Kommentar zum Merz der Woche: Die Bahn + Video

Ob es sich hierbei um die letzte oder die beginnende Woche handelt, darüber kann man trefflich streiten, kommt es doch darauf an, ob man den Sonntag als ersten oder letzten Tag der Woche zählt. Egal, es kann selbst im Falle des Wochenbeginns kaum noch etwas von Friedrich Merz kommen, was die Aussagen zur Bahn, im ARD-Sommerinterview, toppen kann. Aber der Reihe nach.

In benanntem ARD-Sommerinterview wird Friedrich Merz, als eventueller Kanzlerkandidat einer künftigen CDU/CSU Regierung, mit dem Zustand der Bahn konfrontiert. Selbstverständlich sind Spott und Häme der internationalen Presse zum Zustand derselben, während der Fußball-EM, der Aufhänger.

„Wir haben ein neues Konzept aufgeschrieben, für die Zukunft der Bahn“, sagt Merz, in Minute 10. Doch dieses besteht aus einem ziemlich alten Konzept, nämlich im Wesentlichen aus der Trennung von Netz und Betrieb. Warum ist das Konzept alt? Bereits 2001, unter Verkehrsminister Kurt Bodewig (SPD), gab es eine diesbezügliche Ankündigung.

Die damalige CDU/CSU-Bundestagsfraktion stellte daraufhin fest: „Trennung von Netz und Betrieb bei der Bahn darf nicht auf die lange Bank geschoben werden!“ Vier Jahre später übernahm die CDU, unter Angela Merkel, die Regierung. Die Verkehrsminister seit 2005, Tiefensee (SPD), Ramsauer, Dobrindt, Schmidt und Scheuer (alles CSU), taten alles Mögliche, außer diese Trennung durchzusetzen. Auch die Ampel, mit Volker Wissing (FDP), redete und gründete letztendlich die DB InfraGO AG, als eine weitere AG im Bahn-Moloch aus hunderten Unternehmen, die das Grundproblem voraussichtlich nicht lösen wird.

Wie nennt man das? Vielleicht: „Alter Wein in neuen Schläuchen“?

Hat Friedrich M. einen Plan?

Was will Friedrich Merz inzwischen tun, bis es das nächste Mal mit der Trennung nicht klappt?

Er meint, dass man der Bahn, in der derzeitigen Situation, keine neuen Verbindungen, Angebote usw. auferlegen darf. Dem könnte man mit Abstrichen zustimmen, wäre da nicht die dringende Notwendigkeit der Stärkung des Güterverkehrs auf der Schiene, sei es auch nur, um die marode Straßeninfrastruktur zu entlasten.

„Die Bahn muss ihr Angebot reduzieren, damit das reduzierte Angebot wieder zuverlässig erbracht werden kann.“

Danach kommt zum Thema Bahn nicht mehr viel Substanzielles, der Deutschlandtakt, der immerhin bis 2070 eingeführt werden soll, und die damit zu erwartenden Angebote der Bahn sind wohl problematisch. Der Friedrich wird dann 125 Jahre alt sein, die Bahn wird ihn dann weniger interessieren.

Immerhin sollen die Erlöse aus dem Schenker-Verkauf in die Bahn gesteckt werden. Die weitere Finanzierung für die Erhaltung und Erweiterung der Infrastruktur: „Darüber muss man natürlich reden“, und die Nutzer müssen bezahlen. Also weitere Erhöhungen der Trassenpreise sind somit nicht ausgeschlossen, nicht nur der Güterverkehr wird verteuert.

Die Bemerkung, dass die Bahn nicht punktuell, sondern strukturell überfordert ist, ist ein alter Hut. Allerdings: Bis auf die Trennung von Netz und Betrieb gibt es keinen Plan, den Friedrich Merz vorstellt. Gleichwohl ist der Teil mit der „Reduzierung des Angebots“ interessant, Merz stellt hier ein Konzept vor, mit dem man fast alle aktuellen Probleme lösen kann.

Marode Schulgebäude und Lehrermangel: Reduzieren wir einfach den Unterricht, geht nicht so lange in die Schule. Fehlende Pflegekräfte: Da können doch Kinder und Verwandte die Aufgaben in Pflegeheimen übernehmen.

Fazit: Es gibt kein „Neues Konzept“ für die Bahn. Es gibt die Wiederauflage eines alten Konzepts, garniert mit der Forderung „Reduziert das Angebot!“