, 80- und 120-Liter-Behälter um 4 bis 8 Cent pro Monat. Beim 240- und 1100-Liter-Behälter steigt die Gebühr um 17 bzw. 45 Cent pro Monat. Für Abfallerzeuger, die Verwertungsgebühr B zahlen, beträgt für die 240- und 1100-Liter-Behälter der monatliche Mehraufwand 22 Cent bzw. 56 Cent. Für Abfallerzeuger, die einen 60-, 80- oder 120-Liter-Behälter verwenden, nimmt die Verwertungsgebühr B zwischen 10 und 6 Cent ab.

Die Höhe der direkt auf die Biotonne umgelegten Monatsgebühr ändert sich gegenüber 2012 nicht.

Seit 2010 steigt übrigens die Menge des in Leipzig eingesammelten Restabfalls wieder, nachdem sie in den Jahren zuvor permanent gesunken war. 77.457 Tonnen Restabfall wurden 2011 eingesammelt. Auch die Tonnage des gesammelten Sperrmülls stieg von 17.930 auf 18.777. Die sind nicht die Steigerungen, die man in den 1990er Jahren kalkulierte, um sich die überdimensionierte Deponie Cröbern schön zu rechnen. Es ist ein Mengenzuwachs, der direkt mit dem Bevölkerungszuwachs und dem leichten Wirtschaftswachstum in Leipzig korrespondiert.

Ablesbar ist das auch bei der Zahl der verschiedenen Abfallbehälter. Sie nimmt zu, weil immer wieder neue sanierte oder neugebaute Häuser bezogen werden. Und besonders stark wächst die Zahl der 80-Liter-Abfallbehälter.

www.stadtreinigung-leipzig.de

Die neue Gebührensätze als PDF zum download.