Ortstermin in der Landsberger Straße: Förderbescheide über 30 Millionen für LVB-Projekte

Das klingt erst einmal gut, wenn das sächsische Wirtschaftsministerium meldet: „Rund 30 Millionen Euro für die Straßenbahn-Infrastruktur in Leipzig“. Um das Geld zumindest symbolisch an die Leipziger Verkehrsbetriebe (LVB) zu überreichen, lud das Sächsische Ministerium für Wirtschaft und Arbeit (SMWA) am Montag, dem 9. Dezember, zum Lokaltermin in die Landsberger Straße ein. Da bauen die LVB seit März eines der Projekte, für die es Fördergeld gibt.

Es gab auch einen kleinen Baustellenrundgang. Denn der Umbau der Landsberger Straße vom Coppiplatz bis zur Hans-Oster-Straße geht so langsam seinem Finale entgegen. Am 20. Dezember soll alles fertig sein. Noch vor Weihnachten, so versprechen die LVB, soll die Linie 4 hier wieder fahren können.

Und nicht nur hier, denn seit dem 2. September bauen die LVB ja auch in der Menckestraße zwischen Berggartenstraße und Platnerstraße. Auch diese Baustelle soll bis zum 20. Dezember beendet werden.
Wobei der Umbau in der Landsberger Straße eigentlich nur der erste Bauabschnitt auf der Linie 4 ist. Das ganze Stück bis zur Endhaltestelle der Linie 4 fehlt dann ja noch.

„Der Umbau geht vermutlich 2026 weiter“, so die LVB. „Dann wird der Abschnitt zwischen der Max-Liebermann-Straße und der Endhaltestelle Landsberger Straße erneuert.“

Das 30-Millionen-Paket

Aber was wurde da am 9. Dezember eigentlich übergeben?

Im Grunde sind die 30 Millionen Euro ein Gesamtpaket unterschiedlicher Einzelförderungen für Bauprojekte der LVB, die teilweise – wie in der Landsberger Straße – schon gebaut werden oder – wie in der Waldstraße vom Waldplatz bis zur Leutzscher Allee – sogar schon fertiggestellt sind.

Im Wesentlichen bekamen die Leipziger Verkehrsbetriebe GmbH (LVB) für drei Straßenbahn-Infrastrukturprojekte im „Pilotcluster der Linie 4/Nord“ und zwei Straßenbahn-Infrastrukturprojekte zum „Stadtbahnausbau Linien 7, 11und 15“ insgesamt rund 30 Millionen Euro aus Bundes- und Landesmitteln.

Verkehrsminister Martin Dulig überreichte am Montag, dem 9. Dezember, in Leipzig die Förderbescheide an den Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Verkehrsbetriebe Ulf Middelberg im Rahmen des Baustellenrundgangs auf der Landsberger Straße und sagte bei der Gelegenheit: „Mit dieser Förderung leisten wir einen wichtigen Beitrag zur Modernisierung und Erweiterung des öffentlichen Nahverkehrs in Leipzig. Diese Projekte stärken nicht nur die Infrastruktur der Stadt, sondern tragen auch zur Verbesserung der Luftqualität und zur Förderung einer nachhaltigen Mobilität bei.“

Ulf Middelberg: „Mit den verantwortungsbewussten Investitionen ins Gleisnetz erhalten wir unsere Infrastruktur für die Bürgerinnen und Bürger und für die Zukunft. Die Unterstützung des Freistaates und des Bundes sind deshalb in Leipzig in guten Händen.“

Die Fördermittel werden aus dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bereitgestellt. Die Finanzierungsanträge wurden in den Jahren 2023 und 2024 beim Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) zur Programmaufnahme eingereicht und entsprechend der Beantragung genehmigt. Der Freistaat Sachsen übernimmt zusätzlich einen Kofinanzierungsanteil.

Die konkreten Förderbeträge

Basismodul Modernisierung Hauptachsen – Pilotcluster Linie 4/Nord

Gleisbauvorhaben Landsberger Straße (Haltestelle Viertelsweg, zwischen Coppiplatz und Hans-Oster-Straße BA 1 und 2): rund 5,8 Millionen Euro (davon ca. 4,17 Millionen Euro aus Bundesmitteln und ca. 1,6 Millionen Euro aus Landesmitteln)

Waldstraße von Leutzscher Allee bis Primavesistraße (Nordabschnitt): rund 4,9 Millionen Euro (davon ca. 3,79 Millionen Euro aus Bundesmitteln und ca. 1,14 Millionen Euro aus Landesmitteln)

Waldstraße vom Waldplatz bis zur Leutzscher Allee/Zöllnerweg mit den Haltestellen Am Mückenschlößchen und Feuerbachstraße, einschließlich Gleisschleife mit Haltestelle Max-Planck-Straße: rund 11 Millionen Euro (davon ca. 8,44 Millionen Euro aus Bundesmitteln und ca. 2,49 Millionen Euro aus Landesmitteln)

Stadtbahnausbau der Linien 7, 11 und 15

Stadtbahnausbau Linie 11 Hallesche Straße, Neubau behindertengerechte Haltestelle Hänichen Bismarckturm, einschließlich Gleisschleife BA 11.23a: rund 5,1 Mio. Euro (davon rund 4,55 Mio. Euro Bundesmittel und rund 544.000 Euro)

Jahnallee ab Haltestelle Sportforum Süd bis Bowmannstraße: rund 3,74 Mio. Euro (davon rund 3,38 Mio. Euro Bundesmittel und rund 362.000 Euro Landesmittel)

Mit diesen Investitionen wird die Straßenbahninfrastruktur in Leipzig nicht nur optimiert, sondern auch die Grundlage für eine verbesserte und umweltfreundlichere Mobilität geschaffen.

Das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)

Zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden bietet der Bund den Ländern im Rahmen des GVFG die Möglichkeit, Großvorhaben der Infrastruktur des schienengebundenen ÖPNV anteilig mit Bundesfinanzhilfen zu finanzieren. Mit dem rückwirkend zum 1. Januar 2020 in Kraft getretenen Dritten Gesetz zur Änderung des GVFG wurden diese Möglichkeiten noch wesentlich verbessert. Es wurde eine Vielzahl neuer Fördertatbestände zur Verbesserung des schienengebundenen ÖPNV geschaffen.

Zusätzlich wurde der Betrag der zur Verfügung gestellten Bundesfinanzhilfen stark erhöht, die Mindestvorhabengröße abgesenkt und die Fördersätze für die einzelnen Fördertatbestände erhöht. Dadurch sind die Länder und Kommunen in die Lage versetzt worden, den ÖPNV noch umfassender zu verbessern und attraktiv zu gestalten.